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Vorgänge

16. Wahlperiode

Altlastensanierung
 
Tanklager Jockgrim
Anstehende Sanierungsmaßnahmen, behördliche Zuständigkeit für die Erklärung der Verbindlichkeit, Erwerb des Tanklagers, ökologische Ausgleichsmaßnahmen (CEF-Maßnahmen) im Zuge des Baus einer zweiten Rheinbrücke, Heranziehung bereits durchgeführter CEF-Maßnahmen für vergleichbare Eingriffe in den Naturhaushalt, Umsetzung vorgezogener CEF-Maßnahmen
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Kleine Anfrage 4074 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 08.03.2016 Drucksache 16/6244 (2 S.)

Abholzung
 
Rodungen im Naturschutzgroßprojekt Bienwald
Möglicher Zusammenhang mit einem ökologischen Ausgleichskonzept für eine zweite Rheinbrücke bei Wörth; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.01.2016 Vorlage 16/6358
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 29.02.2016 Vorlage 16/6506
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/61 (Teil 1) 11.02.2016 S. 33-37
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brücke
 
Sanierung der Rheinbrücke bei Wörth mit neuem Verfahren
Übertragbarkeit des neuen Sanierungs-Verfahrens mit hochfestem Beton (HFB) auf die Rheinbrücke Maxau bei Wörth, fehlende Ausweichmöglichkeiten zur Überquerung des Flusses, Risiken des Verfahrens, Beteiligung der Landesregierung an Entscheidungen über Sanierung, Zumutbarkeit von Sperrungen für Pendler
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Kleine Anfrage 3944 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.12.2015 Drucksache 16/6026 (2 S.)

Brücke
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Mittelrheinbrücke sofort!
Planung und Bau einer Rheinbrücke bei St. Goar/St. Goarshausen als Beitrag zur Strukturverbesserung und unter Berücksichtigung einer noch zu entwickelnden Welterbestrategie, auch im Hinblick auf eine mögliche Bundesgartenschau im Jahr 2031
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6003 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
Überweisung: Innenausschuss S. 7392
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/61 (Teil 1) 11.02.2016 S. 26 (öffentlich)
     

Hochwasserschutz
 
Grünbrücken und Hochwassernotfallmanagement an der B 9 im Kreis Germersheim
Keine Planungen für Grünbrücken über die B 9 im Kreis Germersheim bzw. im Zusammenhang mit der Hochwasserrückhaltung Wörth/Jockgrim, mögliche Sperrung der B 9 bei Hochwassergefahr, Maßnahmen zum Schutz der Wildtiere im Falle der Überflutung der Rückhaltung Wörth/Jockgrim
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Kleine Anfrage 3899 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.12.2015 Drucksache 16/5921 (2 S.)

Brücke
 
Schiersteiner Brücke
Durchgeführte Maßnahmen zur Nutzbarmachung der Brücke für Lkw, Bewertung der Verkehrssituation, Gründe für die Verzögerung des Baus auf hessischer Seite
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Kleine Anfrage 3912 Astrid Schmitt (SPD), Johannes Klomann (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.12.2015 Drucksache 16/5886 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5802 (Nr. 14)

Brücke
 
Schiersteiner Brücke
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Mündliche Anfrage Astrid Schmitt (SPD), Johannes Klomann (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.11.2015 Drucksache 16/5802 (8 S.) (Nr. 14)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5886

Brücke
 
Brückensanierung in Stadt und Kreis Neuwied
Brücken im Zuge von Bundesfernstraßen mit einer Zustandsnote von 3,0 und schlechter, Sanierungsmaßnahmen mit und ohne bestehendes Baurecht, Erlangung des Baurechts für die Wiedtalbrücke, Kosten für bereits sanierte Brücken sowie Gesamtkosten für Brückensanierungen
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Kleine Anfrage 3724 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.10.2015 Drucksache 16/5647 (2 S.)

Brücke
 
Generalsanierung der Rheinbrücke bei Wörth und Bau einer zweiten Rheinbrücke
Zeitraum der Sanierung der vorhandenen Rheinbrücke, voraussichtlicher Zeitraum bis zur Fertigstellung der zweiten Brücke, Planung einer gemeinsamen Kabinettssitzung der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
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Kleine Anfrage 3708 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.09.2015 Drucksache 16/5627 (1 S.)

Brücke
 
Vorstellung der Ergebnisse des Gutachtens zur Unfallursache an der Schiersteiner Brücke
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.09.2015 Vorlage 16/5802
dazu: Präsentation 01.10.2015 Vorlage 16/5857 (Prof. Dr.-Ing. Walter Wittke, WBI GmbH)
Gutachten 01.10.2015 Vorlage 16/5858 (Schadensgutachten Rheinbrücke Schierstein - Lagerschaden Stütze 33-Ost, Prof. Dr.-Ing. Walter Wittke, WBI GmbH)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/58 01.10.2015 S. 15-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizeieinsatz
 
Kosten der Polizeieinsätze auf der Schiersteiner Brücke
Geleistete Einsatzstunden im Bereich der sogenannten Brückenwache, Berechnung der Personalkosten
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Kleine Anfrage 3697 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.09.2015 Drucksache 16/5604 (2 S.)

Brücke
 
Bewertung von Brückenbauwerken im Landkreis Trier-Saarburg und der Stadt Trier
Brücken mit Zustandsnoten 3,0 bis 4,0, Zeitpunkt der Instandsetzung, keine Brücke einsturzgefährdet
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Kleine Anfrage 3693 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.09.2015 Drucksache 16/5587 (2 S.)

Welterbe
 
Kritik der UNESCO am Masterplan Welterbe Oberes Mittelrheintal
Aussagen bezüglich einer fehlenden Mittelrheinbrücke, Möglichkeit der Anpassung des Masterplans
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Kleine Anfrage 3686 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 15.09.2015 Drucksache 16/5563 (2 S.)

Verkehrsinfrastruktur
 
Wirtschaftliche Auswirkungen der Infrastrukturversäumnisse der rot-grünen Landesregierung
Wirtschaftliche Auswirkungen des aktuellen Zustands der Straßen und Brücken im Land, Rückschlüsse der Landesregierung aus der Stellungnahme des Landesrechnungshofs im Hinblick auf die Leistungsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Unternehmen, geplante Maßnahmen, Reaktion der Landesregierung aus Forderungen nach einer leistungsfähigeren Verkehrsinfrastruktur
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 27.08.2015 Vorlage 16/5691
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/41 01.10.2015 S. 28-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bundesgartenschau
 
Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzungen für eine Bundesgartenschau im Mittelrheintal im Jahr 2031
Keine Bewertung von Beschlüssen kommunaler Gremien durch die Landesregierung, Bau einer Mittelrheinbrücke
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Kleine Anfrage 3656 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.08.2015 Drucksache 16/5517 (1 S.)

Brücke
 
Zustand der Brücken im Landkreis Mainz-Bingen
Brücken an Land- und Kreisstraßen im Landkreis Mainz-Bingen, Zustandsnoten der Brücken, Zeitplan für Sanierung und Instandsetzung
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Kleine Anfrage 3644 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.08.2015 Drucksache 16/5482 (4 S.)

Brücke
 
Sanierung der Rheinbrücke bei Wörth mit neuem Verfahren
Neues Verfahren mit hochfestem Beton (HFB-Verfahren), Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt an der Brücke bei Beimerstetten, Übertragbarkeit auf größere Brücken, Dauer der Vollsperrung der Brücke, Trocknungszeit des Betons
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Kleine Anfrage 3556 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.08.2015 Drucksache 16/5410 (2 S.)

