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Vorgänge

16. Wahlperiode

Geothermische Energie
 
Seismische Ereignisse bei Landau/Insheim II
Unterschied Fracking und hydraulische Stimulation, Forschungsprojekte in der Geothermie-Anlage Landau/Insheim, Anwendung der hydraulischen Stimulation, Genehmigungspflicht
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Kleine Anfrage 3949 Martin Brandl (CDU), Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 22.12.2015 Drucksache 16/6041 (2 S.)

Hochschule
 
Solide Finanzen zur Stärkung der Hochschulen im Wissenschaftsland Rheinland-Pfalz
Aufstockung der Grundfinanzierung der Hochschulen mit zusätzlichen Personal- und Sachmitteln, Abschluss von Zielvereinbarungen zwischen der Landesregierung und den Hochschulen, Sicherstellung von verlässlichen Karriereperspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs, Öffnung der Hochschulen für beruflich Qualifizierte, Profilbildung der Hochschulen, insbesondere in der Forschung, Verbesserung der sozialen Infrastruktur für die Studierenden
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.12.2015 Drucksache 16/5993 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung CDU) S. 7391
     

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Vera Reiß
"Wissenschaftsland Rheinland-Pfalz: Erfolgreiches Studium, gute Lehre, exzellente Forschung"
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Regierungserklärung Vera Reiß (MBWWK) in Plenarsitzung 16/94 29.04.2015 S. 6194-6200 Aussprache 6200-6213
     
Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.04.2015 Drucksache 16/4929 (4 S.) (s. dort)
Entschließungsantrag CDU 29.04.2015 Drucksache 16/4952 (3 S.) (s. dort)
Redner...


Nachhaltige Entwicklung
 
Wissenschaft für Nachhaltigkeit
Definition der Nachhaltigkeit, strategische Förderinstrumente, Forschungsschwerpunkte und Forschungsprojekte, Leitbild der Nachhaltigkeit in der Lehre, transdisziplinäre Forschung
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Große Anfrage SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.04.2015 Drucksache 16/4925 (2 S.)
Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 03.06.2015 Drucksache 16/5111 (14 S.)
dazu: Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.11.2015 Drucksache 16/5784 (2 S.) (s. dort)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 15.10.2015 Drucksache 16/5711 (1 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7517-7521
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Forschung
 
Rheinland-pfälzisches Zentrum für ressourceneffiziente Chemie und Rohstoffwandel
Bewertung der Forschungsschwerpunkte sowie der konkreten Forschungsprojekte, Potenziale der Verwendung biogener Rohstoffe für die chemische Industrie, Förderung weiterer in Sachen Ressourceneffizienz und -schonung forschender Initiativen
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Kleine Anfrage 3163 Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Wolfgang Schlagwein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 31.03.2015 Drucksache 16/4818 (3 S.)

Nationalpark
 
Bedingte Zustimmungen zum Nationalpark I
Forderung des Kreistags des Landkreises Birkenfeld nach Stärkung der Forschung im Bereich Forst und Holzbau und Forderung nach Begleitmanagement für private touristische Investitionen, Umsetzung der Bedingungen
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Kleine Anfrage 2802 Wolfgang Reichel (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 08.12.2014 Drucksache 16/4317 (2 S.)

Agro-Gentechnik
 
Grüne Gentechnik in Rheinland-Pfalz
Vorgaben zur Beendung der Forschung an transgenen Reben, Teilnahme von Wissenschaftlern an Symposien zur transgenen Forschung; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.12.2013 Vorlage 16/3428
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/28 14.01.2014 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/29 11.02.2014 S. 13-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Tierversuch
 
Tierversuche am Fachbereich Lebensmittelchemie und Umwelttoxikologie der Universität Kaiserslautern I
Forschungsprojekte im Lehrbereich Lebensmittelchemie und Toxikologie der Technischen Universität Kaiserslautern an Tieren, Anteil der gesetzliche vorgeschriebenen, anzeigepflichtigen und genehmigungspflichtigen Tierversuche am Institut und an der Universität insgesamt, Anzahl der an der Universität Kaiserslautern in den vergangenen fünf Jahren verwendeten Tiere aufgeschlüsselt nach Tierart und Art des Versuchs, retrospektive Bewertung der Tierversuche, Überprüfung der Forschungsergebnisse, Kontrollen durch die Veterinärbehörde
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Kleine Anfrage 2033 Anna Neuhof (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 12.12.2013 Drucksache 16/3140 (3 S.)

