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Vorgänge

16. Wahlperiode

Ausländerintegration
 
Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen
Erfassung von beruflichen Qualifikationen in den Erstaufnahmeeinrichtungen, Ergebnisse der Erfassung, Maßnahmen zur Arbeitsmarktintegration und Qualifizierung von Flüchtlingen, Personalsituation bei der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen der Flüchtlingsaufnahme
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 4031 Anne Spiegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.02.2016 Drucksache 16/6165 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/6112 (Nr. 7)

Arbeitsmarkt
 
Beschäftigungssituation in Rheinland-Pfalz
Aktuelle Arbeitsmarktzahlen Januar 2016, Bewertung der Arbeitsmarktsituation sowie der Beschäftigung nach Wirtschaftsbereichen, Entwicklung der Beschäftigungsquote, arbeitspolitische Schwerpunkte und Ziele der Landesregierung
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 26.01.2016 Drucksache 16/6112 (6 S.) (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 16/112 28.01.2016 S. 7463-7467 Aussprache 7481-7487
     
Redner...


Asylbewerber
 
Arbeitsmarktintegration von Asylbewerbern
Gesetzgebung für eine schnelle Integration von Flüchtlingen ins Erwerbsleben, Anteil an Fachkräften und Hochqualifizierten unter den Asylbewerbern, Arbeitsvermittlung von Asylsuchenden an Unternehmen, keine Abschiebung bis zum Beenden einer Berufsausbildung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 06.11.2015 Vorlage 16/6012
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.02.2016 Vorlage 16/6468 (Auswertung der Kompetenzerfassung für Asylbewerber)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/42 19.11.2015 S. 5 11-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Flüchtling
 
Vorhaben zur Integration von Flüchtlingen in den rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung über Vorhaben bezüglich der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt wie über die hierfür zur Verfügung stehenden Mittel des Bundes und des Landes
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 05.11.2015 Vorlage 16/6009
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 17.02.2016 Vorlage 16/6468 (Auswertung der Kompetenzerfassung für Asylbewerber)
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/42 19.11.2015 S. 5 11-21
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
     

Fachkraft
 
Sicherung des Fachkräftebedarfs durch Menschen mit Migrationshintergund
Ergebnisse der Arbeitsmarktkonferenz 2015, Nutzung des Fachkräftepotenzials asylsuchender Menschen, Verbesserungsmaßnahmen
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3592 Dr. Tanja Machalet (SPD), Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Heike Scharfenberger (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 04.08.2015 Drucksache 16/5404 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5310 (Nr. 8)

Flüchtling
 
Kompetenzerfassung zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen
Erfassung der Bildungs- und Erwerbsbiografien, finanzielle Förderung des Projekts, weitere Träger
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 3512 Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 14.07.2015 Drucksache 16/5282 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/5213 (Nr. 14)

Fachkraft
 
Mangelhafte Bedingungen für die Gewinnung von Fachkräften in Rheinland-Pfalz
Kriterien für die Ansiedlung von Fachkräften, Bewertung der Ergebnisse des StepStone Fachkräfteatlas hinsichtlich der Höhe der Gehälter in Rheinland-Pfalz, Zahl der Stellenausschreibungen im Land im Verhältnis zu den Erwerbsfähigen
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Martin Brandl (CDU), Christian Baldauf (CDU) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 29.04.2015 Drucksache 16/4945 (8 S.) (Nr. 4)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Plenarsitzung 16/95 30.04.2015 S. 6243-6247
     
Redner...


Flüchtling
 
Integration von Asylsuchenden in den rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt
Weiterbildungsmaßnahmen für Asylbewerber, zielgruppenspezifische Begleitung bei der Arbeitssuche, Mittelbereitstellung, Entwicklung spezieller Ausbildungslehrgänge für Flüchtlinge in Absprache mit den Kammern; Berichterstattung Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT CDU 26.01.2015 Vorlage 16/4835
dazu: Bericht Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 25.02.2015 Vorlage 16/4971
Ausschusssitzung Ausschuss für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung 16/35 05.02.2015 S. 35
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
     

Arbeitsmarkt
 
Grenzüberschreitender Arbeitsmarkt
Vereinbarungen des Landes mit ausländischen Gebietskörperschaften zur Förderung eines grenzüberschreitenden Arbeitsmarkts sowie grenzüberschreitender Ausbildungsmöglichkeiten, Fördermaßnahmen, insbesondere im Bereich Südpfalz/Oberrhein, den grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt hemmende Faktoren, Maßnahmen zum Abbau von Mobilitätshemmnissen, Ziele der grenzüberschreitenden Arbeitsmarktpolitik
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2710 Martin Brandl (CDU) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 24.10.2014 Drucksache 16/4154 (4 S.)

