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Vorgänge

16. Wahlperiode

Sportstätte
 
Situation der Sportstätten am Standort der Bereitschaftspolizei in Wittlich-Wengerohr
Sanierungsbedarf der Sportstätten, Verlauf sowie Baukosten der Sanierung der Großsporthalle, vorgesehene Summe im Haushaltstitel
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Kleine Anfrage 4068 Alexander Licht (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 07.03.2016 Drucksache 16/6240 (2 S.)

Brücke
 
Sanierung der Rheinbrücke bei Wörth mit neuem Verfahren
Übertragbarkeit des neuen Sanierungs-Verfahrens mit hochfestem Beton (HFB) auf die Rheinbrücke Maxau bei Wörth, fehlende Ausweichmöglichkeiten zur Überquerung des Flusses, Risiken des Verfahrens, Beteiligung der Landesregierung an Entscheidungen über Sanierung, Zumutbarkeit von Sperrungen für Pendler
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Kleine Anfrage 3944 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 17.12.2015 Drucksache 16/6026 (2 S.)

Bausanierung
 
Förderprogramme Altbausanierung und Neustrukturierung von Innerortslagen
Unterstützungsmaßnahmen und Förderprogramme für Kommunen und Privatpersonen, Förderung der Neustrukturierung von Innerortslagen, Problem der Verdichtung von Räumen, Ziel des niedrigen Flächenverbrauchs
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Kleine Anfrage 3494 Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 21.07.2015 Drucksache 16/5325 (2 S.)

Brücke
 
Zustand der Brücken im Landkreis Südwestpfalz
Bewertung der Brücken, Zeitpunkt für Sanierung bzw. Gründe für nicht erfolgte Sanierung, geplante Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
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Kleine Anfrage 3148 Dr. Susanne Ganster (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 25.03.2015 Drucksache 16/4801 (2 S.)

Gebäudeenergieeffizienz
 
Energieeffizientes Bauen und Sanieren in Rheinland-Pfalz
Gesamtenergieeffizienz-Richtlinie der EU (2010/31/EU), Strategien für mehr Klimaschutz im Gebäudebereich in Rheinland-Pfalz, Initiativen der rot-grünen Landesregierung und deren Auswirkungen im Bereich energieeffizientes Bauen und Sanieren, landeseigene Liegenschaften - Bilanz und Entwicklung, nachhaltige und gesunde Baustoffe, Denkmalschutz und energetische Sanierung, Umsetzung der Energieeinsparverordnung, Städtebauförderung und Quartierskonzepte
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.01.2015 Drucksache 16/4506 (3 S.)
Antwort Ministerium der Finanzen 09.03.2015 Drucksache 16/4721 (20 S.)
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 16.06.2015 Drucksache 16/5149 (1 S.)
Plenarsitzung 16/99 02.07.2015 S. 6576-6580
* Für erledigt erklärt
     
Redner...


Polizeigebäude
 
Dringende Sanierungs- und Umbauarbeiten in den Räumlichkeiten der PI Worms
Baulicher, sicherheitstechnischer und ausstattungsmäßiger Zustand, Zeitpunkt der Durchführung von Sanierungsmaßnahmen, Gründe für Verzögerungen, Kosten, Reinigungsarbeiten
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Kleine Anfrage 2756 Adolf Kessel (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 11.11.2014 Drucksache 16/4216 (2 S.)

Kaserne
 
Truppenküche der Sponeck-Kaserne Germersheim
Keine bautechnisch zu begründenden Hygienemängel bekannt, Durchführung von Sanierungsmaßnahmen in den letzten Jahren, sicherheitstechnische Überprüfung und Abnahme der erbrachten Leistungen
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Kleine Anfrage 2595 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 02.10.2014 Drucksache 16/4012

