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Vorgänge

15. Wahlperiode

Sprachförderung
 
Sprachentwicklung stärken - Integration fördern
- Einbindung der Eltern insbesondere in frühkindliche Sprachförderkonzepte, flächendeckende Diagnose zur Sprachfähigkeit von Kindern sowie anschließende gezielte Förderung bei Eintritt in die Kindertagesstätte, verbindliche Sprachstandserhebung im vierten Lebensjahr, Entwicklung und Umsetzung individueller Sprachförderkonzepte, durchgängige Konzeption von der Kindertagesstätte bis zur Grundschule, muttersprachlicher Unterricht als ergänzender Förderbaustein beim Spracherwerb -
Weitere Themen...

Alternativantrag FDP zu Drs 15/5114 27.01.2011 Drs 15/5343
PlPr 15/107 28.01.2011 S. 6367-6372 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung
Redner...


Ausländerintegration
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Förderung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund
- Berücksichtigung unterschiedlicher Ausgangssituationen, Umsetzung verschiedener Maßnahmen und Projekte im Rahmen des rheinland-pfälzischen Integrationskonzepts -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD zu Drs 15/4996 14.12.2010 Drs 15/5254
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
*Annahme S. 6203

Zwangsheirat
 
Leitfaden zu den aufenthaltsrechtlichen Auswirkungen für von Zwangsverheiratung betroffene oder bedrohte Ausländerinnen und Ausländer
- Vom ISM erarbeitete Handreichung für die Ausländerbehörden; BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 06.12.2010 Vorlage 15/5787
dazu: Vorlage 15/5887 (ISM, Leitfaden)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 35. Sitzg 13.01.2011 S. 7-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Migrant
 
Integration: Freiräume öffnen - Grenzen setzen
- Integration als Daueraufgabe für Staat und Gesellschaft, Anerkennung der Grundlagen des Staates, frühe Bildungsförderung für Kinder, keine Gleichstellung zwischen Islam und Christentum, islamischer Religionsunterricht unter klaren Bedingungen, Durchsetzung der Schulpflicht, Nutzung der Offensive für Sprachförderung der Bundesregierung, Bündelung der Aufgaben der Integrationspolitik innerhalb der Landesregierung, Zuwanderungspolitik für Hochqualifizierte -
Weitere Themen...

Antrag CDU 05.11.2010 Drs 15/5115
dazu: Vorlage 15/5771
PlPr 15/102 18.11.2010 S. 6016-6032
Überw: SozialA (fdf), ABJ
SozialA 48. Sitzg 02.12.2010 S. 3-8 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 17.12.2010 Drs 15/5270
PlPr 15/110 24.02.2011 S. 6534-6539
*Ablehnung gem. Drs 15/5270
Redner...


Sprachförderung
 
Sprache stärken - Deutsch als Schlüssel zum Bildungserfolg
- Verbindliche Sprachstandserhebung im vierten Lebensjahr, Verdoppelung der Stundenzuweisungen für die Sprachförderung in Kindertagesstätten, verpflichtender Schuleingangstest im Jahr vor der Einschulung, Kooperation von Kindertagesstätte und Grundschule, Förderung der Erziehungsleistung der Eltern, Abschaffung muttersprachlichen Unterrichts zugunsten einer intensiven Sprachförderung, verstärkte Öffnung von Grundschulen und Kindertagesstätten für ehrenamtliches Engagement -
Weitere Themen...

Antrag CDU 04.11.2010 Drs 15/5114
Alternativantrag FDP 27.01.2011 Drs 15/5343 (s. dort)
PlPr 15/107 28.01.2011 S. 6367-6372 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung
Redner...


Ausländerintegration
 
Kürzung von MaMa-Kursen für Migrantinnen an der Volkshochschule der Stadt Ludwigshafen
- Sprachkurse in Kooperation mit Kindertagesstätten, bewilligte Kurse in den Jahren 2006 bis 2010, Erreichung möglichst vieler potenzieller Teilnehmer, beantragte und bewilligte Fördergelder für 2010, Möglichkeit der Mittelumschichtung, Träger von Weiterbildungssprachkursen in Rheinland-Pfalz, beantragte und bewilligte Kurse für 2010 in Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3099 Keller CDU und Antwort MASGFF 22.07.2010 Drs 15/4812

Ausländerintegration
 
Teilnahme von Ausländern an Sprach- und Integrationskursen in Rheinland-Pfalz
- Orte und Träger angebotener Kurse, Zahl zur Teilnahme verpflichteter Personen, keine Daten zur Nichtbefolgung der Teilnahmeverpflichtung, Konsequenzen eines Abbruchs oder einer Nichtteilnahme, Anmeldungen aus eigenem Interesse -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2833 Thelen CDU und Antwort MASGFF 08.04.2010 Drs 15/4440

