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Vorgänge

17. Wahlperiode

Medizinische Ausbildung
 
Kenntnisprüfung ausländischer Ärzte
Anmeldezahlen von Ärzten aus Drittstaaten zur Kenntnisprüfung 2013 bis 2018 sowie Anzahl der bestandenen Prüfungen, Herkunft der Fragen für die Prüfung, Angebot einer Fortbildung durch die Akademie für Ärztliche Fortbildung in Rheinland-Pfalz, Förderung der Fortbildung
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 22.07.2019 Drucksache 17/9647 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/9647 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.08.2019 Drucksache 17/9719 (2 S.)

Medizinische Ausbildung
 
Sicherstellung der Qualität medizinischer Kenntnisse von Ärzten aus Drittstaaten
Durchführung der Vorbereitungskurse keine staatliche Aufgabe, daher keine Kenntnis zu Inhalten und der Form der Zertifizierung, teilweise Einsatz von Prüfern des Dritten Abschnitts der Ärztlichen Prüfung (M3) als Dozenten in Vorbereitungskursen, Ausgestaltung der Kenntnisprüfung gem. § 37 Approbationsordnung für Ärzte, Anpassung bundesrechtlicher Regelungen noch in der Diskussion
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 16.05.2019 Drucksache 17/9231 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/9204 (Nr. 8)
Antwort zu Drs 17/9231 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 05.06.2019 Drucksache 17/9369 (2 S.)

Psychotherapeut
 
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Psychotherapeutenausbildung (Psychotherapeutenausbildungsreformgesetz - PsychThGAusbRefG)
Gesetzentwurf auf Bundesebene zur Reform der Psychotherapeutenausbildung für eine breitere Qualifizierung in der ambulanten und stationären psychotherapeutischen Versorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 17.04.2019 Vorlage 17/4693 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/29 09.05.2019 S. 23-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufliche Qualifikation
 
Fehlende berufliche Bildung und Qualifizierung junger Menschen
Zahl der Menschen ohne abgeschlossene Berufsausbildung auf Rekordhoch, Faktoren Migrationshintergrund und Flüchtlingsstatus, Maßnahmen und Programme zur Unterstützung bei der Erreichung eines Berufsabschlusses, Erfolgsquote der Maßnahmen, Notwendigkeit zur Förderung beruflicher Bildung; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 15.04.2019 Vorlage 17/4683 (Sozialpolitischer Ausschuss)
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.05.2019 Vorlage 17/4829
Ausschusssitzung Sozialpolitischer Ausschuss 17/25 09.05.2019 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Ordnungsbehörde
 
Situation der kommunalen Ordnungsdienste in Rheinland-Pfalz
Aufgaben, Ausbildung, Beschäftigungsverhältnisse, Fort- und Weiterbildung sowie Ausrüstung der kommunalen Ordnungsdienste
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Große Anfrage AfD 03.04.2019 Drucksache 17/8769 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/8769 Ministerium des Innern und für Sport 15.05.2019 Drucksache 17/9220 (9 S.)
Antrag AfD auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 03.06.2019 Drucksache 17/9351 (1 S.)
Plenarsitzung 17/84 14.06.2019 S. 5515-5522
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Atypische Beschäftigung
 
Prekäre und atypische Beschäftigung
Bewertung der Ergebnisse der Analyse des DGB zur Entwicklung prekärer Beschäftigungsverhältnisse, Projekte zur Verringerung präkerer Beschäftigung sowie zur beruflichen Weiterbildung und Qualifizierung, keine Erkenntnis zum Zusammenhang von Aufteilung der Arbeitszeit zwischen Elternteilen und dem Anstieg von Teilzeitbeschäftigten
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Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.02.2019 Drucksache 17/8394 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/8372 (Nr. 10)
Antwort zu Drs 17/8394 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.03.2019 Drucksache 17/8568 (3 S.)

Leichenschau
 
Streit um Leichenschau: Bleiben 50 Morde im Jahr unentdeckt
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Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 21.02.2019 Drucksache 17/8415 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8415 Uwe Junge (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.03.2019 Drucksache 17/8550 (1 S.)

