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Vorgänge

17. Wahlperiode

Berliner Mauer
 
30 Jahre Maueröffnung – Veranstaltungen und Aktivitäten
Von der Landesregierung bzw. der Landeszentrale für politische Bildung geplante Veranstaltungen und erinnerungspolitische Aktivitäten 2019 bzw. unter Mitwirkung derselben; Berichterstattung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 29.03.2019 Vorlage 17/4596 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 29.04.2019 Vorlage 17/4750
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/29 11.04.2019 S. 31-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Aussiedler
 
Antrag "Leistung und Geschichte von Aussiedlern wertschätzen"
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 05.02.2019 Drucksache 17/8276 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8276 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 01.03.2019 Drucksache 17/8475 (3 S.)

Ausschuss der Regionen der Europäischen Union
 
Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im Zeitraum Juli 2016 bis Juli 2017
Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten; politische Prioritäten im Berichtszeitraum: Brexit, Zukunft der EU, 60. Jahrestag Römische Verträge, Weißbuch über die Zukunft der EU, Jugendpolitik und Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit, Halbzeitüberprüfung Finanzpaket 2014 bis 2020, Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2020; verabschiedete Stellungnahmen und Resolutionen
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Bericht zu Drs 13/4100 Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 21.01.2019 Drucksache 17/8444 (9 S.)
Plenarsitzung 17/78 28.03.2019 S. 5062-5067
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Veranstaltung
 
20. Juli und Maueröffnung - Veranstaltungen und Aktivitäten
Geplante Veranstaltungen und Aktivitäten zum 30. Jahrestag des Mauerfalls sowie zum 75. Jahrestags des Hitler-Attentats (Stauffenberg); Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 16.11.2018 Vorlage 17/3978 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 23.01.2019 Vorlage 17/4278
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/26 05.12.2018 S. 23-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion
 
Feierlichkeiten anlässlich des Jahrestages der Schlacht von Gallipoli in DITIB-Gemeinden
Feierlichkeiten in den Ditib-Gemeinden Speyer und Oggersheim, keine Kenntnis von in Uniform paradierenden Kindern, keine Einladung zu den Veranstaltungen an Vertreter der der Landesregierung
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Kleine Anfrage Joachim Paul (AfD) 26.04.2018 Drucksache 17/6077 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6077 Joachim Paul (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 22.05.2018 Drucksache 17/6277

Aussiedler
 
Leistung und Geschichte von Aussiedlern wertschätzen
Verstärkte Gedenkarbeit zu den Erfahrungen und Leistungen von Aussiedlern im Rahmen des bundesweiten Gedenktags zu Flucht und Vertreibung, Stärkung des Lernfeldes Geschichte der deutschen Auswanderung nach Amerika sowie Ost- und Mitteleuropa, Verdeutlichung der Bedeutung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gegen Ausgrenzung und Diskriminierung am Beispiel der Geschichte der deutschen Minderheiten in Ost- und Mitteleuropa im Rahmen der Lehrerfortbildung, stärkere Berücksichtigung der Bedürfnisse und Leistungen der Aussiedler in der Integrationspolitik
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Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.03.2018 Drucksache 17/5731 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/5148
Alternativantrag AfD 20.03.2018 Drucksache 17/5736 (s. dort)
Plenarsitzung 17/54 22.03.2018 S. 3324-3331
* Annahme
     
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Gedenken
 
Gedenkarbeit als Bildungsauftrag
Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, Angebote für Schulen, Unterstützung von Schulen bei der Gedenkarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 19.01.2018 Vorlage 17/2533 (Ausschuss für Bildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/16 30.01.2018 S. 23-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Aussiedler
 
Leistung und Geschichte von Aussiedlern wertschätzen
Intensivierung der Gedenkarbeit im Zusammenhang mit dem Gedenktag am 20. Juni zu Flucht und Vertreibung, stärkere Verankerung der Geschichte der Auswanderer in den Fächern Geschichte und Sozialkunde, stärkere Berücksichtigung der Bedürfnisse und Leistungen der Aussiedler in der Integrationspolitik
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Antrag CDU 19.01.2018 Drucksache 17/5148 (2 S.)
dazu: Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 15.02.2018 Vorlage 17/2695
dazu: Ausschuss für Bildung 01.03.2018 Vorlage 17/2778
Plenarsitzung 17/49 25.01.2018 S. 3035-3041
Überweisung: AFJIV (fdf), BildungsA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/18 15.02.2018 S. 4-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/17 (Teil 2) 01.03.2018 S. 11-12 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/19 15.03.2018 S. 4 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 16.03.2018 Drucksache 17/5690 (1 S.)
* Ersetzt durch Antrag SPD, CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.03.2018 Drucksache 17/5731 (1 S.) (s. dort)
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Gedenktag
 
