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Vorgänge

17. Wahlperiode

Institut für Rechtspolitik e. V.
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuwendung an das Institut für Rechtspolitik e. V., Trier
Einzelplan 15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Kapitel 15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer, Titel 685 05 Zuwendungen an Forschungsinstitute außerhalb von Hochschulen; Anlage: Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Absatz 3 LHO
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 24.04.2018 Vorlage 17/3063
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/38 16.05.2018 S. 18
* Einwilligung (öffentlich)
     

Institut für Rechtspolitik e. V.
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschuss) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2017/2018;
hier: Zuwendung an das Institut für Rechtspolitik e. V., Trier
Einzelplan 15 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Kapitel 15 12 Förderung von Forschung und Wissenstransfer, Titel 685 05 Zuwendungen an Forschungsinstitute außerhalb von Hochschulen; Anlage: Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Absatz 3 LHO
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 27.06.2017 Vorlage 17/1654 (Haushalts- und Finanzausschuss)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/30 17.08.2017 S. 25
* Zustimmung (öffentlich)
     

Zuwendung (Haushaltsrecht)
 
Einwilligung des Landtags (Haushalts- und Finanzausschusses) zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 für Zuwendungen nach § 5 des Landeshaushaltsgesetzes 2016;
hier: Zuwendung an das Institut für Rechtspolitik e.V., Trier
Einzelplan 09 Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Kapitel 09 12 Technologieförderung und Förderung der interdisziplinären Forschung, Titel 685 05 Zuwendungen an Forschungsinstitute außerhalb von Hochschulen; Anlage: Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben der Einrichtung nach § 26 Abs. 3 LHO
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 09.06.2016 Vorlage 17/19
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 17/7 08.09.2016 S. 14
* Zustimmung (öffentlich)
     

 
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