Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 13
Anzeige durch Aufbereitung: 13
 
 

Vorgänge

17. Wahlperiode

Brücke
 
Rheinbrücken
Zustandsbewertung, Kosten und Zeitaufwand der Sanierungsarbeiten bzw. Baumaßnahmen sowie Abstimmung und Vorgehensweise, Verkehrsfluss bei Brückensperrungen, Planungsstand der Neubauprojekte
Weitere Themen...

Große Anfrage AfD 28.06.2019 Drucksache 17/9505 (2 S.)
Antwort zu Drs 17/9505 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 09.08.2019 Drucksache 17/9741 (Vorabfassung)

Bausanierung
 
Erthaler Hof
Beibehaltung der derzeitigen Nutzung, Verkaufsverhandlungen mit dem Landkreis Mainz-Bingen, laufend und geplante Sanierungsmaßnahmen, Durchführung der Maßnahmen im laufenden Betrieb, Gestaltungsvertrag zwischen der Stadt Mainz und der LBB
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 21.01.2019 Drucksache 17/8181 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/8181 Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Ministerium der Finanzen 13.02.2019 Drucksache 17/8320

Kirche
 
Erforschung, Erhalt und Sanierung der St. Johanniskirche in Mainz
Beendigung der Forschungsarbeiten im Dezember 2018, Bilanz, Beitrag der Landesregierung zu Erforschung, Erhalt und Sanierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 07.01.2019 Vorlage 17/4192 (Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 17/28 07.02.2019 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Landesbetrieb Mobilität
 
Landesbetrieb Mobilität und Straßenbau in Rheinland-Pfalz
Finanzierung, Neueinstellung von Ingenieuren, Geschäftsführung, Personalausstattung, Auswirkungen der Gründung der IGA (Infrastrukturgesellschaft für Autobahn und andere Bundesfernstraßen) sowie der DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH), Verwaltungsstellen, Vergabe an externe Planungsbüros, Straßenbau und Umsetzung der Verkehrsinfrastrukturprojekte wie z.B. Bundesverkehrswegeplan oder Landesstraßenbauprogramm sowie Brückenbau und Kreisstraßen, nicht abgerufene Bundesmittel
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 26.06.2018 Drucksache 17/6643 (3 S.)
Antwort zu Drs 17/6643 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 08.08.2018 Drucksache 17/6965 (22 S.)

Bausanierung
 
Sanierung Abteikirche Sayn
Planmäßige Beendigung der Baumaßnahme Ende 2015, Sanierung des Chores nicht Teil der beauftragten Maßnahme, Vorlage der HU-Bau für die Sanierung von Chor und Querhaus für Frühjahr 2020 geplant, Gerüst im Chor für Dachsanierung ausgelegt, daher Neukonzeption für die Arbeiten am Chor erforderlich, Durchführung der Sanierung 2021 bis 2023, sofern die Baumaßnahme Aufnahme in den Haushalt 2021 findet, Angleichung der Chorfassade an die dem bauzeitlichen Erscheinungsbild der Kirche entsprechende Langhausfassung im Zuge der Instandsetzungsarbeiten am Chor
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Josef Dötsch (CDU) 07.05.2018 Drucksache 17/6152 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/6152 Josef Dötsch (CDU), Ministerium der Finanzen 28.05.2018 Drucksache 17/6360 (2 S.)

Wohnimmobilien
 
Schrottimmobilien
Vermietung von verwahrlosten Immobilien an Osteuropäer, Kenntnis über Anzahl und Standort solcher Häuser, Verbleib der Bewohner bei Auszug wegen Zwangsräumung, Vorgehen gegen Vermieter, Hausverwalter und Zwischenhändler; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT AfD 19.12.2017 Vorlage 17/2388 (Innenausschuss)
dazu: Bericht Ministerium der Finanzen 08.02.2018 Vorlage 17/2668
Ausschusssitzung Innenausschuss 17/27 11.01.2018 S. 4
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Ländlicher Raum
 
Sonderprogramm zur Stärkung des ländlichen Raumes
Einrichtung eines "Sonderprogramms ländlicher Raum": Förderung von Kleinstädten und mittelgroßen Städten als Ankerzentren, Eigenheimzulagen und Steuererleichterungen für Erhaltung von Gebäuden im ländlichen Raum, keine Schließung von Grundschulen, Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, Ausbau der digitalen Infrastruktur in Gewerbegebieten sowie allgemein, Gewährleistung einer medizinischen Grundversorgung, Verbesserung der Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr, Stärkung der Gastronomie, keine Herabstufung von Landesstraßen zu Kreisstraßen, Einführung von Rentenansprüchen für ehrenamtliche Tätigkeiten
Weitere Themen...

