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Vorgänge

12. Wahlperiode

Lahnstein, Stadt Rhein-Lahn-Kreis
 
Neubau einer Lahnbrücke bei Lahnstein
- Höhe der Gesamtkosten der Lahnbrücke Friedrichssegen im Zuge der K 66, Baubeginn, Fertigstellungstermin -
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KlAnfr 4326 Schäfer (Fredy) CDU und Antw MWVLW 16.02.1996 Drs 12/8194

Straßenbaufinanzierung
 
Finanzierung der Hochmoselbrücke im Zuge der B 50 neu
- Durchführung des Projekts als Privatfinanzierungsmaßnahme, Möglichkeit zur Refinanzierung aus Mautgebühren -
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KlAnfr 4138 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 18.12.1995 Drs 12/7906

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Sanierungsbedarf von Straßenüberführungen nach dem Eisenbahnneuordnungsgesetz im Lkrs Trier-Saarburg
- und die damit verbundene Neubelastung der Kommunen -
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KlAnfr 3810 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MWVLW 14.09.1995 Drs 12/7217

Eisenbahnbrücke
 
Überführungsbauwerke im Zuge der geplanten Eisenbahnneubaustrecke durch den Westerwald
- Geplante Überführungen über die Schnellbahnstrecke Köln-Rhein-Main-Gebiet, entstehende Unterhaltungskosten für die Kommunen -
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KlAnfr 3766 Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 30.08.1995 Drs 12/7143

Wörth am Rhein, Stadt Krs Germersheim
 
Planung und Bau eines Parkhauses am Bahnhof Wörth (Pfalz)
- Errichtung eines Parkdecks, Baukosten, Höhe der Förderung durch Bundes- und Landesmittel, Beurteilung der Möglichkeit zur Ausweisung der Fläche unter der Brücke der B 9 als Standort für den Bau einer Park-and-Ride-Anlage anstelle des Parkdecks durch die LReg -
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KlAnfr 3347 Fritsche, Grützmacher BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 27.03.1995 Drs 12/6400

Brücke
 
Kosten der Sanierung von Straßenüberführungen, die nach dem Eisenbahnneuordnungsgesetz auf die Kommunen übergehen
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KlAnfr 3264 Dr. Gölter CDU und Antw MWVLW 10.03.1995 Drs 12/6278

Eisenbahnbrücke
 
Beibehaltung des Gemeindeprivilegs bei der Unterhaltung kommunaler Eisenbahnbrücken
- Übernahme ehemals in der Baulast von Eisenbahnunternehmen stehenden Brücken in die kommunale Baulast durch den Wegfall des Gemeindeprivilegs iRd Bahnreform -
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MdlAnfr Fritsche BÜNDNIS 90/GRÜNE 30.11.1994 Drs 12/5725
Antw MWVLW PlPr 12/98 09.12.1994 S.7612 f
Redner...


Landesrechnungshof
 
Jahresbericht 1993
Bestätigung der Landeshaushaltsrechnung 1992 nach§ 97 LHO durch den Landesrechnungshof, Abwicklung des Landeshaushalts 1992, Haushaltslage des Landes und ihre voraussichtliche Entwicklung, Haushaltslage der Gemeinden, Nebentätigkeit von Landesbediensteten, Wartung von Datenverarbeitungsanlagen, Personalbedarf der Direktion der Bereitschaftspolizei, Raumbedarfsplan für den Neubau der Landesfeuerwehrschule, automatisierte Stellenbewirtschaftung bei Landesdienststellen, Steuerfestsetzung durch Finanzämter, Vollstreckungsstellen der Finanzämter, Erweiterungsbau für eine Abteilung der Fachhochschule, Beteiligung an der Kommunalen Datenverarbeitung GmbH, Wohngeldleistungen, Gerichtskosten in Nachlaßsachen, Justizvollzugsanstalten, Haushalts- und Wirtschaftsführung einer Landesnervenklinik, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines Medizinaluntersuchungsamts, Zuwendungen an Mobile Soziale Dienste, Zuwendungen zur Erweiterung eines Jugendzentrums, Landwirtschaftliche Betriebe, Planung für den Neubau eines Schul- und Verwaltungsgebäudes, Wiederaufbaukasse der rheinland-pfälzischen Weinbaugebiete, Förderung landwirtschaftlicher Wegebaumaßnahmen, Kostenerstattung in Flurbereinigungsverfahren, Lohnfortzahlung an Waldarbeiter, Planung einer Umgehungsstraße, Förderung einer Rad-und Gehwegbrücke, Zuwendungen zu Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, Bildung schulübergreifender Fachklassen an Berufsschulen, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Tierseuchenkasse, Förderung eines Wasserversorgungszweckverbands, Organisation und Personalbedarf der Verwaltung einer Universität, Abfallentsorgung bei den Universitäten, Förderung der Weiterbildung, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände, Organisation und Personalbedarf der Verbandsgemeindeverwaltungen, kommunale Abfallentsorgungseinrichtungen, kommunale Tiefbaumaßnahmen, Neubau eines kommunalen Badeparks, Haushalts- und Wirtschaftsführung eines kommunalen Krankenhauses für Psychiatrie, Haushalts- und Wirtschaftsführung von zwei Kreiskrankenhäusern, Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landwirtschaftskammer
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Bericht (Unterrichtung) Rechnungshof 02.05.1994 Drs 12/4800
dazu: Vorlage 12/3036
PlPr 12/88 22.09.1994 S.7097
Überw: HuFA
HuFA 51.Sitzg 06.10.1994 Teil I (Überw: RPK)
RPK 10.Sitzg 12.01.1995
RPK 11.Sitzg 13.01.1995
RPK 12.Sitzg 27.01.1995
HuFA 57.Sitzg 09.02.1995
BeschlEmpf und Bericht HuFA 09.02.1995 Drs 12/6100
- BE LReg über das nach den Feststellungen und Forderungen des HuFA Veranlaßte bis 30.06.1995 -
PlPr 12/103 16.02.1995 S.8040-8050
*Annahme Drs 12/6100 (Nr. I 1, 2, 4 einstimmig)
Redner...


