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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kraftfahrzeugindustrie
 
Forcierter Umstieg auf Batteriefahrzeuge und dadurch induzierter Strukturwandel in der Autoindustrie
Zahl der Elektrofahrzeuge (Elektroantrieb, Hybridfahrzeuge), Förderung von batteriebetriebenen Fahrzeugen, Infrastruktur für Batteriefahrzeuge, Entwicklung der Automobilindustrie, Umweltbilanz der Elektromobilität, Benachteiligung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor
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Große Anfrage AfD 19.08.2019 Drucksache 17/9820

Kraftfahrzeugindustrie
 
Automobil- und Automobilzulieferindustrie in Rheinland-Pfalz
Strukturwandel durch verstärkte Nachfrage nach Elektrofahrzeugen, Zahl der in der Automobil- bzw. -Zulieferindustrie tätigen Unternehmen in Rheinland-Pfalz, hergestellte Produkte, Zahl der Beschäftigten, Unterstützung durch die Landesregierung bei der Bewältigung des Strukturwandels; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.06.2019 Vorlage 17/5007 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 25.07.2019 Vorlage 17/5154 (Zahlen zu den Arbeitsplätzen in der Umwelttechnologie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/34 27.06.2019
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Personalabbau
 
Arbeitsplatzabbau bei Opel
Presseberichten bezüglich der Drosselung der Produktion im Opelwerk Rüsselsheim, Ursachen und Folgen für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 01.02.2019 Vorlage 17/4330 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/30 12.02.2019 S. 27-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kraftfahrzeugindustrie
 
Rheinland-Pfalz ist Kandidat für Tesla-Werk
Presseberichte bezüglich der Errichtung einer "Giga-Fabrik" zum Bau von E-Autos und Batterien; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 01.08.2018 Vorlage 17/3497 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/27 14.08.2018 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Personalabbau
 
Abbau von Arbeitsplätzen bei Opel
Bewertung der Vereinbarung zwischen Management und Betriebsrat zur Weiterentwicklung der Opel Automobile GmbH, bislang keine Kenntnisse zur Verteilung der Stellenabgänge auf die einzelnen Standorte
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 22.06.2018 Drucksache 17/6596 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/6541 (Nr. 17)
Antwort zu Drs 17/6596 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 13.07.2018 Drucksache 17/6797 (1 S.)

Kfz-Abgas
 
Autokonzerne müssen Dieselfahrzeuge endlich nachrüsten – Gute Lösungen für Pendlerinnen und Pendler und den Mittelstand in Rheinland-Pfalz
Forderung nach einer Nachrüstung durch die Autoindustrie, Musterfeststellungsklage, Gefährdung von Arbeitsplätzen
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Aktuelle Debatte SPD 18.06.2018 Drucksache 17/6536 (1 S.)
Plenarsitzung 17/59 20.06.2018 S. 3736-3746
     
Redner...


Modellprojekt
 
Projektförderung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeitraum, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, politische Erkenntnisse, resultierende Initiativen, zukünftige Maßnahmen und landespolitische Bedeutung
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Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6140 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6140 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.06.2018 Drucksache 17/6543 (120 S.)

Elektrofahrzeug
 
Entwicklung der Verkehrswende: Umstieg auf E-Mobilität in Rheinland-Pfalz
Infrastruktur zum Laden von Elektrofahrzeugen, Betankung von Brennstoffzellen-Autos sowie Nutzung von Brennstoffzellen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), Beratung zur E-Mobilität und Ladeinfrastruktur, Förderung von E-Fahrzeugen, Reduzierung von Stickoxiden in Mainz, Ludwigshafen und Koblenz, Vernetzung von Verkehrsangeboten, Nutzung von Carsharing, Radschnellwegeverbindungen sowie landesweiter Radverkehrsplan, Nutzung der Sektorenkopplung im Bereich Mobilität, Auswirkungen des Wandels auf Automobilindustrie, chemische Industrie und Landmaschinenindustrie, klimaneutrale Gesamtbilanz von Behörden, Hochschulen und Landeseinrichtungen
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.02.2018 Drucksache 17/5296 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/5296 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 20.03.2018 Drucksache 17/5746 (12 S.)
Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 17.04.2018 Drucksache 17/5970 (1 S.)
Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3524
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/25 08.05.2018 S. 4-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     
Redner...


Luftverunreinigung
 
Ergebnisse des "Dieselgipfels"
Bewertung der Ergebnisse des Dieselgipfels zur Reduzierung des Ausstoßes von Stickoxiden;
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 12.01.2018 Vorlage 17/2498 (Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 13.03.2018 Vorlage 17/2844
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/15 23.01.2018 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Kraftfahrzeugindustrie
 
Autonomes Fahren - Chancen für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz?
Beteiligung rheinland-pfälzischer Hersteller, entwicklungsfähige Potenziale, Unterstützung der Unternehmen durch die Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 24.11.2017 Vorlage 17/2297 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 03.01.2018 Vorlage 17/2460
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/20 06.12.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Opel
 
Beschäftigungssicherung bei Opel: Belegschaft einbeziehen, Rheinland-Pfalz als Standort erhalten
Übernahme von Opel durch den französischen Konzern PSA, Erhalt der Standorte Rüsselheim und Kaiserslautern, Entwicklung neuer Automodelle, Erschließung von Märkten, Einhaltung des Tarifvertrages, Erhalt von Arbeitsplätzen, Auswirkungen auf Zulieferer
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Aktuelle Debatte SPD 21.11.2017 Drucksache 17/4624 (1 S.)
Plenarsitzung 17/44 22.11.2017 S. 2628-2634
     
Redner...


