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Vorgänge

15. Wahlperiode

Brücke
 
Bewertung von Brückenbauwerken im Bereich LBM Diez
Bewertete Brückenbauwerke mit Zustandsnoten s. Anlage, Sanierungsbeginn, Sperrungen wegen Einsturzgefahr, Gründe für die nicht erfolgte Sanierung bei bereits länger bekannten Schäden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3491 Lammert CDU und Antwort MWVLW 12.05.2011 Drs 15/5539

Brücke
 
Baustopp am Hochmoselübergang
- Bereits fertiggestellte Projekte, bisher entstandene Kosten, bisher vergebene rechtsverbindliche Aufträge, Höhe der durchschnittlichen wöchentlichen Zahlungen für Bauleistungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3486 Beilstein, Bracht, Licht, Meurer CDU und Antwort MWVLW 29.04.2011 Drs 15/5531

Brücke
 
Rechtliche und finanzielle Konditionen bei einem Stopp des Projekts B 50/Hochmoselübergang
- Vertragspartner bei Planung und Bau von Bundesfernstraßen und dem damit verbundenen Grunderwerb, Berechtigte für die Auflösung von vertraglichen Bindungen und die Verfügung eines Baustopps, Übernahme von Schadensforderungen bei einem Baustopp durch das Land -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3487 Beilstein, Bracht, Licht, Meurer CDU und Antwort MWVLW 29.04.2011 Drs 15/5532

Radweg
 
Radweg auf der zweiten Rheinbrücke bei Wörth
- Ablehnung eines entsprechenden Antrags von Baden-Württemberg durch das Bundesministerium für Verkehr, eventuelle Realisierung in Abhängigkeit vom begonnenen Planfeststellungsverfahren -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3483 Brandl CDU und Antwort MWVLW 21.04.2011 Drs 15/5527

Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 2011 - Teil II
- Themen: Liquiditätspool des Landes, mittelbare Beteiligung des Landes an der Cash Settlement & Ticketing GmbH (CST), Brücken an Landesstraßen, Hochschulprogramm "Wissen schafft Zukunft" einschließlich "Hochschulpakt 2020", Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz, Anlagen zum Finanzierungsfonds -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) Rechungshof RLP 12.04.2011 Drs 15/5515
* Vgl. APr HuFA 16/2 08.08.2011 S. 1 (öffentlich, überwiesen: RPK)
* Vgl. APr RPK 16/2 25.08.2011 S. 1-83 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr RPK 16/3 26.08.2011 S. 1-43, Anlage 1-21 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr RPK 16/4 01.09.2011 S. 1-29 (nicht öffentlich)
* Vgl. APr HuFA 16/4 (Teil I) 20.09.2011 S. 7 (öffentlich)
* Vgl. APr HuFA 16/4 (Teil II) 20.09.2011 S. 1-3 (nicht öffentlich)
* Vgl. PlPr 16/12 20.10.2011 S. 659-669

Brücke
 
Finanzierung der Brücke am Mittelrhein
- Geschätzte Baukosten, Planungskosten, Förderung durch das Land, Fördertöpfe, keine Beeinträchtigung des laufenden landesweiten Kreisstraßenprogramms -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3432 Eymael FDP und Antwort MWVLW 01.03.2011 Drs 15/5465

Bürgerbeteiligung
 
Grundlagen für echte Bürgerentscheide und deutliche Verfahrensbeschleunigung bei Großprojekten schaffen
- Brücke im Mittelrheintal als Modellprojekt für mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten, Ermöglichung und Durchführung von Bürgerentscheiden im Rahmen eines novellierten Planungs- bzw. Baurechts, Gewährleistung einer deutlich schnelleren Umsetzung eines Projekts im Falle einer Zustimmung, umfassende Information der Bürger, Fortentwicklung und Ausbau bestehender Beteiligungsmöglichkeiten -
Weitere Themen...

Alternativantrag CDU, FDP zu Drs 15/5433 24.02.2011 Drs 15/5457
PlPr 15/111 25.02.2011 S. 6596-6599
*Ablehnung
Redner...


Bürgerbeteiligung
 
Bürgerbeteiligung bei Großprojekten stärken - Bau der Mittelrheinquerung zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern umsetzen
- Stärkere Einbindung der Bürger bei der Umsetzung von Großprojekten, frühzeitige, umfassende und verständliche Information, Möglichkeiten der Mitsprache, Planung und Bau der Mittelrheinbrücke unter Beteiligung der Bürger und betroffenen Kommunen, Durchführung von Regionalkonferenzen und Bürgerkongressen -
Weitere Themen...

Antrag SPD 21.02.2011 Drs 15/5433
Alternativantrag CDU, FDP 24.02.2011 Drs 15/5457 (s. dort)
PlPr 15/111 25.02.2011 S. 6596-6599
*Annahme
Redner...


