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Vorgänge

12. Wahlperiode

Wohnungsbau
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Wohnungsbauprogramm 1996
- BE LReg bis zum 30.06.1996 über den Abfluß der Mittel aus dem Wohnungsbauprogramm 1996, Aufzeigung der Verteilung der Mittel für den Mietwohnungsbau und das neue Programm "Sozialboden" auf die Landkreise und kreisfreien Städte -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 12/7500 14.12.1995 Drs 12/7760
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9778
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9857-9874 (iRd Epl 12)
*Annahme (einstimmig) S.9883

Andernach, Stadt Krs Mayen-Koblenz
 
Ergänzende Fragen zu Anfrage 3321 "Bebauung in Andernach im Überschwemmungsgebiet"
- Förderung von Bauvorhaben iRd 3. Förderungsweges (Mietwohnung), Einhaltung der "Technischen Förderungsvoraussetzungen" -
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KlAnfr 3399 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 12.04.1995 Drs 12/6460

Andernach, Stadt Krs Mayen-Koblenz
 
Bebauung in Andernach im Überschwemmungsgebiet
- Geförderter Mietwohnungsbau 1994, Prüfung der baurechtlichen und planungsrechtlichen Voraussetzungen -
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KlAnfr 3321 Rieth BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 14.03.1995 Drs 12/6313

Rüstungskonversion
 
Konversion
- Anzahl der Umwidmungsanträge von ehemaligen Militärwohnungen in Sozialwohnungen, bewilligte, abgelehnte und in Bearbeitung befindliche Anträge, Aufstellung über die iRd Landesüberbrückungsprogramms Konversion seit 1992 aufgewendeten Mittel sowie die damit umgewidmeten Wohneinheiten -
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KlAnfr 3232 Bruch SPD und Antw FM 23.02.1995 Drs 12/6196

Wohnung
 
Zusätzliches Wohnungsangebot als Folge der Konversion
- zur Entlastung des Wohnungsmarktes; Übersicht über die freien bzw frei werdenden Wohnungen der amerikanischen und französischen Streitkräfte, untergliedert nach Zeitpunkt, Ort und Umfang der Freistellung, Förderungsprogramm zur Umwandlung von Militärwohnungen in Mietwohnungen (darunter Sozialwohnungen) -
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KlAnfr 3204 Ehrenberg FDP und Antw FM 16.02.1995 Drs 12/6155
- Schaffung von Baurecht für Wohnungsbaumaßnahmen auf ehemaligem Militärgelände -
Ergänzende Antw FM 30.03.1995 Drs 12/6408

Germersheim, Landkreis
 
Wohnungssituation im Lkrs Germersheim
- Gesamtwohnungsbestand, Anzahl Wohnungsuchender, Übersicht über Eigenheim- und Mietwohnungsbauförderung 1991 bis 1993, Höhe der bewilligten Fördermittel, Fördervolumen 1994, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnungsmarktsituation, insbes im sozialen Wohnungsbau bzw Eigenheimbau -
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KlAnfr 2718 Kramer CDU und Antw FM 02.08.1994 Drs 12/5177

Bernkastel-Wittlich, Landkreis
 
Situation des Wohnungsbaus und des Wohnungsbestandes im Lkrs Bernkastel-Wittlich
- Gesamtwohnungsbestand, Anzahl Wohnungsuchender, Übersicht über Eigenheim- und Mietwohnungsbauförderung 1991 bis 1993, Höhe der bewilligten Fördermittel, Fördervolumen 1994, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnungsmarktsituation, insbes für den Eigenheimbau -
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KlAnfr 2561 Wittkowsky CDU und Antw FM 06.06.1994 Drs 12/4936

Westerwaldkreis
 
Wohnungssituation im Lkrs Westerwald
- Gesamtwohnungsbestand, Anzahl Wohnungsuchender, Übersicht über Eigenheim- und Mietwohnungsbauförderung 1991 bis 1993, Höhe der bewilligten Fördermittel, Fördervolumen 1994, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnungsmarktsituation, insbes im sozialen Wohnungsbau und Eigenheimbau -
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KlAnfr 2563 Schmidt (Ulla) CDU und Antw FM 31.05.1994 Drs 12/4911

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Wohnungsmarktsituation im Kreis Trier-Saarburg
- Gesamtwohnungsbestand, Anzahl Wohnungsuchender, Übersicht über Eigenheim- und Mietwohnungsbauförderung 1991 bis 1993, Höhe der bewilligten Fördermittel, Fördervolumen 1994, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnungsmarktsituation, insbes für den Eigenheimbau -
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KlAnfr 2534 Schmitt (Dieter) CDU und Antw FM 20.05.1994 Drs 12/4876

