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Vorgänge

17. Wahlperiode

Droge
 
Offene Drogenszene am Koblenzer Hauptbahnhof
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 01.08.2019 Drucksache 17/9701 (1 S.)

Drogenkriminalität
 
Rauschgiftkriminalität im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion (PI) Zweibrücken und der Polizeidirektion Pirmasens
Zahl der Rauschgiftdelikte aufgegliedert nach Deliktart und Drogen sowie prozentuale Aufklärungsquote, Zahl der Polizeibeamten zur Bekämpfung von Rauschgiftkriminalität jeweils im Zeitraum 2008 bis 2018
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Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 19.03.2019 Drucksache 17/8634 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8634 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 09.04.2019 Drucksache 17/8822 (14 S.)

Polizeieinsatz
 
Großeinsatz der Polizei mit Festnahmen in Kirchheimbolanden
Festnahme von drei Männern, Sicherstellung größerer Mengen Rauschgift; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 21.02.2019 Vorlage 17/4429 (Innenausschuss)
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/40 07.03.2019 S. 12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Strafvollzug
 
Pilotprojekt zur Bekämpfung von Drogenkonsum im Justizvollzug
Neuer Drogenscanner für de Nachweis von "legal Highs", Pilotprojekt in der JVA Wittlich; Berichterstattung im Rechtsausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 08.11.2018 Vorlage 17/3945 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/35 05.12.2018 S. 14-16
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Justizvollzugsanstalt
 
Situation in den Justizvollzugsanstalten in Rheinland-Pfalz
Personalstärke und unbesetzte Stellen im allgemeinen Vollzugsdienst gegliedert nach Justizvollzugseinrichtungen, keine Kategorie "extrem auffällige Gefangene" im Justizvollzug, Anteil der Gefangenen mit ausländischer oder ungeklärter Staatsangehörigkeit zum 30. August 2018 gegliedert nach Justizvollzugseinrichtungen und Herkunftsländern, Verständigung mit nicht deutschsprachigen Gefangenen (u. a. Pilotprojekt Videodolmetschen), Nachweis von neuen psychoaktiven Substanzen (NpS), Veranwortlichkeit für Entscheidungen über Hafterleichterungen
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 13.09.2018 Drucksache 17/7297 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7297 Uwe Junge (AfD), Ministerium der Justiz 04.10.2018 Drucksache 17/7486 (7 S.)

Lehrer
 
Gewaltvorfälle an Schulen in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Angriffe auf Lehrer 2016 bis 2018 aufgegliedert nach Schule, Delikt und Tatvollendung, Geltendmachung von Verdienstausfall und Heilbehandlungskosten, Straftaten an öffentlichen Schulen unter Verwendung oder Mitführung von Waffen oder sonstigen gefährlichen Gegenständen, Anzahl der durch Waffen bedrohten oder verletzten Schüler und Lehrkräfte, Rauschgiftdelikte an Schulen, statistische Erfassung von Gewaltvorfällen gegen Lehrer, Ordnungsmaßnahmen gegen Schüler 2016 bis 2018
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 13.06.2018 Drucksache 17/6489 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6489 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 02.07.2018 Drucksache 17/6682 (26 S.)

Suchtprävention
 
Träger und Finanzierung von Suchtberatungsstellen I
Anzahl, Standorte, Trägerschaften und suchtstoffliche Schwerpunkte der Suchberatungsstellen 2007 - 2017, Zuwendung von Landesmitteln 2007 - 2017 aufgeschlüsselt nach Haushaltstiteln, Mittel sonstiger Zuwendungsgeber im Rahmen einer "Kleinen Anfrage" nicht darstellbar
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 18.05.2018 Drucksache 17/6267 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6267 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.06.2018 Drucksache 17/6421 (8 S.)

Suchtprävention
 
Träger und Finanzierung von Suchtberatungsstellen II
Grundlagen für die Durchführung von ambulanten Rehabilitationsmaßnahmen durch Beratungsstellen, Vorgaben für die Rehabilitationskonzeption und -dauer sowie die Personalausstattung, anerkannte Einrichtungen zur ambulanten Rehabilitation sowie Entwicklung 2007 - 2017, Inanspruchnahme der Suchberatungsstellen durch Jugendliche 2007 - 2016, Jugendsozialarbeit in kommunaler Selbstverwaltung, daher keine eigenen Erkenntnisse
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 18.05.2018 Drucksache 17/6268 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6268 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 06.06.2018 Drucksache 17/6422 (2 S.)

Sanitäranlage
 
Unzumutbare Zustände am Koblenzer Bahnhofsvorplatz
Kontrollmaßnahmen des Ordnungsamts der Stadt Koblenz und der Polizei am Bahnhofsvorplatz, Maßnahmen des LBZ zur Unterbindung der unberechtigten Toilettennutzung, Hindernisse bei der Durchsetzung des Hausrechts im LBZ, Kosten für die Münzgeräte an den Zugängen zu den Damen- und Herrentoiletten im LBZ, Erhebung des privat-rechtlichen Entgelts für die Toilettennutzung im Ermessen des LBZ, Bedingungen für die Verhängung von Aufenthaltsverboten für den Bahnhofvorplatz, keine Informationen über einen Bezug zwischen der Substitutionspraxis und der Betäubungsmittelkriminalität am Bahnhofsvorplatz
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 02.05.2018 Drucksache 17/6131 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6131 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 25.05.2018 Drucksache 17/6330 (2 S.)

