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Vorgänge

13. Wahlperiode

Deutsche Bahn AG
 
Streichung von Zugkilometern durch die Bahn AG
- in der Fahrplanperiode 2001/2002, Auswirkungen der Streichung für den Kreis Neuwied -
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KlAnfr 3903 Rüddel CDU und Antw MWVLW 16.05.2001 Drs 13/7019

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Stand der Diskussion zur Umsetzung des § 6 Regionalisierungsgesetz (Revisionsklausel)
- Auswirkungen der Kürzungen nach dem Regionalisierungsgesetz auf den Rheinland-Pfalz-Takt sowie auf die Umsetzung von Projekten im Schienenpersonennahverkehr und im öffentlichen Personennahverkehr; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 27.01.2000 Vorlage 13/3717
dazu: Vorlage 13/3818 (BE MWVLW)
AWiV 35.Sitzg 24.02.2000 S.21 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Limburg an der Lahn, Stadt Hessen
 
Bahnstrecke Limburg - Au im Jahr 2000
- Maßnahmen zur Verbesserung der Fahrzeiten auf den entsprechenden Strecken, z.B. durch den Einsatz von Doppelstockwagen oder NeiTech-Triebwagen sowie im Bereich der Fahrplaninformation -
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KlAnfr 2763 Schneider-Forst, Dr. Enders CDU und Antw MWVLW 12.01.2000 Drs 13/5224

Schienenpersonennahverkehr
 
Zugausfälle und Verspätungen im Rheinland-Pfalz-Takt
- Ergebnisse des Programms der Bahn AG "Fitness '99" bezüglich der Qualität des Reisezugverkehrs in RPF, Entwicklung der Verspätungen, Inhalt des Vertrags zwischen Land, Zweckverbänden und Bahn AG über die Qualität des SPNV, Höhe der Kürzungen der Zuschüsse an die Bahn AG Regio iRd Verkehrsvertrages wegen Verspätungen und Zugausfällen -
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KlAnfr 2306 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 26.07.1999 Drs 13/4537

Montabaur, Stadt Westerwaldkreis
 
Regionalbahnen als Zubringer zu den ICE-Bahnhöfen Montabaur und Limburg
- Weiterführung des Schienenpersonennahverkehrs auf den Strecken Limburg - Au und Limburg - Montabaur, Einrichtung eines SPNV-Stundentaktes auf der Strecke Limburg - Montabaur - Siershahn mit Ausrichtung auf die Abfahrtszeiten der Fernverkehrszüge, Nutzung der Holzbachbahn und der Aartalbahn durch den Güterverkehr -
Weitere Themen...

KlAnfr 2171 Nienkämper, Schmidt (Ulla), Schneider-Forst CDU und Antw MWVLW 17.05.1999 Drs 13/4323

Eisenbahnstrecke
 
Bessere Bahnverbindungen zwischen Bingen und Mainz
- Ergebnisse einer Überprüfung in Bezug auf die Möglichkeiten eines dreigleisigen Ausbaus der Rheinstrecke zwischen Mainz und Bingen für einen S-Bahn-Verkehr, Maßnahmen zur Verbesserung der Anbindung der Region Rheinhessen-Nahe an das Rhein-Main-Gebiet, Ausweitung der Angebote im RPF-Takt -
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KlAnfr 2128 Bischel CDU und Antw MWVLW 04.05.1999 Drs 13/4267

Eisenbahnstrecke
 
Drittes Bahngleis zwischen Bingen und Mainz
- Wegfall des vorgesehenen dreigleisigen Ausbaus der Strecke, u.a. wegen Stagnierens des Güterverkehrs auf diesem Streckenabschnitt, Verbesserung der Betriebsqualität, u.a. durch Einbeziehung der Strecke in die Betriebszentralen-Technik, Ausweitung der Angebote im RPF-Takt -
Weitere Themen...

KlAnfr 2077 Bischel CDU und Antw MWVLW 01.04.1999 Drs 13/4172

Eisenbahnstrecke
 
Betriebsqualität auf der Eisenbahnstrecke Mainz - Bingen
- Wegfall des vorgesehenen dreigleisigen Ausbaus der Strecke, u.a. wegen Einstellung der Gepäck- und Postbeförderung in bestimmten Zügen und Einführung des RPF-Taktes, Verbesserung der Betriebsqualität, u.a. durch Einbeziehung der Strecke in die Betriebszentralen-Technik, Ausweitung der Abendangebote im RPF-Takt -
Weitere Themen...

KlAnfr 1978 Pahler FDP und Antw MWVLW 03.03.1999 Drs 13/4037

Schienenpersonennahverkehr
 
Ausübung der Aufgabenträgerschaft für den Schienenpersonennahverkehr
- Übertragung der Wahrnehmung der Aufgaben des Schienenpersonennahverkehrs auf die neu gebildeten Zweckverbände RPF Süd mit Sitz in Koblenz und RPF Nord mit Sitz in Kaiserslautern, Leitung und personelle Ausstattung der Zweckverbände, Finanzausstattung, Aufgabenstellung nach dem Nahverkehrsgesetz, Weiterentwicklung des Rheinland-Pfalz-Taktes, Reaktivierung stillgelegter SPNV-Strecken, Ergänzung des SPNV durch regionale Busverkehre, Verbesserung des integrierten ÖPNV-Angebots, Schaffung flächendeckender Verkehrs- und Tarifverbünde -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/7345 30.12.1998 Drs 13/3852

Interregio-Verkehr
 
Geplante Streichung von Zugverbindungen durch die Deutsche Bahn AG
- Auswirkungen auf den RPF-Takt, Vereinbarkeit der Einschränkungen im Fernverkehr mit dem Vorhaben, Leistungen des Flugverkehrs durch Bahnverkehr zu ersetzen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1603 Heinz FDP und Antw MWVLW 31.07.1998 Drs 13/3366

Eisenbahnstrecke
 
Modernisierung der Lautertalbahn
- Maßnahmen zur Senkung der Fahrzeit und Einführung des Rheinland-Pfalz-Taktes auf der Strecke Kaiserslautern - Lauterecken-Grumbach, Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Haltepunktes Kreimbach-Kaulbach -
Weitere Themen...

KlAnfr 1572 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 17.07.1998 Drs 13/3332

Interregio-Verkehr
 
Auswirkungen der Kürzungen im Personenfernverkehr für rheinland-pfälzische Strecken
- Geplante Einstellung der Interregioverbindung Koblenz - Mainz - Darmstadt ab dem Herbstfahrplan, Bedienung der Strecke Mannheim - Ludwigshafen - Kaiserslautern - Saarbrücken nur noch im Zweistundentakt, Streichung von zwei Zugpaaren auf der Strecke Saarbrücken - Trier; Behandlung im AWiV, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 16.07.1998 Vorlage 13/2177
dazu: Vorlage 13/2486 (MWVLW, Sprechvermerk)
AWiV 20.Sitzg 05.11.1998 S.23-25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regionalverkehr
 
Einführung des Integralen Taktfahrplanes zwischen Koblenz und Köln
- Bedienung der Stationen Erpel, Leubsdorf, Rheinbrohl und Leutesdorf im Ein-Stunden-Takt, Anbindung der Region an den Flughafen Köln/Bonn durch Ausbau eines S-Bahn-Verkehrs zwischen Köln und Koblenz -
Weitere Themen...

KlAnfr 1558 Pepper SPD und Antw MWVLW 10.07.1998 Drs 13/3317

Öffentlicher Personennahverkehr
 
Kürzung der Regionalisierungsmittel
- Auswirkungen der Kürzungen nach dem Regionalisierungsgesetz auf den Rheinland-Pfalz-Takt sowie auf die Umsetzung von Projekten im Schienenpersonennahverkehr und im öffentlichen Personennahverkehr -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schwarz SPD 06.07.1998 Drs 13/3299
Antw MWVLW PlPr 13/66 10.07.1998 S.5194
Redner...