Wissenschaftler
 
Verlässliche Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs
Einsatz der Landesregierung für die Schaffung der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für das Zusammenwirken von Bund und Ländern bei der Finanzierung von Forschung und Lehre, Unterstützung der Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, Erarbeitung von Personalentwicklungskonzepten für die Weiterentwicklung von Forschung und Lehre gemeinsam mit den Hochschulen, Verwirklichung familienfreundlicher Arbeitsbedingungen, insbesondere für das wissenschaftliche und künstlerische Personal
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 31.05.2013 Drucksache 16/2387 (2 S.)
Alternativantrag CDU 06.06.2013 Drucksache 16/2417 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/51 06.06.2013 S. 3247-3252
* Annahme
     
Redner...


Forschung
 
Forschungsstandort Mainz
Anmeldung eines Forschungsbaus für Neurowissenschaften für die Förderung von Bund und Ländern nach Artikel 91 b Grundgesetz, Förderung der Lebenswissenschaften durch Spende der Boehringer Ingelheim Stiftung in Höhe von 50 Mio. Euro, Errichtung eines modernen Forschungsgebäudes für Biologie; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 03.05.2013 Vorlage 16/2554
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/15 14.05.2013 S. 15-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Weinbau
 
Weinbauforschung
Etat des Forschungsrings des Deutschen Weinbaus in den Jahren 2000 bis 2012, Anteil des Landes Rheinland-Pfalz absolut und prozentual, Rebflächenanteil als Bemessungsgrundlage, Einsparungen durch Kündigung des Staatsvertrages über die Forschungsanstalt Geisenheim, Verwendung der eingesparten Mittel
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Kleine Anfrage 961 Christine Schneider (CDU) und Antwort Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 02.08.2012 Drucksache 16/1469 (2 S.)

Weinbau
 
Zukunft der Weinbauforschung in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierumg im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.02.2012 Vorlage 16/930
dazu: Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 22.03.2012 Vorlage 16/1105 (Auflistung der Landeszuschüsse an die Dienstleistungszentren Ländlicher Raum [etc.] und einzelne Projektmittel für die Weinbauforschung)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/9 28.02.2012 S. 3-5
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Technik
 
Großer Erfolg für Technologie-Initiative SmartFactoryKL e. V.
Wahl zu einem von fünf bundesweiten Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren, Förderung durch Bundesmittel für drei Jahre; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 09.11.2011 Vorlage 16/6031
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 22.12.2015 Vorlage 16/6243
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/42 19.11.2015 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Hochschule
 
Aufstockung des Sondervermögens für Hochschulen und Forschung um 254 Millionen Euro
Finanzierung, Vereinbarkeit der Bildung oder Verstärkung von Sondervermögen bei fortdauernder Verschuldung des Landeshaushaltes mit dem Gebot der Wirtschaftlichkeit
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Kleine Anfrage 334 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 26.10.2011 Drucksache 16/496 (2 S.)

Nachhaltige Entwicklung
 
Wissenschaft für nachhaltige Entwicklung in Rheinland-Pfalz stärken
Förderung nachhaltigkeitsbezogener Forschungsaktivitäten und -kooperationen, Einbindung von Bürgern
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/4925 und Drs 16/5111 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.11.2015 Drucksache 16/5784 (2 S.)
Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7517-7521
* Annahme
     
Redner...