Drogenkriminalität
 
Rauschgiftfund nach Hausdurchsuchung
Erkenntnisse zum Ermittlungsverfahren, Anzahl von Cannabisplantagen aufgegliedert nach Größe und Indoor- bzw. Outdoor-Anbau sowie Anzahl der Anbaufälle und sichergestellten Cannabispflanzen im Zeitraum 2015 bis 2017, Gesamtsicherstellungsmenge in Kilogramm an Cannabis bzw. Cannabisprodukten 2015 bis 2016
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 08.02.2018 Drucksache 17/5394 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5394 Uwe Junge (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 28.02.2018 Drucksache 17/5571 (2 S.)

Psychotrope Substanz
 
Maßnahmen gegen Online-Anbieter von "Legal Highs"
Internet-Verkauf von Drogen unter der Bezeichnung "Legal Highs", unbekannte Konzentration, Bestellung ohne Altersnachweis, Runder Tisch im Jugendministerium am 1. Dezember 2017; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 01.02.2018 Vorlage 17/2610 (Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 05.03.2018 Vorlage 17/2806
Ausschusssitzung Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 17/18 15.02.2018 S. 28-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Droge
 
Drogenszene Koblenzer Hauptbahnhof
Keine Angaben zu Anzahl und Staatsangehörigkeit der Drogenabhängigen möglich, keine Erkenntnisse zur Zahl der sich in Substitution befindlichen Personen, Planung der Durchführung von Kontrollmaßnahmen 2018, kommunale Zuständigkeit für Gefahrenabwehrverordnungen, Einsatzzahlen von Polizei, Rettungsdienst und Ordnungsamt 2016 und 2017, keine Kostenangabe möglich, Straftatenentwicklung 2016 - 2017 aufgeschlüsselt nach Tatbeständen
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 04.01.2018 Drucksache 17/4992 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4992 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 26.01.2018 Drucksache 17/5202 (2 S.)

Droge
 
Drogenszene Koblenzer Hauptbahnhof
Eine die Grundinteressen der Gesellschaft berührende schwere Gefährdung als Voraussetzung für den Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt von EU-Staatsangehörigen, keine Verlustfestellung aus generalpräventiven Gründen möglich, keine statistische Erfassung der sich am Koblenzer Hauptbahnhof aufhaltenden Drogenabhängigen und deren ethnischer Zugehörigkeit, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz 2014 bis 2016 am Bahnhofplatz, Vorplatz des Koblenzer Hauptbahnhofs kein Kriminalitätsschwerpunkt, Maßnahmen zur Betäubungsmittelkriminalität in diesem Bereich, Auffinden einer bewusstlosen Person am 8. Mai 2017 in der Tiefgarage am Hauptbahnhof, Sachverhalt, polizeiliche Zuständigkeit, keine Verhängung von Aufenthaltsverboten gem. § 13 Abs. 3 POG im Bereich des Bahnhofvorplatzes
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 24.05.2017 Drucksache 17/3164 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3164 Matthias Lammert (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 21.06.2017 Drucksache 17/3329 (3 S.)

Sucht
 
Anstieg der Drogentoten in Rheinland-Pfalz
Anstieg um 42 % im Vergleich zum Vorjahr, Gründe, Maßnahmen zur Reduzierung der Drogentoten; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 09.05.2017 Vorlage 17/1421 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium des Innern und für Sport 06.07.2017 Vorlage 17/1682
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/20 (Teil 2) 01.06.2017 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Drogenkriminalität
 
Rauschgiftdelikte an rheinland-pfälzischen Schulen
Verweis auf die Drucksache 17/2317 für die Jahre 2011 bis 2015, Verstöße gegen das Beäubungsmittelgesetz im Jahr 2016, keine statistische Erfassung der von den Schulen veranlassten Ordnungsmaßnahmen, Informationspflichten von Lehrern und Schulleitung, Maßnahmen zur Suchtprävention seitens der Landesregierung und der Polizei, Angaben der PKS zu erwachsenen Tatverdächtigen im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz, polizeiliche Ansprechpartner und Angebote bei Gewalt- und Drogenkriminalität
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 06.03.2017 Drucksache 17/2443 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2443 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Bildung 29.03.2017 Drucksache 17/2675 (3 S.)

