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Vorgänge

13. Wahlperiode

Wein
 
Rahmenbedingungen für einen zukunftsfähigen Weinbau in RPF gestalten
- Weiterentwicklung der Weinwirtschaft in RPF zu einem Standort für die Erzeugung hochwertiger Qualitätsweine, Erhöhung des Anteils ökologisch erzeugter Weine, Überarbeitung der bestehenden Hektarertragsregelungen, Förderung neuer Kooperationsformen zwischen den Winzerbetrieben, Intensivierung der Forschung und Beratung im ökologischen Weinbau -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/5888 13.02.2001 Drs 13/6818
PlPr 13/128 15.02.2001 S.9681-9689
*Ablehnung
Redner...


Technologiezentrum
 
Broschüre "Innovations- und Gründerzentren in RPF"
- Aufbau von Technologiezentren als Beratungs- und Förderzentren für Existensgründer, für innovative Vorhaben, für forschungsintensive Entwicklung und für finanzielle Unterstützung der betriebswirtschaftlichen Ausbildung, Standorte in RPF, Darstellung der Zentren, Kontaktadressen -
Weitere Themen...

MWVLW 05.07.2000 Vorlage 13/4149

Wirtschaft
 
Die Entwicklung der Wirtschaft im Land RPF seit 1990
- Entwicklung der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, der Pendler, der arbeitslos gemeldeten Einwohner, Entwicklung der Beschäftigtenzahlen in den einzelnen Wirtschaftsbereichen, an Hochschulen, in der Forschung, in öffentlichen und privaten Einrichtungen, in der Informations- und Kommunikationstechnik u.a. Bereichen, jährliches Wirtschaftswachstum, Ausgabenentwicklung, Unternehmensgründungen, Auslandsinvestitionen in RPF, Patentanmeldungen, Exportentwicklung; Bewertung der Einordnung von RPF in der Rangfolge der besten High-Tech-Regionen in einer Studie der Prognos AG -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 21.06.2000 Drs 13/5927
Antw MWVLW 04.08.2000 Drs 13/6049

Forschung
 
Gemeinsame Broschüre des MWVLW und des MBWW "Forschung, Technologietransfer und Innovation in RPF"
Weitere Themen...

MWVLW 13.04.2000 Vorlage 13/3961

Demenz
 
Bessere Hilfe für die Demenzkranken in RPF
- Verbesserung der Aus-, Fort- und Weiterbildungsangebote, insbes für Hausärzte und Pflegekräfte, Ausbau des Angebots an psychiatrischen Tageskliniken für Demenzkranke, Verbesserung des Informations- und Schulungsangebots für Angehörige, Sicherstellung einer adäquaten Behandlung von Demenzkranken bei der Einstufung in Pflegestufen, Anpassung der Bedarfsplanung für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen, Enttabuisierung der Krankheit, Intensivierung der Forschung, Förderung der Selbsthilfeangebote -
Weitere Themen...

Antr CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/GRÜNE 17.02.2000 Drs 13/5456
PlPr 13/110 11.05.2000 S.8343-8350
*Annahme (einstimmig)
Redner...


Jungenarbeit
 
Förderung von Jungenarbeit
- Ansiedlungsbereiche der Jungenarbeit in den einzelnen Ministerien und Fachbereichen, Anzahl der Stellen innerhalb der LReg und bei freien oder kommunalen Trägern, Berücksichtigung der Jungenarbeit in Forschung und Aus- und Weiterbildung; Behandlung im AKJF, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 31.01.2000 Vorlage 13/3732
dazu: Vorlage 13/4453 (MKJFF, Auswertungsergebnisse des Modellprojekts "Geschlechtsbewußte Jungenarbeit RPF/Saarland")
AKJF 29.Sitzg 08.02.2000 S.17-18 (öffentlich)
AKJF 32.Sitzg 26.09.2000 S.9 (öffentlich)
AKJF 34.Sitzg 30.11.2000 S.7-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Alternativer Weinbau
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Bereitstellung notwendiger Forschungsmittel für den ökologischen Weinbau
- Fortführung oder Neuauflage von Forschungsprojekten über die Qualitätsoptimierung von Weinbergsböden, ökologischer Weinbau in Steillagen, Begrünung im Ökoweinbau, Bekämpfung von Pilzkrankheiten im Ökoweinbau -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5325
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
Überw: ALW S.7856 (überwiesen als selbständiger EntschlAntr)
ALW 29.Sitzg 24.02.2000 S.11-12 (öffentlich)
BeschlEmpf ALW 24.02.2000 Drs 13/5507
PlPr 13/109 10.05.2000 S.8260
*Ablehnung gem Drs 13/5507

Fachhochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Zusätzliche Assistentinnen und Assistenten für die Fachhochschulen
- Vorlage eines entsprechenden Programms durch die LReg mit der Zielsetzung Ausweitung sowohl der Anwender bezogenen Forschung als auch der Weiterbildungs- und Promotionsmöglichkeiten für Fachhochschulabsolventen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5339
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7857

