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Vorgänge

16. Wahlperiode

Wissenschaftliche Kooperation
 
Wissenschaftsallianzen
Wissenschaftsallianzen mit Beteiligung rheinland-pfälzischer Hochschulen, Zielsetzungen, Ergebnisse, Unterstützung durch das Land; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 04.01.2016 Vorlage 16/6253
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.02.2016 Vorlage 16/6455 (Übersicht über bestehende wissenschaftliche Kooperationsvereinbarungen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/38 14.01.2016 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Vorbereitungen zur Aufnahme von Flüchtlingen an den Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz
Zahl der studierwilligen und studierfähigen Flüchtlinge bzw. der Flüchtlinge, die bereits ein Studium aufgenommen haben, Vorbereitung dieser Flüchtlinge auf das Studium, Registrierung und Anerkennung von Zugangsvoraussetzungen, Vorkehrungen der Hochschulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 04.01.2016 Vorlage 16/6252
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/38 14.01.2016 S. 3 5-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Bericht der Landesregierung über Programme, Projekte und Initiativen für Flüchtlinge an Hochschulen
im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 22.12.2015 Vorlage 16/6248
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/38 14.01.2016 S. 3 5-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Innovation
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Förderung einer innovationsfreundlichen Wirtschaftskultur
Ausweitung des Wissenstransfers zwischen Hochschulen und Unternehmen, Bereitstellung bzw. Subventionierung von sogenannten Innovationsmanagern, Etablierung sogenannter Innovationsgutscheine, Zusammenführung unterschiedlicher Stellen zur Förderung innovativer Gründungen in einem Netzwerk, Neubelebung des Technologiebeirats
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6011 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7393
     

Hochschule
 
Solide Finanzen zur Stärkung der Hochschulen im Wissenschaftsland Rheinland-Pfalz
Aufstockung der Grundfinanzierung der Hochschulen mit zusätzlichen Personal- und Sachmitteln, Abschluss von Zielvereinbarungen zwischen der Landesregierung und den Hochschulen, Sicherstellung von verlässlichen Karriereperspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs, Öffnung der Hochschulen für beruflich Qualifizierte, Profilbildung der Hochschulen, insbesondere in der Forschung, Verbesserung der sozialen Infrastruktur für die Studierenden
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5993 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU) S. 7391
     

Hochschulbibliothek
 
Bibliotheken der rheinland-pfälzischen Hochschulen
Entwicklung der Öffnungszeiten an den einzelnen Standorten sowie Etatentwicklung in den letzten fünf Jahren an den einzelnen Standorten, Situationsbeurteilung, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 16.11.2015 Vorlage 16/6075
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 18.12.2015 Vorlage 16/6230
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/37 26.11.2015 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochschule
 
Landeszuweisungen für Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Einführung von Globalhaushalten im Zuge der Erweiterung der Selbständigkeit der Hochschulen, Auszahlung der Mittel im Wege der sog. nachschüssigen Finanzierung, Höhe der Mittel, haushaltsrechtliche Konsequenzen des Auszahlungsverfahrens
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3837 Dorothea Schäfer (CDU), Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 05.11.2015 Drucksache 16/5796 (2 S.)

Besoldung
 
W-Besoldung
Kritik u. a. aufgrund der Verrechnung der Erhöhung der Grundgehaltssätze mit bereits gewährten Leistungsbezügen, Bewertung rechtlicher Bedenken hinsichtlich einer möglichen Verletzung des Leistungsprinzips, eingelegte Widersprüche, Regelungen in anderen Bundesländern, Einfluss der Höhe der W-Besoldung auf die Wettbewerbsfähigkeit rheinland-pfälzischer Hochschulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.10.2015 Vorlage 16/5870
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/36 15.10.2015 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Studienplatz
 
Unbesetzte Studienplätze
Vielzahl an Bewerbern, aufgrund des Listen- und Auswahlverfahrens zum Semesterbeginn nicht besetzte Studienplätze, Situation an rheinland-pfälzischen Hochschulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.10.2015 Vorlage 16/5871
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/36 15.10.2015 S. 14-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Studienplatz
 
Dialogorientiertes Serviceverfahren
Unbesetzte Studienplätze trotz Dialogorientiertem Serviceverfahren (DoSV), Entwicklung, Situation an rheinland-pfälzischen Hochschulen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 02.10.2015 Vorlage 16/5866
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/36 15.10.2015 S. 14-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Medizinische Forschung
 
Gesundheitsforschung in Rheinland-Pfalz
Forschungsschwerpunkte an rheinland-pfälzischen Hochschulen, Forschungsförderung, Kooperationen und Netzwerke, Drittmittel, Entwicklungsperspektiven, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3472 Dr. Dr. Rahim Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.07.2015 Drucksache 16/5272 (4 S.)