Ausländisches Kind
 
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund an frühkindlicher und schulischer Bildung in Rheinland-Pfalz
- Anteil in einzelnen Schularten sowie in Kindertagesstätten im Vergleich zu Kindern ohne Migrationshintergrund, Teilnahme an Sprachförderung, Entwicklung des Sprachförderbedarfs in den Grundschulen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2740 Dickes, Hayn CDU und Antwort MBWJK 02.03.2010 Drs 15/4303*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage 15/4224 (Nr. 16)

Schulabgänger / Schulabgängerin
 
Schulentlassene aus allgemeinbildenden Schulen
- ohne Abschluss der Berufsreife, absolute und relative Zahlen aufgeschlüsselt nach Geschlecht und Schulart, Abgänger mit Migrationshintergrund sowie mit ausländischer Staatsbürgerschaft -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2659 Morsblech, Dr. Schmitz FDP und Antwort MBWJK 13.01.2010 Drs 15/4163

Mentor
 
MuT - Mentorinnen unterstützen weibliche Teenager beim Einstieg ins Berufsleben
- Projekt für Schülerinnen mit Migrationshintergrund; BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag MASGFF nach § 76 (4) GOLT 10.12.2009 Vorlage 15/4501
dazu: Vorlage 15/5186 (MASGFF, Abschlussbericht Mentoringprogramm)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 28. Sitzg 14.01.2010 S. 25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Altenpflege
 
Kultursensible Pflege in Rheinland-Pfalz
- Besondere Bedürfnisse von Migranten, Achtung der in der Kultur, Religion oder Weltanschauung begründeten Lebensweise, individuelle Pflege- und Teilhabepläne, Maßnahmen und Projekte der Landesregierung, Landesintegrationskonzept, Informations- und Beratungsangebote, Gewinnung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund für die Pflegeberufe (u. a. Modellprojekt in Ludwigshafen) -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2436 Anklam-Trapp, Sahler-Fesel SPD und Antwort MASGFF 08.10.2009 Drs 15/3871

Migrant
 
Online-Beratung für junge Migrantinnen in Konfliktsituationen
- Niederschwelliger und anonymer Erstkontakt zu einer spezialisierten Beratungsstelle, Bekämpfung von Zwangsheirat als eine Zielsetzung; BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 16.07.2009 Vorlage 15/3995
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 25. Sitzg 17.09.2009 S. 9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Migrant
 
Engagement von Migratinnen in Integrationskursen
- BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 18.06.2009 Vorlage 15/3885
dazu: Vorlage 15/3984 (MASGFF, Sprechvermerk)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 24. Sitzg 02.07.2009 S. 7-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Europäischer Sozialfonds
 
Verwendung von ESF-Mitteln in Rheinland-Pfalz
- Höhe der 2000 bis 2006 zur Verfügung gestandene Mittel, davon verbrauchte Gelder, Schwerpunkte der Förderperiode 2007 bis 2013, Kriterien für eine Förderung, geförderte Projekte, u. a. im Bereich der Existenzgründung, der beruflichen Weiterbildung sowie bei der Verbesserung der Ausbildungs- und Beschäftigungschancen für Jugendliche, besondere Förderung von Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund, Bewertung der Projekte, Sicherstellung der Beachtung des Gender-Mainstreaming bei der Vergabe der Mittel -
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 19.03.2009 Drs 15/3230
Antwort MASGFF 30.04.2009 Drs 15/3364

Kinderbetreuung
 
Situation der rheinland-pfälzischen Kinderbetreuung
- Aktuelle Betreuungssituation, betreute Kinder in Krippen, Kindertagesstätten und durch Tagesmütter, soziale Herkunft der Kinder, Kinder mit Migrationshintergrund, soziale und körperliche Entwicklungsdefizite, vorhandene Betreuungsstätten, Ausbau der U3-Betreuung, Erzieherinnenausbildung, Qualifizierung der Leiterinnen von Kinderbetreuungseinrichtungen, Personalbedarf, Gehaltsgefüge, familiäre Betreuungsarbeit -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 16.03.2009 Drs 15/3217
Antwort MBWJK 28.04.2009 Drs 15/3357
Berichtigung (Tabelle korrigiert) 18.09.2009 Drs 15/3792
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 15.06.2010 Drs 15/4698
PlPr 15/97 10.09.2010 S. 5788
Überw: ABJ
ABJ 38. Sitzg 16.09.2010 S. 1-9 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Polizeibeamter / Polizeibeamtin
 
Polizeibeamte mit ausländischer Staatsangehörigkeit bzw. Migrationshintergrund
- Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils der Polizeibeamten mit ausländischer Staatsangehörigkeit bzw. Migrationshintergrund, Maßnahmen zur Integration dieser Personengruppe in die Polizeiorganisation, Gesamtzahl von Beamten mit ausländischer bzw. doppelter Staatsangehörigkeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1641 Zuber SPD und Antwort ISM 28.08.2008 Drs 15/2571