Antrag AfD 21.08.2017 Drucksache 17/3877 (2 S.)
Plenarsitzung 17/39 25.08.2017 S. 2301-2306
* Ablehnung
     
Redner...


Kulturförderung
 
Förderungen des Landes für das Gutenbergmuseum in Mainz
Sanierungsbedarf am Gebäude des Gutenbergmuseums in Mainz, barrierefreie Erschließung der Ausstellung sowie Brandschutz; Fördermöglichkeiten können nach abgeschlossener Entwurfsplanung besprochen werden, Brandschutzbegehung im Museum, Erarbeitung eines Sanierungskonzept für den Brandschutz, keine Schließung des Schellbaus wegen Brandschutz
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Gerd Schreiner (CDU) 04.07.2017 Drucksache 17/3440 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3440 Gerd Schreiner (CDU), Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 26.07.2017 Drucksache 17/3639 (2 S.)

Tierheim
 
Situation der Tierheime in Rheinland-Pfalz
Finanzielle Unterstützung für Tierheime in Rheinland-Pfalz, Fördermöglichkeiten für Projekte in den Bereichen Sanierung und Ausbau
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 23.05.2017 Drucksache 17/3108 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/3108 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 14.06.2017 Drucksache 17/3290 (2 S.)

Sonderabfall
 
Entsorgung von Hexabromcylododecan (HBCD)-haltigen Dämmstoffen
Einsatz der Landesregierung für eine bundeseinheitliche Regelung der Entsorgungsproblematik
Weitere Themen...

Kleine Anfrage Ellen Demuth (CDU) 23.11.2016 Drucksache 17/1666 (1 S.)
Antwort zu Drs 17/1666 Ellen Demuth (CDU), Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 15.12.2016 Drucksache 17/1858 (1 S.)

Dijon (Frankreich)
 
Delegationsreise des Ausschusses für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in die Partnerregion Burgund nach Dijon
Delegationsreise vom 6. bis 8. Juni 2018 in die Partnerregion Burgund nach Dijon, Themen: Windkraft, Wasserstoffproduktion und energetische Sanierung von Gebäuden
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten 17/19 08.05.2018 S. 25 (öffentlich)
     

Wohneigentum
 
Verbesserungen bei der Wohneigentumsförderung
Sitzung des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen in Rheinland-Pfalz am 8. September 2017; Ergebnisse, Förderkonditionen Programm "Wohnen in Orts- und Stadtkernen", Entwicklung bei Mietwohnraumförderung und der Förderung von Modernisierungen von selbst genutztem Wohnraum, Ziele des Bündnisses
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Thomas Wansch (SPD), Dr. Anna Köbberling (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 19.09.2017 Drucksache 17/4170 (7 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium der Finanzen in Plenarsitzung 17/41 21.09.2017 S. 2369-2372
     
Ergänzung (Unterrichtung) Ministerium der Finanzen 25.10.2017 Drucksache 17/4457 (1 S.)
Redner...


Wärmetechnik
 
Umsetzung der Wärmewende in Rheinland-Pfalz
Weiterentwicklung vorhandener Ansätze und Förderung neuer Entwicklungen und Projekte, Nutzung der Potenziale der Energieeffizienz und erneuerbarer Energien im Wärmebereich, Realisierung eines nahezu klimaneutralen Gebäudebestands bis zum Jahr 2050, Einbau moderner Eigenversorgungsanlagen in Kombination mit Effizienzmaßnahmen bei der Sanierung öffentlicher landeseigener Gebäude, stärkere Verzahnung z. B. mit Städtebauförderprogrammen zur Schaffung von Synergien
Weitere Themen...

Entschließungsantrag zu Drs 17/1750 SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20.03.2017 Drucksache 17/2585 (2 S.)
Plenarsitzung 17/27 23.03.2017 S. 1370-1503
     
Plenarsitzung 17/28 24.03.2017 S. 1508-1580
* Annahme S. 1579
     

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben