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Vorgänge

13. Wahlperiode

Kulturförderung
 
Kulturförderung für Ehrenamtliche in RPF im Jahre 2001
- Beantragte, bewilligte und künftige Fördermaßnahmen in den Bereichen Heimat-, Musik- und Theaterpflege, Zuwendungsempfänger, Zuschusshöhe -
Weitere Themen...

KlAnfr 3812 Schneider-Forst CDU und Antw MKJFF 07.03.2001 Drs 13/6922

Kulturförderung
 
Unterstützung der Kulturarbeit in der Stadt Kaiserslautern und im Lkrs Kaiserslautern durch das Land RPF
- Höhe der Fördermittel für öffentliche Kultureinrichtungen und Projekte 1996 bis 2000 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3823 Dr. Schmidt SPD und Antw MKJFF 02.03.2001 Drs 13/6907

Trier, Stadt
 
Unterstützung der Kulturarbeit in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg durch das Land RPF
- Höhe der Zuschüsse an das Theater der Stadt Trier und die Tuchfabrik in Trier sowie Auflistung der weiteren geförderten kulturellen Einrichtungen und Projekte seit 1996 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3535 Grimm, Dr. Mertes SPD und Antw MKJFF 22.11.2000 Drs 13/6493

Künstlerische Veranstaltung
 
Palatino - Das Zelt
- Eigentümer bzw Verwalter des Kulturzeltes, Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben seit 1996, Aufführungsorte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3501 Frisch CDU und Antw MKJFF 15.11.2000 Drs 13/6455

Trier, Stadt
 
Unterstützung der Kulturarbeit in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg durch das Land RPF
- Auflistung der geförderten kulturellen Einrichtungen und Projekte in den Jahren 1996 bis 2000 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3342 Grimm, Dr. Mertes SPD und Antw MKJFF 13.09.2000 Drs 13/6208

Baugestaltung
 
Kunst am Bau II
- Ausgaben für Kunst am Bau -
Weitere Themen...

KlAnfr 3273 Frisch CDU und Antw FM 16.08.2000 Drs 13/6095

Baugestaltung
 
Kunst am Bau
- Auflistung der realisierten Hochbaumaßnahmen mit "Kunst am Bau" 1990 bis 1997 und seit Gründung der LBB zum 01.01.1998, Ausgaben für Kunst am Bau, Anteil an den gesamten Baukosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 3161 Frisch CDU und Antw FM 27.06.2000 Drs 13/5941

Kunst
 
Kunst und Kultur als Wirtschafts- und Standortfaktoren und ihre Bedeutung als Impulsgeber für den Arbeitsmarkt in RPF
- Berufsbilder im künstlerisch-kulturellen Bereich, Ausbildungsstätten, Arbeitslosigkeit im Bereich Kunst und Kultur, darunter Arbeitslosigkeit von Frauen, Anzahl der Beschäftigten, u.a. in folgenden Berufen: Publizisten, Bibliothekare, Archivare, Darstellende und Bildende Kunst, Geisteswissenschaftler, Denkmalpfleger, Artisten; arbeitsmarktpolitischer Stellenwert der Bereiche Kunst und Kultur, Existenzgründungen, Umsätze, Wachstum, Anteil an der Gesamtwirtschaft, Schließungen von Theatern, Museen usw, öffentliche Förderung des Kunst- und Kultursektors -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 26.06.2000 Drs 13/5940
Antw MKJFF 07.08.2000 Drs 13/6052

Kulturförderung
 
Förderung von kulturschaffenden Laien in RPF
- BE LReg über Inhalte des Gesprächs mit Vertretern des Deutschen Laienspielverbandes (DELAV) betr Schaffung eines "Kulturförderungsgesetzes", ähnlich dem Sportförderungsgesetz; Behandlung im AKJF -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.04.2000 Vorlage 13/3971
AKJF 31.Sitzg 18.05.2000 S.23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kulturförderung
 
Atelier Rheinland-Pfalz in der Cité Internationale des Arts in Paris
- Kosten für den Erwerb des durch Stipendiaten des Landes genutzten Ateliers, jährliche Unterhalts- und Verwaltungskosten, Verwaltung des Ateliers, Kontrolle der jährlichen Abrechnung -
Weitere Themen...

