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Vorgänge

17. Wahlperiode

Begleitetes Fahren
 
Begleitetes Fahren mit 16
Beschluss der Verkehrsminister zur Durchführung eines Modellprojekts, Federführung, angestrebte Teilnehmerzahl, Projektregionen, Dauer, Evaluation, Unterrichtung des Ausschusses über Ergebnisse und Umsetzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT CDU 27.07.2018 Vorlage 17/3489 (Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr)
dazu: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 14.09.2018 Vorlage 17/3737
(Ausnahmen vom Mindestalter (Voraussetzungen, Antragszahlen), Hinweise auf einschlägige Studien zum Thema)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr 17/27 14.08.2018 S. 10-14
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Begleitetes Fahren
 
Begleitendes Fahren ab 16 Jahren
Beschluss der Verkehrsministerkonferenz zur Durchführung eines Modellversuchs, Erfahrungen mit der bisherigen Regelung des begleiteten Fahrens ab 17, Erhöhung der Verkehrssicherheit, Schaffung einer Ermächtigungsgrundlage zur Durchführung des Modellprojekts durch die EU-Kommission
Weitere Themen...

Aktuelle Debatte FDP 15.06.2018 Drucksache 17/6531 (1 S.)
Plenarsitzung 17/60 21.06.2018 S. 3786-3791
     
Redner...


 
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