Brücke
 
B 52/A 64 Ehranger Brücke
- Zeitplan für die Wiedereinführung der vierspurigen Verkehrsführung auf der B 52, Ertüchtigung bzw. Instandsetzung der Ehranger Brücke, Verkehrsprognose zum großräumigen Verkehr im Korridor Mosel-Saar-Eifel, Aufnahme der Nordumfahrung in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP), weitere vorbereitende Untersuchungen für Aufnahme in neuen BVWP 2015 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3377 Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 03.02.2011 Drs 15/5357

Radweg
 
Berücksichtigung von Radwegen bei der zweiten Rheinbrücke bei Wörth
- Kein Radweg auf der Brücke vorgesehen, Einbeziehung vorhandener und neuer Radwege in die Planung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3376 Brandl CDU und Antwort MWVLW 01.02.2011 Drs 15/5353

Brücke
 
Notfallmanagement Rheinbrücke bei Wörth
- Zuständigkeiten bei Beschädigungen der Brücke, Bewertung des Notfallmanagements beim Schiffsunfall an der Brücke im November 2010 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3356 Brandl CDU und Antwort MWVLW 17.01.2011 Drs 15/5309

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe - Stand des Verfahrens
- Einleitung des Planfeststellungsverfahrens nach Abschluss der Vorprüfungen, Entlastung der Verkehrswege, Baubeginn in Abhängigkeit von der Mittelbereitstellung durch den Bund -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3348 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MWVLW 11.01.2011 Drs 15/5297

Brücke
 
Haltung der Landesregierung zum Bau des Hochmoselübergangs
- BE LReg im AWiV, u. a. über die Finanzierung, vergebene Aufträge und den Stand der Bauausführung -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.12.2010 Vorlage 15/5836
dazu: Vorlage 15/5996 (MWVLW, BE)
AWiV 48. Sitzg 18.01.2011 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bürgerbeteiligung
 
Landeshaushaltsgesetz 2011 (LHG 2011); hier: Bürgerentscheid über Mittelrheinbrücke auf Grundlage transparenter und nachvollziehbarer Informationen
- Kostenvoranschlag für die beiden betroffenen Landkreise bis zum 31. Januar 2011, Vorlage eines Finanzierungsmodells (Angabe absoluter Beträge und relativer Fördersätze), Durchführung einer umfassenden Informationsveranstaltung, daran anschließend Bürgerentscheid, beschleunigte Umsetzung im Falle einer Zustimmung -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag FDP zu Drs 15/4996 10.12.2010 Drs 15/5235
PlPr 15/103 15.12.2010 S. 6038-6141
PlPr 15/104 16.12.2010 S. 6149-6196
Überw: AWiV (fdf), InnenA S. 6201
AWiV 48. Sitzg 18.01.2011 Teil I S. 7-8 (öffentlich)

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Beseitigung der Schäden an der Brücke durch einen Schiffsunfall, Zahl der Pendler aus der Südpfalz nach Baden-Württemberg, Auswirkungen einer kurzfristigen Sperrung der Brücke auf Unternehmen, Dienstleistungen und die gesundheitliche Versorgung auf beiden Rheinseiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3329 Brandl CDU und Antwort MWVLW 09.12.2010 Drs 15/5228

Brücke
 
Weitere Kostensteigerung beim geplanten Bau der Mittelrheinbrücke
- Anstieg der Kosten um 50 %, BE LReg im AWiV über die Ursachen -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 23.11.2010 Vorlage 15/5709
AWiV 48. Sitzg 18.01.2011 Teil I S. 7-8 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verkehrsleistung
 
Unterschiedliche Prognosen bei Verkehrsdichte auf der Rheinbrücke bei Wörth
- Begründung, neue projektbezogene Prognose des Landesbetrieb Mobilität -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3296 Brandl CDU und Antwort MWVLW 17.11.2010 Drs 15/5155

Verkehrsleistung
 
Verkehrsdichte auf der B 10 bei Wörth
- Prognoseszenario, Verkehrsstärke an Zählstellen im Landkreis Germersheim (in den Jahren 2005, 2008, 2025), voraussichtliche Verkehrsstärke an der Rheinbrücke bei Realisierung der "Hagenbach-Variante", Notwendigkeit einer raschen Realisierung der zweiten Rheinbrücke -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3203 Brandl CDU und Antwort MWVLW 01.10.2010 Drs 15/5020

Fähre
 
Mittelrheinbrücke/Tariferhöhung des Fährbetriebes Loreley
- Perspektiven des Fährbetriebs nach Bau der Mittelrheinbrücke, keine Förderung aus öffentlichen Steuermitteln, Festsetzung des Tarifs nach unternehmerischen Überlegungen des Fährbetreibers -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3199 Lammert CDU und Antwort MWVLW 28.09.2010 Drs 15/5007

