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Vorgänge

12. Wahlperiode

Lebensmittel
 
Kennzeichnung gentechnisch behandelter Lebensmittel
- Konsequenzen für Verbraucher aus der entspr der EU-Verordnung eingeschränkten Kennzeichnungspflicht für gentechnisch behandelte Lebensmittel, Verhinderung möglicher Gesundheitsgefährdungen, u.a. von Allergikern, durch mangelhafte Kennzeichnung behandelter Lebensmittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 4066 Redmer SPD und Antw MUF 24.11.1995 Drs 12/7622
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/7504

Lebensmittel
 
Kennzeichnung gentechnisch behandelter Lebensmittel
MdlAnfr Redmer SPD 30.10.1995 Drs 12/7504
PlPr 12/121 03.11.1995 S.9426
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/7622

Lebensmittel
 
Angebot gentechnisch veränderter Lebensmittel in RPF
- Umfang des Verkaufs in RPF, Melde-, Kennzeichnungs- und Genehmigungspflichten für den Verkauf, Bewertung der Verbraucherschutzbestimmungen vor dem Hintergrund des Verkaufs gentechnisch veränderter Lebensmittel -
Weitere Themen...

KlAnfr 3858 Reisinger FDP und Antw MUF 22.09.1995 Drs 12/7316
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/7082

Lebensmittel
 
Angebot gentechnisch veränderter Lebensmittel in RPF
- Umfang des Verkaufs in RPF, Melde-, Kennzeichnungs- und Genehmigungspflichten für den Verkauf, Bewertung der Verbraucherschutzbestimmungen vor dem Hintergrund des Verkaufs gentechnisch veränderter Lebensmittel -
Weitere Themen...

MdlAnfr Reisinger FDP 21.08.1995 Drs 12/7082
PlPr 12/116 01.09.1995 S.9006
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/7316

Lebensmittel
 
Schutz der Bevölkerung vor genmanipulierten Lebensmitteln
- Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel, Ausschließung von Verbraucherrisiken, Informations- und Aufklärungspflicht gegenüber den Bürgern, Ablehnung der EU-Regelung zum Verkauf gentechnisch veränderter Lebensmittel -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 08.06.1995 Drs 12/6748
PlPr 12/112 29.06.1995 S.8686-8694
Redner...


Lebensmittel
 
Kennzeichnung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln
- Beurteilung der Vorschläge der EU-Kommission zur Kennzeichnung von erheblich gentechnisch veränderten Lebensmitteln sowie zum Recht der Verbraucher auf umfassende Information -
Weitere Themen...

MdlAnfr Konrad, Reisinger FDP 19.05.1995 Drs 12/6655
Antw MUF PlPr 12/109 31.05.1995 S.8446-8447
Redner...


Lebensmittel
 
Kennzeichnung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln
- Haltung der LReg zur Ablehnung der Kennzeichnungspflicht durch die EU-Kommission, Einsatz im BR für ein evtl Einführungsverbot nichtgekennzeichneter gentechnisch veränderter Lebensmittel -
Weitere Themen...

MdlAnfr Jahns, Redmer SPD 11.05.1995 Drs 12/6595
Antw MUF PlPr 12/109 31.05.1995 S.8444-8447
Redner...


Gentechnologie
 
Chancen und Risiken der Gentechnik
- Gentechnische Arbeiten und Anlagen in RPF, aufgeschlüsselt nach den Sicherheitsstufen des Gentechnikgesetzes, Anmelde- und Genehmigungsverfahren, Überwachung der Anlagen und Arbeiten, gentechnische Arbeiten in RPF in der B-Waffenforschung, Bewertung der Regelungen des Gentechnikgesetzes, Chancen und Risiken in der Freigabe von gentechnisch veränderten Organismen, von Genomanalysen und genanalytischen Untersuchungsmethoden, der Gentherapie, von gentechnisch hergestellten Arznei- und Lebensmitteln; datenschutzrechtliche Probleme iRd Genomanalyse und anderer genanalytischer Untersuchungsmethoden -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 14.03.1995 Drs 12/6310
Antw MUF 27.04.1995 Drs 12/6539

Rinderwachstumshormon
 
Einsatz des Rinderwachstumshormons rBST nach 1994
- Wirkung des Hormons auf die Tiere, die Nahrungsmittelproduktion und auf die Verbraucher, Haltung der LReg zur beabsichtigten Freigabe des Hormons -
Weitere Themen...

