Logo
Logo des Landtags Rheinland-Pfalz Bilder des Landtags Rheinland-Pfalz
 
 

Anzeige

 
 
 
Treffer insgesamt: 4
Anzeige durch Aufbereitung: 4
 
 

Vorgänge

15. Wahlperiode

Erdwärme
 
Genehmigungsverfahren für geothermische Kraftwerke
- Steuerung der Ansiedlung über das Bauplanungsrecht, Möglichkeit von Betreibern einer Geothermieanlage zur Aufstellung eines Bebauungsplans für ein Kraftwerk im Außenbereich, Berücksichtigung des Abschlussberichts der Expertenkommission bei neuen Inbetriebnahmen, Möglichkeit der nachträglichen Aufnahme, Änderung oder Ergänzung von Auflagen bergrechtlicher Zulassungen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2823 Brandl CDU und Antwort MUFV 01.04.2010 Drs 15/4423

Baugenehmigung
 
Kommunale Doppelbelastung
- durch Zahlung einer Baugenehmigungsgebühr für jedes Bauprojekt sowie Erhebung der Kreisumlage, keine Daten über Höhe der jährlichen Baugenehmigungsgebühren der Kommunen, Änderungen derzeit nicht geplant -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2676 Schäfer, Günther CDU und Antwort ISM 27.01.2010 Drs 15/4202

Imbissstand
 
Genehmigungspflicht für Imbisswagen nach Landesbauordnung
- Genehmigungsfreiheit in einigen Bundesländern; BE LReg im HuFA über die Gründe für die Genehmigungspflicht in RLP, Erfahrungen in den Bundesländern mit der Genehmigungsfreiheit sowie die Möglichkeit einer Gesetzesänderung -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 31.01.2008 Vorlage 15/2134
dazu: Vorlage 15/2291 (FM, BE)
HuFA 21. Sitzg 19.02.2008 S. 1 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Baugenehmigung
 
Baugenehmigungen für Imbisswagen
- sowie für bewegliche Verkaufswagen bei überwiegend ortsfester und zeitlich gebundener Nutzung, Bedingungen der Einstufung als bauliche Anlage, Regelungen bei landwirtschaftlicher Direktvermarktung, mögliche Vereinfachungen, insbesondere für Imbisswagen bei Standplatzwechsel sowie als Kraftfahrzeuge angemeldete Imbisswagen auf privatem Grundstück, Gleichstellung mit im Reisegewerbe eingesetzten Verkaufsstellen; BE LReg im AWiV -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 05.01.2008 Vorlage 15/2038
AWiV 14. Sitzg 15.01.2008 Teil I S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
© Landtag Rheinland-Pfalz 2016 , alle Rechte vorbehalten drucken nach oben