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Vorgänge

12. Wahlperiode

Polizeibeamter
 
Schießübungen der rheinland-pfälzischen Polizei
- Ausbildung bzw Fortbildung der Polizeibeamten im Hinblick auf das Wissen und den Einsatz des Schußwaffengebrauchs -
Weitere Themen...

KlAnfr 4353 Schneiders CDU und Antw ISM 22.02.1996 Drs 12/8224

Soziale Sicherheit
 
Rheinland-pfälzisches Bündnis für Arbeit und Ausbildung vor dem Hintergrund des drohenden Sozialabbaus
- Ausrichtung der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik auf die Schaffung neuer und Erhaltung bestehender Arbeits- und Ausbildungsplätze, Förderung von Existenzgründern, Senkung der Abgaben- und Steuerlast sowie der Lohnnebenkosten -
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Aktuelle Stunde Antr SPD
Unterrichtung LTPräs 31.01.1996 Drs 12/8111
PlPr 12/128 28.02.1996 S.10151-10168
Redner...


Strafvollzugsgesetz
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Umsetzung des Strafvollzugsgesetzes aus dem Jahre 1977 durch Verstärkung der Resozialisierungsmaßnahmen im Strafvollzug
- Gestaltung des Strafvollzugs mit umfassenden Beratungs-, Therapie-, Bildungs- und Hilfsangeboten, Verbesserung der Aus- und Weiterbildung der Justizvollzugsbeamten, Liberalisierung der Besucherregelungen, Ausweitung des Täter-Opfer-Ausgleichs, Neufestlegung der Arbeitsentgelte für Gefangene, Schaffung ausreichender Sportmöglichkeiten in den JVAs -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 12/7500 15.12.1995 Drs 12/7884
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9587-9604 (iRd Epl 05)
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9778
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9874
*Ablehnung S.9878
Redner...


Ausländischer Jugendlicher
 
Landeshaushaltsgesetz 1996 (LHG 1996); hier: Chancengleichheit für ausländische Kinder
- insbes Kinder von Flüchtlingen und Asylbewerbern, Information über Leistungen und Angebote des Kinder- und Jugendhilfegesetzes, über das Bildungs- und Ausbildungssystem und über Gesundheitsvorsorge, Aufnahme in Kindertagesstätten -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 12/7500 13.12.1995 Drs 12/7731
PlPr 12/122 18.12.1995 S.9503-9614
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9778
PlPr 12/124 20.12.1995 S.9787-9816 (iRd Epl 09)
*Ablehnung S.9882

Landeshebammengesetz
 
Gleichwertigkeit von Ausbildungen im Hebammenbereich
- Aufforderung an die LReg, wirksame Maßnahmen zur Gewährleistung eines gleichwertigen Ausbildungs- und Qualifikationsstandes im Zusammenhang mit der Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung Entbindungspfleger bzw Hebamme und zur Berufsausübung im Sinne von § 2 (3) des Bundeshebammengesetzes zu ergreifen -
Weitere Themen...

Antr (Entschließung) CDU zu Drs 12/6525 21.09.1995 Drs 12/7301
PlPr 12/117 27.09.1995 S.9117-9121
*Ablehnung
Redner...


Polizeibeamter
 
Aus- und Fortbildung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten
- Angebliche Streichung der Haushaltsmittel für Fortbildungsmaßnahmen, Notwendigkeit einer kontinuierlichen Schulung der Polizeibeamten -
Weitere Themen...

MdlAnfr Schneiders CDU 21.09.1995 Drs 12/7321
Antw ISM PlPr 12/118 28.09.1995 S.9134
Redner...


Sitzblockade
 
Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Sitzblockaden
- Möglichkeiten des Einschreitens der Polizei gegen Blockaden, Form der Dokumentation strafbarer Handlungen im Zusammenhang mit dem Widerstand von Blockierern; Aus- und Weiterbildung der Polizeibeamten -
Weitere Themen...

KlAnfr 3456 Schneiders, Schnarr CDU und Antw ISM 28.04.1995 Drs 12/6547

Krebs (Krankheit)
 
Situation der Krebskranken und der Krebstherapie in RPF
- Patientenstruktur (Alter, Geschlecht, regionale Lokalisation, Krankheitsbilder), jährliche Neuerkrankungen und Todesfälle, Lebenserwartung und Heilungsaussichten Krebskranker, Angebote für Früherkennung, Vorsorge und Beratung, ambulante und stationäre Therapieformen, Nachbehandlungen, Relation Bedarf und Angebot, Selbsthilfegruppen; Stellenwert der Krankheit Krebs in Forschung und Lehre, in der Aus- und Weiterbildung medizinischen Fachpersonals und der Pflegekräfte; Datenerhebung für ein Krebsregister -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 23.03.1995 Drs 12/6381
Antw MASG 05.05.1995 Drs 12/6568
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 18.05.1995 Drs 12/6665
Antr CDU auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 24.01.1996 Drs 12/8054
SozialA 56.Sitzg 01.02.1996 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Zuckerkrankheit
 
Situation der Diabetiker in RPF
- Maßnahmen zur Verbesserung der Aus-, Fort- und Weiterbildung von Ärztinnen und Ärzten sowie der ambulanten medizinischen Betreuung, u.a. durch die Einrichtung von Diabetes-Schwerpunktpraxen, Anzahl der in RPF niedergelassenen Ärzte -
Weitere Themen...

