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Vorgänge

14. Wahlperiode

Europäischer Sozialfonds
 
Ausrichtung des Europäischen Sozialfonds (ESF) für die Förderperiode 2007 bis 2013 in Rheinland-Pfalz
- Zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine rechtskräftigen Regelungen zu Förderschwerpunkten, Orientierung des Länderanteils an den ESF-Mitteln an der tatsächlichen Mittelverteilung, Einbindung der Landesregierung bei der Erstellung des Programms, Fortsetzung der Arbeitsmarktpolitik in der praktizierten Form, Beteiligung der Wirtschafts- und Sozialpartner -
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Kleine Anfrage 3058 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 07.04.2006 Drs 14/5087

Arbeitsmarkt
 
Regionale Vergleichbarkeit der Arbeitsmärkte
- Erläuterungen der Untersuchungsansätze, Erhebungsverfahren und Ziele der IAB-Kurzstudie (IAB-Kurzbericht 18/2005), Typisierung des Agenturbezirks Landau innerhalb der Studie -
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Kleine Anfrage 3012 Schleicher-Rothmund SPD und Antwort MASFG 17.03.2006 Drs 14/5040

Arbeitsplatz
 
Ideenbörse Zusatzjobs
- Durchführung im Rahmen der Arbeitsmarktinitiative "Neue Chance: 6000 plus für jung und Alt" als Unterstützung der Arbeitsgemeinschaften und der optierenden Kommunen, Zielstellung, Tätigkeitsbereiche, Aufgabe des im MASFG eingerichteten Beirats "Zusatzjobs" -
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Mündliche Anfrage Grosse, Reich SPD 18.01.2006 Drs 14/4875 (Nr. 7)
Antwort MASFG PlPr 14/108 20.01.2006 S. 7194-7196
Redner...


Älterer Arbeitnehmer / Ältere Arbeitnehmerin
 
Ältere am Arbeitsmarkt
- Vorschläge und Projekte zur stärkeren Beteiligung Älterer am Erwerbsleben, für altersgerechtes Arbeiten, für Weiterbildungsmöglichkeiten sowie zur Arbeitsvermittlung; Projekte für Ältere am Arbeitsmarkt in den Kreisen Mainz-Bingen und Bad Kreuznach -
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Kleine Anfrage 2887 Grosse, Dröscher SPD und Antwort MASFG 17.01.2006 Drs 14/4873

Arbeitsmarkt
 
Regionale Arbeitsmärkte
- Typisierung von Bezirken der Agenturen für Arbeit durch die Bundesagentur für Arbeit, differenzierte Darstellung der Arbeitsplatzsituation, in RPF vorhandene Vergleichstypen, Bewertung des Agenturbezirkes Mainz -
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Kleine Anfrage 2846 Grosse SPD und Antwort MASFG 22.12.2005 Drs 14/4794

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
Bericht der EK 14/2 "Zukunft der Arbeit - Schaffung und Erhalt von Arbeit und Arbeitsplätzen in Rheinland-Pfalz im neuen Jahrhundert"
- Auftrag und Zusammensetzung der Enquete-Kommission und wesentlicher Gang der Beratungen, Beratungsergebnisse, ergänzende Stellungnahmen der Sachverständigen Dr. Klös und Dr. Seifert, Empfehlungen der Kommission, Beratungsunterlagen (Vorlagen), abweichende Stellungnahmen der Vertreter der CDU-Fraktion und des Vertreters der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE in der Kommission -
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Bericht EK "Zukunft der Arbeit" 06.10.2005 Drs 14/4610
PlPr 14/108 20.01.2006 S. 7216-7234
*Für erledigt erklärt
Redner...


Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
23. Sitzung Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
- Beratung und Abstimmung über den Abschlussbericht und die Empfehlungen (Vorlagen EK 14/2-135-154) -
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EK "Zukunft der Arbeit" 23. Sitzg 06.10.2005 S. 3-27 (öffentlich)

Arbeitsgemeinschaft
 
Stärkung der Arbeitsgemeinschaften (ARGEN) vor Ort
- Inhalt der auf Bundesebene beschlossenen Vereinbarung zur Stärkung der ARGEN, u.a. die Ausweitung der Entscheidungsbefugnisse der Geschäftsführungen vor Ort, Auswirkungen auf die ARGEN in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Kreis Mainz-Bingen -
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Kleine Anfrage 2593 Grosse SPD und Antwort MASFG 03.08.2005 Drs 14/4376

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
22. Sitzung Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
- Vorbereitung des Abschlussberichtes der Kommission (Vorlagen EK 14/2-136/137/138/139/140/141/142/143), Einbringung von Änderungsvorschlägen zur Vorlage EK 14/2-136 (Zusammenfassung der Beratungen) -
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EK "Zukunft der Arbeit" 22. Sitzg 14.07.2005 S. 3-20 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
22. Sitzung Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
- Planung der Sitzung am 20.09.2005 abschließende Beratung des auf der Vorlage EK 14/2-136 und den eingebrachten Änderungen basierenden Berichtsteils, Vorlage der Vorschläge für die abschließenden Kommissionssitzungen durch die Fraktion vor der Sitzung am 20.09.2005 -
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EK "Zukunft der Arbeit" 22. Sitzg 14.07.2005 S. 21-23 (öffentlich)

