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Vorgänge

17. Wahlperiode

Härtefallkommission
 
Siebter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2018
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische Angaben; Teil III: Antragsgründe; Teil IV: Bewertung
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Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.09.2019 Vorlage 17/5339

Asylbewerber
 
Heimatreisen von Asylmigranten
Zahl der ungenehmigten Heimatreisen Asylsuchender im Zeitraum 2018 bis 2019, Meldung an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Konsequenzen für die Reisenden, Erteilung einer Sondergenehmigung
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Mündliche Anfrage Matthias Joa (AfD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 21.08.2019 Drucksache 17/9818 (6 S.) (Nr. 8)
Antwort Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz in Plenarsitzung 17/87 (Beschlussprotokoll) 23.08.2019
  

Schulabbruch
 
15 Prozent Schulabbrecher in Ludwigshafen
Studie der Caritas weist für Ludwigshafen hohe Quote an Schulabbrechern aus; Zusammenhang mit Sprachkenntnissen, Migrationshintergrund bei Schulabgängern ohne Abschluss, Anzahl der Asylsuchenden unter Schulabbrechern, geplante Maßnahmen der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 31.07.2019 Vorlage 17/5168 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 06.09.2019 Vorlage 17/5320
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/29 (Teil 2) 13.08.2019 S. 20-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufsausbildung
 
Projekt FUNK-Azubi in Koblenz
Berufsbezogene Sprachförderung für Menschen mit Deutsch als Zweitsprache, Projekt „FUNK-Azubi: Berufssprachliche Bildung für Auszubildende mit Flucht- oder Migrationshintergrund“; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.05.2019 Vorlage 17/4873 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 18.07.2019 Vorlage 17/5140
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 30-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Härtefallkommission
 
Sechster Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2017
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische Angaben; Teil III: Antragsgründe; Teil IV: Bewertung und weitere Entwicklung
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Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 09.05.2019 Vorlage 17/4782
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/29 05.06.2019 S. 16-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gymnasium
 
Organisation des 5. Schuljahrs des Hugo-Ball-Gymnasiums in Pirmasens - möglicher Einsatz von Dolmetschern bzw. Übersetzern und Psychologen
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 24.04.2019 Drucksache 17/9025 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9025 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 17.05.2019 Drucksache 17/9257 (2 S.)

Gymnasium
 
Organisation des 5. Schuljahrs des Immanuel-Kant-Gymnasiums in Pirmasens - möglicher Einsatz von Dolmetschern bzw. Übersetzern und Psychologen
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 24.04.2019 Drucksache 17/9026 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9026 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Bildung 17.05.2019 Drucksache 17/9258 (1 S.)

Kriminalität
 
Kriminalitätsentwicklung in Rheinland-Pfalz
Straftatentwicklung, Wiederholungs- und Intensivtäter, straf- und aufenthaltsrechtliche Konsequenzen, Beobachtung, Prävention und Aufklärung
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Große Anfrage AfD 08.04.2019 Drucksache 17/8814 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8814 Ministerium des Innern und für Sport 20.05.2019 Drucksache 17/9266 (54 S.)

Polizei
 
Vielfalt in der Polizei
Zahl der Beschäftigten mit nichtdeutscher oder doppelter Staatsangehörigkeit, Anteil der Frauen generell bzw. in Führungspositionen jeweils zum 1. Januar 2019, Förderung von Vereinbarkeit von Beruf und Familie insbesondere hinsichtlich der Geschlechtergerechtigkeit, Bewerbungsverfahren und Werbung für den Polizeidienst, Beurteilung der Polizeidiensttauglichkeit (PDV 300) sowie davon abgeleitet hormonelle Einstellungsvoraussetzungen
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Kleine Anfrage Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 03.04.2019 Drucksache 17/8773 (1 S.)
Antwort Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium des Innern und für Sport 26.04.2019 Drucksache 17/9034 (4 S.)

Ausländisches Kind
 
Migrationshintergrund bei Kindern in Rheinland-Pfalz
Anzahl und Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund 2007 bis 2017, Anzahl und Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindertagesstätten sowie an Grundschulen 2009 bis 2018, Gemeinden mit einem Ausländeranteil von mehr als 40 Prozent bei den unter sechs jährigen Kindern, Schulstandorte mit Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund von mehr als 40 Prozent an Grundschulen, Auswirkungen des Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 29.03.2019 Drucksache 17/8739 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8739 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 24.04.2019 Drucksache 17/9010 (5 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Bernkastel-Wittlich
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8849 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8849 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9134 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Bad Dürkheim
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8851 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8851 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9132 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Eifelkreis Bitburg-Prüm
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8853 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8853 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9130 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Kaiserslautern
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8855 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8855 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9128 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Cochem-Zell
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8857 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8857 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9125 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Neuwied
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD), Dr. Jan Bollinger (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8859 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8859 Matthias Joa (AfD), Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9123 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Altenkirchen
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD), Dr. Jan Bollinger (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8861 (158 S.)
Antwort zu Drs 17/8861 Matthias Joa (AfD), Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9121 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Südliche Weinstraße
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8863 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8863 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9119 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Rhein-Lahn-Kreis
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8865 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8865 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9117 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Mainz-Bingen
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8867 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8867 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9115 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Vulkaneifel
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8869 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8869 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9113 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Südwestpfalz
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8871 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8871 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9111 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende in der Stadt Kaiserslautern
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8873 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8873 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9109 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende in der Stadt Zweibrücken
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8875 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8875 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9106 (2 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende in der Stadt Speyer
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8877 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8877 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9104 (2 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende in der Stadt Neustadt an der Weinstraße
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8879 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8879 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9102 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende in der Stadt Landau
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8881 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8881 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9097 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Bad Kreuznach
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8850 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8850 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9133 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Alzey-Worms
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8852 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8852 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9131 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende in der Stadt Koblenz
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD), Joachim Paul (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8883 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8883 Matthias Joa (AfD), Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9099 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Donnersbergkreis
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8854 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8854 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9129 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Germersheim
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8856 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8856 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9126