Forschung
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001), hier: Gezielter Ausbau der rheinland-pfälzischen Forschungsstruktur
- Stärkung bestehender und Entwicklung neuer Schwerpunkte im Wissenschaftssystem in RPF, insbes durch die Berücksichtigung von Evaluationsergebnissen und Vernetzung von Forschungsbereichen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/4800 17.01.2000 Drs 13/5265
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Annahme S.7851

Demenz
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Bessere Hilfe für die Demenzkranken in RPF
- Verbesserung der Früherkennung durch entspr Aus- und Weiterbildung der Ärzte, Ausbau des Angebots psychiatrischer Tageskliniken, Schulung des Pflegepersonals, Ausbau der Informations- und Beratungsangebote für Angehörige, Überarbeitung der Bedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen, Verstärkung der Demenzforschung, Förderung von Selbsthilfeeinrichtungen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/4800 17.01.2000 Drs 13/5275
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7530-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
Überw: SozialA S.7852 (überwiesen als selbstständiger EntschlAntr)
SozialA 30.Sitzg 10.02.2000 S.19-20 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 10.02.2000 Drs 13/5437
*Erledigt gem § 67 (1) GOLT

Demenz
 
Situation der Demenzkranken in RPF
- Anzahl der in RPF lebenden Demenzkranken, Prognose, Krankheitsgrade, Altersstruktur, Geschlecht, Anteil an der Gesamtbevölkerung, Ursachen, Krankheitsverlauf, Wohn- und Betreuungssituation, Einstufung der Kranken in die Pflegestufen der Pflegeversicherung, Beratungsangebote für Angehörige, Selbsthilfeangebote, Bewertung der gegenwärtigen Betreuungssituation, notwendige Verbesserungen, Förderung durch das Land; Forschung auf dem Gebiet der Demenz -
Weitere Themen...

GrAnfr Kramer, Dr. Altherr, Hammer (Helga), Dr. Rosenbauer, Dr. Enders, Thelen, Müller, Weinandy, Bischel CDU 02.11.1999 Drs 13/4891
Antw MASG 16.12.1999 Drs 13/5120

Universität Kaiserslautern
 
Lehrstuhl für Recyclinggerechte Produktgestaltung/Entfertigung (RPE) an der Universität Kaiserslautern
- Entwicklung, Lehrstuhlaktivitäten sowie Forschungsschwerpunkte des 1995 eingerichteten Lehrstuhls und Zukunftsperspektiven; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 16.08.1999 Vorlage 13/3241
dazu: Vorlage 13/4592
ABWW 29.Sitzg 31.08.1999 S.13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Gentechnologie
 
Novel-Food - Kontrolle verstärken - Herstellung und Vermarktung von Lebensmitteln ohne Gentechnik unterstützen - ökologische Erzeugung und Verarbeitung von Lebensmitteln fördern
- Stopp von Freisetzungsversuchen und Anbauverbot für gentechnisch veränderte Pflanzen in RPF; BE LReg über den Vollzug der Novel-Food-Verordnung und über die von der Kennzeichnungspflicht nicht erfassten gentechnisch veränderten Stoffe und Produkte; Unterstützung der Erzeugung und Vermarktung von Öko-Lebensmitteln; keine Einführung von Grenzwerten in der europäischen Verordnung über den ökologischen Landbau für gentechnisch veränderte Zusätze in ökologischen Erzeugnissen -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 06.08.1999 Drs 13/4571
PlPr 13/90 26.08.1999 S.6843-6854 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung
Redner...


Wirtschaftsförderung
 
Broschüre "Wirtschafts- und Agrarförderung '99"
- Überblick über die Förderprogramme des Landes, des Bundes und der EU, u.a.: GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", Europäischer Strukturfonds, Mittelstandsförderprogramm, Förderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau und der Deutschen Ausgleichsbank, Programme zur Förderung von Beratung und Information, von Forschung und Technologie, der beruflichen Bildung, der internationalen Wirtschaftsbeziehungen, Förderung im Verkehrsbereich, Agrarförderung, sonstige Fördermaßnahmen; Anlagen: u.a.: Fördergebiete und Positivliste der GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", EU-Fördergebiete in RPF; Adressen von Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Beratungseinrichtungen, Technologiezentren, Banken, Behörden -
Weitere Themen...