Arbeitsmarkt
 
Sozialer Arbeitsmarkt
Bestehende und angedachte Initiativen, Anforderungen an diese, Maßnahmen zur Unterstützung der Zielgruppe eines "Sozialen Arbeitsmarktes"
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2326 Peter Wilhelm Dröscher (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 22.05.2014 Drucksache 16/3578 (3 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/3557 (Nr. 8)

Opel
 
Bedeutung der Adam Opel AG für den rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt
Standort Kaiserslautern größter industrieller Arbeitgeber in der Westpfalz, Beschäftigungssicherung an den Standorten Rüsselsheim, Kaiserslautern, Eisenach und Dudenhofen durch den 2013 neu abgeschlossenen Tarifvertrag, Zusammenarbeit der Landesregierungen der vier Opel-Standorte bei der Sicherung der Arbeitsplätze
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1516 Dr. Tanja Machalet (SPD), Kathrin Anklam-Trapp (SPD) und Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 10.05.2013 Drucksache 16/2305 (2 S.)
* Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 16/2259 (Nr. 8)

Unternehmensgründung
 
Auswirkungen der Kürzungen beim Gründungszuschuss auf den rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 28.02.2012 Vorlage 16/982
dazu: Bericht Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 27.04.2012 Vorlage 16/1202
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/11 19.04.2012 S. 1
* Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung (öffentlich)
 

Arbeitsmarkt
 
Arbeitsmarktkonferenz
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss über die Ergebnisse der im Dezember 2011 in Mainz stattgefundenen Arbeitsmarktkonferenz "Hauptsache Arbeit? Chancen und Risiken neuer Beschäftigungsformen"
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 19.12.2011 Vorlage 16/691
dazu: Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16.02.2012 Vorlage 16/970 (Vorträge der Arbeitsmarktkonferenz 2011)
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/8 26.01.2012 S. 13-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Behindertengleichstellungsgesetz
 
Besprechung von Berichten
Vierter Bericht über die Lage behinderter Menschen und die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen (LGGBehM) - Drucksache 15/5489
Weitere Themen...

Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Besprechung im Landtag Unterrichtung Landtagspräsident 15.09.2011 Drucksache 16/338 (1 S.)
Plenarsitzung 16/12 20.10.2011 S. 669-679
Überweisung: SozialA
     
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/5 03.11.2011 S. 3-6
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 
Redner...


Arbeitsmarkt
 
Instrumentenreform am Arbeitsmarkt
Integration in den ersten Arbeitsmarkt, Auswirkungen der Reform auf Rheinland-Pfalz; Berichterstattung Landesregierung im Sozialpolitischer Ausschuss
Weitere Themen...

Antrag nach § 76 (2) GOLT SPD 08.09.2011 Vorlage 16/224
 
Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/4 20.09.2011 S. 15-17
* Für erledigt erklärt (öffentlich)
 

Arbeitsmarkt
 
Instrumentenreform am Arbeitsmarkt
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Dr. Tanja Machalet (SPD), Peter Wilhelm Dröscher (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 16.08.2011 Drucksache 16/225 (Nr. 1)
Antwort Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Plenarsitzung 16/8 18.08.2011 S. 282-285 Aussprache 298-304
     
Redner...


Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
 
Hinweis des Ausschussvorsitzenden auf das im Anschluss an die Ausschusssitzung am 24.11.2011 stattfindende Gespräch mit der Vorsitzenden der Geschäftsführung in der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland zum Thema "Perspektiven der Arbeitsmarktsituation in Rheinland-Pfalz"
Weitere Themen...

Ausschusssitzung Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie 16/5 03.11.2011 S. 27 (öffentlich)
 

Europaministerkonferenz
 
Ergebnisse der 66. Europaministerkonferenz der Länder am 18./19. November 2014 in Berlin
Schwerpunktthemen: Entwicklung eines europäischen Arbeitsmarkts, Ausblick auf die Amtsperiode der neuen Kommission sowie Bewertung der neuen Akteure der Europapolitik und ihrer Agenda, europäische Asylpolitik, Ukraine-Konflikt, die europäische Nachbarschaftspolitik und die Verhandlungen zur Erweiterung der Europäischen Union
Weitere Themen...