Hochschule
 
Cusanus Hochschule in Bernkastel-Kues
Erteilung der staatlichen Anerkennung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.06.2015 Vorlage 16/5479
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.08.2015 Vorlage 16/5662
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/34 16.07.2015 S. 6-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochschulpakt
 
Umsetzung des Hochschulpakts 2020 in Rheinland-Pfalz im Jahr 2013
Studienanfängerzahlen, Stärkung der MINT-Fächer, Öffnung der Hochschulen für beruflich Qualifizierte, Personal und Betreuungsrelation, Frauenförderung, Maßnahmen im Rahmen des Hochschulpakts, u. a. Basispreise und Sonderprämien, Programm, Miet- und Baubudgets, ergänzende Maßnahmen
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) zu Drs 15/861 Landesregierung Rheinland-Pfalz 09.06.2015 Drucksache 16/5125 (4 S.)

Bevölkerungsentwicklung
 
Auswirkung der demografischen Entwicklung auf die rheinland-pfälzische Hochschullandschaft
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über die Entwicklung der Zahl der Studenten in den kommenden zehn Jahren, Einsatz der demografischen Rendite und Berücksichtigung der Entwicklung beim Hochschulbau und der Forschungsförderung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.06.2015 Vorlage 16/5377
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/32 18.06.2015 S. 14-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Vera Reiß
"Wissenschaftsland Rheinland-Pfalz: Erfolgreiches Studium, gute Lehre, exzellente Forschung"
Weitere Themen...

Regierungserklärung Vera Reiß (MBWWK) in Plenarsitzung 16/94 29.04.2015 S. 6194-6200 Aussprache 6200-6213
     
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.04.2015 Drucksache 16/4929 (4 S.) (s. dort)
Entschließungsantrag CDU 29.04.2015 Drucksache 16/4952 (3 S.) (s. dort)
Redner...


Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
Finanzierung wichtiger Bildungsvorhaben als gesamtstaatliche Aufgabe begreifen
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über den Fortgang der Arbeiten an der Umsetzung des Landtagsbeschlusses zu Drs 16/3688
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 31.03.2015 Vorlage 16/5114
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.05.2015 Vorlage 16/5328 (Zielvereinbarungen mit den Hochschulen zur Umsetzung des 25-Millionen-Programms frei werdender BAföG-Mittel)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/30 23.04.2015 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochschullehrer
 
Verschlechtertes Betreuungsverhältnis an den Hochschulen
Entwicklung des Betreuungsverhältnisses insbesondere in den MINT- und Ingenieurstudiengängen, Vergleich mit anderen Bundesländern; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 05.01.2015 Vorlage 16/4770
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.02.2015 Vorlage 16/4957 (Aufteilung der Stellen und Sachmittel, die aus den frei werdenden BAföG-Mitteln finanziert werden)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/29 19.02.2015 S. 7-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
Finanzierung wichtiger Bildungsvorhaben als gesamtstaatliche Aufgabe begreifen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 25.11.2014 Vorlage 16/4645
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/28 11.12.2014 S. 7-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Soziale Mobilität
 
Qualifizierungsinitiative Aufstieg durch Bildung: offene Hochschulen
Steigerung von Bildungschancen, Start der zweiten Wettbewerbsphase im Bund-Länder-Wettbewerb; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 29.09.2014 Vorlage 16/4410
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/26 09.10.2014 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Befristetes Arbeitsverhältnis
 
Geschlechtsspezifische Aspekte von Befristung und Teilzeit an Hochschulen
Situation an rheinland-pfälzischen Hochschulen im Bundesvergleich, besondere Betroffenheit von Frauen, soziodemografische Konsequenzen solcher Beschäftigungsprofile; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.09.2014 Vorlage 16/4417
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.10.2014 Vorlage 16/4485
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/26 09.10.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Regionalplanung
 