MWVLW 19.07.1999 Vorlage 13/3209

CONNECT
 
Neue Initiative CONNECT
- Aufnahme einer neuen Haushaltsrichtlinie B3-1002 (CONNECT) in den EU-Haushalt zur Finanzierung von Projekten in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung, Kultur, Innovation, Forschung und neue Technologien in Höhe von 15 Mio Euro, Berichterstattung über die Umsetzung im Lande RPF; Behandlung im EuropaA -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 09.07.1999 Vorlage 13/3183
EuropaA 24.Sitzg 25.11.1999 S.15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Datenübertragungsnetz
 
Ausbau des deutschen Wissenschaftsnetzes BWin
- Ermöglichung rascher Übertragung extrem hoher Datenmengen und damit auch vernetztes Hoch- und Höchstleistungsrechnen, insbes bei Kooperationen in Bereichen der Forschung und Lehre durch ein in den USA ausgebautes Gigabit-Netz mit einer Übertragungskapazität von 2,5 Gigabits, erforderliche bzw geplante Schritte zum Ausbau eines Gigabit-Netzes in Deutschland durch den Verein zur Förderung eines Deutschen Forschungsnetzes (DFN-Verein), den Betreiber des Wissenschaftsnetzes in der BRD -
Weitere Themen...

KlAnfr 1954 Mittrücker CDU und Antw MBWW 19.02.1999 Drs 13/4004

Friedensforschung
 
Projekte der Friedens-, Konflikt- und Konversionsforschung in RPF und die Perspektiven ihrer Förderung
- an den einzelnen Hochschulen des Landes und außerschulischen Institutionen in RPF; Behandlung im ABWW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 04.02.1999 Vorlage 13/2770
dazu: Vorlage 13/2959 (BE MBWW)
ABWW 26.Sitzg 25.03.1999 S.21 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ingenieurwissenschaft
 
Mangel an Ingenieuren beheben. RPF auf die Zukunftstechnologien vorbereiten - EU-Strukturfondsmittel gezielter einsetzen
- Vorlage eines europaweiten Vergleichs der Absolventenzahlen sowie des Arbeitskräftebedarfs im Bereich der Ingenieurwissenschaft, Initiativen im BR und europaweit zur Behebung des Ingenieurmangels, Anpassung der Aufwendungen für Forschung und Technik an den gestiegenen Bedarf, Ausrichtung der Bildungspolitik auf die Bedürfnisse der Informationstechnologie, Förderung und Einrichtung beruflicher Gymnasien mit den Schwerpunkten Technik/Ingenieurwesen -
Weitere Themen...

Antr CDU 08.12.1998 Drs 13/3778
Antr (Alternativantrag) SPD Drs 13/3913 (s. Hochtechnologie)
PlPr 13/79 22.01.1999 S.6113-6122
*Ablehnung
Redner...


Homosexualität
 
Situation von Lesben und Schwulen in RPF
- Gesellschaftliche Akzeptanz, Maßnahmen der LReg für eine vorurteilsfreie und gleichwertige Darstellung der Homosexualität, Berücksichtigung lesbischer Frauen in der Landespolitik, Homosexualität in der Sexualerziehung an Schulen, Bewertung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften, rechtliche Benachteiligungen, Diskriminierung und Benachteiligungen in der Arbeitswelt und in der Ausbildung, Forschungen zum Thema, kulturelle Aktivitäten Homosexueller in RPF, Gewalt gegen Homosexuelle und der Umgang innerhalb der Polizei, Situation behinderter Homosexueller, Probleme Homosexueller im Strafvollzug, Homosexualität als Asylgrund -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 01.12.1998 Drs 13/3750
Antw MASG 12.03.1999 Drs 13/4092
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 19.04.1999 Drs 13/4235
PlPr 13/93 23.09.1999 S.7057-7065
*Für erledigt erklärt
Redner...


Hochschule
 
Personalbemessungskonzept für die Hochschulen in RPF
- Ergänzung zum sog Mittelverteilungskonzept für die laufenden Mittel für Forschung und Lehre, stärkere Verknüpfung der Zuweisung der Personalressourcen an die Hochschulen an belastungs- und leistungsbezogene Kriterien; BE über das vom Ministerrat beschlossene Konzept im HuFA -
Weitere Themen...

Antr MBWW nach § 74 (4) GOLT 09.11.1998 Vorlage 13/2477
HuFA 51.Sitzg 07.01.1999 S.19-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verwaltungsfachhochschulgesetz
 
Landesgesetz zur Änderung des Verwaltungsfachhochschulgesetzes und des Landesgesetzes über die Zentrale Verwaltungsschule RPF
- Weiterentwicklung der Verwaltungsfachhochschulen und Anpassung an veränderte Anforderungen und Aufgaben, Änd insbes betr Recht auf anwendungsbezogene Forschung und Entwicklung, Beschränkung der Fachaufsicht im Bereich der Lehre auf ein Mindestmaß, bereichsspezifische Datenschutzregelung, Zugang zum Studium für nicht beamtete qualifizierte Personen, Schulgremien und -leitung, Einstellungsvoraussetzungen für Dozenten und Lehrkräfte, Gleichstellungsbeauftragte, Wegfall der Angabe der Sitzgemeinde im Namen der Verwaltungsfachhochschulen; Angleichung des LG über die Zentrale Verwaltungsschule an die Regelungen im Verwaltungsfachhochschulgesetz -
Weitere Themen...