KlAnfr 2749 Frisch CDU und Antw MKJFF 07.01.2000 Drs 13/5210

Kulturförderung
 
Vergabe von Stipendien zur Förderung von Künstlerinnen und Künstlern
- BE LReg über die Gesamtheit der zu vergebenden Stipendien, insbes über die den Kultureinrichtungen zur Verfügung stehenden Mittel; Behandlung im AKJF -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 27.09.1999 Vorlage 13/3356
dazu: Vorlage 13/3583 (BE MKJFF)
AKJF 27.Sitzg 04.11.1999 S.17 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ständige Konferenz der Kultusminister
 
BE MKJFF im AKJF über das KMK-Gespräch am 27.05.1999 mit dem Beauftragten der BReg für Angelegenheiten der Kultur und der Medien, Herrn Staatsminister Dr. Naumann, zum Thema Kulturförderung des Bundes
Weitere Themen...

Antr MKJFF nach § 74 (4) GOLT 27.05.1999 Vorlage 13/3053
AKJF 25.Sitzg 17.06.1999 S.1 (öffentlich) *Zurückgezogen

Bemerkungen: *Zurückgezogen

Landesmusikakademie RPF
 
Förderung der Landesmusikakademie RPF
- als kulturelle Bildungs- und Begegnungsstätte, Verteilung der Mittel aus den Toto-Lotto-Einnahmen an die Sport- und Musikförderung; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 15.04.1999 Vorlage 13/2937
AKJF 25.Sitzg 17.06.1999 S.23-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kulturförderung
 
Kulturförderung durch die Gemeinden
- Berichterstattung zur Lage der Kulturförderung durch die Kommunen, Schaffung einer "Pflichtaufgabe Kulturförderung" mit entsprechender finanzieller Ausstattung; Behandlung im AKJF -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 21.01.1999 Vorlage 13/2729
AKJF 23.Sitzg 25.03.1999 S.21-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kulturförderung
 
Förderung von Kunst und Kultur in RPF - Nicht alles ist Kultur, aber ohne Kultur ist alles nichts
- Entwicklung der Ausgaben des Bundes, des Landes und der Gemeinden für Kultur- und Kunstförderung von 1989 bis 1998, bereitgestellte Mittel seit 1991 seitens der Stiftung RPF für Kultur, Festspiele in RPF, Rechtsform und Aufgaben der in den Kulturstiftungen angesiedelten Vereine usw, Förderung des Denkmalschutzes, Ausgabenentwicklung für "Kunst am Bau", kulturelle Einrichtungen als Eigenbetriebe des Landes, Kunst- und Kulturförderung mit Mitteln der EU und aus Wett- und Spielbankerträgen; Orden, Medaillen usw für künstlerisches Schaffen (darunter private Auszeichnungen); Kultur- und Kunstsponsoring, private Kunststiftungen, Steuervergünstigungen für Kulturförderung -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 08.01.1999 Drs 13/3878
Antw MKJFF 23.02.1999 Drs 13/4010

Theater
 
Förderung der Theaterlandschaft in RPF
- Förderung der freien Theater und der Soziokultur, Ergänzung der bisher projektgebundenen Förderung durch verstärkte Grundförderung zur Festigung der Einrichtungen und der Infrastruktur, Ausbau der Kulturbüros der Landesarbeitsgemeinschaften Kultur und Rock und Pop in Koblenz, Auflage eines Sonderprogramms iRd Programms "Kinderfreundliches RPF" für die Verbesserung des Theaterangebots für Kinder und Jugendliche; zusätzlich bereitgestellte Haushaltsmittel 1997, Zuschüsse für Theater und Orchester in privater Trägerschaft 1997 (s. Anlage) -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/1053 18.12.1998 Drs 13/3810

Kulturförderung
 
Erträge aus Lotterien für Arbeit der Musikvereine?
- Förderung kultureller, sozialer und sportlicher Zwecke nach den Landesgesetzen über Sportwetten und das Zahlenlotto, mögliche Ausweitung der Leistungsempfänger auf die Musikvereine -
Weitere Themen...