Zwangsheirat
 
Zwangsheirat und Unterdrückungsmorde verhindern - Gleichberechtigung durch Integration und Bildung fördern
- Gemeinsame Bekämpfung von Zwangsverheiratungen und "Unterdrückungsmorden" durch den Bund, die Länder und in Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn unter Einbeziehung der Arbeit mit männlichen Tätergruppen, Prüfung der Schaffung des Stratatsbestandes "Zwangsheirat" sowie eines Opferschutzprogrammes, Ausbau und Erweiterung von Integrations- und Präventionsangeboten sowie von Hilfsangeboten für Gewaltopfer, Erstellung einer Studie zum Thema als Grundlage für politische Entscheidungen, Intensivierung von Aufklärung und Information zu den Themen häusliche Gewalt, Zwangsehe und Unterdrückungsmorden -
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP 19.07.2007 Drs 15/1333
*Tritt an die Stelle der Drs 15/58, Drs 15/59, Drs 15/87
dazu: Vorlage 15/1638 15/1786
Überw: RA (fdf), InnenA, AGF gem. § 60 (2) GOLT (s. Fußnote)
RA 12. Sitzg 20.09.2007 Teil II S. 17 (öffentlich)
InnenA 12. Sitzg 30.10.2007 Teil II S. 11 (öffentlich)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 11. Sitzg 08.11.2007 S. 1 (öffentlich)
Beschlussempfehlung RA 08.11.2007 Drs 15/1651
PlPr 15/34 15.11.2007 S. 2054-2057
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/1651
Redner...


Migrant
 
Soziales Europa - Fachkonferenz des MISEP-Netzwerkes zur Arbeitsmarktintegration von Migrantinnen und Migranten
- BE LReg im EuropaA über die Ergebnisse der Konferenz vor dem Hintergrund der europäischen Beschäftigungsstrategie und der sozialen Dimension des europäsichen Binnenmarktes -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 04.06.2007 Vorlage 15/1286
dazu: Vorlage 15/1396 (MASGFF, Sprechvermerk)
EuropaA 9. Sitzg 14.06.2007 Teil II S. 29-30 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frau
 
Solwodi e. V.
- Hilfe für Frauen, die als Opfer von Menschenhändlern, Sextouristen und Heiratsvermittlern illegal oder legal nach Deutschland gekommen sind; BE LReg über die Arbeit des Vereins im AGF -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 01.02.2007 Vorlage 15/813
dazu: Vorlage 15/1257 (MASGFF, ergänzende BE)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 7. Sitzg 06.03.2007 S. 11-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Migrant
 
Sprachkurse für Migrantinnen
- Durchführung von Sprachkursen in der Stadt Ludwigshafen und im Umfeld sowie im Kreis Mainz-Bingen sowie Durchführung integrationskursbegleitender Kinderbetreuungsmaßnahmen; Finanzierung, Teilnehmerkreis und -zahlen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 406 Grosse, Steinruck SPD und Antwort MASGFF 08.01.2007 Drs 15/675

Existenzgründung
 
Gründungsvademekum 2006
- Broschüre des MWVLW: Übersicht über das aktuelle Gründungsgeschehen in RLP (u. a. zu Gründungen aus der Arbeitslosigkeit, Unternehmensgründungen durch Frauen sowie durch Migrantinnen und Migranten), Gründungförderung, Anlaufstellen für Gründer -
Weitere Themen...

Vorlage MWVLW 28.11.2006 Vorlage 15/625

Ausländerbeirat
 
Situation und Perspektive der Ausländerbeiräte in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im SozialA, u. a. über die Beteiligung an zurückliegenden Wahlen, über die Kosten, über die Anzahl der Beiräte in RLP und über Planungen zur Neukonzeption der Vertretungen von Menschen mit Migrationshintergrund -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 02.10.2006 Vorlage 15/351
dazu: Vorlage 15/561 (MASFG, BE)
SozialA 4. Sitzg 02.11.2006 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Frau
 
Die gesundheitliche Situation von Frauen in Rheinland-Pfalz
- Gesundheitsberichterstattung auf Bundes- und Landesebene; Angebote und Inanspruchnahme von Vorsorge- und Präventionsmaßnahmen; Zahl in Rheinland-Pfalz an Krebs, an AIDS, an Essstörungen, an Herz-Kreislauf- und psychischen Erkrankungen erkrankter Frauen, suchtkranke Frauen, behinderte Frauen, Krankheitsverlauf, ärztliche Versorgung, Todesfälle, Beratungsangebote, Selbsthilfegruppen; gesundheitliche Situation von Frauen mit Migrationshintergrund, Arbeitsschutzangebote für Frauen, Medikamentenversorgung, Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen; im Gesundheitswesen tätige Frauen -
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 28.09.2006 Drs 15/326
Antwort MASGFF 12.12.2006 Drs 15/605
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 29.12.2006 Drs 15/665
Antrag SPD 16.01.2007 Drs 15/706 (s. dort)
PlPr 15/15 18.01.2007 S. 871-877
*Für erledigt erklärt
Redner...


