Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 21
Anzeige durch Aufbereitung: 21
 
 

Vorgänge

17. Wahlperiode

Luftreinhaltung
 
Luftreinheit verbessern – Mobilität erhalten
Prüfung der Luftmessstationen im Land auf Rechtskonformität und Repräsentativität ihrer Messergebnisse, ggf. Verlagerung der Messstationen, den europarechtlichen Vorgaben nicht entsprechende Messstationen nicht mehr Grundlage für etwaige Fahrverbote
Weitere Themen...

Antrag CDU 15.02.2019 Drucksache 17/8350
Plenarsitzung 17/76 21.02.2019 S. 4918-4923
* Ablehnung
     
Redner...


Fahrverbot
 
Fahrverbote verhindern – Soziale Härten vermeiden – Grenzwerte überprüfen
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte CDU 25.01.2019 Drucksache 17/8207 (1 S.)
Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4704-4713
     
Redner...


Luftreinhaltung
 
Urteil des VG Mainz zum Luftreinhalteplan der Stadt Mainz
Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz vom 24. Oktober 2018 ( 3 K 988/16.MZ), Fortschreibung des bestehenden Luftreinhalteplans der Stadt Mainz, Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge als mögliche Maßnahme; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 06.12.2018 Vorlage 17/4070 (Rechtsausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 26.02.2019 Vorlage 17/4471
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/36 24.01.2019 S. 4-5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Binnenschifffahrt
 
Initiative des Bundesverkehrsministeriums zur Zulassung von NRE-Motoren für Binnenschiffe
Einführung von Grenzwerten für den Markt der Binnenschiffsmotoren auf EU-Ebene, Übergangslösung Zulassung sogenannter NRE-Industriemotoren für die Binnenschifffahrt, Auswirkungen auf den Schiffsverkehr unter dem Aspekt umweltschonender Antriebsmotoren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 26.11.2018 Vorlage 17/4037 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.01.2019 Vorlage 17/4204
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 06.12.2018 S. 5
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Fahrverbot
 
Gegen unsinnige Fahrverbote, für Privateigentum, Individualverkehr und Wissenschaftlichkeit
Überprüfung der Grenzwerte, ggf. Veränderung der Standorte der Messstationen, Unterstützung der betroffenen Städte in den Verwaltungsgerichtsverfahren zu möglichen Fahrverboten
Weitere Themen...

Antrag AfD 14.09.2018 Drucksache 17/7288 (2 S.)
Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4282-4287
* Ablehnung
     
Redner...


Luftreinhaltung
 
Aktualisierung und Optimierung lufthygienischer Grenzwerte im Landkreis Mainz-Bingen (II)
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 17.04.2018 Drucksache 17/5985 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5985 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 08.05.2018 Drucksache 17/6158 (2 S.)

Luftgüteüberwachung
 
Aktualisierung und Optimierung lufthygienischer Grenzwerte im Landkreis Mainz-Bingen (I)
Standorte und Standortkriterien stationärer Messstationen sowie rechtliche Vorschriften, zeitliche Taktung und Dokumentation der Messung, keine mobile diskontinuierliche Messung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Thomas Barth (CDU) 17.04.2018 Drucksache 17/5984 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5984 Thomas Barth (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 09.05.2018 Drucksache 17/6176 (2 S.)

Erneuerbare Energie
 
Erneuerbare Energie aus Grünschnitt und Bioabfall
Verwertungsart und -menge der Bioabfälle 2015 und 2016, Grenzwert von Schadstoffen gemäß Düngemittelverordnung vom 5. Dezember 2012 (BGBl I S. 2482), Grenzwertüberschreitung, Bewertung der Einführung von Biotonnen in den Landkreisen sowie der energetischen Verwendung von biologischen Abfällen, Konzepte zur Potenzialausschöpfung in den Städten und Landkreisen aufgegliedert nach Organisation sowie nach Bioabfall und Grünabfall, Förderung von Bioabfallvergärungsanlagen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 26.03.2018 Drucksache 17/5804 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5804 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 16.04.2018 Drucksache 17/5974 (8 S.)

