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Vorgänge

13. Wahlperiode

Gymnasium
 
Neugestaltung der gymnasialen Oberstufe
- Abschluss des Abiturs bis zum 31. März, Gestaltung des Übergangs von der Schule an die Hoch- bzw Fachhochschulen, in die Ausbildung bzw den Wehrdienst; Studienfächer, in denen das Studium zum Sommer- bzw im Wintersemester begonnen werden kann -
Weitere Themen...

KlAnfr 3864 Lelle CDU und Antw MBWW 26.03.2001 Drs 13/6969

Informations- und Kommunikationstechnik
 
Studentinnen im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie an rheinland-pfälzischen Hochschulen
- Anzahl der Studierenden seit 1998, darunter Frauen, Lehrveranstaltungen und Angebote für Studentinnen, Teilnehmerzahlen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3688 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 18.01.2001 Drs 13/6727

Informatik
 
Sofortprogramm zur Weiterentwicklung des Informatikstudiums an den deutschen Hochschulen (WIS)
- Beteiligung von Bund und Ländern zu je 50 % an dem geplanten auf fünf Jahre ausgelegten 100 Millionen-Programm, Mittelverteilung auf die einzelnen Hochschulen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 06.12.2000 Vorlage 13/4593
ABWW 42.Sitzg 11.01.2001 S.5-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Bibliothek
 
Situation der Bibliotheken an den rheinland-pfälzischen Hochschulen
- angesichts der drastischen Preissteigerungen bei Print- und elektronischen Medien; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 06.12.2000 Vorlage 13/4594
ABWW 42.Sitzg 11.01.2001 S.7-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gleichstellungsgesetz
 
Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG)
- Methodische Grundlagen des ersten BE der LReg über die Umsetzung des LGG, Beschäftigungssituation von Frauen, Frauen in der Aus- und Fortbildung, in Gremien, Frauenförderpläne und frauenfördernde Maßnahmen einzelner Ressorts, Situation der Gleichstellungsbeauftragten, Frauenförderung im kommunalen und im Hochschulbereich -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 28.09.2000 Drs 13/6289
Antw MKJFF 13.10.2000 Drs 13/6439

Weiterbildung
 
Wissenschaftliche Weiterbildung - Angebote der Hochschulen in RPF
- Broschüre des MBWW über Schwerpunkte und Profile -
Weitere Themen...

MBWW 06.09.2000 Vorlage 13/4324

Begabtenförderung
 
Förderung von besonders begabten Schülerinnen und Schülern in RPF
- Flexibilisierung der Schulbesuchszeit der Grundschule, Erleichterung des Überspringens von Klassenstufen, Ausbau der BEGYS-Angebote, Zugang zur Hochschule schon vor dem Abitur, verstärkte Berücksichtigung des Themenkomplexes Hochbegabung in Aus- und Weiterbildung von Pädagogen, Beschäftigten im Gesundheitswesen und Fachkräften aus der Jugendhilfe, interdiziplinäre Forschungsvorhaben, außerschulische Angebote, Prüfung der Errichtung einer eigenen Schule für Hochbegabte in RPF -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD, FDP zu Drs 13/5965 05.09.2000 Drs 13/6155
ÄndAntr BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/6212 (s. nachfolgend)
PlPr 13/119 19.10.2000 S.8994-9000
*Annahme
Redner...


Forschungsförderung
 
Bericht der LReg zur Forschungsförderung in RPF für das Jahr 1999
- Übersichten über die Mittel und Projekte der Ministerien, insbes des MBWW, Übersicht über Umfang und Herkunft der Drittmittel für die rheinland-pfälzischen Hochschulen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/280 01.09.2000 Drs 13/6181

Hochschule
 
Pläne für weitere Hochschulprojekte der LReg
- Berichterstattung über die Einrichtung neuer Hochschulstandorte in Pirmasens, Bad Kreuznach und Kirn; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 16.08.2000 Vorlage 13/4234
dazu: Vorlage 13/4437 (BE MBWW)
ABWW 38.Sitzg 31.08.2000 S.1 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lehrer
 
"Fitnesstraining Internet"
- für Lehrkräfte an rheinland-pfälzischen Schulen, Weiterbildungsaktion in Zusammenarbeit von Hochschulen und Schulen mit dem Ziel, möglichst vielen Lehrerinnen und Lehrern eine Grundqualifikation für die Nutzung des Internet im Schulunterricht zu vermitteln, Anzahl der Kursräume (PC-Arbeitsplätze) für die Fortbildungsmaßnahme, Unterscheidung zwischen "Fitnesstraining Internet" und der Fortbildungsmaßnahme "Internetführerschein" für Lehrkräfte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3261 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 09.08.2000 Drs 13/6064

Ausschuss der Regionen der EG/EU
 
Ergebnisse der 34. Plenartagung des Ausschusses der Regionen am 14. und 15.06.2000 in Brüssel
- zur audiovisuellen Politik, zur Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Erhaltung der europäischen Kulturlandschaft, zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet der nachhaltigen Stadtentwicklung, zum Umweltaktionsprogramm und zur Umwelthaftung (Weißbuch), zur Zusammenarbeit im Hochschulbereich (Programm TEMPUS III) -
Weitere Themen...

BBE 09.08.2000 Vorlage 13/4204

Informations- und Kommunikationstechnik
 
Ausbilden im IT-Bereich
- Qualifikationsmaßnahmen im IT-Bereich für Mitarbeiter der LReg oder Landesverwaltung, u.a. Angebote der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fort- und Weiterbildungsprogramme des Daten- und Informationszentrums sowie Förderung von Anpassungs- und Umschulungsmaßnahmen zugunsten von Arbeitslosen usw, Förderung aller informatikorientierten Studiengänge und Weiterbildungsangebote der Hochschulen, Bedeutung des Programms zur Entwicklung von Kompetenzzentren im Bereich der Informatik-Studienangebote, Auflage eines gemeinsamen Informatik-Sofortprogramms durch Bund und Länder -
Weitere Themen...

KlAnfr 3256 Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 08.08.2000 Drs 13/6059

Informatik
 
Angebot und Nachfrage bei Informatikstudiengängen
- Studierende an den einzelnen Hochschulen und Fachhochschulen im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien, aufgeschlüsselt nach Studiengängen, Studienplätzen, Bewerbungen, Studienanfängern und PC-Arbeitsplätzen für Studierende, Beurteilung des Informatik-Sonderprogramms der BReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 3157 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 26.06.2000 Drs 13/5937

Wirtschaft
 
Die Entwicklung der Wirtschaft im Land RPF seit 1990
- Entwicklung der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, der Pendler, der arbeitslos gemeldeten Einwohner, Entwicklung der Beschäftigtenzahlen in den einzelnen Wirtschaftsbereichen, an Hochschulen, in der Forschung, in öffentlichen und privaten Einrichtungen, in der Informations- und Kommunikationstechnik u.a. Bereichen, jährliches Wirtschaftswachstum, Ausgabenentwicklung, Unternehmensgründungen, Auslandsinvestitionen in RPF, Patentanmeldungen, Exportentwicklung; Bewertung der Einordnung von RPF in der Rangfolge der besten High-Tech-Regionen in einer Studie der Prognos AG -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 21.06.2000 Drs 13/5927
Antw MWVLW 04.08.2000 Drs 13/6049

Ausländischer Student
 
Ausländische Studierende in IT-Studiengängen an rheinland-pfälzischen Hochschulen
- aus EU- und Nicht-EU-Ländern in den letzten fünf Jahren, Anzahl der Abschlüsse in den letzten drei Jahren, erteilte Arbeitsgenehmigungen -
Weitere Themen...

KlAnfr 3118 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 07.06.2000 Drs 13/5872

Informatik
 
Drohender Abbau von Studienmöglichkeiten im Bereich Informatik an rheinland-pfälzischen Hochschulen
- Mittelkürzungen und Stellenstreichungen bei im Aufbau befindlichen Studiengängen -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr Bündnis 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 01.06.2000 Drs 13/5863
PlPr 13/112 15.06.2000 S.8436-8444
Redner...


Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Bilanz der Zusammenarbeit von RPF mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz 1998/1999; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 10
- Stand und Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, u.a. in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr, Fremdenverkehr, Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt und Forsten, Hochschulen, Kultur, Bildung und Weiterbildung, Aus- und Fortbildung, Frauen, Jugend, Gesundheit, Recht und Justiz, Sicherheit und Polizei, Raumordnung, Städte- und Wohnungsbau -
Weitere Themen...

StK 29.05.2000 Vorlage 13/4058
EuropaA 27.Sitzg 06.06.2000 S.11-16 (öffentlich)

Partnerschaft zwischen Gebietskörperschaften
 
Bericht über den Stand der Internationalen Kontakte der LReg (Berichtsjahre 1998/1999)
- Stand der Partnerschaften mit der Region Burgund, der Generalitat Valencia, der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, der Woiwodschaft Oppeln, der Provinz Fujian, der Republik Ruanda und dem Bundesstaat South Carolina sowie weitere internationale Kontakte des Landes als auch einzelner Ressorts, insbes nach Ost- und Südosteuropa, Anlagen: Auflistung der Hochschulpartnerschaften und SOKRATES/ ERASMUS/ TEMPUS-Kontakthochschulen, Vereinbarung mit Fujian, Absichtserklärung zur Zusammenarbeit und zum Austausch zwischen RPF und Iwate/Japan -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/4111 23.05.2000 Drs 13/5833
dazu: Vorlage 13/4627 (MWVLW, ergänzende BE)
Antrag SPD auf Besprechung im EuropaA
Unterrichtung LTPräs 02.08.2000 Drs 13/6053
EuropaA 30.Sitzg 02.11.2000 S.1-5 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Hochschule
 
Anfängerzahlen im Studiengang Informatik an den rheinland-pfälzischen Hochschulen
- Entwicklung seit 1995 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3003 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 26.04.2000 Drs 13/5709

Altersteilzeit
 
Umsetzung der Altersteilzeit für Teilzeitbeschäftigte
- an Schulen und Hochschulen in das rheinland-pfälzische Landesbeamtengesetz; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 22.02.2000 Vorlage 13/3816
ABWW 36.Sitzg 16.03.2000 S.13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gleichstellungsgesetz
 
Bericht über die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes des Landes RPF nach § 20 LGG (Berichtszeitraum: 30. Juni 1996 bis 28. Februar 1999)
- Beschäftigungssituation von Frauen, Frauen in Aus- und Fortbildung sowie in Gremien, Frauenförderpläne und frauenfördernde Maßnahmen einzelner Ressorts, Situation der Gleichstellungsbeauftragten, Beschäftigungsstrukturen im kommunalen Bereich, bei Sparkassen und Sozialversicherungsträgern sowie Unternehmen mit Mehrheitsbeteiligung des Landes, Frauenförderung und Gleichstellung im Hochschulbereich -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) MKJFF 26.01.2000 Drs 13/5376
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 07.02.2000 Drs 13/5411
PlPr 13/117 14.09.2000 S.8840-8849
*Für erledigt erklärt
Redner...


Wissenschaftliche Hochschule
 
Entwicklung einer europäischen föderalen virtuellen Universität
- Zusammenstellung internationaler Bildungsangebote der beteiligten europäischen Universitäten im Internet, Partizipationsmöglichkeiten für rheinland-pfälzische Hochschulen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 25.01.2000 Vorlage 13/3710
ABWW 36.Sitzg 16.03.2000 S.11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Studentenwerk
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Soziales Dienstleistungsunternehmen Studierendenwerke
- Verwaltung und Auszahlung der BAföG-Leistungen durch die Studentenwerke, Einrichtung und Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen an Hochschulen in der Verantwortung der Studentenwerke, Ausweitung der Aktivitäten über den Hochschulbereich hinaus -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5336
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7857

Frauenförderung
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Frauenförderung in das Personalbemessungskonzept für die Hochschulen einbeziehen
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5340
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7857

Gymnasium
 
Neugestaltung der gymnasialen Oberstufe
- Studiengänge an Hochschulen mit Beginn zum Wintersemester, Hochschulen mit Studienbeginn zum Sommersemester, Ergebnis der Gesamtzahl der Studierenden nach Abschluss aller Nachrückverfahren -
Weitere Themen...

KlAnfr 2752 Ernst CDU und Antw MBWW 10.01.2000 Drs 13/5212

Staatsvertrag zwischen den Ländern über die Vergabe von Studienplätzen
 
LG zu dem Staatsvertrag zwischen den Ländern der Bundesrepublik Deutschland über die Vergabe von Studienplätzen
- Zustimmung des LT zur Änd des Staatsvertrages auf Grund der Novellierung des Hochschulrahmengesetzes vom August 1998, Beteiligung der Hochschulen am Auswahlverfahren, Leistungsquote bei der Verteilung der Bewerber auf die Hochschulen, Vorabquote für in der beruflichen Bildung qualifizierte Bewerber, Kapazitätsberechnung auf der Grundlage von Kostennormwerten, Einschränkung des Seniorenstudiums; Außer-Kraft-Treten des Staatsvertrages vom 12.03.1992 sowie des LG zum Staatsvertrag vom 08.06.1993 -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 22.12.1999 Drs 13/5151
dazu: Vorlage 13/3743 13/3822 (MBWW, Übersicht zum Verteilungsverfahren)
1.Brtg: PlPr 13/102 20.01.2000 S.7720-7747
Überw: ABWW (fdf), RA
ABWW 35.Sitzg 03.02.2000 S.1 (öffentlich)
RA 36.Sitzg 10.02.2000 S.7 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 10.02.2000 Drs 13/5424
2.Brtg: PlPr 13/104 16.02.2000 S.7913
*Annahme (einstimmig) gem Drs 13/5424
GVBl 2000 Nr.6 S.79-89 (LG vom 08.03.2000)
In-Kraft-Treten des Staatsvertrages zum 01.08.2000
GVBl 2000 Nr.30 S.593 (Bekanntmachung vom 05.12.2000)
Redner...


Gymnasium
 
Neugestaltung der gymnasialen Oberstufe
- Anzahl der Studienanfänger an den rheinland-pfälzischen Hochschulen im WS 1999/2000 insgesamt, davon mit Studium der Rechts- Wirtschafts- und Sozialwissenschaften und der Sprach- und Kulturwissenschaften -
Weitere Themen...

KlAnfr 2613 Ernst CDU und Antw MBWW 02.12.1999 Drs 13/5029

Forschungsförderung
 
Förderung von Kompetenzzentren
- Mittelbereitstellung im Doppelhaushalt 2000/2001, Kapitel 15 12, Titel 893 03 "Förderung von Kompetenzzentren an Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen", u.a. Förderung und Ausbau von Zukunftstechnologien, Optimierung und Vernetzung der vorhandenen Strukturen für den Technologietransfer -
Weitere Themen...

KlAnfr 2587 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 24.11.1999 Drs 13/4989

Kinderbetreuung
 
Förderung der Kinderbetreuung an Hochschulen
- Anzahl bezuschusster Gruppen seit 1997, Zuschuss pro Gruppe und Jahr, Finanzierung, Hochschulstandorte mit Betreuungseinrichtung in Ganztagsform, darüber hinaus Einrichtungen in kommunaler und privater Trägerschaft -
Weitere Themen...

KlAnfr 2588 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 24.11.1999 Drs 13/4990

Studienförderung
 
Studienförderung außerhalb des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
- Bereitgestellte Mittel, insbes für ausländische Studenten in den letzten drei Jahren, Anzahl geförderter Studenten, Organisation und Höhe der Förderung, Maßnahmen der LReg zur Erhöhung der Anzahl ausländischer Studenten an rheinland-pfälzischen Hochschulen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2589 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 24.11.1999 Drs 13/4991

Hochschule
 
Anhörung der Präsidenten der Wissenschaftlichen Hochschulen und der Präsidenten der Fachhochschulen iRd Haushaltsplanberatungen (Epl 15)
Weitere Themen...

ABWW 29.Sitzg 31.08.1999 S.1 (öffentlich)
ABWW 32.Sitzg 08.11.1999 S.1-47 (nicht öffentlich)

Hochschule
 
BE MBWW im ABWW über den Stand der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über die Nachfolgeaktivitäten für das Hochschulsonderprogramm III (HSP III)
Antr MBWW nach § 74 (4) GOLT 21.10.1999 Vorlage 13/3429
dazu: Vorlage 13/3565 (MBWW, Entwurf Bund-Länder-Vereinbarung)
ABWW 31.Sitzg 04.11.1999 S.27-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gymnasium
 
Neugestaltung der gymnasialen Oberstufe
- Umsetzung des Programms "Qualitätsverbesserung in Schulen und Schulsystemen", u.a. durch Aus- und Weiterbildung von Moderatoren; Hochschulen mit Studienbeginn zum Sommersemester, Vorverlegung der Abiturprüfung, Vorziehung des Ausbildungsbeginns -
Weitere Themen...

KlAnfr 2487 Ernst CDU und Antw MBWW 20.10.1999 Drs 13/4845

Multimediakommunikation
 
Multimedia in den Schulen und Hochschulen des Landes RPF
- Schulen in RPF mit Internetzugang, Teilnahme an der Initiative "Schulen ans Netz", bereitgestellte Mittel für die Ausstattung der Schulen mit Computern sowie Privat- und Unternehmensspenden, Kosten der Nutzung von Internetdiensten, Konzeption und Arbeit der "Initiative D21", Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten zum Thema "Neue Medien", Internetführerschein, PC-Kenntnisse von Lehramtsanwärtern, Erfahrungen mit dem Vertrag zwischen dem Land RPF und Microsoft bezüglich der Lehrer- und Dozentenausbildung, Schulwettbewerbe im Multimediabereich, Multimedia in Sonderschulen, Bewertung vorliegender Lehr- und Lernsoftware, Anwendung des Teleteaching an rheinland-pfälzischen Schulen, Online-Angebote an Hochschulen -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 29.09.1999 Drs 13/4728
Antw MBWW 10.11.1999 Drs 13/4924

Gymnasium
 
Neugestaltung der gymnasialen Oberstufe
- Abschluss des Abiturs bis zum 31. März, Gestaltung des Übergangs von der Schule an die Hoch- bzw Fachhochschulen, in die Ausbildung bzw den Wehrdienst, Gesprächsergebnisse der KMK mit Universitäten, Fachhochschulen, Handwerkskammern, Bundeswehrverwaltung u.a. Einrichtungen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 24.09.1999 Vorlage 13/3354
ABWW 31.Sitzg 04.11.1999 S.13-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Oppeln (Polen)
 
Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Partnerschaft zwischen RPF und der Woiwodschaft Oppeln
- Schulpartnerschaften, Partnerschaften im Bereich der Berufsausbildung, der Fort- und Weiterbildung, universitäre Kontakte, Kontakte in den Bereichen Kultur, Kirche, Vereine und Vereinigungen, Tourismusentwicklung, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Kontakte auf parlamentarischer Ebene und zwischen Verwaltungen, Gemeinde- und Städtepartnerschaften, Arbeit des Partnerschaftsbüros Oppeln; Zeitpunkt der Vorlage des fünften BE der LReg über den Stand der europäischen Partnerschaften und über ihre Kontakte nach Ost- und Südosteuropa für den Berichtszeitraum 1998 -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 15.09.1999 Drs 13/4690
Antw StK 28.10.1999 Drs 13/4875

Hochschule
 
Reform des Hochschuldienstrechtes
- Tagung der Kommission zur "Reform des Hochschuldienstrechtes", u.a. zum Thema Besoldung der Professoren nach Leistungskriterien; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 15.09.1999 Vorlage 13/3319
dazu: Vorlage 13/3564 (MBWW, Pressemitteilung der Kultusministerkonferenz)
ABWW 31.Sitzg 04.11.1999 S.9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochschule
 
Ausstattung der Hochschulen mit moderner elektronischer Datenverarbeitung und multimediafähigen Computern
- Bereitgestellte Haushaltsmittel, Vorgaben des Wissenschaftsrates für das Ausstattungsverhältnis Student - Computer -
Weitere Themen...

KlAnfr 2376 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 14.09.1999 Drs 13/4672

Hochschule
 
Auswirkungen der sog "Ökosteuer" auf die Hochschulen in RPF
- Energieverbrauch an den Hochschulen 1998 (Strom, Gas), Mehraufwendungen durch Einführung der Ökosteuer -
Weitere Themen...

KlAnfr 2377 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 13.09.1999 Drs 13/4662

Forschungsförderung
 
Bericht der LReg zur Forschungsförderung in RPF für das Jahr 1998
- Übersichten über die Mittel und Projekte der Ministerien, insbes des MBWW, Übersicht über Umfang und Herkunft der Drittmittel für die rheinland-pfälzischen Hochschulen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/280 01.09.1999 Drs 13/4643
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 08.11.1999 Drs 13/4909
Besprechung im ABWW (Ältestenrat 44.Sitzg)
Unterrichtung LTPräs 02.05.2000 Drs 13/5754
ABWW 37.Sitzg 16.05.2000 S.3 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Frauenförderung
 
Frauenförderung im Hochschulsonderprogramm (HASP III) verbessern - Neuauflage eines Folgeprogramms
- Quotierung der noch zur Verfügung stehenden Mittel u. Stellen aus dem HSP III u. Beteiligung der Landeskonferenz der Hochschulfrauen in RPF bei deren Vergabe; Einsatz auf Bundesebene für ein um die Punkte Quotierung, Beteiligung der Frauenbeauftragten bei den Stellenbesetzungen, Ausweitung der C1- und C2-Stellen, spezielle Promotions- u. Postgraduiertenförderung für Frauen, Verlängerung der Laufzeit bei Wiedereinstiegsstipendien, Förderung des weiblichen wissenschaftlichen Nachwuchses an Fachhochschulen erweitertes Folgeprogramm; Schaffung weiterer Professoren im Bereich Frauen- u. Genderforschung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/3102 24.08.1999 Drs 13/4619
PlPr 13/90 26.08.1999 S.6863-6869
*Ablehnung
Redner...


Tutor
 
Fortführung des Tutorenprogramms an rheinland-pfälzischen Hochschulen
- Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 23.08.1999 Vorlage 13/3253
ABWW 29.Sitzg 31.08.1999 S.29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Geringfügige Beschäftigung
 
Das 630-DM-Gesetz und seine Folgen für die studentischen Hilfskräfte an den rheinland-pfälzischen Hochschulen
- Anzahl der Beschäftigungsverhältnisse im Zeitraum WS 96/97 bis SS 99, daraus resultierender Mehraufwand, Finanzmittel zur Kompensation der entstehenden Mehrausgaben, Strategien der Hochschulen angesichts der veränderten Rechtslage -
Weitere Themen...

KlAnfr 2337 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 05.08.1999 Drs 13/4569

Wirtschaftsförderung
 
Broschüre "Wirtschafts- und Agrarförderung '99"
- Überblick über die Förderprogramme des Landes, des Bundes und der EU, u.a.: GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", Europäischer Strukturfonds, Mittelstandsförderprogramm, Förderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau und der Deutschen Ausgleichsbank, Programme zur Förderung von Beratung und Information, von Forschung und Technologie, der beruflichen Bildung, der internationalen Wirtschaftsbeziehungen, Förderung im Verkehrsbereich, Agrarförderung, sonstige Fördermaßnahmen; Anlagen: u.a.: Fördergebiete und Positivliste der GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", EU-Fördergebiete in RPF; Adressen von Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Beratungseinrichtungen, Technologiezentren, Banken, Behörden -
Weitere Themen...

MWVLW 19.07.1999 Vorlage 13/3209

Existenzgründung
 
Existenzgründungen in RPF
- Definition Existenzgründung, statistische Erhebungen zu Existenzgründungen, regionale Unterschiede, Existenzförderungsmöglichkeiten, Existenzgründungen im Handwerk, in der Industrie, im Baugewerbe, im Handel, im Dienstleistungsgewerbe und in freien Berufen, Existenzgründungen durch Unternehmensnachfolge, aus Erwerbslosigkeit, durch Frauen, durch Ausländer, Vorbereitung und Förderung von Existenzgründungen durch Studenten durch Hochschulen, Fachhochschulen und Technologiezentren, Finanzierung, Scheitern von Existenzgründungen, Erfolge der "New Work"-Kampagne, Scheinselbständigkeit nach dem "Gesetz zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte" vom 01.12.1998 -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 09.07.1999 Drs 13/4507
Antw MWVLW 23.08.1999 Drs 13/4612

Hochschule
 
Leistungsorientierte Gestaltung und Modernisierung der Einstellungs- und Entlohnungsstrukturen an den Hochschulen
- Haltung der LReg zu den Empfehlungen der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) zum Dienst- und Tarif-, Besoldungs- und Vergütungsrecht sowie zur Personalstruktur in den Hochschulen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.05.1999 Vorlage 13/3035
dazu: Vorlage 13/3177 (MBWW, "Hamburger Erklärung" zur Personalreform für die Wissenschaft)
ABWW 28.Sitzg 17.06.1999 S.9-13 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entw eines Staatsvertrages über die Vergabe von Studienplätzen
- Änd des Staatsvertrages auf Grund der Novellierung des Hochschulrahmengesetzes vom August 1998, Beteiligung der Hochschulen am Auswahlverfahren, Leistungsquote bei der Verteilung der Bewerber auf die Hochschulen, Vorabquote für in der beruflichen Bildung qualifizierte Bewerber, Kapazitätsberechnung auf der Grundlage von Kostennormwerten, Einschränkung des Seniorenstudiums -
Weitere Themen...

Unterrichtung MBWW gem § 63 GOLT 04.05.1999 Vorlage 13/3005
ABWW 27.Sitzg 11.05.1999 S.29 Teil I (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Umweltsteuer
 
Belastungen durch die sog. "Ökosteuer" in RPF
- Höhe der jährlichen Belastung der Wirtschaft, insbes der mittelständischen Wirtschaft (produzierendes und nicht produzierendes Gewerbe), der Privathaushalte, insbes der Mehrkindfamilien, des ÖPNV, Fahrpreisentwicklung, des Landeshaushaltes, insbes der Hochschulen und der Kultureinrichtungen, Entlastungseffekte für Rentner, Sozialhilfeempfänger, Arbeitslose, Beamte, Studenten, Freiberufler -
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KlAnfr 2057 Jullien CDU und Antw FM 24.03.1999 Drs 13/4124*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/4080 (Nr.8)

Weiterbildung
 
Wissenschaftliche Weiterbildung - Angebote der Hochschulen in RPF
- Broschüre des MBWW über Schwerpunkte und Profile -
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MBWW 24.03.1999 Vorlage 13/2902

Friedensforschung
 
Projekte der Friedens-, Konflikt- und Konversionsforschung in RPF und die Perspektiven ihrer Förderung
- an den einzelnen Hochschulen des Landes und außerschulischen Institutionen in RPF; Behandlung im ABWW, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 04.02.1999 Vorlage 13/2770
dazu: Vorlage 13/2959 (BE MBWW)
ABWW 26.Sitzg 25.03.1999 S.21 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochschule
 
Personalbemessungskonzept (PBK) des Landes RPF
- Vergabe der Mittel für Personalausgaben an die Hochschulen nach leistungs- und belastungsorientierten Parametern, mit dem Ziel einer gerechteren Verteilung der Stellen und Personalmittel zwischen den Hochschulen des Landes; Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs von Stellen und Personalmitteln, Gründe für die unterschiedliche Bewertung der wissenschaftlichen Mitarbeiter und der Assistenten im Fachhochschulbereich im Mittelbemessungsmodell und dem PBK, Regelungen im Hinblick auf die neuen Fachhochschulstandorte Birkenfeld, der Fachhochschule Trier und Zweibrücken, der Fachhochschule Kaiserslautern -
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KlAnfr 1880 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 18.01.1999 Drs 13/3895

Standort (Wirtschaft)
 
Entwicklung des Technologie- und Wirtschaftsstandorts RPF
- Effektivierung des Technologietransfers von den Hochschulen zu den Unternehmen, Stärkung der Technologiezentren durch gezielte Ansiedlungspolitik, Ausbau von Technologieparks zu regionalen Innovationszentren, Unterstützung von Existenzgründungen, Ausbau des Rheinland-Pfalz-Netzes (rlp-Netz), Ausbau des Landes zum Multimedia-Standort, Umsetzung des vom Europäischen Tourismus-Institut erarbeiteten Tourismuskonzepts, Erschließung neuer Vermarktungswege für den Tourismus -
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Antr SPD 15.01.1999 Drs 13/3891
dazu: Vorlage 13/3762 13/3851 13/3906 (MBWW, Broschüre "Forschung, Technologietransfer u. Innovation in RPF")
PlPr 13/78 21.01.1999 S.6022-6047
Überw: AWiV (fdf), MedienA, ABWW
AWiV 24.Sitzg 25.03.1999 S.3 (öffentlich)
AWiV 28.Sitzg 17.06.1999 S.41-42 Teil I (öffentlich)
AWiV 29.Sitzg 19.08.1999 S.3-4 (nicht öffentlich)
AWiV 31.Sitzg 16.09.1999 S.1-55 (Anhörung öffentlich)
AWiV 33.Sitzg 25.11.1999 S.9-10 Teil I (öffentlich)
AWiV 34.Sitzg 08.02.2000 S.7-10 (öffentlich)
MedienA 30.Sitzg 14.03.2000 S.3 (öffentlich)
ABWW 36.Sitzg 16.03.2000 S.5 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 16.03.2000 Drs 13/5550
PlPr 13/106 29.03.2000 S.8028-8048
*Annahme gem Drs 13/5550 S.8047-8048
Redner...


Hochschule
 
Mittelbemessungsmodell und Personalbemessungskonzept für die Hochschulen
- Broschüre des MBWW zu: Mehr Finanzverantwortung für die Hochschulen - der rheinland-pfälzische Weg, Flexibilisierungen im Haushaltsvollzug und Ressourcenzuweisung nach leistungs- und belastungsorientierten Parametern -
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MBWW 15.12.1998 Vorlage 13/2650

Hochschule
 
Personalbemessungskonzept und Frauenförderung
- Höhe der den einzelnen Hochschulen nach dem Bemessungskonzept in den Haushaltsjahren 1998 und 1999 zugewiesenen Mittel, Verwendung der Restmittel bzw der nichtindikatorgebundenen Mittel, u.a. für Frauenförderung -
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KlAnfr 1796 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 07.12.1998 Drs 13/3770

Wissenschaftliche Hilfskraft
 
Situation der wissenschaftlichen Hilfskräfte (HIWIS) an rheinland-pfälzischen Hochschulen
- in Bezug auf die Bezahlung von wissenschaftlichen Hilfskräften, die tarifliche Absicherung und die Anrechnung auf BAföG-Leistungen im Zusammenhang mit dem von der LReg aufgelegten 1000-Tutoren-Programm; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 20.11.1998 Vorlage 13/2525
ABWW 24.Sitzg 14.01.1999 S.11-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Standort (Wirtschaft)
 
Stärkung des Wirtschaftsstandortes RPF
- Rückführung der Wirtschaftsförderung entspr dem Subsidiaritätsprinzip auf Länderebene, Stärkung der Länderkompetenzen durch eine Finanzverfassungsreform, Sicherung der Stabilität der Währung, Überprüfung der Förderprogramme, Vereinfachung der Bewilligungsverfahren, Entbürokratisierung der Wirtschaft, Sicherung des Ausbaus der Bundesstraßen in RPF, Überarbeitung der Lehrpläne im Hinblick auf wirtschaftliche und technische Inhalte, Unterstützung von Existenzgründungen, Beibehaltung der BezReg, Zusammenführung der Ämter für Umweltschutz und Wasserwirtschaft sowie weiterer Ämter auf Bezirksebene, Förderung multimedialgestützter Ausbildungstechniken, Förderung des Wissentransfers von Hochschulen in die Wirtschaft, den Handel und das Handwerk -
Weitere Themen...

Antr CDU 16.11.1998 Drs 13/3703
PlPr 13/78 21.01.1999 S.6022-6047
Überw: AWiV
AWiV 24.Sitzg 25.03.1999 S.3 (öffentlich)
AWiV 28.Sitzg 17.06.1999 S.41-42 Teil I (öffentlich)
AWiV 29.Sitzg 19.08.1999 S.3-4 (nicht öffentlich)
AWiV 31.Sitzg 16.09.1999 S.1-55 (Anhörung öffentlich)
AWiV 33.Sitzg 25.11.1999 S.9-10 Teil I (öffentlich)
AWiV 34.Sitzg 08.02.2000 S.7-10 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 08.02.2000 Drs 13/5428
PlPr 13/106 29.03.2000 S.8028-8048
*Ablehnung gem Drs 13/5428 S.8047
Redner...


Israel
 
Partnerschaften oder Zusammenarbeit rheinland-pfälzischer Hochschulen mit Hochschulen in Israel
- Bestehende Verbindungen, Bewertung solcher Zusammenarbeit oder Partnerschaften; Behandlung im ABWW, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 13.11.1998 Vorlage 13/2506
dazu: Vorlage 13/2646 (BE MBWW)
ABWW 23.Sitzg 24.11.1998 S.21 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochschule
 
Personalbemessungskonzept für die Hochschulen in RPF
- Ergänzung zum sog Mittelverteilungskonzept für die laufenden Mittel für Forschung und Lehre, stärkere Verknüpfung der Zuweisung der Personalressourcen an die Hochschulen an belastungs- und leistungsbezogene Kriterien; BE über das vom Ministerrat beschlossene Konzept im HuFA -
Weitere Themen...

Antr MBWW nach § 74 (4) GOLT 09.11.1998 Vorlage 13/2477
HuFA 51.Sitzg 07.01.1999 S.19-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonien
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Saar-Lor-Lux-Westpfalz-Region
- Projekte rheinland-pfälzischer Kommunen in den Bereichen Kindergarten, Grundschule, weiterführende Schulen, Verwaltungsaufgaben, Fördermittel des Landes und der EU seit 1995, nachbarschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Hochschulen in der Region -
Weitere Themen...

KlAnfr 1748 Lelle CDU und Antw StK 27.10.1998 Drs 13/3631

Multimedia-Akademie e.V.
 
Fördermittel für den Verein Multimedia-Akademie e.V.
- Mitgliedschaft des Landes in privaten Vereinen, Mittel oder Leistungen aus dem Landeshaushalt 1998/1999, Vergleich zwischen den Weiterbildungsaufgaben der Hochschulen zu den Zielsetzungen der Multimedia-Akademie, Ziele des Projekts "Medienweg M" -
Weitere Themen...