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Birkenfeld
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8858 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8858 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9124 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Westerwaldkreis
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD), Dr. Jan Bollinger (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8860 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8860 Matthias Joa (AfD), Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9122 (4 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Ahrweiler
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD), Dr. Jan Bollinger (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8862 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8862 Matthias Joa (AfD), Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9120 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Rhein-Pfalz-Kreis
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8864 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8864 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9118 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Rhein-Hunsrück-Kreis
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8866 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8866 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9116 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Kusel
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8868 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8868 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9114 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Trier-Saarburg
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8870 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8870 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9112 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende im Kreis Mayen-Koblenz
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD), Uwe Junge (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8872 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8872 Matthias Joa (AfD), Uwe Junge (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9110 (4 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende in der Stadt Frankenthal
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8874 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8874 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9108 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende in der Stadt Worms
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8876 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8876 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9105 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende in der Stadt Pirmasens
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8878 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8878 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9103 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende in der Stadt Mainz
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8880 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8880 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9101 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende in der Stadt Ludwigshafen
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD), Dr. Timo Böhme (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8882 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8882 Matthias Joa (AfD), Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9100 (3 S.)

Ausländer
 
Ausländer- und Migrantenanteil sowie Asylsuchende in der Stadt Trier
Zahl und prozentualer Anteil der Ausländer zum Stichtag 31. Dezember 2018 einschließlich der Altersgruppe unter sechs Jahren, Zahl und prozentualer Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindergärten und Kindertagesstätten zum Stichtag 1. März 2018, Zahl der Schüler im Schuljahr 2018/2019 aufgegliedert nach Grundschule sowie nach absolutem und prozentualem Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer, Zahl der Personen mit Aufenthaltsgestattung, Zahl der Asyl- und Schutzberechtigten aufgegliedert nach Art der Aufenthaltserlaubnis sowie Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen jeweils zum Stichtag 31. März 2019
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD), Michael Frisch (AfD) 27.03.2019 Drucksache 17/8884 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8884 Matthias Joa (AfD), Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 06.05.2019 Drucksache 17/9098 (3 S.)

Schuleingangsuntersuchung
 
Ergebnisse von Schuleingangsuntersuchungen in Rheinland-Pfalz in den Jahren 2010 bis 2018
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 13.03.2019 Drucksache 17/8567 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8567 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 08.04.2019 Drucksache 17/8787 (4 S.)

Kriminalstatistik
 
Kriminalstatistik für die Stadt Trier
Fallzahlen der Straftatobergruppen und Straftatbestände sowie der Tatverdächtigen mit Aufgliederung nach Geschlecht, nicht deutscher Staatsangehörigkeit und Zuwanderer im Zeitraum 2014 bis zum 1. Halbjahr 2018
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 17.01.2019 Drucksache 17/8168 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8168 Michael Frisch (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 11.02.2019 Drucksache 17/8303 (16 S.)

Verbraucherinformation
 
Verbraucher-Beratung mittels Video-Chat
Möglichkeit, bei Beratungen einen Übersetzer per Video-Chat hinzuzuschalten, Angebot besonders für Migranten oder Flüchtlinge, bisherige Nutzung, weitere Möglichkeiten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 26.11.2018 Vorlage 17/4035 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/25 06.12.2018 S. 27-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gewaltkriminalität
 
Überfall auf Shisha-Bar Koblenz Teil 5
Übermittlung der Daten nichtdeutscher Tatverdächtiger an Fahrerlaubnisbehörden und Ausländerämter sowie Information der Betreuer jugendlicher Mehrfach- und Intensivtäter, Maßnahmen der Polizei, noch keine Terminierung der Hauptverhandlung, Maßnahmen gegenüber bei "AERBit" registrierten Personen, Grund für die Nichtaussprache von Aufenthaltsverboten, Aussprache von Ausweisungen, Maßnahmen gegen registrierte jugendliche Mehrfach- und Intensivtäter, Zahl der Beschuldigten mit Migrationshintergrund
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 04.09.2018 Drucksache 17/7187 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7187 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 26.09.2018 Drucksache 17/7426 (2 S.)