Brücke
 
Weitere Umsetzungsschritte zum Bau einer Brücke im Mittelrheintal
- nach der Zustimmung des Welterbekomitees zum Bau der Brücke; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 17.09.2010 Vorlage 15/5447
AWiV 45. Sitzg 28.09.2010 Teil I S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
Finanzierung der Mittelrheintalbrücke
- Zeitlicher Rahmen des Verfahrens für die Herstellung des Baurechts, zu erwartende Gesamtkosten, Beteiligung der Kommunen und des Landes an den Kosten s. Drs 15/4911, voraussichtliche Bauzeit -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3179 Bracht, Lammert CDU und Antwort MWVLW 13.09.2010 Drs 15/4970

Brücke
 
Bau einer Brücke im "oberen Mittelrheintal" nach der UNESCO-Entscheidung
- Verfahrensschritte nach positiver Entscheidung des Welterbekomitees zum Bau der Brücke, möglicher Baubeginn, Anschluss der Bundesstraßen 9 und 42 an die Brücke, Vorhabenträger, Beteiligung der Kommunen, Förderung durch das Land -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3163 Auler FDP und Antwort MWVLW 27.08.2010 Drs 15/4911

Straßenbau
 
Ausbau der B 255, Umgehungsstraße der Orte Niederahr, Oberahr, Ettinghausen, Hahn am See
- Zeitpunkt der Ausschreibung und des Beginns mehrerer Brückenbaumaßnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3117 Schmidt CDU und Antwort MWVLW 02.08.2010 Drs 15/4831

Brücke
 
Stand des Baurechts, der Kosten und der Finanzierung einer Rheinquerung am Mittelrhein
- Unterschied bei den Gesamtkosten einer Brücken- bzw. Tunnellösung, absolute und relative Fördersätze des Landes für den Bau der kommunalen Rheinquerung; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 23.07.2010 Vorlage 15/5291
AWiV 45. Sitzg 28.09.2010 Teil I S. 11-12 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Fertigstellung Ausbau L 379 Obermoschel - Feilbingert
- Stand des Planfeststellungsverfahrens, Gewährleistung der Verkehrssicherheit bis zum Ausbau der Strecke, Baubeginn, Neubau der Langhöllbrücke im Zuge des Ausbaus der L 379 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Huth-Haage CDU und Antwort MWVLW 16.07.2010 Drs 15/4793

Lastkraftwagen
 
Geplanter Probebetrieb von überlangen Lkw bzw. "Gigalinern" und Auswirkungen auf Schienen-Gütertransporte, Bücken und Straßen
- Ablehnung durch die Landesregierung, erhöhte Belastung für viele Brücken, Verlagerung des Gütertransportes von der Schiene auf die Straße, Steigerung der Umweltbelastung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3001 Guth, Mohr und AntwortMWVLW 17.06.2010 Drs 15/4702*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/4593 (Nr. 8)

Brücke
 
"Mittelrheinquerung" bei St. Goar/St. Goarshausen
- Landesvertreter auf der Sitzung des Welterbekomitees 2009, Zusammensetzung der Delegation 2010, Gründe für Delegiertenauswahl, Stärkung der rheinland-pfälzischen Position in der Entscheidung über die Rheinbrücke durch Teilnahme des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau in diesem Jahr -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2904 Bracht CDU und Antwort MBWJK 10.05.2010 Drs 15/4540

Rheintal
 
"Mittelrheinquerung" bei St. Goar/St. Goarshausen
- Berufung des Sprechers der Landesregierung und des Ständigen Vertreters des Chefs der Staatskanzlei, Walter Schumacher, zum Regierungsbeauftragten für das Weltkulturerbe in Rheinland-Pfalz, Aufgabenbereich, Teilnahme an den Gesprächen mit der UNESCO über das Projekt Mittelrheinquerung, derzeitige Prüfung der eingereichten Unterlagen durch die internationale Denkmalpflegeorganisation "ICOMOS International" -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2802 Bracht CDU und Antwort MBWJK 23.03.2010 Drs 15/4396

Welterbe
 
Rheinquerung bei St. Goarshausen
- Forderungen der Welterbekommission, vollständige Vorlage der erbetenen Unterlagen, mögliche Alternativen zu einem Brückenbau, Aufnahme erwarteter Verkehrszuwächse durch das bestehende Verkehrsnetz, weitere Planungsschritte, möglicher Zeitpunkt der Fertigstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2702 Lammert CDU und Antwort MWVLW 04.02.2010 Drs 15/4253

Welterbe
 
Neues Gutachten für eine Rheinquerung am Mittelrhein
- Kernaussagen des Gutachtens, mögliche Kosten eines 24-stündigen Fährbetriebs; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 03.02.2010 Vorlage 15/4659
dazu: Vorlage 15/4811 (MWVLW, BE)
AWiV 38. Sitzg 25.02.2010 Teil I S. 21 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Rheintal
 