Sexualität
 
Landesnetzwerk SCHLAU zur Sexualaufklärung an Schulen in Rheinland-Pfalz - Nachfragen III
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Kleine Anfrage Dr. Sylvia Groß (AfD) 18.01.2019 Drucksache 17/8173 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8128, 17/8129, 17/8173, 17/8174 und 17/8175 Dr. Sylvia Groß (AfD), Ministerium für Bildung 22.02.2019 Drucksache 17/8427 (37 S.)

Rentner
 
Rentenempfänger und Leistungen der Grundsicherung
Zahl der Rentenempfänger aufgegliedert nach Einkommensart und Geschlecht Stand Ende 2017, keine Erkenntnisse zur Betroffenheit aufgrund des Beschäftigungsverhältnisses, der beruflichen Tätigkeit, der beruflichen Qualifikation, des Geschlechts oder der Herkunft
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 07.01.2019 Drucksache 17/8114 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8114 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.01.2019 Drucksache 17/8231 (2 S.)

Berufliche Qualifikation
 
BQFGRP Jubiläum - eine Chance für Rheinland-Pfalz
Inkrafttreten des Landesgesetzes über die Feststellung der Gleichwertigkeit ausländischer Berufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz (BQFGRP)" vor fünf Jahren, Anträge auf Prüfung nach dem Gesetz, positiv beschiedene Anträge, Erfolgsquote im Vergleich zwischen landes- und bundesrechtlich geregelten Berufen, mögliche Auswirkungen des Brexit, Rahmenbedingungen für Fachkräfte aus dem nicht europäischen Ausland bei einer möglichen Neuregulierung der Einwanderung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT FDP 31.10.2018 Vorlage 17/3895 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/29 06.12.2018 S. 23-25
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Lehrer
 
Seiteneinsteiger ins Lehramt bei Mangelfächern
Für Seiteneinsteiger ausgeschriebene Fächer zum Schuljahresbeginn 2018/2019, Maßnahmen zur Bedarfsdeckung an Berufsbildenden Schulen, Voraussetzungen für eine Einstellung im Rahmen des Seiteneinsteigerprogrammes, Zulassung als Seiteneinsteiger schulunabhängig, Zahl der Seiteneinsteiger nach Schulformen und Fächern in den Schuljahren 2017/2018 und 2018/2019
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Kleine Anfrage Martin Brandl (CDU) 11.10.2018 Drucksache 17/7557 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7557 Martin Brandl (CDU), Ministerium für Bildung 05.11.2018 Drucksache 17/7684 (2 S.)

Berufswahl
 
Berufswahlkoordinatoren - Aufzeigen der vielfältigen Berufsperspektiven im Handwerk
Einsatz von Berufswahlkoordinatoren an öffentlichen weiterführenden allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen sowie an Förderschulen, Auswahl durch die Schulleitung nach Eignung, Schulung durch das Pädagogische Landesinstitut, Besuch von regionalen Handwerksbetrieben kein Bestandteil der Schulungsmodule, Förderung von Fortbildungsmaßnahmen und schulübergreifenden Lehrkräftearbeitsgemeinschaften durch die Schulleitung, Richtlinien zur Schullaufbahnberatung sowie zur Berufswahlvorbereitung und Studienorientierung, Koordination der Arbeit der regionalen Netzwerkbeteiligten, individuelle Beratung der Schüler durch die Schulen gemeinsam mit den Netzwerkpartnern
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 05.10.2018 Drucksache 17/7494 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7494 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Bildung 30.10.2018 Drucksache 17/7653 (2 S.)

Studienfach
 
Studiengang "Wirtschaft und Recht" an der Hochschule Kaiserslautern
Kein Erwerb der Laufbahnbefähigung im Bachelor-Studiengang sowie kein Einsatz als Diplom-Rechtspfleger, keine direkte Verbeamtung der Absolventen im dritten Einstiegsamt im Verwaltungsdienst, Berufstätigkeit nach Abschluss des Studiengangs, keine Planung für eine Kooperation mit dem Oberlandesgericht Koblenz, Anerkennung von Prüfungsleistungen, Sachstand zur Einführung eines berufsbegleitenden Masterstudiengangs "Public Administration"
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Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 21.08.2018 Drucksache 17/7074 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/7074 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.09.2018 Drucksache 17/7282 (2 S.)