Brücke
 
Erhaltungsausgaben des Landes für Brückenbauwerke in RPF
- im Zeitraum 1987 bis 1993, Gesamtfinanzbedarf -
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KlAnfr 2453 Böhr CDU und Antw MWV 29.04.1994 Drs 12/4728

Schnellbahn
 
Planung und Bau einer Eisenbahnstrecke von Köln nach Frankfurt/M. über den Westerwald
- Stand des Raumordnungsverfahrens, Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltbelastungen durch die Baumaßnahmen, Entsorgung des anfallenden Erdaushubs, zu erwartende Erschütterungen und Lärmbelastungen durch den Zugverkehr, am rheinland-pfälzischen Trassenabschnitt liegende Betriebe, Wohnhäuser und Schulen, Alternativtrassen, Kosten der künftigen Unterhaltung der Tunnel- und Brückenbauwerke, Nutzung der Strecke für den allgemeinen Güterzugbetrieb -
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GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 21.03.1994 Drs 12/4547
Antw StK 03.05.1994 Drs 12/4751
dazu: Vorlage 12/4208 (MWVLW, Ergänzende Antw)
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 23.06.1994 Drs 12/5056
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im AfWiV
Unterrichtung LTPräs 12.12.1995 Drs 12/7942
AfWiV 43.Sitzg 25.01.1996 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Lastkraftwagen
 
Folgen einer möglichen Anhebung des Gesamtgewichtes für Kraftfahrzeuge für Brücken- und Straßenbenutzung in RPF
- Beurteilung der geplanten Anhebung des zulässigen Gesamtgewichts von 40 t auf 44 t durch die LReg, Frage nach den finanziellen Auswirkungen aus erhöhten Beanspruchungen und nach möglichen Sperrungen von Brücken und Straßen für den Durchgangsverkehr durch das erhöhte Gesamtgewicht -
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KlAnfr 2231 Lang (Roland) SPD und Antw MWV 16.02.1994 Drs 12/4374

Kernkraftwerk Brokdorf
 
Atommülltransporte von Brokdorf nach Sellafield (Großbritannien)
- über RPF wegen Verweigerung der Durchfahrtsgenehmigung seitens Belgiens und Hollands, Sicherheitsmaßnahmen, Strahlenbelastung, Risiken der Bahntransporte angesichts der Überschreitung zulässiger Höchstgewichte einiger befahrener Eisenbahnbrücken -
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MdlAnfr Rieth GRÜNE 30.11.1993 Drs 12/3888
Antw MU PlPr 12/66 08.12.1993 S.5145 ff
Redner...