GesEntw LReg 28.10.1998 Drs 13/3639
dazu: Vorlage 13/2563 13/2701
1.Brtg: PlPr 13/73 12.11.1998 S.5706
Überw: InnenA (fdf), ABWW, RA
InnenA 21.Sitzg 01.12.1998 S.3 (öffentlich)
ABWW 24.Sitzg 14.01.1999 S.3-4 (öffentlich)
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/3897 (s. Fachhochschule)
RA 24.Sitzg 19.01.1999 S.3 (öffentlich)
BeschlEmpf InnenA 19.01.1999 Drs 13/3901
2.Brtg: PlPr 13/77 20.01.1999 S.5958-5962
*Annahme gem Drs 13/3901 S.5962
GVBl 1999 Nr.3 S.21-26 (LG vom 04.02.1999)
Redner...


Institut für Biologische Wirkstoff-Forschung
 
Jüngste Entwicklung der Forschungslandschaft in RPF insbes am Wissenschafts- und Forschungsstandort Kaiserslautern
- Ausbau der anwendungsorientierten Forschungsinfrastruktur, vor allem im Bereich der Biotechnologie, Gründung des Fraunhofer-Instituts für biologische Wirkstofforschung an der Universität Kaiserslautern -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 31.08.1998 Drs 13/3440
PlPr 13/69 11.09.1998 S.5390-5400
Redner...


Hochschule
 
Personalbemessungskonzept für die Hochschulen in RPF
- Ergänzung zum sog Mittelverteilungskonzept für die laufenden Mittel für Forschung und Lehre, stärkere Verknüpfung der Zuweisung der Personalressourcen an die Hochschulen an belastungs- und leistungsbezogene Kriterien; BE über das vom Ministerrat beschlossene Konzept im ABWW -
Weitere Themen...

Antr MBWW nach § 74 (4) GOLT 17.08.1998 Vorlage 13/2220
dazu: Vorlage 13/2413 (BE MBWW)
ABWW 21.Sitzg 22.09.1998 S.9 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Hämatologie
 
Einsatz einer Untersuchungskommission zur Überprüfung der Veröffentlichungen im Bereich der hämatologischen Forschung an der Johannes Gutenberg-Universität vor dem Hintergrund der in Freiburg, Ulm und anderen Orten aufgedeckten Wissenschaftsfälschungen in dem entspr Bereich
- Bericht im ABWW -
Weitere Themen...

Antr MBWW nach § 74 (4) GOLT 02.07.1998 Vorlage 13/2133
ABWW 21.Sitzg 22.09.1998 S.1-2 Teil II (nichtöffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Umweltbildung
 
Umweltbildung und -erziehung in RPF
- Pädagogische Ziele der Umweltbildung, bisherige Modelle und Konzepte der LReg für Umweltbildung, Lehrpläne und Materialien zur Umweltbildung an Schulen, in Kindergärten und in der Jugendarbeit, umweltbezogene Studiengänge an Fachhoch- und Hochschulen, umweltrelevante Forschung, Umweltbildung in Aus-, Fort- und Weiterbildung, Umweltbildung in Landesbehörden und als Bestandteil von Öffentlichkeitsarbeit -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 01.07.1998 Drs 13/3272
Antw MUF 30.09.1998 Drs 13/3535

Frau
 
Frauen in Führungspositionen
- in der Politik, im Landesdienst, in Unternehmen des Landes, in Kommunen und Kreisen, in Betrieben, in Bildung und Forschung, bei den Medien, im kulturellen Bereich, im Gesundheitswesen, im gemeinnützigen Wohnungsbau, bei Banken und Sparkassen, in gemeinnützigen Einrichtungen, in Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretungen, Frauen als Ministerinnen, als Staatssekretärinnen, als Landrätinnen, als Oberbürgermeisterinnen, als Regierungspräsidentinnen, als Aufsichtsratsmitglieder, als Direktorinnen, als Abteilungsleiterinnen, als Existenzgründerinnen, als Lehrkräfte, als Redakteurinnen, als Theater- und Museumsleiterinnen, als Mitglieder von Krankenhausleitungen, in freien Berufen, als Meisterinnen -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 16.06.1998 Drs 13/3185
Antw MKJFF 28.07.1998 Drs 13/3360
Antr FDP auf Besprechung im FrauenA
Unterrichtung LTPräs 08.09.1998 Drs 13/3485
FrauenA 17.Sitzg 24.09.1998 S.7-14 (öffentlich)
Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 13/3686 (s. nachfolgend)

Weinmarktordnung der EU
 
EU-Weinbau-Reform
- Zielsetzung, Vorschläge der EU-Kommission, EU-Außenschutz: Erhalt des umweltgerechten Weinbaus und der Weinbau-Kulturlandschaften, insbes des Steillagenweinbaus, als Grundlage für Tourismus und Fremdenverkehr, Berücksichtigung der Subsidiarität, Regionalisierung und Deregulierung auf europäischer Ebene, insbes Eigenverantwortlichkeit der Regionen über Teilnahme an Programmen zur Stützung des Marktgleichgewichts, Unterstützung der Regionen durch entspr EU-Programme, Beibehaltung traditioneller Weinbereitungsmethoden, Unterstützung weinbaulicher/önologischer Forschung; Herkunftskontrolle und Kennzeichnung für Drittland-Importe aufgrund offener Märkte seit Abschluß der GATT-Verträge -
Weitere Themen...