KlAnfr 3331 Kroh CDU und Antw MASG 16.03.1995 Drs 12/6335

Psychosomatik
 
Psychosomatik in RPF
- Begriffsdefinition, Ursachen, Formen, Anzahl psychosomatisch Erkrankter, Heilangebote (ambulant, stationär, Modellprojekte), Behandlungskonzepte, Psychosomatik in der Aus-, Fort- und Weiterbildung, in der Forschung, Aufnahme in den Landeskrankenhausplan, Selbsthilfegruppen -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 24.02.1995 Drs 12/6218
Antw MASG 19.04.1995 Drs 12/6478
Antr CDU auf Besprechung im LT gem § 92 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 18.04.1995 Drs 12/6475
PlPr 12/108 04.05.1995 S.8379-8387
*Für erledigt erklärt
Redner...


Polizeibeamter
 
Verstärkte Aus- und Fortbildung der Polizeibeamtinnen und -beamten über Fragen der Fremdenfeindlichkeit und des Rechtsextremismus
- Initiativen der LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 3054 Bruch SPD und Antw ISM 16.12.1994 Drs 12/5825

Fremdenverkehr
 
Zukunftsperspektiven des Fremdenverkehrs und der Kur- und Heilbäder in RPF
- Angaben zur Entwicklung der Gästezahlen (darunter ausländische), der Übernachtungen und der Kosten allgemein und in Kurorten und Heilbädern, Anteil RPF am Inlandtourismus, Entwicklungen im Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Arbeitsmarktsituation (Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigung, Anteil weiblicher und ausländischer Beschäftigter, Auszubildende), Bildungsangebote im Tourismusbereich, Entwicklung touristischer Sonderformen (Tagestourismus, Ausflugsverkehr, Camping, Radwandern), behindertenfreundliche Angebote, Auswirkungen des Europäischen Binnenmarktes auf die Entwicklung des Fremdenverkehrs -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 09.11.1994 Drs 12/5636
Antw MWVLW 27.12.1994 Drs 12/5888
Antr SPD auf Besprechung im AfWiV
Unterrichtung LTPräs 25.01.1995 Drs 12/6006
AfWiV 35.Sitzg 09.03.1995 Teil II (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Denkmalpflege
 
Denkmalpflege als Wirtschaftsfaktor des Handwerks
- Anzahl schützenswerter Baudenkmäler bundesweit und in RPF (Eigentumsformen), Höhe des Auftragsvolumens im Handwerk für Denkmalpflege in den Jahren 1980 - 1993, Höhe künftiger Investitionen, Anzahl und Art der Handwerksbetriebe und Beschäftigten im Bereich Denkmalpflege, Aus- und Weiterbildung zum Restaurator im Handwerk, steuerliche Hilfen für Denkmalbesitzer, Beratungsangebote für Handwerker, Architekten und Bauherren, Höhe der bereitgestellten Landesmittel für die Denkmalpflege -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 23.09.1994 Drs 12/5448
Antw MKJFF 15.11.1994 Drs 12/5648
dazu: Vorlage (MKJFF, Ergänzende Antw)
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 15.11.1994 Drs 12/5668
Antr CDU auf Besprechung im KultA
Unterrichtung LTPräs 24.01.1996 Drs 12/8054
KultA 39.Sitzg 01.02.1996 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Frau
 
Einstellung und Beschäftigung von Frauen im Landesdienst
- Anteil der Frauen bei Bewerbungen, bei Einstellungen, an der Gesamtbeschäftigtenzahl, darunter in Leitungs- und Führungsfunktionen, bei Beförderungen und Höhergruppierungen, bei Aus-, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen, Vergleich zu anderen Bundesländern, Zeitpunkt der Vorlage des 5. BE zur Umsetzung des Frauenförderprogramms der LReg -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 28.07.1994 Drs 12/5166
Antw GM 22.09.1994 Drs 12/5437

Ländlicher Raum
 
Das Leben auf dem Lande hat Zukunft - Eine eigenständige und gebündelte Politik für den ländlichen Raum
- Schaffung vergleichbarer Lebensverhältnisse in allen Regionen des Landes, Erarbeitung eines "Gesamtkonzeptes "Ländlicher Raum", Erweiterung der Bildungsangebote, Weiterentwicklung der Dorferneuerung, Umsetzung des Förderprogramms "Umweltschonende Landbewirtschaftung", Weiterentwicklung der Bodenordnung, Ausschöpfung der 5 b-Förderung, Förderung des Modellprojektes "Urlaub auf Bauern- und Winzerhöfen; BE LReg 1995 -
Weitere Themen...

