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Vorgänge

15. Wahlperiode

Justizgebäude
 
Neues Justizzentrum Koblenz
- Sitz von sieben Behörden mit sechs Gerichtssälen und rund 460 Mitarbeitern, BE LReg im RA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 07.02.2011 Vorlage 15/5982
dazu: Vorlage 15/6018 (JM, BE)
RA 47. Sitzg 17.02.2011 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Justizgebäude
 
Neubau Justizzentrum Bad Kreuznach
- BE LReg im RA über aktuellen Planungsstand -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 11.06.2010 Vorlage 15/5184
dazu: Vorlage 15/5231 (JM, BE)
RA 39. Sitzg 22.06.2010 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Gerichtsorganisationsgesetz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes
- Art. 1, Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes vom 05.10.1977, Überführung der in Neuwied errichteten Kammern des Arbeitsgerichts zum 01.01.2011 in das Stammgericht Koblenz und Integrierung in das neue Justizzentrum; Art. 2, Inkrafttreten -
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Gesetzentwurf LReg 11.05.2010 Drs 15/4547
1. Brtg: PlPr 15/89 26.05.2010 S. 5352
Überw: RA
RA 39. Sitzg 22.06.2010 Teil I S. 3 (öffentlich)
Beschlussempfehlung RA 22.06.2010 Drs 15/4730
2. Brtg: PlPr 15/92 23.06.2010 S. 5471-5472
*Annahme (einstimmig) gem. Drs 15/4730
Neuntes Landesgesetz zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes
GVBl 2010 Nr. 11 S. 195 (LG vom 09.07.2010)
Redner...


Justizgebäude
 
Sicherheits-/Einlasskontrollen an Gerichten
- Entscheidung der Behörden- und Geschäftsleitungen vor Ort über eingesetzte Sicherheitsmaßnahmen, Personenkontrollen bei sich abzeichnenden Gefährdungssituationen, Einsatz von Metalldetektoren, Gepäckröntgenanlagen oder Handsonden, Gestaltung der Eingangsbereiche bei Neu- oder Umbauten entsprechend den Anforderungen für Kontroll- und Alarmierungsmöglichkeiten, Überprüfung der 13 bisher nicht mit Sicherheitsschleusen ausgestatteten Justizgebäuden auf Optimierungsmöglichkeiten -
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Kleine Anfrage 2343 Lammert CDU und Antwort JM 20.08.2009 Drs 15/3676

Justizgebäude
 
Sicherungsmaßnahmen an rheinland-pfälzischen Justizbehörden
- Gewalttätige Angriffe in Gerichten, u. a. in Landshut und Speyer, BE LReg im RA über die Situation in Rheinland-Pfalz und über Sicherheitsvorkehrungen an rheinland-pfälzischen Justizbehörden -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 10.06.2009 Vorlage 15/3852
dazu: Vorlage 15/3906 (JM, BE)
RA 30. Sitzg 23.06.2009 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Justizgebäude
 
Justizzentrum Koblenz
- Erteilung der Baugenehmigung für das geplante Justizzentrum, BE LReg im RA über das Projekt -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 06.04.2009 Vorlage 15/3616
dazu: Vorlage 15/3781 (JM, BE)
RA 29. Sitzg 07.05.2009 S. 7 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Justizgebäude
 
Sanierung des Gebäudes des Justizministerium
- und Unterbringung der Beschäftigten für die Dauer der Sanierungsarbeiten in der ehemaligen JVA Mainz, BE LReg im RA -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 13.08.2008 Vorlage 15/2777
RA 21. Sitzg 26.08.2008 S. 19-21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Krebs (Krankheit)
 
Krebserkrankungen im Bad Kreuznacher Gerichtsgebäude: Aktueller Stand der Untersuchungen
- Verdacht auf Verwendung schadstoffhaltiger Baustoffe beim nachträglichen Bau der vierten Etage, keine auffälligen Schadstoffkonzentrationen in der Luft als Ergebniss dreier Gutachten sowie der Untersuchung eines Umweltmediziners, Zweifel der Mitarbeiter an den Ergebnissen, BE LReg im RA -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 30.08.2007 Vorlage 15/1559
dazu: Vorlage 15/1673 (JM, Stellungnahme zu der Frage der Begehung des Gerichtsgebäudes in Bad Kreuznach durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit)
RA 12. Sitzg 20.09.2007 Teil II S. 19-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Krebs (Krankheit)
 
Krebserkrankungen bei im Bad Kreuznacher Gerichtsgebäude tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
- Verdacht auf Verwendung schadstoffhaltiger Baustoffe beim nachträglichen Bau der vierten Etage Anfang der siebziger Jahre, BE LReg im RA über die aktuelle Sachlage und über das Ergebnis des Gesprächs zwischen Justizministerium, dem LBB, Vertretern der Bad Kreuznacher Gerichte und der Unfallkasse im Februar 2007 zum Thema -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 13.02.2007 Vorlage 15/844
RA 8. Sitzg 08.03.2007 Teil I S. 13-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Religiöses Symbol
 
Christliche Symbole im Landgericht Trier
- Gründe für das nicht wieder Aufhängen der Kreuze, Beteiligung der Richterschaft und der Bediensteten an der Entscheidungsfindung -
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Kleine Anfrage 314 Dr. Lejeune FDP und Antwort JM 30.11.2006 Drs 15/492

Religiöses Symbol
 
Entfernung von Kreuzen aus den Gerichtssälen des Trierer Justizgebäudes
- Grund für das nicht wieder Aufhängen der Kreuze; Bewertung des Kreuzes für die abendländische Kultur und im Hinblick auf den im Grundgesetz und der Landesverfassung hergestellten Gottesbezug und Bewertung der Entscheidung des Trierer Landgerichtspräsidenten -
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Mündliche Anfrage Billen, Dr. Wilke CDU 14.11.2006 Drs 15/457 (Nr. 2)
Antwort JM PlPr 15/11 16.11.2006 S. 478-483
Antrag CDU auf Aussprache gem. § 99 GOLT S. 488
Aussprache S. 488-499
Redner...


 
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