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Vorgänge

14. Wahlperiode

Brücke
 
Rheinbrücke zwischen Bingen und Rüdesheim
- LReg misst Brückenbau zwischen Bingen und Rüdesheim weiterhin hohe strukturpolitische Bedeutung bei -
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Kleine Anfrage 3017 Bischel CDU und Antwort MWVLW 17.03.2006 Drs 14/5042

Brücke
 
Neubau einer Moselbrücke südlich des Stadtteils Wolf der Stadt Traben-Trarbach
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Kleine Anfrage 2947 Licht CDU und Antwort MWVLW 14.02.2006 Drs 14/4963

Öffentliches Gebäude
 
Kontrolle problematischer Gebäude in öffentlicher Hand
- Notwendigkeit flächendeckender Kontrollen öffentlicher Gebäude und Eisenbahnbrücken vor dem Hintergrund des Einsturzes einer Eissporthalle in Bad Reichenhall, überprüfte Gebäude und Brücken, Prüfergebnisse; Zeitraum bis zur Bezahlung von Aufträgen des Landes nach der Rechnungslegung -
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Kleine Anfrage 2931 Schnabel CDU und Antwort FM 31.01.2006 Drs 14/4913
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/4875 (Nr. 10)

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Geplanter Baubeginn, s. Drs 14/4738 -
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Kleine Anfrage 2901 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 25.01.2006 Drs 14/4897

Brücke
 
Überarbeitete Planungen zum Hochmoselübergang vor dem Hintergrund des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes
- Aktueller Kostenstand für Planung und Bau der Brücke, erstellte Gutachten, Vorlage des geänderten Planfeststellungsantrages, Zeitplanung für die Fertigstellung und Inbetriebnahme, BE LReg im AWiV -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 20.01.2006 Vorlage 14/5052
dazu: Vorlage 14/5155 (MWVLW, BE)
AWiV 40. Sitzg 02.02.2006 S. 5 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Baubeginn im Jahr 2011 geplant, Verlauf der Variante B 3, Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsstudie für die drei Nordvarianten (B 1, B 2 und B 3) und die Parallelführung zur heutigen Bundesstraße 10 (Variante D 2) -
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Kleine Anfrage 2795 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 06.12.2005 Drs 14/4738

Straßenbau
 
Sechsspuriger Ausbau der BAB 643
- Errichtung zweier baulich getrennter Rheinbrücken für die jeweilige Richtung, Abbruch der nicht sanierungsfähigen Schiersteiner Brücke 2014/2015, stufenweiser sechsspuriger Ausbau der A 643, Kosten, Planungs- und Ausführungszeiten -
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Kleine Anfrage 2778 Schreiner CDU und Antwort MWVLW 23.11.2005 Drs 14/4682

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsstudie (Auflistung der Varianten) als Bestandteil des raumordnerischen Verfahrens -
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Kleine Anfrage 2710 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 18.10.2005 Drs 14/4584

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- BE LReg im AWiV über die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 10.10.2005 Vorlage 14/4735
dazu: Vorlage 14/4818 (MWVLW, Sprechvermerk)
Vorlage 14/4959 (MWVLW, Umweltverträglichkeitsstudie zur B 10 (Zweite Rheinbrücke Karlsruhe/Wörth))
Vorlage 14/4969 (MWVLW, Sanierungsbedarf an Straßenbrücken in RPF)
Vorlage 14/5156 (MWVLW, BE)
AWiV 38. Sitzg 20.10.2005 Teil II S. 11 (öffentlich)
AWiV 39. Sitzg 10.11.2005 S. 15-16 (öffentlich)
AWiV 40. Sitzg 02.02.2006 S. 21 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Brücke
 
Rheinbrücke Bingen/Rüdesheim - Gesetz über die Mautfinanzierung
- Notwendigkeit einer landesgesetzlichen Regelung, Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfes -
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Kleine Anfrage 2694 Bischel CDU und Antwort MWVLW 04.10.2005 Drs 14/4545

Brücke
 
Sanierung bzw. Neubau der Saarbrücke in Wiltingen
- Kosten-Nutzen-Vergleich der beiden Varianten, Notwendigkeit von Raumordnungs- bzw. Planfeststellungsverfahren, Finanzierung -
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Kleine Anfrage 2696 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 04.10.2005 Drs 14/4546