KlAnfr 2994 Konrad FDP und Antw MWVLW 07.12.1994 Drs 12/5782
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/5622

Rinderwachstumshormon
 
Einsatz des Rinderwachstumshormons rBST nach 1994
Weitere Themen...

MdlAnfr Konrad FDP 08.11.1994 Drs 12/5622
PlPr 12/95 11.11.1994 S.7423
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/5782

Lebensmittel
 
Bestrahlungsnachweis bei Lebensmitteln
- Bewertung der Praxis der Lebensmittelbestrahlung innerhalb der Europäischen Union im Hinblick auf die Gesundheitsgefährdung, Maßnahmen zum Schutz der Verbraucher, Kenntnisse über das Nachweisverfahren bestrahlter Lebensmittel in Niedersachsen, entspr technische Ausrüstung der Chemischen Untersuchungsämter in RPF, Import von Lebensmitteln und deren Kontrolle -
Weitere Themen...

KlAnfr 2164 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MU 25.01.1994 Drs 12/4250

Lebensmittel
 
Einfuhr von gentechnisch behandelten Lebensmitteln
- seit 1993 in RPF, Ergebnisse durchgeführter Lebensmittelkontrollen, Verhinderung der unkontrollierten Einfuhr gentechnisch behandelter Lebensmittel, die gegen bestehende EG-Normen verstoßen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1593 Redmer SPD und Antw MU 21.05.1993 Drs 12/3116
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/3009

Lebensmittel
 
Einfuhr von gentechnisch behandelten Lebensmitteln
- seit 1993 in RPF, Ergebnisse durchgeführter Lebensmittelkontrollen, Verhinderung der unkontrollierten Einfuhr gentechnisch behandelter Lebensmittel, die gegen bestehende EG-Normen verstoßen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Redmer SPD 28.04.1993 Drs 12/3009
PlPr 12/51 30.04.1993 S.4054: nicht beantwortet gem § 95 (3) GOLT
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/3116

Agrarprodukt
 
Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit landwirtschaftlicher Produkte und Eindämmung der Konzentration in der Ernährungsindustrie und im Lebensmittelhandel
- BE LReg über landesbezogene Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des einzelnen landwirtschaftlichen Betriebes gegenüber den Abnehmern und über entspr Initiativen im BR -
Weitere Themen...

Antr SPD 04.02.1993 Drs 12/2594
dazu: Vorlage 12/2126 (MASFG, Protokoll der Expertenanhörung vom 30.03.1992) 12/2292 (StK, Gründe des Scheiterns des Bauernladens in Trier)
Überw: AfLWF gem § 60 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 30.11.1993 Drs 12/3898
AfLWF 30.Sitzg 13.01.1994 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 13.01.1994 Drs 12/4304
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT

Lebensmittel
 
Überprüfung der Bestrahlung von Lebensmitteln
- Auflistung der Länder, in denen eine Bestrahlung von Lebensmitteln zur Keimhemmung, Entwesung, Dekontamination, Wachstumshemmung u.a. zulässig ist, mit Angabe der bestrahlten Lebensmittel; Bewertung der Bestrahlungsmethoden unter gesundheitlichen Gesichtspunkten, Art und Umfang der Lebensmittelkontrolle in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 1016 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MU 26.09.1992 Drs 12/1991

Lebensmittel
 
Forschungsförderung von gentechnisch manipulierten Lebensmitteln
- Frage nach der Forschung im Bereich gentechnisch manipulierter Lebensmittel an Universitäten und Fachhochschulen in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 987 Grützmacher GRÜNE und Antw MWW 17.09.1992 Drs 12/1959

Lebensmittel
 
Verbraucherschutz bei gentechnisch manipulierten Lebensmitteln
- Erkenntnisse über das Inverkehrbringen solcher Lebensmittel bzw Zusatzstoffe, Kenntlichmachungspflicht, Methoden zur Überprüfung der Ungefährlichkeit dieser Produkte, Notwendigkeit eines entspr Kontrollsystems -
Weitere Themen...

