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Vorgänge

16. Wahlperiode

Begleitetes Fahren
 
Begleitetes Fahren mit 17 in Rheinland-Pfalz
Anzahl der Teilnehmer und regionale Unterschiede bei der Annahme des Angebots, Unfallhäufigkeit
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Kleine Anfrage 3909 Benedikt Oster (SPD), Astrid Schmitt (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 03.12.2015 Drucksache 16/5907 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5802 (Nr. 11)

Begleitetes Fahren
 
Entwicklung Modellprojekt "Begleitetes Fahren ab 17" im Kreis Germersheim
Zahl der Anträge sowie der bestandenen Prüfungen im Rahmen des Modellprojekts "Begleitetes Fahren", Entwicklung der Unfallzahlen bei Projektteilnehmern sowie sonstigen Fahranfängern, Fahrerlaubnisentzug bei Projektteilnehmern
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Kleine Anfrage 128 Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 05.08.2011 Drucksache 16/180 (2 S.)

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrats in seiner Plenarsitzung am 6. November 2015
Verabschiedete Beschlüsse: "Begleitetes Fahren ab 17 Jahren am Oberrhein", "Grenzüberschreitende Verkehrsprojekte am Oberrhein im Hinblick auf das operationelle Programm INTERREG V A Oberrhein"; Empfehlungen: "Für einen attraktiven Bahnverkehr in der Großregion", Neuregelung des grenzüberschreitenden Taxiverkehrs zwischen Belgien und Deutschland", "Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft - Empfehlung bezüglich der interregionalen und internationalen Entwicklungszusammenarbeit"
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Oberrheinrat 20.01.2016 Vorlage 16/6319
Ausschusssitzung Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur 16/61 (Teil 1) 11.02.2016 S. 38
* Kenntnisnahme (öffentlich)
     

Oberrheinrat
 
Beschlüsse des Oberrheinrates und Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR)
Beschlüsse des Oberrheinrats zu den Themen: Begleitetes Fahren ab 17 Jahren, Zugang zu medizinischen Spezialbehandlungen, grenzüberschreitende Verkehrsprojekte im Hinblick auf das Programm INTERREG V A Oberrhein; Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rats zu den Themen: Sozialdumping, attraktiver Bahnverkehr, grenzüberschreitender Taxiverkehr zwischen Belgien und Deutschland, "Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft", Jahrestag 100 Jahre Erster Weltkrieg
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Unterrichtung Oberrheinrat, Interregionaler Parlamentarier-Rat 18.12.2015 Drucksache 16/6032 (12 S.)
Stellungnahme (Unterrichtung) Landesregierung Rheinland-Pfalz 13.04.2016 Drucksache 16/6302 (6 S.)
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/42 16.02.2016 S. 20 (öffentlich)
     

Begleitetes Fahren
 
Begleitetes Fahren mit 17 in Rheinland-Pfalz
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Mündliche Anfrage Benedikt Oster (SPD), Astrid Schmitt (SPD), Hans Jürgen Noss (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.11.2015 Drucksache 16/5802 (8 S.) (Nr. 11)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/5907

 
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