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Vorgänge

12. Wahlperiode

Koblenz, Stadt
 
Beurlaubung des Präsidenten des Sozialgerichts Koblenz
- zum Aufbau der Europäischen Rechtsakademie in Trier, Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit des Sozialgerichts -
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KlAnfr 1707 Kokott-Weidenfeld CDU und Antw JM 09.07.1993 Drs 12/3333

Koblenz, Stadt
 
Besetzung der Präsidentenstelle des Sozialgerichts Koblenz
- Haltung der LReg zu der Abordnung bzw Beurlaubung des erst seit zwei Monaten im Amt befindlichen Gerichtspräsidenten für die Leitung des Aufbaus der Europäischen Rechtsakademie in Trier, Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit des Sozialgerichts -
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KlAnfr 1321 Kokott-Weidenfeld CDU und Antw JM 11.02.1993 Drs 12/2626

Gemeinsamer Markt der EG
 
Ausgangssituation des Landes RPF vor Realisierung des Europäischen Binnenmarktes
- Auswirkungen der Realisierung des Europäischen Binnenmarktes auf den Wirtschaftsstandort RPF, auf die Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Industrie, der mittelständischen Unternehmen, des Handwerks, der freien Berufe, der Arbeitnehmer und der Verbraucher; Bewertung der EG-Mittelstandspolitik, Wirksamkeit der EG-Beratungsstelle Trier; Maßnahmen zur Wahrung der Chancengleichheit von RPF innerhalb des Binnenmarktes, u.a. auf dem Verkehrssektor; Aufgaben und Wirkungsweise des Verbindungsbüros Brüssel und der zu gründenden EG-Rechtsakademie in Trier; Auswirkungen der beschlossenen Wirtschafts- und Währungsunion -
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GrAnfr FDP 10.08.1992 Drs 12/1853
Antw MWV 09.11.1992 Drs 12/2187
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.11.1992 Drs 12/2275
PlPr 12/38 10.12.1992 S.3060 ff
*Für erledigt erklärt S.3093
Redner...


Europäische Rechtsakademie Trier
 
Bau der Europäischen Rechtsakademie (ERA) in Trier
- Errichtung eines Hotelneubaus zusammen mit der Europäischen Rechtsakademie; Behandlung im AfE, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 20.09.1995 Vorlage 12/3698
AfE 31.Sitzg 23.01.1996
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1995 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1994/1995 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß an die Europäische Rechtsakademie Trier -
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FM 05.09.1995 Vorlage 12/3668
HuFA 62.Sitzg 05.10.1995
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Europäische Rechtsakademie Trier
 
Expertenanhörung bei der Europäischen Rechtsakademie in Trier zur organisierten Kriminalität
- Berichterstattung über diese Tagung und die Einschätzung, insbes über die möglichen Probleme in RPF; Behandlung im RA, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 15.12.1994 Vorlage 12/2941
dazu: Vorlage 12/3095 (BE JM)
RA 45.Sitzg 02.02.1995
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Europäische Rechtsakademie Trier
 
Besuch der Europäischen Rechtsakademie in Trier durch den RA
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RA 33.Sitzg 04.02.1994 S.1

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1993 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1992/1993 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß an die Europäische Rechtsakademie Trier -
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FM 14.06.1993 Vorlage 12/1481
HuFA 30.Sitzg 17.06.1993
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Zuwendungen gem Landeshaushaltsordnung
 
Einwilligung des HuFA zur Aufhebung der Sperre von Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 1992 für Zuwendungen nach § 5 LHG 1992/1993 im Sinne § 23 LHO
- Zuschuß an die Europäische Rechtsakademie Trier -
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FM 07.09.1992 Vorlage 12/831
HuFA 22.Sitzg 10.09.1992
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Europäische Rechtsakademie Trier
 
Errichtung der Europäischen Rechtsakademie in Trier. Gegenwärtiger Stand und Perspektiven
- Behandlung im AfE, BE LReg -
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Antr SPD nach § 73 (2) Vorläufige GOLT 18.09.1991 Vorlage 12/180
AfE 4.Sitzg 29.10.1991
AfE 12.Sitzg 06.05.1993
AfE 16.Sitzg 23.11.1993
AfE 23.Sitzg 15.09.1994
AfE 27.Sitzg 14.03.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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