Medizinische Ausbildung
 
Ausbildungsregelung für Ärztinnen und Ärzte aus Nicht-EU-Staaten in Rheinland-Pfalz
Kooperationsvereinbarung mit der Medici in Posterum GmbH (MIP) zur Beratung ausländischer Ärzte bei der Antragstellung auf Erteilung der Berufserlaubnis, keine Kooperation hinsichtlich der Vorbereitungskurse auf die Kenntnisprüfung, Anzahl der ausländischen Ärzte mit absolvierter sowie bestandener Kenntnisprüfung im Jahr 2017, keine Ausbildungskapazitäten der Universität Mainz oder der Lehrkrankenhäuser erforderlich, keine Erkenntnis zur Organisation der Vorbereitungskurse der MIP, Unterstützungs- und Förderangebot für Ärzte nach Bestehen ihrer Gleichwertigkeitsprüfung, keine Erkenntnis zu Fördermittel für die MIP
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Kleine Anfrage Dr. Peter Enders (CDU) 13.08.2018 Drucksache 17/6993 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6993 Dr. Peter Enders (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 31.08.2018 Drucksache 17/7165 (2 S.)

Justizvollzugsbeamter
 
Qualifikation von Justizbeamten und JVA-Leitern
Zugang zum zweiten und dritten Einstiegsamt im Justizvollzugsdienst sowie entsprechende Berufe und Besoldungsgruppen, Qualifikation der Leiter von Justizvollzugseinrichtungen, Ahndung von Pflichtverstößen von Gefangenen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Uwe Junge (AfD) 07.08.2018 Drucksache 17/6954 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6954 Uwe Junge (AfD), Ministerium der Justiz 20.08.2018 Drucksache 17/7049 (2 S.)

Landesfinanzverwaltung
 
Personelle Unterbesetzung der rheinland-pfälzischen Steuerverwaltung
Zahl der Wechsel von Landesbeamten der Finanzverwaltung in die Bundesverwaltung im Zeitraum 2016 bis August 2018, Anpassung der Besoldung und Versorgung 2019/2020, keine Einstellung von Betriebswirten mit Bachelor-Abschluss als Betriebsprüfer im Außendienst sowie von Bewerbern mit dem Abschluss "Bachelor of Taxation" in den gehobenen nichttechnischen Dienst, Einsatz von Beamten im 3. Einstiegsamt auf den Geschäftsstellen der Finanzämter, Anforderungsprofil eines Geschäftsstellenleiters, Rückkehr von ehemaligen Finanzbeamten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 02.08.2018 Drucksache 17/6923 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6923 Matthias Lammert (CDU), Ministerium der Finanzen 27.08.2018 Drucksache 17/7123 (2 S.)

Jugendamt
 
Personelle Ausstattung und Leitung der Jugendämter in Rheinland-Pfalz
Informationen zur Personalausstattung der Jugendämter in kommunaler Hoheit, keine Angaben zur personellen Ausstattung, zu Leitungsfunktionen, Abschlüssen, Fortbildungen und Rufbereitschaften möglich, Übertragung von Leitungsfunktionen gemäß § 72 Abs. SGD VIII in der Regel nur an Fachkräfte
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Kleine Anfrage Dr. Timo Böhme (AfD) 28.06.2018 Drucksache 17/6656 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6656 Dr. Timo Böhme (AfD), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 20.07.2018 Drucksache 17/6849 (2 S.)

Pflegepersonal
 
Anpassungsmaßnahmen zur Erlangung der Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen in nicht akademischen Gesundheitsfachberufen in Rheinland-Pfalz
Zahl der Anträge im Zeitraum 2015 bis 30. Mai 2018, Weiterbildungsträger sowie Zahl der angebotenen Plätze für Vorbereitungskurse zur Kenntnis- bzw. Eignungsprüfung, Werkstattgespräch zu Angeboten und Bedarfen bei der Qualifizierung ausländischer Pflegekräfte, Gründe für die Verzögerung des Starts der Pilotklasse, weitere Maßnahmen und Finanzierungsmöglichkeiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Hedi Thelen (CDU) 12.06.2018 Drucksache 17/6474 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6474 Hedi Thelen (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.07.2018 Drucksache 17/6702 (2 S.)

Sachverständiger
 
Sachverständige für familienrechtspsychologische Gutachten
Psychologische, psychiatrische und psychotherapeutische Gutachter bei Jugendämtern und Familiengerichten, Qualifikation, Vergütung und Anstellungsverhältnis, Grundlage der Gutachten, Zwangstherapien bei Kindern aufgrund von Gutachten, Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit Psychopharmaka
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 25.05.2018 Drucksache 17/6340 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6340 Ministerium der Justiz 06.07.2018 Drucksache 17/6727 (5 S.)

Modellprojekt
 
Projektförderung des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Art der geförderten Modellprojekte im Zeitraum 2011 bis 2018 sowie Träger, Themenstellung, Zielsetzung, Zielgruppe, regionaler Bezug, Höhe der Projektkosten anteilig bzw. gesamt, Förderungsdauer, Projektzeitraum, Höhe der Landesmittel, Auswertung, Ergebnisse, politische Erkenntnisse, resultierende Initiativen, zukünftige Maßnahmen und landespolitische Bedeutung
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 03.05.2018 Drucksache 17/6140 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/6140 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 18.06.2018 Drucksache 17/6543 (120 S.)

Minderjähriger
 
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in der Stadt und im Kreis Neuwied
Für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge zuständige Behörden sowie Frequenz der Behördenbesuche, Trägerschaft der betreuenden Einrichtungen, keine gesonderte Ausschreibung für diese Träger, Qualifikation und Betreuungsumfang der Träger, Berichterstattung an die Behörden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 11.04.2018 Drucksache 17/5932 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5932 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 03.05.2018 Drucksache 17/6123 (2 S.)

Berufliche Weiterbildung
 
Weiterbildungsordnung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz
Inkrafttreten der Weiterbildungsordnung der Landespflegekammer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 22.03.2018 Vorlage 17/2886 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 30.04.2018 Vorlage 17/3100 (Handhabung der Freistellung der Pflegekräfte für die Weiterbildung)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/19 12.04.2018 S. 20-22
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Organspende
 
Chancen für mehr Organspenden durch Stärkung der Transplantationsbeauftragten
Stärkung der Transplantationsbeauftragten, Qualifikationen, organisationsrechtliche Stellung, Unterstützung durch die jeweiligen Krankenhäuser, Arbeitserfahrungen, spezifische Kenntnisse und Erfahrungen, Freistellungen zur Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen und zur Wahrnehmung der Aufgaben als Transplantationsbeauftragte
Weitere Themen...

Antrag CDU 16.03.2018 Drucksache 17/5711 (2 S.)
Plenarsitzung 17/54 22.03.2018 S. 3363
Überweisung: AGPD
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/20 03.05.2018 S. 6-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/22 16.08.2018 S. 7-34 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/25 22.11.2018 S. 16-23 (öffentlich)
     
Unterrichtung Landtagspräsident 22.11.2018 Drucksache 17/7842 (1 S.)
* Zurückgezogen
Redner...


Qualitätssicherung
 
Neue Qualitätsprüfungs-Richtlinien (QPR) für die ambulante und stationäre Pflege
Medienbericht über Probleme mit Anforderungen der Qualitätsprüfungs-Richtlinie bei der ambulanten Kinderpflege, Zusatzqualifikationen Atemtherapeut und Heimbeatmungskraft, Erkenntnisse über die in den Medien geschilderten Probleme, Ablehnung von Pflegeanfragen, Verzögerung oder Stornierung von Kostenerstattungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 12.03.2018 Vorlage 17/2832 (Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie)
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie 17/19 12.04.2018 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Polizeiausbildung
 