Hauptschule
 
Zukunft der Hauptschulen
- Schülerzahlen, darunter Schüler mit Migrationshintergrund, Schullaufbahnempfehlungen für die Hauptschule, Wechsel von Hauptschulen auf andere Schulen und umgekehrt, gefährdete Hauptschulstandorte, Klassenwiederholungen, Berufsvorbereitung für Hauptschüler ohne Abschluss, Förder- und Entwicklungspläne, Sprachförderung, Erfahrungen mit der Bildung von Arbeitsweltklassen, Instrumente zur Qualitätssicherung, Unterrichtsversorgung, Schulsozialarbeit, Aus- und Fortbildung der Hauptschullehrer -
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 19.09.2006 Drs 15/277
Antwort MBFJ 02.11.2006 Drs 15/410
Antrag FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 30.01.2007 Drs 15/730
Antrag FDP 07.02.2007 Drs 15/780 (s. dort)
PlPr 15/20 15.03.2007 S. 1129-1142
*Für erledigt erklärt
Redner...


Zwangsheirat
 
Wirksame Maßnahmen gegen Zwangsheirat und "Ehrenmorde" ergreifen - Gleichberechtigung durch Integration und Bildung
- Intensivierung der Sprachförderung und der Integrationsbemühungen in Kindertagesstätten, Aufklärungsarbeit durch die Schulen zum Thema Zwangsheirat, Finanzierung von Hilfs- und Beratungsangeboten, Nutzung der Ergebnisse von Untersuchungen in anderen Bundesländern -
Weitere Themen...

Alternativantrag FDP zu Drs 15/58, 15/59 05.07.2006 Drs 15/87
PlPr 15/5 06.07.2006 S. 207-211
Überw: RA (fdf), InnenA, AGF
RA 7. Sitzg 06.02.2007 Teil I S. 7 (öffentlich, abgesetzt)
*Ersetzt durch Drs 15/1333
Redner...


Zwangsheirat
 
Zwangsheirat und sog. "Ehren"-Morde verhindern - Integration fördern und Hilfsangebote für Migrantinnen und Migranten ausbauen
- Gemeinsame Bekämpfung von Zwangsverheiratungen und "Ehrenmorden" durch den Bund, die Länder und auf europäischer Ebene unter Einbeziehung der Arbeit mit männlichen Tätergruppen, Ausbau von Hilfsangeboten für Gewaltopfer, Intensivierung von Aufklärung und Information zu den Bereichen häusliche Gewalt, Zwangsehen und Ehrenmorde, Erstellung einer Studie zum Thema als Grundlage für politische Entscheidungen -
Weitere Themen...

Antrag SPD 29.06.2006 Drs 15/58
Alternativantrag FDP 05.07.2006 Drs 15/87 (s. dort)
PlPr 15/5 06.07.2006 S. 207-211
Überw: RA (fdf), InnenA, AGF
RA 7. Sitzg 06.02.2007 Teil I S. 7 (öffentlich, abgesetzt)
*Ersetzt durch Drs 15/1333
Redner...


Zwangsheirat
 
Zwangsheirat und Ehrenmorde ächten und bekämpfen Für ein gleichberechtigtes Leben von Frauen und Mädchen aus Migrantenfamilien in Deutschland
- Einführung bundesweiter Erhebungskriterien über Formen und Ausmaß von "Ehrenmorden" und Zwangsverheiratungen, zivilrechtliche Stärkung der Opfer und Einräumung eines Bleiberechts, Schaffung des Straftatbestands "Zwangsheirat", Schärfung des Bewusstseins der Bevölkerung für die Problembereiche Zwangsheirat und Ehrenmord, Behandlung des Themas an Bildungseinrichtungen, Gewährleistung der Sprachausbildung für Kinder mit Migrationshintergrund bereits im Vorschulalter, um Chancengleichheit in der Bildung und der späteren Berufswahl sicherzustellen -
Weitere Themen...

Antrag CDU 29.06.2006 Drs 15/59
Alternativantrag FDP 05.07.2006 Drs 15/87 (s. dort)
PlPr 15/5 06.07.2006 S. 207-211
Überw: RA (fdf), InnenA, AGF
RA 7. Sitzg 06.02.2007 Teil I S. 7 (öffentlich, abgesetzt)
*Ersetzt durch Drs 15/1333
Redner...


 
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