Regionalentwicklung Zweibrücken weiter voranbringen
Stärkung des Wirtschafts- und Produktionsstandorts Westpfalz, Erschließung des Gewerbegebiets Hauenstein-Wilgartswiesen, zügige Realisierung der S-Bahn-Verbindung Homburg-Zweibrücken, Umsetzung des Mediationsergebnisses zum Ausbau der B 10, Weiterentwicklung des Hochschulstandorts Zweibrücken, Weiterentwicklung der Zukunftsstrategie für die Region
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.09.2014 Drucksache 16/3981
Plenarsitzung 16/78 25.09.2014 S. 5209-5218
* Annahme
     
Redner...


Hochschulabschluss
 
Steigende Zahl von Absolventinnen an rheinland-pfälzischen Hochschulen
Überwiegende Zahl (55,3 %) der Hochschulabsolventen in Rheinland-Pfalz sind weiblich; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 05.09.2014 Vorlage 16/4337
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.10.2014 Vorlage 16/4448
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/25 (Teil 1) 16.09.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Barrierefreiheit
 
Barrierefreie Hochschule
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur insbes. über Maßnahmen der Landesregierung zur Gewährleistung eines barrierefreien Hochschulzugangs und den weiteren Handlungsbedarf
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.06.2014 Vorlage 16/4110
dazu: Bericht Ministerium der Finanzen 24.07.2014 Vorlage 16/4241
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/24 03.07.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Lehrerbildung
 
Hochschul-Bildungs-Report 2020
Mangelndes Interesse von Schülern mit guten und sehr guten Noten am Lehrerberuf, Beurteilung dieser Ergebnisse durch die Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 20.06.2014 Vorlage 16/4111
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 21.07.2014 Vorlage 16/4234 (Bewertung der Studie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/24 03.07.2014 S. 16-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
Bildungsmillionen für Kinder, Schüler und Studenten
Übernahme der bisherigen Landesanteile des BAföG durch den Bund, Verwendung der frei werdenden Mittel, Vorlage eines detaillierten Verwendungsplans sowie eines Verwendungsnachweises beim Landtag, Einsatz der Mittel ausschließlich für zusätzliche Qualitätsverbesserungen in Schule und Hochschule, Priorität Forschung und Lehre sowie berufsbildende Schulen, Ausbau der frühkindlichen Bildung, transparente Darlegung der bisherigen Umsatzsteueranteile zur Deckung der Betriebskosten an Kindertagesstätten seit 2007, Weiterleitung zusätzlicher Umsatzsteuermittel an die Kommunen und Träger
Weitere Themen...

Antrag CDU 18.06.2014 Drucksache 16/3657 (2 S.)
dazu: Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.06.2014 Drucksache 16/3688 (2 S.)
Plenarsitzung 16/74 27.06.2014 S. 4917-4921 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Hochschule
 
Umsetzung der im Doppelhaushalt 2014/15 verankerten zusätzlichen Stellen im Hochschulbereich
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über den Planungsstand der 100 zusätzlichen unbefristeten Stellen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16.04.2014 Vorlage 16/3860
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/22 08.05.2014 S. 9-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Drittmittel
 
Drittmitteleinwerbung an rheinland-pfälzischen Hochschulen
Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 03.04.2014 Vorlage 16/3809
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/22 08.05.2014 S. 4-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Schule
 
Schülerinnen und Schüler für Technik und Naturwissenschaften begeistern
Berichterstattung im Bildungsausschuss über zahlreiche Projekte zwischen Schulen, Hochschulen und anderen Kooperationspartnern, Förderung bei Kindern und Jugendlichen für entsprechende Schulfächer und Berufe
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 24.03.2014 Vorlage 16/3773
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/25 03.04.2014 S. 24-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Studium
 
Duales Studium in Rheinland-Pfalz
Studiengänge sowohl in ausbildungs- als auch praxisintegrierender Form, tabellarische Auflistung der Studiengänge und deren Standorte sowie die Zahl der Absolventinnen und Absolventen, Erweiterung des Angebots der dualen Studiengänge
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2138 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 24.02.2014 Drucksache 16/3336 (4 S.)

Abitur
 
Erwerb der (Fach-)Hochschulreife an den allgemeinbildenden Schulen
Verteilung der Schüler mit Fachhochschulreife nach Geschlecht und Migrationshintergrund an Realschulen plus, an Gesamtschulen und an Gymnasien, prozentualer Anteil, Durchschnittsnoten, Berichterstattung der Landesregierung im Bildungsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.01.2014 Vorlage 16/3540
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.02.2014 Vorlage 16/3622
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/23 06.02.2014 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

IT-Beruf
 
Initiative für den IT-Nachwuchs
Wettbewerb "It'sApp2you" der rheinland-pfälzischen Hochschulen und dem Fraunhofer Institut für Experimentelles Software Engineering; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 10.06.2013 Vorlage 16/2671
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 28.08.2013 Vorlage 16/2950 (Informationen zum Schülerwettbewerb IT's APP2you)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/16 25.06.2013 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Stipendium
 
Das Deutschlandstipendium ein Jahr nach der Einführung in Rheinland-Pfalz
Vergabe an begabte Studenten, Bereitstellung der einen Hälfte der Mittel aus dem Bundeshaushalt, die andere Hälfte durch private Spender, die von den Hochschulen eigenständig geworben werden, Bewertung des Stipendiums, Zahl der Stipendiaten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1524 Dorothea Schäfer (CDU), Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.05.2013 Drucksache 16/2311 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2259 (Nr. 16)

Stipendium
 
Stipendienwesen in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, insbesondere über die Anzahl der Hochschulstipendien und den Anteil der Stipendiaten an der Gesamtzahl der Studierenden in den vergangenen fünf Jahren sowie deren soziales und fachwissenschaftliches Profil
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 02.05.2013 Vorlage 16/2542
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 21.06.2013 Vorlage 16/2754 (Studierende mit Deutschlandstipendium)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/15 14.05.2013 S. 11-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Open Access
 
Aktivitäten rheinland-pfälzischer Hochschulen zur Unterstützung von Open Access-Publikationen
Kostenfreie Zurverfügungstellung von Ergebnissen der aus öffentlichen Mitteln finanzierten Forschung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über Infrastruktur, bisherige Aktivitäten und Perspektiven
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.04.2013 Vorlage 16/2468
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/15 14.05.2013 S. 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Handwerk
 
Perspektiven des Handwerks in Rheinland-Pfalz: Wirtschaft stärken, Fachkräfte sichern, Energiewende gestalten
Änderungen in Punkt I, II und III, u. a. die Berufsbildenden Schulen, die Firmenübergabe an Nachfolger, die Einrichtung und den Betrieb dualer Hochschulen, die Verteilung der Fördermittel und eine leistungsfähige Infrastruktur betreffend
Weitere Themen...

Änderungsantrag zu Drs 16/2240 CDU 05.03.2013 Drucksache 16/2413
Plenarsitzung 16/51 06.06.2013 S. 3219-3224
* Ablehnung
     
Redner...


Hochschule
 
Verwendung von Mitteln aus dem Hochschulsondervermögen "Wissen schafft Zukunft - Sonderfinanzierung " im Haushaltsjahr 2012
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 13.02.2013 Vorlage 16/2221
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.03.2013 Vorlage 16/2359 (Übersicht über die Zuweisungen aus dem Sondervermögen, aufgeschlüsselt nach Programmen und Hochschulen)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/13 28.02.2013 S. 1-2
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Wohnheim
 
Wohnheimplätze an den Hochschulen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der zur Verfügung stehenden Studentenwohnheimplätze an den einzelnen Hochschulstandorten sowie weiterer mit öffentlichen Mitteln geförderter Wohnraum, Versorgung von etwa 10 % der Studenten, durchschnittliche Mietkosten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1306 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.01.2013 Drucksache 16/2012 (2 S.)

ERASMUS-Programm
 
ERASMUS-Programme in Rheinland-Pfalz
Austauschmöglichkeiten für Studierende, Lehrende und für Unternehmenspersonal zu Fort- und Weiterbildungszwecken, Auflistung nach Hochschulen, Fächern sowie nach Rheinland-Pfalz kommenden bzw. ins Ausland gehenden Personen, Bewerbung der Programme, insbesondere personelle Betreuung der Projekte
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1202 Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Gunther Heinisch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.12.2012 Drucksache 16/1853 (9 S.)

