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Vorgänge

16. Wahlperiode

Ausländerintegration
 
Integration als vordringliches gesellschaftliches und politisches Ziel in Rheinland-Pfalz fördern und einfordern
Einsatz auf Bundesebene für ein Patenschaftsprogramm für Flüchtlinge, die unbürokratische Anerkennung qualifizierter Zuwanderer, die Weiterführung des Programms "Soziale Stadt" sowie die verstärkte Förderung von sozialem Wohnungsbau, die Erweiterung des Sprach- und Integrationskursangebots, einen Bund-Länder-Pakt zur Finanzierung eines Programms für Integration und demografischen Wandel, die Steuerung der Zuwanderung über ein Einwanderungsgesetz, eine Aufstockung des Personals im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die Erstattung der Kosten für durch den Bund verursachte Verzögerungen bei Asylverfahren sowie eine Beschleunigung derselben, eine besondere Förderung junger ausländischer Erwachsender, den sicheren Aufenthaltsstatus für die Dauer der Ausbildung und zwei Beschäftigungsjahre, die Abschaffung des im Grundgesetz verankerten Kooperationsverbots für Bildung, einen bedarfsgerechten Zugang zu Einrichtungen für traumatisierte Menschen und die Erleichterung von Einbürgerungen als Honoration für erbrachte Integrationsleistungen
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2016 Drucksache 16/6171 (3 S.)
Alternativantrag CDU 25.02.2016 Drucksache 16/6222 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7675-7680
* Annahme S. 7679
     
Redner...


Flüchtling
 
Grüne Berufe: Chance für Migranten
Ausarbeitung von Beratungs- und Qualifizierungsangeboten für die Bereiche Tierhaltung, Gartenbau und Hauswirtschaft, Beispiel der Landwirtschaftskammer Niedersachsen;Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über derartige Bemühungen in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.12.2015 Vorlage 16/6191
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/49 12.01.2016 S. 16-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Härtefallkommission
 
Dritter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2014
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistsche Angaben; Teil III: Antragsgründe; Teil IV: Bewertung und weitere Entwicklung
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Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 08.09.2015 Vorlage 16/5743

Fachkraft
 
Sicherung des Fachkräftebedarfs durch Menschen mit Migrationshintergund
Ergebnisse der Arbeitsmarktkonferenz 2015, Nutzung des Fachkräftepotenzials asylsuchender Menschen, Verbesserungsmaßnahmen
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Kleine Anfrage 3592 Dr. Tanja Machalet (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Heike Scharfenberger (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.08.2015 Drucksache 16/5404 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5310 (Nr. 8)

Ausländerbehörde
 
Modellprojekt der Ausländerbehörde in Mainz
Teilnahme an einem bundesweiten Modellprojekt zur freundlicheren Begrüßung von Flüchtlingen und Einwanderern; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 11.05.2015 Vorlage 16/5269
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 15.06.2015 Vorlage 16/5437
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/37 21.05.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Härtefallkommission
 
Zweiter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2013 im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Tätigkeitsbericht s. Vorlage 16/4236
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 30.07.2014 Vorlage 16/4254
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/30 09.09.2014 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Härtefallkommission
 
Zweiter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2013
Teil I: Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle; Teil II: Statistsche Angaben; Teil III: Antragsgründe; Teil IV: Bewertung und weitere Entwicklung
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 22.07.2014 Vorlage 16/4236
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/30 09.09.2014 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Geburtenrate
 
Geburtenentwicklung in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Zahl der Geburten in den Jahren 2010 bis 2013, das familiäre Umfeld, den Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund, die Anzahl der Geschwister sowie das Alter der Mütter
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 24.01.2014 Vorlage 16/3527
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 13.02.2014 Vorlage 16/3634
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/26 04.02.2014 S. 16-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländerintegration
 
Eine neue Willkommenskultur - Das rheinland-pfälzische Integrationskonzept als Chance für Gesellschaft und Wirtschaft umsetzen
Rheinland-pfälzische Integrations- und Zuwanderungspolitik, Umgang mit Migranten und Asylbewerbern, Integration von ausländischen Kindern
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.01.2014 Drucksache 16/3207 (1 S.)
Plenarsitzung 16/63 22.01.2014 S. 4101-4107
     
Redner...