Montabaur, Stadt Westerwaldkreis
 
Bedienung des künftigen Fernbahnhofs Montabaur der geplanten Neubaustrecke Köln - Rhein/Main
- Einsetzen der LReg für eine Bedienung im Ein-Stunden-Takt, Absicherung der Finanzierung des Neubaustrecken-Bahnhofs Montabaur -
Weitere Themen...

KlAnfr 1442 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 05.05.1998 Drs 13/3035

Montabaur, Stadt Westerwaldkreis
 
Anbindung des ICE-Bahnhofes Montabaur an die Ballungszentren Frankfurt und Köln
- Geplante Bedienung des ICE-Bahnhofes Montabaur in einem Zwei-Stunden-Rhythmus durch die Deutsche Bahn AG; Inhalt der vertraglichen Regelung zwischen dem Land RPF und der Deutschen Bahn AG und deren Umsetzung; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 02.04.1998 Vorlage 13/1824
AWiV 17.Sitzg 02.07.1998 S.11-12 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Edenkoben, Stadt Krs Südliche Weinstraße
 
Bedienung von Edenkoben im Rahmen des Rheinland-Pfalz-Taktes
- Reisendenaufkommen zwischen Edenkoben und Karlsruhe, Möglichkeiten zur Verbesserung der Anschlußverbindungen in Neustadt a.d. Weinstraße und Karlsruhe -
Weitere Themen...

KlAnfr 1321 Kiltz, Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 10.03.1998 Drs 13/2820

Montabaur, Stadt Westerwaldkreis
 
Betriebskonzept für den ICE-Bahnhof Montabaur
- Erarbeitung eines Konzepts zur Fahrplangestaltung, Verbindungen von Montabaur zu den ICE-Knotenpunkten Köln, Flughafen Frankfurt, Mainz/Wiesbaden und Mannheim, Einsetzen der LReg für eine Bedienung im Ein-Stunden-Takt -
Weitere Themen...

KlAnfr 1281 Schweitzer SPD und Antw MWVLW 19.02.1998 Drs 13/2751

Montabaur, Stadt Westerwaldkreis
 
Betriebskonzept für den ICE-Bahnhof Montabaur
- Erarbeitung eines Konzeptes zur Fahrplangestaltung, Verbindung zum Flughafen Frankfurt und nach Süddeutschland, Bedienung im Ein-Stunden-Takt -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schmidt (Ulla) CDU 05.02.1998 Drs 13/2702
Antw MWVLW PlPr 13/53 11.02.1998 S.4213
Redner...


Öffentlicher Personennahverkehr
 
Verwendung von Regionalisierungsmitteln des Bundes
- für Vorhaben im Bereich Schienenverkehr/Rheinland-Pfalz-Takt -
Weitere Themen...

KlAnfr 1154 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 09.12.1997 Drs 13/2392

Edenkoben, Stadt Krs Südliche Weinstraße
 
Bahnhaltepunkt Edenkoben
- Zugverbindungen zwischen Karlsruhe und Neustadt mit Haltepunkt in Edenkoben vor bzw seit der Einführung des Rheinland-Pfalz-Taktes, Maßnahmen zur Verbesserung des derzeitigen Angebots in Edenkoben -
Weitere Themen...

KlAnfr 1048 Schneider (Christine) CDU und Antw MWVLW 22.10.1997 Drs 13/2180

Eisenbahnstrecke
 
Aktuelle Entwicklungen beim Eisenbahnbetrieb auf der Lautertalbahn
- Vollständige Einführung des RPF-Taktes nach Einrichtung des sog Funk-Fahr-Betriebs (FFB), Einführung eines neuen Preissystems, Einsatz von Dieseltriebzügen (VT 628), Sicherstellung des Zugangs nichtbundeseigener Bahnen auf dem Streckennetz, Einstellung des Güterverkehrs wegen Rückgang des Güteraufkommens -
Weitere Themen...