Wittlich, Stadt Krs Bernkastel-Wittlich
 
Konsequenzen aus der Prüfung des Landesrechnungshofes für die Förderpraxis der LReg im Zusammenhang mit dem beabsichtigten Bau einer Fußgänger- und Radwegebrücke über die B 50 durch die Stadt Wittlich
- Bewertung der Prüfungsergebnisse, Durchführung eines Rechnungsprüfungsverfahrens zu dem Bauvorhaben, finanzielle Konsequenzen infolge der Aufhebung bzw Neufestsetzung der Förderentscheidung -
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KlAnfr 1822 Rieth GRÜNE und Antw MWV 13.09.1993 Drs 12/3550

Lahnstein, Stadt Rhein-Lahn-Kreis
 
Entsorgungsprobleme im Zuge des Neubaus einer Brücke bei Friedrichssegen
- in der Gemarkung Oberlahnstein, Art und Umfang des für den Bau einer Straßenbrücke über die Lahn im Zuge der Kreisstraße 66 zu entsorgenden kontaminierten Erdreichs -
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KlAnfr 1482 Fritsche, Dr. Dörr GRÜNE und Antw MU 07.04.1993 Drs 12/2910

Ürzig Krs Bernkastel-Wittlich
 
Agrarstrukturelle Vorplanung für die Gemarkungen Ürzig und Rachtig (links der Mosel)
- Durchführung einer agrarstrukturellen Vorplanung für ein mögliches Brückenbauwerk in dem entspr Gebiet, erforderliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen -
Weitere Themen...

KlAnfr 1469 Fritsche, Dr. Dörr GRÜNE und Antw MLWF 30.03.1993 Drs 12/2882

Hochspeyer Krs Kaiserslautern
 
Ortsumgehung Hochspeyer im Zuge der B 37
- Stand der Baumaßnahme, Berücksichtigung der Belange von Natur und Umweltschutz iRd Planfeststellungsverfahrens durch eine Umweltverträglichkeitsstudie, Ausweisung von Ausgleichs- und Ersatzflächen, Bau von Lärmschutzmaßnahmen, Überprüfung der insbes im Bereich der Bauschuttdeponie im Hundsbrunnental liegenden Brückenpfeilerstellung, Reduzierung der Unfallhäufigkeit nach Installierung einer Signalanlage am Knotenpunkt B 37/B 48, Ergebnis des Verkehrsgutachtens für das Neustädter Tal im Zusammenhang Ortsumgehung Hochspeyer -
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KlAnfr 1425 Fritsche, Seibel GRÜNE und Antw MWV 16.03.1993 Drs 12/2790

Rheinzabern Krs Germersheim
 
Anbindung des Wiesenweges bei Rheinzabern an die B 9
- Stand des Planfeststellungsverfahrens bezüglich der Anbindung des zwischen Rheinzabern und Jockgrim verlaufenden Wiesenweges an die B 9, bauliche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem vorhandenen Brückenbauwerk, Baubeginn -
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KlAnfr 1190 Kramer CDU und Antw MWV 09.12.1992 Drs 12/2326

Investition
 
Privatfinanzierung von Bauleistungen
- Angaben über in den Jahren 1992 und 1993 privatfinanzierte öffentliche Baumaßnahmen, darunter die Leasing-Projekte Finanzamt Neuwied, Polizeistationen in Alzey und Wissen und im Bereich des Straßenbaus den Bau der Nahebrücke im Zuge der L 242 bei Langenlonsheim, die Umgehung Mogendorf im Zuge der L 313 und den Bau der A 60 zwischen Bitburg und Wittlich, Vorteile dieser Finanzierung, Einsetzen der LReg für die Einhaltung der gesetzlichen Vergaberichtlinien -
Weitere Themen...

KlAnfr 1144 Schäfer (Wolfgang) SPD und Antw FM 20.11.1992 Drs 12/2231

Heiligenroth Westerwaldkreis
 
Baustelle Anschlußstelle B 255/A 3 Abzweigung Heiligenroth
- Frage nach der Einrichtung einer Tag- und Nachtbaustelle für die umfangreichen Reparaturarbeiten am Brückenbauwerk, Fertigstellungstermin -
Weitere Themen...

KlAnfr 1108 Schmidt (Ulla) CDU und Antw MWV 11.11.1992 Drs 12/2208

Investition
 
Privatisierungsmodell
- Bewertung privater Finanzierung öffentlicher Bauvorhaben, z.B. Immobilien-Leasing, darunter Leasing Projekt Finanzamt Neuwied und private Straßenbaufinanzierung, darunter Neubau der Nahebrücke im Zuge der L 242 bei Langenlonsheim, Umgehung Mogendorf im Zuge der L 313 und A 60 zwischen Bitburg und Wittlich; Angaben über geplante bzw mögliche Maßnahmen für die private Finanzierung im Krs Trier-Saarburg, Vor- und Nachteile für mittelständische Betriebe, Vergabebedingungen, Überwachung und Kontrolle, Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte -
Weitere Themen...