Antr (Alternativantrag) SPD zu Drs 12/4065 25.05.1994 Drs 12/4889
dazu: Vorlage 12/3139 (MWVLW, Liste der Anzuhörenden, Fragenkatalog)
PlPr 12/81 26.05.1994 S.6528 ff
Überw: AfLWF (fdf), InnA S.6540
AfLWF 38.Sitzg 21.06.1994 Teil II
*Übergang der Federführung aufgrund Änd der Ausschußzuständigkeit auf den AfUF
AfLW 43.Sitzg 07.03.1995
AfLW 45.Sitzg 08.06.1995 (Anhörung öffentlich)
AfLW 47.Sitzg 26.10.1995 Teil III
AfLW 49.Sitzg 25.01.1996 Teil II
Redner...


Minister(ium) des Innern und für Sport
 
Trennung von Staat und Partei II
- Versendung eines GesEntw der SPD-Bundestagsfraktion zur Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels und anderer Erscheinungsformen sowie eines GesEntw der CDU/CSU und FDP-Bundestagsfraktionen für ein Verbrechensbekämpfungsgesetz durch das ISM an alle Polizeibehörden und nachgeordneten Dienststellen zu Ausbildungs- und Informationszwecken -
Weitere Themen...

KlAnfr 2491 Schneiders CDU und Antw ISM 13.05.1994 Drs 12/4805

Behinderter
 
Situation der Behinderten in RPF
- Anzahl behinderter Kinder in Frühfördermaßnahmen, Standorte der Förderzentren, familiäre Situation der Kinder, Ausbildungsstand der Betreuungskräfte, Erkennung des Förderungsbedarfs, Erfolge, Förderkindergärten und -schulen in RPF, integrative Kindergärten, schulische Aus- und Weiterbildung, Berufsausbildungsmöglichkeiten, Vermittlungsquote ausgebildeter Behinderter, Werkstätten für Behinderte; behindertengerechtes Wohnen in Heimen, Wohngemeinschaften, betreutes Wohnen für Behinderte; Integrationsfirmen (Selbsthilfefirmen), Selbsthilfegruppen und Beratungseinrichtungen für Behinderte und ihre Angehörigen; Betreuung psychisch Kranker, Frühförderung Blinder und Sehbehinderter, Gehörloser und Schwerhöriger -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 03.05.1994 Drs 12/4748
Antw MASFG 17.06.1994 Drs 12/5013
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 04.07.1994 Drs 12/5097
PlPr 12/123 19.12.1995 S.9639-9668
*Für erledigt erklärt
Redner...


Hospizbewegung
 
Hospizbewegung und Sterbebegleitung in RPF
- Bedeutung und Perspektiven der Hospizbewegung und der Sterbebegleitung, bisherige Erfahrungen in RPF, Anzahl, Art, Trägerschaft und Leistungsangebote der Einrichtungen, Sterbebegleitung durch soziale Dienste, finanzielle, sachliche und personelle Ausstattung der Einrichtungen, Ausbildungsangebote, Landesförderung, Hospizbewegung in der Forschung -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 23.03.1994 Drs 12/4550
Antw MASFG 06.05.1994 Drs 12/4769
Antr CDU auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 20.05.1994 Drs 12/4871
SozialA 41.Sitzg 29.09.1994 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Tierschutzbericht RPF
 
Tierschutzbericht 1992/1993
- Geänderte rechtliche nationale und internationale Rahmenbedingungen seit der Vorlage des 1. Tierschutzberichtes (Vorlage 12/804); Einhaltung der Aspekte des Tierschutzes beim Tierhandel und bei der Haltung, beim Tiertransport (national und international), beim Töten von Tieren, beim Schlachten, bei der Schädlingsbekämpfung, Tierschutz im Bereich von Jagd und Fischerei, Tierversuche in der Aus-, Fort- und Weiterbildung, Arbeit der Tierschutzorganisationen, der Tierheime und des 1992 berufenen Tierschutzbeirates, Öffentlichkeitsarbeit, Verstöße und Sanktionen -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/2380 zu Drs 12/68 11.03.1994 Drs 12/4508
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 16.03.1994 Drs 12/4554
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 12/5022 (s. nachfolgend)
PlPr 12/85 25.08.1994 S.6870 ff
*Für erledigt erklärt S.6878
Redner...


Ausländer
 
Integration junger Ausländer
- Frage nach der Notwendigkeit gesetzgeberischer Maßnahmen, um junge integrations- und einbürgerungswillige Ausländer in Ausbildungsfragen und den damit verbundenen finanziellen Aufwendungen jungen Deutschen gleichzustellen, vor dem Hintergrund der begonnenen Referendarausbildung eines türkischen Staatsangehörigen im JM ohne die Zahlung von Anwärterbezügen oder Unterhaltsbeihilfe -
Weitere Themen...

MdlAnfr Basten CDU 18.02.1994 Drs 12/4386
Antw ISM PlPr 12/73 25.02.1994 S.5859 ff
Redner...