Arbeitnehmer
 
Erwerbsbeteiligung von Müttern mit Migrationshintergrund
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Situation in Rheinland-Pfalz sowie mögliche bzw. bereits ergriffene Maßnahmen zur besseren Integration von Müttern mit Migrationshintergrund ins Erwerbsleben
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 03.01.2014 Vorlage 16/3437
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/25 14.01.2014 S. 23-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Ausländisches Kind
 
Sprachförderung für Kinder mit Migrationshintergrund im Westerwaldkreis
Anzahl der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindertagesstätten, Sprachförderbedarf, an Sprachfördermaßnahmen teilnehmende Kinder, Hausaufgabenhilfe an Grundschulen und Schulen mit zusätzlichem Förderangebot
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Kleine Anfrage 1664 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.07.2013 Drucksache 16/2522 (2 S.)

Ausländisches Kind
 
Sprachförderung für Kinder mit Migrationshintergrund im Landkreis Ahrweiler
Anzahl der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindertagesstätten, Sprachförderbedarf, an Sprachfördermaßnahmen teilnehmende Kinder, Hausaufgabenhilfe an Grundschulen und Schulen mit zusätzlichem Förderangebot
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1665 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.07.2013 Drucksache 16/2523 (2 S.)

Ausländisches Kind
 
Sprachförderung für Kinder mit Migrationshintergrund im Landkreis Altenkirchen
Anzahl der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindertagesstätten, Sprachförderbedarf, an Sprachfördermaßnahmen teilnehmende Kinder, Hausaufgabenhilfe an Grundschulen und Schulen mit zusätzlichem Förderangebot
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1666 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 01.07.2013 Drucksache 16/2524 (2 S.)

Ausländerintegration
 
Bericht der Landesregierung zum neuen Bericht der Länder zum Integrationsmonitoring: Eckdaten zur Integration in Rheinland-Pfalz im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 24.04.2013 Vorlage 16/2502
dazu: Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 24.06.2013 Vorlage 16/2782 (Links zum Bericht der Länder zum Integrationsmonitoring)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/19 07.05.2013 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Härtefallkommission
 
Erster Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2012
Rechtsgrundlagen, Aufgabe, Zusammensetzung, Verfahrensgrundsätze und -ablauf, Entscheidungsfindung, Geschäftsstelle, Antragszahlen und -gründe; Teil IV: Bewertung und weitere Entwicklung
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 19.04.2013 Vorlage 16/2496

Migrant
 
Verstärkter Zuzug aus Südosteuropa
nach Rheinland-Pfalz, vorwiegend aufgrund von Armut; Berichterstattung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zur räumlichen Verteilung der Migranten und Maßnahmen zur Integration
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 07.02.2013 Vorlage 16/2199
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 27.03.2013 Vorlage 16/2395
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/17 21.02.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Ausländisches Kind
 
Sprachförderung für Kinder mit Migrationshintergrund im Landkreis Neuwied bzw. der Stadt Neuwied
Anzahl der Kinder mit Migrationshintergrund in Kindertagesstätten, Sprachförderbedarf, an Sprachfördermaßnahmen teilnehmende Kinder, Hausaufgabehilfe an Grundschulen und Schulen mit zusätzlichem Förderangebot
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1223 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17.12.2012 Drucksache 16/1908 (3 S.)

Arbeitsmigration
 
"Welcome Center" für Neubürger und ausländische Fachkräfte
in Hamburg, Wahrnehmung melde- und ausländerbehördlicher Aufgaben und Anbietung umfassender Beratung, keine direkte Übernahme des Modells Rheinland-Pfalz, u. a. wegen unterschiedlicher Verwaltungsstrukturen, Weiterentwicklung der rheinland-pfälzischen Ausländerbehörden zu integrierten Migrationsbehörden, Unterstützung der ausländischen Mitbürger auch durch Migrationsberatungsstellen und -fachdienste, Maßnahmen der Landesregierung für die Anwerbung ausländischer Fachkräfte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1057 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.09.2012 Drucksache 16/1616 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1541 (Nr. 17)

Migrant
 
Gesundheitsnetzwerke für Menschen mit Migrationshintergrund
Weiterbildung ehrenamtlicher Gesundheitsmediatoren sowie medizinischen Personals im Hinblick auf die sprachlichen und kulturellen Besonderheiten von Menschen mit Migrationshintergrund, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 18.09.2012 Vorlage 16/1694
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/15 18.10.2012 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Gesundheitsvorsorge
 
Gesundheitsnetzwerke für Menschen mit Migrationshintergrund
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 07.09.2012 Vorlage 16/1653
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/12 20.09.2012 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ausländerintegration
 
Zweiter Integrationsindikatorenbericht
der Bundesregierung, Bewertung und Schlussfolgerungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend zur Situation in Rheinland-Pfalz
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.03.2012 Vorlage 16/1036
dazu: Bericht Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 25.05.2012 Vorlage 16/1308
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/9 24.04.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Migrant
 