Hochschule
 
Demokratische Mitbestimmung und studentische Selbstverwaltung an Hochschulen bewahren
Sicherung der Satzungs-, Beitrags- und Finanzautonomie der Verfassten Studentenschaften sowie der Unabhängigkeit bei deren Aufgabenwahrnehmung, Prüfung der Möglichkeit einer Dokumentierung der durch das Engagement erworbenen Kompetenzen
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02.11.2012 Drucksache 16/1758 (2 S.)
Alternativantrag CDU 08.11.2012 Drucksache 16/1781 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/37 08.11.2012 S. 2393-2398
* Annahme
     
Redner...


Mensaverpflegung
 
Situation der Mensen an rheinland-pfälzischen Hochschulen
Kapazitätsentwicklung im Vergleich zu den Studierendenzahlen, Preisniveau, Berichterstattung der Landesregierung im AWWK
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.10.2012 Vorlage 16/1772
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 24.10.2012 Vorlage 16/1846
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/10 18.10.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Hochschule
 
Betreuungsrelation an Universitäten und Fachhochschulen in Rheinland-Pfalz
nach Angaben des Statistischen Bundesamtes schlechter als im Bundesdurchschnitt; Auswirkungen auf die Studienbedingungen, Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungsrelation, Höhe der dafür notwendigen jährlichen finanziellen Aufwendungen; Berichterstattung der Landesregierung im AWWK
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.10.2012 Vorlage 16/1770
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.11.2012 Vorlage 16/1946 (ergänzende Berichterstattung)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/10 18.10.2012 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Hochschule
 
Beitrag der Hochschulen zur Strategie der Nachhaltigkeit
Konzeptionelle Rahmensetzungen, administrativ-institutionelle Prozesse, Entwicklung eines Leitbilds der Nachhaltigkeit an rheinland-pfälzischen Hochschulen; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.09.2012 Vorlage 16/1612
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 08.09.2012 Vorlage 16/1774
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/9 13.09.2012 S. 29
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Hochschule
 
Anteil von Professorinnen an Hochschulen
Berichterstattung der Landesregierung im AGF, u. a. über Maßnahmen zur Steigerung des Frauenanteils an wissenschaftlichen Spitzenpositionen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.08.2012 Vorlage 16/1535
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/8 28.08.2012 S. 7-11
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Hochschule
 
Hochschulübergreifendes Gründungsbüro
Errichtung durch die Fachhochschule Mainz, die Johannes Gutenberg-Universität Mainz und die Universitätsmedizin Mainz mit dem Ziel, Existenzgründungen aus dem akademischen Bereich zu unterstützen, Berichterstattung der Landesregierung im AWWK
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 06.08.2012 Vorlage 16/1500
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 05.09.2012 Vorlage 16/1640
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/8 16.08.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Hochschule
 
Die Entwicklung der Dualen Hochschule Rheinland-Pfalz (DHR)
Berichterstattung der Landesregierung im AWWK über die ausbildungsintegrierten Studiengänge sowie über die Perspektiven der Verschränkung von beruflicher und akademischer Ausbildung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 24.07.2012 Vorlage 16/1453
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.09.2012 Vorlage 16/1631
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/8 16.08.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Hochschule
 
Ergebnisse des Hochschulbarometers des Stifterverbandes für die deutsche Wissenschaft
Bewertung, auch hinsichtlich der Autonomie sowie der Personalsituation der rheinland-pfälzischen Hochschulen
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Kleine Anfrage 741 Andreas Biebricher (CDU), Brigitte Hayn (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 10.04.2012 Drucksache 16/1130 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1063 (Nr. 17)

Hochschulorganisation
 
Hochschulräte an rheinland-pfälzischen Hochschulen
Keine Begrenzung des Einflusses der Hochschulräte geplant, Befugnisse, Beurteilung des Positionspapiers "Hochschulräte als Organe einer autonomen Hochschule" vom Januar 2012, keine Konflikte mit Hochschulräten bekannt
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Kleine Anfrage 675 Dorothea Schäfer (CDU), Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.03.2012 Drucksache 16/1057 (2 S.)

