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Vorgänge

11. Wahlperiode

Gewaltanwendung
 
Abschaffung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen
- Aufklärungs- und Öffentlichkeitsmaßnahmen, Änd der Prüfungs- und Ausbildungsordnungen der mit dieser Problematik befaßten Berufsgruppen, Unterstützung von Beratungs- und Hilfseinrichtungen, materielle Hilfen für Rechtsvertretungen, Einrichtung besonderer Dezernate bei den Staatsanwaltschaften -
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ÄndAntr SPD zu Drs 11/3684 16.05.1990 Drs 11/4098
PlPr 11/79 07.06.1990 S.5760 ff
*Ablehnung S.5771
Redner...


Arbeitsschutz
 
Arbeitsschutz in RPF
- Angaben zu Belastungen in gewerblichen, öffentlichen und privaten Bereichen durch Asbest, Dioxine, Furane, Holzstaub u.a. krebserregende Stoffe, Entwicklung der Arbeitsunfälle und der Berufskrankheiten, Tätigkeiten des Landesgewerbearztes und der Gewerbeaufsicht, Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter, Anzahl der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Arbeitsschutz im öffentlichen Dienst sowie bei gentechnischen Studien, Durchsetzung des Arbeitssicherheitsgesetzes, Beibehaltung eines hohen Sicherheitsstandarts nach Verwirklichung des EG-Binnenmarktes, Umsetzung von Forschungsergebnissen zur Humanisierung der Arbeit, Auswirkungen des Gesundheits-Reformgesetzes auf den Arbeitsschutz -
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GrAnfr SPD 28.03.1990 Drs 11/3907
Antw MinfSF -im Einvernehmen mit MinfUG- 25.06.1990 Drs 11/4259
Antr SPD auf Besprechung im AfSF
Unterrichtung LTPräs 30.08.1990 Drs 11/4459
AfSF 28.Sitzg 05.10.1990 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Feuerwehr
 
Situation der Feuerwehren
- Anzahl aktiver Feuerwehrleute in RPF, aufgeschlüsselt nach Berufsfeuerwehr, Freiwilliger Feuerwehr, Männern und Frauen, Aus- und Weiterbildung der Feuerwehrleute, u.a. an der Landesfeuerwehrschule, Freistellungen der freiwilligen Feuerwehrleute für Übungen und Einsätze durch die Arbeitgeber, Überarbeitung der inneren Struktur der Feuerwehren, Festlegung von Brand- und Gefahrenrisikoklassen für die Kommunen -
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GrAnfr GRÜNE 01.02.1990 Drs 11/3573
Antw MdIfSp 22.03.1990 Drs 11/3879

Jugend
 
Situation junger Menschen in RPF
- Anzahl junger Menschen in RPF, Familienverhältnisse, Wohnsituation, Schul- und Berufs- und -weiterbildung, arbeitslose Jugendliche, Mitarbeit in sozialen Diensten, z.B. Beteiligung am freiwilligen sozialen Jahr, Freizeitgestaltung, Teilnahme an Schüler- und Jugendwettbewerben, Spielsucht, Alkoholismus, Drogen- und Medikamentenabhängigkeit, Therapieangebote, Jugendkriminalität und -strafvollzug, Einfluß von Kirchen, Sekten und Okkultismus, Integration jugendlicher Ausländer, Aus- und Übersiedler, Situation behinderter Jugendlicher sowie jugendlicher Heimbewohner, Selbstmordzahlen, Mitgliedschaft in politischen Jugendorganisationen, Einfluß rechtsextremistischer Gruppen, Wahlbeteiligung; künftige Jugendpolitik der LReg -
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GrAnfr CDU 15.11.1989 Drs 11/3250
Antw MinfSF 13.03.1990 Drs 11/3815
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 21.03.1990 Drs 11/3917

Landwirtschaft
 
Situation und Perspektiven der Landwirtschaft in RPF
- Anzahl und Größe der landwirtschaftlichen Betriebe, landesweit und in den Regionen Pfalz, Rheinhessen, Eifel, Hunsrück, Westerwald und Mayen-Koblenz, Art des Erwerbs (Haupt-, Neben-, Zuerwerb), der Produktion bzw der Tierhaltung, Anzahl der Arbeitskräfte, Wochenarbeitsstunden, technische Ausstattung der Betriebe, Finanzlage, Produktvermarktung und Direktverkauf, Bedeutung der nachwachsenden Rohstoffe, Nutzung der EG-Extensivierungsprogramme sowie der Programme der LReg, Aus- und Weiterbildungsangebote, EDV-Nutzung; Rolle der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft in der Europäischen Gemeinschaft und auf dem Europäischen Binnenmarkt -
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GrAnfr FDP 12.10.1989 Drs 11/3115
Antw MinfLWF 30.11.1989 Drs 11/3316
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 19.12.1989 Drs 11/3413
PlPr 11/84 13.09.1990 S.6164 ff
*Für erledigt erklärt S.6199
Redner...


