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Vorgänge

17. Wahlperiode

Denkmalpflege
 
Denkmalpflegeprogramm "National wertvolle Kulturdenkmäler"
Seit dem Jahr 2000 im Rahmen dieses Programms geförderte oder noch in der Förderung befindliche rheinland-pfälzische Kulturdenkmäler, Höhe der Fördersumme und des Eigenanteils, Förderanträge für 2019, abgelehnte Förderanträge; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 29.08.2018 Vorlage 17/3643 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Bericht Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.10.2018 Vorlage 17/3873
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/23 13.09.2018 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Judentum
 
Jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz
Anzahl jüdischer Bürger, Größe der Gemeinden, demographischer Wandel, Altersarmut im Rentenalter, jüdische Zuwanderer, Ausstattung jüdischer Gemeinden, Neubau und Erhalt von Synagogen, Räume für Gemeinden ohne Synagogen, antisemitische Übergriffe und Schutzmaßnahmen, Anzahl jüdischer Theologen und Rabbiner sowie Förderung der Ausbildung, Staatsvertrag mit der Jüdischen Kultusgemeinde, Förderung von Kindertagesstätten und Schulen in jüdischer Trägerschaft, Religionsunterricht, jüdisch-theologische Ausbildungseinrichtungen, soziale Wohlfahrtseinrichtungen jüdischer Gemeinden, Anzahl der Friedhöfe, Denkmäler, staatliche Förderung jüdischer Gemeinden, Pflege der jüdischen Kultur, Kultur- und Bildungsveranstaltungen, Vermittlung von Kenntnissen über und Beziehungen mit dem Staat Israel, Schüleraustausch, Kulturaustauschprogramme, Städte- und Gemeindepartnerschaften, Feierlichkeiten zum Jubiläum der Staatsgründung, Kennzeichnungspflicht für Siedlerprodukte, wirtschaftliche Zusammenarbeit
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Große Anfrage AfD 11.07.2018 Drucksache 17/6758 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/6758 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.08.2018 Drucksache 17/7112 (13 S.)

Kulturdenkmal
 
Pflege und Instandhaltung von Kulturstätten
Sanierung und Renovierung der Kulturstätten als kontinuierliche Aufgabe, abschließende Schätzung des Gesamtbedarfs nicht möglich, zur Verfügung stehende Haushaltsmittel, keine Entlassung von Objekten aus der Verantwortung des Landes erfolgt bzw. geplant, durchschnittliche Besucherzahlen, keine direkte Kopplung von Einnahmen aus den Eintrittsgelderrn und konkreten Ausgabepositionen, ggf. Deckung von Kosten im Zusammenhang mit der Öffnung der von der GDKE bewirtschafteten Objekte aus den Eintrittsgeldern
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 06.06.2018 Drucksache 17/6432 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6432 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 02.07.2018 Drucksache 17/6675 (2 S.)

Bausanierung
 
Sanierung Abteikirche Sayn
Planmäßige Beendigung der Baumaßnahme Ende 2015, Sanierung des Chores nicht Teil der beauftragten Maßnahme, Vorlage der HU-Bau für die Sanierung von Chor und Querhaus für Frühjahr 2020 geplant, Gerüst im Chor für Dachsanierung ausgelegt, daher Neukonzeption für die Arbeiten am Chor erforderlich, Durchführung der Sanierung 2021 bis 2023, sofern die Baumaßnahme Aufnahme in den Haushalt 2021 findet, Angleichung der Chorfassade an die dem bauzeitlichen Erscheinungsbild der Kirche entsprechende Langhausfassung im Zuge der Instandsetzungsarbeiten am Chor
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Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU) 07.05.2018 Drucksache 17/6152 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6152 Josef Dötsch (CDU), Ministerium der Finanzen 28.05.2018 Drucksache 17/6360 (2 S.)

Kreisstraße
 
Abstufungen von Kreisstraßen zu Gemeindestraßen
Novellierung des Landesstraßengesetzes zur Vermeidung von Abstufungen und damit zusätzlicher Belastungen für die Kommunen, eingehende Überprüfung des gesamten Kreisstraßennetzes kurzfristig nicht möglich, Einstufung von Straßen nach Verkehrsbedeutung und raumordnerischer Funktion, touristische Aspekte, Notfallversorgung und ÖPNV keine Einstufungskriterien, Anbindung von Ortsteilen an übergeordnetes Straßennetz
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Kleine Anfrage Christine Schneider (CDU), Ellen Demuth (CDU), Gabriele Wieland (CDU) 31.01.2018 Drucksache 17/5255 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5255 Christine Schneider (CDU), Ellen Demuth (CDU), Gabriele Wieland (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 27.02.2018 Drucksache 17/5557 (2 S.)