KlAnfr 1402 Frisch CDU und Antw FM 08.04.1998 Drs 13/2964

Kulturförderung
 
Auswirkungen der Sponsoring-Steuer auf rheinland-pfälzische Kultureinrichtungen
- Entrichtung einer Abgabe in Höhe der Körperschaftsteuer von 41 % für Sponsoring-Einnahmen; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 27.01.1998 Vorlage 13/1616
AKJF 14.Sitzg 10.03.1998 S.27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Soziokultur
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Förderung der Freien Szene
- Einrichtung von Kulturbüros als Koordinierungsstellen kultureller Kooperation in den Regionen des Landes, Erstellung eines Förderkonzepts zur Weiterentwicklung der freien Kulturinitiativen und -gruppen, Einrichtung eines Fonds "Soziokultur" in der Kulturstiftung des Landes -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 26.01.1998 Drs 13/2644
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4189-4190

Kunstmuseum
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Konzept Arp-Museum revidieren
- Einbeziehung von Gebäuden in der Umgebung des Bahnhofs Rolandseck in Remagen in die Planungen zur Unterbringung des Arp-Museums, Reduzierung der vorgesehenen Mittel, Verwendung der eingesparten Mittel zur Förderung soziokultureller Zentren, Schaffung eines Fonds "Soziokultur" in der rheinland-pfälzischen Kulturstiftung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 26.01.1998 Drs 13/2645
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4190

Kulturförderung
 
EU-Kulturfinanzierung
- Voraussetzungen für die Kulturförderung durch die EU für die drei Aktionsprogramme KALEIDOSKOP 2000 (Förderung künstlerischer und kultureller Aktivitäten mit europäischer Dimension), ARIANE (Förderung im Bereich Buch und Lesen) und RAPHAEL (Aktionsprogramm zur Erhaltung des kulturellen Erbes), Auswirkungen der europäischen Förderung auf die Landeszuschüsse, geförderte Projekte in RPF seit 1987, Fördervolumen -
Weitere Themen...

KlAnfr 915 Frisch CDU und Antw MKJFF 24.07.1997 Drs 13/1929

Kulturförderung
 
Förderung kultureller, sozialer und sportlicher Zwecke nach dem Landesgesetz über das Zahlenlotto und dem Sportwettgesetz im Jahr 1996
- Einnahmen des Landes aus dem Zahlenlotto und den Sportwetten, Verausgabungen 1996, aufgegliedert nach Einzelplänen, Haushaltsstelle und Zweckbestimmung -
Weitere Themen...

KlAnfr 809 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw FM 30.05.1997 Drs 13/1691

Kulturförderung
 
Landesunterstützung für die Kulturarbeit der Kommunen
- Behandlung im AKJFF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 05.02.1997 Vorlage 13/644
AKJF 6.Sitzg 25.02.1997 S.5-7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Soziokultur
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Vernetzung und Förderung der Freien Szene
- Einrichtung von Kulturbüros als Koordinationsstellen kultureller Kooperation in den Regionen des Landes, Erstellung regionaler Kulturprogramme und eines Förderkonzepts zur Weiterentwicklung der freien Kulturinitiativen und -gruppen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1159
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820
*Ablehnung

Kulturförderung
 
Erfahrungen mit Kultursponsoring
- Anreize, z.B. steuerlicher Art, durch die Sponsoren stärker zu Investitionen in kulturelle Aktivitäten motiviert werden; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.01.1997 Vorlage 13/569
AKJF 5.Sitzg 21.01.1997 S.3-5 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ständige Konferenz der Kultusminister
 
Bericht über die Kultusministerkonferenz am 24./25.10.1996
- BE MKJFF über folgende Punkte: Spenden und Vererbungsbereitschaft privater Kunsteigentümer an gemeinnützige Stiftungen oder Kultureinrichtungen, Konversionsprojekte für Kulturzwecke, gesetzliche Regelungen der Länder über Schatzfunde -
Weitere Themen...

Bericht MKJFF AKJF 4.Sitzg 29.11.1996 S.19 (öffentlich)

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1996 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1996 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß an die Kulturfabrik GmbH, Koblenz -
Weitere Themen...

FM 15.11.1996 Vorlage 13/393
HuFA 7.Sitzg 21.11.1996 S.1 Teil I (öffentlich)
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Ehrenamt
 
Das Ehrenamt hat Zukunft in RPF
- Würdigung des Ehrenamtes, Vorlage eines Konzeptes innerhalb eines Jahres durch die LReg zur Förderung und zur Verbesserung der öffentlichen Anerkennung, u.a. durch Preisvergaben, Ehrentage; Erhöhung des Frauenanteils bei ehrenamtlicher Tätigkeit, Verankerung der Förderung von Kultur und Sport in der Landesverfassung, Abbau von Hemmnissen bei ehrenamtlicher Tätigkeit, z.B. Versicherungs- und Steuerfragen, Freistellungen von der Arbeitszeit -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 14.11.1996 Drs 13/734
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/1301 (s. nachfolgend)
PlPr 13/24 27.02.1997 S.1943-1958
Überw: InnenA (fdf), SozialA, AKJF, ABWW
InnenA 7.Sitzg 06.03.1997 S.17 (öffentlich) (vertagt bis zur Vorlage des Berichts zu Drs 13/139)
*Bericht Drs 13/2681 s. nachfolgend
InnenA 18.Sitzg 25.06.1998 S.7 Teil I (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 25.06.1998 Drs 13/3254
*Erledigt gem § 67 (1) GOLT
Redner...


