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Vorgänge

14. Wahlperiode

Zwangsheirat
 
Zwangsheirat und sog. Ehrenmorde verhindern - Integration fördern und Hilfsangebote für Migrantinnen und Migranten ausbauen
- Bekämpfung von Zwangsverheiratungen und Ehrenmorden in gemeinsamer Verantwortung mit dem Bund, Förderung von Integrationsmaßnahmen und -projekten, Ausbau bestehender Hilfsangebote für Opfer von Gewalt in sozialen Beziehungen, Arbeit mit männlichen Tätergruppen, Beauftragung einer Studie zu Auswirkungen der Zwangsehe in Rheinland-Pfalz, Intensivierung der Aufklärung und Information zu den Themen häusliche Gewalt, Zwangsehe und Ehrenmord -
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Alternativantrag SPD, FDP zu Drs 14/4665 14.02.2006 Drs 14/4969

Zwangsheirat
 
Zwangsheirat und Ehrenmorde ächten und bekämpfen - Für ein gleichberechtigtes Leben von Frauen und Mädchen aus Migrantenfamilien in Deutschland
- Sensibilisierung und Schulung von Behördenmitarbeitern, Behandlung der Themen Zwangsheirat und Ehrenmord an rheinland-pfälzischen Bildungseinrichtungen, Aufklärung potenzieller Opfer über Rechte und Unterstützungsmöglichkeiten, Schärfung des öffentlichen Bewusstseins, Sprachförderung für Kinder mit Migrationshintergrund im Vorschulalter zur Sicherstellung von Chancengleichheit -
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Antrag CDU 16.11.2005 Drs 14/4665
Alternativantrag SPD, FDP 14.02.2006 Drs 14/4969 (s. dort)

Begabtenförderung
 
Schülerstipendien für besonders begabte Zuwanderinnen und Zuwanderer
- Gegenstand der gewährten Förderung, Umfang der Stipendien, darüber hinaus gehende Förderung begabter ausländischer Schüler -
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Kleine Anfrage 2738 Brede-Hoffmann SPD und Antwort MBJ 27.10.2005 Drs 14/4616*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/4565 (Nr. 7)

Frau
 
Mädchen und Frauen mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz
- Zusammensetzung der Gruppe, Integrationsmaßnahmen, speziell für die Zielgruppe Mädchen und Frauen, Höhe der zur Verfügung gestellten Mittel -
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Kleine Anfrage 2556 Mangold-Wehner SPD und Antwort Stk 14.07.2005 Drs 14/4327

Jugendlicher
 
Jugendarbeitslosigkeit und Jugendberufshilfe in Rheinland-Pfalz
- Aktuelle Zahl der Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz im Vergleich zu den letzten 10 Jahren, Schüler an berufsbildenden Schulen, Schulabgänger nach der Sekundarstufe I bzw. nach der Hauptschule und Abgänger ohne Abschluss, abgeschlossene Ausbildungsverträge, Beschäftigungsquote junger Menschen bis 25, Lage junger Migranten am Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, berufvorbereitende, qualifizierende und arbeitsmarktpolitische Maßnahmen für arbeitslose Jugendliche und deren Finanzierung, Ausbildungswege für Jugendliche mit sonderpädagogischem Förderbedarf, Beratungsangebote für arbeitslose Jugendliche, Bedeutung der Jugendsozialarbeit und der -berufshilfe im Hinblick auf die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit -
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 17.05.2005 Drs 14/4153
Antwort MASFG 22.07.2005 Drs 14/4343

Migrant
 
Zulässigkeit der Übermittlung von Daten arabischer Migrantinnen und Migranten durch Ausländerbehörden an die Polizei
- Vorlage des Merkblattes für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ausländerämter als Kriterien der Verdachtsgewinnung im Hinblick auf Terroristische Gewalttäter und im Zusammenhang mit den Anschlägen am 11. September 2001 in den USA (Anlage), datenschutzrechtliche Prüfung des Merkblattes -
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Kleine Anfrage 2033 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort ISM 15.10.2004 Drs 14/3504