"Mittelrheinquerung" bei St. Goar/St. Goarshausen
- Nachfolge des Regierungsbeauftragten für das UNESCO-Welterbe, künftige Zusammenarbeit mit der UNESCO und ICOMOS, weitere Planungen zum Bau einer Mittelrheinbrücke -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2516 Bracht CDU und Antwort MBWJK 03.11.2009 Drs 15/3964

Eisenbahnstrecke
 
Wiederinbetriebnahme der Hunsrückbahn
- Brückenbaumaßnahmen (zwei Brücken bei Rheinböllen sowie Brücke bei Nieder-Kostenz), Maßnahmeträger DB Netz AG, Baubeginn erfolgt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2434 Bracht CDU und Antwort MWVLW 08.10.2009 Drs 15/3874

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Einleitung und Abschluss des Planfeststellungsverfahrens, Baubeginn, Fertigstellung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2321 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 13.08.2009 Drs 15/3663

Brücke
 
Neues Gutachten für eine Rheinquerung am Mittelrheintal
- nach der zurückgestellten Entscheidung der UNESCO über den Bau einer Brücke im Welterbe Mittelrheintal, BE LReg im AWiV, u. a. über Kernaussagen im neuen Gutachten, z. B. im Hinblick auf eine Tunnellösung, die Kosten und den Zeitrahmen der Umsetzung des Projekts -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 28.07.2009 Vorlage 15/4037
dazu: Vorlage 15/4223 (MWVLW, BE)
AWiV 33. Sitzg 29.09.2009 Teil I S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Rhein
 
Erneute Vertagung des Unesco-Votums über die geplante Brücke im Mittelrheintal
- Unzureichende Unterlagen, eingereichte Unterlagen und Belege, Folgen einer erneuten Verzögerung, Chancen auf Anerkennung des Brückenprojekts; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 06.07.2009 Vorlage 15/3941
dazu: Vorlage 15/4112 (MWVLW, BE)
AWiV 32. Sitzg 27.08.2009 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Brücke
 
Verzögerung des Baus der Mittelrheinbrücke auf Grund der nicht vollständigen Vorlage der Umweltverträglichkeitsprüfung durch das Land
- Verschiebung der Entscheidung der UNESCO hinsichtlich des Brückenbaus im Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal um ein Jahr, Maßnahmen der Landesregierung, um eine zeitnahe Entscheidung der UNESCO doch noch zu erreichen -
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Eymael, Mertin FDP 24.06.2009 Drs 15/3506 (Nr. 7)
Antwort MWVLW PlPr 15/71 26.06.2009 S. 4294-4297
Redner...


Brücke
 
Transparenz beim Bau der B 50 neu
- Informierung der Bevölkerung über die Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Realisierung der Hochmoselbrücke über die örtliche Presse, übers Internet und mit gedruckten Informationsmaterialien (Broschüren, Flyer), Einrichtung einer zentralen Informationsstelle (Infobox, Standortentscheidung noch nicht gefallen) und Errichtung eines Aussichtspunkts an der Hangkante mit Blick auf die Brückenbaustelle -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2189 Licht CDU und Antwort MWVLW 09.06.2009 Drs 15/3472

Brücke
 
Verzögerung des Baus der Mittelrheinbrücke auf Grund der nicht vollständigen Vorlage der Umweltverträglichkeitsprüfung durch das Land Rheinland-Pfalz
- BE LReg im AWiV im Hinblick auf die seitens der UNESCO erhobenen Vorwürfe -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 05.06.2009 Vorlage 15/3837
dazu: Vorlage 15/4112 (MWVLW, BE)
AWiV 32. Sitzg 27.08.2009 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Brücke
 
"Mittelrheinquerung" bei St. Goar/St. Goarshausen
- Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung, weitere Planungen, Reaktion der UNESCO ausstehend -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2031 Bracht CDU und Antwort MWVLW 24.03.2009 Drs 15/3255

Brücke
 
Planungen zur Errichtung einer Moselbrücke zwischen Temmels und Mertert/Wasserbillig (Luxemburg) als Ersatz des sog. Moselaufstiegs im Zuge der Westumfahrung von Trier I
- Abschluss der verkehrswirtschaftlichen Untersuchung voraussichtlich Mitte 2009 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1947 Henter CDU und Antwort MWVLW 12.02.2009 Drs 15/3105

Brücke
 
Planungen zur Errichtung einer Moselbrücke zwischen Temmels und Mertert/Wasserbillig (Luxemburg) als Ersatz des sog. Moselaufstiegs im Zuge der Westumfahrung von Trier II
- Abschließende Aussagen betr. Ortsumgehungen bei Temmels, Oberbillig sowie Tawern-Fellerich nach Vorlage der verkehrswirtschaftlichen Untersuchung, Aussagen über Gesamtkosten und Finanzierung einer Moselbrücke zwischen Temmels und Mertert/Wasserbillig derzeit nicht möglich, Bewertung von Landesstraßenneubaumaßnahmen im Bereich der Ortschaften Temmels, Tawern und Oberbillig -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1948 Henter CDU und Antwort MWVLW 12.02.2009 Drs 15/3106

