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Vorgänge

13. Wahlperiode

Erneuerbare Energie
 
Ausbau der erneuerbaren Energien schafft Arbeitsplätze und mindert die Umweltbelastung
- Anpassung und Erhöhung der Mittel für die Förderung erneuerbarer Energien und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung, Ausbau der Biomassenutzung, Verbesserung der Energieberatung, Abbau von Verwaltungsbarrieren bei der Zulassung von Wind- und Wasserkraftanlagen, Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen für die Stadtwerke -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4616 15.02.2000 Drs 13/5445
PlPr 13/105 17.02.2000 S.7988-7998
*Ablehnung
Redner...


Elektrizität
 
Stromliberalisierung und Arbeitsplätze
- Auswirkungen der Liberalisierung des Strommarktes auf die Energiepreise, auf die Arbeitsplätze im Energiebereich und auf die Kommunen; Wettbewerbsnachteile für regenerative Energiequellen sowie für Kraft-Wärme-Kopplung -
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MdlAnfr Schwarz SPD 19.08.1999 Drs 13/4617 (Nr.1)
Antw MWVLW PlPr 13/90 26.08.1999 S.6784-6785
Redner...


Kraft-Wärme-Kopplung
 
Situation der Kraft-Wärme-Kopplung in RPF
- Behandlung im AWiV, BE LReg -
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 27.04.1999 Vorlage 13/2965
dazu: Vorlage 13/3228 (BE MWVLW)
AWiV 28.Sitzg 17.06.1999 S.23 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Energiepolitik
 
Zukunft der Energiepolitik in RPF
- Förderung der Forschungen zur Holz-Gas-Technik an der Universität Kaiserslautern, Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung sowie der Wasserkraft-, Windenergie- und Abwärmenutzung, Vorlage eines Förderkonzeptes für die Nutzung regenerativer Energien, Erarbeitung eines Energiemix in RPF -
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Antr (Alternativantrag) SPD, FDP zu Drs 13/3002 22.12.1998 Drs 13/3821
PlPr 13/78 21.01.1999 S.6057-6068
*Annahme
Redner...


Abwärme
 
Abwärmepotential aus Industrieanlagen
- Initiativen zur verstärkten Nutzung industrieller Abwärme als Kraftwärme -
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KlAnfr 796 Nagel SPD und Antw MWVLW 26.05.1997 Drs 13/1677

Umweltpolitik
 
Umweltpartnerschaft RPF
- Vereinbarung einer "Umweltpartnerschaft RPF" zwischen der LReg und der Wirtschaft, Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen beim Öko-Audit-Verfahren und Erstellung eines Katalogs ordnungsrechtlicher Regelungen zum Verfahren, Weiterentwicklung der Entsorgungs- und Verwertungskonzepte, Einsatz von Wärme-Kraft-Kopplung, Einsatz nachwachsender Rohstoffe in der Wirtschaft, Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf Schiene und Wasserstraße, Dokumentation der Ergebnisse der Vereinbarungen durch einen ständigen Arbeitskreis -
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Antr CDU 03.12.1996 Drs 13/821
dazu: Vorlage 13/797
PlPr 13/26 13.03.1997 S.2154-2162
Überw: AUF (fdf), AWiV
AUF 9.Sitzg 08.04.1997 S.17-18 (öffentlich)
BeschlEmpf AUF 23.04.1997 Drs 13/1547
PlPr 13/30 21.05.1997 S.2491
*Ablehnung gem 13/1547
Redner...


 
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