Polizei
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Konzept über die Personalbedarfsplanung der Polizei
- Vorlage eines Konzeptes über den künftigen Personalbedarf sowie über Anforderungen, Ausbildung im Polizeidienst, über die Verteilung der Planstellen im gehobenen und höheren Dienst und über die Umsetzung der zweigeteilten Laufbahn -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4189
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5533 ff (iRd Epl 03)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5747 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung

Kinderbetreuung
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Weiterentwicklung der Kinderbetreuung
- für Kinder unter drei und über sechs Jahre, u.a. durch die Förderung von Elterninitiativen (finanziell und beratend), durch den Ausbau altersübergreifender ganztägiger Betreuungseinrichtungen; Verbesserung der Aus- und Weiterbildung des Erziehungspersonals -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4194
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5661 ff (iRd Epl 06, Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung S.5749

Alternativer Landbau
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Ökologischer Landbau in Beratung und Ausbildung der Landwirtschaft
- Einrichtung eines eigenständigen Ausbildungsweges ökologischer Landbau, Einführung des Pflichtfaches Biotop-, Naturschutz und Landschaftspflege, Schaffung ökologischer Beratungsstellen, speziell auch für ökologischen Weinbau, Schaffung der personellen Voraussetzungen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4200
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5561 ff (iRd Epl 07)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5751 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung
Redner...


Frauenbewegung
 
Landeshaushaltsgesetz 1994/1995 (LHG 1994/1995); hier: Förderung feministischer, autonomer und parteilicher Frauenarbeit
- Anerkennung und Unterstützung der autonomen Strukturen und Arbeitsweisen, Aufbau und Weiterentwicklung autonomer Mädchenarbeit, Integrierung feministischer Forschung in Schule, Ausbildung und Studium, Beteiligung von Frauenprojekten bei relevanten Gesetzesvorhaben -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/3700 19.01.1994 Drs 12/4229
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5637 ff (iRd Epl 16)
PlPr 12/71 21.01.1994 S.5759 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung
Redner...


Ländlicher Raum
 
Das Leben auf dem Lande hat Zukunft - Eine eigenständige und gebündelte Politik für den ländlichen Raum
- Entwicklung der wirtschaftlichen Aktivitäten zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, Ausbau der lokalen Qualifizierungsangebote, Weiterentwicklung der bestehenden Land- und Forstwirtschaft, Erhalt der bäuerlichen Familienbetriebe, Ausweitung der Dienstleistungsangebote, des Fremdenverkehrs und der Naherholung, Schutz der Umwelt, Sicherung der wohnortnahen Versorgung, Ausbau des Regional- und Fernverkehrs, Förderung der Dorferneuerung und der Dorfentwicklung, Pflege der ländlichen Kultur und Traditionen; Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs an die Anforderungen des ländlichen Raums -
Weitere Themen...

Antr CDU 04.01.1994 Drs 12/4065
dazu: Vorlage 12/3139 (MWVLW, Liste der Anzuhörenden, Fragenkatalog)
Antr (Alternativantrag) SPD Drs 12/4889 (s. nachfolgend)
PlPr 12/81 26.05.1994 S.6528 ff
Überw: AfLWF (fdf), InnA S.6540
AfLWF 38.Sitzg 21.06.1994 Teil II
*Übergang der Federführung aufgrund Änd der Ausschußzuständigkeit auf den AfLW
AfLW 43.Sitzg 07.03.1995
AfLW 45.Sitzg 08.06.1995 (Anhörung öffentlich)
AfLW 47.Sitzg 26.10.1995 Teil III
AfLW 49.Sitzg 25.01.1996 Teil II
Redner...


Medien (Nachrichtenträger)
 
Medienstandort RPF und Medienregion Mainz
- Perspektiven auf dem nationalen und internationalen Markt, Rahmenbedingungen im Vergleich zu anderen Bundesländern, Entwicklung im Bereich der Printmedien (Zeitungen, Zeitschriften, Verlage, Druckereien), des Rundfunks (öffentlich-rechtlicher und privater, Fernsehen, Film, Musik, Werbung), Weiter- und Neuentwicklung audiovisueller Medienübermittler und Träger, daran beteiligte rheinland-pfälzische Unternehmen, Aus- und Fortbildung im Medienbereich, Förderung der Ansiedlung oder des Ausbaus von Medienunternehmen durch die LReg -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 30.09.1993 Drs 12/3607
Antw MWV 16.11.1993 Drs 12/3841

Einwanderung
 
Situation des Einwanderungslandes RPF
- Anzahl der in RPF lebenden Ausländer, Aussiedler, Asylbewerber und Flüchtlinge (aufgeschlüsselt nach Nationalität, Alter, Geschlecht, Familienstand), Anteil an der Gesamtbevölkerung, Anzahl der abgelehnten, abgeschobenen und ausgereisten Asylbewerber, Dauer der Asylverfahren, Anzahl der sich illegal in RPF aufhaltenden Ausländer; Wohn- und Unterbringungssituation, Höhe der Sozialhilfeaufwendungen, Mißbrauch von Sozialhilfe; Beschäftigungssituation der Ausländer und Aussiedler, Arbeitslosenquote, illegale Beschäftigung; Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten für Ausländer, Aussiedler und Asylbewerber; Entwicklung der Zahl der in RPF stationierten Militärangehörigen; Maßnahmen der LReg zum Abbau von Diskriminierungen ausländischer Minderheiten -
Weitere Themen...