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Notwendigkeit und Gründe für die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens, prognostiziertes Verkehrsaufkommen für die bestehende Rheinbrücke für das Jahr 2020 -
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Kleine Anfrage 2677 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 19.09.2005 Drs 14/4505

Brücke
 
Naturschutzfachlicher Planungsauftrag bei der geplanten zweiten Straßenbrücke über den Rhein bei Wörth
- Einbeziehung der abschließenden Ergebnisse der Umweltverträglichkeits- und der FFH-Verträglichkeitsprüfung in den voraussichtlich im vierten Quartal 2005 zu stellenden Antrag auf das Raumordnungsverfahren, Kostenschätzung für eine mögliche Parallvariante -
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Kleine Anfrage 2594 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 04.08.2005 Drs 14/4379

Brücke
 
Bedarf an Sanierung von Brücken in Rheinland-Pfalz
- und der dafür erforderlichen Mittel; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 28.06.2005 Vorlage 14/4485
dazu: Vorlage 14/4562 (MWVLW, BE)
AWiV 36. Sitzg 19.07.2005 Teil I S. 37 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Brücke
 
Rheinbrücke bei Wörth
- Sanierungsbedarf der vorhandenen Brücke, veranschlagte Bauzeit für eine neue Brücke -
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Kleine Anfrage 2525 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 24.06.2005 Drs 14/4258

Brücke
 
Drohende Aberkennung des Weltkulturerbestatus bei Realisierung einer Rheinbrücke an der Loreley
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Mündliche Anfrage Thomas, Wiechmann, Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE 01.06.2005 Drs 14/4190 (Nr. 3)
Antwort MWWFK PlPr 14/95 02.06.2005 S. 6303-6308
Redner...


Brücke
 
Stand der Planungen für den Bau des Hochmoselübergangs
- BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 20.05.2005 Vorlage 14/4360
dazu: Vorlage 14/4561 (MWVLW, BE)
AWiV 36. Sitzg 19.07.2005 Teil I S. 33 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Straßenbau
 
Bau von Teilabschnitten der sogenannten Hunsrückquerspange (L 190)
- Baukosten, Umsetzung der Forderungen des Landesrechnungshofes, u.a. Verkürzung der Talbrücke, Reduzierung des Straßenquerschnitts -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 13.04.2005 Drs 14/4031

Brücke
 
Überlegungen zum Bau einer Rheinbrücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen
- Begründung für innerörtliche Standortvariante, Auswirkungen des Baus auf bestehende Fährverbindungen und die Verkehrsstärke in KfZ/Tag für St. Goarshausen und St. Goar -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2317 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 22.03.2005 Drs 14/3978

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Berührung vorhandener NATURA 2000-Gebiete durch die vorgesehenen möglichen Trassenführungen, Überprüfung im Rahmen der in Auftrag gegebenen Umweltverträglichkeitsprüfung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2249 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 02.03.2005 Drs 14/3882

Bauunternehmen
 
Insolvenz der Walter Bau AG
- Großprojekte in RLP: Tunnel in Bad Ems an der B 260 und Rheinbrücke in Worms; BE LReg im AWiV über Fortführung bzw. Beginn der Maßnahmen -
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Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 18.02.2005 Vorlage 14/4046
AWiV 32. Sitzg 01.03.2005 S. 31-32 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
Raumordnungsverfahren zum Bau einer zweiten Rheinbrücke bei Wörth
- Vor- und Nachteile sowie Kostenschätzungen für die Nord- und Parallelvariante der neu zu bauenden Brücke, voraussichtlicher Zeitpunkt für die Vorlage der Umweltverträglichkeitsstudie und FFH-Verträglichkeitsprüfung sowie die Sanierung der bestehenden Rheinbrücke -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2072 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 09.11.2004 Drs 14/3568

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Planungs- bzw. Verfahrensstand, Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung wegen Berührung ausgewiesener FFH-Gebiete "NATURA 2000" -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1987 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 23.09.2004 Drs 14/3432

Landesentwicklungsprogramm
 
Änderung des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz 1995 (LEP III); hier: Herstellung des Benehmens mit dem Innenausschuss des Landtags gemäß § 24 LPlG n.F. i.V.m. § 11 Abs. 4 Satz 1 und § 11 Abs. 1 Satz 5 LPlG a.F.
- Änderung der Linienführung für den geplanten Lückenschluss der Autobahn 65 im Bereich des Bienwaldes und der Lage des zu prüfenden Neubaus einer Rheinbrücke bei Karlsruhe -
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ISM 17.06.2004 Vorlage 14/3405
InnenA 28. Sitzg 24.06.2004 S. 1, 23 (öffentlich)
*Benehmen hergestellt

Bemerkungen: *Benehmen hergestellt

Brücke
 
Bau der Rheinbrücke bei Nierstein
- Gründe für die Nicht-Realisierung der Rheinbrücke -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1830 Schäfer, Bischel CDU und Antwort MWVLW 01.06.2004 Drs 14/3192

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Durchführung einer Verträglichkeitsprüfung für den Brückenneubau im Rahmen des Genehmigungsverfahrens und unter Berücksichtigung der naturschutzfachlichen Erhaltungsziele des NATURA 2000-Gebietes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1822 Dr. Gebhart CDU und Antwort MWVLW 28.05.2004 Drs 14/3180

Brücke
 
Rheinbrücke Bingen/Rüdesheim - Gesetz über die Mautfinanzierung
- Haltung der LReg zu einer gesetzlichen Grundlage in Bezug auf das Bauen, Finanzieren und Betreiben von Brücken und Tunneln durch Private, Zeitpunkt der Vorlage eines entsprechenden Gesetzentwurfes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1835 Bischel CDU und Antwort MWVLW 28.05.2004 Drs 14/3181

Brücke
 
Gutachten für das Projekt Rheinbrücke bei Bingen
- Verschiedene seit 2000 vom Landesbetrieb Straßen und Verkehr in Auftrag gegebene Gutachten und deren untersuchte Standortvarianten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1779 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 28.04.2004 Drs 14/3111

Brücke
 
Neue Zeitplanung für den Bau des Hochmoselübergangs
- im Zuge der B 50, Verzögerungen beim Planfeststellungsverfahrens auf Grund der Entscheidungen der Verwaltungsgerichtsbarkeit, Verantwortlichkeiten, entstandene Kosten; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 28.04.2004 Vorlage 14/3227
dazu: Vorlage 14/3472 (MWVLW, ergänzende BE)
AWiV 28. Sitzg 22.06.2004 S. 17-19 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
Aktuelle Aussagen des Ministerpräsidenten zum Bau einer Rheinbrücke bei Bingen
- als privat finanziertes Kreisstraßenvorhaben und Mautbrücke, Unterstützung der LReg bei der Durchführung des Raumordnungsverfahrens und der Verträglichkeitsprüfung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1715 Bischel CDU und Antwort MWVLW 17.03.2004 Drs 14/3007

Bundesfernstraße
 
Bundesfernstraßen-Projekte im Hunsrück und Maut-Desaster
- Finanzierung der Straßenbauprojekte durch Zwischenfinanzierungslösung der Bundesregierung anstelle der ausgefallenen Mauteinnahmen, Planungsstand der Bundesfernstraßenprojekte insbes. der B 50 von Simmern bis B 327, Hochmoselübergang, Ortsumgehungen Kastellaun und Gödenroth -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1709 Bracht CDU und Antwort MWVLW 15.03.2004 Drs 14/2994

Brücke
 
Stand des raumordnerischen Verfahrens für den Bau einer Rheinbrücke bei Bingen
- BE LReg im AUF u.a. zu den untersuchten Brückenstandort-Varianten, Einbeziehung der Nullvariante bzw. des Ausbaus des Fährverkehrs in die Untersuchung, Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Umwelt- und Naturschutzverbände -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 20.01.2004 Vorlage 14/2907
dazu: Vorlage 14/3099 (MWVLW, Sprechvermerk)
AUF 24. Sitzg 04.03.2004 S. 9-10 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
Zweite Rheinbrücke bei Wörth
- Zeitpunkt der Beantragung des Raumordnungsverfahrens, Verfahrensablauf -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1560 Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 09.12.2003 Drs 14/2725

Rheintal
 
Welterbe Oberes Mittelrheintal als Aufgabe des Landes und der Gemeinden in der Region
- Verantwortung der Kommunen und privaten Akteure für die nachhaltige Entwicklung des Welterbegebiets, Beachtung der Rheintal-Charta von 1997 und des bei der UNESCO eingereichten Managementplans als Leitbild, Sicherung der Förderkulisse durch LReg und LT, Koordinierung und Unterstützung der aus der Region kommenden Initiativen durch die gerade auf Landesebene neu geschaffenen Strukturen, Suche nach einer neuen Organisatiosnform für das Regionalmanagement, qualitative und quantitative Verbesserung der touristischen und der Verkehrsinfrastruktur, Prüfung einer naturangemessenen Rheinquerung zwischen Mainz und Koblenz -
Weitere Themen...