ÄndAntr SPD zu Drs 13/2846 04.06.1998 Vorlage 13/1989
ALW 14.Sitzg 04.06.1998 S.3-4 (öffentlich)

Multimediakommunikation
 
Multimedia in RPF - Leitbild und Bestandsaufnahme
- Multimedia - Aufbruch in die umfassende Informationsgesellschaft, Förderung des Innovations- und Investitionsstandortes RPF durch Förderung und Weiterentwicklung von Multimedia- und Telekommunikation bei gleichzeitigem Schutz der Bevölkerung durch Datensicherheit, Daten- und Jugendschutz; medienrechtlicher Ordnungsrahmen, rheinland-pfälzische Sonderregelungen, Netz- und Kommunikationsstruktur, Kommunikation zwischen Bürger und Verwaltung und verwaltungsintern, kommunale Information, Multimedia in Bildung, Wissenschaft und Forschung, Arbeitsplatzbeschaffung und Regionalentwicklung durch Multimedia, Multimedia in der Medienwirtschaft, Einsatzfelder in RPF, Kooperationen mit anderen Bundesländern, europaweit und außerhalb Europas -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/2333 zu Drs 13/149 31.03.1998 Drs 13/2932
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 25.06.1998 Drs 13/3238
PlPr 13/65 09.07.1998 S.5146-5157
*Für erledigt erklärt
Redner...


Gentechnologie
 
Gentechnik in Landwirtschaft und Lebensmitteln
- Entscheidungsgrundlagen der LReg zur Förderung der Gentechnik, Begriffserklärung Bio-/Gentechnologie, unterstützte Projekte seitens der LReg im Bereich der Bio-/Gentechnologie, neugeschaffene bzw abgebaute Arbeitsplätze durch die Einführung der Gentechnologie, Bewertung von Arbeitsberichten und Studien der Prognos AG zum Wirtschaftsfaktor Bio-/Gentechnologie sowie zu den Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, Inhalt von Forschungen in RPF im Zusammenhang mit gentechnischen Verfahren im Pflanzenbau, im Weinbau, bei der Tierzucht, im Bereich der Lebensmittelherstellung und -verarbeitung, Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel und Gewährleistung einer umfassenden Aufklärung der Verbraucher über mögliche Risiken -
Weitere Themen...

GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 30.03.1998 Drs 13/2938
Antw MUF 14.05.1998 Drs 13/3095
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 07.09.1998 Drs 13/3479
PlPr 13/90 26.08.1999 S.6843-6854
*Für erledigt erklärt
Redner...


Hochschullehre
 
Aufwendungen des Landes für Lehre und Forschung sowie Technologieförderung
- in den Jahren 1994 bis 1999, Umfang der Landesmittel für die Hochschulbibliotheken, Anzahl der von der Deutschen Forschungsgemeinschaft bewilligten Förderanträge -
Weitere Themen...

KlAnfr 1302 Kohnle-Gros CDU und Antw MBWW 04.03.1998 Drs 13/2787

Kinderbetreuung
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Neue Organisationsformen für mehr Qualität bei Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern
- Weiterentwicklung der Kindertagesstätten zu Häusern für Kinder, Förderung der Forschung über öffentliche Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern sowie der Ausbildung von Erziehungsfachkräften -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2574
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.4184

Technologie
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Technologieförderung
- Nutzbarmachung der vorhandenen Forschungsstruktur für die mittelständische Wirtschaft, Unterstützung von Existenzgründungen in technologiorientierten Bereichen, Förderung der Beteiligung kleiner und mittlerer Unternehmen an Verbundprojekten auf Bundes- und EU-Ebene -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) FDP zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2584
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4185

Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Leistungs- und belastungsorientierte Ressourcenzuweisung an die Hochschulen ausweiten - Autonomie stärken-
- Zukünftige Zuweisung der Mittel für die Personalressourcen analog neben den laufenden Mitteln für Forschung und Lehre nach leistungs- und belastungsorientierten Parametern -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2623
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4188

Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Verbesserung der Situation an den Hochschulen
- Keine Kürzung der Landesmittel, sondern Verbesserung der Bedingungen für Forschung und Lehre sowie für die Studierenden -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/2300 22.01.1998 Drs 13/2543
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Ablehnung S.4181

Hochschule
 
Ergänzung zum sog Mittelverteilungskonzept für die laufenden Mittel für Forschung und Lehre durch eine stärker an belastungs- und leistungsbezogene Kriterien geknüpfte Zuweisung der Personalressourcen an die Hochschulen
- BE MBWW im ABWW -
Weitere Themen...