Berufsausbildung
 
Passungsprobleme auf dem Ausbildungsmarkt
Zahl der neu abgeschlossenen 2018 bis 2017 Ausbildungverträge gegliedert nach Berufsgruppen und Berufsbereichen, unbesetzte Ausbildungsstellen 2009 - 2017 gegliedert nach Berufssegmenten, keine Erfassung des Status als Asylbewerber in der Berufsbildungstatistik, Zahl der von Flüchtlingen abgeschlossenen Ausbildungverträge und Ausbildungen 2015 bis 2017
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 04.09.2018 Drucksache 17/7198 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7198 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 28.09.2018 Drucksache 17/7445 (3 S.)

Schule
 
Schulisches Förderkonzept für Kinder mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz
Förderkonzept für Schüler mit Migrationshintergrund (FMI), Schülerzahlen und Sprachförderbedarf in Deutsch sowie Lehrerwochenstunden für die Primarstufe und Sekundarstufe 1 in den Schuljahren 2017/18 und 2018/19, Berücksichtigung von sprachförderbedürftigen Kindern aus sozial schwachen Familien
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Große Anfrage CDU 30.08.2018 Drucksache 17/7164 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/7164 Ministerium für Bildung 12.10.2018 Drucksache 17/7556 (448 S.)
Berichtigung zu Drs 17/7556 Landtag Rheinland-Pfalz 30.10.2018 Drucksache 17/7654 (1 S.) (Name des antwortenden Ministeriums)
Antrag CDU auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 14.02.2019 Drucksache 17/8328
Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4928-4937
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Widerstand gegen die Staatsgewalt
 
Gewalt und Widerstand gegen Polizeibeamte
Anzahl der Gewaltdelikte gegen Polizeibeamte 2015 bis 2018, Anzahl der verletzten Polizisten aufgegliedert nach Verletzungsgrad, Anzahl der Tatverdächtigen bei Widerstandsdelikten aufgegliedert nach Staatsangehörigkeit, Schutz von Polizeibeamten vor Gewalt
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 28.08.2018 Drucksache 17/7138 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7138 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 19.09.2018 Drucksache 17/7366 (3 S.)

Kriminalstatistik
 
Polizeiliche Kriminalstatistik in Kreis und Stadt Neuwied
Entwicklung der Fallzahlen in der Polizeilichen Kriminalstatistik aufgeschlüsselt nach Deliktart und Aufklärungsquote, für die Jahre 2013 bis 2017, Tatverdächtige insgesamt sowie Anteil nicht deutscher Tatverdächtiger, Angriffe unter Verwendung von Messern
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 22.08.2018 Drucksache 17/7076 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7076 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 13.09.2018 Drucksache 17/7265 (39 S.)

Migrant
 
Gefährliche Zuwanderer in Rheinland-Pfalz
Sicherheitsgefühl der Bevölkerung, Kriminalität bei Zuwanderern, Dunkelziffer bei Straftaten und Verhalten im juristischen Grenzbereich, Abschiebehindernisse, Mehrheit der Ausländer weder kriminell noch gefährlich, Schüren von Ängsten, Suche nach Risikopersonen im Bereich islamischer Terrorismus (AERBiT), Recht auf Asyl, gesellschaftliche Akzeptanz für Asylsuchende, Rückführung von kriminellen abgelehnten Asylsuchenden, landesweite Bündelung von Rückführungen, rechtsstaatliche und menschwürdige Rückführungen, Zweck der Aktuellen Debatte, Wortwahl, Arbeit der Polizei in Rheinland-Pfalz
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Aktuelle Debatte AfD 21.08.2018 Drucksache 17/7054 (1 S.)
Plenarsitzung 17/62 22.08.2018 S. 3911-3920
     
Redner...


Körperverletzung
 
Messerangriff in Koblenz-Neuendorf
Auskünfte zum Ermittlungsverfahren nur in vertraulicher Sitzung des Rechtsausschusses möglich, vorangegangene Anzeigen durch die Geschädigte sowie Beschluss des Familiengerichts, zurückliegend erfolgte Maßnahmen der Polizei, keine Kenntnisse zum Auftreten des Beschuldigten gegenüber anderen Behörden
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 21.08.2018 Drucksache 17/7078 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7078 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 12.09.2018 Drucksache 17/7253 (1 S.)

Gewaltkriminalität
 
Überfall auf die Shisha-Bar "Zweite Heimat" III
Absetzung von Tatverdächtigen ins Ausland, Auswirkungen auf das Aufenthaltsrecht, Zahl der erlassenen Haftbefehle, Vorstrafen, Abschiebungsverbot für afghanische Tatverdächtige
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 20.07.2018 Drucksache 17/6845 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6845 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.08.2018 Drucksache 17/6998 (2 S.)