Alternativantrag SPD, FDP zu Drs 14/2388 05.11.2003 Drs 14/2621
dazu: Vorlage 14/2868 (MWWFK, Raumanalyse Mittelrheintal Managementplan, Zusammenfassung)
Vorlage 14/3162 (MWWFK, Auflistung der wichtigsten Projekte der Jahre 2003 und 2004 im Welterbegebiet)
PlPr 14/58 05.11.2003 S. 3841-3852
Überw: AWWFK (fdf), InnenA, AWiV
AWWFK 22. Sitzg 06.02.2004 S. 3 (öffentlich)
AWWFK 23. Sitzg 02.03.2004 S. 5-11 (öffentlich)
AWWFK 25. Sitzg 13.05.2004 S. 1-36, Anlagen (Anhörung öffentlich)
AWWFK 28. Sitzg 02.12.2004 S. 7-8 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 02.12.2004 Drs 14/3634
* Zurückgezogen
Redner...


Rheintal
 
Weltkulturerbe Mittelrhein als Aufgabe des Landes und der Gemeinden in der Region
- Vorlage eines integrierten Leitbildes durch die Landesregierung, Sicherstellung der finanziellen Föderkulisse, Einrichtung eines effektiv arbeitenden Regionalmanagements unter Einbeziehung bestehender Strukturen mit dem Ziel eines einheitlichen Projektmanagements und der gemeinsamen Vermarktung von überörtlichen Infrastrukturmassnahmen, Bau einer Brücke im Bereich St. Goar/St. Goarshausen, Ausdehnung des Fährbetriebs auf 24 Stunden bis zur Errichtung der Brücke -
Weitere Themen...

Antrag CDU 24.07.2003 Drs 14/2388
dazu: Vorlage 14/2868 (MWWFK, Raumanalyse Mittelrheintal Managementplan, Zusammenfassung)
Vorlage 14/3162 (MWWFK, Auflistung der wichtigsten Projekte der Jahre 2003 und 2004 im Welterbegebiet)
Vorlage 14/3308 (ISM, Entwurf einer Verbandsordnung des Zweckverbands "Welterbe Oberes Mittelrheintal")
Alternativantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 04.11.2003 Drs 14/2618,
Alternativantrag SPD, FDP 05.11.2003 Drs 14/2621 (s. dort)
PlPr 14/58 05.11.2003 S. 3841-3852
Überw: AWWFK (fdf), InnenA, AWiV
AWWFK 22. Sitzg 06.02.2004 S. 3 (öffentlich)
AWWFK 23. Sitzg 02.03.2004 S. 5-11 (öffentlich)
AWWFK 25. Sitzg 13.05.2004 S. 1-36, Anlagen (Anhörung öffentlich)
AWWFK 28. Sitzg 02.12.2004 S. 7-8 (öffentlich)
Unterrichtung LTPräs 02.12.2004 Drs 14/3632
* Zurückgezogen
Redner...


Brücke
 
Ausweitung der FFH-Flächen tangiert Hochmoselübergang
- Einfluss der Erweiterung auf die Planungen zur Weiterführung der B 50 neu/Hochmoselübergang mit Anschluss an den Hunsrück -
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Kleine Anfrage 1308 Licht CDU und Antwort MWVLW 26.06.2003 Drs 14/2291
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/2242 (Nr. 10)

Brücke
 
Ausweitung der FFH-Flächen tangiert Hochmoselübergang
Mündliche Anfrage Licht CDU 03.06.2003 Drs 14/2242 (Nr. 10)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 14/2291

Brücke
 
Rheinbrücke bei Bingen; hier: Kosten für die Durchführung des Raumordnungsverfahrens
- hohe strukturpolitische Bedeutung der neuen Rheinquerung zwischen Rheingau und Ingelheim-Bingen, Realisierung der privat finanzierten Rheinbrücke als Kreisstraße, anteilige Planungskosten für Raumordnungsverfahren durch Landkreis Mainz-Bingen und Rheingau-Taunus-Kreis -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1132 Bischel CDU und Antwort MWVLW 12.03.2003 Drs 14/1978