Forschungspolitik
 
Forschungsinitiative des Landes Rheinland-Pfalz
Fortführung der 2008 gestarteten Initiative; Berichterstattung der Landesregierung im AWWK
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 16.03.2012 Vorlage 16/1061
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 05.04.2012 Vorlage 16/1150 (Schwerpunktsetzungen der rheinland-pfälzischen Hochschulen)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/6 27.03.2012 S. 9-10
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Hochschule
 
Frauen an Hochschulen
Entwicklung des Frauenanteils in RLP und bundesweit, Verteilung nach Fachrichtungen, Frauenanteil in Hochschulräten; Berichterstattung der Landesregierung im AGF
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 17.02.2012 Vorlage 16/964
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.04.2012 Vorlage 16/1185 (u. a. über spezielle Hochschulangebote für Frauen und die Zahl der Promovendinnen an rheinland-pfälzischen Hochschulen)
 
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 02.05.2012 Vorlage 16/1208 (Aufstellung der bestandenen Promotionen an ausgewählten Hochschulen im Prüfungsjahr 2011 nach Fächergruppen insgesamt und Frauenanteil)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16/5 01.03.2012 S. 17-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Hochschule
 
Notengebung an rheinland-pfälzischen Hochschulen
Vergabe zu guter Noten laut Einschätzung des Wissenschaftsrates, Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, u. a. zur Entwicklung der Abschluss- und Durchschnittsnoten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 14.01.2012 Vorlage 16/2103
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 19.02.2013 Vorlage 16/2258 (Statistische Auswertung der Gesamtnote der Abschlussprüfung an rheinland-pfälzischen Hochschulen 2008-2011)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/12 24.01.2013 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Künstlerische und wissenschaftliche Berufe
 
Arbeitsbedingungen des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an rheinland-pfälzischen Hochschulen
Aktuelle Zusammensetzung des wissenschaftlichen Personals (u. a. Geschlecht, Alter, Gehaltsgruppen), Entwicklung in den vergangenen zehn Jahren, Wechsel von Wissenschaftlern aus dem Ausland/einem anderen Bundesland bzw. ins Ausland/in ein anderes Bundesland, Verhältnis von Personal und Studierendenzahlen, befristete Arbeitsverhältnisse, Teilzeitbeschäftigung, Entwicklung der Lehrverpflichtung, Entlohnung von Professoren, Habilitanden und Promovenden (u. a. Geschlecht, Nationalität, Alter, Fachrichtung, Stipendien), Juniorprofessuren, Ausgaben des Landes für Forschung und Lehre (pro Studierenden, Finanzausstattung je Professur, Anteil am Bruttoinlandsprodukt), Drittmittel
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Große Anfrage CDU 21.11.2011 Drucksache 16/607 (2 S.)
Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 06.01.2012 Drucksache 16/776 (74 S.)
Antrag CDU auf Besprechung im LT Unterrichtung Landtagspräsident 30.10.2012 Drucksache 16/1747 (1 S.)
Plenarsitzung 16/37 08.11.2012 S. 2399-2403
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Hochschule
 
Drittmitteleinwerbung an rheinland-pfälziscchen Hochschulen
Berichterstattung der Landesregierung im AWWK, u. a. über die Gründe für den lt. Veröffentlichung des statistischen Bundesamtes letzten Platz in der Rangliste
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 11.11.2011 Vorlage 16/531
 
dazu: Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.12.2011 Vorlage 16/687 (Drittmittel je Land sowie Grundmittel je Professor in den Rechnungsjahren 1995, 2000, 2004 bis 2009)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/4 22.11.2011 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Stipendium
 
Vergabe von Deutschlandstipendien in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im AWWK über die Beteiligung der rheinland-pfälzischen Hochschulen am Deutschlandstipendium und über bisher vergebene Stipendien
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 11.11.2011 Vorlage 16/529
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/4 22.11.2011 S. 7-9
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Hochschule
 
Aufstockung des Sondervermögens für Hochschulen und Forschung um 254 Millionen Euro
Finanzierung, Vereinbarkeit der Bildung oder Verstärkung von Sondervermögen bei fortdauernder Verschuldung des Landeshaushaltes mit dem Gebot der Wirtschaftlichkeit
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Kleine Anfrage 334 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 26.10.2011 Drucksache 16/496 (2 S.)