Internationaler Tag gegen Gewalt gegen Frauen
Aktionen im Rahmen des Gedenktages; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 22.12.2017 Vorlage 17/2424 (Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 17/14 18.01.2018 S. 18-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Gedenktag
 
Rheinland-pfälzischer Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation
Einführung eines entsprechenden Gedenktags in anderen Bundesländern, Möglichkeit der Einführung eines solchen Gedenktags in Rheinland-Pfalz, Maßnahmen zur Verankerung der Geschichte von Flucht, Vertreibung und Deportation der deutschen Heimatvertriebenen im allgemeinen historischen Gedächtnis; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 15.11.2017 Vorlage 17/2223 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 15.12.2017 Vorlage 17/2384
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/16 30.11.2017 S. 12-13
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Aussiedler
 
Aussiedler und Heimatvertriebene institutionell fördern – Erinnerungskultur pflegen, Brückenfunktion bürgernah stärken
Unterstützung der Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen und des Landesverbandes des Bundes der Vertriebenen jährlich mit jeweils 30 000 Euro, Einführung eines Gedenktages für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation, Berufung eines Landesbeauftragten für Aussiedler und Vertriebene, Bereitstellung von Haushaltsmitteln
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Alternativantrag zu Drs 17/8654 AfD 27.03.2019 Drucksache 17/8687 (2 S.)
Plenarsitzung 17/78 28.03.2019 S. 5081-5087
* Ablehnung
     
Redner...


Gedenktag
 
Plenarsitzung aus Anlass des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus
Begrüßungsansprache des Landtagspräsidenten Hendrik Hering, Zeitzeugenbericht Henriette Kretz
im polnischen Stanislawów (heute Iwano-Frankiwsk, Ukraine) geborene Überlebende des Holocaust,
Ansprache der Ministerpräsidentin Malu Dreyer
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Plenarsitzung 17/72 27.01.2019 S. 4596-4606
     
Plenarsitzung 17/73 30.01.2019 S. 4639-4640
     
Redner...


Aussiedler
 
Leistung und Geschichte von Aussiedlern und Heimatvertriebenen wertschätzen
Stärkere Verankerung der deutschen Auswanderung nach Ostmitteleuropa, Osteuropa und Amerika in den Lehrplänen, Verdeutlichung der Bedeutung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Sozialkundeunterricht am Beispiel der Geschichte der deutschen Minderheiten in Ost- und Mitteleuropa, diesbezügliche Fortbildungen für Lehrer, Einführung eines Gedenktags für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation, Präsentation der Ausstellung "Wolfskinder" in Rheinland-Pfalz, finanzielle Unterstützung der Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen sowie des Bundes der Vertriebenen
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Alternativantrag zu Drs 17/5731 AfD 20.03.2018 Drucksache 17/5736
Plenarsitzung 17/54 22.03.2018 S. 3324-3331
* Ablehnung
     
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Gedenktag
 
Plenarsitzung aus Anlass des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus
Begrüßungsansprache des Landtagspräsidenten Hendrik Hering, Gedenkrede Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Michael Stolleis, Direktor des Max-Planck-Instituts für Europäische Rechtsgeschichte a. D., Ansprache des stellv. Ministerpräsidenten Dr. Volker Wissing
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Plenarsitzung 17/50 27.01.2018 S. 3044-3053
     
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Gedenktag
 
Plenarsitzung aus Anlass des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus
Begrüßungsansprache des Landtagspräsidenten Hendrik Hering, Gedenkrede Lea Rosh, Journalistin, Publizistin und Vorsitzende des Förderkreises Denkmal für die ermordeten Juden Europas e. V., Ansprache des Stellvertretenden Ministerpräsidenten
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Plenarsitzung 17/22 27.01.2017 S. 1166-1174
     
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