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Vorgänge

13. Wahlperiode

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1997
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1996 nach § 97 LHO durch den Rechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1996, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Begrenzung des Einkommensteuertarifs bei gewerblichen Einkünften, Verwaltung der Beteiligungen des Landes, Organisation und Personalbedarf des Amts für Wiedergutmachung in Saarburg, Planung der Landesfeuerwehrschule, Verlagerung einer Universität in ein früheres Kasernengelände, Verlegung der Landespolizeischule auf den Flugplatz Hahn, Planungs- und Bauzeiten bei Hochbaumaßnahmen des Landes, Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung von Bauleistungen bei zwei Staatsbauämtern, Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung haustechnischer Gewerke durch ein Staatsbauamt, Zentrale Hilfsdienste im handwerklich-technischen Bereich bei Landesdienststellen, Einsatz von Informationstechnik bei Staatsanwaltschaften, Organisation und Automation der Grundbuchämter, Amts- und Verwaltungsgerichte, Justizvollzugsanstalten und Justizvollzugsschule, Krankentransporte und Krankenfahrten, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Medizinaluntersuchungsämter, Zuwendungen zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, Bau von Landesstraßen, Zuwendungen zum Neubau eines Omnibusbetriebshofs, Förderung von kommunalen Straßenbauvorhaben und von Verkehrswegen der Straßenbahn, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesanstalt für Tierzucht und Qualitätsprüfungen, Grundlagenuntersuchungen in der Landespflege, Maßnahmen nach dem Landespflegegesetz, Ausgaben des Landes fUr Ersatzvornahmen und Maßnahmen des vorbeugenden Grundwasserschutzes, Forschung mit Mitteln Dritter an einer Fachhochschule, Modellversuche im Schulbereich, Grund- und Hauptschulen- Unterrichtsorganisation, Bedarf und Einsatz von Lehrkräften, Haushalts- und WirtschaftsfUhrung von zwei Kreiskrankenhäusern, kommunale Tiefbaumaßnahmen
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 02.03.1998 Drs 13/2770
dazu: Vorlage 13/2323 (RPK, Entw BeschlEmpf u. BE) 13/2535 (ISM, BE zu Tz 9 - Landespolizeischule Hahn)
PlPr 13/63 18.06.1998 S.5005
Überw: HuFA
HuFA 42.Sitzg 25.06.1998 S.3 (öffentlich, überw: RPK)
RPK 7.Sitzg 03.09.1998 S.1-35 (nichtöffentlich)
RPK 8.Sitzg 04.09.1998 S.1-27 Teil I (nichtöffentlich)
RPK 8.Sitzg 04.09.1998 Teil II (vertraulich)
RPK 9.Sitzg 18.09.1998 S.1-34 (nichtöffentlich)
HuFA 46.Sitzg 01.10.1998 S.1 Teil II (nicht öffentlich)
BeschlEmpf und Bericht HuFA 01.10.1998 Drs 13/3550
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlaßte bis 28.02.1999 -
PlPr 13/71 08.10.1998 S.5547-5559
*Annahme Drs 13/3550 (Nr. I 2, 4 einstimmig)
Redner...


Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1996
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1995 nach § 97 LHO durch den Rechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1995, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Organisationsstruktur und Personalentwicklung in der Ministerialverwaltung, Personalwirtschaftskonzept 1993/1994, Kraftfahrzeugeinsatz bei den Ministerien und der Staatskanzlei, Steuerfestsetzungen der Finanzämter, Staatsbadgesellschaften, Planung für den Neubau eines Finanzamts, Neubau für den Fachbereich Chemie einer Universität, Organisation und Personalbedarf der zentralen Einrichtung für das gerichtliche Mahnverfahren, Zuschüsse an Betreuungsvereine, Planung und Einstufung einer Entlastungsstraße, Planung einer Umgehungsstraße, Bau von Landesstraßen, Lärmschutz an Wohngebäuden, Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben und Verkehrsanlagen der Straßenbahnen, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesanstalt für Rebenzüchtung, Einsatz landwirtschaftlicher Lehr- und Beratungskräfte des höheren Dienstes, Erwerb und Sicherung schutzwürdiger Grundstücke für Zwecke der Landespflege, Durchführung des Fleischhygienegesetzes, Wasserrechtliche Verwaltungsverfahren, Bau und privater Betrieb kommunaler Abwasserreinigungsanlagen, Jagdausübung im Staatswald, Haushalts- und Wirtschaftsführung einer Studentenschaft, Haushalts- und Wirtschaftsführung einer Einrichtung für Wissenschaft und Forschung, Raumbedarf einer Universität, Beiträge nach dem Privatschulgesetz für allgemeinbildende Ersatzschulen, Unterrichtsorganisation, Lehrkräfteeinsatz und Lehrkräftebedarf an Sonderschulen, Nutzungsentgelte für Privatambulanzen liquidationsberechtigter Ärzte, Sanierung in einer Gemeinde, Zuweisungen aus dem Investitionsstock, Haushaltslage und Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Honorarabrechnungen beim Neubau eines kommunalen Badeparks, Haushalts- und Wirtschaftsführung von Krankenhäusern, Zuweisungen aus dem Investitionsstock, Haushaltslage und Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Honorarabrechnungen beim Neubau eines kommunalen Badeparks, Haushalts- und Wirtschaftsführung von Krankenhäusern
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 27.03.1997 Drs 13/1440
dazu: Vorlage 13/1225 (RPK, Entw Bericht)
PlPr 13/31 22.05.1997 S.2592
Überw: HuFA
HuFA 18.Sitzg 05.06.1997 S.5 (öffentlich, überw: RPK)
RPK 4.Sitzg 11.09.1997 S.1-54 (nichtöffentlich)
RPK 5.Sitzg 12.09.1997 S.1-30 (nichtöffentlich)
RPK 6.Sitzg 22.09.1997 S.1-20 (nichtöffentlich)
HuFA 25.Sitzg 25.09.1997 S.1 Teil I (nichtöffentlich)
BeschlEmpf und Bericht HuFA 25.09.1997 Drs 13/2090
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlaßte bis 31.03.1998 -
PlPr 13/41 16.10.1997 S.3316-3329
*Annahme Drs 13/2090 (Nr. I einstimmig)
Redner...


 
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