GrAnfr GRÜNE 22.09.1993 Drs 12/3581
Antw StK 09.11.1993 Drs 12/3812
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 01.03.1994 Drs 12/4452
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 07.02.1995 Drs 12/6174
InnA 48.Sitzg 22.06.1995 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Handwerk
 
Situation des Handwerks in RPF
- Auftragslage des rheinland-pfälzischen Handwerks, Vergleich der Jahre 1989 - 1992, Anzahl eingetragener Handwerksbetriebe (aufgegebene und neueingetragene), Beschäftigtenzahl, Ausländer- und Frauenanteil, Arbeitsplatzentwicklung, Ausbildungssituation, Lehrlingsmangel, Ausbildungsstätten; Handwerksförderung; Auswirkungen von Schwarzarbeit auf die Auftragslage, legale Beschäftigung von Kontingentarbeitnehmern, Reform des Handwerksrechts im Hinblick auf den EG-Binnenmarkt -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 20.07.1993 Drs 12/3369
Antw MWV 08.09.1993 Drs 12/3545

Technologie
 
Technologie-Förder-Konzept "Technologie für den Menschen"
- Förderung moderner Technologien mit dem Ziel der Sicherung und der Weiterentwicklung der wissenschaftlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leistungsfähigkeit, Chancen und Risiken moderner Technologien, Technologie in den Bereichen Schule und Ausbildung, Hochschule und Forschung, Landwirtschaft, Medizin, Arbeitsplatz u.a., Akzeptanzverbesserung in der Öffentlichkeit -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/356 14.06.1993 Drs 12/3227
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 22.07.1993 Drs 12/3384
PlPr 12/70 20.01.1994 S.5610 ff
*Für erledigt erklärt S.5637
Redner...


Westpfalz
 
Wirtschaftliche Entwicklung in der Westpfalz (Oberzentrum Kaiserslautern, Städte Pirmasens und Zweibrücken, Donnersbergkreis, Lkrs Kaiserslautern, Lkrs Kusel, Lkrs Pirmasens)
- Bevölkerungsentwicklung 1987 bis 1993, Zuzug aus anderen Bundesländern, von Ausländern und Aussiedlern, Arbeitsmarktlage, Erwerbstätigkeit, Arbeitslosenquote, Kurzarbeit, offene Stellen, Zivilbeschäftigte, Anzahl der Betriebe, Entwicklung der Arbeitsplätze, Produktionsschwerpunkte, Industrie- und Gewerbeflächen, Wohn- und Verkehrssituation, Bildungs- und Ausbildungsangebote, kulturelle Einrichtungen, Stand des Fremdenverkehrs; militärische Liegenschaften, Freigaben für zivile Nutzungen; Förderhilfen durch das Land, den Bund und die EG -
Weitere Themen...

GrAnfr Beck, Bojak, Franzmann, Rogel, Rösch, Dr. Schmidt, Schmidt (Willi), Schwarz SPD 28.05.1993 Drs 12/3176
Antw MWV 16.07.1993 Drs 12/3348
Antw -Ergänzung- MWV 06.10.1993 Drs 12/3625

Entwicklungspolitik
 
Entwicklungszusammenarbeit auf Länderebene - Ziele, Aufgaben und Leistungen des Landes RPF in der Nord-Süd-Politik
- Politische Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Nord-Süd-Entwicklungszusammenarbeit angesichts der neuen West-Ost-Aufgaben, Initiativen der damaligen LReg für die Umsetzung des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz vom Oktober 1988 zur Entwicklungshilfe, u.a. auf den Gebieten: Aus- und Fortbildung, wissenschaftliche Zusammenarbeit, personelle Hilfe, Umweltschutz, Förderung von Mittelstand, Handwerk und Technologie, kulturelle Zusammenarbeit, Förderung des Gesundheitswesens; Zusammenarbeit mit Nicht-Regierungsorganisationen, gemeinsame Projekte mit anderen Bundesländern und dem Bund, Aktivitäten von Kommunen in der Entwicklungshilfe -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 31.03.1993 Drs 12/2889
Antw ISM 18.05.1993 Drs 12/3095

Kind
 
Förderung von Kindern mit Teilleistungsstörungen in Kindertagesstätten und Schulen
- Anzahl betroffener Kinder und Jugendlicher (MCD, HKS u.a.), Ursachen, Erscheinungsformen, Häufigkeit, derzeitige und künftige Hilfsmaßnahmen in Schulen und Kindertagesstätten; Berücksichtigung von Teilleistungsstörungen innerhalb der Aus- und Weiterbildung von Erziehern und Pädagogen, konkrete Fortbildungsangebote 1992 und 1993; Ergebnisse des Modellversuchs Daun/Worms; Finanzierung von Therapieangeboten außerhalb von Schulen und Krankenkassen nach dem Bundessozialhilfegesetz; bestehende Selbsthilfegruppen und Initiativen in RPF; Aufgaben des schulpsychologischen Dienstes iRd Förderung -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 11.03.1993 Drs 12/2769
Antw MASFG 28.04.1993 Drs 12/3015
Antr SPD auf Besprechung im KultA
Unterrichtung LTPräs 07.06.1993 Drs 12/3235
KultA 18.Sitzg 16.09.1993 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