Arbeitsmarkt
 
Förderung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen durch Landesmittel
- BE LReg im SozialA über ihre Förderpraxis unter besonderer Berücksichtigung schwer vermittelbarer und von Arbeitslosigkeit bedrohter Arbeitnehmer -
Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 21.06.2005 Vorlage 14/4468
dazu: Vorlage 14/4709 (MASFG, Sprechvermerk)
SozialA 37. Sitzg 20.09.2005 S. 5-9 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
21. Sitzung Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
- Auswertung der mündlichen und schriftlichen Anhörung zum Thema "Qualifikation und lebenslanges Lernen zur Sicherung der Beschäftigung und Innovation" (Ek 14/2-112/113/114/115/116/117/118/119/124/126/128/129) -
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EK "Zukunft der Arbeit" 21. Sitzg 31.05.2005 S. 3-18 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
21. Sitzung Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
- Erwerbspotential der Zukunft/Künftige Beschäftigungsformen zur Steigerung des Arbeitsplatzangebotes, Vortrag der Sachverständigen Frau Prof. Dr. Pfau-Effinger (Vorlage EK 14/2-127/134), Aussprache -
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EK "Zukunft der Arbeit" 21. Sitzg 31.05.2005 S. 19-29 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
21. Sitzung Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
- Planung der nächsten Sitzung am 14.07.2005 (Wegfall der Sitzung am 21.06.2005), Vorlage eines zweiten Berichts durch Staatssekretär Dr. Auernheimer, Zusammenfassung der Beratungsergebnisse nach der Vorlage EK 14/2-90 durch den Wissenschaftlichen Dienst, Einreichung von Entwürfen für Beschlüsse der EK durch die Fraktionen bis zum 07.07.2005, Verabschiedung des Abschlussberichtes voraussichtlich September 2005 und Beratung im November/Dezember-Plenum -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 21. Sitzg 31.05.2005 S. 31 (öffentlich)

Arbeitsmarkt
 
Arbeit und Leben Rheinland-Pfalz gGmbH III (Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2348 vom 21. März 2005, Drucksache 14/4016)
- Förderung der staatlich anerkannten Weiterbildungsorganisation, Durchführung passender Qualifizierungsmaßnahmen für von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitnehmer, Erfolgskontrollen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2428 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASFG 11.05.2005 Drs 14/4131

Arbeitsmarkt
 
Demographischer Wandel in der Arbeitswelt und "alternsgerechtes" Arbeiten
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2424 Grosse SPD und Antwort MASFG 11.05.2005 Drs 14/4132

Steueraufkommen
 
Steueraufkommen und Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt
- Entwicklung der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, der selbstständig und freiberuflich Erwerbstätigen und der Personengesellschaften, jährliche Lohn- und Einkommensteuer pro Beschäftigte, Verhältnis Steuermindereinnahmen und -mehreinnahmen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2387 Bracht CDU und Antwort FM 27.04.2005 Drs 14/4078

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
20. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Anhörung zum Thema "Qualifikation und lebenslanges Lernen zur Sicherung von Beschäftigung und Innovation" (Vorlagen EK 14/2-111/112/113/115/116/117/118/119), Vorlage einer Ausarbeitung der Sachverständigen Prof. Dr. Pfau-Effinger zum Thema Familienfreundlichkeit in der Arbeitswelt bis zum 20.05.2005 -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 20. Sitzg 21.04.2005 S. 3-50 (Anhörung öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
20. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Planung der Sitzung am 31.05.2005, Auswertung der Anhörung "Qualifikation und lebenslanges Lernen zur Sicherung von Beschäftigung und Innovation" und der schriftlichen Anhörung "Steuer-, Umwelt- und Planungsrecht", Vorlage der Stellungnahmen der Fraktionen -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 20. Sitzg 21.04.2005 S. 51 (öffentlich)

Arbeitsmarkt
 
Arbeit und Leben Rheinland-Pfalz gGmbH II
- Förderung durch das MASFG, Sicherung von Arbeitsplätzen in kleinen und mittleren Unternehmen als Hauptaufgabe der gGmbH, Qualifizierung der Beschäftigten, Beratung der Unternehmensführungen, Betreuung der von der Konversion betroffenen Zivilbeschäftigten bei der Bundeswehr und bei den verbündeten Streitkräften -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2348 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASFG 06.04.2005 Drs 14/4016

Arbeitsmarkt
 
Arbeit und Leben Rheinland-Pfalz gGmbH
- Geförderte Projekte in den letzten fünf Jahren, Höhe der Fördermittel, Anteil der Förderung an Gesamtkosten -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2280 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASFG 15.03.2005 Drs 14/3955

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
19. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Zukünftige Beschäftigungsformen zur Steigerung des Arbeitsplatzangebotes - Auswertung der Anhörung vom 13.01.2005, Stellungnahmen der Sachverständigen (Vorlagen EK 14/2-99, 14/2-105), Beschluss über die Durchführung eines schriftlichen Anhörverfahrens II 9 letzter Halbsatz, 11 und 13 des Einsetzungsbeschlusses, Festlegung des Kreises der Anzuhörenden (s. Fußnote S. 34) und der Fragestellung in einer Besprechung am 16.03.2005 -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 19. Sitzg 10.03.2005 S. 3-34 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
19. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Planung der nächsten Sitzung am 21.04.2005, Durchführung einer Anhörung zum Thema "Qualifikation und lebenslanges Lernen zur Sicherung von Beschäftigung und Innovation", Festlegung des Kreises der Anzuhörenden (s. Fußnote) und der Fragestellung in einer Besprechung am 16.03.2005 -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 19. Sitzg 10.03.2005 S. 35 (öffentlich)

Minister(ium) für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit
 
Dienstleistungsverträge zwischen dem Sozialministerium und der Arbeit & Leben Rheinland-Pfalz gGmbH
- Förderung arbeitsmarktpolitischer und weiterbildungspolitischer Maßnahmen des Trägers Arbeit & Leben Rheinland-Pfalz gGmbH, keine Dienstleistungsverträge -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2206 Dr. Rosenbauer CDU und Antwort MASFG 10.02.2005 Drs 14/3815

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
18. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Anhörung zum Themenschwerpunkt Künftige Beschäftigungsformen zur Steigerung des Arbeitsplatzangebotes -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 18. Sitzg 13.01.2005 S. 1-70 (Anhörung öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
18. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Planung der nächsten Sitzung am 22.02.2005, Auswertung der Anhörung "Künftige Beschäftigungsformen zur Steigerung des Arbeitsplatzangebotes", Beschluss über die Durchführung einer Anhörung zum letzten Themenschwerpunkt "Qualifikation und lebenslanges Lernen zur Sicherung von Beschäftigung und Innovation", Benennung der Anzuhörenden, Vorlage von Fragestellungen -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 18. Sitzg 13.01.2005 S. 71 (öffentlich)