Brücke
 
Behelfsbrücke Budenheim
Notwendigkeit der Sanierung der bestehenden Bahnbrücke, Förderung möglich, Förderantrag noch ausstehend, möglicher Bau einer zweiten Brücke
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Kleine Anfrage 3561 Dorothea Schäfer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.08.2015 Drucksache 16/5411 (1 S.)

Brücke
 
Aktueller Planungsstand Ersatzneubau Wiedbachtalbrücke
Veranschlagte Kosten, Zeitplan für die Errichtung der neuen Brücke, Sicherstellung des Verkehrsflusses während der Bauzeit
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Kleine Anfrage 3519 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.07.2015 Drucksache 16/5351 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5213 (Nr. 21)

Brücke
 
Aussagen des Vorsitzenden des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal und gleichzeitigen Landrats des Rhein-Lahn-Kreises, Herrn Frank Puchtler
Aussagen über die logistische Abwicklung des Besucherverkehrs zur Bundesgartenschau, Wiederaufnahme der Planung zu einer Mittelrheinbrücke, Bahnalternativstrecke zur Entlastung des Mittelrheintals
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Mündliche Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU), Josef Dötsch (CDU), Matthias Lammert (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 01.07.2015 Drucksache 16/5213 (9 S.) (Nr. 6)
* Zurückgezogen, vgl. Plenarsitzung 16/100 03.07.2015 S. 6595
     

Polizeieinsatz
 
Polizeieinsätze auf der Schiersteiner Brücke
Personalaufwand bei der Polizei durch die Sperrung der Schiersteiner Brücke, Zahl der Zwischenfälle mit Lastkraftwagen über 3,5 t, Einsatz von privaten Sicherheitsdiensten auf der Brücke
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Kleine Anfrage 3431 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.06.2015 Drucksache 16/5199 (2 S.)

Hochmoselübergang
 
Zusätzliche Sicherungsmaßnahmen beim Bau des Hochmoselübergangs und Planungen für die Fortführung der B 50 neu bis Büchenbeuren
Art der Sicherungsmaßnahmen, Auswirkungen auf Bauzeitplan und Kosten, Fortführung der B 50 ab Hochmoselübergang, Stilllegung von bestehenden Straßenverbindungen, Planungstand bei den Bauabschnitten der B 50, langsam fahrender Verkehr bis Büchenbeuren, Anbindung der Gemeinde Lötzbeuren
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Kleine Anfrage 3432 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.06.2015 Drucksache 16/5200 (2 S.)

Brücke
 
Hochmoselübergang: Einigung zwischen dem Landesbetrieb Mobilität und dem Aachener Ingenieurgeologen Rafig Azzam
Kritik am Bau an einem Rutschhang, Forderung nach zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen, Grundlagen für eine Einigung, Informationen über stabilisierende unterirdische Betonsäulen, Auswirkungen zusätzlicher Sicherungsmaßnahmen auf geplante Kosten; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.06.2015 Vorlage 16/5376
dazu: Bericht Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.09.2015 Vorlage 16/5732
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/55 (Teil 2) 09.07.2015 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Landesbetrieb Mobilität
 
Landesbetrieb Mobilität und Straßenbau in Rheinland-Pfalz
Finanzen des Landesbetriebs Mobilität (LBM), Pachtzahlungen, Verbindlichkeiten, Zins- und Tilgungszahlungen, Vermögen, Bilanzierung, Abschreibung, Zustand des Landes- und Kreisstraßennetzes, Brücken, Rastanlagen, Investitionen in das Verkehrsnetz, Personal- und Verwaltungskosten des LBM, Zahl der Mitarbeiter, Aufgaben des LBM, Aufträge an Dritte
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Große Anfrage CDU 01.06.2015 Drucksache 16/5107 (3 S.)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.07.2015 Drucksache 16/5311 (27 S.)

Brücke
 
Kritik am Masterplan für das Welterbe Oberes Mittelrheintal: Unzureichende Planung für eine Rheinquerung
Gründe für die Nichtberücksichtigung der Planungen für eine Rheinbrücke im aktuellen Masterplan, Notwendigkeit einer solchen Brücke für eine BUGA im Mittelrheintal, Reaktion der Landesregierung auf die Kritik des UNESCO-Welterbekomitees
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 28.05.2015 Vorlage 16/5696
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 08.10.2015 Vorlage 16/5898 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/40 10.09.2015 S. 21-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brücke
 
Gutachten des Bundesrechnungshofes zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth
Bewertung des Gutachtens, Einschätzung der Aussagen zur Stauproblematik, Beteiligung des Bundes am Bau der Brücke
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3327 Martin Brandl (CDU), Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.05.2015 Drucksache 16/5022 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4945 (Nr. 6)

Brücke
 
Zustand der Brücken im Kreis Germersheim
Zustandsnoten nach Baulastträger, Instandsetzung von kritisch bewerteten Bauwerken, geplante Instandsetzungsmaßnahmen in den Jahren 2015 ff.
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3303 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.05.2015 Drucksache 16/5011 (2 S.)

Straßenschaden
 
Straßenschäden auf der B 9 bei Andernach
Instandsetzung von Brückenbauwerken in den Jahren 2010 bis 2014, Kosten, Kostenträger, aufgetretene Mängel, Mängelbeseitigung, Haftung des Auftragsnehmers
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3295 Hedi Thelen (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.05.2015 Drucksache 16/4996 (2 S.)

Polizeieinsatz
 
Regelung des Verkehrs durch Sperrung der Schiersteiner Brücke - Einsatz von Polizeikräften aus der Südwestpfalz
Einsatz von Polizeikräften aus den Dienststellen im Landkreis Südwestpfalz oder den Städten Pirmasens und Zweibrücken zur Verkehrsregelung auf der Schiersteiner Brücke, eventuell wegen fehlenden Personals in diesen Dienststellen, angesammelte Überstunden, zukünftige Einsätze
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Kleine Anfrage 3286 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.05.2015 Drucksache 16/4980 (1 S.)

Brücke
 
Gutachten des Bundesrechnungshofs zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Martin Brandl (CDU), Christian Baldauf (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.04.2015 Drucksache 16/4945 (8 S.) (Nr. 6)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5022

Verkehrspolitik
 
Industriestandort Rheinland-Pfalz nicht gefährden - ganzheitliches Verkehrskonzept für das Land entwickeln unter besonderer Berücksichtigung der Schiersteiner Brücke
Auswirkungen der Sperrung der Schiersteiner Brücke (Autobahnbrücke, A 643) auf Unternehmen und Pendler, mögliche Ausbauvarianten der Brücke u.a. 4+2 Spuren, Infrastrukturpolitik und Straßenbau in Rheinland-Pfalz, Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan, Bedeutung der Regionalisierungsmittel
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde CDU 28.04.2015 Drucksache 16/4943 (1 S.)
Plenarsitzung 16/94 29.04.2015 S. 6186-6194
     
Redner...


Brücke
 
Prüfung der Baumaßnahmen im Zuge des Neubaus der Schiersteiner Brücke durch den Bundesrechnungshof im Sommer 2014
Ablauf der Prüfung, Stand der Feststellungen des Bundesrechnungshofs; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT iVm § 77 (1) GOLT Anke Beilstein (CDU), Thomas Günther (CDU), Bernhard Henter (CDU), Matthias Lammert (CDU), Alexander Licht (CDU), Ralf Seekatz (CDU) 22.04.2015 Vorlage 16/5173
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.05.2015 Vorlage 16/5352 (Kosten für die Wiederherstellung der Befahrbarkeit des geschädigten Teils, Zeitplan zur Herstellung der LKW-Fähigkeit)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/52 28.04.2015 S. 2-31
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth - Abstimmung mit Baden-Württemberg
Zeitpunkt der weiteren Beratungen, Zeitpunkt des Abschlusses des Planfeststellungsverfahrens, bisherige Abstimmungen mit Baden-Württemberg, Durchführung des sogenannten Faktenchecks inklusive der Prüfung einer möglichen Ersatzbrücke
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3215 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.04.2015 Drucksache 16/4867 (2 S.)