Qualifikation der Bewerber für den Polizeivollzugsdienst
Medienberichte über das Fehlen ausreichend qualifizierter Bewerber, Durchfallquote, Maßnahmen zur Gewährleistung einer Aufstockung ausgebildeter Polizisten; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 06.03.2018 Vorlage 17/2798 (Innenausschuss)
dazu: Sprechvermerk Ministerium des Innern und für Sport 09.05.2018 Vorlage 17/3159
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/30 18.04.2018 S. 17-23
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Minderjähriger
 
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) im Landkreis Alzey-Worms
Für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge zuständige Behörden sowie Frequenz der Behördenbesuche, Trägerschaft der betreuenden Einrichtungen sowie Ausschreibung, Qualifikation und Betreuungsumfang der Träger, Berichterstattung an die Behörden
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 05.03.2018 Drucksache 17/5624 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5624 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.03.2018 Drucksache 17/5828 (2 S.)

Minderjähriger
 
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in der Stadt Alzey
Betreuung im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes Alzey-Worms, vgl. Drs 17/5828
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 05.03.2018 Drucksache 17/5625 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5625 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.03.2018 Drucksache 17/5829 (1 S.)

Minderjähriger
 
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in der Stadt Worms
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Adolf Kessel (CDU) 05.03.2018 Drucksache 17/5626 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5626 Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 27.03.2018 Drucksache 17/5830 (2 S.)

Dienstleistung
 
EU-Dienstleistungskarte: Stand der Umsetzung eines Treffens der rheinland-pfälzischen Europaabgeordneten, der Mitglieder des rheinland-pfälzischen Wirtschafts- und Europaausschusses sowie der Vertreter des rheinland-pfälzischen Handwerks
Stand der Umsetzung des Landtagsbeschlusses vom 4. Mai 2017 zu Drucksache 17/2944; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 02.03.2018 Vorlage 17/2785 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/23 (Teil 1) 14.03.2018 S. 10-12
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Konjunktur
 
Aktueller IHK-Konjunkturbericht Rheinland-Pfalz
Folgerungen aus dem IHK-Konjunkturbericht, Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs, keine Erwartung einer Überhitzung der Wirtschaft
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Denis Alt (SPD), Heiko Sippel (SPD) 23.02.2018 Drucksache 17/5527 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/5450 (Nr. 12)
Antwort zu Drs 17/5527 Dr. Denis Alt (SPD), Heiko Sippel (SPD), Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.03.2018 Drucksache 17/5674 (2 S.)

Notarzt
 
Notarztversorgung in Kirn
Abmeldedauer des Notarzt-Einsatzfahrzeugs (NEF) im Zeitraum 1. Juli bis 31. Dezember 2017 aufgeschlüsselt nach Datum und Uhrzeit sowie Abmeldegrund, kein öffentlich-rechtlicher Vertrag gemäß §23 Abs. 2 RettDG über die Übertragung der Notarztversorgung, Angabe zum Einsatz eines Notarztes von einem anderen Standort einschließlich Luftrettung nicht möglich, Anzahl der Ärzte am Krankenhaus Kirn mit Qualifikation der Fachkunde im Rettungsdienst und deren Teilnahme am Notarztdienst, Anzahl der Honorarärzte für den Notarztdienst, durchschnittliche Hilfeleistungsfrist im Zeitraum 1. Januar 2016 bis 30. Juni 2017
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Julia Klöckner (CDU), Dr. Peter Enders (CDU) 24.01.2018 Drucksache 17/5194 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/5194 Julia Klöckner (CDU), Dr. Peter Enders (CDU), Ministerium des Innern und für Sport 20.02.2018 Drucksache 17/5460 (4 S.)

Landesmediengesetz
 
...tes Landesgesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes
Besetzung des Postens des Direktors der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK), öffentliche Ausschreibung, Zugangsvoraussetzung Befähigung zum Richteramt, Karenzzeit für zwei Jahre für Mitglieder einer Regierung und Parlamentarische Staatssekretäre; Artikel 1: Änderung des Landesmediengesetzes; Artikel 2: Inkrafttreten
Weitere Themen...