Behindertengleichstellungsgesetz
 
Bericht über die Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen gemäß § 13 des Landesgesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen (LGGBehM)
- Leitlinien und Grundlagen rheinland-pfälzischer Politik für Menschen mit Behinderungen, Situation Behinderter am Arbeitsmarkt, Eingliederung behinderter Kinder und Jugendlicher, Teilhabe Behinderter am Gemeinschaftsleben, geplante Integrationsschritte bis 2006 -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 29.12.2004 Drs 14/3739
Antrag SPD auf Besprechung im SozialA
Unterrichtung LTPräs 10.01.2005 Drs 14/3756
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 24.02.2005 Drs 14/3860
SozialA 33. Sitzg 01.03.2005 Teil I S. 1 (öffentlich, abgesetzt)
PlPr 14/98 07.07.2005 S. 6555-6564
*Für erledigt erklärt
Redner...


Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
17. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Abschließende Beratung des Themenschwerpunktes "Strukturwandel am Arbeitsmarkt und Beschäftigungsfelder der Zukunft" (EK 14/2-90 Neu, 91, 95, 96, 97), Beifügung vorliegender Schlussfolgerungen der Fraktionen und Stellungnahmen der Sachverständigen zum vorliegenden Zwischenbericht Vorlage EK 14/2-90 NEU -
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EK "Zukunft der Arbeit" 17. Sitzg 02.12.2004 S. 5-28 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
17. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Themenschwerpunkt "Erwerbspersonenpotentiale der Zukunft", Einführungsvortrag von Staatssekretär Dr. Auernheimer MASFG, Aussprache (Vorlagen EK 14/2-88, 92, 94) -
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EK "Zukunft der Arbeit" 17. Sitzg 02.12.2004 S. 29-40 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
17. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Planung der nächsten Sitzung am 13.01.2005, Beginn der Beratung des Themas "Künftige Beschäftigungsformen zur Steigerung des Arbeitsplatzangebots", Durchführung einer Anhörung, Vereinbarung zwischen den Fraktionen über den Kreis der Anzuhörenden und über die konkrete Fragestellung am Rande der Plenarsitzungen im Dezember -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 17. Sitzg 02.12.2004 S. 41-43

Arbeitsmarkt
 
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen im Landkreis Mainz-Bingen
- Auflistung der Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt insbes. für Jugendliche, Frauen, ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Geringqualifizierte; unterstützende Maßnahmen seitens der LReg für junge Menschen in Ausbildung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 2052 Grosse SPD und Antwort MASFG 29.10.2004 Drs 14/3532

Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
 
Umsetzung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV-Reform)
- Derzeitige Anzahl der Sozialhilfeempfänger in RPF, Anzahl der Leistungsempfänger ab 2005, künftiger Wegfall des Anspruchs auf Leistungen, Stand der Umsetzung von ALG II, Maßnahmen zur Arbeitsförderung iR von Hartz IV, Kinderbetreuung und häusliche Pflege als Leistungsangebot für die berufliche Eingliederung von ALG II-Beziehern, finanzielle Auswirkungen von ALG II; Stand der Gründung von Arbeitsgemeinschaften der Kommunen mit den Agenturen für Arbeit, Darstellung des Optionsmodells mit den teilnehmenden Landkreisen Südwestpfalz und Daun; soziale Folgen einzelner Regelungen, u.a. Verpflichtungen zum Wohnungstausch, Überschuldung, Miet- und Heizkostenerstattung -
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 30.09.2004 Drs 14/3456
Antwort MASFG 12.11.2004 Drs 14/3583

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
16. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Themenschwerpunkt: Strukturwandel am Arbeitsmarkt und Beschäftigungsfelder der Zukunft" (Vorlagen EK 14/2-76, 77, 82, 90 und 91), Vorlage von Anmerkungen der Sachverständigen zur Vorlage EK 14/2-90 (Zusammenfassung der Beratungen) und abschließende Beratung und Vorlage von Empfehlungen in der Sitzung am 02.12.2004 -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 16. Sitzg 28.09.2004 S. 3-12 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
16. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Themenschwerpunkt: Erwerbspersonenpotentiale der Zukunft (Vorlage EK 14/2-92), Zusage des MASFG, zu den Vorlagen EK 14/2-90 NEU und 14/2-92 ergänzende Angaben über die Situation in Rheinland-Pfalz vorzulegen -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 16. Sitzg 28.09.2004 S. 13-32 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
15. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Anhörung zu den Themen "Beschäftigungsfelder der Zukunft " und "Erwerbspersonenpotentiale der Zukunft", Stellungnahmen Dr. Jutta Ohl , Stiftung RPF für Innovation (Vorlage EK 14/2-84), Dr. Ulrich Müller, MWVLW (Vorlage EK 14/2-86) zu Innovations- und Technologieförderung in RPF, Aussprache; Stellungnahmen der Sachverständigen Dr. Seifert, Zolk, Frau Prof. Dr. Pfau-Effinger, Dr. Klös sowie der Fraktionen SPD/FDP und BÜNDNIS 90/GRÜNE (Vorlagen EK 14/2-76/77/78/80/81/82/84/85/87) -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 15. Sitzg 08.07.2004 S. 3-29 (Anhörung öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
13. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Festlegung des weiteren Verfahrens, Auswertung der Anhörung und der bisherigen Beratungen zum Thema "Beschäftigungsfelder der Zukunft" und eventuell Vorlage von politischen Handlungsempfehlungen in der nächsten Sitzung, Vorlage entspr Vorschläge durch die Fraktionen, Darstellung der Sicht der Landesregierung zur Zukunft der sozialen Berufe -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 13. Sitzg 25.05.2004 S. 47-50 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
14. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Beschäftigungsfelder der Zukunft - Auswertung der bisherigen Beratungen und der Anhörung, Planung der nächsten Sitzung am 08.07.2004 -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 14. Sitzg 22.06.2004 S. 3-35 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
14. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Einbindung von Fragen der Bildung und Qualifikation in die weiteren Beratungen, schriftliche Darlegung der Positionen der Fraktionen zum Thema "Beschäftigungsfelder der Zukunft" (Vorlage EK 14/2-77, 14/2-76) und zum Thema "Erwerbspersonenpotenziale der Zukunft" durch die Fraktionen, Vorlage der Stellungnahmen der Fraktionen -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 14. Sitzg 22.06.2004 S. 35 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
12. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Beschäftigungsfelder der Zukunft (Vorlage EK 14/2-65), Aussprache; Vorbereitung der Anhörung am 25.05.2004, Einladung von Herrn Ivo Züchner vom Deutschen Jugendinstitut als zusätzlichen Anzuhörenden auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 12. Sitzg 27.04.2004 S. 3-15 (öffentlich)