ERASMUS (Aktionsprogramm)
 
Fortsetzung der Programme ERASMUS, COMETT und LINGUA der Europäischen Gemeinschaft
- Einsatz der LReg bei der EG-Kommission, beim Europäischen Parlament und beim Ministerrat für die Fortsetzung dieser erfolgreichsten Förderprogramme der EG im Bereich der Aus- und Fortbildung trotz ungesicherter Finanzplanung der EG für die Jahre 1993 bis 1997 -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD, CDU, FDP, GRÜNE 09.12.1992 Drs 12/2340
PlPr 12/60 10.09.1993 S.4739 ff
*Annahme (einstimmig) S.4759
Redner...


Zuckerkrankheit
 
Situation der Diabeteskranken in RPF
- Medizinische Definition der Zuckerkrankheit, Krankheitsbilder und -symptome, Folgewirkungen bzw Begleiterkrankungen, Ursachen, Therapiemöglichkeiten; Anzahl der Diabetiker in RPF, Entwicklung in den letzten 10 Jahren, betroffene Alters- und Personengruppen, berufliche Probleme; Aufklärungs-, Beratungs- und Präventionsmaßnahmen, u.a. durch die Landeszentrale für Gesundheitserziehung, Therapie- und Rehabilitationsangebote, Selbsthilfegruppen, Diabetikerverbände; Anzahl der Diabetologen in RPF, Stellenwert des Diabetes in Forschung, Lehre und medizinischer Aus- und Weiterbildung; spezielle Angebote zur Beratung, Betreuung, Diagnose und Therapie für Kinderdiabetes -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 26.11.1992 Drs 12/2261
Antw MASFG 13.01.1993 Drs 12/2448
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 19.01.1993 Drs 12/2499
Antr CDU auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 30.11.1993 Drs 12/3897
SozialA 32.Sitzg 03.02.1994 Teil I (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Gemeinsamer Markt der EG
 
Aktionsprogramm Europäischer Binnenmarkt
- Fortführung des europäischen Integrationsprozesses, Berücksichtigung der Regionalinteressen der Länder und Kommunen im Regionalausschuß der EG, Verankerung des Subsidiaritätsprinzips, Festschreibung der Mitwirkung der Länder an europäischen Entscheidungsprozessen im neu zu schaffenden Art 23 GG, Sicherung der Geldstabilität, Ansiedlung der Europäischen Zentralbank in der Region Bonn; Vorlage eines "Aktionsprogramms Europäischer Binnenmarkt" für die Bereiche Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft, Weinbau, Sozialwesen, Bildung, Ausbildung, Hochschule, Innere Sicherheit, europäische Asylpolitik und Umwelt -
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Antr CDU 12.11.1992 Drs 12/2220
dazu: Vorlage 12/1151 12/1180 CDU, Beratung im mitberatenden AfWiV, AfLWF, SozialA und KultA (s. nachfolgend) 12/1226 12/1347 12/1352 12/1533
PlPr 12/38 10.12.1992 S.3060 ff
Überw: AfE (fdf), AfWiV, AfLWF, SozialA, KultA S.3093
AfE 11.Sitzg 02.02.1993
AfWiV 17.Sitzg 02.03.1993
AfLWF 22.Sitzg 22.04.1993 Teil I
KultA 16.Sitzg 22.04.1993
SozialA 25.Sitzg 06.07.1993 Teil II
BeschlEmpf AfE 06.07.1993 Drs 12/3329
PlPr 12/72 24.02.1994 S.5835 ff
*Ablehnung gem Drs 12/3329 S.5844
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Krankenhaus
 
Hygiene in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern
- Hygienebedingte Erkrankungen in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern, festgestellte Verstöße gegen Hygienebestimmungen, daraus resultierende Kosten; personelle Zusammensetzung, Arbeitsweise und Kompetenzen der Hygienekommissionen und der Hygienebeauftragten an Krankenhäusern, Anzahl der hauptamtlich tätigen Hygienefachärzte, Qualifikation der Hygienefachkräfte sowie Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten; Finanz- und Personalausstattung des Hygieneinstituts der Universität Mainz, Forschungsvorhaben und -ergebnisse; Umsetzung der Beschlüsse der Konferenz der Gesundheitsminister der Länder im Oktober 1991 zum Thema Krankenhaushygiene -
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GrAnfr CDU 28.07.1992 Drs 12/1808
Antw MASFG 15.09.1992 Drs 12/1942
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 01.10.1992 Drs 12/2007
PlPr 12/48 26.03.1993 S.3856 ff
Überw: SozialA
SozialA 25.Sitzg 06.07.1993 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt
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Agrarpolitik
 