Hochschule
 
Abschaffung der Studienkonten
Berichterstattung der Landesregierung im AWWK über bisherige Einnahmen aus dem Studienkontenmodell, über Kompensierungsmöglichkeiten der entgangenen Einnahmen und über Möglichkeiten zur Verhinderung überlanger Studienzeiten
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.08.2011 Vorlage 16/146
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/2 23.08.2011 S. 11-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Hochschule
 
Wohnsituation an den Hochschulstandorten des Landes
Entwicklung der Anzahl der Wohneinheiten in den Studentenwohnheimen in den letzten drei Jahren, Relation zur Zahl der Studierenden, Mietpreise, Berichterstattung der Landesregierung im AWWK
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.08.2011 Vorlage 16/147
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/2 23.08.2011 S. 15-18
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Gleichberechtigung von Mann und Frau
 
Änderung des Landesgleichstellungsgesetzes (§ 2 Abs. 2 - Erstreckung des Geltungsbereiches auf die Hochschulen)
Eingabe betreffend der Ausdehnung des Geltungsbereichs des Landesgleichstellungsgesetzes auf die Hochschulen; Sammellegislativeingabe
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 02.02.2016 Vorlage 16/6435 (SLE 01/16) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/39 01.03.2016 S. 17 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 16/40 03.05.2016 S. 14
* Vgl. APr Petitionsausschuss 17/7 21.03.2017 (nicht öffentlich)
     

Frauenförderung
 
Frauenförderung an Hochschulen
Herausnahme der Hochschulen aus dem Geltungsbereich des aktuell novellierten Landesgleichstellungsgesetzes, stattdessen Festschreibung zeitgemäßer Maßnahmen zur Gleichstellung von Männern und Frauen im Rahmen einer Novelle des Hochschulgesetzes
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5541 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2015 Drucksache 16/5958 (1 S.)
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7344-7360
* Annahme (einstimmig) S. 7397
     

Nachhaltige Entwicklung
 
Wissenschaft für nachhaltige Entwicklung in Rheinland-Pfalz stärken
Förderung nachhaltigkeitsbezogener Forschungsaktivitäten und -kooperationen, Einbindung von Bürgern
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Entschließungsantrag zu Drs 16/4925 und Drs 16/5111 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.11.2015 Drucksache 16/5784 (2 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7517-7521
* Annahme
     
Redner...


Wissenschaft
 
Offene und starke Hochschulen des Wissenschaftslandes Rheinland-Pfalz
Finanzielle Förderung von Initiativen der Hochschulen zur Verbesserung der Lehre, Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, Verbesserung der Chancengleichheit, neue Bund-Länder-Initiative zur Förderung der Spitzenforschung, Verstetigung der Bund-Länder-Finanzierung ab dem Jahr 2020, Förderung von Technologien zur nachhaltigen Entwicklung, Ausbau des Wissens- und Technologietransfers, gute Arbeitsbedingungen für Wissenschaftler, Ausbau der sozialen Infrastruktur für Studierende, Vereinbarkeit von Familie und Studium
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.04.2015 Drucksache 16/4929 (4 S.)
Plenarsitzung 16/94 29.04.2015 S. 6194-6214
* Annahme
     

Studienabbruch
 
Studienerfolg befördern - Umorientierungen begleiten
Verbesserung der Grundfinanzierung der Hochschulen, Intensivierung der Kooperation zwischen den Hochschulen und den Oberstufen, Vermittlung der Grundlagen des wissenschaftlichen Arbeitens an den Oberstufen, Verbesserung der Berufsorientierung, verstärkte Information über Möglichkeiten der dualen Bildung, Intensivierung der Kooperation zwischen Realschulen plus, Gesamtschulen und berufsbildenden Schulen, Einbindung der berufsbildenden Schulen in die Schullaufbahnberatung an den Grundschulen, landeseinheitliche Abiturprüfungen, Intensivierung der Kooperation zwischen Hochschulen, berufsbildenden Schulen und den Kammern, Angebote der dualen Ausbildung für Studienabbrecher
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/3662 CDU 17.12.2014 Drucksache 16/4399 (2 S.)
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5655-5660
* Ablehnung
     
Redner...