Gesetzentwurf AfD 18.01.2018 Drucksache 17/5116 (3 S.)
dazu: Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 21.11.2018 Vorlage 17/4010
1. Beratung Plenarsitzung 17/48 24.01.2018 S. 2945-2951
Überweisung: MedienA (fdf), RA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/16 10.04.2018 S. 19-20 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 17/20 21.11.2018 S. 5-10 (öffentlich)
     
Beschlussempfehlung Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik 04.12.2018 Drucksache 17/7869 (1 S.)
2. Beratung Plenarsitzung 17/69 11.12.2018 S. 4378-4434
     
Fortsetzung 2. Beratung Plenarsitzung 17/71 13.12.2018 S. 4591-4592
* Ablehnung gem. Drs 17/7869
     
Redner...


Pflegepersonal
 
Gewinnung von Pflegefachkräften aus dem Ausland
Zahl der Berufsanerkennungen in der Gesundheits- und Krankenpflege 2015 bis 2017, Bedingungen für die Anerkennung sowie Bearbeitungszeit, Anpassungsmaßnahme, Beschleunigungsmöglichkeiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Hedi Thelen (CDU), Michael Wäschenbach (CDU) 14.12.2017 Drucksache 17/4840 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 17/4803 (Nr. 15)
Antwort zu Drs 17/4840 Hedi Thelen (CDU), Michael Wäschenbach (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.01.2018 Drucksache 17/4976 (2 S.)

Fachkraft
 
Fachkräftegewinnung als Standortfaktor
Fachkräfte als Wirtschafts- und Standortfaktor, Wettbewerb um Fachkräfte, Fachkräftestrategie des Landes 2018 bis 2021 sowie Maßnahmen, Teilnehmer des ovalen Tischs zu Fachkräften, Ausbildung über den zweiter Bildungsweg, Vermittlung von digitalen Kompetenzen, Auswirkungen des demografischen Wandels, steigende Anforderungen an das Qualifikationsniveau von Arbeitnehmern, Weiterbildung, Nachqualifizierung, Messbarkeit des Erfolgs der Maßnahmen, Akademisierung, Förderung von Frauen in mathematisch-naturwissenschaftlichen Berufen, Ausbildung von Migranten und Flüchtlingen, Kinderbetreuung
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 21.11.2017 Drucksache 17/4626 (1 S.)
Plenarsitzung 17/44 22.11.2017 S. 2634-2642
     
Redner...


Ausländischer Arbeitnehmer
 
Zuwanderung von ausgebildeten Medizinern
Änderungen durch das Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen bei der Approbation von Ärzten, Anzahl der für Ärzte mit Ausbildung in Drittstaaten erteilten Approbationen 2012 bis 2017, Feststellung des Ausbildungsstands und der sprachlichen Voraussetzungen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marlies Kohnle-Gros (CDU) 21.11.2017 Drucksache 17/4659 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/4659 Marlies Kohnle-Gros (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 13.12.2017 Drucksache 17/4825

Dienstleistung
 
EU-Dienstleistungskarte: Stand der Umsetzung eines Treffens der rheinland-pfälzischen Europaabgeordneten, der Mitglieder des rheinland-pfälzischen Wirtschafts- und Europaausschusses sowie der Vertreter des rheinland-pfälzischen Handwerks
Stand der Umsetzung des Landtagsbeschlusses vom 4. Mai 2017 zu Drucksache 17/2944; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 18.08.2017 Vorlage 17/1805 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/17 29.08.2017 S. 28-29
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Berufliche Qualifikation
 
Stellen für Mittelqualifizierte in Rheinland-Pfalz
Anzahl und prozentualer Anteil der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten im Zeitraum 2013 bis 2016 aufgelistet nach Tätigkeit und Qualifikation, Bedeutung der Fachkräftesicherung und Fortführung der Fachkräftestrategie
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Dr. Jan Bollinger (AfD), Matthias Joa (AfD), Joachim Paul (AfD) 07.07.2017 Drucksache 17/3472 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3472 Dr. Jan Bollinger (AfD), Matthias Joa (AfD), Joachim Paul (AfD), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 31.07.2017 Drucksache 17/3683 (3 S.)

Pflegepersonal
 
Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen im Bereich der Pflege
Sechswöchiger Anpassungslehrgang für Gesundheits- und Krankenpfleger; Liste der anbietenden Pflegeschulen und Krankenhäuser, Anzahl der Bewerber, verfügbare Plätze
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Marion Schneid (CDU) 11.06.2017 Drucksache 17/3257 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3257 Marion Schneid (CDU), Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 29.06.2017 Drucksache 17/3419 (2 S.)

Dienstleistung
 
EU-Dienstleistungspaket
Dienstleistungspaket der EU-Kommission mit Vorschlägen für eine Dienstleistungskarte und Verhältnismäßigkeitsprüfung für Berufsreglementierung, Ablehnung der Vorschläge durch das Handwerk, Forderung nach qualifikationsgebundenen Berufszugang; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine Welt
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 24.05.2017 Vorlage 17/1495 (Ausschuss für Europafragen und Eine Welt)
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 11.07.2017 Vorlage 17/1695
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 17/11 07.06.2017 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Handwerksmeister
 
EU darf deutschen Meistern nicht ins Handwerk pfuschen – Dienstleistungspaket der EU zurückweisen
Einsatz im Bundesrat für die Meisterpflicht, Vorbereitung einer Subsidiaritätsklage, Einsatz für den Erhalt nationaler Kontrollrechte bei grenzüberschreitenden Dienstleistungen
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Antrag AfD 27.04.2017 Drucksache 17/2910 (2 S.)
Alternativantrag CDU 03.05.2017 Drucksache 17/2944 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1749-1754
* Ablehnung
     
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Muttersprachlicher Unterricht
 
Vorwürfe gegen Türkei-Vertretungen - Herkunftssprachenunterricht
Schulen mit Herkunftssprachenunterricht Türkisch, Qualifikation der Lehrkräfte, Berücksichtigung der Leistung bzw. Note bei der Versetzung, Stellungnahme der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Nordrhein-Westfalen zur Meldung von regierungskritischen Schülern an das türkische Konsulat, keine Kenntnis über Fälle in Rheinland-Pfalz, kein Einsatz von Lehrplänen für den Konsulatsunterricht, Bild- und Tonaufzeichnungen im Unterricht
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Kleine Anfrage Matthias Lammert (CDU) 27.03.2017 Drucksache 17/2656 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2656 Matthias Lammert (CDU), Ministerium für Bildung 13.04.2017 Drucksache 17/2807 (4 S.)

Architektur
 
Situation der Studiengänge Architektur, Innenarchitektur und Stadtplanung an den Fachbereichen der Hochschulen des Landes Rheinland-Pfalz
Personelle Ausstattung der Studiengänge auch im Vergleich zu anderen Bundesländern, Arbeitsplatzsituation der Studierenden, Erfüllen von europäischen Qualitätsstandards, Mittelzuweisungen für Quereinsteiger aus anderen Studiengängen, Maßnahmen zur Unterstützung von Propädeutikkursen
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Große Anfrage FDP 03.03.2017 Drucksache 17/2436 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/2436 Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 13.04.2017 Drucksache 17/2816 (5 S.)

Flüchtling
 
Prüfung der beruflichen Qualifikationen von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz
Anbieter von Maßnahmen zur Prüfung der beruflichen Qualifikation, Ergebnisse der Erhebungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 14.10.2016 Vorlage 17/427 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Sprechvermerk Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 07.12.2016 Vorlage 17/743
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/11 24.11.2016 S. 12-15
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Qualifizierungsprojekt für 18-25-jährige Flüchtlinge
Kooperation von Arbeitsagenturen, Jobcentern, Kammern, Betrieben, Trägern von Sprachkursen, Bundesamt für Flüchtlinge und Berufsschulen zur Berufsqualifizierung nicht mehr schulpflichtiger Flüchtlinge; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 10.10.2016 Vorlage 17/394 (Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz)
dazu: Bericht Ministerium für Bildung 23.12.2016 Vorlage 17/814
Ausschusssitzung Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz 17/6 08.12.2016 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Qualifizierungsprojekt für 18-25-Jährige Flüchtlinge
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über ein Qualifizierungsprojekt für nicht mehr schulpflichtige Flüchtlinge zwischen 18 und 25 Jahren
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Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD 16.09.2016 Vorlage 17/317 (Bildungsausschuss)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 17/3 27.09.2016 S. 17-19
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Asylbewerber
 