Brücke
 
Auswirkungen des Urteils des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz zum Planfeststellungsverfahren B 50 (Hochmoselübergang)
- Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsverfahrens, Umweltverträglichkeitsprüfung nach nachträglicher Erklärung des Gebietes um den Hochmoselübergang zum Vogelschutzgebiet -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1047 Schwarz SPD und Antwort MWVLW 06.02.2003 Drs 14/1861
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/1809 (Nr. 7)

Brücke
 
Stand von Planung und Bau des Hochmoselüberganges der B 50
- BE LReg im AWiV zur Vermeidbarkeit des Oberverwaltungsgerichtsurteils zum Planfeststellungsbeschluss -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 15.01.2003 Vorlage 14/1791
AWiV 16. Sitzg 06.02.2003 S. 33 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
Auswirkungen des Urteils des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz zum Planfeststellungsverfahren B 50 (Hochmoselübergang)
Mündliche Anfrage Schwarz SPD 14.01.2003 Drs 14/1809 (Nr. 7)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 14/1861

Brücke
 
"Start für die neue Rheinbrücke": Eine Ankündigung aus dem Jahre 1968 - und warum die Rheinbrücke zwischen Bingen und Rüdesheim auch im Jahre 2002 noch nicht gebaut ist
- Gründe, Gültigkeit des Planfeststellungsbeschlusses, Projekt zur Bewertung des Bundesverkehrswegeplanes -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 839 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MWVLW 10.10.2002 Drs 14/1507

Verkehr
 
Landesrechtliche Grundlagen für privat finanzierte Verkehrsprojekte
- insbes. von Brücken und Tunneln; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 30.08.2002 Vorlage 14/1380
dazu: Vorlage 14/1482 (MWVLW, BE)
AWiV 13. Sitzg 12.09.2002 S. 7 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Brücke
 
Stand des Vergabeverfahrens beim geplanten Bau einer Hochmoselbrücke im Zuge der B 50 neu
- BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 28.08.2002 Vorlage 14/1376
AWiV 13. Sitzg 12.09.2002 S. 51 (öffentlich)
AWiV 14. Sitzg 22.10.2002 S. 15 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Brücke
 
Radwegebrücke Wiltingen
- über die Saar, Prüfung der Notwendigkeit -
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Kleine Anfrage 292 Schmitt (Dieter) CDU und Antwort MWVLW 10.12.2001 Drs 14/528

Brücke
 
Anmeldung einer 2. Rheinbrücke bei Wörth für das Bewertungsverfahren zum Bundesverkehrswegeplan
- BE LReg im AWiV über Alternativen zum Brückenneubau für die Zeit der Sperrung, über die Trassenführung und über die Weiterführung des Verkehrs auf der Karlsruher Seite -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 15.11.2001 Vorlage 14/451
dazu: Vorlage 14/624 (MWVLW, BE)
AWiV 5. Sitzg 29.11.2001 Teil I S. 5-6 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Brücke
 
Brücke schlagen statt Brücke bauen - Keine Rheinbrücke bei Bingen
- um die Aufnahme des Mittelrheintals als UNESCO-Welterbe sowie das betroffene Naturschutzgebiet nicht zu gefährden, stattdessen Einbindung der Fährverbindungen in die bestehenden Verkehrsverbünde, Verbesserung der ÖPNV-Angebote, Nachmeldung eines dritten Gleises der Eisenbahnstrecke Bingen-Mainz für den neuen Bundesverkehrswegeplan -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 26.09.2001 Drs 14/307
dazu: Vorlage 14/374
PlPr 14/11 18.10.2001 S. 630
Überw: AWiV (fdf), AUF
AWiV 3. Sitzg 25.10.2001 Teil I S. 11-15 (öffentlich)
AUF 3. Sitzg 30.10.2001 S. 1 (öffentlich)
Beschlussempfehlung AWiV 06.11.2001 Drs 14/399
PlPr 14/12 15.11.2001 S. 728-736
*Ablehnung gem. Drs 14/339
Redner...


Naturschutzgebiet
 
Gefährdung einzigartiger international bedeutsamer Schutzgebiete durch das Rheinbrücken-Projekt bei Bingen
- BE LReg im AUF -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 03.09.2001 Vorlage 14/191
dazu: Vorlage 14/528 (MUF, BE)
AUF 2. Sitzg 27.09.2001 S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

 
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