Strafvollzug
 
Situation des Strafvollzugs in Rheinland-Pfalz
Belegung, baulicher Zustand und Wirtschaftsführung der Justizvollzugsanstalten (Belegung, Zugangszahlen, "Weihnachtsamnestie", durchschnittliche Kosten für einen Haftplatz, Justizvollzugsschule Wittlich usw.), Situation der Bediensteten (Relation Strafgefangene - Bedienstete, Überstunden, Urlaub, Krankenstand, psychische Belastung, Bewerberzahlen, Berufsbild, Dienstkleidung usw.), Situation der Gefangenen (Vollstreckungsplan, Gefangenenarbeitsplätze, Bildungs- und Weiterbildungsangebote, Vollzugslockerungen, radikalisierte und extremistische Inhaftierte, Maßnahmen gegen Radikalisierung von Inhaftierten in der Haft, Übergriffe von Gefangenen, nicht erlaubte Gegenstände und Substanzen, ausländische Strafgefangene usw.), Konzeption des Strafvollzugs (u. a. Rückfallquote, elektronische Fußfessel), Gesundheit im Strafvollzug (insbes. Drogenkonsum), Sicherungsverwahrung
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Große Anfrage CDU 16.02.2017 Drucksache 17/2333 (5 S.)
Antwort zu Drs 17/2333 Ministerium der Justiz 06.04.2017 Drucksache 17/2698 (74 S.)
dazu: Stellungnahme 09.01.2017 Vorlage 17/2484 (Christine Meyer, Niedersächsisches Justizministerium)
dazu: Stellungnahme 10.01.2018 Vorlage 17/2487 (ver.di Landesfachkommission Justizvollzug)
dazu: Stellungnahme 11.01.2018 Vorlage 17/2488 (Winfried Conrad, Bund der Strafvollzugsbediensteten, Landesverband Rheinland-Pfalz)
dazu: Stellungnahme 11.01.2018 Vorlage 17/2491 (Hessisches Ministerium der Justiz)
dazu: Stellungnahme 11.01.2018 Vorlage 17/2497 (Jürgen Buchholz, Justizvollzugsanstalt Zweibrücken)
Antrag CDU auf Besprechung im Rechtsausschuss Unterrichtung Landtagspräsident 09.11.2017 Drucksache 17/4530 (1 S.)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/21 17.08.2017 S. 21 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/24 (Teil 1) 16.11.2017 S. 6 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/26 18.01.2018 S. 3-39 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/27 15.02.2018 S. 6-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Droge
 
Drogen an Schulen in Rheinland-Pfalz
Rauschgiftdelikte an Schulen 2011 bis September 2016 u. a. mit Cannabisprodukten, Auftreten von Crystal Meth und den neuen psychoaktiven Stoffen (NPS), Tatverdächtige nach § 29 BtMG sowie wegen Drogenhandels und -schmuggel an Schulen 2011 bis September 2016, Alter und Geschlecht der Tatverdächtigen, Hinweis auf die Studie "Drogenaffinität Jugendlicher in der Bundesrepublik Deutschland" der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA, 2016)
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 25.01.2017 Drucksache 17/2124 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2124 Michael Frisch (AfD), Ministerium des Innern und für Sport 16.02.2017 Drucksache 17/2317 (4 S.)

Drogenkriminalität
 
Rauschgiftkriminalität im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Pirmasens, insbesondere der Polizeiinspektion Zweibrücken
Rauschgiftkriminalität 2004 bis 2016 im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Pirmasens und in der Polizeiinspektion Zweibrücken aufgeschlüsselt nach Art der Delikte und Art der Substanzen (Drogen), Rauschgiftdelikte im Zusammenhang mit Heroin, Kokain, Amphetamin, Metamphetamin, Cannabis und weiteren Betäubungsmitteln
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Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 11.01.2017 Drucksache 17/2046 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2046 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 03.02.2017 Drucksache 17/2204 (17 S.)

Drogenkriminalität
 
Rauschgiftkriminalität im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Zweibrücken und der Polizeidirektion Pirmasens
Zahl der Rauschgiftdelikte 2004 bis 2016 aufgegliedert nach Straftaten, Entwicklung der Aufklärungsquote, Zahl der schwerpunktmäßig für Rauschgiftdelikte eingesetzten Polizeibeamten, Entwicklung der Personalstärke, bei Rauschgiftdelikten verwendete Substanzen (Drogen, Rauschmittel), Zahl der Delikte im Zusammenhang mit Cannabis
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Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 06.12.2016 Drucksache 17/1770 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1770 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 27.12.2016 Drucksache 17/1952 (7 S.)

Droge
 
Drogen in den Justizvollzuganstalten des Landes
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u. a. über den Drogenkonsum von Strafgefangenen, die Durchführung von Drogentests sowie die Folgen des Konsums bzw. des Besitz von illegalen Drogen für Strafgefangene
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 05.12.2016 Vorlage 17/718 (Rechtsausschuss)
Ausschusssitzung Rechtsausschuss 17/13 (Teil 1) 09.02.2017 S. 7-8
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Drogenkriminalität
 
Rauschgiftkriminalität in Rheinland-Pfalz
Ursachen für Abfall der Rauschgiftdelikte 2012 und 2013 sowie für Anstieg 2014 und 2015, Zahl der Delikte im Zusammenhang mit Cannabis, Rauschgiftdelikt 2011 bis 2015 aufgeschlüsselt nach Substanzen
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Kleine Anfrage Dr. Christoph Gensch (CDU) 15.08.2016 Drucksache 17/716 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/716 Dr. Christoph Gensch (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 06.09.2016 Drucksache 17/871 (8 S.)

 
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