KlAnfr 988 Grützmacher GRÜNE und Antw MU 15.09.1992 Drs 12/1939

Lebensmittel
 
Verbraucherinnen und Verbraucher und Umweltschutz bei gentechnisch veränderten Lebensmitteln
- Ablehnung der mit Einführung des EG-Binnenmarktes geplanten Zulassung gentechnisch veränderter Lebensmittel, entspr Initiative der LReg im BR und Ablehnung des Entwurfs der entspr EG-Verordnung, Einführung einer generellen Kennzeichnungspflicht für alle neuartigen, bestrahlten und/oder genetisch veränderten Lebensmittel, Schaffung einer entspr Verwaltungsvorschrift in bezug auf den Verbraucherschutz, Beendigung aller diesbezüglichen Bundes- und EG-Forschungsprogramme, Verwendung der dafür vorgesehenen Gelder zur Förderung einer umwelt-, gesundheits- und sozialverträglichen Nahrungsmittelherstellung -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE 03.09.1992 Drs 12/1900
dazu: Vorlage 12/1067 (LT RPF, BR-Drs 550/92)
Berichtigung Betreff: Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher und Umweltschutz bei gentechnisch veränderten Lebensmitteln
PlPr 12/34 15.10.1992 S.2786 ff
Überw: AfUmw S.2791
AfUmw 16.Sitzg 03.12.1992 Teil I
AfUmw 17.Sitzg 12.01.1993
BeschlEmpf AfUmw 12.01.1993 Drs 12/2492
PlPr 12/53 27.05.1993 S.4270 ff
*Ablehnung gem Drs 12/2492 S.4276
Redner...


Nitrat
 
Höchstmengenregelung für Nitrat
- Untersuchungsergebnisse von Nitratmessungen in Lebensmitteln, verbindliche Festlegung erlaubter Höchstmengen, Einbeziehung importierter ausländischer Produkte in die Höchstmengenfestlegung -
Weitere Themen...

KlAnfr 288 Reisinger, Konrad FDP und Antw MU 29.10.1991 Drs 12/542

Landwirtschaft
 
Langfristige Sicherung der Landwirtschaft durch konzeptionelle und zukunftsweisende Förderung insbes des ökologischen Land- und Weinbaus
- Konzept der LReg für eine neue "Agrar-Kultur" mit umweltverträglicher Bewirtschaftungsweise und Erzeugung gesundheitsfördernder Lebensmittel, Erhalt und Verbesserung des ländlichen Raumes als Erholungsgebiet, Aufnahme dieses Konzepts in die landwirtschaftliche Ausbildung, Lehre und Beratung; Erarbeitung entspr ökologisch motivierender Rahmenrichtlinien, Förderprogramm zur Erleichterung des Zugangs zum bäuerlichen Beruf -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Landwirtschaft PlPr 12/10 16.10.1991 Drs 12/490
PlPr 12/10 17.10.1991 S.606 ff
Überw: AfLWF S.639
AfLWF 7.Sitzg 10.12.1991
AfLWF 8.Sitzg 30.01.1992 Teil II
BeschlEmpf AfLWF 30.01.1992 Drs 12/941
PlPr 12/22 26.03.1992 S.1726 ff
*Ablehnung gem Drs 12/941 S.1760
Redner...


Lebensmittel
 
Bestrahlung von Lebensmitteln zur Haltbarmachung
- Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 25.10.1994 Vorlage 12/2787
dazu: Vorlage 12/3225 (BE MUF)
AfUF 39.Sitzg 26.01.1995 Teil I (Änd der Ausschußzuständigkeit)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lebensmittel
 
Entwurf der Kommission der EU für eine Verordnung über die Zulassung neuartiger Lebensmittel (Novel-Food-VO)
- Behandlung im AfLWF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 17.03.1994 Vorlage 12/2263
AfLWF 35.Sitzg 03.05.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Polychloriertes Biphenyl
 
Polychlorierte Biphenyle (PCB) in der Nahrungskette; offene Fragen zu der Antwort auf die GrAnfr Drs 11/4808
- Behandlung im AfUmw, BE LReg über: Untersuchung der Bodenproben auf PCB, Nachweis von PCB am lebenden Tier, Schadenersatzansprüche bei Herstellern/Vertreibern PCB-haltiger Bindegarne und Austausch PCB-haltiger Kleinkondensatoren der Beleuchtungsanlagen in landeseigenen Gebäuden -
Weitere Themen...

Antr GRÜNE nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 25.06.1991 Vorlage 12/33
dazu: Vorlage 12/1527 (BE MU)
AfUmw 5.Sitzg 05.11.1991 Teil II
AfUmw 20.Sitzg 04.05.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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