Brücke
 
Planungen für die Vorlandbrücken der A 643 zur Schiersteiner Brücke auf der rheinland-pfälzischen Seite
Mehrkosten durch Auf- und Rückbau der s-förmigen Verschwenkung von der neuen Rheinbrücke auf die alte Vorlandbrücke, Kosten für die Ertüchtigung, Notreparatur und Sanierung bzw. Austausch der alten Vorlandbrücke, Folgen der provisorischen Verkehrsführung über die alte Vorlandbrücke für Verkehrsfluss, Staubildung und Fahrgeschwindigkeit, Stellungnahme des Bundes zu den Planungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3150 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.03.2015 Drucksache 16/4800 (2 S.)

Brücke
 
Zustand der Brücken im Landkreis Südwestpfalz
Bewertung der Brücken, Zeitpunkt für Sanierung bzw. Gründe für nicht erfolgte Sanierung, geplante Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3148 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.03.2015 Drucksache 16/4801 (2 S.)

Brücke
 
Aktuelle Situation an der Schiersteiner Brücke
Freigabe für Verkehre ab 3,5 Tonnen, Verkehrsführung, Verkehrslage, erste Erfahrungen mit der Freigabe; Bericht der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.03.2015 Vorlage 16/5088
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.05.2015 Vorlage 16/5327 (Sprechvermerk, Powerpoint-Präsentation)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/51 16.04.2015 S. 16-28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brücke
 
Sperrung der Schiersteiner Rheinbrücke
Ursache der Risse im Bauwerk, möglicher Zusammenhang mit Versäumnissen bei der Instandhaltung des Brückenbauwerks bzw. einem vermeidbaren Planungsrückstand bzgl. des Ersatzneubaus, Einsprüche bzw. Proteste gegen den Ersatzneubau seitens politischer Parteien oder Bürgerinitiativen
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Kleine Anfrage 3128 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Gunther Heinisch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Dr. Rahim Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.03.2015 Drucksache 16/4772 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4638 (Nr. 16)

Brücke
 
Sperrung der Schiersteiner Brücke
Planungsstand einer zusätzlichen, unterstromigen Vorlandbrücke, Genehmigungszeitpunkt dieser Planung, Gründe für die Nichtweiterverfolgung dieser Planungen, möglicher Termin für einen Planfeststellungsbeschluss im Hinblick auf sechs Fahrstreifen mit Standspur und Lärmschutz
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Alexander Licht (CDU), Martin Brandl (CDU), Gerd Schreiner (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 17.03.2015 Drucksache 16/4748 (Nr. 2)
Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Plenarsitzung 16/93 19.03.2015 S. 6085-6086 Aussprache 6097-6104
     
Redner...


Straße
 
Erhalt und Ausbau des rheinland-pfälzischen Straßennetzes leistungs- und bedarfsgerecht sicherstellen
Einrichtung eines systematischen Erhaltungsmanagements für Straßen und Brücken, Vorlage eines nachhaltigen Sanierungskonzepts, Erarbeitung eines die strategische Bedeutsamkeit der Brückenbauwerke herausstellenden Konzepts, höhere Priorität der Verkehrsinfrastruktur bei der Zuweisung der Haushaltsmittel, Feststellung des Mittelbedarfs für Instandhaltung und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur alle fünf Jahre unter Beteiligung externer Gutachter, konzeptionelle Weiterentwicklung von Logistikzentren, dauerhaft gesicherte finanzielle Basis für den Landesbetrieb Mobilität
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Antrag CDU 13.03.2015 Drucksache 16/4743 (2 S.)
dazu: Stellungnahme 23.06.2015 Vorlage 16/5450 (Dr. Karl-Heinz Daehre, Fabian Behrend, Kommission "Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung")
Stellungnahme 30.06.2015 Vorlage 16/5491 (Dr. Thomas Geyer, Präsident der BAG SPNV und Verbandsdirektor des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz-Nord (SPNV-Nord))
Stellungnahme 29.06.2015 Vorlage 16/5501 (IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 01.07.2015 Vorlage 16/5505 (Landesverband Bauindustrie Rheinland-Pfalz e. V.)
Stellungnahme 01.07.2012 Vorlage 16/5506 (Verband Deutscher Verkehrsunternehmen, Landesgruppe Südwest)
Stellungnahme 02.07.2015 Vorlage 16/5511 (Verkehrsclub Deutschland (VCD))
Präsentation 06.07.2015 Vorlage 16/5523 (Stadt Mainz - Stadtplanungsamt)
Stellungnahme Landkreistag Rheinland-Pfalz 08.07.2015 Vorlage 16/5548
Präsentation 09.07.2015 Vorlage 16/5565 (Dr. Karl-Heinz Daehre, Kommission "Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung")
Präsentation 09.07.2015 Vorlage 16/5566 (Dr. Thomas Geyer, Präsident der BAG SPNV und Verbandsdirektor des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz-Nord (SPNV-Nord))
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18.03.2015 Drucksache 16/4766 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/93 19.03.2015 S. 6138
Überweisung: InnenA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/51 16.04.2015 S. 7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/55 (Teil 1) 09.07.2015 S. 3-39 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/57 (Teil 2) 10.09.2015 S. 4 18-32 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 10.09.2015 Drucksache 16/5591 (1 S.)
Plenarsitzung 16/104 24.09.2015 S. 6958
* Ablehnung
     

Brücke
 
Bewertung von Brückenbauwerken und Verkehrsentwicklung bei der Ehranger Brücke im Zuge der A 602/A 64
Aktuelle Verkehrsbelastung und Benotung der Ehranger Brücke, Auswirkungen und Notfallplanung bei einer Sperrung der Brücke, prognostiziertes Verkehrsaufkommen
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Kleine Anfrage 3109 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.03.2015 Drucksache 16/4730 (2 S.)

Brücke
 
Rheinbrücke bei Wörth
Beurteilung der Situation vor dem Hintergrund der Sperrung der Schiersteiner Brücke, derzeit keine Baumaßnahmen, Notfallplanung, Möglichkeit der kurzfristigen Bereitstellung zusätzlicher Kapazitäten im öffentlichen Personennahverkehr sowie im Schienenpersonennahverkehr
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3097 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.03.2015 Drucksache 16/4723 (1 S.)

Brücke
 
Umfassendes Krisenmanagement der Landesregierung nach Bau-Unfall auf der Schiersteiner Brücke
Zustand und Anfälligkeit der Verkehrsinfrastruktur, Krisenmanagement, u. a. Ausweitung des Bahn- und Fährverkehrs, Verkehrsregelung, Belastung für die Pendler und Unternehmen, Varianten zum weiteren Ausbau der A 643, Suche nach den Ursachen des Unfalls, voraussichtliche Aufhebung der Sperrung für Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.02.2015 Drucksache 16/4621
Plenarsitzung 16/89 25.02.2015 S. 5853-5868
     
Redner...


Brücke
 
Aktuelle Situation um die Schiersteiner Brücke in Mainz
Zustand und Anfälligkeit der Verkehrsinfrastruktur, Krisenmanagement, u. a. Ausweitung des Bahn- und Fährverkehrs, Verkehrsregelung, Belastung für die Pendler und Unternehmen, Varianten zum weiteren Ausbau der A 643, Suche nach den Ursachen des Unfalls, voraussichtliche Aufhebung der Sperrung für Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde SPD 19.02.2015 Drucksache 16/4620
Plenarsitzung 16/89 25.02.2015 S. 5853-5868
     
Redner...


