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Vorgänge

12. Wahlperiode

Schienenpersonennahverkehr
 
Verschlechterungen nach dem Sommerfahrplan der Bahn AG
- Wegfallende Zugverbindungen bzw Fahrplanverbesserungen auf den Strecken Mainz - Koblenz und Mainz - Bad Kreuznach - Kaiserslautern, Einsatz der LReg für den Erhalt des bisherigen Verkehrsangebots auf den genannten Strecken -
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KlAnfr 4506 Bischel CDU und Antw MWVLW 17.05.1996 Drs 12/8406

Schienenpersonennahverkehr
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Ausbau des Schienenverkehrs in RPF
- iRd öffentlichen Personennahverkehrs, Reaktivierung von Eisenbahnstrecken, Förderung innovativer Konzepte für den Bau von Schienenfahrzeugen, Ausdehnung des Integralen Taktfahrplans, Verhinderung der Entwidmung von Eisenbahnstrecken -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 12/7500 13.12.1995 Drs 12/7720
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9669-9714 (iRd Epl 08)
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Ablehnung S.9880
Redner...


Pfalz
 
Rheinland-Pfalz Takt
- Entwicklung der Fahrgastzahlen in der Pfalz vor und nach der Einführung des Rheinland-Pfalz-Taktes -
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KlAnfr 4027 Frisch CDU und Antw MWVLW 14.11.1995 Drs 12/7568

Eisenbahnstrecke
 
Nachfrageentwicklung und Situation der betrieblichen Infrastruktur auf der Bahnlinie Mainz - Alzey nach Einführung des Integralen Taktfahrplans (ITF)
- Errichtung weiterer Haltepunkte, Erhöhung der zulässigen Streckenhöchstgeschwindigkeit auf 140 km/h -
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KlAnfr 3812 Bill, Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 18.09.1995 Drs 12/7260

Eisenbahnstrecke
 
Integraler Taktfahrplan für die Strecken Landstuhl - Kusel und Kaiserslautern - Lauterecken-Grumbach
- Zeitpunkt der Einbeziehung der beiden Strecken in den RPF-Takt; Planung, Finanzierung und Durchführung von Modernisierungs- und Rationalisierungsmaßnahmen an der Lautertalbahn; Einrichtung eines City-Bahnhofs in Kaiserslautern; Möglichkeiten zur Reaktivierung der Bachbahn (Strecke Otterbach - Weilerbach) für den SPNV; Kosten und Kostenträger -
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KlAnfr 3764 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 30.08.1995 Drs 12/7141

Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
 
Entwicklung der GVFG-Landesquote infolge der Bahnreform II
- Jährliche Kosten für die Einführung der Vorstufe zum Rheinland-Pfalz-Takt, davon anteilige Kosten für die im Süden bereits eingeführte 1. Stufe und für die Erweiterung auf den nördlichen Landesteil, Angebotserweiterung, Verwendung von GVFG-Mitteln außerhalb des Schienenpersonennahverkehrs -
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KlAnfr 3739 Tölkes CDU und Antw MWVLW 18.08.1995 Drs 12/7072

Edenkoben, Stadt Krs Südliche Weinstraße
 
Bedienung von Edenkoben iRd Rheinland-Pfalz-Taktes
- Bewertung der Anbindung von Edenkoben an den Rheinland-Pfalz-Takt, Umsteige- und Anschlußverbindungen, Nachfrageentwicklung -
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KlAnfr 3458 Fritsche, Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 02.05.1995 Drs 12/6551

Sankt Goarshausen, Stadt Rhein-Lahn-Kreis
 
Künftige Nutzungsmöglichkeiten des ÖPNV und des SPNV für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt St. Goarshausen
- Erweiterung der Angebote ab dem Fahrplanwechsel am 28.05.1995 iRd Rheinland-Pfalz-Taktes durch ein Grundangebot mit zusätzlichen Verdichterzügen in den Hauptverkehrszeiten -
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KlAnfr 3443 Schäfer (Fredy) CDU und Antw MWVLW 24.04.1995 Drs 12/6510

Triebwagen
 
Einsatz von NeiTech-Zügen auf der Lahntalbahn
- Anzahl der für die Einführung einer Zwischenstufe des Rheinland-Pfalz-Taktes benötigten Triebwagen, Kosten der erforderlichen Ausbaumaßnahmen auf der Lahnstrecke -
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KlAnfr 3374 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 05.04.1995 Drs 12/6428

Westerwald
 
Fehlende Planungen eines Integralen Taktfahrplans für die Region Westerwald
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KlAnfr 3215 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 21.02.1995 Drs 12/6181

Schienenpersonennahverkehr
 
Finanzierung künftiger Angebote im Schienenpersonennahverkehr
- Eckwerte des Angebotes der Bahn AG für den SPNV in RPF, finanzielle Belastungen für das Land RPF durch die Einführung (Vorstufe) des Rheinland-Pfalz-Taktes -
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KlAnfr 3110 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 19.01.1995 Drs 12/5992

Schienenpersonennahverkehr
 
Verwendung der Bundeszuschüsse zur Durchführung des Schienenpersonennahverkehrs auf der Lautertalbahn
- Zugbestellungen für die Lautertalbahn für den Zeitraum 1996/1997, Mittelverwendung nach Abschluß der Rationalisierungsmaßnahmen im Lautertal für die Einführung des Rheinland-Pfalz-Taktes -
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KlAnfr 3090 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 03.01.1995 Drs 12/5912

Bahnbusverkehr
 
Veröffentlichung von Fahrplänen der Regionalbusgesellschaften
- Gründe für den Wegfall der Gesamtausgabe des Omnibuskursbuches ab Mai 1994 -
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KlAnfr 2595 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 03.06.1994 Drs 12/4928
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 12/4861

Bahnbusverkehr
 
Veröffentlichung von Fahrplänen der Regionalbusgesellschaften
- Gründe für den Wegfall der Gesamtausgabe des Omnibuskursbuches ab Mai 1994 -
Weitere Themen...

