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Vorgänge

16. Wahlperiode

Beflaggung öffentlicher Gebäude
 
Beflaggung von öffentlichen Gebäuden an Gedenktagen
Regelung der ordnungsgemäßen Beflaggung in der Landesverordnung über die Beflaggung der Dienstgebäude, Beflaggung am 23. Mai 2015
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Kleine Anfrage 3658 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Staatskanzlei 20.08.2015 Drucksache 16/5511 (2 S.)

Reformation
 
Luther-Dekade
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur über die einzelnen Aktivitäten und die Beteiligung des Landes an diesen
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 03.06.2015 Vorlage 16/5370
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.07.2015 Vorlage 16/5605
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/32 18.06.2015 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Deutsche Einheit
 
25 Jahre friedliche Revolution
Behandlung der Themen DDR als Unrechtsstaat, friedliche Revolution und Wiedervereinigung in allen Schularten, Stärkung von Gedenkinitiativen, insbesondere Unterstützung von Veranstaltungen mit Zeitzeugen und Besuche von Gedenkstätten
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Antrag CDU 13.11.2014 Drucksache 16/4226 (2 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.11.2014 Drucksache 16/4270 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/83 20.11.2014 S. 5539-5545
* Ablehnung
     
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Gedenktag
 
Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Begrüßungsansprache des Landtagspräsidenten Joachim Mertes, Gedenkrede Professor Götz Aly zum Thema Krankenmorde im Nationalsozialismus, Ansprache der Ministerpräsidentin, Gebet und Kranzniederlegung an der Gedenkstätte Alzey
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Plenarsitzung 16/111 (Teil I) 27.01.2016 S. 7400-7409
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Erster Weltkrieg
 
Würdigung des Jahrestages 100 Jahre Erster Weltkrieg in den Teilregionen der Großregion
Empfehlung des Interregionalen Parlamentarier-Rats in seiner Plenarsitzung am 4. Dezember 2015
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Interregionaler Parlamentarier-Rat 20.01.2016 Vorlage 16/6321
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/39 18.02.2016 S. 4
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Gedenktag
 
Plenarsitzung aus Anlass des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus
Begrüßungsansprache des Landtagspräsidenten Joachim Mertes, Gedenkrede Ruta Wermuth-Burak, Zeitzeugin und ehemalige Zwangsarbeiterin in Rülzheim, Ansprache der Ministerpräsidentin
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Plenarsitzung 16/86 27.01.2015 S. 5697-5704
     
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Deutsche Einheit
 
25 Jahre Fall der Berliner Mauer - Gedenken an die historische Dimension des 9. November und Verantwortung für ein gemeinsames Europa
Verankerung des Erinnerns an die gesamte historische Dimension des 9. November, Stärkung des Verständnisses für Entstehungsbedingungen diktatorischer und totalitärer politischer Systeme, ihrer Herrschaftsstrukturen und deren Folgen für das Alltagsleben, Erarbeitung von Materialien zur Friedenserziehung und Friedensbildung für die Schule sowie die politische Erwachsenenbildung, Förderung von Methoden der Demokratiepädagogik, Mitwirkung an der politischen Integration eines freien, demokratischen und gerechten Europas
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Alternativantrag zu Drs 16/4226 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.11.2014 Drucksache 16/4270 (2 S.)
Plenarsitzung 16/83 20.11.2014 S. 5539-5545
* Annahme
     
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Gedenktag
 
Plenarsitzung aus Anlass des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus
Begrüßungsansprache des Landtagspräsidenten Joachim Mertes, Gedenkrede Heinz Hesdörffer, Zeitzeuge und Auschwitz-Überlebender aus Bad Kreuznach, Ansprache der Ministerpräsidentin
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Plenarsitzung 16/65 27.01.2014 S. 4245-4258
     
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Gedenktag
 
Plenarsitzung aus Anlass des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus
Begrüßungsansprache des Landtagspräsidenten Joachim Mertes, Gedenkrede Prof. Dr. Dr. Winfried Hassemer, Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts a.D. "Wovon das Recht lebt und woran es verdirbt. Die Zerschlagung des Rechts ab 1933", Ansprache der Ministerpräsidentin
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Plenarsitzung 16/41 27.01.2013 S. 2559-2568
     
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Gedenktag
 
Plenarsitzung aus Anlass des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus
Begrüßungsansprache des Landtagspräsidenten Joachim Mertes, Gedenkrede Jacques Delfeld, Vorsitzender und Geschäftsführer des Verbandes Deutscher Sinti und Roma - Landesverband - "Wir waren eine große Familie, und jetzt ist keiner mehr da", Gedenkrede Prof. Dr. Wolfgang Benz, Wissenschaftlicher Leiter des Fachbeirats zur Gedenkarbeit in Rheinland-Pfalz der Landeszentrale für politische Bildung "Anhaltende Diskriminierung - Antiziganismus nach dem Völkermord", Ansprache des Ministerpräsidenten
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Plenarsitzung 16/20 27.01.2012 S. 1175-1186
     
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