Mainz-Bingen, Landkreis
 
Wohnungssituation im Lkrs Mainz-Bingen
- Gesamtwohnungsbestand, Anzahl Wohnungsuchender, Übersicht über Eigenheim- und Mietwohnungsbauförderung 1991 bis 1993, Höhe der bewilligten Fördermittel, Fördervolumen 1994, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnungsmarktsituation, insbes im sozialen Wohnungsbau und Eigenheimbau -
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KlAnfr 2483 Bischel, Kneib CDU und Antw FM 11.05.1994 Drs 12/4787

Cochem-Zell, Landkreis
 
Wohnungssituation im Lkrs Cochem-Zell
- Entwicklung des Wohnungsbestandes seit 1987, Anzahl Wohnungsuchender, Höhe der Eigentumsquote, Übersicht über Eigenheim- und Mietwohnungsbauförderung, Höhe der bewilligten Fördermittel, für 1994 zu erwartendes Fördervolumen, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnungsmarktsituation, insbes für den Eigenheimbau -
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KlAnfr 2431 Dr. Langen CDU und Antw FM 12.04.1994 Drs 12/4652

Rhein-Lahn-Kreis
 
Wohnungssituation im Rhein-Lahn-Kreis
- Gesamtwohnungsbestand (einschließlich der Stadt Lahnstein), Höhe der Eigentumsquote, Anzahl Wohnungsuchender, Übersicht über Eigenheim- und Mietwohnungsbauförderung 1991 bis 1993, Höhe der bewilligten Fördermittel, für 1994 zu erwartendes Fördervolumen, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnungsmarktsituation, insbes für den Eigenheimbau -
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KlAnfr 2230 Nienkämper CDU und Antw FM 08.02.1994 Drs 12/4321

Regierungsbezirk Trier
 
Ursachen des Wohnungsbaubooms im RegBez Trier
- Entwicklung der Baugenehmigungen 1991 und 1992 in den Landkreisen Trier-Saarburg, Bernkastel-Wittlich, Bitburg-Prüm und Daun sowie in der Stadt Trier, aufgegliedert nach Wohngebäuden und Wohnungen, Anteil der Mietwohnungen am Wohnungsneubau, Wohnungsbedarf sowie durch Konversion freigewordene Wohnungen -
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KlAnfr 1833 Böhr CDU und Antw FM 16.09.1993 Drs 12/3556

Wohnungsbau
 
Wohnungsbaupolitik des Landes RPF
- Erhöhung des Wohnungsangebotes, insbes durch Mietwohnungsbau (darunter Sozialwohnungen), Förderung des Baus von Werks- und Dienstwohnungen und von Wohnungen für Senioren und Schwerbehinderte, Anhebung der Einkommensgrenzen für Sozialmieter, Verwendung der Mittel aus der Fehlbelegungsabgabe für den Wohnungsbau -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Regierungserklärung PlPr 12/56 30.06.1993 Drs 12/3298
dazu: Vorlage 12/2007 (FM, Übersicht über die finanzielle Förderung des Wohnungsbaus und Darstellung von neuen Förderungsmodellen in den Ländern), 12/2008 (ISM, Finanzausgleich/Zukünftige Situation der kommunalen Finanzen)
PlPr 12/56 01.07.1993 S.4413 ff
Überw: HuFA S.4435
HuFA 32.Sitzg 17.09.1993
HuFA 44.Sitzg 16.12.1993
Unterrichtung LTPräs 16.12.1993 Drs 12/3976
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Wohnungsbau
 
Förderung zum Bau von Mietwohnungen im Mietwohnungsbauprogramm
- Personengruppen, Förderungsvoraussetzungen, u.a. im ländlichen Raum, regionale Kontingentierung der Förderungsmittel, Bewilligungen 1992 nach dem 1. und 3. Förderungsweg, aufgeschlüsselt nach den Landkreisen im RegBez Trier und der Stadt Trier, Anträge und Bewilligungen 1993, Verwendung nicht benötigter Förderungsmittel -
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KlAnfr 1669 Licht CDU und Antw FM 21.06.1993 Drs 12/3242

