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Vorgänge

15. Wahlperiode

Elterngeld
 
Elterngeld für selbstständige Mütter
- Berechnungsgrundlage, Inanspruchnahme durch Väter, Situation in RLP; BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 03.02.2011 Vorlage 15/5965
dazu: Vorlage 15/6022 (MASGFF, ergänzende BE)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 36. Sitzg 08.02.2011 S. 9-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Elterngeld
 
Untragbarer Verwaltungsaufwand bei der Umsetzung der neuen Regelungen für das Elterngeld
- Überprüfung sämtlicher Bescheide auf Auswirkungen der neuen Gesetzeslage, Zahl betroffener Fälle, zusätzlicher Verwaltungsaufwand, u. a. durch die Streichung des Elterngeldes für vermögende Eltern, Vorbereitung der Elterngeldstellen auf die Umsetzung der neuen Regelungen -
Kleine Anfrage 3334 Dröscher, Sahler-Fesel SPD und Antwort MASGFF 14.12.2010 Drs 15/5248

Elterngeld
 
Kürzungen beim Elterngeld
- BE LReg im AGF über die Auswirkungen auf die Familien in RLP -
Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 29.06.2010 Vorlage 15/5234
dazu: Vorlage 15/5684 (MASGFF, ergänzende BE)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 32. Sitzg 31.08.2010 S. 11-15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Elterngeld
 
Elterngeld in der Landwirtschaft
- Anspruch, Berechnung, Einkommensnachweis, Inanspruchnahme der Partnermonate, bei Beantragung des Mindestbeitrags kein Einkommensnachweis notwendig, Elterngeldanspruch bei fehlendem Erwerbseinkommen vor der Geburt, Beratung und Auskunft bei den jeweiligen Elterngeldstellen, keine Daten über Inanspruchnahme in der Landwirtschaft -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2155 Anklam-Trapp SPD und Antwort MASGFF 26.05.2009 Drs 15/3429

Elterngeld
 
Situation in Rheinland-Pfalz nach Einführung des Elterngeldes 2007
- BE LReg im AGF -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 16.01.2009 Vorlage 15/3315
dazu: Vorlage 15/3551 (MASGFF, BE)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 20. Sitzg 26.02.2009 S. 25-26 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Geburt
 
Entwicklung der Geburtenzahlen in Rheinland-Pfalz
- Geburtenanstieg auf 2,5 Prozent, Rolle des Elterngeldes, Maßnahmen der Landesregierung zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1689 Grosse, Ebli SPD und Antwort MASGFF 11.09.2008 Drs 15/2612*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/2561 (Nr. 17)

Elterngeld
 
Elterngeld in Rheinland-Pfalz
- BE LReg im AGF über die Männer, die Elternzeit in Anspruch nehmen (Anteil, durchschnittliche Dauer des Verzizichts auf Erwerbstätigkeit) und über die finanziellen Aspekte der Aufteilung der Elternzeit -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 09.05.2008 Vorlage 15/2470
dazu: Vorlage 15/2582 (MASGFF, BE)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 16. Sitzg 20.05.2008 S. 15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Elterngeld
 
Elterngeld an Väter
- Anträge auf Elterngeld im Jahr 2007 (gestellte, bewilligte, abgelehnte), Anteil der Väter unter den Antragstellern und prozentuale Verteilung auf unterschiedliche Zeiträume, Evaluationsergebnisse zum Gesetz betr. Elterngeld / Elternzeit für Oktober 2008 erwartet, Maßnahmen der LReg zur Förderung von Familien -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1378 Dr. Wilke, Thelen CDU und Antwort MASGFF 29.04.2008 Drs 15/2163
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/2128 (Nr. 12)

Elterngeld
 
Elterngeld an Väter
Mündliche Anfrage Dr. Wilke, Thelen CDU 15.04.2008 Drs 15/2128 (Nr. 12)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/2163