Brücke
 
Situation um die Schiersteiner Brücke in Mainz sowie Stand weiterer Brückenprojekte im Land
Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss über aktuelle Entwicklungen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT iVm § 77 (1) GOLT Carsten Pörksen (SPD), Martin Haller (SPD), Michael Hüttner (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD), Wolfgang Schwarz (SPD), Astrid Schmitt (SPD), (SPD), Nils Wiechmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11.02.2015 Vorlage 16/4905
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.04.2015 Vorlage 16/5154 (Übersicht Investitionsmittel für Brückensanierungen; Powerpoint-Präsentation anlässlich der Berichterstattung im Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur am 19.02.2015)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/49 19.02.2015 S. 2-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Zweiter Weltkrieg
 
Feierlichkeiten des 70. Jahrestages der Einnahme der Ludendorff-Brücke zwischen Remagen und Erperl durch die Alliierten am 7. März 1945
Beitrag der Landesregierung zur Würdigung des Jahrestages
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Kleine Anfrage 2991 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 09.02.2015 Drucksache 16/4581 (1 S.)

Hochmoselübergang
 
Fachgespräch zur Sicherheit der Hochmoselbrücke
Einschätzung des Aachener Geologen Prof. Dr. Rafig Azzam zur Standsicherheit der Hochmoselbrücke, Ergebnisse des Fachgesprächs mit Prof. Dr. Azzam, durch den LBM zur Verfügung gestellte Unterlagen und Gutachten, Veränderungen am Sicherheitskonzept aufgrund des Fachgesprächs
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Kleine Anfrage 2926 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.01.2015 Drucksache 16/4460 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/4383 (Nr. 12)

Hochmoselübergang
 
Fehlerhaftes Management der Landesregierung beim Bau des Hochmoselüberganges
Sicherheit am Hochmoselübergang, Standfestigkeit der Brücke, Warnungen des Aachener Geologen Rafig Azzam sowie des Leiters des Geologischen Landesamts Harald Ehse, Bürgerinitiative gegen die Brücke, politische Instrumentalisierung des Themas
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Aktuelle Stunde CDU 16.12.2014 Drucksache 16/4384 (1 S.)
Plenarsitzung 16/84 17.12.2014 S. 5571-5578
     
Redner...


Brücke
 
Abstimmung zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth/Karlsruhe I
Abschluss des Planfeststellungsverfahrens zur zweiten Rheinbrücke in der Nordvariante, Abstimmung zwischen den Landesregierungen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Prüfung einer Ersatzbrücke, Prüfung von Alternativen zu einer zweiten Rheinbrücke in der Nordvariante
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Kleine Anfrage 2853 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.12.2014 Drucksache 16/4379 (2 S.)

Brücke
 
Abstimmung zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth/Karlsruhe II
Prüfung der örtlichen Gegebenheiten für eine Ersatzbrücke durch den LBM Speyer, Zustimmung der Stadt Karlsruhe zum Bau der Brücke, gemeinsame Untersuchungen mit Baden-Württemberg, Abhängigkeit des Baus einer zweiten Brücke von der Sanierung der bestehenden Rheinbrücke
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Kleine Anfrage 2854 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.12.2014 Drucksache 16/4380 (1 S.)

Hochmoselübergang
 
Aktuelle Diskussion um die Standfestigkeit des Hochmoselübergangs
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.12.2014 Vorlage 16/4674
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.12.2014 Vorlage 16/4745 (Information über das Gespräch zwischen dem Landesbetrieb Mobilität und Herrn Univ.-Prof. Dr. Azzam)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/46 04.12.2014 S. 3 34-36
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brücke
 
Neue Informationen zum Zustand und Neubau der Wiedbachtalbrücke im Landkreis Neuwied (A 3) durch den LBM
Kosten, Baubeginn und Bauende für den Neubau der Brücke, Verkehrsführung während der Baumaßnahme, weitere sanierungsbedürftige Brücken und Bundesstraßen im Kreis Neuwied aufgeschlüsselt nach voraussichtlichem Baubeginn und Kosten der geplanten Baumaßnahmen
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Kleine Anfrage 2648 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.10.2014 Drucksache 16/4050 (2 S.)

Brücke
 
Bau der Mittelrheinbrücke
Geringe Nutzung des erweiterten Fährbetriebs bei hohen Subventionskosten, Wiederaufnahme der Planungen
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Antrag CDU 17.09.2014 Drucksache 16/3973
Plenarsitzung 16/78 25.09.2014 S. 5228-5232
* Ablehnung
     
Redner...


Brücke
 
Sanierungsarbeiten - Brückenpfeiler der A 60 zur Überquerung der B 9
Zeitplan, Verkehrsbeeinträchtigungen, veranschlagte Gesamtkosten
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Kleine Anfrage 2578 Thomas Günther (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.09.2014 Drucksache 16/3931

Hochmoselübergang
 
Kosten und Zeitplan beim Bau des Hochmoselübergangs
Bericht der Landesregierung im Innenaussschuss
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.09.2014 Vorlage 16/4326
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 3) 11.09.2014 S. 22-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochmoselübergang
 
Kostensteigerung beim Projekt Hochmoselbrücke
Kostensteigerung um ca. 81 Millionen Euro beim Bau der Hochmoselbrücke wurde vom Bund als Baulastträger anerkannt; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 01.09.2014 Vorlage 16/4319
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 3) 11.09.2014 S. 22-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Hochmoselübergang
 
Mehrkosten in Höhe von 81 Millionen Euro für die Hochmoselbrücke
Hochmoselbrücke zwischen Ürzig und Zeltingen-Rachtig, Finanzierung des Projekts, geplante Fertigstellung 2018, Ausschreibung des Straßenverlaufs auf der Hunsrückseite; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 29.08.2014 Vorlage 16/4314
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/43 (Teil 3) 11.09.2014 S. 22-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Baumaßnahme
 
Unterbrechung der Bauarbeiten an der Moselbrücke Wolf (B 53) bei Traben-Trarbach
Unterbrechung aufgrund eines nicht ordnungsgemäßen Freibauvorgerüsts, zeitliche Verzögerung, Erhöhung der Baukosten, Kostenübernahme, ausführende Firmen, Brückenbaumaßnahmen mit ähnlichen Problemen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2463 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.08.2014 Drucksache 16/3858 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3785 (Nr. 12)

Kommunalbericht
 
Kommunalbericht 2014
Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände: Einnahmen- und Ausgabenentwicklung, Schulden, Ausblick, Einzelfallbetrachtungen (Unterbringung und Ausrüstung freiwilliger Feuerwehren, Erschließungsbeiträge, Grundstücksverkäufe, Flächenmanagement bei kommunalen Friedhöfen, kommunale Brücken, Gemeinden und ihre Unternehmen als Stifter)
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof Rheinland-Pfalz 23.06.2014 Drucksache 16/3650 (69 S.) Anlage (1-5)
Plenarsitzung 16/72 25.06.2014 S. 4795
Überweisung: HuFA (zur Beratung in der Rechnungsprüfungskommission)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 23 (überwiesen: RPK) (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/11 14.07.2014 S. 77-79 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/54 18.09.2014 S. 4 (öffentlich)
     
Plenarsitzung 16/77 24.09.2014 S. 5123-5131
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Kulturdenkmal
 
Sanierung der Brückentürme in Erpel
Reste der ehemaligen Ludendorff-Brücke, sog. Brücke von Remagen, Antrag der Ortsgemeinde Erpel auf Gewährung einer Zuweisung zu den Sanierungskosten, Antragsbewilligung und Fördersumme, weitere beantragte Zuwendungen, Eigenanteil der Gemeinde, Zeitplan der Sanierungsmaßnahme
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Kleine Anfrage 2349 Ellen Demuth (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.06.2014 Drucksache 16/3635 (2 S.)

