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Vorgänge

12. Wahlperiode

Tierschutzbericht RPF
 
Tierschutzbericht 1994/1995
- Rechtliche Rahmenbedingungen in bezug auf Änd des Tierschutzgesetzes, Tiertransporte, Töten und Schlachten, Schweinhaltung und Hundehaltung; derzeitige Situation des Tierschutzes auf dem Gebiet Tierhaltung, Tierzucht, Transport von Tieren, Töten und Schlachten, Fischerei, Jagd und Tierversuche; Öffentlichkeitsarbeit, Unterstützung von Tierschutzorganisationen und Tierheimen, Tierschutzbeirat des Landes; sachdienliche Aufstellungen -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/2380 zu Drs 12/68 10.05.1996 Drs 12/8398
*Hinweis: Besprechung des Berichts in der 13. Wahlperiode

Lahnstein, Stadt Rhein-Lahn-Kreis
 
Fischereigenossenschaft Lahnstein
- Rechtslage hinsichtlich der Fortsetzung der Fischereigenossenschaft zwischen dem Land und der Stadt Lahnstein nach Beendigung der Mitgliedschaft des Grafen Kanitz -
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KlAnfr 4396 Nienkämper CDU und Antw MUF 06.03.1996 Drs 12/8284

Fischerei
 
Grundsätze für fischereipolitische Entscheidungen
- Beachtung der Belange der Ökologie und der Fischerei bei allen die Fischerei betr Maßnahmen, u.a. beim Ausbau der Schiffahrt, bei Uferbefestigungen, bei Arbeiten an Staustufen, Verbesserung der Sicherheitsvorkehrungen gegen Störfälle und Unfälle, Verbesserung der Gewässerqualität zur Gewährleistung der Verzehrfähigkeit der Fische, Einbeziehung von Fischerei-, Natur- und Tierschutzrecht in die Fischerausbildung, Beobachtung der Entwicklung der Fischbestände unter Fortschreibung des Fischartenkatasters -
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Antr SPD 01.12.1994 Drs 12/5750
dazu: Vorlage 12/3330
Überw: AfLW gem § 60 (4) GOLT
Unterrichtung LTPräs 07.02.1995 Drs 12/6170
AfLW 44.Sitzg 09.05.1995 Teil I öffentlich (Beratung im AfUF)
AfUF 44.Sitzg 07.09.1995 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AfUF 07.09.1995 Drs 12/7267
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9817-9857
*Annahme (einstimmig) mit Änd gem Drs 12/7267
Redner...


Fischerei
 
Elektrofischen am Mittelrhein
- Aal-Fangmethode eines Berufsfischers am Mittelrhein, Lizenzerteilung (Zeitraum, Gewässerfläche, Auflagen), Bewertung des Fischens mit Elektrostäben unter dem Gesichtspunkt des Tierschutzes -
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KlAnfr 2945 Lang (Bernd) SPD und Antw MUF 18.11.1994 Drs 12/5667

Bezirksregierung
 
Aufgabenwahrnehmung durch die Bezirksregierungen
- Aufgaben der BezReg in den Bereichen Kommunal- und Sparkassenaufsicht, Katastrophenschutz, Polizei, Hoheitssachen, Verteidigungslasten, Gesundheit, Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen, Kirchenrecht, Schule und Bildung, Raumordnung, Landesplanung usw, Anzahl der Mitarbeiter, Besoldungsstufen -
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GrAnfr FDP 13.05.1994 Drs 12/4811
Antw ISM 29.06.1994 Drs 12/5081
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 09.09.1994 Drs 12/5359
Antr FDP auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 12.12.1995 Drs 12/7944
InnA 56.Sitzg 06.02.1996 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Fischerei
 
Elektrobefischung der Lauter
- u.a. zur Erstellung einer aktuellen Fischartenverteilung, Kosten -
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KlAnfr 2141 Kramer CDU und Antw MLWF 11.01.1994 Drs 12/4078

Fischerei
 
Elektrisches Fischen im Rhein bei Nierstein/Oppenheim
- durch eine Firma aus Hessen, Kenntnisse über die Häufigkeit der Leerung aufgestellter Fangnetze im Altrhein -
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KlAnfr 1840 Bischel, Kneib CDU und Antw MLWF 24.09.1993 Drs 12/3566

Energieerzeugung
 
Energiegewinnung durch Wasserkraft
- Berichterstattung über die Möglichkeiten und Potentiale der Energiegewinnung durch Wasserkraft, u.a. Einsetzen bisher ungenutzter Wasserrechte an geeigneten Gewässern für die Energiegewinnung, Einschätzung des Ausbaus der Nutzungsmöglichkeiten, Zusammenführung der unterschiedlichen Interessen von Naturschutzverbänden und Fischereiverbänden; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 22.11.1994 Vorlage 12/2867
dazu: Vorlage 12/3111 (BE MWVLW)
AfWiV 33.Sitzg 31.01.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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