Altenpflege
 
Reform des Altenpflegegesetzes in Hessen
Reform des Altenpflegegesetzes in Hessen, Modellprojekt erlaubt Ausbildung für Migranten ohne Schulabschluss, Erwerb des Hauptschulabschlusses mit der Ausbildung, Bewertung des Projekts; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.07.2018 Vorlage 17/3445 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/22 16.08.2018 S. 43-44
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Asyl-Migration über das Mittelmeer nach Rheinland-Pfalz
Bereitschaft zur Hilfe bei der Aufnahme von Flüchtlingen von Bord des Schiffes "Lifeline“, rechtliche Grundlage der Flüchtlingsaufnahme und -verteilung, keine Bewertung der Rettungsaktionen als Unterstützung der Schleuserkriminalität, Ursachen der Migrationslage auf dem Mittelmeer, Regelung der Zuwanderung in Zuständigkeit der Bundesregierung, Bewertung der Beteiligung privater Organisationen an Rettungsmissionen im Mittelmeer, fortbestehende Bereitschaft zur Aufnahme von Menschen in Notsituationen
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD), Matthias Joa (AfD) 06.07.2018 Drucksache 17/6718 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6718 Dr. Jan Bollinger (AfD), Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.07.2018 Drucksache 17/6896 (2 S.)

Antisemitismus
 
Statistik zum Antisemitismus
Erfassung und Einstufung politisch motivierter Straftaten sowie Überprüfung der Verfahrensweise, Zahl der ungeklärten Ermittlungen von Tatverdächtigen, Zahl der im Zeitraum 2015 bis Mitte 2018 antisemitisch motivierten Straftaten aufgegliedert nach Deliktart sowie nach nicht zuzuordnenden Straftaten und nach Zuordnung zum Phänomenbereich "ausländische Ideologie", kein Anstieg antisemitischer Straftaten durch Migranten bzw. "ausländischer Ideologien", Projekte gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus sowie Höhe der Fördermittel
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 06.07.2018 Drucksache 17/6734 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6734 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 30.07.2018 Drucksache 17/6904 (5 S.)

Asylbewerber
 
Duldungsgründe nach § 60 a Abs. 2 Satz 1 Aufenthaltsgesetz
Nicht einzeln im Ausländerzentralregister (AZR) ausgewiesene Duldungsgründe, Prüfung von Duldungsgründen durch Ausländerbehörden, Zahl der Personen im Besitz einer Duldung sowie der Personen im Besitz einer Duldung aus sonstigen Gründen zu den Jahresenden 2016, 2017 sowie zum 31.05.2018, keine Angaben zur Verlängerung und Widerrufung von Duldungen
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 05.07.2018 Drucksache 17/6707 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6707 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.07.2018 Drucksache 17/6894 (1 S.)

Gewaltkriminalität
 
Überfall auf die Shisha-Bar "Zweite Heimat" II
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 19.06.2018 Drucksache 17/6555 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6555 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 09.07.2018 Drucksache 17/6738 (2 S.)

Antisemitismus
 
Antisemitismus entschlossen bekämpfen
Verurteilung jeder Form von Judenfeindlichkeit, Förderung des zivilgesellschaftlichen Engagements gegen Antisemitismus, Antisemitismusprävention als fester Bestandteil der politischen Bildungsarbeit, Ausschöpfung der Möglichkeiten des Straf- und Versammlungsrechts beim öffentlichen Verbrennen von Symbolen des israelitischen Staates oder antisemitischen Ausschreitungen, Aufruf zu antisemistischem Hass als besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse gem. § 54 Abs. 1 Nr. 5 Aufenthaltsgesetz, der BDS-Kampagne entschlossen entgegentreten, Förderung von Moscheegemeinden und muslimischen Trägern bei der Arbeit gegen Antisemitismus, Überprüfung des Curriculums der Integrationskurse, klare Benennung und Verfolgung von antisemitischen Straftaten, expliziter Nachweis dieser Straftaten im Verfassungsschutzbericht, Verbesserung der länderübergreifenden Zusammenarbeit bei der Antisemitismusprävention und -bekämpfung, eigenständige Maßnahmen zur Antisemitismusbekämpfung im Landesprogramm zur Extremismusbekämpfung, spezielle Aufklärungskampagnen bei Zuwanderern, Gedenken an Holocaust, Unterstützung der Gedenkarbeit, Ausbau der Schulbesuche in den Gedenkstätten

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Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.06.2018 Drucksache 17/6513 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/5437
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3815-3823
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Asylbewerber
 
Asylbewerber aus Tschetschenien
Tschetschenien kein von den Vereinten Nationen anerkannter Staat, keine gesonderte Auflistung der Asylbewerber tschetschenischer Herkunft in der Statistik des BAMF, in der PKS und in der Strafverfolgungsstatistik, Antrags-, Bestands- und Entscheidungsstatistik zu den Staatsangehörigen der Russischen Föderation insgesamt 2016-2017, Verurteilungen russischer Staatsangehöriger 2014-2016, tatverdächtige Asylsuchende und Zugewanderte mit russischer Staatsangehöriger sowie Straftaten 2014-2017, Rückführungen in die Russische Föderation in diesem Zeitraum (Abschiebungen, freiwillige Ausreisen) in diesem Zeitraum
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 20.03.2018 Drucksache 17/5751 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5751 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 11.04.2018 Drucksache 17/5917 (4 S.)

