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Vorgänge

16. Wahlperiode

Haus des Jugendrechts
 
Häuser des Jugendrechts in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend über die Arbeit der Einrichtungen (Zusammenarbeit verschiedener Organisationen, Vereinfachung von Arbeitsabläufen, Prävention) sowie Auswirkungen auf die Kriminalitätsstatistik
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.01.2015 Vorlage 16/4783
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 12.03.2015 Vorlage 16/5060 (enthält Angaben zu Fallzahlen und personeller Ausstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Integration, Familie, Kinder und Jugend 16/33 22.01.2015 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Jugendstrafvollzug
 
Einrichtung eines Hauses des Jugendrechts in Koblenz
Sachstand, beteiligte Institutionen, Eröffnungstermin; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.07.2014 Vorlage 16/4245
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.09.2014 Vorlage 16/4406
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 1) 11.09.2014 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Jugendstrafvollzug
 
Haus des Jugendrechts in Koblenz
Bericht der Landesregierung im Rechtsausschuss über den Sachstand, das Konzept sowie den Eröffnungstermin
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 09.07.2014 Vorlage 16/4201
dazu: Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 07.10.2014 Vorlage 16/4462 (Konzept des Hauses des Jugendrechts)
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34 17.07.2014 S. 4 29-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Jugendstrafvollzug
 
Haus des Jugendrechts Koblenz
Errichtung eines sog. Hauses des Jugendrechts, aktueller Sachstand; Berichterstattung Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 04.07.2014 Vorlage 16/4167
dazu: Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 07.10.2014 Vorlage 16/4462 (Konzept des Hauses des Jugendrechts)
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/34 17.07.2014 S. 4 29-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Jugendstrafvollzug
 
Freigängerhaus der JSA Schifferstadt
Laut Medienberichten (Rheinpfalz vom 20.07.2013) keine Einrichtung eines Freigängerhauses in einer demnächst durch den Abzug der Einsatzhundertschaft freiwerdenden Liegenschaft der Bereitschaftspolizei, Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.08.2013 Vorlage 16/2918
dazu: Bericht Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 23.09.2013 Vorlage 16/3019
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/26 (Teil 1) 12.09.2013 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Jugendstrafvollzug
 
Freigängerhaus für die JSA Schifferstadt
Einrichtung eines Freigängerhauses in einer demnächst durch den Abzug der Einsatzhundertschaft freiwerdenden Liegenschaft der Bereitschaftspolizei, Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 04.04.2013 Vorlage 16/2411
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/22 18.04.2013 S. 3 29-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Haus des Jugendrechts
 
Häuser des Jugendrechts in Rheinland-Pfalz
Eröffnung des Hauses des Jugendrechts Trier am 24. August 2012, Kooperationspartner, Einrichtung eines Hauses des Jugendrechts in Koblenz, Sachstand, weitere integrative Kooperationsmodelle in Rheinland-Pfalz, bisherige Erfahrungen mit den Häusern des Jugendrechts
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Kleine Anfrage 978 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.08.2012 Drucksache 16/1485 (3 S.)

Strafvollzugskommission
 
Bericht des Justizministeriums über Datenworkshops in Schulen und Jugendstrafanstalten, über Landesmittel für die Gefangenenbildung sowie über Fehltage von Beschäftigten in Justizvollzugsanstalten
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Ausschusssitzung Strafvollzugskommission 16/12 26.02.2013 S. 13-14 (nicht öffentlich)
 
dazu: Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 17.06.2013 Vorlage 16/2737 (Korrektur der Fehltage der Justizvollzugsschule)

Jugendstrafvollzug
 
Evaluation des Jugendstrafvollzugs in Rheinland-Pfalz
Bericht gemäß § 97 Abs. 1 Landesjugendstrafvollzugsgesetz (Kriminologischer Dienst 2012)
Arbeitsauftrag, Grundlagen der Evaluation, Strukturdaten des Jugendstrafvollzugs, Maßnahmen im Jugendstrafvollzug, Zusammenfassung der Ergebnisse, Ausblick und Perspektiven, Tabellenverzeichnis, Anhang
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Unterrichtung Landesregierung Rheinland-Pfalz 01.02.2013 Drucksache 16/2020 (114 S.)

Jugendstrafvollzug
 
Bericht des Ministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz über die Ergebnisse der Evaluation des Jugendstrafvollzugs
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Ausschusssitzung Strafvollzugskommission 16/8 19.06.2012 S. 7-13 (nicht öffentlich)
 

 
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