KlAnfr 1700 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 07.10.1998 Drs 13/3577

Frauenförderung
 
Anteil der Frauen an den durch das Hochschulsonderprogramm III geschaffenen Stellen an den Hochschulen in RPF
- aufgeschlüsselt nach Hochschulen, Maßnahmebereichen, Besoldungs- bzw Vergütungsgruppen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1633 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 17.08.1998 Drs 13/3406

Hochschule
 
Personalbemessungskonzept für die Hochschulen in RPF
- Ergänzung zum sog Mittelverteilungskonzept für die laufenden Mittel für Forschung und Lehre, stärkere Verknüpfung der Zuweisung der Personalressourcen an die Hochschulen an belastungs- und leistungsbezogene Kriterien; BE über das vom Ministerrat beschlossene Konzept im ABWW -
Weitere Themen...

Antr MBWW nach § 74 (4) GOLT 17.08.1998 Vorlage 13/2220
dazu: Vorlage 13/2413 (BE MBWW)
ABWW 21.Sitzg 22.09.1998 S.9 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Forschungsförderung
 
Bericht der LReg zur Forschungsförderung in RPF - 1997 -
- Übersichten über die Mittel und Projekte der Ministerien und über die geförderten Projekte und Schwerpunkte des MBWW, Übersicht über Umfang und Herkunft der Drittmittel für die rheinland-pfälzischen Hochschulen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/280 03.08.1998 Drs 13/3373

Hochschule
 
Vorbereitung auf Existenzgründung durch rheinland-pfälzische Hochschulen
- Seminare, Vorlesungen, Veranstaltungen an rheinland-pfälzischen Fachhoch- und Hochschulen zu gründungsspezifischen Themen, Teilnehmerzahlen, Beteiligung außeruniversitärer Organisationen und Institutionen an den Seminaren, Vorlesungen usw -
Weitere Themen...

KlAnfr 1544 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 01.07.1998 Drs 13/3262

Umweltbildung
 
Umweltbildung und -erziehung in RPF
- Pädagogische Ziele der Umweltbildung, bisherige Modelle und Konzepte der LReg für Umweltbildung, Lehrpläne und Materialien zur Umweltbildung an Schulen, in Kindergärten und in der Jugendarbeit, umweltbezogene Studiengänge an Fachhoch- und Hochschulen, umweltrelevante Forschung, Umweltbildung in Aus-, Fort- und Weiterbildung, Umweltbildung in Landesbehörden und als Bestandteil von Öffentlichkeitsarbeit -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 01.07.1998 Drs 13/3272
Antw MUF 30.09.1998 Drs 13/3535

Hochschule
 
Behindertengerechter Ausbau der Hochschulen
- Stand des barrierefreien und behindertengerechten Ausbaus in den Fachhochschulen und Universitäten des Landes, im Doppelhaushalt bereitgestellte Mittel für die einzelnen Planungen und Ausbaupläne -
Weitere Themen...

KlAnfr 1512 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 18.06.1998 Drs 13/3209

Hochschule
 
Altersstruktur der Professorinnen und Professoren an rheinland-pfälzischen Hochschulen
- Übersicht über die Professorinnen und Professoren an den einzelnen Hochschulen des Landes, gegliedert nach Altersgruppen und Geschlecht, Beginn der sog "Pensionierungswelle", Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses, Haltung der LReg zu der Forderung nach Abschaffung der Habilitation, Anzahl habilitierter Dozenten und Assistenten sowie wissenschaftlicher und künstlerischer Mitarbeiter seit 1992, gegliedert nach Hochschulen und Geschlecht -
Weitere Themen...

KlAnfr 1510 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 18.06.1998 Drs 13/3210

Multimediakommunikation
 
Konzept für die flächendeckende Nutzung von Multimedia im Bildungsbereich
- Darstellung der vom Land und den Schulträgern im Multimediabereich zu erbringenden Leistungen, Gewährleistung einer modernen Hochleistungsinfrastruktur im Hochschulbereich und Sicherung der aufgabenbezogenen Finanzierung, Nutzung der Hochschulnetze auch durch die Wirtschaft, Nutzung von Kommunikationstechniken in der Weiterbildung -
Weitere Themen...

Antr SPD, FDP 16.06.1998 Drs 13/3198
dazu: Vorlage 13/2327
PlPr 13/65 09.07.1998 S.5146-5157
Überw: ABWW (fdf), MedienA
ABWW 21.Sitzg 22.09.1998 S.29-31 Teil I (öffentlich)
MedienA 18.Sitzg 05.11.1998 S.7-10 (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 05.11.1998 Drs 13/3676
PlPr 13/75 10.12.1998 S.5859
*Annahme gem Drs 13/3676
Redner...


Hochschulrahmengesetz
 
Eingabe betr Novellierung des Hochschulrahmengesetzes, BAföG-Reform und Landesdoppelhaushalt 1998/1999
- Forderung nach einem Verbot von Studiengebühren im Hochschulrahmengesetz (HRG), nach Sicherstellung der Studienfinanzierung im BAföG, nach einer Regelstudienzeit als Anspruch an die Hochschulen und nach Festschreibung der verfaßten Studentenschaft im HRG, Rücknahme von Kürzungen im Hochschulbereich im Haushaltsgesetz 1998/1999 -
Weitere Themen...

Landtag RPF 09.06.1998 Vorlage 13/2019
PetA 23.Sitzg 30.06.1998 S.4-6 (nichtöffentlich)

Tutor
 
1000-Tutoren-Programm
- Finanzierung des Programms aus BAföG-Rückstellungen, bisher beantragte und abgerufene Mittel, Kriterien für die Auswahl der Tutoren, bisher an einzelnen Hochschulen eingesetzte Tutoren -
Weitere Themen...

KlAnfr 1486 Schreiner CDU und Antw MBWW 04.06.1998 Drs 13/3148
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/3090

Student
 
Soziale Lage der Studierenden in RPF
- Entwicklung der Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks in den letzten Jahren, Einsatz der im Haushalt zur Verfügung stehenden und nicht ausgeschöpften BAföG-Mittel an den Hochschulen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 03.06.1998 Vorlage 13/1992
dazu: Vorlage 13/2409 (BE MBWW)
ABWW 21.Sitzg 22.09.1998 S.13 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Studienzeit
 
Credit-Point-Systeme
- Kredit-Punkte-Systeme zur Dokumentation erbrachter Studien- und Prüfungsleistungen; Verringerung der Studienzeiten durch die entspr allgemein anerkannte Zertifizierung studienbegleitender Prüfungen, Regelungsbedarf zur Einführung eines Credit-Point-Systems an den Hochschulen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 03.06.1998 Vorlage 13/1993
dazu: Vorlage 13/2400 (BE MBWW)
ABWW 21.Sitzg 22.09.1998 S.15 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Frauenförderung
 
Hochschulsonderprogramm III und Frauenförderung
- Zur Verfügung stehende Mittel aus dem HSP III, Verteilung und Verwendung durch die Hochschulen, Laufzeit der Programmpunkte, neugeschaffene Stellen, Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten bei den Stellenbesetzungen, Anteil der zweckgebundenen Mittel für konkrete Fauenfördermaßnahmen, Notwendigkeit eines Stipendienprogramms zur besseren Vereinbarkeit von Familie und wissenschaftlicher Karriere und eines Habilitationsprogramms für Frauen, Fördermaßnahmen nach Anlauf des Hochschulsonderprogramms -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 14.05.1998 Drs 13/3102
Antw MBWW 29.06.1998 Drs 13/3248
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 11.01.1999 Drs 13/3877
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/4619 (s. nachfolgend)
PlPr 13/90 26.08.1999 S.6863-6869
*Für erledigt erklärt
Redner...


Hochschule
 
Virtuelle Hochschule
- Beteiligung rheinland-pfälzischer Hochschulen am bundesweiten Wettbewerb für internationale Anbietung von Lehrangeboten und Abschlüssen im Internet, Bewertung von Fernstudiengängen im Internet -
Weitere Themen...

MdlAnfr Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE 12.05.1998 Drs 13/3070
Antw MBWW PlPr 13/61 15.05.1998 S.4818-4819
Redner...