Brücke
 
Erneuerung "Hochbrücke Gerolstein" (B 410)
Gründe für den Neubau, Bauzeit, Verkehrsführung während der Bauzeit, Einbeziehung der Betroffenen, Verkehrsbelastung auf der Umleitungsstrecke, Verbesserung der Verkehrssicherheit von Fußgängern und Radfahrern, Lichtraumprofil
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Kleine Anfrage 2307 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dietmar Johnen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 28.05.2014 Drucksache 16/3589 (2 S.)

Hochmoselübergang
 
Gutachten zur hydrogeologisch-wasserhaushaltlichen Situation im Westhang der Brückentrasse des Hochmoselübergangs
Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (4) GOLT Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.05.2014 Vorlage 16/4021
dazu: Präsentation Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.06.2014 Vorlage 16/4109
Gutachten Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.06.2014 Vorlage 16/4143 (Gutachten des Büros für Hydrologie und Umwelt GmbH)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/41 (Teil 1) 05.06.2014 S. 4-32
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brücke
 
Naturschutzfachliche Belange beim Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth
Noch offene landespflegerische Belange, Änderung des landespflegerischen Maßnahmenkonzepts vor dem Hintergrund der Einwendungen und der Verfügbarkeit anderer Flächen, betroffene Tier- und Pflanzenarten, durchzuführende Untersuchungen, Bedenken der oberen Naturschutzbehörden
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Kleine Anfrage 2222 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 02.04.2014 Drucksache 16/3462 (2 S.)

Brücke
 
Haltung der Landesregierung zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth
Derzeit noch keine Informationen zum Zeitpunkt der Generalsanierung und der voraussichtlichen Lebensdauer der vorhandenen Brücke möglich, Bau der zweiten Rheinbrücke (Nordvariante) anvisiert, Stand des Planfeststellungsverfahrens, unbestimmter Zeitpunkt des Baubeginns
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Kleine Anfrage 2219 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 01.04.2014 Drucksache 16/3447 (1 S.)

Brücke
 
Bau einer Grünbrücke an der A 61 bei Schifferstadt
Natur- und Umweltschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der A 61 bei Schifferstadt, aktueller Planungsstand der Brücke, Zerschneidung des Lebensraums der Wildkatze in der Region, Maßnahmen der Landesregierung in Anbetracht der drohenden Zerschneidung des Lebensraumes, Zeitplan
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Kleine Anfrage 2177 Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Bernhard Braun (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.03.2014 Drucksache 16/3384 (2 S.)

Verkehrsunfall
 
Unfallhäufigkeit auf Moselbrücke Mülheim B 53
Insbesondere Einmündungen der L 47 und der L 158 in die B 53 betroffen, Prüfung weiterer Maßnahmen, aktueller Sachstand der Brückensanierung, Beginn der Instandsetzungsarbeiten, veranschlagte Baukosten, Bauzeit, Entschärfung der Unfallschwerpunkte im Zuge der Sanierung
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Kleine Anfrage 2204 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 14.03.2014 Drucksache 16/3381 (2 S.)

Brücke
 
Zukunft der Mittelrheinbrücke
Äußerungen des Innenministers zur Notwendigkeit des Baus einer Mittelrheinbrücke, Festlegungen im Koalitionsvertrag, Ausbau des Fährverkehrs zwischen St. Goar und St. Goarshausen
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Kleine Anfrage 2182 Hans-Josef Bracht (CDU), Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.03.2014 Drucksache 16/3356 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3303 (Nr. 6)

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2014
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 2012, Abwicklung des Landeshaushaltes 2012, Haushaltslage und ihre voraussichtliche Entwicklung, Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes, u. a. Schuldenmanagement und Einsatz derivater Finanzinstrumente, Personal und Personalausgaben des Landes, Dienst- und Versorgungsbezüge, Steuern, Öffentlich Private Partnerschaften im Hochbau, Stiftung Villa Musica, Struktur- und Genehmigungsdirektionen, Heilfürsorge für Polizeibeamte, Landesstraßen, Förderung abfallwirtschaftlicher Maßnahmen, Schulbuchausleihe, Programm PAUL
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Bericht Rechnungshof Rheinland-Pfalz 17.02.2014 Drucksache 16/3250 (222 S.)
dazu: Ministerium der Finanzen 04.08.2014 Vorlage 16/4260 (Beantwortung der bei den Sitzungen der Rechnungsprüfungskommission gestellten Fragen)
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 22.07.2014 Vorlage 16/4261 (Anlage 4 zu Vorlage 16/4260, vertraulich)
Bericht und Beschlussempfehlung Rechnungsprüfungskommission 21.07.2014 Vorlage 16/4262 (Entwurf)
Stellungnahme (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 23.05.2014 Drucksache 16/3580 (71 S.) (Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2014 des Rechnungshofs (Drs 16/3250) sowie Ergänzung zum Schlussbericht der Landesregierung im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2010 (Drucksache 16/3228))
Plenarsitzung 16/72 25.06.2014 S. 4795
Überweisung: HuFA (zur Beratung in der Rechnungsprüfungskommission)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/53 03.07.2014 S. 23 (überwiesen: RPK) (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/11 14.07.2014 S. 5-77 79-90 Anlage (1-34) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/12 15.07.2014 S. 5-45 Anlage (1-6) (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/13 21.07.2014 S. 4-11 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/54 18.09.2014 S. 4 (öffentlich)
     
Bericht und Beschlussempfehlung Haushalts- und Finanzausschuss 18.09.2014 Drucksache 16/3968 (21 S.)
- Bericht Landesregierung über das nach den Feststellungen und Forderungen Veranlasste (soweit im Einzelfall nichts anderes bestimmt ist) bis 31.01.2015 -
Plenarsitzung 16/77 24.09.2014 S. 5123-5131
* Annahme Drs 16/3968 (Nr. I einstimmig)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/14 13.07.2015 S. 6-49 58-108 Anlage (1-41 (49 S.)) (nicht öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/15 14.07.2015 S. 5-52 Anlage (1-10 (10 S.)) (nicht öffentlich)
     
* Vgl. Ausschusssitzung Rechnungsprüfungskommission 16/16 20.07.2015 S. 4-20 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/2 04.07.2016 S. 5-37, 47-88 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/3 05.07.2016 S. 5-55 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/6 13.06.2017 S. 5-37 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/7 19.06.2017 S. 4-17 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr Rechnungsprüfungskommission 17/13 24.06.2019 S. 4-7, 11-14 (nicht öffentlich)
     
Redner...


Brücke
 
Brücke über die B 42 in Höhe von Urbar
Anbindung einer Bushaltestelle während der Bauarbeiten, Sicherstellung der Zugänglichkeit eines Wohngebiets für Rettungskräfte, Parkplätze für Anlieger, Betriebsunterbrechung einer Gaststätte während der Baumaßnahme, Erstattung von Kosten an den Gaststättenbetreiber, Verkehrssicherheit für Radfahrer, Fertigstellung des Bauwerks nach Insolvenz der ausführenden Baufirma
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Kleine Anfrage 2152 Katharina Raue (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 13.02.2014 Drucksache 16/3290 (2 S.)

Brücke
 
Abstimmung zum Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth II
Zeitpunkt der Information der Landesregierung über die Pläne der baden-württembergischen Landesregierung für die Anmeldung einer Ersatzbrücke zum Bundesverkehrswegeplan sowie der Diskussionen der beiden Regierungschefs, kein Einsatz der Landesregierung für die Aufnahme der Ersatzbrücke in den Bundesverkehrswegeplan, Federführung für die Sanierung der Rheinbrücke in der Hand Baden-Württembergs
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Kleine Anfrage 1981 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.11.2013 Drucksache 16/3012 (2 S.)