Polychlorierte Biphenyle
 
PCB-Belastung in Schulen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die PCB-Belastung in Schulen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.03.2018 Vorlage 17/2818 (Ausschuss für Bildung)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Bildung 24.04.2018 Vorlage 17/3058
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/18 12.04.2018 S. 18-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

BASF
 
Produktaustritt bei der BASF von N-Formylmorpholin in den Rhein
Dauer und Menge sowie Ursache der Emission am 16. Februar 2018, Abwasserschutzkonzept und Bewertung der Maßnahmen zur Vermeidung von Produktaustritten, Messwert der Schadstoffkonzentration für N-Formylmorpholin und Höhe der Verdünnung sowie Grenzwert der Umweltgefährdung gemäß predicted no effect concentration (PNEC), abwasserrelevante Vorfälle und meldepflichtige Betriebsstörungen gemäß dem Internationalen Warn- und Alarmplan (IWAP)-Rhein 2017 und 2018
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 26.02.2018 Drucksache 17/5554 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5554 Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 21.03.2018 Drucksache 17/5752 (2 S.)

Mobilität
 
Zukünftige Mobilität gestalten - wichtige Weichenstellungen vornehmen
Erarbeitung eines Konzepts zur Finanzierung der Verkehrsträger, Wiedereinführung eines Landesprogrammes zur Fahrzeugbeschaffung, Unterstützung der Städte bei der Einhaltung von Luftreinhalte-Grenzwerten, Entwicklung einer länderübergreifenden Plattform mit Informationen über Verkehrsangebote, Dialog über Verkehrsinvestitionen unter dem Titel "Mobilitätskonsens 2021", Fachkräftestrategie für Berufskraftfahrer, Konzepte für Mobilität im ländlichen Raum, Erarbeitung eines Radverkehr-Entwicklungsplans, Anbindung der Oberzentren an den Fernverkehr
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.02.2018 Drucksache 17/5427 (3 S.)
* Tritt an die Stelle des Antrags der CDU Drs 17/4570
Plenarsitzung 17/52 22.02.2018 S. 3157-3164
* Annahme (einstimmig)
     
Redner...


Luftverunreinigung
 
Krisengipfel zur EU-Luftqualität
Frist der EU-Kommission zur Einleitung von Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung in Städten, Überschreitung von Stickstoffdioxid-Grenzwerten insbesondere in den Städten Mainz, Ludwigshafen und Koblenz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 09.02.2018 Vorlage 17/2679 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 20.03.2018 Vorlage 17/2880 (EU-weite Liste der gegen die EU-Luftqualitätsrichtlinie verstoßenden Städte, Verweis auf Datenbank mit Maßnahmen zur Luftreinhaltung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/17 20.02.2018 S. 19-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Mobilität
 
Zukünftige Mobilität gestalten – wichtige Weichenstellungen vornehmen
Wiedereinführung eines Landesprogramms zur Fahrzeugbeschaffung, Zeitplan für die Novellierung des Nahverkehrsgesetzes, Bereitstellung der im Zuge des "Städteforums Saubere Mobilität" zugesagten Finanzmittel für die Nachrüstung bestehender ÖPNV-Fahrzeuge, Unterstützung der Städte bei ihren Bemühungen zur dauerhaften Einhaltung der Grenzwerte, Schaffung einer verbund- und länderübergreifenden Plattform zur Anzeige und Buchung von Verkehrsangeboten, Unterstützung der Verkehrsunternehmen bei der Bekämpfung des Fachkräftemangels, Erarbeitung eines Konzepts zur Sicherstellung eines zukunftsfähigen Mobilitätsangebots im ländlichen raum
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.11.2017 Drucksache 17/4570 (3 S.)
Plenarsitzung 17/45 23.11.2017 S. 2757
Überweisung: AWiV
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/21 16.01.2018 S. 5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/22 15.02.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 15.02.2018 Drucksache 17/5406 (1 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.02.2018 Drucksache 17/5427 (3 S.) (s. dort)

Öffentlicher Personennahverkehr
 
ÖPNV - Zukunft der Busse in Rheinland-Pfalz
Einführung einer Busförderung, Förderung von alternativen Antriebsarten, Förderungsfähigkeit von Dieselbussen, Mittel für Nachrüstung bestehender ÖPNV-Fahrzeuge, Maßnahmen zur Einhaltung von Grenzwerten bei der Luftverschmutzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 04.10.2017 Vorlage 17/2023 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/18 18.10.2017 S. 32-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Stickoxide
 
Stickoxid-Belastung in Rheinland-Pfalz
Überschreitung der Stickoxid-Kurzzeitwerte bzw. der Langzeitwerte in den Jahren 2010 bis 2016 in den Städten Ludwigshafen, Mainz und Koblenz, keine Grenzwertüberschreitungen bei Stickoxiden und Feinstaub in anderen rheinland-pfälzischen Städten, Anteil der Verursacher an der Feinstaubbelastung in den genannten Städten und in ganz Rheinland-Pfalz, Bewertung des Emissionsverhaltens von EURO 6-Diesel, Maßnahmen zur weiteren Reduzierung der Schadstoffemissionen auf EU-, Bundes- und Landesebene, Vorgehen der Landesregierung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 07.06.2017 Drucksache 17/3241 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3241 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 03.07.2017 Drucksache 17/3428 (4 S.)