Wärmedämmung
 
Wärmeeffizienz im Gebäudebereich
Effizienz- und Einsparpotenzial, Schaffung von Rahmenbedingungen zur Energieeinsparung in diesem Bereich; Berichterstattung Landesregierung im Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz"
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 29.01.2014 Vorlage 16/3548
dazu: Stellungnahme 19.05.2014 Vorlage 16/3983 (Energieagentur Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 19.05.2014 Vorlage 16/3984 (Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e. V.)
Stellungnahme 19.05.2014 Vorlage 16/3985 (Spitzenverband der Gebäudetechnik)
Stellungnahme 20.05.2014 Vorlage 16/3987 (Architektenkammer Rheinland-Pfalz)
Stellungnahme 27.05.2014 Vorlage 16/4005 (Simon, Prof. Dr. Ralf, Transferstelle für rationelle und regenerative Energienutzung Bingen)
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/8 05.02.2014 S. 6-7 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/9 28.05.2014 S. 2 (öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/9 28.05.2014 S. 6-32 (Anhörung öffentlich)
     
Ausschusssitzung Unterausschuss "Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz" 16/10 01.10.2014 S. 28
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Bausanierung
 
Baumaßnahmen und Innenausbaumaßnahmen am und im Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Auflistung der Bau- und Innenausbaumaßnahmen sowie der Kosten seit dem 18.05.2011, weitere geplante Baumaßnahmen
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Kleine Anfrage 1794 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 26.08.2013 Drucksache 16/2693 (2 S.)

Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
 
Sanierung Ministeretage im Wirtschaftsministerium
Erneuerung von Bodenbelägen, von Tanks für die Strom- und Netzwerkversorgung und Neuanstrich des Vorzimmers der Ministerin im Rahmen notwendiger Renovierungsarbeiten und nach Abstimmung mit dem Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung, Kosten
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Kleine Anfrage 1783 Marcus Klein (CDU) und Antwort Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 13.08.2013 Drucksache 16/2677 (1 S.)

Miete
 
Steigende Mietpreise bremsen - dem Mangel an Wohnraum begegnen
Nutzung der Verordnungsermächtigung für die Bundesländer gemäß § 558 Abs. 3 BGB zur Einschränkung von Mietpreissteigerungen, Bestimmung von Gebieten mit gefährdeter Wohnraumversorgung, Absenkung der Kappungsgrenzen und Ausweitung auf Neuvermietungen, Einsatz auf Bundesebene für die Erhaltung und Aufstockung des Programms "Soziale Stadt" sowie für die Einführung eines sogenannten ökologischen Mietspiegels, Übernahme der Maklergebühr durch den Auftraggeber, Unterstützung der sozialen Wohnraumförderung u. a.
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Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.06.2013 Drucksache 16/2515 (3 S.)
Alternativantrag CDU 03.07.2013 Drucksache 16/2542 (2 S.) (s. dort)
Alternativantrag CDU 04.07.2013 Drucksache 16/2556 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/53 04.07.2013 S. 3405-3409
* Annahme
     
Redner...


Schulgebäude
 
Landesmusikgymnasium Montabaur
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschusses für Bildung, insbesondere zur baulichen Situation sowie den voraussichtlichen Kosten und dem zeitlichen Rahmen einer eventuellen Sanierung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 19.04.2013 Vorlage 16/2473
dazu: Bericht Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 24.05.2013 Vorlage 16/2617
Ausschusssitzung Ausschuss für Bildung 16/18 02.05.2013 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Bausanierung
 
Energetische Gebäudesanierung
Aufbau des Förderprogramms der KfW, Bewertung vor dem Hintergrund des Ziels der Reduzierung von Treibhausgasen bis 2020 um mindestens 40 Prozent, Entwicklung der Förderfälle sowie der Energieeinsparungen insgesamt; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.01.2013 Vorlage 16/2108
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/15 24.01.2013 S. 25-27
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Bausanierung
 
Förderung der energetischen Gebäudesanierung
Beitrag zur Reduzierung der CO2-Emissionen, Mindereinnahmen für den Landeshaushalt bei einer steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung, mögliche Mehreinnahmen durch zusätzliche Investitionen, Stärkung des lokalen Handwerks und Sicherung von Arbeitsplätzen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1277 Christian Baldauf (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 10.01.2013 Drucksache 16/1975 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/1881 (Nr. 9)

Klimaschutz
 
Nach der Klimakonferenz in Doha - Verstärkte Anstrengungen zum Klimaschutz notwendig
Entwicklung der CO2-Emissionen, Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes, u. a. steuerliche Förderung der Altbausanierung, Rolle der EU, Klimaschutzpolitik der unterschiedlichen Geschwindigkeiten
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 10.12.2012 Drucksache 16/1876 (1 S.)
Plenarsitzung 16/38 12.12.2012 S. 2414-2420
     
Redner...


