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Vorgänge

12. Wahlperiode

Kernkraftwerk Cattenom
 
Gebührenforderungen an den Verein MAUS für die Einsicht in Meßunterlagen der Meßstellen Perl, Biringen und Berus im Umkreis des AKW Cattenom
- Rechtsgrundlage für die Gebührenerhebung für Erstellung und Überlassung von Meßwerten durch die vom Land RPF betriebene Meßstation in Perl, Möglichkeit über den freien Zugang für Umweltdaten -
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KlAnfr 4487 Grützmacher, Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 23.04.1996 Drs 12/8383

Kommunalabgabengesetz
 
Erlaß der Rechtsverordnung gem § 7 (3) des Kommunalabgabengesetzes
- Festlegung der Grenzwerte für Benutzungsgebühren und Beiträge für Einrichtungen der Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung -
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MdlAnfr Bischel, Dr. Beth, Geimer CDU 16.01.1996 Drs 12/8024
Antw ISM PlPr 12/127 19.01.1996 S.10067-10069
Redner...


Ozon
 
Veröffentlichung von Ozondaten auf einheitlichem technischen Stand bei den Bundesländern
- Vorhandene bzw zu schaffende technische Voraussetzungen für die Übernahme und Veröffentlichung der Daten des Bundesumweltamtes, Meßmethoden an rheinland-pfälzischen Ozonmeßstellen, unterschiedliche Meßergebnisse durch unterschiedliche Meßmethoden, Datenaustausch mit anderen Bundesländern -
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KlAnfr 3866 Fritsche, Dr. Dörr BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 14.09.1995 Drs 12/7220
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/7110

Polychloriertes Biphenyl
 
Belastungen der Raumluft durch Polychlorierte Biphenyle (PCB) und Sanierung an Schulen in RPF
- Anzahl der von 1965 bis 1985 mit Unterstützung des Landes gebauten bzw umgebauten Schulen, Schulart und -träger, Umfang des Verdachts auf Verwendung PCB-haltiger Baumaterialien, durchgeführte Messungen an Kindergärten und Schulen, u.a. im Schulzentrum Hermeskeil, Meßergebnisse, durchgeführte Sanierungen, u.a. an der Grundschule Nußbach, angeforderte Zuschüsse zu den Sanierungskosten; Bewertung der unterschiedlichen Grenzwerte für ein gesundheitliches Risiko; Sicherstellung der künftigen gift- und schadstofffreien Errichtung von Schulen -
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GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 08.08.1995 Drs 12/7050
Antw MUF 16.10.1995 Drs 12/7431
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 23.11.1995 Drs 12/7614
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9817-9856
*Für erledigt erklärt
Redner...


Gerolsheim Krs Bad Dürkheim
 
Entsorgung der Deponieabwässer aus Gerolsheim
- in der Kläranlage der BASF in Frankenthal, Ablehnung der Entsorgung durch die BASF bei Überschreitung bestimmter Grenzwerte -
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KlAnfr 3690 Firsching CDU und Antw MUF 21.07.1995 Drs 12/6987
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/6839

Müllbeseitigung
 
Wettbewerbsverzerrungen zwischen dem Raum Trier und dem Raum Ludwigshafen durch Ablagerung von PCB-belastetem Shredderleichtmüll auf einer Hausmülldeponie
- Grenzwerte für PCB und Kohlenwasserstoffe in Shredderabfällen, aufsichtsrechtlicher Handlungsbedarf seitens der LReg wegen unterschiedlicher Gebührenfestlegung durch die Deponiebetreiber -
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KlAnfr 3383 Dr. Dörr, Henke BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MUF 06.04.1995 Drs 12/6434

Trinkwasser
 
Novellierung der EU-Trinkwasser-Richtlinie
- Auswirkungen unterschiedlicher Grenzwerte für Pestizide innerhalb der EU -
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MdlAnfr Reisinger FDP 09.01.1995 Drs 12/5925
Antw MUF PlPr 12/100 19.01.1995 S.7738-7739
Redner...


Hochwasserschutz
 
Schadstoffbelastung von Rückhalteräumen für Hochwasser
- Warnung der Arbeitsgemeinschaft Wasserwerke Bodensee-Rhein (AWBR), in welcher der Zweckverband Wasserversorgung Pfälzische Mittelrheingruppe, Schifferstadt, vertreten ist, vor "Giftschlämmen" in Rückhalteräumen für Hochwasser im Rheingebiet zwischen Basel und Worms, Vergleich der Meßwerte mit den Untersuchungsergebnissen einer von der LReg in Auftrag gegebenen Studie -
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KlAnfr 2830 Licht CDU und Antw MU 23.09.1994 Drs 12/5449

Radon
 
Durchführung einer Radonmeßkampagne
- Radonfeststellungen in RPF, Auswirkungen auf die Gesundheit bei den in RPF festgestellten Konzentrationen -
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KlAnfr 2765 Tölkes CDU und Antw MU 31.08.1994 Drs 12/5314

Ozon
 
Sportunterricht bei Ozonbelastung
- Grenzwert der Belastung für Sportunterricht im Freien, Maßnahmen zum Schutz der Schüler vor Gesundheitsgefährdungen durch Ozon -
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MdlAnfr Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE 08.08.1994 Drs 12/5187
Antw MBK PlPr 12/84 24.08.1994 S.6719 ff
Redner...


Radon
 
Radioaktive Belastungen des menschlichen Körpers durch Radon im Trinkwasser
- Untersuchungsergebnisse über Trinkwasserbelastungen, Vorkehrungen bei der Trinkwassergewinnung, therapeutische Bedeutung von Radon in Heilquellen, Notwendigkeit einer Grenzwertfestlegung -
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KlAnfr 191 Reisinger FDP und Antw MU 15.10.1991 Drs 12/483

Schadstoff
 
Festlegung der Vorsorgegrenzwerte und Nachweisgrenzen
- für umweltbelastende Schadstoffe, Anzahl der Untersuchungslaboratorien in RPF, Untersuchungsmethoden, Sicherstellung der Qualitätskontrolle und -sicherung der Analysen, Haltung der LReg zu Ringanalysen -
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KlAnfr 104 Reisinger FDP und Antw MU 17.09.1991 Drs 12/317

 
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