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Vorgänge

17. Wahlperiode

Kraftfahrer
 
Kampf gegen illegal getunte Fahrzeuge von Autoposern verschärfen
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 15.05.2019 Drucksache 17/9253 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9253 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 06.06.2019 Drucksache 17/9395 (2 S.)

Kraftfahrer
 
Autoposer in Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD) 24.04.2019 Drucksache 17/9020 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9020 Dr. Jan Bollinger (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 16.05.2019 Drucksache 17/9242 (2 S.)

Straßenverkehr
 
Illegales Rennen im Rhein-Lahn-Kreis
Keine aktuellen Erkenntnisse zu unerlaubten Autorennen, Vorbeugungsmaßnahmen sowie Überwachung der Rennszene und Intervention bei Straßenrennen oder Tuning, keine Informierung der Bundespolizei, des Zolls, der Feldjäger oder der rheinland-pfälzischen Ordnungsämter über das Präventionsprojekt "Gelbe Karte", Anzahl der versandten Gelben Karten durch die Stadtverwaltung Koblenz bzw. Kreisverwaltung Rhein-Lahn-Kreis im Zeitraum 2016 bis 2018, Sachstand zum illegalen Autorennen zwischen Flacht und Niederneisen, Einziehung von Fahrzeugen im Zeitraum 2017 bis 2018
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 13.06.2018 Drucksache 17/6493 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6493 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 05.07.2018 Drucksache 17/6711 (2 S.)

Mobilität
 
Zukünftige Mobilität gestalten - wichtige Weichenstellungen vornehmen
Erarbeitung eines Konzepts zur Finanzierung der Verkehrsträger, Wiedereinführung eines Landesprogrammes zur Fahrzeugbeschaffung, Unterstützung der Städte bei der Einhaltung von Luftreinhalte-Grenzwerten, Entwicklung einer länderübergreifenden Plattform mit Informationen über Verkehrsangebote, Dialog über Verkehrsinvestitionen unter dem Titel "Mobilitätskonsens 2021", Fachkräftestrategie für Berufskraftfahrer, Konzepte für Mobilität im ländlichen Raum, Erarbeitung eines Radverkehr-Entwicklungsplans, Anbindung der Oberzentren an den Fernverkehr
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Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.02.2018 Drucksache 17/5427 (3 S.)
* Tritt an die Stelle des Antrags der CDU Drs 17/4570
Plenarsitzung 17/52 22.02.2018 S. 3157-3164
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


 
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