Ausländischer Arbeitnehmer
 
Ausbildung und Integration von Migranten an den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum
Anzahl der vorbereiteten, aufgenommenen und abgeschlossenen Ausbildungen von Migranten in Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR) 2015 bis 2020, Anstellung von Migranten bei DLR und anderen landwirtschaftlichen Betrieben sowie die Dauer der Anstellung 2015 bis 2018
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 14.03.2018 Drucksache 17/5686 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5686 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 05.04.2018 Drucksache 17/5870 (3 S.)

Antisemitismus
 
Antisemitismus entschlossen bekämpfen
Kampf gegen den Antisemitismus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe, Verurteilung jeder Form von Judenfeindlichkeit, Überprüfung der Wirksamkeit der der Polizei und den Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung stehenden Mittel des Straf- und Versammlungsrechts, Aufruf zu antisemistischem Hass als besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse gem. § 54 Abs. 1 Nr. 5 Aufenthaltsgesetz, entschlossenes Entgegentreten der BDS-Kampagne, Überprüfung des Umgangs arabischer Airlines mit israelischen Passagieren auf deutschem Staatsgebiet, Antisemitismusprävention als fester Bestandteil der politischen Bildungsarbeit, Befassung des runden Tischs Islam mit dieser Thematik, Förderung der Moscheegemeinden und muslimischer Träger bei der Arbeit gegen Antisemititismus, Überprüfung des Curriculums der Integrationskurse, Verbesserung der Erfassung antisemitischer Straftaten durch die Sicherheitsbehörden, expliziter Nachweis dieser Straftaten im Verfassungsschutzbericht, länderübergreifende Zusammenarbeit bei der Antisemitismusprävention und -bekämpfung, eigenständige Maßnahmen zur Antisemitismusbekämpfung im Landesprogramm zur Extremismusbekämpfung, spezielle Aufklärungskampagnen bei Zuwanderern, Gedenken an Holocaust, Untersützung der Gedenkarbeit, Ausbau der Schulbesuche in den Gedenkstätten
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Antrag CDU 16.02.2018 Drucksache 17/5437 (3 S.)
dazu: Rechtsausschuss 17.05.2018 Vorlage 17/3183
Plenarsitzung 17/52 22.02.2018 S. 3183-3191
Überweisung: RA (fdf), AWWK
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/28 15.03.2018 S. 6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/30 17.05.2018 S. 6-8 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/21 14.06.2018 S. 33 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Rechtsausschuss 14.06.2018 Drucksache 17/6512 (1 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.06.2018 Drucksache 17/6513 (3 S.)
Redner...


Polizeieinsatz
 
Massenschlägereien bei Fastnachtsumzug in Rivenich
Anlass der Auseinandersetzung, Verletzte, Sozialstruktur der beteiligten Personen, eingesetzte Polizeibeamte und Rettungskräfte; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 05.02.2018 Vorlage 17/2629 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/29 (Teil 2) 15.03.2018 S. 14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Immigration von Asylbewerbern in den Kreis Birkenfeld
Auflistung von sogenannten Kontingentflüchtlingen bzw. von Menschen mit subsidiärem Schutz oder mit aufgrund Artikel 16 a Grundgesetz oder der Genfer Flüchtlingskonvention gewährter Zuflucht nicht möglich, Anzahl der Menschen aufgegliedert nach Nationalität mit in Bearbeitung befindlichen sowie mit abgelehnten Anträgen auf Asyl oder auf sonstigen Schutz, Angabe zum Ausgang von Klageverfahren sowie zur Anzahl der eingebürgerten Zuwanderer nicht möglich, Anzahl der minderjährigen unbegleiteten Ausländer aufgegliedert nach Nationalität, Alter, Geschlecht und Verbandsgemeinde in Zuständigkeit des Landkreises Birkenfeld sowie des Stadtjugendamtes Idar-Oberstein im Zeitraum 2014 bis 2018, Zahl der Altersfeststellungen bei minderjährigen unbegleiteten Ausländern
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 01.02.2018 Drucksache 17/5263 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5263 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.02.2018 Drucksache 17/5560 (4 S.)

Gewaltkriminalität
 
Überfall auf die Shisha-Bar "Zweite Heimat" am Florinsmarkt in Koblenz am 3. Januar 2018
Stand der Ermittlungen, Staatsangehörigkeit der Beschuldigten, keine Erkenntnisse über Rocker-Vereinigungen mit Mitgliedern mit Migrationshintergrund, Gespräche mit dem Ordnungsamt Koblenz, kein Hinweis auf Schusswaffengebrauch
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 08.01.2018 Drucksache 17/5024 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5024 Joachim Paul (AfD), Ministerium der Justiz 30.01.2018 Drucksache 17/5244 (1 S.)

