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Vorgänge

13. Wahlperiode

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2000
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1999 nach § 97 LHO durch den Rechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1999, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Schwimmbäder in Bitburg und Traben-Trarbach, Zuweisungen für die Stadtsanierung Kirchheimbolanden, Förderung von Konversionsprojekten, Zuwendungen für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, Genetische Beratungsstelle, Haushalts- und Wirtschaftsführung des Städtischen Krankenhauses Frankenthal, Planung einer Umgehungsstraße, Abrechnung von privat vorfinanzierten Straßenbaumaßnahmen, Förderung kommunaler Verkehrsanlagen, Abwicklung von Förderprogrammen für Verkehrsanlagen, Förderung grenzüberschreitender Maßnahmen, Reform der Landeskulturverwaltung - eine erste Zwischenbilanz, Verband der Teilnehmergemeinschaften, Wiederaufbaukasse der rheinland-pfälzischen Weinbaugebiete, Förderung von Einrichtungen der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung, Forstwirtschaftliche Wegebaumaßnahmen, Unterrichtsausfall, Anrechnungs- und Ermäßigungsstunden für Lehrkräfte an öffentlichen Schulen, Raumnutzungen im Neubau des Fachbereichs Chemie der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Personalwohnheime beim Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Stifung Römisch-Germanisches Zentralmuseum Mainz, Landesförderung der Stiftung "Historisches Museum der Pfalz", Zuwendungen zur Erhaltung, Sicherung und Wiederherstellung von Kulturdenkmälern, Parallelausschreibung von Baumaßnahmen für die universität Koblenz-Landau, Beteiligung des Landes an der Nürburgring GmbH und deren Tochtergesellschaften, Zuwendungen zum Bau von Altenpflegeheimen in Pirmasens, Frankenthal, Emmelshausen und Mudersbach, Daten- und Informationszentrum
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 29.01.2001 Drs 13/6750
*Weitere Behandlung s. Drs 14/6 (Nr.3)

Westerwald
 
Westerwälder Bahnhöfe/Nebengebäude/Brücken und Denmalschutz
- Aufstellung über die als Kulturdenkmäler erfassten Bauten, baulicher Zustand, geplante Unterschutzstellungen, Steuerbegünstigungen für die Nutzung von Baudenkmälern bzw technischen Denkmälern -
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KlAnfr 3490 Schneider-Forst CDU und Antw MKJFF 10.11.2000 Drs 13/6433

Ludwigshafen am Rhein, Stadt
 
Friedrich-Ebert-Halle in Ludwigshafen
- Baulicher Zustand, Fördermöglichkeiten für Sanierungsarbeiten der nicht als Kulturdenkmal anerkannten Halle -
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KlAnfr 3444 Dr. Gölter CDU und Antw MKJFF 16.10.2000 Drs 13/6360

Mainz, Stadt
 
Römische Tempelanlage in Mainz
- Sicherung der Freilegung der Anlage, künftige Nutzung; Behandlung im AKJF, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 11.10.2000 Vorlage 13/4415
AKJF 33.Sitzg 26.10.2000 S.7-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kaiserslautern, Stadt
 
Abriss eines Pavillons in Kaiserslautern
- trotz Unterschutzstellung durch die Obere Denkmalschutzbehörde Trier, Konsequenzen aus der Missachtung der Regelung des Denkmalschutz- und -pflegegesetzes durch die unteren Schutzbehörden -
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KlAnfr 2911 Rogel SPD und Antw MKJFF 28.03.2000 Drs 13/5592

Denkmalschutz- und -pflegegesetz
 
Entscheidungen nach § 13 (1) Satz 2 des Denkmalschutz- und -pflegegesetzes des Landes RPF
- Häufigkeit der Anwendung des § 13 (1) (Genehmigung von Veränderungen, Anzeige von Instandsetzungen) bei geschützten Kulturdenkmälern seit Erlass der Rechtsvorschrift, u.a. im Einvernehmen mit dem Eigentümer; Behandlung im AKJF, BE LReg -
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Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 12.07.1999 Vorlage 13/3192
AKJF 26.Sitzg 07.09.1999 S.15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Denkmalschutz- und -pflegegesetz
 