Brücke
 
Rheinbrücke bei Wörth
- Weitere Planungsschritte, Einleitung des Planfeststellungsverfahrens in 2009, Baubeginn frühestens 2011/2012 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1889 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 12.01.2009 Drs 15/3015

Brücke
 
Brücke zwischen Nierstein und Gernsheim
- Prioritätenplan für Brücken in Rheinland-Pfalz (siehe Drs 15/1161), Rheinquerungen im Landesentwicklungsprogramm IV, Priorisierung Bundesfernstraßenprojekte durch die Bundesregierung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1885 Günther, Schäfer CDU und Antwort MWVLW 08.01.2009 Drs 15/3013

Brücke
 
Rheinquerung St. Goarshausen - St. Goar
- Erstellung eines Gutachtens über die jeweiligen Auswirkungen von fünf Varianten im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung für die Mittelrheinquerung, mögliche Varianten, Kosten, Ausbau der Zufahrtswege nicht erforderlich, Fährbetrieb in Verantwortung der zuständigen Kreise -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1881 Lammert CDU und Antwort MWVLW 07.01.2009 Drs 15/3006

Brücke
 
"Mittelrheinquerung" bei St. Goar/St. Goarshausen
- Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie der Verkehrsbedarfsanalyse noch nicht vorliegend, Stand des europaweit ausgeschriebenen Realisierungswettbewerbs, Zeitplan bis zur geplanten Fertigstellung 2017, ständiger Kontakt zur UNESCO -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1887 Bracht CDU und Antwort MWVLW 07.01.2009 Drs 15/3007

Brücke
 
Vorhandene und geplante Rheinquerungen in Rheinland-Pfalz
- Vorlage eines umfassenden Rheinquerungskonzeptes mit Darstellung der finanziellen Beteiligung des Landes an den einzelnen Projekten bis zum 1. März 2009 -
Weitere Themen...

Antrag FDP, CDU zu Drs 15/1012 18.11.2008 Drs 15/2807
*Tritt an die Stelle der Drs 15/2295
Überw: AWiV gem. § 60 (2) GOLT (s. Fußnote)
AWiV 24. Sitzg 20.11.2008 Teil I S. 9 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 20.11.2008 Drs 15/2842
PlPr 15/60 04.02.2009 S. 3702-3708
*Ablehnung gem. Drs 15/2842
Redner...


Brücke
 
Rheinbrückensituation bei Wörth
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1677 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 17.09.2008 Drs 15/2625

Brücke
 
Sachstand Mittelrheinquerung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1687 Langner SPD und Antwort MWVLW 17.09.2008 Drs 15/2626
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/2561 (Nr. 15)

Brücke
 
Stand des Linienbestimmungsverfahrens bei der Planung der neuen und der Sanierung der bestehenden Rheinbrücke Wörth
- Zeitperspektive für Verlauf der Sanierungsarbeiten, Ergebnisse des Linienbestimmungsverfahrens, zeitlicher Ablauf für weitere Planung und Bauvorbereitung; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 02.09.2008 Vorlage 15/2842
dazu: Vorlage 15/3044 (MWVLW, ergänzende BE und Karte)
AWiV 22. Sitzg 16.09.2008 S. 19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbau
 
Weiterer sechsstreifiger Ausbau des Mainzer Rings (A 60) bis zum Schiersteiner Kreuz (A 643) sowie Neubau der Schiersteiner Brücke als ÖPP-Projekte
- Ausbau mit Hilfe privater Partner, Zeitrahmen der Umsetzung der Maßnahme; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 29.08.2008 Vorlage 15/2837
AWiV 22. Sitzg 16.09.2008 S. 17-18 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
Sachstand Mittelrheinquerung
Mündliche Anfrage Langner SPD 27.08.2008 Drs 15/2561 (Nr. 15)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 15/2626

Radweg
 
Neubau einer Radwegebrücke über die L 143 bei Kell am See
- Haltung der LReg, Ortsbesichtigung durch den Innenminister, Gründe für die Ablehnung einer Förderung mit Mitteln aus dem Investitionsstock, kritische Haltung örtliche SPD-Politiker bzw. -Mitglieder gegenüber dem Brückenbau, höhengleiche Querung der Straße aus Sicht der LReg ausreichende Maßnahme -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1602 Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort ISM 29.07.2008 Drs 15/2489