Migrant
 
Kontaktaufnahme zu den Nachfahren rheinland-pfälzischer Auswanderer in Brasilien
Maßnahmen der Landesregierung seit Ende 2014; Berichterstatttung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 21.12.2017 Vorlage 17/2405 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 07.02.2018 Vorlage 17/2670
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/17 18.01.2018 S. 12-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Härtefallkommission
 
Fünfter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2016
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische Angaben; Teil III: Antragsgründe; Teil IV: Bewertung und weitere Entwicklung
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Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.12.2017 Vorlage 17/2378
dazu: Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 12.04.2018 Vorlage 17/2995 (Nähere Erläuterungen zum Tätigkeitsbericht)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/17 (Teil 1) 17.01.2018 S. 10-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Zuzug nach Pirmasens
Zahl der Asylbewerber sowie Zuwanderer über den Familiennachzug im Zeitraum 2016 bis Oktober 2017, Vergleich mit anderen kreisfreien Städten, Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Kontext von Fluchtmigration im Zeitraum Juni 2016 bis August 2017 aufgeschlüsselt nach den fünf wichtigsten Herkunftsländern sowie Vergleichswerte von anderen kreisfreien Städten und Landkreisen
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 04.12.2017 Drucksache 17/4734 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4734 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.12.2017 Drucksache 17/4961 (2 S.)

Frauenhaus
 
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Kapazitäten der Frauenhäuser, Angemessenheit des Anbots, Zurückweisungen von Frauen, Gründe dafür, Entwicklung des Anteils hilfesuchender Frauen mit Migrationshintergrund, Entlastungsmaßnahmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 29.11.2017 Vorlage 17/2323 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/14 18.01.2018 S. 3-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kind
 
Bildungsergebnisse von Kindern nichtdeutscher Familiensprache
Entwicklung der Sprachkompetenz von Kindern mit deutscher bzw. nichtdeutscher Familiensprache in sprachlich und kulturell gemischten Kindergartengruppen, Ergebnisse des IQB-Bildungstrends zu Kompetenzen in Deutsch und Mathematik, Fördermaßnahmen, Zahl der Lehrkräfte mit einer Ausbildung in Deutsch als Fremdsprache, Übersichten über die Kindertagesstätten, in denen Fachkräfte mit interkultureller Kompetenz oder Sprachförderkräfte eingesetzt werden
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 19.10.2017 Drucksache 17/4422 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4422 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Bildung 10.11.2017 Drucksache 17/4546 (42 S.)

Wirtschaftsförderung
 
Stadt Pirmasens: Wirtschaftliche Entwicklung und Landesförderung
Ursachen für die wirtschaftliche Situation, Bevölkerungsanteil zugewanderter Personen, Anteil an ALG2- und Grundsicherungempfängern, Förderprogramme zur wirtschaftlichen Entwicklung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 27.09.2017 Vorlage 17/2002 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 30.10.2017 Vorlage 17/2161
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/18 18.10.2017 S. 28-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländerintegration
 
Religionsmonitor 2017, verstehen was verbindet - Muslime in Europa - Integriert, aber nicht akzeptiert?
Religionsmonitor 2017 der Bertelsmann-Stiftung, Integration von muslimischen Einwanderern in Deutschland und Westeuropa, sprachliche Integration, Teilhabe am Arbeitsmarkt, Haltung zur Religionen und religiöser Vielfalt, Erkenntnisse der Studie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.09.2017 Vorlage 17/1936 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/14 26.09.2017 S. 21-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kriminalität
 
Kriminelle Übergriffe in der Südpfalz
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 13.09.2017 Drucksache 17/4131 (1 S.)
* Ersetzt durch Drs 17/4153

Polizeieinsatz
 
Kriminelle Übergriffe in der Südpfalz
Keine gesonderte statistische Erfassung von Polizeieinsätzen mit Beteiligung von Asylbewerbern bzw. Menschen mit Migrationshintergrund, Zahl der Strafzeigen im Bereich des Landauer Ostparks vom Januar bis August 2017, Prüfung ausländerrechtlicher Konsequenzen bei Asylbewerbern als Tatverdächtigen, keine Auskünfte über laufende Ermittlungsverfahren, auf Antrag ggf. . Behandlung in vertraulicher Sitzung des Rechtsausschuss, Präventionsmaßnahmen der Polizei
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 13.09.2017 Drucksache 17/4153 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/4131
Antwort zu Drs 17/4153 Matthias Joa (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 11.10.2017 Drucksache 17/4351 (2 S.)

Sexualdelikt
 
Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung
Erfassung von Tatorten erst seit Januar 2017, Strafverfolgungsstatistik differenziert nicht nach Staatsangehörigkeit der Opfer von Straftaten oder nach dem Aufenthaltsstatus der verurteilten Personen, Abschiebung von Personen mit Verurteilung wegen einer Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung, Erklärung für Anstiege bei sexuellem Missbrauch von Kindern, Vergewaltigung und sexueller Nötigung, Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung durch Zuwanderer im ersten Halbjahr 2017, Durchführung einer bundesweiten Opferbefragung (Viktimisierungssurvey)
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Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 11.09.2017 Drucksache 17/4089 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4089 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 05.10.2017 Drucksache 17/4309 (2 S.)