Hochschule
 
Hochschulentwicklung in der Region Saarland-Trier-Westpfalz
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 07.05.1998 Drs 13/3057
*Zurückgezogen
Unterrichtung LTPräs 13.05.1998 Drs 13/3084

Tierversuch
 
Virtuelle Tierversuche
- Ersetzen der Tierversuche bei der Ausbildung an Hochschulen durch Computersimulation, Möglichkeiten weiterer Einschränkungen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 28.03.1998 Vorlage 13/1801
dazu: Vorlage 13/1922 (BE MBWW)
ABWW 18.Sitzg 23.04.1998 S.33 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Minister(ium) für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung
 
Herausgabe einer veralteten Broschüre durch das Wissenschaftsministerium II
- Gründe für die Verzögerung der Herausgabe der Broschüre "Wissenschaftliche Weiterbildung - Angebote der Hochschulen in RPF 1998", Kosten für die Herstellung und Verteilung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1349 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 23.03.1998 Drs 13/2891

Bibliothek
 
Optimierung des Angebots der rheinland-pfälzischen Hochschulbibliotheken durch mediengestützte Vernetzung und Serviceangebote
- Verwendung der Mittel für Vernetzung und Service durch die Nutzung moderner Kommunikationsnetze; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 23.03.1998 Vorlage 13/1781
ABWW 18.Sitzg 23.04.1998 S.25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochschullehre
 
Berichtswesen der Hochschulen - Lehrberichte -
- Jährliche Erstellung von Lehrberichten durch die Hochschulen gem den Empfehlungen der Hochschulrektorenkonferenz, u.a. mit Darstellung des Einsatzes der den Hochschulen aus dem Landeshaushalt zugewiesenen Personal- und Sachmittel im Bereich der Lehre und der Bewertung der Lehrleistungen; Zusammenfassung der Berichte durch die LReg und Vorlage an den LT alle zwei Jahre -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 16.03.1998 Drs 13/2869
dazu: Vorlage 13/1983 (MBWW, Übersicht: Situation an den Hochschulen in bezug auf die Erstellung von Lehrberichten)
Überw: ABWW gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 01.04.1998 Drs 13/2960
ABWW 18.Sitzg 23.04.1998 S.5-9 (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 23.04.1998 Drs 13/3013
PlPr 13/64 08.07.1998 S.5057-5062
*Ablehnung gem Drs 13/3013
Redner...


Student
 
Frauenanteil an der Zahl der Studierenden an den rheinland-pfälzischen Hochschulen und Fachhochschulen
- Entwicklung der Zahl der Studienanfänger und Hochschulabsolventen in RPF 1992 bis 1997, gegliedert nach Hochschulen, Fachhochschulen, Studienjahr und Geschlecht, Vergleich zu anderen Bundesländern -
Weitere Themen...

KlAnfr 1326 Granold CDU und Antw MBWW 10.03.1998 Drs 13/2826

Hochschule
 
Personal an den Hochschulen
- Entwicklung der Personalstellen an den Hochschulen des Landes in den Jahren 1994 bis 1997 im Vergleich zum Haushalt 1998/1999, Relation Hochschullehrer/Studierende -
Weitere Themen...

KlAnfr 1303 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 04.03.1998 Drs 13/2786

Hochschule
 
Gastprofessuren an Hochschulen in RPF
- Rahmenbedingungen für Gastprofessuren, insbes für ausländische Wissenschaftler bezüglich Entlohnung, Sozialversicherung, Steuerrecht, Krankenversicherung usw; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 25.02.1998 Vorlage 13/1703
dazu: Vorlage 13/1932 (BE MBWW)
ABWW 18.Sitzg 23.04.1998 S.21-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
- Empfehlungen der Plenarsitzung am 05.12.1997 in Metz betr Ansiedlung von Factory-Outlet-Centern, Kooperation beim Ausbau der erneuerbaren Energieträger, kohärente Gartenbauplanung in der Großregion, Stärkung der Zusammenarbeit der Hochschulen in der Großregion -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 11.02.1998 Drs 13/2740
dazu: Vorlage 13/1864 (LT RPF, Empfehlung der Planungsgemeinschaft Westpfalz über die Errichtung von Windkraftanlagen in der Region Westpfalz)
EuropaA 13.Sitzg 12.03.1998 S.9-14 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Arbeitsplatz
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Sicherung und Erhalt von Arbeitsplätzen durch stärkeres Engagement bei Unternehmensübernahme bzw -fortführung
- Aufbau einer Informationsbörse, Bündelung und Vereinfachung des Mittelstandsförderprogramms, Entwicklung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung, Aufnahme von Gründungs- und Übernahmeseminaren in die Studienpläne von Fachhochschulen und Universitäten -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 29.01.1998 Drs 13/2680
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.4192

Studium
 
Studium ohne Abitur
- Anzahl der aufgrund der Neuregelung (Studium ohne Abitur gem § 61 UG iVm der Landesverordnung über die fachbezogene Berechtigung beruflich qualifizierter Personen zum Universitätsstudium) an rheinland-pfälzischen Universitäten Studierenden, gegliedert nach Hochschulen und Fächern, Verhältnis zwischen Zulassungen und Annahme der Studienplätze, Erkenntnisse über den Studienverlauf -
Weitere Themen...

KlAnfr 1242 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 28.01.1998 Drs 13/2669

Frauenförderung
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Frauenförderung in das Personalbemessungskonzept für die Hochschulen einbeziehen
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 26.01.1998 Drs 13/2647
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.4190

Bildungspolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Zukunftsfähige und nachhaltige Bildungspolitik
- Erweiterung der Selbstverantwortung der Schulen, Reform der Universitäten und Fachhochschulen für mehr Wettbewerb und Innovation, Verstärkung der Mitwirkungsrechte und der Frauenförderung an Hochschulen, Initiativen für eine Ausbildungsplatzgarantie und für den Erhalt des dualen Systems der Berufsausbildung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 26.01.1998 Drs 13/2651
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4190

Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Modellversuch Globalhaushalt
- Durchführung des Modellversuchs "Globale Zuweisung der Haushaltsmittel des Landes" an jeweils einer Universität und einer Fachhochschule -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 26.01.1998 Drs 13/2652
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4191

Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Budgetierung des Sachmitteletats der Hochschulen
- Festschreibung der Mittelansätze der Hauptgruppe 5 "Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst" für die nächsten drei Haushaltsjahre auf dem Stand des Haushaltsplanes für das Jahr 1998 und Zuweisung als festes einheitliches Budget an die einzelnen Hochschulen; BE LReg nach Ablauf der Dreijahresfrist über die Auswirkungen der Budgetierung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 26.01.1998 Drs 13/2655
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4191

Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Leistungs- und belastungsorientierte Ressourcenzuweisung an die Hochschulen ausweiten - Autonomie stärken-
- Zukünftige Zuweisung der Mittel für die Personalressourcen analog neben den laufenden Mitteln für Forschung und Lehre nach leistungs- und belastungsorientierten Parametern -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2623
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4188

Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Globalhaushalt an Hochschule
- Aufforderung an die LReg, mit einem Modellversuch und im Einvernehmen mit einer Hochschule die Chancen zur Flexibilisierung der Haushaltsführung an Hochschulen mit der Einführung von Globalhaushalten zu erproben -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2542
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4181

Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Verbesserung der Situation an den Hochschulen
- Keine Kürzung der Landesmittel, sondern Verbesserung der Bedingungen für Forschung und Lehre sowie für die Studierenden -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2543
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4181

Tierversuch
 
Tierversuche und Tierpräparationen an Schulen und Hochschulen
- Durchführung von Präparationen an eigens dazu getöteten Tieren, verwendete Tierarten, Beurteilung bezüglich des pädagogischen Wertes und hinsichtlich tierschutzrelevanter Belange -
Weitere Themen...

KlAnfr 1215 Dr. Braun, Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 12.01.1998 Drs 13/2480

Schülerwettbewerb
 
Erfolge rheinland-pfälzischer Schulen beim "Think-Quest-Wettbewerb"
- einem Wettbewerb aus den USA, bei welchem Schülerteams im Alter von 12-19 Jahren aus unterschiedlichen Ländern auf internationaler Ebene Themen via Internet für den Unterricht aufarbeiten; Schulen und Hochschulen in RPF mit Internetanschluß -
Weitere Themen...

KlAnfr 1207 Lelle CDU und Antw MBWW 05.01.1998 Drs 13/2464

Umwelt
 
Umwelt-Studiengänge in RPF
- Anzahl der Studierenden an den Hochschulen und Fachhochschulen im WS 1996/1997 und im WS 1997/1998 insgesamt, darunter Frauen, aufgeschlüsselt nach Studiengang bzw Studienschwerpunkt -
Weitere Themen...

KlAnfr 1168 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 15.12.1997 Drs 13/2419

Multimediakommunikation
 
Leitlinien für die Multimedia-Politik in RPF - Zukunft der Netze
- Sicherung der informationellen Selbstbestimmung in der Nutzung privater und öffentlicher Netze, Erweiterung des Datenschutzes durch Ausweitung der Kontrollbefugnisse des Datenschutzbeauftragten auf den privaten Bereich, Bereitstellung von Lern- und Lehrstoffen im Bereich Multimedia, Schaffung von Lehrkapazitäten für Medienpädagogik und -psychologie an den Hochschulen, Bereitstellung kostenloser Netzkapazitäten für öffentliche Dienste durch die Betreiber als Gegenleistung für kostenlose Bodennutzung im Zusammenhang mit Durchleitungsrechten, Vorlage einer auf RPF ausgerichteten Folgenabschätzung des informationellen Wandels -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/149 10.12.1997 Drs 13/2408
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3757
*Ablehnung
Redner...