Kulturdenkmal
 
Förderung von Kulturdenkmälern
Haushaltsansätze und Ausgabenhöhe 2009 bis 2016/2018, Angaben zu den geförderten Einzelmaßnahmen ggf. im Ausschuss in nicht öffentlicher oder vertraulicher Sitzung, keine gesicherten Erkenntnisse zum Rückgang der Zuwendungsanträge, Anstieg der Anträge auf indirekte Förderung durch Steuerentlastung, Gründe für den Rückgang der Bewilligungen
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Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 31.05.2017 Drucksache 17/3193 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3193 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 03.07.2017 Drucksache 17/3429 (3 S.)
dazu: Antrag nach § 100 GOLT Martin Louis Schmidt (AfD) 16.08.2017 Vorlage 17/1781 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 31.08.2017 Vorlage 17/1869 (Antworttabelle,vertraulich)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/13 31.08.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Solartechnik
 
Denkmalschutz und Solaranlagen
Anteil der Kulturdenkmäler am Gesamtgebäudebestand, keine Daten zur Anzahl von Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden, Genehmigungsfähigkeit von Solar- und Photovoltaikanlagen auf oder in der Umgebung von Denkmälern, denkmalfachliche Bewertung jeweils im Einzelfall
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Kleine Anfrage Martin Louis Schmidt (AfD) 02.05.2017 Drucksache 17/2946 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2946 Martin Louis Schmidt (AfD), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.05.2017 Drucksache 17/3143 (2 S.)

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2017
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2015, Abwicklung des Landeshaushaltes 2015, Haushaltslage und ihre voraussichtliche Entwicklung, Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes, u. a. Grunderwerbsteuer bei Personen- und Kapitalgesellschaften, Erbschaftsteuer, Festsetzung von beruflichen Erfahrungszeiten für Beamte, Teilung von Versorgungslasten, RLP AgroScience GmbH, Staatsbad Bad Bergzabern GmbH, Staatsbad Bad Bertrich GmbH, Umbau des ehemaligen Bahnbetriebswerks Gerolstein zu einer "Eventlocation", Förderung des Kulturbaus "Forum Confluentes" der Stadt Koblenz, Investitionsförderung von Krankenhäusern, Landesamt für Mess- und Eichwesen, Staatliches Lehr- und Versuchswesen im Weinbau, Planung der Ortsumgehung Steineroth, Planungen zum Neubau von Straßen und einer Brücke, Förderung von Maßnahmen zur Unfallverhütung im Straßenverkehr, Förderung von Kulturdenkmälern, Lehrverpflichtung der Professoren an Fachhochschulen, Staatliche Studienseminare, Unterrichtsorganisation und Lehrkräfteeinsatz an beruflichen Gymnasien, Neubau sowie Förderung von Kindertagesstätten, Anlagen: Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung
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Bericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz 14.02.2017 Drucksache 17/2200 (195 S.) Anlage (1-2 (7 S.))
dazu: Ministerium der Finanzen 29.06.2017 Vorlage 17/1662 (Ergänzende Berichterstattung zu Nr. 9, Staatsbad Bad Bergzabern GmbH, nicht öffentlich)
Unterrichtung (Stellungnahme) Landesregierung Rheinland-Pfalz 22.05.2017 Drucksache 17/3099 (52 S.)
(Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2017 des Rechnungshofs (Drucksache 17/2200) sowie Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2014 (Drucksache 17/2150))
Plenarsitzung 17/34 31.05.2017 S. 1919-1920
Überweisung: HuFA, RPK
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/29 (Teil 1) 01.06.2017 S. 4 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/5 12.06.2017 S. 6-93 Anlage (1-26 (33 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/6 13.06.2017 S. 5-37 Anlage (1-4 (4 S.)) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/7 19.06.2017 S. 4-17 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 17.08.2017 S. 6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung (Bericht) Haushalts- und Finanzausschuss 17.08.2017 Drucksache 17/3800 (21 S.)
Plenarsitzung 17/37 23.08.2017 S. 2147-2158
* Annahme Drs 17/3800 (Nr. I 3 mit Mehrheit)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/9 12.06.2018 S. 5-49 Anlage (1-5 (5 S.)) (nicht öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 17/13 24.06.2019 S. 4-7, 11-14 (nicht öffentlich)
     
Redner...


 
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