Antr MBWW nach § 74 (4) GOLT 27.10.1997 Vorlage 13/1337
dazu: Vorlage 13/1395 (MBWW, Personalbemessungskonzept für die Hochschulen des Landes)
ABWW 14.Sitzg 27.11.1997 S.1-8 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Informationsgesellschaft
 
Zukunft RPF - Herausforderungen in der Informationsgesellschaft
- Grundlagen der Informationsgesellschaft, organisatorisch-politische Voraussetzungen für eine effektive Multimedia-Politik, Multimedia und Netzwerkstrukturen, Multimedia und Schulen, in Forschung und Lehre, in der Wirtschaft, in Aus-, Weiter- und Fortbildung, in der Arbeitswelt, in der öffentlichen Verwaltung, in besonderen Einsatzgebieten, u.a. Telearbeitsplätze für Behinderte, Telematik-Projekte Verkehr, Multimedia und Recht -
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GrAnfr CDU 01.10.1997 Drs 13/2130
Antw StK 20.11.1997 Drs 13/2299
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 25.11.1997 Drs 13/2332
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3758-3776
*Für erledigt erklärt
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Forschung
 
LG zur Änd des Landeshaushaltsgesetzes 1997 (Nachtragshaushaltsgesetz 1997); hier: Stärkung von Forschung und Lehre an den Hochschulen
- Bereitstellung von Mitteln für Forschung und Lehre im Umfang des verabschiedeten Haushaltsplanes 1997, für die notwendigen Investitionsmaßnahmen im Klinikum der Universität und für die Investitionen in neue Technologien im Hochschulbereich -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/1700 11.07.1997 Drs 13/1867
PlPr 13/35 17.07.1997 S.2837-2900
*Ablehnung
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Deutsch-Französische Hochschule
 
Entwurf - Regierungsvereinbarung über die Gründung einer deutsch-französischen Hochschule, Stand: 13.05.1997
- Vereinbarung in Anwendung des Deutsch-Französischen Vertrages vom 22.01.1963, Gründung einer deutsch-französischen Universität als Verbund deutscher und französischer Hochschulen zur Stärkung der Zusammenarbeit beider Länder und zur Förderung der Beziehungen, des Austauschs und gemeinsamer Aktivitäten und Projekte in Studium, Lehre, Forschung und wissenschaftlicher Ausbildung; noch festzulegender Verwaltungssitz, Hochschulorgane, Finanzierung, Gründungspräsidentschaft, Übernahme der Aufgaben des deutsch-französischen Hochschulkollegs -
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StK 30.06.1997 Vorlage 13/1077
ABWW 13.Sitzg 09.10.1997 S.5-7 (öffentlich)
*Kenntnisnahme

Bemerkungen: *Kenntnisnahme

Technologie
 
Forschungs- und Technologiepolitik für eine nachhaltige Entwicklung in RPF
- Formulierung von Zielvorgaben zu einer sozialökologischen Zukunftsgestaltung des Landes, Förderung von Interdisziplinarität und Technikfolgenabschätzung, Entwicklung eines Berufsbildes für die Wissenschaft, Erweiterung der Aufgaben der Stiftung Innovation, Umorientierung von Forschungsschwerpunkten, Verbesserung von Technologie- und Wissenstransfer -
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Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/1347 15.04.1997 Drs 13/1516
dazu: Vorlage 13/858
PlPr 13/27 16.04.1997 S.2251-2265
Überw: AWiV (fdf), ABWW
AWiV 7.Sitzg 24.04.1997 S.29-34 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 09.05.1997 Drs 13/1596
PlPr 13/48 12.12.1997 S.3807-3818
*Ablehnung gem Drs 13/1596
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BASF
 
Besuch der BASF Aktiengesellschaft in Ludwigshafen
- Auswärtige Sitzung des ABWW zu den Themen Bildung und Forschung -
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ABWW 10.Sitzg 10.04.1997 S.1-5 (öffentlich)

Technologie
 
Weiterentwicklung des Technologie- und Forschungsstandortes RPF
- Ausbau der anwendungsorientierten Forschungsinfrastruktur, Förderung eines breiten Wissenstransfers, Weiterentwicklung der einzelbetrieblichen Förderung, Förderung technologieorientierter Unternehmensgründungen, auch durch die Entwicklung regionaler Leitprojekte, Förderung der Anwendung neuer Informations- und Kommunikationstechniken, Intensivierung der Individualfertigung in RPF -
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Antr FDP 06.03.1997 Drs 13/1347
dazu: Vorlage 13/1216 (BE MWVLW) 13/1238 13/1323 (MWVLW, Erläuterungen zur Haftungsfreistellung iZm dem ERP-Innovationsprogramm) 13/1336 (MWVLW, Broschüre über die Europäische Akademie, Informationsschriften über das Zentralinstitut Arzneimittelforschung GmbH und die Forschungsvereinigung der Arzneimittel-Hersteller e.V.)
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/1516 (s. nachfolgend)
PlPr 13/27 16.04.1997 S.2251-2265
Überw: AWiV (fdf), ABWW
AWiV 7.Sitzg 24.04.1997 S.29-34 Teil I (öffentlich)
AWiV 11.Sitzg 25.09.1997 S.3-6 (öffentlich)
ABWW 13.Sitzg 09.10.1997 S.13-15 (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 09.10.1997 Drs 13/2151
PlPr 13/48 12.12.1997 S.3807-3818
*Annahme gem Drs 13/2151
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Neue Medien
 