Elterngeld
 
Verfahren zur Beantragung des Elterngeldes in Rheinland-Pfalz
- Übersendung der Informations- und Antragsunterlagen unaufgefordert an die Eltern kurze Zeit nach der Geburt des Kindes (siehe auch Drs 15/1379), Bereitstellen der Formulare durch die Elterngeldstellen, Möglichkeit des Herunterladens im Internet, Vorlage einer Meldebescheinigung zur Vermeidung von doppelter Antragstellung -
Kleine Anfrage 1287 Thelen CDU und Antwort MASGFF 27.03.2008 Drs 15/2058

Elterngeld
 
Antragsverfahren für das Elterngeld in Rheinland-Pfalz und in anderen Bundesländern
- BE LReg im AGF über das bisherige und künftige Antragsverfahren in RLP -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 11.03.2008 Vorlage 15/2272
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 15. Sitzg 03.04.2008 S. 1-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Elterngeld
 
Weiterhin Unmut wegen Wartezeiten auf das Elterngeld - entgegen der Zusage der Ministerin keine Anträge vor Ort verfügbar
- Verfügbarkeit von Anträgen bei den Elterngeldstellen, Auslage auch an anderen Stellen der Kommunalverwaltung (z. B. Standesamt), Verfügbarkeit in ausreichender Zahl sowie über das Internet, Versendung der Vordrucke als zusätzlicher Service des MASGFF ca. 14 Tage nach Beurkundung der Geburt -
Kleine Anfrage 1259 Thelen CDU und Antwort MASGFF 10.03.2008 Drs 15/1988*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1955 (Nr. 6)

Elterngeld
 
Weiterhin Unmut wegen Wartezeiten auf das Elterngeld - entgegen der Zusage der Ministerin keine Anträge vor Ort verfügbar
Mündliche Anfrage Thelen CDU 26.02.2008 Drs 15/1955 (Nr. 6)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/1988

Elterngeld
 
Unmut wegen Wartezeiten auf das Elterngeld und Klagen über zu komplizierte Berechnungsgrundlagen in Rheinland-Pfalz
- Prüfung der Lohn- und Gehaltsbescheinigungen der Arbeitgeber der letzten zwölf Monate vorgeschrieben, Erstellung eines Vordrucks zur Erleichterung des Verfahrens, Auswertung der Auszahlungspraxis im Herbst 2007, Unterscheidung zwischen systembedingten Problemfällen und Anlaufschwierigkeiten, Zusendung der Antragsunterlagen ca. 14 Tage nach Meldung der Geburt oder Abholung bei Elterngeldstelle, kein Zusammenhang zwischen Wartezeit und bewilligten Anträgen auf Elterngeld für Väter -
Kleine Anfrage 939 Thelen CDU und Antwort MASGFF 19.09.2007 Drs 15/1487
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1428 (Nr. 6)

Elterngeld
 
Unmut wegen Wartezeiten auf das Elterngeld und Klagen über zu komplizierte Berechnungsgrundlagen in Rheinland-Pfalz
Mündliche Anfrage Thelen CDU 28.08.2007 Drs 15/1428 (Nr. 6)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/1487

Elterngeld
 
Verwaltungsverfahren für die Beantragung des Elterngeldes
- Informierung der Eltern über den Verfahrensablauf, Gründe für die Verzögerungen bei der Auszahlung, Verfahren in anderen Bundesländern -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 899 Thelen CDU und Antwort MASGFF 15.08.2007 Drs 15/1379

Elterngeld
 
Umsetzung des Elterngeldes
- Berücksichtigungsfähiges Einkommen, Einkommensermittlung bei Selbständigen, personeller Mehrbedarf durch höhere Fallzahlentwicklung, Zunahme der Klagen und Widersprüche, BE LReg im AGF -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 05.06.2007 Vorlage 15/1296
dazu: Vorlage 15/1425 (MASGFF, Sprechvermerk)
Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung 9. Sitzg 21.06.2007 S. 23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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