Agrarpolitik
- Stand der Umsetzung der rheinland-pfälzischen Agrarprogramme, u.a. zur Förderung umweltschonender Landbewirtschaftung, zur Mengenregulierung, zur Flächenstillegung; Orientierung von Ausbildung, Lehre, Forschung und Beratung an den Zielen umweltschonender Bewirtschaftungsweisen; Stand der Forschungen über nachwachsende Rohstoffe -
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Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 12/493 03.07.1992 Drs 12/1714

Pflegeberuf
 
Landeshaushaltsgesetz 1992/1993 (LHG 1992/1993); hier: Programm zum Abbau des Pflegenotstandes in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern und Altenpflegeeinrichtungen
- Schaffung neuer Stellen, Änd der Personalbemessung, Verkürzung der Arbeitszeit, Abbau der Überstunden, finanzielle Aufwertung des Pflegeberufs, Verbesserung der Ausbildungsqualität, Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen entspr dem Bedarf des Pflegepersonals, Entlastung der Pflegekräfte von berufsfremder Arbeit -
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Antr (EntschlAntr) GRÜNE zu Drs 12/700 24.03.1992 Drs 12/1229
PlPr 12/23 27.03.1992 S.1796 ff (iRd Epl 06)
Überw: SozialA S.1900
SozialA 9.Sitzg 04.06.1992
Unterrichtung LTPräs 04.06.1992 Drs 12/1630
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
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Landwirtschaftsverwaltung
 
Agrarverwaltung in staatlicher Verantwortung
- Verbleib von Schulen, Fachschulen, Forschung, Beratungs- und Versuchswesen im Bereich Landwirtschaft in staatlicher Verantwortung, Bildung einer einheitlichen staatlichen Landwirtschaftsverwaltung (Landwirtschaftsämter), Integrierung der Landwirtschaftskammer, der Kultur- und Pflanzenschutzämter in die einheitliche Agrarverwaltung, Einrichtung agrarsozialer und Rechtsberatungsstellen sowie mit Frauen besetzte Beratungsstellen für Bäuerinnen und Winzerinnen, Nutzung der auf ökologischen Land- und Weinbau umgestellten Staatsdomänen zur Aus- und Weiterbildung in Ökologielandbau, Vorlage eines entspr Konzeptes durch die LReg -
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Antr (Alternativantrag) GRÜNE zu Drs 12/653 22.01.1992 Drs 12/869
dazu: Broschüre ohne Nummer (MLWF, Vorschlag für eine Agrarverwaltungsreform in RPF vom Januar 1992) Vorlage 12/863 (MLWF, Anmerkung zu Zuschrift 141) 12/949 (MLWF, Ausschußbehandlung erst im Januar/Februar 1993) 12/984 (GRÜNE, Widerspruch gegen Vorlage 12/949, Ausschußbehandlung in der nächsten Sitzg gem § 74 (6) GOLT)
PlPr 12/16 22.01.1992 S.1119 ff
Überw: AfLWF S.1147
AfLWF 10.Sitzg 02.04.1992
AfLWF 13.Sitzg 26.06.1992 Teil I (Anhörung öffentlich)
AfLWF 19.Sitzg 26.01.1993
AfLWF 27.Sitzg 16.09.1993
AfLWF 30.Sitzg 13.01.1994 Teil II
Unterrichtung LTPräs 13.01.1994 Drs 12/4177
*Erledigt gem § 68 (1) GOLT
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Feuerwehr
 
Innere Führungsstrukturen der Feuerwehren
- Bestellung ehrenamtlicher Führungskräfte der Feuerwehren mit Wiederwahlmöglichkeit, Aus- und Weiterbildung der Führungskräfte -
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KlAnfr 329 Rieth GRÜNE und Antw ISM 18.11.1991 Drs 12/633

Landeslehr- und Versuchsanstalt für Landwirtschaft, Weinbau und Gartenbau Trier
 
Berufs- und Fachschule an der LLVA Trier
- Pläne der LReg für eine Schließung des Schulstandorts Trier, Zeitpunkt, Gründe; Bewertung der bisherigen Tätigkeit der LLVA, u.a. in bezug auf qualifizierte Aus- und Weiterbildung; Einrichtung eines kulturellen Weinzentrums in Trier, Unterstützung durch die LReg -
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KlAnfr 252 Schmitt (Dieter), Basten, Böhr CDU und Antw MLWF 29.10.1991 Drs 12/538

Technologie
 
Technologieförderung in RPF: Technologie für die Menschen
- Vorlage eines Technologieförderkonzeptes "Technologie für den Menschen" durch die LReg, Einarbeitung folgender Gesichtspunkte: Technologie und Schule, Ausbildung, Hochschule, Forschung, Landwirtschaft, Arbeitsplatz, Medizin u.a., Öffentlichkeitsarbeit über Chancen und Risiken moderner Technologien -
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Antr CDU 23.09.1991 Drs 12/356
PlPr 12/39 11.12.1992 S.3189
*Annahme (einstimmig)