Neue Medien in Lehre und Forschung
- Schaffung der Voraussetzungen für einen qualifizierten Umgang mit den neuen Medien insbes im Hochschulbereich durch entspr Maßnahmen wie Anpassung bestehender Studiengänge, Schaffung neuer Studiengänge für Multimedia-Berufe, Förderung des Erwerbs informationstechnischer Kompetenz, Unterstützung interdisziplinärer Angebote der Fachbereiche, Verstärkung der Zusammenarbeit innerhalb der Hochschulen, der Hochschulen untereinander und der Hochschulen mit öffentlichen Medien und Forschungseinrichtungen -
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Antr SPD 19.02.1997 Drs 13/1277
dazu: Vorlage 13/909 (CDU, Benennung weiterer Anzuhörender) 13/996 (MBWW, Einsatz von Teleteaching) 13/1186 (Wiss.Dienst RPF, Zusammenfassung der Ergebnisse der Anhörung) 13/1347 13/1389
PlPr 13/26 13.03.1997 S.2194-2205
Überw: MedienA (fdf), ABWW, AWiV
MedienA 7.Sitzg 06.05.1997 S.3-7 (öffentlich, Anhörung beschlossen)
MedienA 8.Sitzg 17.06.1997 S.3-94 (Anhörung öffentlich)
MedienA 11.Sitzg 06.11.1997 S.1-8 (öffentlich)
AWiV 12.Sitzg 18.11.1997 S.9-11 (öffentlich)
ABWW 14.Sitzg 27.11.1997 S.17 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 27.11.1997 Drs 13/2334
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3757-3776
*Annahme gem Drs 13/2334
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Förderpreis
 
Förderpreis für Frauenforschung 1996
- Vergaberichtlinien, Teilnahmeberechtigte, Themenkreis, Jurymitglieder -
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KlAnfr 564 Hammer (Helga), Granold CDU und Antw MKJFF 07.02.1997 Drs 13/1235

Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Strukturelle Konsolidierung der Hochschulen in RPF - Modellversuch Globalhaushalt -
- Rücknahme der Stellenstreichungen und -besetzungssperren bei Hoch- und Fachhochschulen, Vorlage eines Konzeptes zur Sicherung und des Ausbaus der Forschungs- und Lehrkapazitäten, Durchführung eines Modellversuches "Globale Zuweisung der Haushaltsmittel des Landes" an je einer Hoch- und Fachhochschule -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1167
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635 (iRd Epl 15)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1825 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung

Multimediakommunikation
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Rheinland-Pfalz on line
- Entwicklung und Umsetzung eines Multimedia-Programms "RPF on line" durch die LReg; Unterstützung der Multimedia-Systeme in Infrastruktur, Hard- und Software, Nutzung in Forschung und Lehre, Entwicklung und Förderung neuer Angebote, Fortentwicklung der Aus- und Fortbildung, Anpassung von Gesetzen und Rechtsvorschriften -
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Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1078
dazu: Vorlage 13/909 (CDU, Benennung weiterer Anzuhörender) 13/996 (MBWW, Einsatz von Teleteaching) 13/1186 (Wiss.Dienst RPF, Zusammenfassung der Ergebnisse der Anhörung) 13/1346
PlPr 13/20 28.01.1997 S.1438-1545 (iRd Epl 02)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1809
Überw: InnenA (fdf), MedienA, AWiV, SozialA, ABWW (überwiesen als selbständiger EntschlAntr)
MedienA 7.Sitzg 06.05.1997 S.3-7 (öffentlich, Anhörung beschlossen)
MedienA 8.Sitzg 17.06.1997 S.3-94 (Anhörung öffentlich)
MedienA 11.Sitzg 06.11.1997 S.1-8 (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 21.11.1997 Drs 13/2302
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3757
*Ablehnung gem Drs 13/2302
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Multimediakommunikation
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Multimedia in Schulen, Hochschulen und Bildungseinrichtungen
- Einsatz für Forschung, Lehre und Weiterbildung, Schaffung des direkten Zugangs über EDV-Ausstattungen zu Bibliotheken, Archiven u.a. wissenschaftlichen Bildungseinrichtungen, Einführung eines "Multimedia-Führerscheins" für die schulischen Nutzer -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1055
ÄndAntr CDU Drs 13/1207 (s. nachfolgend)
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635 (iRd Epl 15)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1823
*Annahme