Mietwohnung
 
Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen vom 8. Februar 1993
- Angaben über den Wohnungsbestand 1987 bis 1992 in den Städten Kaiserslautern, Ludwigshafen und Mainz, darunter Mietwohnungen, Wechselquote, Abgeschlossenheitsbescheinigungen sowie Umwandlungen gemessen am Bestand -
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KlAnfr 1370 Happ CDU und Antw FM 25.02.1993 Drs 12/2688

Mietwohnung
 
Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen
- Anzahl der Anträge auf Umwandlung in Wohneigentum, untergliedert nach Ober- und Mittelzentren, Hinwirken der LReg im BR auf eine Erschwerung der Umwandlung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1180 Pörksen SPD und Antw FM 03.12.1992 Drs 12/2294

Wohnungsbau
 
Investives Engagement der Versicherungswirtschaft in RPF, insbes im Wohnungsbau
- Einsetzen der LReg für eine verstärkte Beteiligung der Versicherungsunternehmen im Mietwohnungsbau -
Weitere Themen...

KlAnfr 1078 Ehrenberg FDP und Antw FM 22.10.1992 Drs 12/2118

Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Wohnungssituation im Rhein-Hunsrück-Kreis
- Entwicklung des Wohnungsbestandes seit 1987, Anzahl Wohnungsuchender, Höhe der Eigentumsquote, Übersicht über Eigenheim- und Mietwohnungsbauförderung, Förderanträge, Maßnahmen zur Verbesserung der Situation -
Weitere Themen...

KlAnfr 1059 Neubauer CDU und Antw FM 13.10.1992 Drs 12/2075

Germersheim, Landkreis
 
Wohnungssituation im Landkreis Germersheim
- Entwicklung des Wohnungsbestandes seit 1987, Anzahl Wohnungsuchender, Höhe der Eigentumsquote, Übersicht über Eigenheim- und Mietwohnungsbauförderung, Förderanträge für Mietwohnungsvorhaben, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnungsmarktsituation, insbes für den Eigenheimbau -
Weitere Themen...

KlAnfr 994 Kramer CDU und Antw FM 09.09.1992 Drs 12/1923

Miete
 
Festlegung von Mietenstufen im Mietwohnungsbauprogramm
Weitere Themen...

KlAnfr 992 Tölkes CDU und Antw FM 07.09.1992 Drs 12/1915

Cochem-Zell, Landkreis
 
Wohnungssituation im Krs Cochem-Zell
- Entwicklung des Wohnungsbestandes seit 1987, Anzahl Wohnungsuchender, Höhe der Eigentumsquote, Übersicht über Eigenheim- und Mietwohnungsbauförderung, Förderanträge für Mietwohnungsvorhaben, Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnungsmarktsituation, insbes für den Eigenheimbau -
Weitere Themen...

KlAnfr 928 Dr. Langen CDU und Antw FM 03.08.1992 Drs 12/1826

Altenkirchen (Westerwald), Landkreis
 
Wohnungssituation im Krs Altenkirchen
- Wohnungsbestand, Eigentumsquote, Wohnberechtigungsbescheinigungen für Sozialwohnungen 1991, geförderte Wohneinheiten 1989 bis 1991, aufgeschlüsselt nach Förderungswegen, geförderte und bewilligte Anträge 1992 -
Weitere Themen...

KlAnfr 770 Dr. Beth CDU und Antw FM 09.06.1992 Drs 12/1573

Mainz, Stadt
 
Taubenzecken in Mainzer Altstadthäusern
- Gesundheitsgefährdung durch Taubenzecken, Maßnahmen zur wirksamen Schädlingsbekämpfung -
Weitere Themen...

KlAnfr 769 Hammer (Helga) CDU und Antw MASFG 05.06.1992 Drs 12/1571

Wohnungseigentum
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Förderung von Wohnungseigentumsmaßnahmen bei Freimachen von Mietwohnungen
- die mit Landesmitteln gem § 6 (1) des Zweiten Wohnungsbaugesetzes öffentlich gefördert wurden und im Zeitpunkt der Wiedervermietung einer Mietpreis- und Belegungsbindung nach dem Wohnungsbindungsgesetz unterliegen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 12/700 21.03.1992 Drs 12/1202
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1858 ff (iRd Epl 12)
Überw: HuFA S.1907
HuFA 22.Sitzg 10.09.1992
Unterrichtung LTPräs 10.09.1992 Drs 12/1971
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Wohnungsbau
 
Wohnungsbauförderung nach dem "Fellbacher Modell"
- Bewertung der Finanzierungsform von Mietwohnungen, entspr Förderung in RPF nach dem baden-württembergischen Modell -
Weitere Themen...