Kultursensible psychotherapeutische Versorgung von Migrantinnen und Migranten
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.02.2012 Vorlage 16/966
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/11 19.04.2012 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Pflege
 
Kultursensible Pflege
Beachtung unterschiedlicher Kulturräume bei pflegebedürftigen Migranten, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.02.2012 Vorlage 16/902
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/12 31.05.2012 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Migration
 
Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE)
Standorte und Träger von Migrationsberatungsangeboten in Rheinland-Pfalz, Zielgruppen und Aufgabenschwerpunkte, Inanspruchnahme, Erfolgskontrollen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 461 Ingeborg Sahler-Fesel (SPD) und Antwort Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen 12.12.2011 Drucksache 16/678 (2 S.)

Öffentlich Bediensteter
 
Anteil von Migranten im öffentlichen Dienst
Aktuelle Anzahl Bediensteter mit Migrationshintergrund, Maßnahmen zur Steigerung des Anteils, Zielsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 24.10.2011 Vorlage 16/418
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/4 03.11.2011 S. 31-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Mediennutzung
 
Herausforderungen für die privaten und öffentlich-rechtlichen Medien bezüglich der Mediennutzung durch Menschen mit Migrationshintergrund
Ergebnisse einer Studie der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, mögliche Schlussfolgerungen für die Anbieter; Berichterstattung Landesregierung im MedienA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 10.10.2011 Vorlage 16/355
 
dazu: Staatskanzlei 04.11.2011 Vorlage 16/499 (Powerpoint-Vortrag Dr. Walter Klingler, SWR)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien und Netzpolitik 16/4 26.10.2011 S. 5-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Ausländerintegration
 
Damit das Zusammenleben gelingt: Für ein Integrationspflichtgesetz und individuelle Integrationsvereinbarungen
Einsatz für ein Integrationspflichtgesetz auf Bundesebene, Prüfung der Möglichkeit zur Einführung eines Integrationspflichtgesetzes auf Landesebene, Etablierung verpflichtender Integrationsvereinbarungen, Unterschreiben einer Rechtsstaatsvereinbarung bei der Einreise, Sicherstellung der Teilnahme von Frauen und Männern an landesfinanzierten Sprachkursen u. a. durch Sicherstellung der Kinderbetreuung, Integrationskonzept für Flüchtlingskinder in Kindertagesstätten, Einführung einer Wohnsitzauflage für Asylberechtigte, Erleichterung der Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/6171 CDU 25.02.2016 Drucksache 16/6222 (2 S.)
Plenarsitzung 16/114 25.02.2016 S. 7675-7680
* Ablehnung S. 7679-7680
     
Redner...


Polizeibeamter
 
Personen mit Migrationshintergrund im Polizeidienst
Maßnahmen zur Gewinnung von Personen mit Migrationshintergrund für den Polizeidienst, Anteil am Gesamtfeld der Bewerber, Anteil der Neueinstellungen, Ausbildungserfolge von Polizeikommissars-Anwärtern mit Migrationshintergrund
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2285 Michael Hüttner (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.05.2014 Drucksache 16/3522 (3 S.)

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Materialien zum Thema "Aktivierung und Orientierung durch politische Bildung" für die Sitzung am 17. August 2012
Anlagen: Leitbild Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz, Bericht der Enquete-Kommission 14/3 "Distanz zwischen jungen Menschen und Politik überwinden - Beteiligung weiter entwickeln, Demokratie stärken" ("Jugend und Politik") (Drs 14/4800), Projektbeschreibung "Yes you can! - Zivilcourage in Trier", Broschüre "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage", Flyer "Lebenswege", Flyer "Zeugen der Zeit", Materialien zu den Seminarreihen für die Seniorenbeiräte, Flyer "SeniorTRAINERin in Rheinland-Pfalz", Grundlagenseminar kommunale Behindertenbeiräte/Behindertenbeauftragte, "Barrierefreiheit in Nahverkehrsplänen des ÖPNV in Rheinland-Pfalz - Handreichung für kommunale Behindertenbeauftragte und -beiräte, Verbände und Selbsthilfegruppen behinderter Menschen
Weitere Themen...

Staatskanzlei 16.08.2012 EK-Vorlage 16/2-119

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Miguel Vicente, Beauftragter der Landesregierung für Migration und Integration, zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
Weitere Themen...

Stellungnahme 16.03.2012 EK-Vorlage 16/2-58
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Dr. Sylvie Nantcha, u. a. CDU-Stadträtin in Freiburg im Breisgau und Landeskoordinatorin des Migrantinnen-Netzwerks Baden-Württemberg, zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
Weitere Themen...