Baudenkmal
 
Burg Alt-Wolfstein
Finanzierung und Abschluss der notwendigen Sanierungsmaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1162 Marlies Kohnle-Gros (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 14.11.2012 Drucksache 16/1794 (1 S.)

Staatskanzlei
 
Umbaumaßnahmen in der Staatskanzlei (Nachfrage zur Kleinen Anfrage 894)
Derzeitige Baumaßnahmen an der Belüftungsanlage und daraus resultierende Lärmbelastungen für die Mitarbeiter, Beseitigung aufgetretener Baumängel durch die ausführenden Firmen im Rahmen der Gewährleistung
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1135 Marcus Klein (CDU) und Antwort Staatskanzlei 23.10.2012 Drucksache 16/1730 (2 S.)

Staatskanzlei
 
Umbaumaßnahmen in der Staatskanzlei
Derzeitige Baumaßnahmen, Einhaltung des Kostenrahmens, Raumsituation für die Mitarbeiter nach Abschluss der Baumaßnahme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 894 Marcus Klein (CDU) und Antwort Staatskanzlei 10.07.2012 Drucksache 16/1404 (2 S.)

Schulgebäude
 
Landesförderung für Schulneubau- und -sanierungsmaßnahmen sowie für den vorbeugenden Brandschutz und Unfallverhütungsmaßnahmen im Schulbereich
Höhe der im Haushaltsjahr 2012 veranschlagten Mittel, aktuell vorliegende Förderanträge, Weiterentwicklung des Schulbauprogramms
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 880 Bernhard Henter (CDU), Arnold Schmitt (CDU) und Antwort Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur 03.07.2012 Drucksache 16/1384 (4 S.)

Energieeinsparung
 
Steuerliche Erleichterungen für Gebäudesanierung - Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher durch Energieeinsparung
Berichterstattung der Landesregierung im RechtsA über konkrete Maßnahmen zur Förderung von Gebäudesanierungen
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.06.2012 Vorlage 16/1344
dazu: Sprechvermerk Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz 05.07.2012 Vorlage 16/1419
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Justiz und Verbraucherschutz 16/13 (Teil I) 19.06.2012 S. 71-72
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
 
Kosten des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden für Rheinland-Pfalz
Höhe der zu erwartenden Steuermindereinnahmen bei Inkrafttreten des Gesetzes, Bewertung des Gesetzes
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 600 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 24.02.2012 Drucksache 16/965 (2 S.)

Energieeinsparung
 
Auswirkungen der Energieeffizienzpolitik der Bundesregierung auf Rheinland-Pfalz
Steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung im privaten und öffentlichen Bereich; Berichterstattung Landesregierung im WirtschaftsA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.02.2012 Vorlage 16/949
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 22.03.2012 Vorlage 16/1104
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/8 01.03.2012 S. 3
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Bausanierung
 
Auswirkungen der Finanzierungsunsicherheit bei KfW-Fördermitteln für die energetische Gebäudesanierung auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft und Beschäftigung
Kürzung der Fördermittel, Auswirkungen auf Handwerksbetriebe, die Immobilienwirtschaft sowie auf die Beschäftigten; Berichterstattung Landesregierung im WirtschaftsA
Weitere Themen...

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 15.02.2012 Vorlage 16/941
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/8 01.03.2012 S. 31-33
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Brücke
 
Sanierungsmaßnahmen Rheinbrücke 2012
Art, Dauer und Kosten der Maßnahmen, während der Bauzeit zur Verfügung stehende Fahrstreifen, verantwortliche Körperschaft
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 527 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur 06.01.2012 Drucksache 16/772 (1 S.)

