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Vorgänge

13. Wahlperiode

Wohnung
 
Sozial, nachhaltig, ökonomisch vernünftig - Wohnen in RPF
- Entwicklung der Bevölkerung u. der Anzahl der Haushalte, davon Bevölkerungsanteil von Aussiedlern u. Ausländern in den letzten 10 Jahren, der Miet- und Eigentumsquote, der Bodenpreise f. Bauland u. Gewerbeflächen, Auswirkungen der Dorf- u. Stadterneuerung, dafür bereitgestellte Mittel, Wohnsituation in Dörfern u. Kleinstädten, Wanderungsbewegung 1989-1998 aus oder in städtische Räume, Beteiligung der Bürger bei der Planung u. Durchführung von Siedlungsvorhaben, Förderung des Wohnungsbaues, Bauvorhaben f. in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen (barrierefreie Bauvorhaben), Schwerpunkte bei der Umsetzung des Programms "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt", Höhe der Obdachlosenzahlen, Ursachen -
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GrAnfr SPD 16.03.2000 Drs 13/5554
Antw FM 27.04.2000 Drs 13/5714
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 23.06.2000 Drs 13/5926
Besprechung im HuFA (Ältestenrat 49.Sitzg)
Unterrichtung LTPräs 07.11.2000 Drs 13/6424
HuFA 70.Sitzg 30.11.2000 S.1 Teil II (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Wohnungsbau
 
Bericht des Ministers der Finanzen an den HuFA über die Abwicklung des Wohnungsbauprogrammes 1998 und Ausblick auf das Wohnungsbauprogramm 1999
- Stand des Programms 1998: Mietwohnungsbauprogramm, Ankauf von Belegungsrechten und Belegungsbindungen, Eigentumsprogramm, Modernisierungsprogramm, Programm "Sozialboden", Konversionsprogramm, Kontingentsbelegung; Ausblick auf das Förderprogramm 1999: Förderung von Wohneigentum, Mietwohnungen und Modernisierungen; Anlage: Übersicht über die Belegung der durch die Vorschau gebildeten Kontingente des Wohnungsbauprogramms 1998 (Stand: 31.12.1998) -
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Bericht FM 20.01.1999 Vorlage 13/2717
HuFA 52.Sitzg 28.01.1999 S.19-21 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Wohnungsbau
 
Bericht über die Abwicklung des Wohnungsbauprogramms 1997 (endgültiger Programmabschluß: 31.03.1998) und die Inanspruchnahme des Wohnungsbauprogramms 1998 (Stand: 31.08.1998)
- gem HuFA 39.Sitzg 21.04.1998; Abwicklung, regionale Verteilung der Mietwohnungsbau-, Eigentums- und Modernisierungsförderung 1997, Kontingentbelegung 1998; Anlagen: Tabellen -
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Bericht FM 07.09.1998 Vorlage 13/2288
HuFA 45.Sitzg 17.09.1998 S.35 Teil III (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Sozialer Wohnungsbau
 
Förderung des sozialen Wohnungsbaus im Jahre 1998
- Vorlage der Verwaltungsvorschriften des FM vom 30.03.1998 zum sozialen Wohnungsbau für das Wohnungsbauprogramm 1998: 1. Wohnungsbauförderungsbestimmungen 1998 - WFB '98 -, 2. Mietwohnungsbauprogramm 1998, 3. Einkommensorientierte Förderung von Mietwohnungen nach § 88 e Zweites Wohnungsbaugesetz, 4. Wohnungsbauprogramm 1998 - Eigentumsmaßnahmen -, 5. Förderung des Baus von Eigenheimen durch eine Zinsgarantie des Landes RPF -
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FM 03.04.1998 Vorlage 13/1821
HuFA 39.Sitzg 21.04.1998 S.31-32 (öffentlich)

Wohnungsbau
 
Bericht über die Abwicklung der Wohnungsbauprogramme 1997 und das Förderkonzept des Jahres 1998
- Förderprogramme 1997: Mietwohnungsbau, Eigentumsmaßnahmen, Modernisierungsprogramm, Programm "Sozialboden", Kontingentsbelegung, Konversionsprogramm; Förderkonzept 1998: Mietwohnungsbau, Wohneigentum, Zinsgarantiemodell, Modernisierung, Teilrefinanzierung des Wohnungsbauprogramms; Anlage: Übersicht über die zukünftige Entwicklung der Einnahmen aus Darlehensrückflüssen der Wohnungsbauförderung 1998-2002 (BE gem Zusage im HuFA iRd Beratung Haushaltsgesetz 1998/1999 - Epl 12 - HuFA 32.Sitzg 18.12.1997 Teil II - nichtöffentlich - S.11) -
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Bericht FM 13.02.1998 Vorlage 13/1711
HuFA 38.Sitzg 03.03.1998 S.13-20 (öffentlich)
HuFA 39.Sitzg 21.04.1998 S.31-32 (öffentlich)

Wasserzähler
 
Eingabe betr Ergänzung der Landesbauordnung um eine Verpflichtung zum schrittweisen Einbau von Wasserzählern in alle Mietwohnungen
- Umlegung der Kosten des Wasserverbrauchs nach der Zahl der in den Wohnungen lebenden Personen -
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Landtag RPF 23.01.1998 Vorlage 13/1600
PetA 19.Sitzg 17.02.1998 S.3-4 (nichtöffentlich)

Wohnungsbau
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Wohnungsbauförderungsprogramm 1998 und 1999
- Förderung von Wohneigentum, insbes Förderung junger Familien, Einstellung des Programms "Sozialboden", Förderung des Mietwohnungsbaus in Gebieten mit deutlich höherer Marktmiete gegenüber Mieten für Sozialwohnungen -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2539
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
Überw: HuFA S.4181 (überwiesen als selbständiger EntschlAntr)
HuFA 38.Sitzg 03.03.1998 S.13-20 (öffentlich)
BeschlEmpf HuFA 03.03.1998 Drs 13/2816
PlPr 13/56 19.03.1998 S.4541-4542
*Ablehnung gem Drs 13/2816
Redner...


Wohnungsbau
 
Bericht des Ministers der Finanzen über den Stand des Wohnungsbauprogramms 1997 und über die für das Jahr 1998 beabsichtigten Änderungen
- Stand des Programms 1997: Mietwohnungsbau, Eigentumsmaßnahmen, Modernisierungsprogramm, Programm "Sozialboden"; Ausblick auf das Jahr 1998: Eckwerte, Förderung von Mietwohnungen, selbsgenutztem Wohneigentum und Modernisierungen, Konzept "Sozialboden"; Anlage: Übersicht über die Belegung der durch die Vorschau gebildeten Kontingente des Wohnungsbauprogramms 1997 (Stand: 08.12.1997) -
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Bericht FM 18.12.1997 Vorlage 13/1488
HuFA 32.Sitzg 18.12.1997 S.9-16 Teil II (nichtöffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Wohnungsfürsorge im öffentlichen Dienst
 
Wohnungseigentum des Landes
- Anzahl der Wohnungen (Miet- und Dienst-/Werkdienstwohnungen) insgesamt, davon vermietete bzw leer stehende Wohnungen, Umfang der vermieteten Wohnfläche, Höhe der Mieteinnahmen, Anlage: Übersicht über die Mietwohnungen, aufgeschlüsselt nach Kommunen -
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KlAnfr 896 Bischel CDU und Antw FM 17.07.1997 Drs 13/1910

Wohnungsbau
 
LG zur Änd des Landeshaushaltsgesetzes 1997 (Nachtragshaushaltsgesetz 1997); hier: Wohnungsbauförderung in RPF
- Erhöhung der Eigentumsquote durch Umstrukturierung der Förderung, Umschichtung der Mittel für den Mietwohnungsbau in die Modernisierung von Wohnungen -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/1700 11.07.1997 Drs 13/1865
PlPr 13/35 17.07.1997 S.2837-2899
*Ablehnung
Redner...


Wohnungsbau
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Wohnungsbauförderung in RPF
- Erhöhung der Eigentumsquote durch Umstrukturierung der Förderung, Umschichtung der Mittel für den Mietwohnungsbau in die Modernisierung von Wohnungen -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1107
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1773-1804 (iRd Epl 12)
*Ablehnung S.1821

Wohnung
 
Wohnungsbestand in RPF
- Anzahl der bezugsfertigen Wohnungen, einschließlich Eigentumswohnungen (Stand: 31.10.1996), Übersicht über Baufertigstellungen 1995, untergliedert nach Anzahl der Wohnungen, Eigenheime, geförderte Wohnungen im sozialen Wohnungsbau nach den einzelnen Förderungswegen, Sozialmietwohnungen und Anteil der Fehlbeleger -
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KlAnfr 464 Wirz CDU und Antw FM 23.12.1996 Drs 13/921

Wohnung
 
Wohnungsbedarf in RPF
- bis zum Jahr 2010, Anzahl der davon auf Einfamilienhäuser, Reiheneigenheime und Sozialwohnungen entfallende Wohnungen, Sanierungs- und Modernisierungsbedarf -
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KlAnfr 465 Wirz CDU und Antw FM 23.12.1996 Drs 13/922

Wohnungsbau
 
Wohnungsbauprogramm 1997
- Zusammenstellung der Eckwerte für 1997; Ausgestaltung der Wohnungsbauförderung, u.a. im Mietwohnungsbau (darunter Sozialwohnungen), Fortführung des Landessonderprogramms "Sozialboden", Förderung des ökologischen Bauens sowie Förderung von Eigentumsmaßnahmen, Übersicht über die Wohnungsbauprogramme nach den einzelnen Förderungswegen -
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Antr FM nach § 74 (4) GOLT 16.12.1996 Vorlage 13/470
HuFA 13.Sitzg 19.12.1996 S.3-9 Teil I (nichtöffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wohnungsbau
 
Bericht an den HuFA über die Abwicklung der Wohnungsbauprogramme 1996
- Fördermittel aus dem Wohnungsbauprogramm 1996 zum Stand 30.06.1996 nach den einzelnen Förderungswegen, darunter Verteilung der Mittel für den Mietwohnungsbau und das neue Programm "Sozialboden" auf die Landkreise und kreisfreien Städte -
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Bericht FM 26.06.1996 Vorlage 13/93

 
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