Strafvollzug
 
Situation des Srafvollzugs in RPF
- Personalbedarf und -ausstattung der Justizvollzugsanstalten, Besoldung und Fortbildung der Belegschaften, Anzahl der tätigen Psychologen, Sozialarbeiter, Pädagogen und Pfarrer, Belegungsstärke, Anteil ausländischer und staatenloser Gefangener, therapeutische, sozialpädagogische und psychologische Betreuung, Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten, Vollzugslockerung und offener Vollzug, Hafturlaub, Anzahl der Ausbrüche, Selbstmorde und -versuche seit 1980, Schaffung von Möglichkeiten des Verzichts auf Haftstrafen gegen Jugendliche durch die Novellierung des Jugendgerichtsgesetzes, Rückfallquote -
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GrAnfr FDP 11.09.1989 Drs 11/2950
Antw MdJ 06.11.1989 Drs 11/3196
dazu: Vorlage 11/1210
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 06.12.1989 Drs 11/3367
PlPr 11/69 18.01.1990 S.4839
Überw: RA (fdf), PetA (Strafvollzugskommission)
RA 30.Sitzg 09.02.1990 Teil I (öffentlich)
PetA 30.Sitzg 13.03.1990 Teil I (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regionale Wirtschaftsstruktur
 
Neuorientierung der regionalen Wirtschafts- und Strukturpolitik in RPF
- Initiativen der LReg im BR für die Erarbeitung eines Programms zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landes, Förderung strukturschwacher und militärisch belasteter Gebiete, von neuen Technologien, von Aus- und Weiterbildung, Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, Ausbau der Infrastruktur, Verbesserung der energiewirtschaftlichen Situation, Förderung des Umweltschutzes, Gründung einer Investitionsbank RPF -
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Antr SPD 03.05.1989 Drs 11/2552
dazu: Vorlage 11/1031
PlPr 11/54 12.05.1989 S.3798 ff
Überw: AfWiV (fdf), HuFA S.3833
AfWiV 19.Sitzg 01.06.1989
AfWiV 22.Sitzg 24.10.1989
HuFA 42.Sitzg 14.12.1989
BeschlEmpf AfWiV 14.12.1989 Drs 11/3397
PlPr 11/75 22.03.1990 S.5468 f
*Annahme idF Drs 11/3397
Redner...


Fremdenverkehr
 
Zukunftsperspektiven des Fremdenverkehrs und der Kur- und Heilbäder in RPF
- Zahlenangaben zur Entwicklung des Gästeaufkommens allgemein und in Kurorten und Heilbädern, Angaben zu Urlaubsarten und -zielen, Auswirkungen des Gesundheits-Reformgesetzes auf das Kur- und Bäderwesen, Arbeitsmarktsituation, Unternehmensgründungen, Ausbildungsmöglichkeiten, Verstärkung des Gaststätten- und Beherbergungsgewerbes, Bedeutung von Tagungen und Messen, Berücksichtigung des Umwelt- und Naturschutzes, Auswirkungen des Europäischen Binnenmarktes, Neuregelung der Ferienzeiten, Förderung des Fremdenverkehrs durch die LReg -
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GrAnfr SPD 10.10.1988 Drs 11/1675
Antw MinfWiV 30.12.1988 Drs 11/1988
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 01.02.1989 Drs 11/2137
PlPr 11/49 10.03.1989 S.3404 ff
*Für erledigt erklärt S.3420
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Innere Sicherheit
 
Innere Sicherheit und Situation der Polizei in RPF
- Ursachenforschung und Präventionsmaßnahmen zur Bekämpfung der Kriminalität, Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr, Entwicklung der Zulassungszahlen, Anzahl der Verkehrsunfälle, Personalentwicklung und -struktur der Polizei, Organisation, sachliche Ausstattung, Aus- und Fortbildung -
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GrAnfr SPD 01.12.1987 Drs 11/592
Antw MdIfSp 03.05.1988 Drs 11/1126
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 06.06.1988 Drs 11/1224
Antr SPD auf Besprechung im InnA
Unterrichtung LTPräs 07.11.1988 Drs 11/1813
InnA 16.Sitzg 26.01.1989 Teil II (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

 
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