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Vorgänge

16. Wahlperiode

Droge
 
Legal Highs
Als Kräutermischungen deklarierte Rauschmittel, psychoaktive Wirkstoffe sowie Wirkstoffe, die unter das Betäubungsmittelgesetz fallen, Vertriebswege, Herstellung, geistige und körperliche Folgen des Konsums
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Kleine Anfrage 3060 Wolfgang Schwarz (SPD), Heiko Sippel (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 26.02.2015 Drucksache 16/4679 (3 S.)

Arzneimittelmissbrauch
 
Missbrauch mit dem Arzneistoff Fentanyl als Droge
Synthetisches Opioid zur Behandlung schwerer chronischer Schmerzzustände, Missbräuchliche Verwendung von Fentanyl-Präparaten durch Drogenabhängige, Fallzahlen, Vorschriften zur Aufbewahrung, Abgabe und Anwendung von Fentanyl-Präparaten, Rauschgifttote im Zusammenhang mit einer Überdosis Fentanyl, Handlungsbedarf
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Kleine Anfrage 2764 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.11.2014 Drucksache 16/4246 (2 S.)

Droge
 
Todesfälle durch Cannabiskonsum
Todesfälle und Krankenhauseinlieferungen aufgrund von Cannabiskonsum, Häufigkeit von medizinischen Behandlungen seit Anhebung der Eigenbedarfsgrenze, Bewertung der Konsum- und Suchtproblematik bei sog. weichen Drogen, Differenzierung von Konsumenten zu Händlern und Produzenten
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Kleine Anfrage 2765 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.11.2014 Drucksache 16/4227 (3 S.)

Drogenkonsum
 
"Legal-Highs" - Zunahme der Notfälle nach Konsum
Abgabe und Handel nach Arzneimittelgesetz und Betäubungsmittelgesetz nicht strafbar, gemeinsame Öffentlichkeitsinitiative von Polizei und Ärzten zur Aufklärung über die Gefahren; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 17.10.2014 Vorlage 16/4482
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 20.11.2014 Vorlage 16/4624
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/35 (Teil 1) 06.11.2014 S. 25-26
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Droge
 
Sicherstellung von Drogen bei "Nature One" 2014 (Teil 1)
Menge und Art sichergestellter Rauschmittel, Zahl von Straf- und Ordnungswidrigkeitenanzeigen
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Kleine Anfrage 2521 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.08.2014 Drucksache 16/3905 (2 S.)

Droge
 
Sicherstellung von Drogen bei "Nature One" 2014 (Teil 2)
Einsätze des Rettungsdienstes, Präventionsmaßnahmen, Einsatz neuer Medien im Hinblick auf Prävention von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
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Kleine Anfrage 2522 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.08.2014 Drucksache 16/3906 (2 S.)

Strafvollzug
 
Drogenprävention im Strafvollzug
Keine festgelegte Anzahl von Substitutionsplätzen in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten, individuelle Prüfung für jeden Patienten, psychosoziale Beratungsangebote für drogenabhängige Insassen (aufgeschlüsselt nach Art der Beratung und nach Justizvollzugsanstalt), keine Spritzenaustauschprogramme, aufgefundene Suchtmittel in den Justizvollzugsanstalten und bei Besuchern 2008 bis 2013, Möglichkeiten zur Eindämmung der Suchtproblematik, u. a. durch verstärkte Kontrollmaßnahmen oder den Einsatz von Drogenspürhunden, Kosten für den Einsatz der Hunde
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Kleine Anfrage 2008 Nicole Müller-Orth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 28.11.2013 Drucksache 16/3011 (6 S.)

Justizvollzugsanstalt
 
Drogen in rheinland-pfälzischen Haftanstalten
Anteil drogenabhängiger Häftlinge, jährliche Kosten für die Anschaffung und den Unterhalt eines Drogenspürhundes, Bewertung der Erfahrungen mit dem Einsatz in Haftanstalten, u. a. in Nordrhein-Westfalen, Haltung der Landesregierung zur Forderung des Bundes der Strafvollzugsbediensteten nach einem Einsatz der Drogenspürhunde
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Kleine Anfrage 1996 Christian Baldauf (CDU), Dr. Axel Wilke (CDU) und Antwort Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 20.11.2013 Drucksache 16/2990 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2954 (Nr. 13)

Strafvollzug
 
Drogen im Strafvollzug
Ermittlungen gegen einen Beamten der Justizvollzugsanstalt Wittlich wegen des Verdachts des Drogenschmuggels in die JVA, Tod eines Häftlings in der gleichen JVA im Oktober 2013, vermutete Todesursache eine Überdosis Drogen, Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss, auch zur Frage des Einsatzes von Drogenspürhunden
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.10.2013 Vorlage 16/3126
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/27 (Teil 1) 31.10.2013 S. 4-5 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 1) 05.12.2013 S. 26-29 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/28 (Teil 2) 05.12.2013
* Für erledigt erklärt (vertraulich)
     

Arzneimittelmissbrauch
 
Missbrauch mit dem Arzneistoff Ketamin u. a. (Narkosemittel) als Droge
Angabe genauer Fallzahlen nicht möglich, keine statistische Erfassung über Arten und Mengen von Betäubungs bzw. Arzneimitteln im Bereich der Justiz, illegaler Handel mit Ketamin Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz, Dokumentationsanforderungen für Verwendung von Ketamin in der Veterinärmedizin, derzeit keine Unterstellung von Ketamin unter das Betäubungsmittelgesetz vorgesehen
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Kleine Anfrage 1613 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.06.2013 Drucksache 16/2452

Droge
 
Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einem der größten Rauschgiftfunde in der Geschichte des Landes
im Dezember 2012, Festnahmen, Haftbefehle, Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den aktuellen Stand des Ermittlungsverfahrens
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 04.04.2013 Vorlage 16/2410
dazu: Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 20.12.2013 Vorlage 16/3435 (ergänzender Bericht)
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/22 18.04.2013 S. 33-34
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Droge
 
Sicherstellung von Drogen bei "Nature One"
Anzahl und Art der beim diesjährigen Techno-Festival sichergestellten Drogen, Zahl der gestellten Strafanzeigen, der überprüften Personen und Fahrzeuge, der Krankentransporte und Rettungseinsätze, Präventionsmaßnahmen gegen Drogenmissbrauch
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Kleine Anfrage 1032 Michael Wäschenbach (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.09.2012 Drucksache 16/1581 (3 S.)

Droge
 
Drogenkonferenz 2012
34. Fachtagung der Landesregierung mit den Einrichtungen der Suchtkrankenhilfe; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.06.2012 Vorlage 16/1371
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.09.2012 Vorlage 16/1637
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/13 16.08.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Droge
 
Neue Heroin-Ersatzdroge
Erstmaliges Auftreten einer neuen Droge "Krokodil", bisher nur in Osteuropa bekannt, in Deutschland, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 20.10.2011 Vorlage 16/408
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/5 03.11.2011 S. 23-24
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Cannabis
 
Anhebung der Eigenbedarfsgrenzen für Cannabis
Teil des Koalitionsvertrags, Anhebung auf die Grenzen von 2007, Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss, insbesondere über gesundheitspolitische Gründe und Aspekte
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 26.08.2011 Vorlage 16/184
 
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.03.2012 Vorlage 16/1054
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/4 20.09.2011 S. 1-7
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

 
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