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu § 13 (1) Satz 2 des Denkmalschutz- und -pflegegesetzes
- Unvereinbarkeit von § 13 (1) Satz 2 des Gesetzes (Genehmigung von Veränderungen, Anzeige von Instandsetzungen bei geschützten Kulturdenkmälern) mit dem Grundgesetz wegen Verstoßes gegen die Eigentumsgarantie aus Art 14 (1) GG, Erlass einer verfassungsmäßigen Regelung bis zum 30.06.2000; Behandlung im AKJF, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 09.07.1999 Vorlage 13/3188
AKJF 26.Sitzg 07.09.1999 S.15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kulturdenkmal
 
Erfassung von Kulturdenkmälern in RPF
- Systematische Schnellerfassung (Denkmalliste) aller Kulturdenkmäler in den Landkreisen und kreisfreien Städten seit Anfang 1996 unter Berücksichtigung archäologischer Kulturdenkmäler, denkmalpflegerische und historische Bewertung, Zustandsbeschreibung und Kartierung, Abschluss dieser landesweiten Erfassung -
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KlAnfr 2228 Pahler FDP und Antw MKJFF 14.06.1999 Drs 13/4417

Denkmalschutz- und -pflegegesetz
 
LG zum Schutz und zur Pflege der Kulturdenkmäler
- Zahlenangaben über die erdgeschichtlichen und archäologischen Funde in den Jahren 1995 bis 1997, Häufigkeit der in das Eigentum des Landes übergegangenen Funde gem § 19 a (Schatzregal) DSchPflG -
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KlAnfr 1632 Müller CDU und Antw MKJFF 19.08.1998 Drs 13/3410

Denkmalschutz- und -pflegegesetz
 
Erfahrungen mit dem LG zum Schutz und zur Pflege der Kulturdenkmäler
- Anzahl der in den Jahren 1995 bis 1997 gestellten und genehmigten Anträge zu Nachforschungen bzw Grabungen, davon für den paläontologischen und den archäologischen Bereich, Kriterien für eine Genehmigung, Bedingungen für die Zulassung als Grabungsstelle -
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KlAnfr 1631 Frisch CDU und Antw MKJFF 17.08.1998 Drs 13/3405

Mainz, Stadt
 
Römisches Bühnentheater am Südbahnhof in Mainz
- Freilegung des Theaters und Sicherung als archäologisches Denkmal -
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KlAnfr 1230 Schreiner CDU und Antw MKJFF 15.01.1998 Drs 13/2496

Kulturdenkmal
 
Denkmalschutz im privatisierten Liegenschaftsmanagement
- Gesamtaufwendungen für die in der Verwaltung der staatlichen Schlösser des Landesamtes für Denkmalpflege RPF stehenden Kulturdenkmäler in den Jahren 1994 bis 1996 für Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen bzw Restaurierungsmaßnahmen -
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KlAnfr 1045 Frisch CDU und Antw MKJFF 21.10.1997 Drs 13/2179

Schloss (Gebäude)
 
Denkmalschutz an rheinland-pfälzischen Burgen und Schlössern
- Auflistung der in der Verwaltung der staatlichen Schlösser des Landesamtes für Denkmalpflege RPF stehenden staatseigenen Burgen, Schlösser und Altertümer (Stand März 1997), Übertragung der im Eigentum des Landes stehenden Bau- und Kulturdenkmäler in die geplante Liegenschafts- und Baubetreuungsgesellschaft GmbH & Co KG -
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KlAnfr 684 Frisch CDU und Antw MKJFF 26.03.1997 Drs 13/1441

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MKJFF Dr. Götte: "Kulturpolitik"
- Anforderungen an die Kulturpolitik des Landes, Kulturbegriff der LReg, Leitgedanken der Kulturpolitik: Denkmalpflege, Museumsarbeit und kritische Würdigung von Traditionen als Antwort auf die Frage nach dem Woher, Entwicklung eines Zusammengehörigkeitsgefühls durch identitätsstiftende Kulturpolitik, Nutzung des vorhandenen kulturellen Reichtums, Kultur für alle erschließen, Suche nach neuen Wegen der Finanzierung -
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RegErkl MKJFF PlPr 13/18 12.12.1996 S.1277-1287
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/856 (s. Kulturpolitik)
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 13/881 (s. Kultur)
Aussprache S.1287-1300
Redner...


 
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