Brücke
 
Abstimmung zum Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth
Anmeldung eines zusätzlichen sechsspurigen Ersatzbauwerks für die bestehende Rheinbrücke zwischen Karlsruhe und Wörth für den Bundesverkehrwegeplan 2015 neben der sich im Planfeststellungsverfahren befindlichen zweiten Rheinbrücke, Informierung der Landesregierung im September 2013
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Kleine Anfrage 1927 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.10.2013 Drucksache 16/2904 (1 S.)

Brücke
 
Haltung der Landesregierung zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth
Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan 2015 im Mai 2013 mit Hinweis auf Abstimmung mit Baden-Würtemberg, keine Vorhersage über den Zeitbedarf bis zum Planfeststellungsbeschluss möglich, Entscheidung über die Federführung beim Bau der Brücke nach Erlangung des Baurechts und der Sicherstellung der Finanzierung, Notwendigkeit einer leistungsstarken Rheinquerung zwischen Wörth und Karlsruhe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1818 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.09.2013 Drucksache 16/2744 (1 S.)

Brücke
 
Planfeststellungsverfahren zweite Rheinbrücke bei Wörth I
Durchführung des Erörterungstermins in Wörth Anfang Juni 2013, keine Vorhersage über den Zeitbedarf bis zum Planfeststellungsbeschluss, Abschluss nur bei Übereinstimmung beider Planfeststellungsbehörden, Durchführung zweier Verfahren üblich, Abschluss eines Staatsvertrags nicht zielführend
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1819 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.09.2013 Drucksache 16/2743 (1 S.)

Brücke
 
Planfeststellungsverfahren zweite Rheinbrücke bei Wörth II
Aktueller Sachstand, u. a. Überarbeitung des naturschutzfachlichen Konzepts, Beteiligungsverfahren, Planungen zur Anbindung an bestehende Straßen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1820 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.09.2013 Drucksache 16/2741 (2 S.)

Brücke
 
Planungen zur Errichtung einer Moselbrücke zwischen Temmels und Mertert/Wasserbillig
Bau einer Brücke bei Grevenmacher auf der Grundlage eines zwischen Luxemburg und der Bundesrepublik abgeschlossenen Staatsvertrages, keine konkreten Planungen für eine Querung bei Temmels, keine Voraussage über Kosten möglich
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1535 Bernhard Henter (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.05.2013 Drucksache 16/2340 (2 S.)

Brücke
 
Konsequenzen aus der jüngsten Vollsperrung der Rheinbrücke
Sperrung wegen Reparaturarbeiten, Notwendigkeit einer zweiten Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe, Stand des Planfeststellungsverfahrens zur Erlangung des Baurechts, Finanzierung durch den Bund
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1533 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.05.2013 Drucksache 16/2338 (1 S.)

Brücke
 
Erörterungstermin zweite Rheinbrücke
Erörterungstermin vor den Sommerferien 2013, Ablauf von Planfeststellungsverfahren, Bürgerbeteiligung und "Faktencheck", Einrichtung einer Arbeitsgruppe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1503 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.05.2013 Drucksache 16/2306 (2 S.)

Ortsumgehung
 
Infrastrukturprojekte im Rhein-Lahn-Kreis
Planungsstand betreffend der Ortsumgehungen Braubach und Miehlen-Marienfels (L 335), Mittelbereitstellung, kein mehrspuriger Ausbau; keine Pläne zum Bau einer Mittelrheinbrücke in der aktuellen Legislaturperiode
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1396 Matthias Lammert (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 20.03.2013 Drucksache 16/2151 (2 S.)

Brücke
 
Erkenntnisse aus der Sanierung der Rheinbrücke bei Wörth 2012
Umfang der Instandhaltungsarbeiten, erwartete Lebensdauer der Brücke bei regelmäßiger und sachgerechter Bauwerksunterhaltung, Beeinträchtigung der Kapazität der Rheinquerung durch Sanierungsarbeiten, Durchführung der Erörterungstermine für die 2. Rheinbrücke im 1. Halbjahr 2013
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1340 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.02.2013 Drucksache 16/2064 (2 S.)

Hochmoselübergang
 
Geplantes neues hydrologisches Gutachten zum Hochmoselübergang
Gründe für die Vergabe des Gutachtens zum jetzigen Zeitpunkt während der Bauphase, Bedenken des Landesamtes für Geologie und Bergbau, Kenntnis der Landesregierung hiervon; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.01.2013 Vorlage 16/3438
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 23.01.2014 Vorlage 16/3566 (Gemeinsame Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau sowie des Landesamtes für Geologie und Bergbau zur Standsicherheitsuntersuchung Hochmoselübergang)
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/36 (Teil 1) 16.01.2014 S. 3 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/36 (Teil 2) 16.01.2014 S. 8-30 Anlage (1)
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth - Karlsruhe - offene Fragen
Festlegung des Erörterungstermins nach Abschluss der Prüfung und Wertung aller Einwendungen durch die Planfeststellungsbehörde, Klärung der naturschutzfachlichen Kompensationsmaßnahme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1219 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 11.12.2012 Drucksache 16/1887 (1 S.)

Hochmoselübergang
 
Auflagen bei Statik und Kostensteigerung beim Bau des Hochmoselübergangs zwischen Zeltingen-Rachtig und Ürzig im Kreis Bernkastel-Wittlich
Prüfung der vom Auftraggeber earbeiteten Statik durch einem vom LBM beauftragten Prüfstatiker und Erstellung
eines Prüfberichts, Freigabe der Ausführung auf der Grundlage des Berichts und einer weiteren Prüfung durch den LBM, besondere Anforderungen an die Statik aufgrund der Dimension des Bauwerks, durchgeführte Baugrunduntersuchungen, geplante Fertigstellung, Kostenentwicklung, optische Gestaltung der Brücke
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1204 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.12.2012 Drucksache 16/1856 (2 S.)

Tierschutz
 
Monitoring bei Wildtierbrücken in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten über die Ergebnisse der Videoüberwachung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.11.2012 Vorlage 16/1913
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.05.2013 Vorlage 16/2571 (Abschlussbericht zum Monitoring an der Wildbrücke "Wattenheimer Wald")
APr Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/19 05.02.2013 S. 2 (öffentlich, abgesetzt)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten 16/20 12.03.2013 S. 19-20
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Öffentlicher Personennahverkehr
 
ÖPNV zwischen der Südpfalz und dem Raum Karlsruhe
Möglichkeiten zur Verminderung ständiger Staus auf der Rheinbrücke bei Wörth - Karlsruhe, Förderung des Umstiegs vom Pkw auf die Bahn
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1146 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.11.2012 Drucksache 16/1766 (2 S.)

Straßenbau
 
Haltung der Landesregierung zur neuen Brücke im Mittelrheintal und zum Lückenschluss der A 1
Aussagen von Ministerin Lemke gegenüber Vertretern der Wirtschaft, mögliche Neubeurteilung der Vorhaben; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 12.10.2012 Vorlage 16/1795
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/13 18.10.2012 S. 27-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Brücke
 
Weiteres Vorgehen bei der zweiten Rheinbrücke bei Wörth und Haltung der Landesregierung zum Vorgehen in Baden-Württemberg
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 08.10.2012 Vorlage 16/1766
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/17 18.10.2012 S. 11-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Brücke
 
Haltung der Landesregierung zu den Aussagen der baden-württembergischen Staatssekretärin Dr. Gisela Splett zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth
Keine Bewertung von Äußerungen von Mitgliedern einer anderen Landesregierung, Baubeginn der zweiten Rheinbrücke auf Grund des derzeitigen Planungsstandes noch nicht absehbar, Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs zur Verminderung von Staus auf der Rheinbrücke, Minderung aber keine vollständige Verhinderung von Verkehrsstau durch veränderte Arbeitszeiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1078 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 04.10.2012 Drucksache 16/1669 (2 S.)