Kindertagesstätte
 
Kinder mit nicht deutscher Familiensprache in Kindertagesstätten
Kinder mit nicht deutscher Familiensprache in Kindertagesstätten; Anteile mit und ohne Migrationshintergrund, prozentuale Verteilung über die Kindertagesstätten, keine Nachteile für Kinder mit deutscher Familiensprache, nur geringe Hinweise auf Zusammenhang zwischen sprachlicher Entwicklung und dem Anteil an Kindern mit Migrationshintergrund, Fördermittel für Sprachfördermaßnahmen, Einsatz von Fachkräften mit interkultureller Kompetenz, Ausbildung von Erziehungspersonal
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 06.09.2017 Drucksache 17/4051 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4051 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Bildung 28.09.2017 Drucksache 17/4271 (2 S.)

Schüler
 
Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund
Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund im Schuljahr 2016/2017 (absolut und prozentual), Kategorisierung des Anteils pro Schule (< 25 %, 25-50 %, 50-75 %, > 75 %) gruppiert nach Schulart
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Kleine Anfrage Matthias Joa (AfD) 06.09.2017 Drucksache 17/4053 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4053 Matthias Joa (AfD), Ministerium für Bildung 27.09.2017 Drucksache 17/4264 (31 S.)

Sexueller Missbrauch
 
Sexuelle Gewalt durch Zuwanderer in Schwimmbädern
Anzahl der Straftaten in Schwimmbädern gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Minderjährigen von Januar bis August 2017 aufgegliedert nach Alter der Opfer und Herkunft der Tatverdächtigen, präventive Maßnahmen der Polizei
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 16.08.2017 Drucksache 17/3854 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3854 Joachim Paul (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 08.09.2017 Drucksache 17/4079 (2 S.)

Migrant
 
Tatverdächtige Zuwanderer nach Definition der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS)
Anzahl sowie Anteil in Prozent der tatverdächtigen Zuwanderer nach Staatsangehörigkeiten im Jahr 2016 für die Delikte Körperverletzung und Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, keine statistischen Daten zum Status der Asylanträge der Verdächtigen, keine statistischen Daten zu Verurteilungen der Zuwanderer, keine statistischen Daten zu Abschiebungen aufgrund eines begangenen Delikts
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU), Adolf Kessel (CDU) 21.03.2017 Drucksache 17/2629 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2629 Matthias Lammert (CDU), Adolf Kessel (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 13.04.2017 Drucksache 17/2817 (4 S.)

Migrant
 
Zuwanderer nach Definition der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2016
Anzahl tatverdächtiger Zuwanderer sowie Opfer unter den Zuwanderern 2016 aufgeschlüsselt nach Monaten, Nationalität der Zuwanderer
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU), Adolf Kessel (CDU) 21.03.2017 Drucksache 17/2630 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2630 Matthias Lammert (CDU), Adolf Kessel (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 13.04.2017 Drucksache 17/2818 (3 S.)

Schleuserkriminalität
 
Schleusern das Handwerk legen - Rückführungszentren in Nordafrika einrichten
Unterstützung der Pläne von Bundesinnenminister de Maizière zur Einrichtung von Rückführungszentren in Nordafrika
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Antrag CDU 10.02.2017 Drucksache 17/2247
Plenarsitzung 17/25 17.02.2017 S. 1332-1337
* Ablehnung
     
Redner...


Beschneidung
 
Beschnittene Frauen in Rheinland-Pfalz
Keine Informationen über den Anteil der beschnittenen Frauen unter den in Rheinland-Pfalz lebenden Migrantinnen, Inanspruchnahme von ärztlicher Hilfe im Zusammenhang mit Genitalverstümmelungen, keine standardisierten Statistiken über die Kosten dieser Hilfeleistungen, Maßnahmen zur Verhinderung von Genitalverstümmelungen während des Aufenthalts in Rheinland-Pfalz, Zuständigkeit der kommunalen Ausländerbehörden für die Rückführung von Personen aus Eritrea und Somalia
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 22.11.2016 Drucksache 17/1663 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1663 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 19.12.2016 Drucksache 17/1880 (2 S.)

Härtefallkommission
 
Vierter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2015
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Änderung der Härtefallkommissionsverordnung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistische Angaben; Teil III: Antragsgründe; Teil IV: Bewertung und weitere Entwicklung
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 26.10.2016 Vorlage 17/503

Frauenhaus
 
Situation der Frauenhäuser in Rheinland-Pfalz
Mangel an verfügbaren Plätzen, Gründe hierfür, Maßnahmen zur Behebung der Problematik, Anzahl der Frauen, die auf einen Umzug in eine Wohnung warten, Barrierefreiheit, Anteil von Migrantinnen statistisch nicht erfasst
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gabriele Bublies-Leifert (AfD) 21.10.2016 Drucksache 17/1391 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1391 Gabriele Bublies-Leifert (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 14.11.2016 Drucksache 17/1569 (1 S.)

Härtefallkommission
 
Härtefallkommission Rheinland-Pfalz
Anzahl der Entscheidungen der Härtefallkommission 2015 und 2016 aufgegliedert nach Herkunftsländern der betroffenen Personen, Anzahl und Begründung von Entscheidungen für den Verbleib von Personen, gerichtliche Prüfung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 06.10.2016 Drucksache 17/1246 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1246 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 28.10.2016 Drucksache 17/1458 (3 S.)