Arbeitsgelegenheiten für Asylsuchende und Flüchtlinge
Landesweit zur Verfügung stehende Arbeitsgelegenheiten, künftige Entwicklung, Erfassung der schulischen und beruflichen Kompetenzen von Flüchtlingen und Asylbewerbern
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Kleine Anfrage Simone Huth-Haage (CDU), Adolf Kessel (CDU) 14.09.2016 Drucksache 17/993 (1 S.)
* Tritt an die Stelle der Drs 17/940 (Nr. 14)
Antwort zu Drs 17/993 Simone Huth-Haage (CDU), Adolf Kessel (CDU), Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz 07.10.2016 Drucksache 17/1253 (2 S.)

Lehrerbedarf
 
Personalsituation an rheinland-pfälzischen Schulen
Zahl der nicht besetzten Funktionsstellen zu Beginn des Schuljahres 2016/2017 aufgeschlüsselt nach Schularten, Dauer der Nichtbesetzung, Zahl der Vertretungslehrer mit einem Vertrag nach dem Personalmanagement im Rahmen Erweiterter Selbstständigkeit von Schulen (PES), Qualifikation der PES-Kräfte
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 31.08.2016 Drucksache 17/837 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/837 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 23.09.2016 Drucksache 17/1080 (2 S.)

Schulstatistik
 
Schülerzahlen in Rheinland-Pfalz
Zahl der schulpflichtigen Kinder unter den asylsuchenden Personen sowie Herkunftsländer, Zahl der Deutsch-Intensivkurse sowie Teilnehmerzahl im Jahr 2015, zusätzliche Sprachfördermaßnahmen, Qualifikation der Deutschlehrer
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Kleine Anfrage Michael Frisch (AfD) 31.08.2016 Drucksache 17/839 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/839 Michael Frisch (AfD), Ministerium für Bildung 23.09.2016 Drucksache 17/1081 (2 S.)

Berufliche Qualifikation
 
Landesverordnung vom 12.07.2017
Eingabe betreffend einer Änderung von § 10 Abs. 3 der Landesverordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag, über die Förderung von Modellvorhaben und Initiativen des Ehrenamtes sowie über die Förderung der Selbsthilfe nach den §§ 45 a, 45 c, und 45 d des Elften Sozialgesetzbuches
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Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 22.05.2018 Vorlage 17/3311 (LE 15/18) (nicht öffentlich)
dazu: Legislativeingabe Landtag Rheinland-Pfalz 07.03.2019 Vorlage 17/4495 (LE 15/18) (nicht öffentlich)
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/17 21.08.2018 S. 18 (nicht öffentlich)
     
Ausschusssitzung Petitionsausschuss 17/21 19.03.2019 S. 16 (nicht öffentlich)
     

Dienstleistung
 
Einführung einer elektronischen Dienstleistungskarte in Europa verhindern - Qualifikation und Qualität in Handwerk, Freien Berufen und Dienstleistungen erhalten und stärken
Beteiligung an den Beratungen und Abstimmungen des EU-Dienstleistungspakets, Überzeugen der Europäischen Kommission von den Vorteilen des qualifikationsgebundenen Berufszugangs, Entgegenwirken einer Absenkung des Niveaus von Ausbildung, Berufsbefähigung oder Qualität, Stärkung des dualen Bildungssystems, des Meisterbriefs und der Freien Berufe, Einladung von Europaabgeordneten aus Rheinland-Pfalz in die Ausschüsse des Landtags, Austausch mit Vertretern von Handwerksorganisationen, Vorbereitung einer Anfrage des Europäischen Parlaments an die Europäische Kommission
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Alternativantrag zu Drs 17/2910 CDU 03.05.2017 Drucksache 17/2944 (2 S.)
Plenarsitzung 17/31 04.05.2017 S. 1749-1754
* Annahme (einstimmig bei Stimmenthaltung AfD)
     
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