Bündnis für Arbeit
 
Bündnis für Arbeit und Ausbildung
- Vorschläge der LReg für ein gemeinsames Bündnis für Arbeit und Ausbildung mit Arbeitgeberverbänden, Kammern, Gewerkschaften und Kommunen -
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MASG 06.02.1996 Vorlage 12/4132

Rußland
 
Ausbildung russischer Polizisten in RPF
- Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 05.07.1995 Vorlage 12/3526
InnA 49.Sitzg 05.09.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MBWW Dr. Zöllner: "Strukturreform des Klinikums der Johannes Gutenberg-Universität Mainz"
- Umwandlung des Klinikums in eine Anstalt des öffentlichen Rechts mit den Organen Klinikvorstand und Verwaltungsrat als Aufsichtsgremium, Stärkung der Wirtschaftlichkeit, Erhöhung der Eigenverantwortlichkeit bei der Wahrnehmung der Aufgaben einschließlich der Bewirtschaftung der zugewiesenen Mittel durch das Klinikum, Sicherung einer optimalen Krankenversorgung, Garantie einer qualitativ hochstehenden Aus- und Weiterbildung der Studierenden und angehenden Ärzte, Sicherung medizinischer Spitzenleistungen im Bereich der Forschung; uneingeschränkte Zuständigkeit in der Stellenbewirtschaftung, Sicherung der Rechtsstellung und der Besitzstände der Beschäftigten -
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RegErkl MBWW 12/104 22.03.1995 S.8088-8094,
Aussprache S.8094-8102
Redner...


Bitburg, Stadt Krs Bitburg-Prüm
 
Gegenwärtiger Stand der Nutzungskonzepte für die zivile Entwicklung des Flugplatzes Bitburg
- Berichterstattung über den Stand der jeweiligen Projektentwicklung, einerseits betr Errichtung eines Modellprojekts zur Aus- und Weiterbildung behinderter Menschen, andererseits betr Weiternutzung des Flugplatzes als Frachtflughafen; Behandlung im InnA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 17.02.1995 Vorlage 12/3124
InnA 46.Sitzg 11.05.1995 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erzieher
 
Erzieherinnenausbildung - Das Modellprojekt Ludwigshafen
- Anerkennung der durch Familienarbeit erworbenen Fertigkeiten und Kenntnisse in der Ausbildung; Behandlung im AfFrau, BE LReg -
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Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 14.11.1994 Vorlage 12/2831
AfFrau 25.Sitzg 22.11.1994
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Beck: Abgabe einer Regierungserklärung nach seiner Wahl zum MP
- Fortsetzung der sozial-liberalen Regierungspolitik, Weiterentwicklung der Zusammenarbeit mit europäischen Nachbarregionen und Aufnahme neuer Partnerschaften auch außerhalb Europas, Einsatz für den Schutz der Menschenrechte, vor allem im Partnerland Ruanda; Stärkung des Landes als Wirtschafts-, Medien- und Kulturstandort, Abbau der Arbeitslosigkeit und Überwindung der Konversionsfolgen, Existenzsicherung der Bauern und Winzer, Förderung von Aus- und Weiterbildung, von Forschung und Lehre, Ausbau der Fachhochschulen; Fortsetzung solider Finanz- und Haushaltspolitik; Stabilisierung der inneren Sicherheit, Schaffung einer kinder- und familienfreundlichen und sozialgerechten Gesellschaft -
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RegErkl MP PlPr 12/91 27.10.1994 S.7179-7192
Aussprache PlPr 12/92 28.10.1994 S.7201-7251
Redner...


Kindertagesstätte
 
Tätigkeit, Aus- und Weiterbildung von ausländischen Zusatzkräften in Kindertagesstätten
- Behandlung im SozialA, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 25.07.1994 Vorlage 12/2575
SozialA 40.Sitzg 01.09.1994 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Lebensmittelkontrolle
 
Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen der Lebensmittelkontrolleure in RPF
- Behandlung im AfUmw, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 05.04.1994 Vorlage 12/2289
AfUmw 34.Sitzg 18.08.1994 Teil I
AfUmw 35.Sitzg 13.09.1994 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Verarbeitungsgewerbe
 
Ausbildungssituation im verarbeitenden Gewerbe
- Anzahl der nach erfolgreicher Abschlußprüfung nicht ins Arbeitsverhältnis übernommenen Auszubildenden, insbes bei Großunternehmen des verarbeitenden Gewerbes wie z.B. Chemie, Elektrotechnik und Fahrzeugbau, in der mittelständischen Industrie, im Handwerk und im Groß- und Einzelhandel; Reduzierung der Ausbildungskapazitäten; Behandlung im AfWiV, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 19.01.1994 Vorlage 12/2095
AfWiV 25.Sitzg 15.03.1994 Teil II
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Erzieher
 
Familiäre Erziehungstätigkeiten bei der Festlegung des zeitlichen Umfangs des Berufspraktikums beim Bildungsgang für Erzieherinnen
- Behandlung im AfFrau, BE LReg -
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Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 22.09.1992 Vorlage 12/856
dazu: Vorlage 12/1075 (Ergänzung BE GM)
AfFrau 12.Sitzg 01.12.1992
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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