Grundstücksverkauf
 
Veräußerung landeseigener Grundstücke;
Zustimmung nach § 64 Abs. 2 LHO
hier: Kapitel 12 20, Titel 131 01, Koblenz-Oberwerth "Musikerviertel"
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Ministerium der Finanzen 04.11.2014 Vorlage 16/4550
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/57 (Teil 1) 27.11.2014 S. 4-5 31
* Zustimmung (öffentlich)
     

Bundesausbildungsförderungsgesetz
 
Finanzierung wichtiger Bildungsvorhaben als gesamtstaatliche Aufgabe begreifen
Vorlage eines Vorschlags zur Verwendung frei werdender Mittel aus dem BAföG und dem erhöhten Umsatzsteueranteil in den Bereichen Schule und Hochschule, Abschluss einer Vereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden zur Unterstützung der Kommunen in den Bereichen Inklusion und soziale Integration, Konzept zur Aufstockung der Grundfinanzierung der Hochschulen, Unterstützung der Kommunen bei der Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung, Weitergabe der Mittel aus den zusätzlich zur Verfügung gestellten Umsatzsteuerpunkten an die Kommunen und Träger
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/3657 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.06.2014 Drucksache 16/3688 (2 S.)
Plenarsitzung 16/74 27.06.2014 S. 4917-4921
* Annahme
     
Redner...


Studienabbruch
 
Studienabbrüche vermeiden - Studienabbrecherinnen und -abbrecher unterstützen
Unterstützung der Hochschulen zur Vermeidung von Studienabbrüchen, Orientierungsangebote, Beratungen zur Studienverlaufsplanung, Maßnahmen zur Verbesserung des Übergangs von Schule zu Hochschule, Sensibilisierung für und Information über das Thema "Berufliche Bildung nach einem Studienabbruch", Werben für das Bundesprogramm "JOBSTARTER plus - für die Zukunft ausbilden", Eröffnung von Perspektiven im öffentlichen Dienst
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Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.06.2014 Drucksache 16/3662 (3 S.)
Plenarsitzung 16/74 27.06.2014 S. 4922-4925
Überweisung: AWWK
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/28 11.12.2014 S. 5-6 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 11.12.2014 Drucksache 16/4349 (1 S.)
Alternativantrag CDU 17.12.2014 Drucksache 16/4399 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/85 18.12.2014 S. 5655-5660
* Annahme gemäß Drs 16/4349
     
Redner...


Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Familienfreundliche Hochschulen
Einsatz für die Weiterentwicklung familienfreundlicher Studien- und Arbeitsbedingungen an Hochschulen durch eine gute Kinderbetreuung (u. a. durch Unterstützung der Einrichtungsträger bei der Schaffung bedarfsgerechter Betreuungsangebote) sowie eine höhere Flexibilität bei der Organisation des Studiums und für verlässliche Arbeitsverhältnisse für die Hochschulangehörigen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3090 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Annahme S. 4042
     

Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Gute Arbeit an den rheinland-pfälzischen Hochschulen
Schaffung von Planungssicherheit für die Hochschulen und verlässlicher Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten, Finanzierung von 100 zusätzlichen unbefristeten Stellen durch das Sonderprogramm "Wissen schafft Zukunft" und in einer eigenen Titelgruppe des Landeshaushalts, weitere zusätzliche unbefristete Stellen bei dauerhaften Drittmitteleinnahmen
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3091 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Annahme S. 4042
     

Hochschullehrer
 
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Fortsetzung des Professorinnenprogramms des Bundes und der Länder zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern in Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.11.2012 Vorlage 16/1981
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/12 24.01.2013 S. 3 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 24.01.2013 Drucksache 16/2007 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Mitbestimmung an Hochschulen
 
Beteiligung von Studierenden stärken
Konzept zur Erhöhung der Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Studentenparlament
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Alternativantrag zu Drs 16/1758 CDU 08.11.2012 Drucksache 16/1781 (1 S.)
Plenarsitzung 16/37 08.11.2012 S. 2393-2398
* Ablehnung
     
Redner...


Hochschule
 
Ergebnisse des Hochschulbarometers des Stifterverbandes für die deutsche Wissenschaft
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Biebricher (CDU), Brigitte Hayn (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 20.03.2012 Drucksache 16/1063 (Nr. 17)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/1130

Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
Kapitel 09 13 - Allgemeine Bewilligungen - Hochschulen und Klinikum, Forschung - Titel 614 01 - Allgemeine Zuweisungen an Sondervermögen sowie Titel 884 01 - Zuweisungen für Investitionen an Sondervermögen
Weitere Themen...

Unterrichtung Ministerium der Finanzen 27.12.2011 Drucksache 16/745 (2 S.)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/13 (Teil III) 12.01.2012 S. 5
* Kenntnisnahme (öffentlich)
 

 
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