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Vorgänge

13. Wahlperiode

Teilzeitarbeit
 
Haltung der LReg zum Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge
- Abstimmungsverhalten im BR -
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KlAnfr 3661 Dr. Gölter CDU und Antw MASG 05.01.2001 Drs 13/6672
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/6577 (Nr.13)

Drittmittelförderung
 
Drittmittelbeschäftigte an der Universität
- Möglichkeiten der Verlängerung von befristeten Arbeitsverträgen für wissenschaftliches Personal, das überwiegend aus Drittmitteln vergütet wird -
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KlAnfr 3406 Schneider (Christine) CDU und Antw MBWW 04.10.2000 Drs 13/6322

Zeitarbeit
 
Tarifverträge für Zeitarbeitsfirmen
- Zeitarbeit als Alternative zu Überstunden oder befristeten Festanstellungen, Beitrag zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, soziale Schlechterstellung von Zeitarbeitern (geringes Einkommen, weniger Sicherheit beim Arbeitsschutz und hinsichtlich des Bestandes des Arbeitsverhältnisses) wegen fehlender tariflicher Regelungen im Bereich der Zeitarbeit -
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KlAnfr 3224 Rösch SPD und Antw MASG 21.07.2000 Drs 13/6007

Aushilfslehrkraft
 
Gehaltszahlungen für Vertretungskräfte
- Abschluss befristeter Verträge zur Vertretung von Lehrkräften, Bearbeitungszeit, Gewährleistung möglichst frühzeitiger Gehaltszahlungen -
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KlAnfr 3176 Frisch CDU und Antw MBWW 05.07.2000 Drs 13/5954

Befristetes Arbeitsverhältnis
 
Auslaufen von Zeitverträgen von Junglehrerinnen und Junglehrern und Einstellung der Gehaltszahlungen durch die ZBV trotz Weiterbeschäftigung
- durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion -
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HuFA 64.Sitzg 23.03.2000 S.17 (öffentlich)

Arbeitsloser
 
Bericht über Arbeitsplätze für einheimische Langzeitarbeitslose in der Landwirtschaft
- Elemente und Ergebnisse des Programms "LandArbeit", Auswirkungen der Arbeitserlaubnisverordnung für osteuropäische Saisonarbeiter -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/3623 31.01.2000 Drs 13/5392

Schulunterricht
 
Beschäftigungsentgelte zur Abdeckung von Unterrichtsbedarf
- Bereitgestellte Mittel zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung, u.a. durch den Abschluss von Zeitverträgen, realisierte Verträge 1998 bis 2000, realisierte Mehrarbeitsstunden, Übertragung von Haushaltsresten aus 1998 auf 1999 -
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KlAnfr 2593 Dahm BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MBWW 24.11.1999 Drs 13/4992

Gemüsebau
 
Gemüsebau in RPF
- Produktionswertentwicklung seit 1991, Entwicklung der Zahl der Gemüsebaubetriebe, Anbaufläche, Gemüsearten, Förderung des Anbaus, darunter Förderung des integrierten und des ökologischen Anbaus, beschäftigte Arbeitskräfte, darunter Saisonarbeitskräfte, Bewertung der derzeit geltenden Regelungen für die Vermittlung ausländischer Saisonarbeiter vor dem Hintergrund der Erntesicherung, Absatz- und Preisentwicklung, Marktstellung des rheinland-pfälzischen Gemüsebaus auf dem deutschen bzw auf dem EU-Markt, Direktvermarktung, Ausbildung in entspr Fachschul- und Berufsschulklassen, Meisterprüfungen, Studierende an der Fachhochschule Bingen im neu eingerichteten Studiengang "Intensivkulturen", Berufsaussichten, Beratungsangebote für Gemüsebauern -
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GrAnfr FDP 13.04.1999 Drs 13/4206
Antw MWVLW 26.05.1999 Drs 13/4358

Gleichstellungsgesetz
 
Umsetzung des LGG am Klinikum der Johannes Gutenberg-Universität Mainz im Bereich der Ausbildungsstellen beim ärztlichen Personal
- Vereinbarkeit der gängigen Praxis von befristeten Arbeitsverhältnissen für Assistenzärztinnen mit den in § 1 (2) Satz 2 LGG formulierten Zielen; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 29.01.1999 Vorlage 13/2759
dazu: Vorlage 13/2842 (MBWW, ärztliches Personal, Abschlussprüfungen Medizinstudium 1991 bis 1998)
FrauenA 20.Sitzg 09.02.1999 S.1-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Befristetes Arbeitsverhältnis
 
Erfahrungen mit der Neuregelung für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft
- Beschränkung des Anteils osteuropäischer Saisonarbeitskräfte, vor allem als Erntehelfer, um inländische Arbeitslose mindestens zu einem Anteil von 10 bis 15 Prozent in Beschäftigungsverhältnisse zu vermitteln -
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MdlAnfr Schmitt (Dieter) CDU 04.11.1998 Drs 13/3663
Antw MASG PlPr 13/73 12.11.1998 S.5652-5655
Redner...


Arbeitsloser
 
Arbeitsplätze für einheimische Langzeitarbeitslose in der Landwirtschaft
- BE LReg über das Programm "LandArbeit" und die Auswirkungen der Einschränkungen für die Beschäftigung von osteuropäischen Saisonarbeitern durch die Arbeitserlaubnisverordnung -
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Antr SPD 22.10.1998 Drs 13/3623
dazu: Vorlage 13/2589 13/2704 (MASG, BE Beschäftigung von Saisonarbeitskräften und Arbeitszeitkonten)
PlPr 13/73 12.11.1998 S.5715
Überw: ALW (fdf), SozialA
ALW 18.Sitzg 03.12.1998 S.9-14 (öffentlich)
SozialA 23.Sitzg 28.01.1999 S.19 (öffentlich)
BeschlEmpf ALW 28.01.1999 Drs 13/3943
PlPr 13/83 22.04.1999 S.6397-6404 (BE bis 31.01.2000)
*Annahme mit Änd gem Drs 13/3943
Redner...


Befristetes Arbeitsverhältnis
 
Einsatz von Arbeitsuchenden in der Landwirtschaft
- Vermittlung von Saisonarbeitskräften aufgrund der seit Anfang 1998 geltenden Regelung (stärkere Beschäftigung deutscher Arbeitsloser), Notwendigkeit der uneingeschränkten Zulassung von osteuropäischen Arbeitskräften, Konzepte zur Qualifikation von Arbeitsuchenden für landwirtschaftliche Tätigkeiten; Behandlung im ALW, BE LReg -
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Antr FDP nach § 74 (2) GOLT 07.09.1998 Vorlage 13/2259
dazu: Vorlage 13/2384 (MWVLW, Beschluss der Agrarministerkonferenz vom 17.09.1998 in Jena) 13/2429 (BE MASG)
ALW 16.Sitzg 01.10.1998 S.19-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Befristetes Arbeitsverhältnis
 
Einsatz von Saisonarbeitskräften
- Erfahrungen bei der Vermittlung deutscher bzw ausländischer Saisonarbeitskräfte für die Landwirtschaft und den Weinbau, Maßnahmen für eine stärkere Beschäftigung deutscher Arbeitsloser, Anzahl der seit 1996 vermittelten ausländischen Saisonkräfte, Verwaltungsaufwand für die Arbeitsämter -
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KlAnfr 1579 Schmitt (Dieter) CDU und Antw MASG 20.07.1998 Drs 13/3343

Befristetes Arbeitsverhältnis
 
Vermittlung von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft
- Umsetzung der Verfahren zur Vermittlung; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 03.06.1998 Vorlage 13/1996
dazu: Vorlage 13/2384 (MWVLW, Beschluss der Agrarministerkonferenz vom 17.09.1998 in Jena) 13/2429 (BE MASG)
ALW 16.Sitzg 01.10.1998 S.19-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Befristetes Arbeitsverhältnis
 
Einsatz von Langzeitarbeitslosen als Erntehelfer
- Kürzung der Zulassung von Saisonarbeitskräften aus Mittel- und Osteuropa als Erntehelfer um 10 % angesichts hoher Arbeitslosenzahlen und Erhöhung der Vermittlung arbeitsloser inländischer Arbeitskräfte -
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Aktuelle Stunde Antr FDP
Unterrichtung LTPräs 11.05.1998 Drs 13/3068
PlPr 13/59 13.05.1998 S.4682-4691
Redner...


Berufsbildende Schule
 
Konzept zur Absicherung der Schulsozialarbeit an den berufsbildenden Schulen
- Sicherstellung der Fortführung der seit 1991 angebotenen Schulsozialarbeit, Bereitstellung neuer Stellen, Übersicht über die derzeitigen Zeitverträge, aufgeschlüsselt nach Schulort und Stundenanteil -
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KlAnfr 1289 Bracht, Lelle CDU und Antw MBWW 27.02.1998 Drs 13/2765

Befristetes Arbeitsverhältnis
 
Saisonarbeitskräfte in Landwirtschaft und Weinbau
- Beschäftigung der Saisonarbeitnehmer aus dem Ausland gem den in der Arbeitserlaubnisverordnung vorgesehenen Arbeits- und Wohnbedingungen; Behandlung im ALW, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 17.11.1997 Vorlage 13/1381
dazu: Vorlage 13/1480 (MWVLW, Regelung des Einsatzes der Saisonarbeitskräfte)
ALW 10.Sitzg 04.12.1997 S.25 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Forstbediensteter
 
Situation der rheinland-pfälzischen Forstanwärterinnen und Forstanwärter 1997/1998
- Übernahme der Absolventen der Fachhochschule Rottenburg in 3/4-Stellen, Abschluß von Zeit- und Werkverträgen -
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MdlAnfr Dr. Braun BÜNDNIS 90/GRÜNE 10.10.1997 Drs 13/2145
Antw MUF PlPr 13/41 16.10.1997 S.3263-3267
Redner...


Befristetes Arbeitsverhältnis
 
Saisonarbeitskräfte in RPF
- Einsatz von Saisonarbeitskräften aus osteuropäischen Staaten in den Jahren 1991 bis 1997, regionale und betriebliche Schwerpunkte, Herkunftsländer der Arbeitskräfte, Ersetzen eines Prozentsatzes durch deutsche Arbeitsuchende als Erntehelfer -
Weitere Themen...

KlAnfr 997 Bauckhage FDP und Antw MASG 11.09.1997 Drs 13/2059

Unterrichtsausfall
 
Zusätzlicher Unterrichtsausfall an den Schulen
- Anzahl der nach der Beendigung des Ausbildungsverhältnisses ausscheidenden Lehramtsanwärter, Höhe des zusätzlichen Unterrichtsausfalls bei Wegfall der zeitlich befristeten Arbeitsverträge mit den Lehramtsanwärtern bis zum Ende eines Schuljahres -
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MdlAnfr Lelle CDU 10.04.1997 Drs 13/1504
Antw MBWW PlPr 13/28 17.04.1997 S.2280-2282
Redner...


Arbeitnehmerüberlassung
 
Zeitarbeitsunternehmen in RPF
- Beschäftigung von Frauen und Männern bei Zeitarbeitsunternehmen gem Statistik "Arbeitnehmerüberlassung/Leiharbeiter" in den Jahren 1993 bis 1996 nach einzelnen Berufsgruppen (Metall/Elektro, Hilfsarbeiten, Verwaltung/Büro, Dienstleistungen, Techniker u.a.); Angleichung einiger Bestimmungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) und Arbeitsförderungsgesetzes an die allgemein geltende Rechtslage (befristete Arbeitsverhältnisse, Auflösung des Sychronisationsverbotes, Einstellung und Wiedereinstellung von Mitarbeitern, Erhöhung der Überlassungsdauer -
Weitere Themen...

KlAnfr 693 Dr. Rosenbauer CDU und Antw MASG 07.04.1997 Drs 13/1486

Polizei
 
Befristete Arbeitsverträge im Bereich der Polizei
- Verlängerung der zum Jahresende 1996 auslaufenden sowie Anzahl der in 1997 endenden Zeitverträge -
Weitere Themen...

KlAnfr 672 Hörter CDU und Antw ISM 02.04.1997 Drs 13/1463

 
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