KlAnfr 1115 Schmitt (Dieter), Basten CDU und Antw FM 06.11.1992 Drs 12/2185

Westerwaldkreis
 
Erhalt der denkmalgeschützten Brücken- und Tunnelbauwerke der Deutschen Bundesbahn im Westerwaldkreis
- Angaben über die geschützten Brückenbauwerke, baulicher Zustand, Auflagen bzw Verpflichtungen der DB zum Erhalt der Bauwerke, insbes bei einer Streckenstillegung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1036 Schweitzer, Roth SPD und Antw MBK 02.10.1992 Drs 12/2009

Lärmschutz
 
Lückenloser Lärmschutz an der Ahrtalbrücke der A 61
- Einsetzen der LReg für eine Verlängerung der Lärmschutzwand in südlicher Richtung, im Bereich des Ortsteils Heimersheim der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler -
Weitere Themen...

KlAnfr 1027 Lang (Bernd) SPD und Antw MWV 02.09.1992 Drs 12/2011

Germersheim, Stadt Krs Germersheim
 
Brückenbauwerke an der B 9 zwischen Germersheim und Rülzheim
- im Bereich der Anschlußstellen Bellheim und Rülzheim, Zeitpunkt des Baubeginns und der voraussichtlichen Fertigstellung -
Weitere Themen...

KlAnfr 1025 Kramer CDU und Antw MWV 30.09.1992 Drs 12/1997

Bingen am Rhein, Stadt Krs Mainz-Bingen
 
Rheinbrücke bei Bingen
- Notwendigkeit des Baus einer neuen Rheinverbindung bei Bingen, Einstufung des Projektes -
Weitere Themen...

KlAnfr 933 Bischel CDU und Antw MWV 31.07.1992 Drs 12/1823

Landesstraße 242
 
L 242, Nahebrücke zwischen Langenlonsheim und Gensingen
- Beurteilung des Zustands, evtl Sperrung bzw Teilsperrung aufgrund der verkehrlichen Beanspruchung, Planung eines Neubaus neben der vorhandenen Brücke -
Weitere Themen...

KlAnfr 518 Bischel, Lautenbach CDU und Antw MWV 25.02.1992 Drs 12/1014

Neupotz Krs Germersheim
 
Ausbau des Brückenbauwerkes Neupotz im Zuge des B 9-Ausbaus
- Anbindung des zwischen Rheinzabern und Jockgrim verlaufenden Wiesenwegs an die B 9, Baulastträger, Kosten -
Weitere Themen...

KlAnfr 323 Seibel GRÜNE und Antw MWV 21.11.1991 Drs 12/640

Mainz, Stadt
 
Sanierung der Theodor-Heuss-Brücke
- Höhe der Gesamtsanierungskosten, anteilige Übernahme durch die Stadt Mainz und das Land RPF, Bereitstellung von Bundesmitteln -
Weitere Themen...

MdlAnfr Hammer (Helga), Wilhelm CDU 09.08.1991 Drs 12/141
Antw MWV PlPr 12/5 15.08.1991 S.207 ff
Redner...


Damflos Krs Trier-Saarburg
 
Entlastung der Ortsdurchfahrt Damflos
- durch zwei Brückensanierungen im Zuge der L 66 bei Thiergarten -
Weitere Themen...

KlAnfr 3695 Schäfer (Wolfgang) SPD 29.06.1995*Zurückgezogen

Brücke
 
Entlastung der Ortsdurchfahrt Damflos
- durch zwei Brückensanierungen im Zuge der L 66 bei Thiergarten -
s. Damflos Krs Trier-Saarburg
KlAnfr 3695

Straßenbaufinanzierung
 
Zustimmung des HuFA des LT zur Durchführung der Privatfinanzierungsmaßnahmen L 160 Umgehung Niederwörresbach, 2. Bauabschnitt, L 335 Stahlbogenbrücke über die Lahn in Lahnstein, Erneuerung und L 313/303 Ortsumgehung Siershahn, 1. Bauabschnitt
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FM 09.05.1995 Vorlage 12/3324
HuFA 59.Sitzg 16.05.1995 Teil II
*Zustimmung

Bemerkungen: *Zustimmung

Brücke
 
Sanierungsbedarf und Sicherheit von Brückenbauwerken
- Berichterstattung über Finanzbedarf, Mitteleinsatz und aufgestaute Erhaltungslast; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 09.05.1994 Vorlage 12/2407
AfWiV 30.Sitzg 01.09.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Straßenbaufinanzierung
 
Privatfinanzierung im Landesstraßenbau
- Durchführung des Baus einer Brücke bei Langenlonsheim (L 242) und einer Umgehung Siershahn-Mogendorf (L 313) als erste Modellprojekte für eine private Finanzierung des Straßenbaus -
Weitere Themen...

MWV 09.06.1992 Vorlage 12/692
dazu: 12/944 (MWV, Ergänzende Angaben zur Vorlage 12/692)
HuFA 24.Sitzg 05.11.1992 Teil I
*Zustimmung

 
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