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Vorgänge

15. Wahlperiode

Trinkwasser
 
Grenzwerte für Uranbelastung im Trinkwasser
- Einführung durch die Bundesregierung, Sachlage in Rheinland-Pfalz, Regelungsbedarf; BE LReg im AUFV -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 10.09.2010 Vorlage 15/5415
AUFV 34. Sitzg 21.09.2010 S. 35 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Wein
 
Senkung der Grenzwerte für Sulfite im Wein durch die EU
- Stand der Rechtsetzung in der EU, Schritte der Landesregierung zur Verhinderung der Absenkung, Position der Länder mit Weinanbau sowie des Bundes; BE LReg im ALW -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.01.2010 Vorlage 15/4616
dazu: Vorlage 15/4677 (MWVLW, BE)
ALW 28. Sitzg 28.01.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Schule
 
PCB-Grenzwerte in Schulen
- Infragestellung der in der PCB-Richtlinie von 1992 vorgegebenen Grenzwerte, Anpassung der derzeit geltenden Richtlinie an neue wissenschaftliche Erkenntnisse, keine Kenntnisse des Gesundheitsamtes Trier-Saarburg über eine erhöhte Krebsrate im Lehrerkollegium des Schulzentrums Hermeskeil, weitere Untersuchungen betroffener Personen mit erhöhten PCB-Werten durch das Gesundheitsamt -
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Kleine Anfrage 2625 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MUFV 21.12.2009 Drs 15/4118

Ökologischer Weinbau
 
Überlegungen der EU-Kommission zur Absenkung der Schwefelgrenzwerte für biologisch erzeugte Weine
- BE LReg im ALW -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 21.12.2009 Vorlage 15/4545
dazu: Vorlage 15/4677 (MWVLW, BE)
ALW 28. Sitzg 28.01.2010 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Ökologischer Weinbau
 
Schwefelgrenzwerte für Bioweine
- Planungen der EU-Kommission zur Absenkung des Grenzwertes, wirtschaftliche Folgen für Bioweinbaubetriebe, Alternativen zum Einsatz schwefelhaltiger Säure, Unterstützung der Ablehnung einer Absenkung der Grenzwerte im zuständigen Verwaltungsausschuss der EU-Kommission durch die Landesregierung -
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Kleine Anfrage 2616 Schneider CDU und Antwort MWVLW 14.12.2009 Drs 15/4105

Trinkwasser
 
Erhöhte Uranmesswerte im Trinkwasser
- BE LReg im AUFV über die möglichen Ursachen für erhöhte Messwerte sowie über die einzuhaltenden Messwerte und die Möglichkeiten zur Senkung erhöhten Urangehalts -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 27.03.2008 Vorlage 15/2343
AUFV 15. Sitzg 08.04.2008 S. 19-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Trinkwasser
 
Uran im Trinkwasser
- BE LReg im AUFV über die Beurteilung der aktuellen Sachlage sowie über ihr Verhalten im Bereich der Verbraucherinformation -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 26.03.2008 Vorlage 15/2335
AUFV 15. Sitzg 08.04.2008 S. 19-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Trinkwasser
 
Erhöhte Uranwerte im Trinkwasser
- BE LReg im AUFV über die Messstellen, an denen die erhöhten Werte gemessen wurden und die sich daraus ergebenden Konsequenzen -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 18.03.2008 Vorlage 15/2319
AUFV 15. Sitzg 08.04.2008 S. 19-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Feinstaub
 
Feinstaubbelastung
- Überschreitungen des Tageshöchstwertes im Jahr 2006, Ursachen für die Grenzwertüberschreitung in Worms, Maßnahmen der Landesregierung zur Verringerung der Belastung durch Feinstaub -
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Kleine Anfrage 415 Wopperer CDU und Antwort MUFV 10.01.2007 Drs 15/689

Gewürz
 
Land stoppt Verkauf von Zimtsternen
- aus einer heimischen Bäckerei wegen Überschreitung des zulässigen Höchstwertes für Cumarin, BE LReg im EuropaA, auch vor dem Hintergrund des Fehlens eines Cumarin-Grenzwertes in dem Entwurf einer neuen EU-Aromaverordnung -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 12.12.2006 Vorlage 15/657
dazu: Vorlage 15/849 (MUFV, BE)
EuropaA 6. Sitzg 25.01.2007 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Luftreinhaltung
 
Umsetzung der Richtlinie über Luftqualität
- Festlegung von Obergrenzen für Feinpartikel pro Kubikmeter Luft durch die EU, Erarbeitung von Luftqualitätsplänen durch die Mitgliedsstaaten, entstehende Kosten durch die Umsetzung der Richtlinie und die Einhaltung der Grenzwerte -
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Kleine Anfrage 78 Creutzmann FDP und Antwort MUFV 28.07.2006 Drs 15/140

 
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