Brücke
 
Baustelle auf der Rheinbrücke bei Wörth
Voraussichtliche Aufhebung de Baustelle, Kosten der Sanierung, Verkehrsbeeinträchtigungen, nächste Sanierungsmaßnahmen, Notwendigkeit einer leistungsfähigen Rheinquerung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1040 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 18.09.2012 Drucksache 16/1602 (2 S.)

Brücke
 
Arbeitsgruppe zweite Rheinbrücke
Ergebnisse der Tagungen der gemeinsamen Arbeitsgruppe der Länder Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, voraussichtlicher Abschluss der Arbeit im September 2012, Notwendigkeit einer Rheinquerung zwischen Wörth und Karlsruhe
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1006 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 31.08.2012 Drucksache 16/1558 (2 S.)

Brücke
 
Trassenführung der zweiten Rheinbrücke bei Wörth
Erarbeitung von Lösungsvorschlägen für eine leistungsfähige Rheinquerung auf Grundlage des Faktenchecks durch eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit Baden-Württemberg, kein neues Linienbestimmungsverfahren
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 652 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 09.03.2012 Drucksache 16/1018

Brücke
 
Verzögerungen beim Planfeststellungsverfahren zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth
Bearbeitung der Einwendungen gegen den Brückenbau durch das Regierungspräsidium Karsruhe und den Landesbetrieb Mobilität Speyer, Festlegung eines neuen Erörterungstermins nach der Prüfung der Stellungnahmen durch die Anhörungsbehörde
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Kleine Anfrage 608 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 16.02.2012 Drucksache 16/894 (1 S.)

Brücke
 
Arbeitsgruppe zweite Rheinbrücke II
Erste Sitzung der Arbeitsgruppe, weitere Termine, Zusammensetzung, Themen, Erarbeitung von Lösungsvorschlägen auf Grundlage des Faktenchecks
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Kleine Anfrage 565 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.02.2012 Drucksache 16/867 (2 S.)

Brücke
 
A 3 - Schäden an der Wiedtalbrücke
Täglicher durchschnittlicher Verkehr auf der Brücke, zur Zeit Prüfung verschiedener Sanierungsmglichkeiten, Bauzeit, Sicherung des Fortbestands des dortigen Fledermausvorkommens
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 547 Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 24.01.2012 Drucksache 16/833 (2 S.)

Brücke
 
Sanierungsmaßnahmen Rheinbrücke 2012
Art, Dauer und Kosten der Maßnahmen, während der Bauzeit zur Verfügung stehende Fahrstreifen, verantwortliche Körperschaft
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Kleine Anfrage 527 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.01.2012 Drucksache 16/772 (1 S.)

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
Notwendigkeit der zweiten Rheinbrücke und Ergebnisse der Gespräche mit der baden-württembergischen Landesregierung s. Drs 16/29, 16/633, 16/697 und 16/722
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Kleine Anfrage 503 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 30.12.2011 Drucksache 16/758 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/664 (Nr. 17)

Brücke
 
Arbeitsgruppe zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth
Einsatz der Arbeitsgruppe durch die Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg mit dem Ziel, schnellstmöglichst Lösungsvorschläge für eine leistungsfähige Rheinquerung zu erarbeiten
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Kleine Anfrage 474 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.12.2011 Drucksache 16/722 (1 S.)

Brücke
 
Konsequenzen aus dem Faktencheck zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth
Einsatz einer Arbeitsgruppe durch die Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg für die Erarbeitung von Lösungsvorschlägen für eine leistungsfähige Rheinquerung im Raum Karlsruhe/Wörth,
siehe auch Kleine Anfrage Drs 16/663
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Kleine Anfrage 463 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 15.12.2011 Drucksache 16/697 (1 S.)

Brücke
 
Planfeststellungsverfahren zweite Rheinbrücke bei Wörth
Verfahrensschritte seit Einleitung des Planfeststellungsverfahrens im März 2011, in Auftrag gegebene Gutachten, Beteiligung Externer, gegen das Vorhaben erhobene Einwendungen, Bearbeitungsstand, weiterer Zeitplan
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Kleine Anfrage 434 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.12.2011 Drucksache 16/663 (2 S.)

Straßenbau
 
A 643
Zeitplan für den Neubau der Schiersteiner Brücke und den Ausbau der A 643 zwischen dem Dreieck Mainz und dem Schiersteiner Kreuz, Kostenrahmen, Prüfung der technischen und straßenbaulichen Realisierbarkeit eines vierspurigen Ausbaus mit temporärer Verkehrsfreigabe der Standstreifen
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Kleine Anfrage 374 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.11.2011 Drucksache 16/527 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/454 (Nr. 12)

Brücke
 
Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth
Zügige Durchführung der Planung und Realisierung des Projekts, Berücksichtigung der Einwendungen der Kommunen und des betroffenen Kreises bei der Detailplanung, Überzeugung der baden-württembergischen Landesregierung von der Notwendigkeit des Brückenbaus
Weitere Themen...

Antrag CDU 13.10.2011 Drucksache 16/442 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.10.2011 Drucksache 16/471 (1 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 699-709 (Ausschussüberweisung abgelehnt)
* Ablehnung
     
Redner...


Hochmoselübergang
 
B 50 neu/Hochmoselbrücke zwischen Platten und Longkamp
Hilfen für während des Brückenbaus beeinträchtigte kleine und mittlere Unternehmen im Gastronomie- und Beherbergungsbereich, Erhalt der touristischen Infrastruktur, Auswirkungen der Bauarbeiten auf den Wasserhaushalt, Übernahme zusätzlicher Baukosten durch den Bund
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Kleine Anfrage 268 Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.10.2011 Drucksache 16/412 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/321 (Nr. 7)

Straßenbau
 
Fortsetzung des Baues des Hochmoselübergangs
Keine Unterbrechung resp. kein Abbruch der Bauarbeiten
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Antrag CDU 09.09.2011 Drucksache 16/313 (1 S.)
Alternativantrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2011 Drucksache 16/326 (s. dort)
Plenarsitzung 16/10 15.09.2011 S. 563-566
* Ablehnung
     
Redner...


Brücke
 
Reparatur der Rheinbrücke bei Wörth-Maximiliansau nach Schiffsunfall
Bewertung des Schadens, Klärung von Versicherungsfragen, voraussichtliche Durchführung der erforderlichen Reparaturen bis Ende 2011, keine Risiken für die Verkehrsteilnehmer bei der Benutzung der Brücke
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 181 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 26.08.2011 Drucksache 16/266 (2 S.)

Brücke
 
Bewertung von Brückenbauwerken im Landkreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier
Brücken mit Bewertungsnote zwischen 3 und 4, Brücken mit Lastbeschränkungen als Schutz vor Einsturzgefahren, Durchführung von Sanierungsarbeiten
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Kleine Anfrage 152 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.08.2011 Drucksache 16/226 (2 S.)

Bürgerbeteiligung
 
Unterstützung der Bürgerbeteiligung zum Bau einer Mittelrheinbrücke durch das Land
Bereitstellung bereits zugesagter Mittel durch das Innenministerium, Durchführung als Modellprojekt
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Antrag CDU 12.08.2011 Drucksache 16/211
Plenarsitzung 16/8 18.08.2011 S. 391-395
* Ablehnung
     
Redner...


Brücke
 
Ausgleichsflächen 2. Rheinbrücke
Kompensationsmaßnahmen in räumlicher Nähe zum Ort des Eingriffs, Berücksichtigung des Artenschutzes sowie bereits vorhandene Ausgleichsflächen, Verhinderung von Schleichverkehren in in Ost/West-Richtung durch den Rückbau der Ausfahrt Jockgrim auf die Bundesstraße 9
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Kleine Anfrage 86 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 19.07.2011 Drucksache 16/142 (1 S.)