Unterrichtung gem. Art. 89 b LV Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 05.12.2014 Vorlage 16/4705
dazu: Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales 18.02.2015 Vorlage 16/4944 (ergänzende Berichterstattung zu dem EU-Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF), den Flüchtlingen aus der Ukraine sowie der Anzahl der Asylanträge in der EU)
Ausschusssitzung Ausschuss für Europafragen und Eine Welt 16/30 22.01.2015 S. 8-11 (öffentlich)
     
Unterrichtung gem. § 65 GOLT Landtagspräsident 22.01.2015 Drucksache 16/4522 (1 S.)
* Kenntnisnahme

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Stellungnahme der IG Metall Bezirk Mitte zur Anhörung am 12. September 2014 zum Thema "Bürgerbeteiligung"
Anschluss an die Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbunds (s. EK-Vorlage 16/2-286)
Weitere Themen...

Stellungnahme 22.09.2014 EK-Vorlage 16/2-297

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Beratungen, Ergebnisse und Empfehlungen zur Verbesserung der Partizipationschancen
Bericht zur schriftlichen Anhörung der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände zum Thema "Bürgerbeteiligung"
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 01.09.2014 EK-Vorlage 16/2-293

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Jürgen Dehnert, ver.di - Landesbezirk Rheinland-Pfalz-Saarland, zur Anhörung am 12. September 2014 zum Thema "Bürgerbeteiligung"
Weitere Themen...

Stellungnahme 25.07.2014 EK-Vorlage 16/2-289

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Guido Dahm, Verband für Wirtschaft und Umwelt - Netzwerk für nachhaltiges Wirtschaften Rheinland-Pfalz e. V., zur Anhörung am 12. September 2014 zum Thema "Bürgerbeteiligung"
Weitere Themen...

Stellungnahme 18.07.2014 EK-Vorlage 16/2-288

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme der IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz zur Anhörung am 12. September 2014 zum Thema "Bürgerbeteiligung"
Weitere Themen...

Stellungnahme IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz 07.07.2014 EK-Vorlage 16/2-287

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Ergänzung zur Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbunds Rheinland-Pfalz/Saarland zur Anhörung am 12. September 2014 zum Thema "Bürgerbeteiligung"
Stellungnahme s. EK-Vorlage 16/2-286
Weitere Themen...

Stellungnahme 04.07.2014 EK-Vorlage 16/2-286

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Michaela Schmidt-Schlaeger, Landesverband der Energie- und Wasserwirtschaft Hessen/Rheinland-Pfalz e. V., zur Anhörung am 12. September 2014 zum Thema "Bürgerbeteiligung"
Weitere Themen...

Stellungnahme 03.07.2014 EK-Vorlage 16/2-285

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Leonie Hein, Deutscher Gewerkschaftsbund Rheinland-Pfalz/Saarland, zur Anhörung am 12. September 2014 zum Thema "Bürgerbeteiligung"
Weitere Themen...

Stellungnahme 02.07.2014 EK-Vorlage 16/2-284

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Dr. Bernd Vogler und Dr. Hubert Lendle, Verband der Chemischen Industrie e. V., zur Anhörung am 12. September 2014 zum Thema "Bürgerbeteiligung"
Weitere Themen...

Stellungnahme 01.07.2014 EK-Vorlage 16/2-283

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Schriftliche Stellungnahme von Dr. Matthias Schlotmann, Rheinischer Unternehmerverband Steine und Erden e. V., zur Anhörung am 12. September 2014 zum Thema "Bürgerbeteiligung"
Weitere Themen...

Stellungnahme 30.06.2014 EK-Vorlage 16/2-282

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Bürgerbeteiligung" - Anzuhörende
Schriftliches Anhörverfahren der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 04.06.2014 EK-Vorlage 16/2-281

Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung"
 
Enquete-Kommission 16/2 "Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie";
hier: Anhörung zum Thema "Bürgerbeteiligung" - Leitfragen
Weitere Themen...

Wissenschaftlicher Dienst des Landtags 23.05.2014 EK-Vorlage 16/2-280

Arbeitsmarkt
 
Sozialer Arbeitsmarkt
Weitere Themen...

Mündliche Anfrage Peter Wilhelm Dröscher (SPD), Dr. Tanja Machalet (SPD) in: Sammeldrucksache Landtag Rheinland-Pfalz 13.05.2014 Drucksache 16/3557 (6 S.) (Nr. 8)
* Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 16/3578

 
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