MdlAnfr Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE 20.05.1994 Drs 12/4861
PlPr 12/81 26.05.1994 S.6438
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 12/4928

Regionalverkehr
 
Integraler Taktfahrplan für RPF
- Zusschüsse des Landes zur Umsetzung der Vorstufe des Integralen Taktfahrplans (ITF), Ausweitung des Fahrplanangebots, Auswirkungen auf den Personalbedarf (Lokführer, Fahrwegpersonal) -
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KlAnfr 2493 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 17.05.1994 Drs 12/4817

Triebwagen
 
Einsatz und Beheimatung von NeiTec-Dieseltriebzügen in RPF
- Verhandlungen mit der Bahn AG über die Beschaffung der NeiTec-Fahrzeuge, Anzahl der benötigten Triebwagen zur Umsetzung der Zweiten Stufe des Integralen Taktfahrplans (ITF) in RPF, künftige Stationierung der Triebwagen -
Weitere Themen...

KlAnfr 2484 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWV 13.05.1994 Drs 12/4799

Eisenbahnstrecke
 
Veränderungen im Fahrplan auf der rechten Rheinstrecke Koblenz - Rüdesheim - Wiesbaden
- Anzahl der auf der Strecke verkehrenden Eil- und Nahverkehrszüge sowie Veränderungen der Haltezahlen und Zugzahlen in RPF vor und nach dem Fahrplanwechsel -
Weitere Themen...

KlAnfr 2469 Nienkämper CDU und Antw MWV 05.05.1994 Drs 12/4759

Bundesbahn
 
Perspektiven der Bahnreform und der Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs in RPF - Vorrang für die Bahn in der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik
- Ausdehnung eines integralen Taktfahrplanes auf ganz RPF, Festschreibung des ÖPNV als Pflichtaufgabe der kommunalen Gebietskörperschaften, Festlegung verbindlicher Mindestbedienungsstandards, Investionen für den Ausbau eines flächendeckenden Eisenbahnnetzes, Verzicht auf den Ausbau des Straßennetzes, Verbesserung der personellen und sachlichen Ausstattung der Landesverkehrsverwaltung -
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Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Regierungserklärung PlPr 12/75 09.03.1994 Drs 12/4479
dazu: Vorlage 12/2358 (LT RPF, Auszug aus dem PlPr 12/75 vom 10.03.1994)
PlPr 12/75 10.03.1994 S.6007 ff
Überw: AfWiV S.6031
AfWiV 26.Sitzg 14.04.1994 Teil II
AfWiV 27.Sitzg 05.05.1994
Unterrichtung LTPräs 05.05.1994 Drs 12/4764
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
Redner...


Eisenbahnstrecke
 
Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Winden/Pfalz - Wissembourg/Alsace
- Zeitpunkt der Wiedereinführung des SPNV auf dieser Strecke; prognostiziertes Fahrgastaufkommen, Maßnahmen zur Rationalisierung und Attraktivitätssteigerung, Fahrzeugeinsatz und Fahrplangestaltung sowie Maßnahmen zur Verhinderung einer Stillegung der Eisenbahnstrecke Wissembourg - Haguenau auf französischem Gebiet; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 10.11.1995 Vorlage 12/3866
dazu: Vorlage 12/4007 (BE MWVLW)
AfWiV 42.Sitzg 30.11.1995 Teil III
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Schienenpersonennahverkehr
 
Bilanz des Rheinland-Pfalz-Taktes
- Berichterstattung über die streckenbezogene Nutzung der neuen Angebote iRd Einführung des RPF-Taktes sowie über Leistungsverbesserungen für das Fahrplanjahr 1996/1997; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 10.11.1995 Vorlage 12/3867
dazu: Vorlage 12/4008 (BE MWVLW)
AfWiV 42.Sitzg 30.11.1995 Teil III
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MWV Brüderle: "Perspektiven der Bahnreform und der Regionalisierung des Schienenpersonennahverkehrs für RPF"
- Weiterentwicklung des Schienenverkehrs als Schwerpunktaufgabe der Verkehrspolitik der LReg, Schaffung weiträumiger, leistungsfähiger Schienenanbindungen, flächenmäßige Verknüpfung des Schienenpersonennahverkehrs mit dem öffentlichen Personennahverkehr, Neugestaltung des Schienengüterverkehrs in der Fläche, Einführung des integralen Taktfahrplanes, Sicherung des Bahnbusverkehrs nach der Zuordnung zur Bahn AG; Regelung der mit der Regionalisierung zusammenhängenden Fragen in einem umfassenden ÖPNV-Landesgesetz -
Weitere Themen...

RegErkl MWV PlPr 12/75 10.03.1994 S.6007-6013
Aussprache S.6014-6031
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 12/4479, Antr (EntschlAntr) CDU Drs 12/4480, Antr (EntschlAntr) SPD, FDP Drs 12/4481 (s. Bundesbahn)
Redner...


Eisenbahnstrecke
 
Schienenverkehr zwischen Winden und Weißenburg
- Berichterstattung über die Chancen einer Reaktivierung der Strecke in 1994, Möglichkeiten für Anschlüsse in Winden aus dem Elsaß an die Pendolino-Linie "Karlsruhe-Kaiserslautern" iRd Projektes "Integraler Taktfahrplan Südwest", Fördermittel der Europäischen Gemeinschaft für Projekte des grenzüberschreitenden Verkehrs; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 06.04.1993 Vorlage 12/1318
AfWiV 18.Sitzg 22.04.1993 Teil I
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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