Stellungnahme 16.03.2012 EK-Vorlage 16/2-59
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Hayat Erten, Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration Rheinland-Pfalz (AGARP), zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
Weitere Themen...

Stellungnahme 16.03.2012 EK-Vorlage 16/2-60
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Beteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund
Weitere Themen...

Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 37-41 (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Helmut Willems, Université du Luxembourg, Faculté des Lettres, des Sciences Humaines, des Arts et des Sciences de l'Education, zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
Weitere Themen...

Stellungnahme 15.03.2012 EK-Vorlage 16/2-57
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Beteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund/Multikulturelle Demokratie, Bericht der Landesregierung
Partizipation, kontinuierlicher Dialog und interkulturelle Öffnung, kommunale Beiräte für Migration und Integration, Initiative Kommunales Wahlrecht, Einbürgerung, Förderung gesellschaftlichen Engagements und des Ehrenamts, Integration durch Sport, Fazit; Anlagen: Bericht der EK 15/2 "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz" (Drs 15/5280), Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung 2009 - 2010, Aktionspartnerschaft "Vorsprung durch Vielfalt", Studie "Ausländerbeiräte in der Krise", Bürgerkongress "Zusammenleben gestalten - Freiwilliges Engagement von zu- und eingewanderten Menschen", Landesgesetz über die Einrichtung von kommunalen Beiräten für Migration und Integration, Zentrale Ergebnisse der Sinus-Studie über Migranten-Milieus in Deutschland, Zielvereinbarungen für ein Miteinander ohne Vorbehalte, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Bundesratsdrucksachen 623/07 und 623/1/07), Broschüre "Fragen und Antworten zur Einbürgerung", Zeitschrift "Treffpunkt" (Heft 2/2008), Broschüre "Muss ich mich entscheiden? Fragen und Antworten zur Optionspflicht", Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes (Bundesratsdrucksachen 647/08 und 538/11), Aufsatz "Migranten und Feuerwehr" aus "Treffpunkt" (Heft 2/2010), Rundschreiben "Migrantinnen und Migranten für die Feuerwehren gewinnen", Projekt "Jugendfeuerwehren strukturfit für Demokratie", Projekt "Vielfalt gestaltet Zukunft - Jugendfeuerwehr", "Preis für vorbildliches interkulturelles Miteinander 2010 ist ausgeschrieben"
Weitere Themen...

Staatskanzlei 08.03.2012 EK-Vorlage 16/2-52
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 37-41 (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Dr. Felix Hanschmann, Goethe-Universität Frankfurt am Main, Fachbereich Rechtswissenschaft, zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
Weitere Themen...

Stellungnahme 05.03.2012 EK-Vorlage 16/2-50
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von apl. Prof. Dr. Axel Schulte i. R., Leibniz Universität Hannover, Institut für Politische Wissenschaft, zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
Weitere Themen...

Stellungnahme 05.03.2012 EK-Vorlage 16/2-54
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, Landkreistag Rheinland-Pfalz, Städtetag Rheinland-Pfalz) zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
Anlage: Schriftliche Stellungnahme gegenüber EK 15/2 "Integration und Migration in Rheinland-Pfalz" zur Anhörung zum Thema "Politische Teilhabe und Wahlrecht" vom 20.01.2010
Weitere Themen...

Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände 05.03.2012 EK-Vorlage 16/2-53
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Karen Schönwälder, Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften, zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
Weitere Themen...

Stellungnahme 01.03.2012 EK-Vorlage 16/2-47
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Prof. Dr. Dietrich Thränhardt zur Anhörung am 16. März 2012 zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
Weitere Themen...

Stellungnahme 01.03.2012 EK-Vorlage 16/2-48
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Multikulturelle Demokratie" - Anzuhörende
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 07.02.2012 EK-Vorlage 16/2-37
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Multikulturelle Demokratie" - Leitfragen
Weitere Themen...

Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 07.02.2012 EK-Vorlage 16/2-36

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Anhörverfahren zum Thema "Multikulturelle Demokratie"
Weitere Themen...

Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/3 27.01.2012 S. 51 (öffentlich)
 
dazu: Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 07.02.2012 EK-Vorlage 16/2-36
Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 07.02.2012 EK-Vorlage 16/2-37
Staatskanzlei 08.03.2012 EK-Vorlage 16/2-52
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/4 10.02.2012 S. 51 (öffentlich)
 
Ausschusssitzung EK 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie" 16/5 16.03.2012 S. 3-33 (Anhörung öffentlich) (öffentlich)
 

 
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