Straßenbau
 
Überlegungen der Landesregierung zur Finanzierung des Hochmoselüberganges
- Gründe für das Abrücken vom geplanten Finanzierungsmodell, weiterer zeitlicher Ablauf des Vorhaben; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 13.06.2008 Vorlage 15/2589
AWiV 21. Sitzg 21.08.2008 S. 15-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
"Mittelrheinquerung" bei St. Goar/St. Goarshausen
- Entscheidung über eine Rheinquerung nach Abschluss der Meinungsbildungsphase des Welterbezentrums der UNESCO, Realisierung einer Rheinquerung durch die LReg nur unter Beibehaltung des Welterbestatus -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1492 Bracht CDU und Antwort MWVLW 06.06.2008 Drs 15/2310

Bild
 
Übergabe eines Bildes durch einen Abgeordneten an den Minister für Wirschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau anlässlich Aussprache zu Brücke Drs 15/1012 Drs 15/2295
Weitere Themen...

PlPr 15/48 05.06.2008 S. 2948

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Stand des Linienbestimmungsverfahrens, Einhaltung des Zeitplans; s. a. Drs 15/2143 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1474 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 04.06.2008 Drs 15/2293

Brücke
 
Vorhandene und geplante Rheinquerungen in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung und öffentliche Vorlage eines umfassenden Rheinquerungskonzeptes mit Darstellung der finanziellen Beteiligung der Landesregierung an den einzelnen Projekten zum 1. März 2009 -
Weitere Themen...

Antrag FDP zu Drs 15/1012 04.06.2008 Drs 15/2295
PlPr 15/48 05.06.2008 S. 2943-2953
Überw: AWiV
AWiV 21. Sitzg 21.08.2008 S. 5 (öffentlich, abgesetzt)
*Ersetzt durch Drs 15/2807
Redner...


Brücke
 
Zweite Rheinbrücke Wörth
- Einhaltung des Zeitplans u. a.; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 06.05.2008 Vorlage 15/2459
dazu: Vorlage 15/2553 (MWVLW, BE)
AWiV 20. Sitzg 27.05.2008 S. 1 (öffentlich)
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: * Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke Wörth
- Stand des Linienbestimmungsverfahrens, weitere Planungsschritte -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1340 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 18.04.2008 Drs 15/2143

Welterbe
 
Haltung der Landesregierung zur Stellungnahme des Deutschen Kulturrats und des Internationalen Rates für Denkmalpflege (ICOMOS) hinsichtlich des Baus einer Brücke im Welterbe "Oberes Mittelrheintal"
- BE LReg im AWWFK -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 07.02.2008 Vorlage 15/2179
dazu: Vorlage 15/2329 (MBWJK, BE)
AWWFK 14. Sitzg 21.02.2008 S. 19 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Welterbe
 
Haltung der Landesregierung zur Stellungnahme des Deutschen Kulturrats und des Internationalen Rates für Denkmalpflege (ICOMOS) hinsichtlich des Baus einer Brücke im Welterbe "Oberes Mittelrheintal"
- BE LReg im AWiV -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 07.02.2008 Vorlage 15/2180
AWiV 16. Sitzg 04.03.2008 S. 25-28 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Welterbe
 
UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal
- Stellenwert des Weltkulturerbes für die Landesregierung, Gefährdung des Status durch einen geplanten Brückenbau, Durchführung einer Anhörung vor Ort mit internationalen Experten im ersten Halbjahr 2008 -
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Kleine Anfrage 1145 Langner, Puchtler SPD und Antwort MBWJK 09.01.2008 Drs 15/1815*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 15/1750 (Nr. 20)

Brücke
 
Brückenwettbewerb der Straßenbauverwaltungen in Hessen und Rheinland-Pfalz im Hinblick auf den ausgewählten Entwurf zum Neubau der Schiersteiner Brücke
- BE LReg im AWiV bezüglich des möglichen Ergebnisses des Brückenbauwettbewerbs, Beurteilung des favorisierten Entwurfs, Gründe für Favorisierung -
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Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 20.12.2007 Vorlage 15/2012
dazu: Vorlage 15/2072 (MWVLW, BE)
AWiV 14. Sitzg 15.01.2008 Teil I S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Straßenbau
 
Ungeklärte Finanzierung des Hochmoselüberganges
- Finanzierungsmodelle, zeitlicher Ablauf des weiteren Verfahrens -
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Mündliche Anfrage Eymael, Morsblech FDP 12.12.2007 Drs 15/1750 (Nr. 3)
Antwort MWVLW PlPr 15/36 13.12.2007 S. 2138-2141
Redner...


Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Stand des Linienbestimmungsverfahrens -
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Kleine Anfrage 1054 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 20.11.2007 Drs 15/1679

Straßenbau
 
Stand des planungsrechtlichen Verfahrens und der Finanzierung des Hochmoselübergangs
- Abschluss des Verfahrens, Absicherung der Finanzierung, zeitliche und planerische Perspektiven der direkt zum Hochmoselübergang führenden Teile der B 50, Beeinträchtigung der Entwicklung der Region Eifel und des Flughafen Hahn; BE LReg im AWiV -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 25.10.2007 Vorlage 15/1749
dazu: Vorlage 15/2073 (MWVLW, ergänzende BE)
AWiV 13. Sitzg 29.11.2007 Teil I S. 19-22 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Art und Ursache der Schäden, Art und Dauer der Reparaturmaßnahmen, erforderliche Fahrbahnsperrung -
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Kleine Anfrage 918 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 03.09.2007 Drs 15/1444

Brücke
 
Zustand der Ehranger Brücke
- Notwendigkeit mittelfristiger Instandsetzungsmaßnahmen, Baubeginn nach Genehmigung durch das Bundesverkehrsministerium -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 889 Dr. Böhr, Henter, Schmitt (Arnold) CDU und Antwort MWVLW 15.08.2007 Drs 15/1382

Brücke
 
Ökologische Hindernisse einer Rheinquerung bei Altrip und Neuhofen
- Notwendigkeit von Umweltverträglichkeitsprüfungen im geplanten Brückenbereich wegen ausgewiesener Vogelschutzgebiete, erforderliche Ausgleichsmaßnahmen, konkrete Aussagen erst nach Beginn der Planungen -
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Kleine Anfrage 845 Creutzmann FDP und Antwort MWVLW 20.07.2007 Drs 15/1327

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Sanierungsbedarf der bestehenden Brücke, durchzuführende Reparaturarbeiten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 779 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 20.06.2007 Drs 15/1226

Brücke
 
Planungen einer Moselbrücke bei Temmels als Ersatz des sog. Moselaufstieges im Zuge der Westumfahrung von Trier
- Überlegungen Luxemburgs zu neuer grenzüberschreitender Straßenverbindung im Bereich des Hafens Mertert, verkehrswirtschaftliche Untersuchung für Großraum Trier/Luxemburg voraussichtlich Ende 2008 abgeschlossen, Beurteilung einer zusätzlichen Verkehrsbelastung von Oberbillig bei Realisierung des Projekts derzeit nicht möglich -
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Kleine Anfrage 789 Henter CDU und Antwort MWVLW 20.06.2007 Drs 15/1229

Brücke
 
Sachstand des Brückenbaus in Rheinland-Pfalz
- Sanierung und Neubau von Brücken im Zuge von Bundes-, Landes und Kreisstraßen; schriftliche BE LReg im AWiV -
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MWVLW 10.05.2007 Vorlage 15/1189
AWiV 8. Sitzg 10.05.2007 S. 2 (öffentlich)
AWiV 9. Sitzg 21.06.2007 S. 33 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
Rheinbrücken im LEP III
- Neubau einer Rheinbrücke Bingen - Rüdesheim sowie einer Bahnbrücke bei Bingen im LEP III vorgesehen, beide Brücken als sog. Grundsätze-Vorhaben klassifiziert, d. h. Abwägung auf weiteren Planungsebenen -
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Kleine Anfrage 642 Günther CDU und Antwort MWVLW 23.04.2007 Drs 15/1019

Brücke
 
Vorhandene und geplante Rheinquerungen in Rheinland-Pfalz
- Realisierung neuer Rheinquerungen mit überregionaler Verbindungsfunktion; Zahl der Pendler, Verkehrsstärke sowie die Leistungsfähigkeit der vorhandenen Querungen; mögliche Beeinträchtigungen des Welterbegebietes durch neue Rheinbrücken -
Weitere Themen...

Große Anfrage FDP 18.04.2007 Drs 15/1012
Antwort MWVLW 30.05.2007 Drs 15/1161
Antrag FDP 04.06.2008 Drs 15/2295
AWiV 9. Sitzg 21.06.2007 S. 33 (öffentlich)
Antrag FDP auf Besprechung im LT
Unterichtung LTPräs 31.03.2008 Drs 15/2070
PlPr 15/48 05.06.2008 S. 2943-2953
Fortsetzung der Besprechung im AWiV gem. § 93 GOLT
AWiV 21. Sitzg 21.08.2008 S. 5 (öffentlich, abgesetzt)
Antrag FDP, CDU 18.11.2008 Drs 15/2807
AWiV 24. Sitzg 20.11.2008 Teil I S. 9 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt
Redner...