Hochschule
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Personalbemessungskonzept für die Hochschulen
- Ergänzung der leistungsorientierten Mittelvergabe durch ein Personalbemessungskonzept, formelgebundene Ressourcenzuweisung für Forschung, Lehre und Personalmittel, Vorlage eines entspr Konzepts durch die LReg -
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Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1070
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1606-1635 (iRd Epl 15)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1824
*Annahme

Universitätsklinikumsgesetz
 
LG zur Umwandlung des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität Mainz in eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
- Umstrukturierung und Privatisierung des bisher als unselbständiges Sondervermögen des Landes geführten Universitätsklinikums, Stärkung der universitären Belange Forschung und Lehre neben der Krankenversorgung, selbständige Geschäftsführung durch einen vierköpfigen Vorstand, Beibehaltung der Einbeziehung in das Hochschulbauförderungsgesetz; Art 1 = Änd des Universitätsgesetzes, Art 2 = Universitätsklinikumsgesetz, Art 3 = Änd des Landesbesoldungsgesetzes, Art 4 = Änd der Krankenhausbetriebsverordnung, Art 5 = Änd des Justizgebührenbefreiungsgesetzes -
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GesEntw LReg 03.12.1996 Drs 13/833
dazu: Vorlage 13/897 ÄndAntr SPD (s. nachfolgend) 13/902 13/962
1.Brtg: PlPr 13/18 12.12.1996 S.1350-1360
Überw: ABWW (fdf), HuFA, RA
ABWW 8.Sitzg 07.01.1997 S.13-14 (öffentlich)
ABWW 9.Sitzg 06.03.1997 S.11-43 (Anhörung öffentlich)
ABWW 11.Sitzg 13.05.1997 S.9-11 (öffentlich)
HuFA 18.Sitzg 05.06.1997 S.3 (öffentlich)
RA 10.Sitzg 05.06.1997 S.1 (öffentlich)
SozialA 9.Sitzg 05.06.1997 S.5-6 (öffentlich)
BeschlEmpf ABWW 05.06.1997 Drs 13/1712
2.Brtg: PlPr 13/32 18.06.1997 S.2652-2661
*Annahme mit Änd gem Drs 13/1712
GVBl 1997 Nr.12 S.169-176 (LG vom 01.07.1997)
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Biotechnologie
 
Erfolg der "Bio-Region Rhein-Neckar-Dreieck" beim Bio-Regio-Wettbewerb und Umsetzung in Unternehmen und Arbeitsplätze in RPF
- Ergebnisse des Wettbewerbs des BMBF aus rheinland-pfälzischer Sicht, weitere Förderung biotechnologischer Forschungs- und Produktionskapazitäten, u.a. am Standort Ludwigshafen -
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MdlAnfr Dr. Schiffmann SPD 02.12.1996 Drs 13/818
Antw MWVLW PlPr 13/19 13.12.1996 S.1378-1381
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Enspel Westerwaldkreis
 
Fossillagerstätte Enspel - Grabung und Forschungsprojekt
- Wertigkeit der Fossillagerstätte, finanzielle Ausstattung des Forschungsprojektes, Möglichkeiten der Erschließung für eine touristische Nutzung des an geologischen und bergbaulichen Zeugnissen reichen Westerwaldes -
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KlAnfr 314 Schneider-Forst CDU und Antw MKJFF 28.10.1996 Drs 13/678

Gentechnologie
 
Zukunft der Gentechnik - Chancen und Risiken
- Ausbau des Industrie-, Wissenschafts- und Forschungsstandortes RPF mit Schwerpunkt der gentechnologischen Forschung innerhalb der Wissenschaftspolitik, Beibehaltung der Umwelt- und Sicherheitsstandards, Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel, weiterhin Zulassung von Freisetzungsversuchen gentechnisch veränderter Pflanzen entspr den Richtlinien des Gentechnikgesetzes -
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Antr SPD, FDP 28.06.1996 Drs 13/145
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/219 (s. nachfolgend)
PlPr 13/7 11.07.1996 S.470-486 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Annahme
Redner...


Hanf
 
Rheinland-pfälzisches Nutzungskonzept für den nachwachsenden Rohstoff Hanf
- Vorlage eines Konzeptes zur Förderung der Erforschung, des Anbaus, der Verarbeitung und der Vermarktung des nachwachsenden Rohstoffes Hanf, Verlagerung der Fördermaßnahmen für Rapsmethylester ("Biodiesel") zugunsten der Hanf-Projekte -
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Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/42 17.06.1996 Drs 13/80
PlPr 13/5 20.06.1996 S.285-293
Überw: ALW
ALW 2.Sitzg 04.07.1996 S.1-4 (nichtöffentlich)
BeschlEmpf ALW 04.07.1996 Drs 13/204
PlPr 13/10 12.09.1996 S.721-725
*Ablehnung gem Drs 13/204
Redner...


 
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