Kriminalitätsbekämpfung
 
Soko "Zentrale Ermittlungen"
Sonderkommission (Soko) für die Bearbeitung von Straftaten Nichtdeutscher, Bewertung der Soko „Zentrale Ermittlungen“ in Braunschweig, Zahl der tatverdächtigen Zuwanderer mit drei oder mehr Straftaten aufgegliedert nach Nationalität
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 24.07.2016 Drucksache 17/568 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/568 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 16.08.2016 Drucksache 17/722 (2 S.)

Europäischer Ausschuss der Regionen
 
Ergebnisse der 134. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 10. bis 11. April 2019
Themen: Start der Initiative "Städte und Regionen für die Integration von Migranten: Gemeinsam für ein inklusives Europa", Das Europäische Semester und die Kohäsionspolitik: Abstimmung von Strukturreformen auf langfristige Investitionen, Meinungsaustausch "Auf dem Weg zu einem künftigen Haushalt, der unseren Zielen entspricht", Fortschritte bei der Umsetzung der EU-Forststrategie "Eine neue EU-Forststrategie: für Wälder und den forstbasierten Sektor", Grundrechte und Werte der EU
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 27.05.2019 Vorlage 17/4934
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/29 27.06.2019 S. 2-3 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 27.06.2019 Drucksache 17/9491 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Soziale Integration
 
Förderung der Integration und Unterstützung von Menschen mit Migrationshintergrund
Auskömmliche Finanzierung der Kernbereiche der Integration, Einsatz der Landesregierung für eine angemessene Beteiligung des Bundes an der Finanzierung dieser Aufgabe, Bereitstellung von Sprachkursen für Geflüchtete in ausreichender Zahl, auch für bislang nicht zugangsberechtigte Personenkreise, Fortführung der Neuausrichtung der landesgeförderten Sprachbildungskette für Erwachsene, berufsbegleitende Sprachkursangebote für zugewanderte Auszubildende und Berufstätige
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7908 (2 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4586
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7908 (2 S.)
Redner...


Interkulturelle Erziehung
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschüsse an den Verein zur Förderung der Interkulturellen Arbeit in Rheinland-Pfalz e. V.
Einzelplan 07 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Kapitel 07 03 Integration, Migration, Titel 684 13 Zuschüsse zur institutionellen Förderung der Integration und Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund; Anlage: Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Absatz 3 LHO
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 04.06.2018 Vorlage 17/3303
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/39 14.06.2018 S. 10
* Zustimmung (öffentlich)
     

Interkulturelle Erziehung
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuschüsse an den Verein zur Förderung der Interkulturellen Arbeit in Rheinland-Pfalz e. V.
Einzelplan 07 Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, Kapitel 07 03 Integration, Migration, Titel 684 13 Zuschüsse zur institutionellen Förderung der Integration und Betreuung von Menschen mit Migrationshintergrund; Anlage: Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Absatz 3 LHO
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 20.06.2017 Vorlage 17/1651 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 17.08.2017 S. 24
* Zustimmung (öffentlich)
     

Ausweisung
 
Sicherheit gewährleisten – Kriminelle Zuwanderer ausweisen
Einsatz im Bundesrat für eine Sicherung der deutschen Außengrenze, Verweigerung der Einreise von Personen ohne Personaldokumente, Erweiterung der Liste sicherer Herkunftsländer um die Maghreb-Staaten sowie im Georgien, Rücknahmeabkommen mit Marokko und Georgien, Abschiebung in Gewahrsamseinrichtungen außerhalb Deutschlands bei Verweigerung der Rücknahme durch die Herkunftsländer, Unterstützung eines Gesetzentwurfs des Bundesinnenministeriums zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht, Forderung nach vermehrten Abschiebungen in Rheinland-Pfalz und nach einem Ausbau der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Ingelheim, Ausweisung strafffälliger und extremistischer Asylbewerber, Ausschöpfung der Möglichkeiten der Abschiebehaft sowie des Ausreisegewahrsams, Ausweisung von Gefährdern ohne begangene Straftaten
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Alternativantrag zu Drs 17/2906 AfD 03.05.2017 Drucksache 17/2945 (3 S.)
Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1743-1749
* Ablehnung
     
Redner...


Kriminalität
 
Kriminalitätsanstieg bei Zuwanderern
Anteil von Zuwanderern nach Definition der Polizeilichen Kriminalstatistik an der rheinland-pfälzischen Gesamtbevölkerung aufgeschlüsselt nach Herkunftsstaaten, Zahl der aufgrund einer Straftat i. S. v. § 54 Aufenthaltsgesetz abgeschobenen Personen, Verlust des Aufenthaltsstatus, Daten der Ausländerbehörden zu bestehenden Ausweisungsinteressen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Matthias Lammert (CDU), Adolf Kessel (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 02.05.2017 Drucksache 17/2918 (5 S.) (Nr. 2)
Antwort Ministerium des Innern und für Sport in Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1689-1692
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium des Innern und für Sport 12.05.2017 Drucksache 17/3046 (1 S.)
Redner...


 
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