Energieberatung
 
Energieberatung in Rheinland-Pfalz durch die Aktion "Unser Ener"
Initiativen im Bereich der Energieberatung, Fortführung der Aktion "Unser Ener"; Berichterstattung Landesregierung im WirtschaftsA
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 21.12.2011 Vorlage 16/705
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 01.02.2012 Vorlage 16/893
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/6 12.01.2012 S. 27-30
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Öffentliche Immobilien
 
Liegenschaften des Landes in der Landeshauptstadt II
Letzte Generalsanierung der jeweiligen Gebäude, Denkmalschutz, Flächenmanagement, im Bau befindliche Flächen, geplante Anmietung von Flächen
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Kleine Anfrage 217 Gerd Schreiner (CDU) und Antwort Ministerium der Finanzen 15.09.2011 Drucksache 16/337 (10 S.)

Landtag Rheinland-Pfalz
 
Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 LHO i. V. m. Nr. 1.2 zu § 54 VV-LHO
Kapitel 12 20 Titel 722 01 Landtag Rheinland-Pfalz; Sanierung und Erweiterung
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Ministerium der Finanzen 08.10.2015 Vorlage 16/5887
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/70 (Teil 1) 15.10.2015 S. 3-6
* Zustimmung (öffentlich)
     

Landtag Rheinland-Pfalz
 
Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2014/2015 des Landesbetriebes Liegenschafts- und Baubetreuung
Zustimmung zur Fortschreibung der "Bauliste" des LBB, hier:
Herrichtung der Steinhalle des Landesmuseums zur interimsmäßigen Unterbringung des Plenarsaals während der Bauphase der Sanierung des Mainzer Landtagsgebäudes und Nachnutzung durch das Landesmuseum
Weitere Themen...

Ministerium der Finanzen 18.11.2014 Vorlage 16/4601
dazu: Ministerium der Finanzen 24.02.2015 Vorlage 16/4961 (ergänzende Berichterstattung)
Ausschusssitzung Haushalts- und Finanzausschuss 16/57 (Teil 1) 27.11.2014 S. 8-11
* Zustimmung (öffentlich)
     

Wohnung
 
Bezahlbaren Wohnraum sichern
Erhalt von Arbeitsstätten und Wohnraum auch außerhalb der größeren Ballungsräume durch eine ausgewogene regionale Strukturpolitik sichern, Erhöhung der Zahl der im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus geförderten Wohnungen in Ballungsgebieten, bedarfsgerechte Wohnraummodernisierung im Bestand mit verbesserter energetischer Qualität, Wohnraum für Familien, Alte und Behinderte, Änderung des sozialen Mietrechts, Senkung der Grenze für Mieterhöhungen bei Wiedervermietungen für Bestandswohnungen in Gebieten mit angespannter Wohnraumlage auf 10 % oberhalb der ortsüblichen Vergleichsmiete
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Alternativantrag zu Drs 16/2515 CDU 04.07.2013 Drucksache 16/2556 (2 S.)
* Tritt an die Stelle des Alternativantrags der CDU Drs 16/2542
Plenarsitzung 16/53 04.07.2013 S. 3405-3409
* Ablehnung
     
Redner...


Wohnung
 
Bezahlbaren Wohnraum sichern
Erhalt von Arbeitsstätten und Wohnraum auch außerhalb der größeren Ballungsräume durch eine ausgewogene regionale Strukturpolitik sichern, Erhöhung der Zahl der im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus geförderten Wohnungen in Ballungsgebieten, bedarfsgerechte Wohnraummodernisierung im Bestand mit verbesserter energetischer Qualität, Wohnraum für Familien, Alte und Behinderte, Änderung des sozialen Mietrechts, Senkung der Grenze für Mieterhöhungen für Bestandswohnungen in Gebieten mit angespannter Wohnraumlage innerhalb von drei Jahren auf 10 % oberhalb der ortsüblichen Vergleichsmiete
Weitere Themen...

Alternativantrag zu Drs 16/2515 CDU 03.07.2013 Drucksache 16/2542 (2 S.)
* Ersetzt durch Alternativantrag CDU 04.07.2013 Drucksache 16/2556 (2 S.) (s. dort)
Plenarsitzung 16/53 04.07.2013
     

Bausanierung
 
Förderung der energetischen Gebäudesanierung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Christian Baldauf (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 11.12.2012 Drucksache 16/1881
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/1975

 
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