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Vorgänge

14. Wahlperiode

Forschungspolitik
 
Haltung der Landesregierung zur "High-Tech Strategie Deutschland"
- einem Programm der Bundesregierung zur Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, Bereitstellung von Landesmitteln zur Unterstützung der Initiative, Formen der Kooperation von Wirtschaft und Staat für die Verbesserung des Übergangs von Forschungsergebnissen in Innovation und Produktion -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Kohnle-Gros CDU 15.02.2006 Drs 14/4970 (Nr. 9)
Antwort MWWFK PlPr 14/111 17.02.2006 S. 7403-7405
Redner...


Bildungspolitik
 
Regierungserklärung MWWFK Dr. Zöllner: "Wissen schafft Zukunft - Perspektiven für die rheinland-pfälzischen Hochschulen in einer Hochschullandschaft im Umbruch"
Bewältigung der künftigen Herausforderungen im Wissenschaftsbereich, Umsetzung des Hochschulprogramms, Erhalt und Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Hochschulen durch zielgerichtete Verteilung der Mittel, Strukturreformen im Fachhochschulbereich, erfolgreiche Reform der Lehrerausbildung, Verbesserung der Studienbedingungen, Erhöhung der Zahl der Studienplätze, Weiterentwicklung der Forschungsstruktur, Zusammenarbeit der Hochschulen und Unternehmen bei der Umsetzung der Forschungsvorhaben, Ausbau des Landes zu einem Zentrum für Informationstechnologie, Unterstützung der Hochschulen bei den Bemühungen um die Aufnahme in die Exzellenzinitiative von Bund und Ländern
Weitere Themen...

Regierungserklärung MWWFK PlPr 14/109 15.02.2006 S. 7255-7262
Aussprache S. 7262-7274
Redner...


Nutzkraftfahrzeug
 
Der kürzlich auf Initiative des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums gegründete Commercial Vehicle Cluster (Nutzfahrzeugverbund) als Beispiel für die erfolgreiche Kooperation zwischen Wirtschaft und Forschung in Rheinland-Pfalz
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Aktuelle Stunde Antrag FDP
Unterrichtung LTPräs 14.02.2006 Drs 14/4966
PlPr 14/110 16.02.2006 S. 7322-7331
Redner...


Wirtschaftspolitik
 
Regierungserklärung MWVLW Bauckhage: "Erfolge sichern, Zukunft entwickeln. Moderne Wirtschaftspolitik für Rheinland-Pfalz
Wirtschaftspolitik für die Stärkung der Regionen, für den ländlichen Raum, Förderung des Mittelstandes des Handwerks, der Kultur der Selbstständigkeit, Schaffung mittelstandsfreundlicher Rahmenbedingungen, Investitionen in die Infrastruktur sowie für anwendungsorientierte Forschung, Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur, auch im ländlichen Raum, Förderung von Öffentlichem Personen- und Schienenpersohnennahverkehr, individuelle Entwicklungskonzepte für die Konversionsprojekte, u. a. den Flughafen Hahn, Technologietransver, Ausbau der Netzinfrastruktur, Sicherung preiswerter Energieversorgung durch einen Mix aus konventionellen und erneuerbaren Energien, Entwicklung neuer Energietechnologien, Weiterentwicklung der Tourismusbranche
Weitere Themen...

Regierungserklärung MWVLW PlPr 14/107 19.01.2006 S. 7130-7137
Aussprache S. 7138-7155
Redner...


Frau
 
Frauen in Wissenschaft und Forschung in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung des Anteils von wissenschaftlich tätigen Frauen an rheinland-pfälzischen Hochschulen, Zahl der Professorinnen, Frauen in Führungspositionen, Frauen an außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Anteil der Studentinnen und der Absolventinnen an der Gesamtzahl der Studierenden, Förderprogramme für weibliche Studenten, Weiterbildungsmöglichkeiten für Wissenschaftlerinnen, Umsetzung der Empfehlungen des Programms "Chancengleichheit für Frauen in Forschung und Lehre", Frauenbeauftragte an den Hochschulen, Konzepte und Einrichtungen zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Aktivitäten im Bereich der Frauen- und Geschlechterforschung -
Weitere Themen...

Große Anfrage SPD 21.10.2005 Drs 14/4599
Antwort MWWFK 06.12.2005 Drs 14/4737
Antrag SPD auf Besprechung im AWWFK
Unterrichtung LTPräs 16.01.2006 Drs 14/4881
AWWFK 33. Sitzg 26.01.2006 S. 9-10 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Tierversuch
 
Neue Tierversuchsanlage an der Universität Mainz
- Unterbringungskapazität für Versuchstiere, Zahl der bei Versuchen getöteten Tiere, zu errichtende Anlagen und Labore, Baubeginn und -fertigstellung, Forschungsvorhaben, Rechtsgrundlage für die Genehmigung von Tierversuchen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2498 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWWFK 15.06.2005 Drs 14/4224

Tierversuch
 
Finanzierung der geplanten Tierversuchsanlagen an der Mainzer Universität
- Notwendigkeit einer neuen Versuchsanlage, Investitionshöhe, bereitgestellte Mittel für Projekte im Zusammenhang mit tierversuchsfreier Forschung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2499 Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWWFK 15.06.2005 Drs 14/4225

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit in der wissenschaftlichen Forschung und technologischen Entwicklung zwischen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung der Bundesrepublik Deutschland und dem Ministerium für Bildung der Republik Ungarn
- Errichtung einer verteilten Projektgruppe "Ambient Intelligence" am Bay-Zoltan-Institut in Budapest und am Fraunhofer Institut für Software-Engineering in Kaiserslautern, Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der Landesverfassung i.V. mit Ziffer III. 4. f) der dazu geschlossenen Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung -
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Unterrichtung MWWFK gem. Art. 89 b LV 08.09.2004 Vorlage 14/3556
AWWFK 28. Sitzg 02.12.2004 S. 11 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs gem. § 65 GOLT 02.12.2004 Drs 14/3649
*Kenntnisnahme

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
13. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Anhörung zum Thema "Innovation durch Forschung und Entwicklung - Die Rolle von Technologie, Technologietransver und neuen Dienstleistungen für die Beschäftigungsfelder von morgen" (Vorlagen EK 14/2-68/69/70 Neu/71/72 und 74) -
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EK "Zukunft der Arbeit" 13. Sitzg 25.05.2004 S. 3-45 45 (Anhörung öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
11. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Planung der weiteren Arbeit der EK (Vorlagen EK 14/2-56, 58, 60, 61), Beschluss über die Durchführung einer Anhörung am 25.05.2004 zum Thema "Innovation durch Forschung und Entwicklung - Die Rolle von Technologie, Technologietransver und neuen Dienstleistungen für die Beschäftigungsfelder von morgen", Benennung der Anzuhörenden, endgültige Festlegung der Themen und Fragestellungen durch die Fraktionen am Rande des Plenums im März -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 11. Sitzg 16.03.2004 S. 9 (öffentlich)

Hochschule
 
Verwirklichung des Europäischen Hochschulraumes, Stärkung der europäischen Forschung
- Perspektiven für die rheinland-pfälzischen Hochschulen, Umsetzung der Ergebnisse der Berliner Konferenz der Bildungsministerinnen und -minister durch die LReg, Beurteilung der LReg zu dem in der Berliner Erklärung enthaltenen Bekenntnisses zur Hochschulbildung als öffentliches Gut und eine vom Staat wahrzunehmende Verpflichtung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1543 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MWWFK 27.11.2003 Drs 14/2692
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/2614 (Nr. 9)

Ganztagsschule
 
Wissenschaftliche Begleitforschung zur Ganztagsschule in neuer Form
- BE LReg im ABJ über derzeitige und zukünftige wissenschaftliche Forschungsprojekte -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 20.06.2003 Vorlage 14/2358
dazu: Vorlage 14/2510 (MBFJ, ergänzende BE)
ABJ 17. Sitzg 03.07.2003 S. 31-33 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erziehung
 
Stand und Perspektiven der Koedukationsforschung
- BE LReg im ABJ -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 28.08.2002 Vorlage 14/1374
ABJ 13. Sitzg 19.11.2002 S. 9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Weinbau
 
Weinmarktförderung in Rheinland-Pfalz
- Menge der produzierten und abgesetzten Weiß- und Rotweine seit 1990, Lagerbestände, Vermarktung im Ausland, Preisentwicklung, Entwicklung der bestockten Rebfläche, der Weinmosterntemengen sowie der Zahl der Weinbaubetriebe seit 1950, Betriebsgrößen, wirtschaftliche Lage, Förderinstrumente (Mittel der EU, des Bundes, des Landes), Steil- und Steilstlagenförderung, Mengenregulierung, Forschungen auf dem Gebiet des Weinbaus -
Weitere Themen...

Große Anfrage Baumann, Ebli, Elsner, Fink, Hartloff, Itzek, Mertes, Spurzem, Raab, Siegrist SPD 25.04.2002 Drs 14/1022
Antwort MWVLW 11.06.2002 Drs 14/1152
dazu: Vorlage 14/1889 (ALW, Sprechvermerk)
Antrag SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 20.08.2002 Drs 14/1340
PlPr 14/30 30.08.2002 S. 2072
Überw: ALW
ALW 12. Sitzg 24.10.2002 S. 9-11 (öffentlich)
ALW 14. Sitzg 04.02.2003 S. 1-10 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Hochschulreform
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Vertrauensschutz bei Hochschul-Reformen gewährleisten
- Übergangsregelungen für die wissenschaftlichen Beschäftigten mit Zeitverträgen in Hochschulen und Forschungseinrichtungen, forschungsfreundliche Handhabung der Vorschriften, Abschluss eines gesonderten Wissenschafts-Tarifvertrags -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 11.03.2002 Drs 14/903
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1416-1417

Begabtenförderung
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Exzellenzförderung in Lehre und Forschung
- Förderprogramm der Landesregierung für hoch begabte In- und Ausländer, Einrichtung einer Professur zur Erforschung von Hochbegabung, Sonder-Investitionsprogramm zur verbesserten Ausstattung vakanter Lehrstühle, "Turbostudiengänge" -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag SPD, FDP zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/851
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Annahme S. 1414

Erneuerbare Energie
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Klimaschutz durch neue Technologien - Förderung von Entwicklung und Einsatz der Brennstoffzellentechnologie in Rheinland-Pfalz
- Durchführung von Feldversuchen mit stationären und mobilen Brennstoffzellen, Erforschung der Verwendung von Biogas für Brennstoffzellen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/880
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1415

Gender Mainstreaming
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Durch Gender Mainstreaming Frauen in Wissenschaft und Forschung stärken
- Umsetzung von Chanchengleichheit/Gender Mainstreaming in den außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Rheinland-Pfalz, BE LReg bis Mitte 2003 -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/505 08.03.2002 Drs 14/885
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1416

Arbeitsplatz
 
Arbeitsplätze schaffen - Wirtschaftskraft stärken
- Initiativen der LReg im BR zur Senkung der Einkommensbelastung, zur Rücknahme der Regulierung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse, für die Förderung des Dienstleistungswesens in privaten Bereichen; Stärkung der rheinland-pfälzischen Wirtschaftskraft, u.a. durch Förderung und Nutzung des Forschungs- und Entwicklungspotentials des Landes, durch Unterstützung von Existenzgründungen, durch Verbesserung der Verkehrserschließung des Flächenlandes; jährliche Vorlage eines "Landeswirtschaftsberichts" -
Weitere Themen...

Antrag CDU 17.01.2002 Drs 14/647
PlPr 14/17 24.01.2002 S. 1010-1035
*Ablehnung
Redner...


Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben
 
Über- und außerplanmäßige Ausgaben von erheblicher finanzieller Bedeutung (§ 37 Abs. 4 zweiter Halbsatz der Landeshaushaltsordnung - LHO -)
- Kapitel 15 13 - Allgemeine Bewilligungen, Hochschulen und Klinikum, Forschung, Ausbildungsförderung, Titel 427 83 - Vergütungen für befristete Verträge mit Wissenschaftlern und Mitarbeitern für Hilfskräfte, Lehraufträge sowie Gastprofessuren, Titel 429 83 - Sonstige Personalausgaben, Titel 547 83 - Sachausgaben, Titel 812 83 - Investitionen, hier: Bund-Länder-Sofortprogramm zur Weiterentwicklung des Informatikstudiums an den Hochschulen -
Weitere Themen...

Unterrichtung FM 12.07.2001 Drs 14/91
HuFA 3. Sitzg 13.09.2001 Teil I S. 5-7 (öffentlich)
* Kenntnisnahme

Bemerkungen: * Kenntnisnahme

 
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