Brücke
 
Eigentumsübergang eines Brückenbauwerkes (Br.-Nr. 4.3687.0, km 52,749) von der DB-Netz AG auf die Gemeinde Seelbach/Kreis Altenkirchen
- Rechtliche Verpflichtungen (gesetzliche Grundlagen, Urteil OVG Koblenz) der DB Netz AG zur Übernahme von Sanierungskosten der Straßenüberführung in Seelbach, Anteilsfinanzierung durch das Land bei möglichen verbleibenden Sanierungskosten für die Gemeinde Seelbach -
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Kleine Anfrage 621 Dr. Enders CDU und Antwort MWVLW 11.04.2007 Drs 15/991

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- zwischen Wörth und Karlsruhe; Erarbeitung einer Linienbestimmung sowie Abstimmung mit Baden-Württemberg; besonderer naturschutzfachlicher Planungsbedarf; voraussichtlich planmäßiger Baubeginn -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 540 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 19.03.2007 Drs 15/904

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Großregion Saar-Lor-Lux
- insbesondere im Bereich des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs, Probleme und Verzögerungen durch die Eingleisigkeit zwischen Trier und Luxemburg auf Höhe Wasserbillig, Aufnahme des Ausbaus der Strecke einschließlich einer neuen Moselbrücke in den Bundesverkehrswegeplan, Klärung der Finanzierungsfrage 2007 -
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Kleine Anfrage 379 Henter CDU und Antwort MWVLW 29.12.2006 Drs 15/651

Brücke
 
Möglichkeiten der Realisierung des Baus der Rheinbrücke Bingen-Rüdesheim
- Forderung der IHK Rheinhessen und Wiesbaden an die LReg RLP und Hessen, den Abschluss des Raumordnungsverfahrens zu ermöglichen, nachdem der Kreistag Mainz-Bingen eine Beteiligung an der Finanzierung der Raumordnungspläne abgelehnt hat; Bau der Brücke als Landesstraße; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 20.12.2006 Vorlage 15/694
dazu: Vorlage 15/931 (MWVLW, BE)
AWiV 6. Sitzg 01.02.2007 S. 2-3 (öffentlich)
*Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung S. 2
*Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung S. 2

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung S. 2

Straßenbau
 
Besichtigung der im Bau befindlichen Liesertalbrücke
- an der A1 am 23.08.2007; anschließend Durchführung einer auswärtigen Sitzung des AWiV beim Mittel- und Osteuropazentrum auf dem Flughafen Frankfurt-Hahn; Information über die Tätigkeit des Zentrums und über die Entwicklung des Flughafens -
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AWiV 5. Sitzg 23.11.2006 S. 19 (öffentlich)
AWiV 8. Sitzg 10.05.2007 Teil I S. 39 (öffentlich)
AWiV 9. Sitzg 21.06.2007 S. 35 (öffentlich)
AWiV 10. Sitzg 23.08.2007 S. 1-2 (öffentlich)

Straßenbau
 
Hochmoselübergang
- Ergänzender Planfeststellungsbeschluss liegt vor; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 14.11.2006 Vorlage 15/535
AWiV 5. Sitzg 23.11.2006 S. 13-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
Sanierung der Brücke der Landesstraße L 482 über die Bundesstraße 10
- Ersetzung der Brücke durch einen Neubau im Rahmen des vierspurigen Ausbaus der B 10 nach der Aufnahme des Ausbauabschnittes in das Finanzierungsprogramm für die Bundesfernstraßen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 243 Weiner CDU und Antwort MWVLW 12.10.2006 Drs 15/359

Brücke
 
Mögliche Realisierung des Baus der Rheinbrücke Bingen-Rüdesheim als mautfinanziertes Projekt
- Stand der Planungen, Chancen der Realisierbarkeit; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag FDP nach § 76 (2) GOLT 09.10.2006 Vorlage 15/384
dazu: Vorlage 15/556 (MWVLW, BE)
AWiV 4. Sitzg 02.11.2006 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Planungsstand, Beginn des Planfeststellungsverfahrens -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 197 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 26.09.2006 Drs 15/309

Brücke
 
Rheinüberquerung "über" oder "unter" dem Rhein in der Region Nierstein-Oppenheim in Verbindung mit einer Umgehung
- Keine Aufnahme der Rheinquerung in den Bedarfsplan des Bundes von 2004 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 176 Günther CDU und Antwort MWVLW 20.09.2006 Drs 15/289

Brücke
 
Resolution des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen zur Wiederherstellung einer Brücke über den Rhein zwischen Bingen und Rüdesheim
- Unterstützung des kommunalen Vorhabens durch die Bereitstellung von Planungs- und Managementkapazitäten des Landesbetriebs Straßen und Verkehr Koblenz -
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Kleine Anfrage 186 Günther CDU und Antwort MWVLW 20.09.2006 Drs 15/293

Brücke
 
Finanzierung und Bau einer Brücke am Mittelrhein
- Prüfung einer Tunnellösung neben der bisher angedachten Brückenvariante, Einbeziehung des Rhein-Lahn- und des Rhein-Hunsrück-Kreises in die Überlegungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 32 Eymael FDP und Antwort MWVLW 05.07.2006 Drs 15/84

 
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