Arbeitsmarkt
 
Kommunale Arbeitsmarktpolitik in Rheinland-Pfalz
- Teilnehmerzahlen arbeitsloser Sozialhilfeempfänger an kommunal initiierten Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahmen im Jahre 2002, Kooperation mit anderen Trägern, Vermittlungserfolge, Förderung von Voll- und Teilzeitstellen in den kommunalen Verwaltungen für den Bereich der Arbeitsförderung -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1719 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 19.03.2004 Drs 14/3018

Bundesagentur für Arbeit
 
Haltung der Landesregierung zur Ausschreibungspraxis der Bundesagentur für Arbeit für Wiedereingliederungsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt
- Stärkere Berücksichtigung der kleineren und regionalen Träger bei der Ausschreibung von Maßnahmen der Bundesagentur zur Wiedereingliederung in das Berufsleben, Einbeziehung der örtlichen Arbeitsagenturen in die Entscheidung über die Auftragsvergabe -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 17.03.2004 Drs 14/3008
PlPr 14/70 19.03.2004 S. 4706-4712
Redner...


Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
11. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Auswertung der Anhörung vom 02.03.2004 "Strukturwandel am Arbeitsmarkt" -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 11. Sitzg 16.03.2004 S. 11-19 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
11. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Beschäftigungsfelder der Zukunft - einführender Bericht der Landesregierung zur Beschäftigungs- und Branchenstruktur in RPF, Aussprache -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 11. Sitzg 16.03.2004 S. 21-31 Anlagen 1-23 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
11. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Erarbeitung eines Fragenkatalogs durch die Fraktionen zu künftigen Beratungsthemen und Zuleitung an die Landesregierung, Prüfung der Durchführung weiterer Anhörungen -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 11. Sitzg 16.03.2004 S. 31 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
10. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Anhörung zum Thema "Strukturwandel am Arbeitsmarkt" mit den Sachverständigen Alexander Reinberg und Stefan Schnur vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg, Stellungnahmen der Sachverständigen, Aussprache (Vorlagen 14/2-55, 57) -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 10. Sitzg 02.03.2004 S. 3-25 Anlagen 1-37 (Anhörung öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
10. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Planung der weiteren Arbeit der EK (Vorlagen EK 14/2-56, 57, 58) -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 10. Sitzg 02.03.2004 S. 27-36 (öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
9. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Anhörung zum Themenschwerpunkt "Demographische Entwicklung und ihre Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz" mit den Sachverständigen Dr. Fuchs, Prof. Dr. Hradil und Vertretern des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 9. Sitzg 30.01.2004 S.3-32 Anlagen 1-21 (Anhörung öffentlich)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
9. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Besprechung des weiteren Verfahrens und Vorschläge für Beratungsschwerpunkte innerhalb des Themas "Demographische Entwicklung", Festlegung einer Agenda für die weitere Arbeit der EK in der nächsten Sitzung; Beschluss über die Durchführung einer Anhörung zum Thema "Strukturwandel am Arbeitsmarkt", Benennung der Anzuhörenden -
Weitere Themen...

9. Sitzg EK "Zukunft der Arbeit" 30.01.2004 S. 37-46 (öffentlich)

Arbeitsmarkt
 
Landeshaushaltsgesetz 2004 (LHG 2004); hier: Arbeitsmarktpolitik fortsetzen - Aktive Kommunen stärken
- Unterstützung der Kommunen bei ihren Bemühungen um die Wiedereingliederung von Sozialhilfeempfängern, Langzeitarbeitslosen, Menschen mit Behinderungen und von Menschen mit Benachteiligungen in den Arbeitsmarkt und bei der Übernahme des Arbeitslosengeldes II (SGB II, Grundsicherung für Arbeitssuchende) -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/2520 21.01.2004 Drs 14/2859
PlPr 14/63 21.01.2004 S. 4122-4227
PlPr 14/64 22.01.2004 S. 4233-4350
PlPr 14/65 23.01.2004 S. 4355-4373
*Ablehnung S. 4378

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
8. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Themenschwerpunkt "Demographische Entwicklung und ihre Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt" (Vorlagen 14/2-42, 14/2-43), Aussprache; Beschluss über die Durchführung einer Anhörung in Form eines Fachgesprächs in der Sitzung am 30.01.2004, Benennung der Anzuhörenden -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 8. Sitzg 04.12.2003 S. 5-19 (öffentlich)

Geringfügige Beschäftigung
 
Minijobs in Rheinland-Pfalz
- Entwicklung der Zahl der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse seit der Neuregelung im April 2003, Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1541 Grosse SPD und Antwort MASFG 27.11.2003 Drs 14/2695
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/2614 (Nr. 7)

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
7. Sitzung EK "Zukunft der Arbeit"
- Festlegung des weiteren Vorgehens, Beginn der Beratungen zum Themenschwerpunkt "Demographische Entwicklung und ihre Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt Rheinland-Pfalz" in der Sitzung am 04.12.2003 -
Weitere Themen...