KlAnfr 833 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 13.06.1997 Drs 13/1752

Pirmasens, Stadt
 
Rheinland-Pfalz-Takt auch für Pirmasens
- Ursachen der Verspätungen der Intercity-Verbindung Mannheim - Saarbrücken, Maßnahmen zur Verbesserung der Pünktlichkeit des Zuges, Sicherstellung der Anschlußverbindung in Richtung Pirmasens, Einhaltung des RPF-Taktes -
Weitere Themen...

KlAnfr 741 Weiner CDU und Antw MWVLW 06.05.1997 Drs 13/1584

Verkehrsmittel
 
Mobilität sichern durch die Förderung umweltverträglicher Verkehrsmittel
- Umschichtung der Haushaltsmittel zugunsten einer umweltverträglichen Verkehrspolitik, Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs, Aus- und Neubau von Radwegen, Einführung verkehrsberuhigter Zonen, Reaktivierung stillgelegter Eisenbahnstrecken, Ausbau des Integralen Taktfahrplans -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE 04.04.1997 Drs 13/1474
Überw: AWiV gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 08.04.1997 Drs 13/1525
AWiV 7.Sitzg 24.04.1997 S.25-28 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf AWiV 24.04.1997 Drs 13/1555
PlPr 13/33 19.06.1997 S.2755-2762
*Ablehnung gem Drs 13/1555
Redner...


Verkehrsmittel
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Mobilität sichern durch die Förderung umweltverträglicher Verkehrsmittel
- Umschichtung der Haushaltsmittel zugunsten einer umweltverträglichen Verkehrspolitik, Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs, Aus- und Neubau von Radwegen, Einführung verkehrsberuhigter Zonen, Reaktivierung stillgelegter Eisenbahnstrecken, Ausbau des Integralen Taktfahrplans -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1186
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1745 (iRd Epl 08, Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.1818

Regionalverkehr
 
Integraler Taktfahrplan für ganz Rheinland-Pfalz auf Schiene und Straße
- BE LReg über Konzeptionen und Perspektiven zur Einführung eines landesweiten Integralen Taktfahrplans (ITF) -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/148 10.07.1996 Drs 13/227
dazu: Vorlage 13/308 (BE MWVLW, Möglichkeiten einer durchgehenden Streckenführung Südpfalz - Mainz)
PlPr 13/7 11.07.1996 S.513-523
Überw: AWiV
AWiV 2.Sitzg 19.09.1996 Teil III (öffentlich) S.7-14
BeschlEmpf AWiV 19.09.1996 Drs 13/509
PlPr 13/16 08.11.1996 S.1174-1180
*Ablehnung gem Drs 13/509
Redner...


Regionalverkehr
 
Landesweiter Ausbau des "Integralen Taktfahrplans RPF"
- BE LReg über Maßnahmen zum landesweiten Ausbau des Integralen Taktfahrplans -
Weitere Themen...

Antr SPD 28.06.1996 Drs 13/148
dazu: Vorlage 13/308 (BE MWVLW, Möglichkeiten einer durchgehenden Streckenführung Südpfalz - Mainz)
Antr (Alternativantrag) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/227 (s. nachfolgend)
PlPr 13/7 11.07.1996 S.513-523
Überw: AWiV
AWiV 2.Sitzg 19.09.1996 Teil III (öffentlich) S.7-14
BeschlEmpf AWiV 19.09.1996 Drs 13/508
PlPr 13/16 08.11.1996 S.1174-1180
*Für erledigt erklärt Nr.2 (s. AWiV 2.Sitzg)
* Annahme Nr.1 gem Drs 13/508
Redner...


Pendolino (Zugart)
 
Einsatz von Pendolino-Zügen in RPF
- Einsatzstrecken iRd RPF-Taktes; Behandlung im AWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 21.06.1996 Vorlage 13/67
AWiV 2.Sitzg 19.09.1996 Teil III (öffentlich) S.7-14
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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