Brücke
 
Radweg B 10 neu/2. Rheinbrücke
Gewährleistung des Fahrradverkehrs im Zuge der Sanierung der bestehenden Rheinbrücke bei Wörth, Möglichkeit des Baus eines Radwegs auf der neuen Rheinbrücke, zuständiger Baulastträger, Radwegeplanung im Bereich Gewerbegelände Hafen und Daimler
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Kleine Anfrage 72 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 12.07.2011 Drucksache 16/122 (1 S.)

Brücke
 
Mittelrheinbrücke - Modellprojekt einer erweiterten Bürgerbeteiligung
Kein Bürgerbeteiligungsverfahren möglich aufgrund der Nichtumsetzung der Mittelrheinbrücke, genereller Ausbau der Bürgerbeteiligung, keine Bereitstellung von Geldern für das nicht durchzuführende Modellvorhaben
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 59 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.07.2011 Drucksache 16/114 (2 S.)

Brücke
 
Mittelrheinbrücke - Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Verbesserte Einbindung der Bürger in die Planungen und Umsetzungen zukünftiger raumplanerischer Großprojekte, Kritik an der Einstellung der Pläne zum Bau der Mittelrheinbrücke
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 60 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.07.2011 Drucksache 16/115 (2 S.)

Brücke
 
Mittelrheinbrücke - Auffassungen zum Projekt
des Ministers des Innern, für Sport und Infrastruktur und der Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, Beurteilung der Möglichkeit direkter Demokratie allgemein sowie bei Infrastrukturprojekten, Beurteilung einer Studie der RWTH Aachen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 61 Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 08.07.2011 Drucksache 16/116 (2 S.)

Brücke
 
Bewertung von Brückenbauwerken im Kreis Bernkastel-Wittlich und in der VG Kirchberg
Brücken mit Bewertungsnote zwischen 3 und 4, Durchführung von Brückensanierungsarbeiten in Abhängigkeit von zur Verfügung stehenden Investitionsmitteln, von Planungs- und Baurechtsverfahren oder notwendigen Umleitungsstrecken
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 24 Alexander Licht (CDU), Elfriede Meurer (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.06.2011 Drucksache 16/65 (2 S.)

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
Leistungsfähige Rheinquerung notwendig, Abstimmung weiterer notwendiger Schrtte mit der baden-württembergischen Landesregierung, Baubeginn abhängig vom zeitlichen Verlauf der Planfeststellungsverfahren in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sowie der Bereitstellung erforderlicher Finanzmittel durch den Bund
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 6 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.06.2011 Drucksache 16/29 (1 S.)

Brücke
 
Sanierung und Erhaltung der Brücken an Landesstraßen
Inhalt eines Gutachtens über die derzeitigen Zustand der Brücken, Maßnahmen der Landesregierung für die Erhaltung der Verkehrssicherheit; Berichterstattung Landesregierung im Innenausschuss
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 10.06.2011 Vorlage 16/106
 
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 27.10.2011 Vorlage 16/459 (Übersicht über Brückenbauwerke mit Zustandsnoten zwischen 3 und 4)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/3 (Teil I) 29.09.2011 S. 1-3
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Verkehrsinfrastruktur
 
Solide Finanzen für soziale Fairness und den Zusammenhalt der Gesellschaft - Für eine leistungsfähige und bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur
Einrichtung eines systematischen Erhaltungsmanagements und Vorlage eines nachhaltigen Sanierungskonzepts für Brücken, Herausstellen der Bedeutsamkeit und Bewertung der Brückenbauwerke, Erhöhung des Straßenbauetats um 20 Mio. Euro, Aufnahme weiterer Maßnahmen ins Bauprogramm des Landes, Verfahrensbeschleunigung, konzeptionelle Weiterentwicklung von Logistikzentren, Neubau wichtiger Verkehrsknotenpunkte, finanzielle Absicherung des Landesbetriebs Mobilität
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Entschließungsantrag zu Drs 16/5630 CDU 14.12.2015 Drucksache 16/6002 (2 S.)
Plenarsitzung 16/109 16.12.2015 S. 7190-7257
     
Plenarsitzung 16/110 17.12.2015 S. 7268-7393
* Ablehnung S. 7392
     

Brücke
 
Aktueller Planungsstand Ersatzneubau Wiedbachtalbrücke
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Mündliche Anfrage Elisabeth Bröskamp (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 01.07.2015 Drucksache 16/5213 (9 S.) (Nr. 21)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5351

Brücke
 
Sperrung der Schiersteiner Rheinbrücke
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Mündliche Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Jutta Blatzheim-Roegler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Gunther Heinisch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Dr. Rahim Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 24.02.2015 Drucksache 16/4638 (Nr. 16)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/4772

Brücke
 
Zukunft der Mittelrheinbrücke
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Mündliche Anfrage Hans-Josef Bracht (CDU), Matthias Lammert (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 18.02.2014 Drucksache 16/3303 (Nr. 6)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3356

Kommunaler Haushalt
 
Haushaltswirtschaft 2014 der kommunalen Gebietskörperschaften
Leitlinien: allgemeine finanzwirtschaftliche Rahmenbedingungen, haushaltswirtschaftliche Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz, kommunale Haushaltskonsolidierung, Entwicklung der Steuereinnahmen, Gewerbesteuerumlage; Reform des kommunalen Finanzausgleichs; Hinweise für die Zuweisungen und Umlagen nach dem Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG); Wirkung der Orientierungsdaten - Berücksichtigung örtlicher Besonderheiten; "Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP)" - Ende der Beitrittsphase zum 31. Dezember 2013; Fortentwicklung des Gemeindehaushaltsrechts; Umsetzung des einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraums zum 1. Februar 2014; Ausgleichszahlungen an die Landkreise betreffend die Verlagerung der Zuständigkeit für die Verfolgung straßenverkehrsrechtlicher Ordnungswidrigkeiten, Steuerkraftermittlung gem. § 13 LFAG, Erhaltung und Zustand von Brücken in kommunaler Baulast
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Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 22.11.2013 Vorlage 16/3301

Straßenbau
 
Gutachten zum Ausbau der A 643
Verbreiterung der A 643 vom Mainzer Dreieck zur Schiersteiner Brücke durch die 4+2-Lösung, sechsspuriger Ausbau in Hessen, Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss über ein Gutachten des Landesbetriebs Mobilität zur weiteren Planung
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Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 25.03.2013 Vorlage 16/2367
dazu: Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 10.06.2013 Vorlage 16/2702 (ergänzende Berichterstattung (u. a. angemeldete Projekte incl. Schätzung der Baukosten, rheinland-pfälzische Bauvorhaben und deren Einstufung im Bundesverkehrswegeplan, Abschlussbericht zum Mediationsverfahren B 10))
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/22 02.05.2013 S. 25-43
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Martin Brandl (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 06.12.2011 Drucksache 16/664 (Nr. 17)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/758

Brücke
 
Leistungsfähige Querung des Rheins bei Wörth
Abwarten des von Baden-Württemberg angestrebten Faktenchecks, Sicherstellung der Gesamtfinanzierungsverantwortung des Bundes
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/442 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.10.2011 Drucksache 16/471 (1 S.)
Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 699-709
* Annahme
     
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Straßenbau
 
Fortsetzung des Baus des Hochmoselübergangs
Abschluss des Bauvorhabens, Bereitstellung der zugesagten Mittel, keine Bewilligung zusätzlicher Mittel
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/313 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.09.2011 Drucksache 16/326 (1 S.)
Plenarsitzung 16/10 15.09.2011 S. 563-566
* Annahme
     
Redner...


 
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