EK "Zukunft der Arbeit" 7. Sitzg 11.11.2003 S. 23-25 (öffentlich)

Alleinerziehender
 
Wiedereingliederungsprogramme für Alleinerziehende
- Beurteilung der LReg bezüglich der Erfolgsaussichten zur Wiedereingliederung Alleinerziehender in das Berufsleben, bereitgestellte Fördermittel für diverse Projekte arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen, Verbesserung der Betreuungssituation der Kinder im Rahmen der Novellierung des Kindertagesstättengesetzes und des Ausbauprogrammes für zusätzliche Ganztagsschulen -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1497 Schäfer, Bischel CDU und Antwort MASFG 07.11.2003 Drs 14/2629

Frau
 
Auswirkungen der Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt auf Frauen
- BE LReg im AGF -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 05.11.2003 Vorlage 14/2722
dazu: Vorlage 14/3482 (MASFG, ergänzende BE)
AGF 17. Sitzg 27.11.2003 Teil II S. 9-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Kirche
 
Arbeitsmarktrelevanz des Kündigungsverhaltens kirchlicher Tendenzbetriebe
- Zum Selbstbestimmungsrecht der Kirchen, insbes. hinsichtlich der Auswahl ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vgl. Drs 14/1458 und 14/2163 -
Weitere Themen...

Kleine Anfrage 1437 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 30.09.2003 Drs 14/2516

Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt"
 
"Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" - Umsetzung des Programms Kapital für Arbeit
- Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Förderkredite für mittelständische Unternehmen, Anzahl gestellter, bewilligter und abgelehnter Anträge auf Teilnahme am Programm, Fördervolumen, Struktur der geförderten Unternehmen, Ergebnis im Vergleich zu erwarteten neuen Arbeits- und Ausbildungsplätzen; Arbeits- und Ausbildungsplatzverluste durch Insolvenzen der Arbeitgeber -
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Große Anfrage CDU 10.09.2003 Drs 14/2485
Antwort MWVLW 23.10.2003 Drs 14/2591

Kommission "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt"
 
"Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" - Umsetzung und Entwicklung der Personal-Service-Agenturen
- Eingerichtete Agenturen in Rheinland-Pfalz (Zeitpunkt, Standort, Struktur, Träger), eingestellte und in Beschäftigungsverhältnisse vermittelte Arbeitslose, Maßnahmen zur Qualifizierung und Weiterbildung von Arbeitslosen in der verleihfreien Zeit; Finanzierung; Ergebnis im Vergleich zur erwarteten Arbeitsvermittlung -
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Große Anfrage CDU 03.09.2003 Drs 14/2467
Antwort MASFG 20.10.2003 Drs 14/2586

Arbeitsmarkt
 
Finanzierungsprobleme für Qualifizierungsmaßnahmen am Arbeitsmarkt
- Kürzung der Mittel bei der Bundesanstalt für Arbeit, dem Land und den Kommunen, Notwendigkeit der Bildungsmaßnahmen angesichts hoher Arbeitslosenzahlen -
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Kleine Anfrage 1362 Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 24.07.2003 Drs 14/2384
*Tritt an die Stelle der Mündlichen Anfrage Drs 14/2331 (Nr. 6)

Europäischer Sozialfonds
 
Verwendung der Mittel des Europäischen Sozialfonds in Rheinland-Pfalz
- Höhe der Förderung arbeitsmarktpolitischer Projekte aus dem europäischen Sozialfonds seit Beginn der Förderperiode 2000 - 2006, Verteilung der ESF-Mittel und Anteil privater Mittel bei der Finanzierung der Projekte nach Trägertypen, Maßnahmen und Förderschwerpunkten -
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Kleine Anfrage 1325 Morsblech FDP und Antwort MASFG 10.07.2003 Drs 14/2348

Arbeitsmarkt
 
Finanzierungsprobleme für Qualifizierungsmaßnahmen am Arbeitsmarkt
Mündliche Anfrage Wiechmann BÜNDNIS 90/GRÜNE 08.07.2003 Drs 14/2331 (Nr. 6)
*Behandlung als Kleine Anfrage s. Drs 14/2384

Existenzgründung
 
Unternehmensgründungen in Rheinland-Pfalz - Chancen für Wirtschaftsentwicklung und Arbeitsmarkt
- Bestandaufnahme 1998 bis 2002, Existenzgründungen und -auflösungen, Wirtschaftszweige, Organisationsformen, Betriebsgröße, Eigenkapital, Finanzierung, Fördermittel, Umsatzentwicklung, Existenzgründungen im Bereich innovativer Dienstleistungen und Gründungen durch Frauen, Schaffung von Arbeitsplätzen, Förderung durch neue Instrumente der BReg, u.a. Hartz-Konzept, Kleinunternehmerförderungsgesetz, Entbürokratisierung -
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Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 05.06.2003 Drs 14/2262
Antwort MWVLW 22.07.2003 Drs 14/2376

Mittelstandsförderung
 
Mittelstandsförderung
- Erhöhter Preis- und Konkurrenzkampf für kleine und mittlere Unternehmen durch Förderung des zweiten Arbeitsmarktes -
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Mündliche Anfrage Thelen, Wirz CDU 07.05.2003 Drs 14/2178 (Nr. 10)
Antwort MASFG PlPr 14/48 09.05.2003 S.3182-3187
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Arbeitsmarkt
 
Auswirkung von Kündigungsdrohungen auf dem Arbeitsmarkt
- Anerkennung des Verstoßes gegen das kirchliche Eherecht als Kündigungsgrund durch das Bundesarbeitsgericht -
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Kleine Anfrage 1240 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 02.05.2003 Drs 14/2163