Kraftfahrzeugindustrie
 
Die Welt, 20. Oktober 2017: "PSA-Chef kündigt grundlegenden Umbau von Opel an"
Kenntnis über Maßnahmen im Zusammenhang mit dem angekündigten Umbau, Auswirkungen auf Standorte und Beschäftigungssicherheit; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 24.10.2017 Vorlage 17/2131 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.11.2017 Vorlage 17/2307
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/12 16.11.2017 S. 21-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Kfz-Abgas
 
Abgasskandal – Verbraucherpolitische Konsequenzen für Rheinland-Pfalz
Falsche Angaben der Autohersteller beim Stickoxidausstoß von Dieselfahrzeugen, etwa eine Millionen Fahrzeuge in Rheinland-Pfalz betroffen, Autokäufer als Gruppe von Geschädigten, Wertverlust der Fahrzeuge, Rechtsdurchsetzung aufgrund von Einzelklagen, Verjährungsfrist Ende 2017, Möglichkeit der Sammelklage bzw. des Gruppenverfahrens, Entlastung der Gerichte, Bedeutung der Automobilindustrie für Deutschland, Nachrüstung mit Software-Updates, Verhinderung von Fahrverboten, Überwachung der Abgasnormen im Realbetrieb, Entschädigung durch Automobilindustrie, Möglichkeit der Konzernhaftung
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Aktuelle Debatte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.09.2017 Drucksache 17/4181 (1 S.)
Plenarsitzung 17/40 20.09.2017 S. 2329-2336
     
Redner...


Kraftfahrzeugindustrie
 
Solidarität mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei Opel – Auswirkungen der Übernahmepläne auf den Arbeitsmarkt in Rheinland-Pfalz
Erhalt der Arbeitsplätze bei Opel, der Standorte Kaiserslautern und Rüsselsheim sowie Erhalt des Markennamens, Chancen des Verkaufs an den französischen Konzern PSA, Mitbestimmungsrechte der Mitarbeiter
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Aktuelle Debatte SPD 15.02.2017 Drucksache 17/2278 (1 S.)
Plenarsitzung 17/25 17.02.2017 S. 1307-1313
     
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Unternehmensübernahme
 
Verkauf von Grohmann Engineering
Bewertung des Verkaufs der Firma Grohmann Engineering an den US-Hersteller Tesla, Auswirkungen auf die Automobil- und Zulieferindustrie, Sicherung von Kenntnissen in Spitzentechnologien, Gewinnen von Fachkräften im ländlichen Raum
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Kleine Anfrage Christian Baldauf (CDU), Gordon Schnieder (CDU) 18.11.2016 Drucksache 17/1630 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/1562 (Nr. 14)
Antwort zu Drs 17/1630 Christian Baldauf (CDU), Gordon Schnieder (CDU), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 09.12.2016 Drucksache 17/1809 (3 S.)

Wirtschaftspolitik
 
Tradition und Innovation – Bausteine einer zukunftsgerichteten Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz
Fortentwicklung des Aufstiegsbonus I, Ausweitung der überbetrieblichen Lehrlingsausbildung, Werbung für die Attraktivität des Handwerks, enge Kooperation mit den allgemeinbildenden Schulen im Bereich des Berufsorientierung, insbes. mit den Gymnasien, Verbesserung der Lernortkooperationen von Betrieben, überbetrieblichen Bildungsstätten und Berufsschulen, Fortführung der Evaluierung der Innovations- und Technologiezentren, Aufbau eines zentralen Innovationsportals, Weiterentwicklung der Innovationsförderung vor allem in den Bereichen softwarebasierte und nicht-technologische Innovationen,Vernetzung von Gründern, Unterstützung von Unternehmen bei der Ansiedlung, Einsatz für freien, fairen und nachhaltigen Handel, Schaffung der Voraussetzungen für die Entwicklung, Erprobung und Produktion international wettbewerbsfähiger Fahrzeuge und Fahrzeugkomponenten am Standort Rheinland-Pfalz, technologieoffene Gestaltung der Förderinstrumente, Fortführung der Vernetzung von Fahrzeugindustrie und Wissenschaft mittel der Initiative "We move it"
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Entschließungsantrag zu Drs 17/7300 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 06.12.2018 Drucksache 17/7918 (4 S.)
Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4375-4440
     
Plenarsitzung 17/70 12.12.2018 S. 4444-4528
     
Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4533-4591
* Annahme S. 4587
     
Landtag Rheinland-Pfalz 13.12.2018 Beschluss 17/7918 (4 S.)
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Kraftfahrzeugindustrie
 
Initiative "We move it"
Bedeutung der Fahrzeugindustrie für Rheinland-Pfalz, insbesondere für die Beschäftigungssituation, wirtschaftliche Dynamik im Bereich der Fahrzeugindustrie, Zielsetzungen und konkrete Angebote der Initiative "We move it"
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Mündliche Anfrage Steven Wink (FDP), Cornelia Willius-Senzer (FDP) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.06.2018 Drucksache 17/6541 (7 S.) (Nr. 9)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/61 22.06.2018 S. 3862-3866
     
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Opel
 
Beschäftigungssicherung für Opel-Belegschaft unter Einhaltung der Tarifverträge
Bewertung der Kopplung von Investitionszusagen und Verzicht auf vereinbarte Tariferhöhungen, Auswirkungen der Verzögerungen der Investitions- und Produktzusagen von PSA auf die Zahl der Arbeitsplätze, Vorschläge zur Kosteneinsparungen ohne Eingriffe in die bestehenden Tarifverträge
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Mündliche Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Sven Teuber (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.04.2018 Drucksache 17/6036 (4 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 17/56 26.04.2018 S. 3432-3435
     
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