Student
 
Aktuelle Situation an den Hochschulen in RPF vor dem Hintergrund der Studentenproteste
- Verschlechterung der Studienbedingungen durch Kürzungen im Hochschulhaushalt des Bundes -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 26.11.1997 Drs 13/2324
PlPr 13/46 10.12.1997 S.3629-3647
Redner...


Student
 
Streiks der Studierenden angesichts der Studienbedingungen an den rheinland-pfälzischen Hochschulen
- Verschlechterung der Studienbedingungen durch Kürzungen im Hochschulhaushalt des Bundes -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE
Unterrichtung LTPräs 26.11.1997 Drs 13/2326
PlPr 13/46 19.12.1997 S.3629-3647
Redner...


Gymnasium
 
Neugestaltung der Gymnasialen Oberstufe
- Neuorganisation der Jahrgangsstufen 11 bis 13, Abschluß der Jahrgangsstufe 13/2 mit Beginn der Osterferien, Vorziehung der mündlichen und schriftlichen Abiturprüfungen, Ermöglichung des Studienbeginns an einer Hochschule bereits zum Sommersemester -
Weitere Themen...

Antr CDU 24.11.1997 Drs 13/2309
dazu: Vorlage 13/1591 (Liste der Anzuhörenden) 13/1695 ÄndAntr CDU (s. nachfolgend)
PlPr 13/48 12.12.1997 S.3818-3824
Überw: ABWW
ABWW 15.Sitzg 15.01.1998 S.1-5 (öffentlich)
ABWW 16.Sitzg 10.02.1998 S.1-33 (Anhörung öffentlich)
ABWW 17.Sitzg 05.03.1998 S.3-11 (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 05.03.1998 Drs 13/2811
Antr (Alternativantrag) SPD, FDP Drs 13/2805,
Antr (EntschlAntr) CDU Drs 13/2841,
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/2868 (s. nachfolgend)
PlPr 13/56 19.03.1998 S.4535-4541
*Ablehnung gem Drs 13/2811
Redner...


Hochschullehre
 
Lehrberichte
- Bewertung der auf Empfehlung der Hochschulrektorenkonferenz erstellten Lehrberichte; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 10.11.1997 Vorlage 13/1365
dazu: Vorlage 13/1519 (MBWW, Ankündigung von BE) 13/1815 (MBWW, Evaluationsberichte Uni Mainz u. FHS Mainz)
ABWW 14.Sitzg 27.11.1997 S.27-28 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hochschule
 
Ergänzung zum sog Mittelverteilungskonzept für die laufenden Mittel für Forschung und Lehre durch eine stärker an belastungs- und leistungsbezogene Kriterien geknüpfte Zuweisung der Personalressourcen an die Hochschulen
- BE MBWW im ABWW -
Weitere Themen...

Antr MBWW nach § 74 (4) GOLT 27.10.1997 Vorlage 13/1337
dazu: Vorlage 13/1395 (MBWW, Personalbemessungskonzept für die Hochschulen des Landes)
ABWW 14.Sitzg 27.11.1997 S.1-8 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Multimediakommunikation
 
Multimedia-Offensive RPF als Konsequenz der Multimedia-Anhörung am 17.06.1997
- Verstärkte Nutzung neuer Kommunikationstechnik an Schulen, in der beruflichen Bildung, an Fachhochschulen und Hochschulen, Förderung neuer multimedia-gestützter Ausbildungstechniken sowie von Telearbeit und von Ausbildungsverbünden, Ansiedlung von Multimedia-Akademien, Förderung des Wissenstransfers aus der Wissenschaft in die Wirtschaft, ins Handwerk, in den Handel; BE LReg über eingeleitete Maßnahmen bis zum 01.07.1998 -
Weitere Themen...

Antr CDU 24.10.1997 Drs 13/2193
Überw: MedienA durch den LTPräs (s. Fußnote)
MedienA 11.Sitzg 06.11.1997 S.1-8 (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 06.11.1997 Drs 13/2252
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3757-3776
*Ablehnung gem Drs 13/2252
Redner...


Berufsberatung
 
Voraussetzungen für Berufs- und Studienberatung in den Schulen verbessern
- Bündelung der Aktivitäten von LReg, Kammern, Arbeitsverwaltung, Schulen, Hochschulen und Gewerkschaften für die Beratung über die Zukunftsfähigkeit von gewerblich-technischen Berufen und von Berufen nach Abschluß eines naturwissenschaftlich-technischen Studiums, obligatorisches Betriebspraktikum in Klassenstufe 8 aller Schularten, Vorlage eines Konzepts der LReg zur Verbesserung der Ausstattung der zentralen Studienberatungsstellen, verbesserte Ausbildungsbedingungen für Frauen, verstärkte Information über Existenzgründungsprogramme an Schulen und Hochschulen -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2117 14.10.1997 Drs 13/2156
dazu: Vorlage 13/1421
PlPr 13/42 17.10.1997 S.3401
Überw: ABWW (fdf), AUF
ABWW 14.Sitzg 27.11.1997 S.11-16 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 12.12.1997 Drs 13/2412
PlPr 13/54 12.02.1998 S.4318-4339
*Ablehnung gem Drs 13/2412
Redner...


Forschungsförderung
 
Bericht der LReg zur Forschungsförderung in RPF - 1996 -
- Übersichten über die Mittel und Projekte der Ministerien und über die geförderten Projekte und Schwerpunkte des MBWW, Übersicht über Umfang und Herkunft der Drittmittel für die rheinland-pfälzische Hochschulen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/280 11.08.1997 Drs 13/1993

Minister(ium) für Bildung, Wissenschaft und Weiterbildung
 
Herausgabe einer veralteten Broschüre durch das Wissenschaftsministerium
- Gründe für die Verzögerung der Herausgabe der Broschüre "Wissenschaftliche Weiterbildung - Angebote der Hochschulen in RPF 1997", Kosten für die Herstellung und Verteilung -
Weitere Themen...

KlAnfr 938 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 04.08.1997 Drs 13/1973

Migrant
 
Integration von Migranten in RPF
- Anzahl ausländischer Beschäftigter in Kindertagesstätten, in Schulen, an Hochschulen, im öffentlichen Dienst des Landes, in kommunalen Gebietskörperschaften (pädagogisches Personal und pädagogische Hilfskräfte, Nationalitäten, BAT-Stufen, Schularten, EU-Ausländer), Entwicklung der Anzahl der Ausländer in der rheinland-pfälzischen Polizei, Erfahrungen beim Polizeieinsatz von Ausländern, Anzahl bestehender Bürgerbüros, darunter Büros speziell für die Belange von Migranten, Vorlage mehrsprachiger Veröffentlichungen zu täglichen Lebensfragen, Arbeit und finanzielle Ausstattung der Ausländerbeiräte auf kommunaler Ebene, ehrenamtliche Tätigkeit von Ausländern -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 25.07.1997 Drs 13/1935
Antw StK 06.10.1997 Drs 13/2110

Parlamentarische Behandlung von Staatsverträgen und Verwaltungsabkommen vor deren Unterzeichnung
 
Entwurf eines Verwaltungs- und Finanzierungsabkommens zur Fortführung des "Forschungsverbundes Medientechnik Südwest" (FMS II)
- zwischen den Ländern Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg mit dem Ziel der Stärkung der Innovationsfähigkeit von Industrie, Rundfunkveranstaltern, Hochschulen und Forschungseinrichtungen des Südwestens sowie Erforschung neuer Medientechnologien, wie z.B. digitale Studiotechnik, Frequenzökonomie und digitale Übertragungsverfahren und Zugangsnetze -
Weitere Themen...

Unterrichtung MWVLW gem § 63 GOLT 29.07.1997 Vorlage 13/1144
dazu: Vorlage 13/1239
AWiV 11.Sitzg 25.09.1997 S.7 (öffentlich)
MedienA 11.Sitzg 06.11.1997 S.9 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

Hochschule
 
LG zur Änd des Landeshaushaltsgesetzes 1997 (Nachtragshaushaltsgesetz 1997); hier: Flexibilisierung der Haushaltsführung an Hochschulen
- Vorlage eines entspr Konzeptes und Beginn von Modellversuchen an mindestens einer Hochschule und einer Fachhochschule in 1998 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/1700 11.07.1997 Drs 13/1866
PlPr 13/35 17.07.1997 S.2837-2900
*Ablehnung
Redner...