Bundesagentur für Arbeit
 
Auswirkungen der Kürzungen der Maßnahmen der Bundesanstalt für Arbeit in Rheinland-Pfalz
- Aufteilung der Kürzungen der Haushaltsmittel nach Arbeitsamtsbezirken (Anlage) im Vergleich 2002/2003, Ausgabe von Bildungsgutscheinen -
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Kleine Anfrage 1235 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 28.04.2003 Drs 14/2149

Arbeitsmarkt
 
Rückzug der Kommunen aus Beschäftigungsprogrammen
- aufgrund der angespannten Haushaltssituation und der Umsetzung des Hartz-Konzeptes, insbesondere die Schaffung von Personal-Service-Agenturen -
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Kleine Anfrage 1229 Marz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antwort MASFG 24.04.2003 Drs 14/2147

Arbeitsmarkt
 
Landesgesetz zur Änderung des Landeshaushaltsgesetzes 2002/2003 (Nachtragshaushaltsgesetz 2003); hier: Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen des Landes im notwendigen Umfang durchführen
- insbes. die verstärkte Förderung von Jugendlichen, Förder- und Qualifizierungsprogramme für Langzeitarbeitslose und ältere Arbeitslose, Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden am Arbeitsmarkt einschließlich Kinderbetreuung, Ausbau der Maßnahmen von freien Trägern und Initiativen zur Integration und Beschäftigungsförderung -
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Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 14/1900 28.03.2003 Drs 14/2079
PlPr 14/44 03.04.2003 S. 2900-2975
*Ablehnung S. 2974

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit - Schaffung und Erhalt von Arbeit und Arbeitsplätzen in Rheinland-Pfalz im neuen Jahrhundert"
- Beschluss des LT zu Drs 14/1665, Einsetzung gem. § 90 GOLT, Untersuchungsauftrag: Bestandsaufnahme und Lösungsvorschläge im Hinblick auf arbeitsmarkt-, wirtschafts-, sozial- und hochschulpolitische Maßnahmen, Bericht der Kommission über Ergebnisse, Benennung der Mitglieder und Sachverständigen, gewählte Vorsitzende -
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Unterrichtung LTPräs 12.03.2003 Drs 14/1980
EK 14/2 "Zukunft der Arbeit"
1. Sitzg 12.03.2003 S. 3-9 (öffentlich)
2. Sitzg 10.04.2003 S. 1-13 (öffentlich)
3. Sitzg 23.05.2003 S. 1-27 (öffentlich)
4. Sitzg 03.07.2003 S. 1-37 (öffentlich)
5. Sitzg 04.09.2003 S. 1-97 (öffentlich, Anhörung S. 5-94, Anlagen)
Anhörung S. 5-94, Anlagen)
6. Sitzg 07.10.2003 S. 1-25 (öffentlich)
7. Sitzg 11.11.2003 S. 1-26 (öffentlich)
8. Sitzg 04.12.2003 S. 1-19 (öffentlich)
9. Sitzg 30.01.2004 S. 1-46 (öffentlich, Anhörung S. 3-32, Anlagen)
Anhörung S. 3-32, Anlagen)
*Zwischenbericht EK "Zukunft der Arbeit" Drs 14/2880 (s. dort)
10. Sitzg 02.03.2004 S. 1, 27-36 (öffentlich, Anhörung S. 3-25, Anlagen 1-37)
Anhörung S. 3-25, Anlagen 1-37)
11. Sitzg 16.03.2004 S. 1-32, Anlagen 1-23 (öffentlich)
12. Sitzg 27.04.2004 S. 1-15 (öffentlich)
13. Sitzg 25.05.2004 S. 1, 47-50 (öffentlich, Anhörung S. 3-46)
Anhörung S. 3-46)
14. Sitzg 22.06.2004 S. 1-37 (öffentlich)
15. Sitzg 08.07.2004 S. 1, 31-33 (öffentlich, Anhörung S. 3-29)
Anhörung S. 3-29)
16. Sitzg 28.09.2004 S. 1-35 (öffentlich)
17. Sitzg 02.12.2004 S. 1-43 (öffentlich)
18. Sitzg 13.01.2005 S. 71 (öffentlich, Anhörung S. 1-70)
Anhörung S. 1-70)
Neubenennung eines Sachverständigen
Unterrichtung LTPräs 01.12.2004 Drs 14/3770
19. Sitzg 10.03.2005 S. 1-35 (öffentlich)
20. Sitzg 21.04.2005 S. 1, 51 (öffentlich, Anhörung S. 3-50)
Anhörung S. 3-50)
21. Sitzg 31.05.2005 S. 1-44 (öffentlich)
22. Sitzg 14.07.2005 S. 1-23 (öffentlich)
23. Sitzg 06.10.2005 S. 1-27 (öffentlich)
*Bericht EK "Zukunft der Arbeit" Drs 14/4610 (s. nachfolgend)

Arbeitsmarkt
 
Arbeitsmarktpolitik für Migrantinnen und Migranten in Rheinland-Pfalz
- Anzahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ausländer nach Wirtschaftsgruppen (Anlage 1), Einzelmaßnahmen zur Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt, derzeit laufende arbeitsmarktpolitische Projekte -
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Kleine Anfrage 1043 Leppla SPD und Antwort MASFG 04.02.2003 Drs 14/1852

Gender Mainstreaming
 
Gender Mainstreaming in der Arbeitsmarktpolitik des Landes
- BE LReg im AGF, u.a. über bereitgestellte Haushaltsmittel im MBFJ und MASFG für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, darunter spezielle Angebote für Frauen, Teilnehmer, Ergebnisse -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 20.01.2003 Vorlage 14/1813
dazu: Vorlage 14/1931 (MASFG, ergänzende BE)
AGF 12. Sitzg 30.01.2003 S. 17 (öffentlich)
AGF 13. Sitzg 13.03.2003 S. 3-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsmarkt
 