KlAnfr 487 Muscheid SPD und Antw FM 13.02.1992 Drs 12/964

Wohnungsbau
 
Förderung des Mietwohnungsbaus
- Ausweitung der Stellplatzforderung "je Wohnung ein Stellplatz" in Richtung auf eine flexible und auf den Bedarf am Mietwohnungsbau angepaßte Regelung -
Weitere Themen...

KlAnfr 4511 Wirz CDU 30.04.1996*Antw FM 23.05.1996 nach Ende der 12.Wp nicht mehr als Drucksache veröffentlicht

Mietwohnung
 
Förderung des Mietwohnungsbaus
- Ausweitung der Stellplatzforderung "je Wohnung ein Stellplatz" in Richtung auf eine flexible und auf den Bedarf am Mietwohnungsbau angepaßte Regelung -
s. Wohnungsbau
KlAnfr 4511

Wohnungsbau
 
Bericht an den HuFA über die Belegung des Wohnungsbauprogramms 1995 - Kapitel 12 25 -
- Abwicklung des Wohnungsbauprogramms 1995 zum Stand 31.08.1995 nach den einzelnen Förderungswegen, darunter Verteilung der Mittel für den Mietwohnungsbau auf die Landkreise und kreisfreien Städte -
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FM 12.09.1995 Vorlage 12/3669

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung FM Mittler: "Wohnungsbaupolitik des Landes RPF"
- Förderung des sozialen Wohnungsbaues als vorrangige öffentliche Aufgabe zur Absicherung des steigenden Wohnungsbedarfs vor allem für Familien und Einkommensschwache, Schwerpunktförderung des Mietwohnungsbaues in Ballungsgebieten, neue Förderangebote im Wohnungsbauförderungsprogramm 1995, u.a. Kauf von Belegungsbindungen sowie für kostengünstiges und energiesparendes Bauen, Bereitstellung preiswerten Baulands, Herausnahme der steuerlichen Förderung eigengenutzten Wohneigentums aus dem Steuerrecht und Übernahme in ein Wohnungsbauzulagengesetz der Länder, Förderung auf der Grundlage der zu versteuernden Einkommen der Bauherren, entspr Einsatz der LReg bei den bundesgesetzlichen Beratungen -
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RegErkl FM PlPr 12/105 23.03.1995 S.8160-8167,
Aussprache S.8167-8175
Redner...


Wohnungsbau
 
Wohnungsbaupolitik; hier: Kapitel 12 25 - Förderung des Wohnungsbaues -
- Fördermittel aus dem Landeswohnungsbauprogramm 1994 nach den einzelnen Förderungswegen, darunter Verteilung der Mittel für den Mietwohnungsbau auf die Landkreise und kreisfreien Städte -
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FM 04.07.1994 Vorlage 12/2558

Minister(ium) der Justiz
 
Entw der Konzeption zur Behandlung von Gefangenen mit langer Haftstrafe und lebenslanger Freiheitsstrafe, Durchschrift des Schreibens an den FM vom 10.08.1993 (Az.: L 5401 - 1 - 12/92) zur Privatisierung der landeseigenen Wohnungen im Bereich der JVA Diez und Presseerklärung vom 12.08.1993 betr die Kosten des Justizvollzuges an die Mitglieder der Strafvollzugskommission zur Kenntnisnahme
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JM 15.09.1993 Vorlage 12/1680

Wohnungsbau
 
Landeswohnungsbauprogramm 1993
- Zusammenstellung der Eckwerte für 1993; Ausgestaltung der Wohnungsbauförderung, u.a. im Mietwohnungsbau (darunter Sozialwohnungen), insbes in Ballungsgebieten, Förderung des Baus von Werks- und Dienstwohnungen und von Wohnungen für kinderreiche Familien, ältere Menschen, Schwerbehinderte u.a. sowie Förderung von Eigentumsmaßnahmen -
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FM 25.11.1992 Vorlage 12/1005
HuFA 25.Sitzg 01.12.1992 Teil I
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Wohnungsbau
 
Wohnungsbauprogramme 1992
- Übersicht über die nach dem 1. und 3. Förderungsweg geförderten Mietwohnungen -
Weitere Themen...

FM 28.11.1991 Vorlage 12/334
dazu: Vorlage 12/455 (FM, Förderanträge 1990/1991, aufgeschlüsselt nach Verwaltungsbezirken und Förderwegen)
HuFA 5.Sitzg 03.12.1991

 
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