Wissenschaft
 
Offene und starke Hochschulen des Wissenschaftslandes Rheinland-Pfalz
Finanzielle Förderung von Initiativen der Hochschulen zur Verbesserung der Lehre, Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, Verbesserung der Chancengleichheit, neue Bund-Länder-Initiative zur Förderung der Spitzenforschung, Verstetigung der Bund-Länder-Finanzierung ab dem Jahr 2020, Förderung von Technologien zur nachhaltigen Entwicklung, Ausbau des Wissens- und Technologietransfers, gute Arbeitsbedingungen für Wissenschaftler, Ausbau der sozialen Infrastruktur für Studierende, Vereinbarkeit von Familie und Studium
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.04.2015 Drucksache 16/4929 (4 S.)
Plenarsitzung 16/94 29.04.2015 S. 6194-6214
* Annahme
     

Verwaltungsabkommen
 
Beabsichtigte Vereinbarungen von Bund und Ländern "Hochschulpakt", "DFG-Programmpauschalen" und "Pakt für Forschung und Innovation" sowie einen Grundsatzbeschluss für eine neue Bund-Länder-Initiative gemäß Artikel 91 b des Grundgesetzes
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 04.11.2014 Vorlage 16/4551
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/27 06.11.2014 S. 8-13 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 06.11.2014 Drucksache 16/4214 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Oberrheinrat
 
Ansiedlung einer Europäischen Großforschungsinfrastruktur in der Oberrheinregion; Gedenken anlässlich 100 Jahre Erster Weltkrieg
Beschlüsse vom 9. Dezember 2013
Weitere Themen...

Oberrheinrat 31.01.2014 Vorlage 16/3619

Wirtschaftspolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Solide Finanzen für soziale Fairness -
Innovativer Mittelstand für Wachstum, Wohlstand und Arbeit in Rheinland-Pfalz
Verbesserung der Rahmenbedingungen und gezielte Förderung für die mittelständische Wirtschaft, Wichtigkeit der Energiepreise in Hinsicht auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit, Förderung von unternehmerischem Engagement während Schule, Aus- und Weiterbildung, studienbegleitendes Hochschulangebot zur Vermittlung von wirtschaftlichen Kenntnissen und der Befähigung zu unternehmerischer Tätigkeit, Schaffung von Technologie- und Gründerzentren an Hochschulstandorten, Förderung von Forschung und Entwicklung, Bereitstellung von Forschungsinfrastruktur
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 CDU 10.12.2013 Drucksache 16/3085 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Ablehnung S. 4041
     

Wirtschaft
 
Landeshaushaltsgesetz 2014/2015 (LHG 2014/2015); hier:
Innovationen fördern, Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz stärken
Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben kleiner und mittlerer Unternehmen, Weiterentwicklung der Technologie- und Gründerzentren zu regionalen Innovationszentren, Bürokratieabbau, Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft, Mitgestaltung der Forschungspolitik auf nationaler und europäischer Ebene
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 16/2750 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2013 Drucksache 16/3093 (2 S.)
Plenarsitzung 16/60 11.12.2013 S. 3830-3901
     
Plenarsitzung 16/61 12.12.2013 S. 3908-4044
* Annahme S. 4042
     

Hochschullehrer
 
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Fortsetzung des Professorinnenprogramms des Bundes und der Länder zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern in Wissenschaft und Forschung an deutschen Hochschulen
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b LV i.V.m. der hierzu geschlossenen Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung
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Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.11.2012 Vorlage 16/1981
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 16/12 24.01.2013 S. 3 (öffentlich)
 
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 24.01.2013 Drucksache 16/2007 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Forschung
 
Rückschlag für Forschungsstandort Rheinland-Pfalz durch Ende der grünen Gentechnik in Limburgerhof
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Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU), Christine Schneider (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.01.2012 Drucksache 16/809 (Nr. 2)
Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Plenarsitzung 16/19 19.01.2012 S. 1086-1091
     
Redner...


 
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