Vollzug und Ergebnisse der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Landesregierung
- für Frauen; BE LReg im AGF -
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Antrag CDU nach § 76 (2) GOLT 17.01.2003 Vorlage 14/1804
dazu: Vorlage 14/1931 (MASFG, ergänzende BE)
AGF 12. Sitzg 30.01.2003 S. 17 (öffentlich)
AGF 13. Sitzg 13.03.2003 S. 3-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Zukunft der Erwerbsarbeit in Rheinland-Pfalz"
- Veränderung der politischen Rahmenbedingungen zum Erhalt und Schaffung von Arbeitsplätzen vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Veränderungen und den sich schnell wandelnden Anforderungen der Arbeitswelt sowie dem Geschlechterverhältnis; Einsetzung einer Enquete-Kommission gem. § 90 GOLT zur Klärung der sozial- und wirtschaftspolitischen Erfordernisse der zukünftigen Arbeitswelt -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 04.12.2002 Drs 14/1702
PlPr 14/36 05.12.2002 S. 2476-2484
*Ablehnung (Nichterreichung des gem. § 90 Absatz 1 Satz 2 GOLT festgelegten Quorums )

Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit"
 
Einsetzung einer Enquete-Kommission "Zukunft der Arbeit - Schaffung und Erhalt von Arbeit und Arbeitsplätzen in Rheinland-Pfalz im neuen Jahrhundert"
- Untersuchung der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in der sich wandelnden Gesellschaft des 21. Jahrhunderts, Vorlage einer umfassenden Bestandsaufnahme und von Lösungsvorschlägen im Hinblick auf arbeitsmarkt-, wirtschafts-, sozial- und hochschulpolitische Maßnahmen in Rheinland-Pfalz; Einsetzung gem. § 90 GOLT -
Weitere Themen...

Antrag SPD, CDU, FDP 28.11.2002 Drs 14/1665
*Tritt an die Stelle der Drs 14/1634
PlPr 14/36 05.12.2002 S. 2476-2483
*Annahme mit Änd (Erhöhung der Zahl der Mitglieder aus dem LT von 9 auf 11)
Redner...


Arbeitsmarkt
 
Bilanz und Erfolgskontrolle der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Landesregierung
- Bereitgestellte Haushaltsmittel in den Jahren 1999 bis 2002, geförderte Projekte, Höhe der Förderung, Auswahlkriterien, Teilnehmer, Ergebnisse -
Weitere Themen...

Große Anfrage CDU 03.09.2002 Drs 14/1384
Antwort MASFG 18.10.2002 Drs 14/1536
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 29.10.2002 Drs 14/1562
PlPr 14/39 16.01.2003 S. 2678-2688
*Für erledigt erklärt
Redner...


Erneuerbare Energie
 
Bedeutung der erneuerbaren Energien für Wirtschaft, Beschäftigung und Umwelt in Rheinland-Pfalz
- Bestandsaufnahme, Bilanz der Förderprogramme -
Weitere Themen...

Große Anfrage BÜNDNIS 90/GRÜNE 26.08.2002 Drs 14/1358
Antwort MWVLW 08.10.2002 Drs 14/1502
Antrag auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 28.10.2002 Drs 14/1555
PlPr 14/33 06.11.2002 S. 2236-2257
*Für erledigt erklärt
Redner...


Wirtschaft
 
Die Lage der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes in Rheinland-Pfalz im Sommer 2002
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag CDU
Unterrichtung LTPräs 22.08.2002 Drs 14/1353
PlPr 14/30 30.08.2002 S. 2054-2063
Redner...


Chemikalie
 
Auswirkungen der EU-Chemikalienpolitik auf den Chemiestandort Rheinland-Pfalz und auf seinen Arbeitsmarkt
- Kostensteigerung für Prüfverfahren bei der Entwickung und Produktion von Stoffen in kleinen Mengen durch kleine und mittlere Unternehmen (EU-Chemikalienweißbuch) -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 18.06.2002 Drs 14/1187
PlPr 14/26 19.96.2002 S. 1707-1722
Redner...


Gender Mainstreaming
 
Gender Mainstreaming in der rheinland-pfälzischen Arbeitsmarktpolitik
- Studie seit Mai 2001 zur Umsetzung von Gender Mainstreaming in der Praxis der Arbeitsmarktförderung, Bedingungen, Projekte; BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 76 (2) GOLT 26.04.2002 Vorlage 14/1038
dazu: Vorlage 14/1259 (MASFG, Ergebnisse der Studie)
SozialA 8. Sitzg 07.05.2002 Teil I S. 15-17 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsmarkt
 
Landeshaushaltsgesetz 2002/2003 (LHG 2002/2003); hier: Verbesserung der Erfolgskontrolle bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der Landesregierung
- Aufforderung an die Landesregierung, eine unabhängige Evaluation ihrer arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und eine Prüfung von Wirksamkeit, Wirtschaftlichkeit, Zielgenauigkeit und Nachhaltigkeit der Förderungen vornehmen zu lassen und dem Landtag vorzulegen -
Weitere Themen...

Entschließungsantrag CDU zu Drs 14/505 07.03.2002 Drs 14/823
PlPr 14/19 13.03.2002 S. 1117-1236
PlPr 14/20 14.03.2002 S. 1242-1378
PlPr 14/21 15.03.2002 S. 1387-1409
*Ablehnung S. 1412

INTERREG
 
Interreg III-Programm für die Westpfalz
- Geförderte Projekte des Programms "Saarland-Moselle/Lothringen-Westpfalz" zur Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Impulse für den Arbeitsmarkt -
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Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 76 (2) GOLT 20.02.2002 Vorlage 14/844
EuropaA 7. Sitzg 07.03.2002 S. 19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsmarkt
 
Chancen und Grenzen des Mainzer Modells - Erwartungen, Erfahrungen, Ergebnisse
- Anzahl tatsächlicher Förderfälle im Rahmen des Mainzer Modells, Mittelbedarf, Zusammensetzung der Teilnehmer (Alter, Geschlecht, Familienstand), Arbeitsverhältnisse (Teil- oder Vollzeit, befristet, unbefristet), Tätigkeitsbereiche, Antragsverfahren; Bewertung der Kritik am Mainzer Modell im Projektbericht CAST -
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Große Anfrage CDU 30.01.2002 Drs 14/698
Antwort MASFG 14.03.2002 Drs 14/940
Antrag CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 20.03.2002 Drs 14/949
PlPr 14/25 16.05.2002 S. 1663-1670
*Für erledigt erklärt
Redner...