Familienpolitik
 
Familienpolitik in Rheinland-Pfalz
- Anzahl der Familien, Lebensgemeinschaften, Alleinerziehenden, Pflegefamilien, gleichgeschlechtlichen Partnerschaften mit Kindern, Familien mit Migrationshintergrund, Kinderzahlen, Geburtenrate, Adoptionen; Beratungs- und Hilfsangebote für Familien; erwerbstätige Frauen, Inanspruchnahme der Elternteilzeit, Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf; Perspektiven in der Familienpolitik, u.a. Kinderrente, höhere Beiträge für Kinderlose, Bündelung von Kinder- und Erziehungsgeld, von Sozialleistungen und Steuerentlastungen in einer Familienkasse, Inhalt des Gutachtens "Nachhaltige Familienpolitik", Einführung eines Familienwahlrechts, Aufgaben des "Landesbeirats für Familienpolitik" -
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Große Anfrage SPD 12.02.2004 Drs 14/2930
Antwort MASFG 29.03.2004 Drs 14/3037
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 24.05.2004 Drs 14/3172
PlPr 14/78 09.09.2004 S. 5215-5224
*Für erledigt erklärt
Redner...


Ausbildung
 
Mit neuen Schwerpunkten Ausbildungschancen verbessern - Ausbildungsplätze für alle!
- Einführung der Ausbildungsumlage, Verbesserung der schulischen und berufsschulischen Ausbildung, Ganztagsangebote beim Berufsvorbereitungsjahr und bei den beruflichen Wahlschulen, Ausbau der Schulsozialarbeit, Förderung der Verbundausbildung, Förderung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund, Einsatz von Lehrkräften für Sonderpädagogik an berufsbildenden Schulen für eine bessere berufliche Integration behinderter Jugendlicher -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 06.02.2004 Drs 14/2894
dazu: Vorlage 14/3594 14/3628 14/3805 14/3826
PlPr 14/66 11.02.2004 S. 4416-4433
Überw: SozialA (fdf), AWiV, ABJ, AGF, AWWFK
SozialA 25. Sitzg 25.03.2004 S. 3 (öffentlich)
AWiV 27. Sitzg 06.05.2004 S. 31 (öffentlich)
SozialA 28. Sitzg 22.06.2004 S. 5-7 (öffentlich)
AWiV 28. Sitzg 22.06.2004 S. 3-4 (öffentlich)
AGF 22. Sitzg 23.09.2004 S. 17-19 (öffentlich)
AWiV 29. Sitzg 23.09.2004 S. 15-17 (öffentlich)
ABJ 26. Sitzg 05.10.2004 Teil I S. 3-7 (öffentlich)
AWiV 30. Sitzg 25.11.2004 S. 9 (öffentlich)
AWWFK 28. Sitzg 02.12.2004 S. 3-4 (öffentlich)
SozialA 32. Sitzg 25.01.2005 S. 7-8 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 25.01.2005 Drs 14/3803
PlPr 14/93 28.04.2005 S. 6221-6234
*Ablehnung gem. Drs 14/3803
Redner...


Ausländerintegration
 
Kommunale Integrationspolitik - Zukunftsaufgabe in Städten, Gemeinden und Landkreisen
- Einrichtung von Ausländerbeauftragten und Ausschüssen für Integration, Gründung von Bündnissen für Integration, Modernisierung der Ausländerbehörden zu Service-Einrichtungen; verstärkte Einstellung von Migranten in den kommunalen Verwaltungen, organisatorische und finanzielle Unterstützung der nächsten Ausländerbeiratswahlen -
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Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/2569 10.12.2003 Drs 14/2736
PlPr 14/61 11.12.2003 S. 4015-4021
*Ablehnung
Redner...


Arbeitsmarkt
 
Arbeitsmarktpolitik für Migrantinnen und Migranten in Rheinland-Pfalz
- Anzahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ausländer nach Wirtschaftsgruppen (Anlage 1), Einzelmaßnahmen zur Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt, derzeit laufende arbeitsmarktpolitische Projekte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1043 Leppla SPD und Antwort MASFG 04.02.2003 Drs 14/1852

Alter Mensch
 
Aktive Gestaltung des Älterwerdens in Rheinland-Pfalz
- Demographische Entwicklung, Anzahl der Senioren in RPF, darunter Migranten, Rentenzugangsalter, gesetzliche Altersgrenzen, Altersteilzeit, Frühpensionierungen; ehrenamtlich tätige Senioren, Bildungsangebote für Senioren; wirtschaftliche und Wohnsituation, Mobilität; Betreuungsfälle; Zusammenleben und Zusammenarbeit von Senioren mit der jüngeren Generation -
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 20.01.2003 Drs 14/1832
Antwort MASFG 05.03.2003 Drs 14/1957
Antrag FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 15.07.2003 Drs 14/2365
PlPr 14/54 11.09.2003 S. 3645-3652
*Für erledigt erklärt
Redner...


Sprachförderung
 
Förderrichtlinie des MBFJ "Sprachförderung für Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse", Förderrichtlinie des MWWFK "Förderung der Weiterbildung von Migrantinnen und Migranten"
Weitere Themen...

MBFJ, MWWFK 10.09.2002 Vorlage 14/1430

Ausländerintegration
 
Integrationsförderung nach dem Zuwanderungsgesetz in Rheinland-Pfalz
- angebotene Integrationskurse als bundesweit einheitliches Konzept nach Qualitätsprüfung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Beteiligung der Landesorganisationen und Volkshochschulen auf Antrag -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 718 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort Stk 06.08.2002 Drs 14/1308

Migrant
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Integrationsoffensive Rheinland-Pfalz; Schaffung einer Leitstelle für Migration und Integration
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/865
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1414

Migrant
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Integrationsoffensive Rheinland-Pfalz; Verbesserung der Beschäftigungssituation von Migrantinnen und Migranten im öffentlichen Dienst
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/866
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1414

Ausländischer Schüler / Ausländische Schülerin
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Integration ausländischer Schülerinnen und Schüler - Erwerb deutscher Sprachkenntnisse
- Feststellung des Sprachförderbedarfs zu einem möglichst frühen Zeitpunkt und Durchführung entsprechender Fördermaßnahmen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/895
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1416

Innere Sicherheit
 
Sicherheit stärken - Bürgerrechte wahren
- Festhalten am jährlichen Einstellungskontingent von 300 Polizeianwärtern, Entlastung der Polizei von Verwaltungsaufgaben, Stärkung der Stellung des Datenschutzbeauftragten, Einbeziehung in die Konzeption der Rasterfahndung, Informierung und Aufklärung der Migranten über eingeleitete Ermittlungsmaßnahmen, Förderung der Einrichtung einer Professur für Islamwissenschaften, Einrichtung eines Gremiums auf Landesebene als Beratungsstelle und Ansprechpartner für Menschen unterschiedlicher Kulturen, regelmäßige Berichterstattung über Eingriffe in die Freiheitsrechte -
Weitere Themen...

Alternativantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/411 und Drs 14/430 23.01.2002 Drs 14/668
PlPr 14/22 24.04.2002 S. 1448-1457
*Ablehnung
Redner...


Niederlande
 
Geplante Informationsreise des InnenA in die Niederlande zum Thema Integrationsmaßnahmen für Migrantinnen und Migranten
Weitere Themen...

InnenA 6. Sitzg 06.12.2001 Teil I S. 29 (öffentlich)
InnenA 7. Sitzg 29.01.2002 Teil I S. 5 (öffentlich)
InnenA 9. Sitzg 09.04.2002 S. 35 (öffentlich)

 
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