Forschung
 
LG zur Änd des Landeshaushaltsgesetzes 1997 (Nachtragshaushaltsgesetz 1997); hier: Stärkung von Forschung und Lehre an den Hochschulen
- Bereitstellung von Mitteln für Forschung und Lehre im Umfang des verabschiedeten Haushaltsplanes 1997, für die notwendigen Investitionsmaßnahmen im Klinikum der Universität und für die Investitionen in neue Technologien im Hochschulbereich -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/1700 11.07.1997 Drs 13/1867
PlPr 13/35 17.07.1997 S.2837-2900
*Ablehnung
Redner...


Hochschule
 
Auswirkungen der geplanten Einsparungen im Haushalt 1997 auf den Bildungsetat bzw die Hochschulen des Landes
- Konsequenzen aus der vorgenommenen Stelleneinsparung für die Funktionsfähigkeit der Hochschulen -
Weitere Themen...

KlAnfr 772 Lelle, Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 15.05.1997 Drs 13/1643

Hochschule
 
Stellensperren an den Hochschulen des Landes
- Berichterstattung über das Ausmaß der von der Stellensperre betroffenen Hochschulen bzw Art der Einsparauflagen im Personalbereich und Sachmittel- und Investitionsbereich; Behandlung im ABWW -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 07.05.1997 Vorlage 13/899
ABWW 12.Sitzg 10.06.1997 S.29 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Neue Medien
 
Neue Medien in Lehre und Forschung
- Schaffung der Voraussetzungen für einen qualifizierten Umgang mit den neuen Medien insbes im Hochschulbereich durch entspr Maßnahmen wie Anpassung bestehender Studiengänge, Schaffung neuer Studiengänge für Multimedia-Berufe, Förderung des Erwerbs informationstechnischer Kompetenz, Unterstützung interdisziplinärer Angebote der Fachbereiche, Verstärkung der Zusammenarbeit innerhalb der Hochschulen, der Hochschulen untereinander und der Hochschulen mit öffentlichen Medien und Forschungseinrichtungen -
Weitere Themen...

Antr SPD 19.02.1997 Drs 13/1277
dazu: Vorlage 13/909 (CDU, Benennung weiterer Anzuhörender) 13/996 (MBWW, Einsatz von Teleteaching) 13/1186 (Wiss.Dienst RPF, Zusammenfassung der Ergebnisse der Anhörung) 13/1347 13/1389
PlPr 13/26 13.03.1997 S.2194-2205
Überw: MedienA (fdf), ABWW, AWiV
MedienA 7.Sitzg 06.05.1997 S.3-7 (öffentlich, Anhörung beschlossen)
MedienA 8.Sitzg 17.06.1997 S.3-94 (Anhörung öffentlich)
MedienA 11.Sitzg 06.11.1997 S.1-8 (öffentlich)
AWiV 12.Sitzg 18.11.1997 S.9-11 (öffentlich)
ABWW 14.Sitzg 27.11.1997 S.17 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 27.11.1997 Drs 13/2334
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3757-3776
*Annahme gem Drs 13/2334
Redner...


Multimediakommunikation
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: MultiMedia in Schulen, Hochschulen und Bildungseinrichtungen
- Änd Satz 1, die Vernetzung der Hochschulen und das DIZ betr -
Weitere Themen...

ÄndAntr CDU zu Drs 13/1055 30.01.1997 Drs 13/1207
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1823
*Ablehnung

Kinderbetreuung
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Kinderbetreuung mit Qualität gestalten
- Weiterentwicklung und Ausbau der Betreuungsangebote, insbes für Kinder unter drei Jahren und Schulkinder, für ausländische Kinder und für Kinder mit Behinderungen, für Kinder in sozialen Brennpunkten, Förderung der Ganztagsbetreuung sowie von Einrichtungen an Hochschulen, an Ausbildungsstätten und in Betrieben, Weiterentwicklung der Aus- und Weiterbildung der Erziehungsfachkräfte, Förderung von Elterninitiativen, Stärkung der Mitwirkungsrechte der Eltern und Kinder bei der Planung und Gestaltung der Betreuungseinrichtungen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1161
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820
*Ablehnung

Bildungspolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Zukunftsfähige und nachhaltige Bildungspolitik
- Erweiterung der Selbstverantwortung der Schulen, Reform der Universitäten und Fachhochschulen für mehr Wettbewerb und Innovation, Verstärkung der Mitwirkungsrechte und der Frauenförderung an Hochschulen, Initiativen für eine Ausbildungsplatzgarantie und für den Erhalt des dualen Systems der Berufsausbildung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1166
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635 (iRd Epl 15)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1824
*Ablehnung

Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Strukturelle Konsolidierung der Hochschulen in RPF - Modellversuch Globalhaushalt -
- Rücknahme der Stellenstreichungen und -besetzungssperren bei Hoch- und Fachhochschulen, Vorlage eines Konzeptes zur Sicherung und des Ausbaus der Forschungs- und Lehrkapazitäten, Durchführung eines Modellversuches "Globale Zuweisung der Haushaltsmittel des Landes" an je einer Hoch- und Fachhochschule -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1167
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635 (iRd Epl 15)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1825 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung

Studienberatung
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Studienberatung und Studienbetreuung
- Verbesserung der Studienberatung und -betreuung, u.a. durch Einführung eines einwöchigen Praktikums an Hochschulen für Schüler, durch Studienberatung auch in der vorlesungsfreien Zeit, durch zusätzliche Einrichtung von Tutorien und Studienbegleitung durch selbstgwählte Mentoren -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1168
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635 (iRd Epl 15)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1825
*Ablehnung

Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Flexibilisierung der Haushaltsführung an Hochschulen
- Vorlage eines entspr Konzeptes -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU Drs zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1119
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635 (iRd Epl 15)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1824
*Ablehnung

Rechtspflege
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Rechtspflege als umfassende Streitbehandlung - Modellprojekte für die Vermittlung in Konflikten (Mediation)
- Schaffung von Modellprojekten zur Streitbehandlung ohne richterliches Urteil in verschiedenen Rechtsbereichen, Einrichtung von Schlichtungsstellen, Einbeziehung der Streitbehandlung in die Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Fachhochschulen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1134
PlPr 13/20 28.01.1997 S.1545-1561 (iRd Epl 05)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1813 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung

Multimediakommunikation
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Multimedia in Schulen, Hochschulen und Bildungseinrichtungen
- Einsatz für Forschung, Lehre und Weiterbildung, Schaffung des direkten Zugangs über EDV-Ausstattungen zu Bibliotheken, Archiven u.a. wissenschaftlichen Bildungseinrichtungen, Einführung eines "Multimedia-Führerscheins" für die schulischen Nutzer -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1055
ÄndAntr CDU Drs 13/1207 (s. nachfolgend)
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635 (iRd Epl 15)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1823
*Annahme

Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Personalbemessungskonzept für die Hochschulen
- Ergänzung der leistungsorientierten Mittelvergabe durch ein Personalbemessungskonzept, formelgebundene Ressourcenzuweisung für Forschung, Lehre und Personalmittel, Vorlage eines entspr Konzepts durch die LReg -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1070
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635 (iRd Epl 15)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1824
*Annahme

Hochschule
 
Zweisprachige Studiengänge in Rheinland-Pfalz
- Geplantes Projekt des Bundesbildungsministeriums zur Förderung zweisprachiger Studiengänge an deutschen Hochschulen, mögliche Beteiligung rheinland-pfälzischer Hochschulen -
Weitere Themen...

KlAnfr 518 Kuhn FDP und Antw MBWW 14.01.1997 Drs 13/993

Studentische Selbstverwaltung
 
Studentische Selbstverwaltung
- Entwicklung des Engagements der Studierenden in der studentischen Selbstverwaltung an den Hochschulen des Landes und der Wahlbeteiligungen zu den Studentenschaftsorganen; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 10.10.1996 Vorlage 13/274
ABWW 4.Sitzg 31.10.1996 S.17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ausbildungsplatz
 
Stellenstreichungen für Auszubildende im Haushaltsplan des Landes Rheinland-Pfalz
- u.a. bei den Hochschulen, den Bezirksregierungen und dem Landesamt für Denkmalpflege -
Weitere Themen...

KlAnfr 257 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw ISM 08.10.1996 Drs 13/602

Frauenförderung
 
Frauenförderung an den Hochschulen des Landes RPF
- Gepante Maßnahmen zur Anhebung des Frauenanteils an den Professuren; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 04.10.1996 Vorlage 13/256
dazu: Vorlage 13/484 (BE MBWW)
FrauenA 4.Sitzg 19.11.1996 S.3-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Forschungsförderung
 
Bericht der LReg zur Forschungsförderung in RPF - 1995 -
- Übersichten über die Mittel und Projekte der Ministerien und über die geförderten Projekte und Schwerpunkte des MBWW, Übersicht über Umfang und Herkunft der Drittmittel für die rheinland-pfälzischen Hochschulen -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/280 30.07.1996 Drs 13/297

 
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