Arbeitsmarkt
 
Innovative Instrumente rheinland-pfälzischer Arbeitsmarktpolitik
Aktuelle Stunde Antrag SPD
Unterrichtung LTPräs 21.01.2002 Drs 14/653
PlPr 14/17 24.01.2002 S. 996-1010
Redner...


Flüchtling
 
Zugang von Flüchtlingen und Ausländerinnen/Ausländern mit Duldung zum Arbeitsmarkt
- BE LReg im InnenA, u.a. über den Umfang der Arbeitsaufnahme -
Weitere Themen...

Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 21.11.2001 Vorlage 14/493
dazu: Vorlage 14/770 (MASFG, BE)
InnenA 6. Sitzg 06.12.2001 Teil I S. 3 (öffentlich) *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Bemerkungen: *Erledigt mit der Maßgabe schriftlicher Berichterstattung

Arbeitsmarkt
 
Negative Arbeitsmarkttendenzen in Rheinland-Pfalz - Wirkung arbeitsmarktpolitischer Programme der Landesregierung
- BE LReg im SozialA -
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Antrag CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 19.11.2001 Vorlage 14/475
SozialA 4. Sitzg 29.11.2001 S. 33-34 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsmarkt
 
Förderung arbeitsmarktpolitischer Projekte in Rheinland-Pfalz aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds
- BE LReg im EuropaA -
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Antrag SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 15.11.2001 Vorlage 14/457
dazu: Vorlage 14/806 (MASFG, ergänzende BE)
EuropaA 5. Sitzg 11.12.2001 S. 1, 9-13 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsmarkt
 
Aktuelle Arbeitsmarktsituation in Rheinland-Pfalz
- Arbeitslosenquote, Bewertung der Arbeitsmarktmodelle -
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Mündliche Anfrage Wirz, Thelen, Dr. Rosenbauer CDU 18.09.2001 Drs 14/277 (Nr. 4)
Antwort MASFG PlPr 14/9 20.09.2001 S. 423-427
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Arbeitslosigkeit
 
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen in der Stadt Neustadt an der Weinstraße, in der Verbandsgemeinde Lambrecht und in der Gemeinde Haßloch
- Entwicklung der Zahl der Arbeitslosen seit 1996, geförderte Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekte, dauerhafte Überführungen in den ersten Arbeitsmarkt -
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Kleine Anfrage 130 Frisch CDU und Antwort MASFG 07.09.2001 Drs 14/234

Sozialhilfe
 
Förderung von Beschäftigung und Bekämpfung von Sozialhilfemissbrauch als Aufträge des Bundessozialhilfegesetzes - Umsetzung und Erfahrungen in Rheinland-Pfalz
- BE LReg, u.a. über rechtliche Probleme bei der Feststellung von Arbeitsunfähigkeit, über Vorschläge zur Beschaffung des Lebensunterhalts durch Arbeit, über die Möglichkeiten des Ausschlusses bzw der Einschränkung von Leistungen und über die Eingliederung von Sozialhilfeempfängern in den Arbeitsmarkt -
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Alternativantrag CDU zu Drs 14/201 05.09.2001 Drs 14/230
PlPr 14/9 20.09.2001 S. 486-492
Überw: SozialA
SozialA 3. Sitzg 25.10.2001 Teil I S. 3-4 (öffentlich)
Beschlussempfehlung SozialA 25.10.2001 Drs 14/379
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 14.11.2001 Drs 14/431,
Entschließungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNE 15.11.2001 Drs 14/438 (s. dort, ersetzt die Drs 14/431)
PlPr 14/12 15.11.2001 S. 720-722
*Annahme (einstimmig)
*BE LReg s. Drs 14/1098
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Zeitarbeit
 
Zeitarbeit in Rheinland-Pfalz
- Bedeutung für den Arbeitsmarkt; BE LReg im SozialA -
Weitere Themen...

Antrag SPD nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 11.06.2001 Vorlage 14/39
SozialA 2. Sitzg 30.08.2001 S. 3-4 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsmarkt
 
Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt
- Fördermittel in Höhe von 514,5 Mio. Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) für die Bundesrepublik Deutschland; BE LReg im EuropaA über die rheinland-pfälzische Partizipation an dieser Maßnahme -
Weitere Themen...

Antrag CDU nach § 74 (2) Vorläufige GOLT 07.06.2001 Vorlage 14/32
dazu: Vorlage 14/744 (MASFG, ergänzende BE)
EuropaA 2. Sitzg 04.09.2001 S. 13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Beck: Abgabe der Regierungserklärung zu Beginn der 14. Wahlperiode
- Bildung, Wissenschaft, Arbeit und Verkehr als Schwerpunkte der sozial-liberalen Politik, flächendeckende Einführung von Ganztagsschulen, Einrichtung internationaler Schulen für Hochbegabte, Ganztagsbetreuung von Kindern unter 3 und über 6 Jahre, Enquete-Kommission "Arbeit" für Lösungen der Arbeitsmarktprobleme, Gründung eines Landesbetriebs Straßen und Verkehr, Mobilitätsmilliarde zur Verbesserung des Straßennetzes, Umbau der Weinbaupolitik, Sparprogramm zur Erreichung eines ausgeglichenen Haushalts ohne Neuverschuldungen bis zum Jahr 2006, Einsatz für die Ausdehnung des kommunalen Wahlrechts auf Bürger aus Nicht-EU-Staaten, Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Großregion -
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Regierungserklärung MP PlPr 14/2 21.05.2001 S. 23-36
Aussprache PlPr 14/3 22.05.2001 S. 39-129
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