Kulturförderung
 
Kaleidoskop-Kulturprogramm 1997
- Informierung der Kulturträger im Lande über die Zuschußmöglichkeit; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 04.11.1996 Vorlage 13/328
dazu: Vorlage 13/452 (BE MKJFF)
EuropaA 4.Sitzg 21.11.1996 S.3 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kulturförderung
 
Kulturstiftungen des Landes
- Kulturelle Ziele der Stiftungen Bahnhof Rolandseck, Villa Musica, Mainz, und der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur (mit Künstlerhaus Edenkoben und Künstlerhaus Schloß Balmoral in Bad Ems), Stiftungszweck, Gründung, Rechtsform, Stiftungskapital, Mittelvergabe -
Weitere Themen...

KlAnfr 303 Frisch CDU und Antw MKJFF 24.10.1996 Drs 13/657

Kinderfreundlichkeit
 
Förderung der Kultur für Kinder
- iRd Umsetzung des Programms "Kinderfreundliches RPF", Fördermaßnahmen in den Bereichen "Kinderkultur"; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 22.10.1996 Vorlage 13/303
AKJF 4.Sitzg 29.11.1996 S.13-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Künstlerische Veranstaltung
 
Palatino-Tour
- Höhe der Einnahmen sowie Gagen für die vom Kultursommer RPF e.V. durchgeführte Palatino-Tour, Realisierung der Tour 1997 -
Weitere Themen...

KlAnfr 266 Frisch CDU und Antw MKJFF 11.10.1996 Drs 13/618

Künstlerische Veranstaltung
 
Kulturzelt
- Wartungs- und Lagerkosten für das durch die Stadt Kaiserslautern mit Mitteln des Landes RPF angeschaffte und für die Kulturszene des Landes vermietete Kulturzelt, u.a. für "Palatino - die Tour 1996" vom Kultursommer RPF e.V., Einnahmen aus Eigenvermietung -
Weitere Themen...

KlAnfr 267 Frisch CDU und Antw MKJFF 10.10.1996 Drs 13/608

Kulturförderung
 
Kultursponsoring
- Steuerrechtliche Gleichbehandlung des Sponsoring für Sport und Kultur, Möglichkeiten der Förderung des Kultursponsoring -
Weitere Themen...

KlAnfr 255 Dr. Rosenbauer, Frisch CDU und Antw FM 07.10.1996 Drs 13/584

Künstlerische Veranstaltung
 
Zirkuszeltaktivitäten der LReg
- Nutzung des durch die Stadt Kaiserslautern mit Mitteln des Landes RPF angeschaffte und für die Kulturszene des Landes vermietete Kultur-Zelt; Besucherzahlen bei den einzelnen Veranstaltungen von "Palatino - die Tour 1996" vom Kultursommer RPF e.V., Höhe der Einnahmen und Ausgaben, Realisierung der Palatino-Tour 1997 -
Weitere Themen...

KlAnfr 101 Frisch CDU und Antw MKJFF 01.08.1996 Drs 13/310

Soziokultur
 
Weiterentwicklung der soziokulturellen Zentren und der Freien Kulturszene in RPF
- Grundlagen der Förderung der Initiativen freier, sich selbstverwaltender Gruppen mit Kultur- und Bildungsangeboten durch die LReg, Umfang der Fördermittel, u.a. für die Kulturfabrik Koblenz, für das Kulturzentrum Mainz, für die Tuchfabrik Trier, für die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur, für die Flüstertüte Mainz, für das Kindermusical "Tosja" Kastellaun -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/7757 21.06.1996 Drs 13/123
Antr SPD auf Besprechung im AKJF
Unterrichtung LTPräs 10.07.1996 Drs 13/311
AKJF 3.Sitzg 24.09.1996 S.3-5 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

 
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