Dieselmotor
 
Umweltzone und Dieselfahrverbote in Mainz
Ruhende Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt Mainz, Haltung der beklagten Stadt Mainz, erst nach Abschluss des Verfahrens Aussagen über Konsequenzen möglich, Einsatz der Landesregierung für die Verbesserung der Luftqualität
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Heribert Friedmann (AfD) 31.05.2017 Drucksache 17/3184 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3184 Heribert Friedmann (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 23.06.2017 Drucksache 17/3371 (2 S.)

Wasserverunreinigung
 
Nitratbelastung des rheinland-pfälzischen Grundwassers
Gefährdung von 42 von insgesamt 117 Grundwasserkörpern, Erhebung nach der EG-Wasserrahmenrichtlinie, Nitratwert in einer Quelle der Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH (WVR), Maßnahmen zur Einhaltung des Grenzwerts für Nitrat, Förderprogramm "Gewässerschonende Landwirtschaft", Düngeverordnung, Zeitraum der Probenziehung für die Trinkwasseruntersuchungen, kein Vorliegen von Untersuchungsergebnissen zu Belastungen des Grundwassers mit Hormonen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 24.04.2017 Drucksache 17/2877 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2877 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17.05.2017 Drucksache 17/3071 (2 S.)

Dieselmotor
 
Fahrverbot für Dieselautos
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr; Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission wegen Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte, Verhängung von Fahrverboten in den Innenstädten, Notwendigkeit einer neuen Verordnung auf Bundesebene
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 21.12.2016 Vorlage 17/785 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/12 19.01.2017 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Grenzwert
 
Feinstaub und Stickoxide: Diskussion um die Grenzwerte
Grundlage der geltenden Grenzwerte für Stickoxide (NO2) und Feinstaub, Vergleich mit anderen Staaten, Einhaltung der Grenzwerte bei Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben durch die Hersteller
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.01.2019 Drucksache 17/8218 (5 S.) (Nr. 5)
Antwort Ulrike Höfken (MUEEF) in Plenarsitzung 17/74 31.01.2019 S. 4681-4686
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 22.02.2019 Drucksache 17/8443
Redner...


Gewerbeaufsicht
 
Jahresbericht 2017 Gewerbeaufsicht
Broschüre "Jahresbericht der Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz für das Jahr 2017": Sonnenexponiertes Arbeiten im Baugewerbe, Erweiterung des Softwareprogramms ISGA um ein Gentechnikmodul, neues Mutterschutzgesetz, nationale Umsetzung der Seveso III-Richtlinie, Grenzwert für Uran im Trinkwasser, Flüssigkeitsaustritte bei Behälterrestentleerung, Sicherheit von Kinderzimmer- und Steckdosenleuchten, Benzol in Werkstätten, Chromat in zementhaltigen Produkten, Isolation von Netzanschlussleitungen, Gefahrstoffexposition beim Öffnen von begasten Containern, Vermietung, Arbeitssicherheit auf Baustellen, GDA-Arbeitsprogramm Psyche, Jugendarbeitsschutz, Arbeitszeitgesetz, technischer Umweltschutz, Sozialvorschriften im Straßenverkehr; Anhänge: statistische Angaben für das Jahr 2017
Weitere Themen...

Bericht Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.12.2018 Vorlage 17/4125

Fahrverbot
 
Fahrverbote vermeiden - Gesundheit und saubere Luft sichern: Auswirkungen des Diesel-Skandals auf Rheinland-Pfalz
Zahl der vom Diesel-Fahrverbot der Stadt Frankfurt am Main betroffenen Pendler, erfolgreiche Maßnahmen zur Vermeidung drohender Fahrverbote in den von NOx-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Städten, Auswirkungen eines Diesel-Fahrverbots in Mainz, Ludwigshafen und Koblenz, im Rahmen des Aktionsprogramms "Saubere Mobilität" geförderte und bereits in der Umsetzung befindliche Maßnahmen zur Luftreinhaltung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 18.09.2018 Drucksache 17/7317 (6 S.) (Nr. 5)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in Plenarsitzung 17/66 20.09.2018 S. 4191-4195
     
Redner...


 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben