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Vorgänge

13. Wahlperiode

Kaiserslautern, Stadt
 
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen in Kaiserslautern und im Landkreis Kaiserslautern
- Entwicklung der Zahl der Arbeitslosen seit 1996 (Langzeitarbeitslosigkeit, Anteil Jugendlicher), geförderte Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekte, bereitgestellte Landes- und ESF-Mittel, weitere Planungen, finanzielle Unterstützung durch das Land -
Weitere Themen...

KlAnfr 3781 Dr. Schmidt SPD und Antw MASG 06.03.2001 Drs 13/6912

Südwestpfalz, Landkreis
 
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen in der Stadt Pirmasens und im Landkreis Südwestpfalz
- Darstellung der Arbeitslosenquoten, Langzeit- und Jugendarbeitslosigkeit, Anzahl der geförderten Projekte zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und Höhe der bereitgestellten Mittel seit 1996, Wirkung der Maßnahmen, Mitteleinsatz 2001 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3759 Stretz SPD und Antw MASG 16.02.2001 Drs 13/6848

Westerwaldkreis
 
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen im Westerwaldkreis
- Darstellung der Arbeitslosenquoten, Langzeit- und Jugendarbeitslosigkeit, Anzahl der geförderten Projekte zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und Höhe der bereitgestellten Mittel seit 1996, Wirkung der Maßnahmen, Mitteleinsatz 2001 -
Weitere Themen...

KlAnfr 3770 Schweitzer SPD und Antw MASG 16.02.2001 Drs 13/6849

Arbeitsmarkt
 
Arbeitsmarktpolitik in RPF 1990 bis 1999
- Broschüre des MASG über die aktive Arbeitsmarktpolitik der LReg zum Abbau der Arbeitslosigkeit, insbes die Schaffung neuer Perspektiven für benachteiligte Personengruppen -
Weitere Themen...

MASG 18.12.2000 Vorlage 13/4629

Zeitarbeit
 
Tarifverträge für Zeitarbeitsfirmen
- Zeitarbeit als Alternative zu Überstunden oder befristeten Festanstellungen, Beitrag zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes, soziale Schlechterstellung von Zeitarbeitern (geringes Einkommen, weniger Sicherheit beim Arbeitsschutz und hinsichtlich des Bestandes des Arbeitsverhältnisses) wegen fehlender tariflicher Regelungen im Bereich der Zeitarbeit -
Weitere Themen...

KlAnfr 3224 Rösch SPD und Antw MASG 21.07.2000 Drs 13/6007

Arbeitsmarkt
 
Arbeitsmarktentwicklung im Mai 2000
- Beurteilung der Arbeitsmarktentwicklung in RPF, Arbeitslosenquote in den einzelnen Arbeitsamtsbezirken, geplante arbeitsmarktpolitische Initiativen der LReg -
Weitere Themen...

KlAnfr 3181 Rösch SPD und Antw MASG 29.06.2000 Drs 13/5944
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/5890 (Nr.11)

Kunst
 
Kunst und Kultur als Wirtschafts- und Standortfaktoren und ihre Bedeutung als Impulsgeber für den Arbeitsmarkt in RPF
- Berufsbilder im künstlerisch-kulturellen Bereich, Ausbildungsstätten, Arbeitslosigkeit im Bereich Kunst und Kultur, darunter Arbeitslosigkeit von Frauen, Anzahl der Beschäftigten, u.a. in folgenden Berufen: Publizisten, Bibliothekare, Archivare, Darstellende und Bildende Kunst, Geisteswissenschaftler, Denkmalpfleger, Artisten; arbeitsmarktpolitischer Stellenwert der Bereiche Kunst und Kultur, Existenzgründungen, Umsätze, Wachstum, Anteil an der Gesamtwirtschaft, Schließungen von Theatern, Museen usw, öffentliche Förderung des Kunst- und Kultursektors -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 26.06.2000 Drs 13/5940
Antw MKJFF 07.08.2000 Drs 13/6052

Arbeitsmarkt
 
Arbeitsmarktentwicklung im Mai 2000
- Beurteilung der Arbeitsmarktentwicklung in RPF, Arbeitslosenquote in den Arbeitsamtsbezirken, geplante arbeitsmarktpolitische Initiativen der LReg -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rösch SPD 08.06.2000 Drs 13/5890 (Nr.11)
PlPr 13/112 15.06.2000 S.8409
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/5944

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MASG Gerster: "Neue Politik für behinderte Menschen"
- Verankerung der Behindertenpolitik in der Verfassung, Schaffung von Voraussetzungen für eine gleichwertige Teilhabe Behinderter an der Gesellschaft, Entwicklung von Modellprojekten für eine bessere Integration Behinderter, Flexibilisierung der Steuerungsinstrumente Pflichtquote der Behindertenbeschäftigung und Höhe der Ausgleichsabgabe, Erschließung aller Arbeitsmöglichkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes für Behinderte, Einrichtung von Integrationsfachdiensten für besonders schwer vermittelbare Behinderte, Investierung in Betreues Wohnen, Bewährung der Einrichtung einer Landesberatungsstelle "Alten- und behindertengerechtes Bauen und Wohnen", konstruktives Zusammenarbeiten mit dem Landesbehindertenbeauftragten -
Weitere Themen...

RegErkl MASG PlPr 13/110 11.05.2000 S.8302-8305
Antr (EntschlAntr) CDU Drs 13/5744,
Antr (EntschlAntr) SPD Drs 13/5776 (s. Integration Behinderter)
Aussprache S.8305-8313
Redner...


Pendler
 
Arbeitsplätze für Pendler
- Auswirkung auf die Arbeitsmarktsituation in RPF -
Weitere Themen...

KlAnfr 2982 Rösch, Hammer (Klaus) SPD und Antw MASG 12.04.2000 Drs 13/5657
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/5590 (Nr.12)

Mainz, Stadt
 
ZDF-Medienpark
- Bedeutung für den Medienstandort Mainz, für den Arbeitsmarkt und die wirtschaftliche Entwicklung in der Region -
Weitere Themen...

MdlAnfr Hammer (Klaus), Brede-Hoffmann SPD 23.03.2000 Drs 13/5590 (Nr.11)
Antw StK PlPr 13/108 31.03.2000 S.8170-8173
Antr SPD auf Aussprache gem § 96 GOLT S.8173
Aussprache S.8173-8191
Redner...


Rüstungskonversion
 
Stand der Konversion in der Region Trier
- Umfang des alliierten Streitkräftepotenzials, aufgeschlüsselt nach Standorten, Anzahl der Bundeswehreinheiten und zivilen Arbeitsplätze aufgegliedert nach Standorten, künftige Planung für die Bundeswehrstandorte, Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt -
Weitere Themen...

KlAnfr 2881 Schmitt (Dieter) CDU und Antw ISM 15.03.2000 Drs 13/5539

Asylbewerber
 
Lockerung des Arbeitsverbotes für Asylbewerber
- Haltung der LReg zu entspr Forderungen, mögliche Auswirkungen auf die Lage am Arbeitsmarkt, Anzahl der zusätzlichen Arbeitsberechtigten im Falle der Umsetzung der von der BReg beabsichtigten Lockerung des Arbeitsverbotes, Rechtslage in anderen europäischen Staaten; Behandlung im InnenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 13.03.2000 Vorlage 13/3845
InnenA 35.Sitzg 23.03.2000 S.27 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Musiker
 
Existenzgründung von Musikerinnen
- Beratung bei der Berufswahl, Chancen am Arbeitsmarkt, berufliche Alternativen; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 02.03.2000 Vorlage 13/3824
FrauenA 28.Sitzg 16.03.2000 S.3-6 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Migrant
 
Landeshaushaltsgesetz 2000/2001 (LHG 2000/2001); hier: Gleichberechtigung, Teilhabe und Integration fördern - Schaffung einer Leitstelle für eine integrative Migrations- und Flüchtlingspolitik
- Ersetzung der Institution Ausländerbeauftragter durch die Leitstelle, Erarbeitung von Konzepten zur Umsetzung der Integrationspolitik, u.a. Verbesserung der Integration in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt, Prüfung von Rechtsvorschriften im Hinblick auf diskriminierende Bestimmungen sowie geplanter Regelungen auf die Vereinbarkeit mit den Zielen der Integrationspolitik -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/4800 18.01.2000 Drs 13/5311
PlPr 13/101 19.01.2000 S.7529-7620
PlPr 13/102 20.01.2000 S.7625-7747
PlPr 13/103 21.01.2000 S.7756-7859
*Ablehnung S.7855

Interregionaler Parlamentarier-Rat
 
Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarier-Rates (IPR) und Bericht zur zukünftigen Entwicklung des IPR
- Empfehlungen der Plenarsitzung am 03.12.1999 in Namur betr Arbeitsmarktpolitik, Umsetzung der lokalen Agenda 21, gegenseitige Anerkennung der luxemburgischen und deutschen Meisterprüfung, Deutsch-Französische Hochschule und zweisprachige Beschilderung in der Großregion; BE der Arbeitsgruppe "Zukünftige Entwicklung des IPR" -
Weitere Themen...

Unterrichtung LTPräs 22.12.1999 Drs 13/5150
dazu: Vorlage 13/4059 (Stellungnahme LReg) 13/4155 (MBWW, Sachstandsvermerk Deutsch-Französische Hochschule) 13/4551 (LTPräs, Sachstandsbericht)
EuropaA 27.Sitzg 06.06.2000 S.11-16 (öffentlich)
EuropaA 28.Sitzg 31.08.2000 S.7 (öffentlich, zu Teil II der Drs 13/5150)

Beschäftigungspolitik
 
Beschäftigungspolitische Leitlinien der EU und ihre Umsetzung in RPF
- BE LReg über die Umsetzung der Leitlinien der EU-Kommission in den Bereichen Beschäftigungsfähigkeit, Unternehmergeist, Anpassungsfähigkeit und Chancengleichheit; Behandlung im EuropaA -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 29.11.1999 Vorlage 13/3551
dazu: Vorlage 13/3560 (Landtag RPF, Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: "Vorschlag für Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten im Jahr 2000")
EuropaA 27.Sitzg 06.06.2000 S.19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Ramstein-Miesenbach, Stadt Krs Kaiserslautern
 
Auswirkungen der bevorstehenden Verlagerung der amerikanischen Rhein-Main-Air Base auf die US-amerikanischen Flugplätze in Ramstein und Spangdahlem
- Finanzierung zusätzlicher Ausbaumaßnahmen am Straßen- und Schienennetz, mögliche zivile Mitbenutzung der Ramstein Air Base, strukturpolitische Auswirkungen, u.a. im Arbeitsmarktbereich, in der Tourismusbranche, Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes -
Weitere Themen...

KlAnfr 2402 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 28.09.1999 Drs 13/4723

Strukturfonds der EG/EU
 
Auswirkungen der EU-Strukturpolitik auf RPF
- Festlegung der künftigen EU-Strukturpolitik iRd Agenda 2000, Zusammenfassung der arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Ziele 3 und 4 zu einem neuen Ziel 3, Finanzierung der Projekte aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF), auf RPF entfallende Mittel, Anzahl der Förderanträge -
Weitere Themen...

KlAnfr 2385 Klamm, Franzmann SPD und Antw MASG 17.09.1999 Drs 13/4688

Rüstungskonversion
 
Konversion in RPF
- Anzahl und Umfang der für zivile Nutzung freigegebenen Liegenschaften und Objekte, geografische Schwerpunkte, aktuelle Bilanz der Liegenschaftsverwertung, Bemühungen um den Verbleib der Streitkräfte, Teilnahme der LReg an den Entscheidungen über Standortaufgaben, geplante Truppenverlagerungen, finanzielle Auswirkungen des Truppenabbaus, Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, Kosten der Konversion, Unterstützung durch die EU und den Bund, Altlastensanierung der Konversionsflächen, Konversionskonzept der LReg, Konversionsprojekte an den Standorten Zweibrücken, Hahn, Kaiserslautern, Bitburg, Birkenfeld, Idar-Oberstein, Trier, Pirmasens, Münchweiler/Rodalb, Bad Kreuznach, Mainz und Ober-Olm, ökologische Konversionsprojekte -
Weitere Themen...

GrAnfr SPD 16.09.1999 Drs 13/4694
Antw ISM 30.11.1999 Drs 13/5015
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 03.02.2000 Drs 13/5399
Besprechung im InnenA (Ältestenrat 44.Sitzg)
Unterrichtung LTPräs 02.05.2000 Drs 13/5754
InnenA 39.Sitzg 08.08.2000 S.7-11 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Ausbildungsplatz
 
Tag des Ausbildungsplatzes am 8. Juni 1999
- Beteiligung der Arbeitsämter an der Lehrstellensuche am "Tag des Ausbildungsplatzes", Anzahl zusätzlich ermittelter Ausbildungsplätze, Arbeitsmarktbereiche -
Weitere Themen...

MdlAnfr Hammer (Klaus) SPD 17.06.1999 Drs 13/4464 (Nr.7)
Antw MWVLW PlPr 13/88 25.06.1999 S.6678-6679
Redner...


Dänemark
 
Informationsreise des SozialA nach Dänemark vom 30.09. bis 01.10.1999
- Schwerpunkte: Arbeitsmarkt-, Gesundheits- und Behindertenpolitik -
Weitere Themen...

SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.1 (öffentlich)
SozialA 26.Sitzg 15.06.1999 S.7 (öffentlich)

Steuergesetz
 
Folgen der Steuergesetzgebung für RPF
- Äußerungen der rheinland-pfälzischen Wirtschaft zu künftigen Investitionsentscheidungen, Auswirkungen der Neuregelungen für geringfügige Beschäftigungsverhältnisse auf den Arbeitsmarkt, z.B. auf die Bereiche mobile Pflegedienste, Gastronomie, Einzelhandel; Höhe der erforderlichen Nettoentlastung für Familien entspr dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts; Abstimmungsverhalten der LReg im BR über die Abschaffung des Ehegattensplittings -
Weitere Themen...

MdlAnfr Jullien CDU 15.04.1999 Drs 13/4230 (Nr.4)
Antw FM PlPr 13/83 22.04.1999 S.6342-6345
Antr CDU auf Aussprache gem § 96 GOLT S.6346
Aussprache S.6346-6359
Redner...


Frau
 
Modellprojekt hauswirtschaftliche Dienstleistungen
- Angebot des Beschäftigungsprojekts "Der andere Service" für allein erziehende arbeitslose Frauen in Mainz mit dem Ziel einer dauerhaften Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt, Teilnehmerzahl, Höhe der Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds für die Jahre 1999 und 2000, Schulung der Kursteilnehmer durch den Projektträger (internationaler Bund), weitere Kooperationspartner -
Weitere Themen...

KlAnfr 2005 Weinandy, Granold CDU und Antw MASG 12.03.1999 Drs 13/4093

Armutsbericht
 
Armutsbericht
- BE LReg alle fünf Jahre; Fortführung des Programms "Aktiv für den Arbeitsmarkt"; Reduzierung der Steuer- und Abgabenlast sowie Anhebung des Kindergelds; Untersuchung der Ursachen und Umstände der Armutssituation; Abbau der Benachteiligung von Frauen bei der Altersversorgung; Unterstützung von Projekten zur Wohnumfeldverbesserung; Bekämpfung der Obdachlosigkeit -
Weitere Themen...

Antr SPD 04.03.1999 Drs 13/4060
dazu: Vorlage 13/3469 (Wiss. Dienst des LT, Armuts- und Reichtumsberichte des Bundes und der Länder)
PlPr 13/83 22.04.1999 S.6414
Überw: SozialA
SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.3-4 (öffentlich)
SozialA 26.Sitzg 15.06.1999 S.1-2 (öffentlich)
SozialA 27.Sitzg 02.09.1999 S.1-61 (Anhörung öffentlich)
SozialA 30.Sitzg 10.02.2000 S.3-9 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 10.02.2000 Drs 13/5435
PlPr 13/110 11.05.2000 S.8326-8338
*Annahme gem Drs 13/5435
Redner...


Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Vierter Gipfel der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie-Französische Gemeinschaft und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens am 19.11.1998 in Trier; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 6
- Zentrales Gipfelthema: umweltgerechte Entwicklung in der Großregion; neue politische Architektur der Großregion; Agenda 2000 und Auswirkungen der Strukturfondsreform auf die INTERREG-Projekte; Einrichtung einer interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle; Ausdehnung der zeitlichen Abfolge der Gipfeltreffen auf 18 Monate; Schaffung eines gemeinsamen Sekretariats ("Haus der Großregion") in Luxemburg; Anlagen: gemeinsame Erklärung vom 19.11.1998, TAURUS-Studie zur nachhaltigen umweltgerechten Entwicklung in der Großregion, Presseschau -
Weitere Themen...

StK 24.02.1999 Vorlage 13/2810

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
 
Erklärungen der Gipfeltreffen und der Dreiländer-Kongresse von RPF mit Frankreich, Luxemburg und Belgien sowie der Schweiz; Schriftenreihe zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Band 4
- Gipfelthemen (Gipfel 1 bis 4): grenzüberschreitender Arbeitsmarkt, sozialer Dialog, Abbau administrativer Hemmnisse, Verkehrs- und Kommunikationsstruktur, nachhaltige umweltgerechte Entwicklung in der Großregion u.a.; Themen der Dreiländerkongresse zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz (Kongresse 1 bis 6): Verkehr, Kultur, Umwelt, Wirtschaft, Jugend, Bildung und Ausbildung, Handwerk und Gewerbe -
Weitere Themen...

StK 25.01.1999 Vorlage 13/2755
dazu: Vorlage 13/4224 (StK, 2. erweiterte Auflage, ergänzt um das 5. Gipfeltreffen und den 7. Dreiländerkongress)

Hahn, Rhein-Hunsrück-Kreis
 
Arbeitsmarktpolitische Bilanz der Subventionspolitik der LReg in Bezug auf das Konversionsprojekt Hahn
- Anzahl der dem Flugverkehr direkt bzw indirekt zuzuordnenden Arbeitsplätze und Anzahl der weder direkt noch indirekt dem Flugverkehr zuzuordnenden Arbeitsplätze, Anteil der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten -
Weitere Themen...

KlAnfr 1851 Rieth, Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 06.01.1999 Drs 13/3847

Armutsbericht
 
Armut in RPF - Bericht '98
- Grundlagen der Armutsberichterstattung, Armutsbegriff, Arbeitslosigkeit und Armut, Arbeitslosengeld und -hilfe, Sozialhilfe, Obdachlosigkeit, Arbeitsmarktpolitik, soziale Sicherungssysteme, Befähigung zur Berufsausübung, Familie und Kinder, ältere Menschen, Wohnraumversorgung, benachteiligte Gruppen, Problemgruppen, Integration ausländischer Bürger, sozioökonomische Lage, demographische Entwicklung, Nationalitäten, Sozialhilfestatistik u.a. Statistiken zum Thema Familien; Literatur zum Thema -
Weitere Themen...

Bericht MASG 06.01.1999 Vorlage 13/2687
dazu: Vorlage 13/3469 (Wiss. Dienst des LT, Armuts- und Reichtumsberichte des Bundes und der Länder) 13/3771
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 02.03.1999 Drs 13/4058
Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE Drs 13/4234 (s. nachfolgend)
PlPr 13/83 22.04.1999 S.6414
Überw: SozialA
SozialA 25.Sitzg 06.05.1999 S.3-4 (öffentlich)
SozialA 26.Sitzg 15.06.1999 S.1-2 (öffentlich)
SozialA 27.Sitzg 02.09.1999 S.1-61 (Anhörung öffentlich)
SozialA 30.Sitzg 10.02.2000 S.3-9 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Beschäftigungspolitik
 
Studie zum Thema "Landesarbeitsmarktpolitik - Konzepte zur Steigerung der arbeitsmarktpolitischen Aktivitäten der deutschen Bundesländer
- Inhaltliche Erläuterung der Studie; Behandlung im SozialA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 14.12.1998 Vorlage 13/2628
SozialA 24.Sitzg 23.03.1999 S.21-23 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsmarkt
 
Arbeitsmarktsituation in RPF
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr FDP
Unterrichtung LTPräs 10.11.1998 Drs 13/3679
PlPr 13/72 11.11.1998 S.5592
* Gegenstandslos gem § 98 (4) GOLT

Arbeits- und Sozialministerkonferenz
 
75. Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 4./5.11.1998 in Schloss Waldthausen bei Mainz
- BE MASG im SozialA über die Ergebnisse der Konferenz, hier: Die Zukunft der Arbeit und die Zusammenarbeit der Länder mit dem Bund in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik -
Weitere Themen...

Antr MASG nach § 74 (4) GOLT 10.11.1998 Vorlage 13/2495
SozialA 22.Sitzg 03.12.1998 S.15-16 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Mittelstandsbericht der LReg
 
6. Mittelstandsbericht
- Definition Mittelstand, gesamtwirtschaftliche Entwicklung im Berichtszeitraum (Konjunktur, Arbeitsmarkt, Preisniveau), branchenspezifische und -übergreifende Entwicklungen, Mittelstandspolitik im Strukturwandel, Schwerpunkte der künftigen Mittelstandspolitik -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg 28.10.1998 Drs 13/3634
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 05.11.1998 Drs 13/3674
PlPr 13/82 21.04.1999 S.6314-6325
*Für erledigt erklärt
Redner...


Schwerbehinderter
 
Beschäftigung Schwerbehinderter - Behinderte dürfen nicht Verlierer auf dem Arbeitsmarkt sein
- Beschäftigung schwerbehinderter Menschen im Landesdienst entspr den gesetzlichen Vorgaben, Verwendung der Ausgleichsabgabe zur Berufsförderung und für begleitende Hilfe im Berufsleben, Nutzung des Sonderprogramms der BReg zur Förderung der Einstellung Schwerbehinderter, Vorlage eines entspr Konzeptes -
Weitere Themen...

Antr CDU 08.10.1998 Drs 13/3584
Berichtigung Nr 2.4 16.11.1998 Drs 13/3698
PlPr 13/75 10.12.1998 S.5825-5838
Überw: SozialA S.5837
SozialA 23.Sitzg 28.01.1999 S.11-14 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 28.01.1999 Drs 13/3950
PlPr 13/81 11.03.1999 S.6270
*Ablehnung gem Drs 13/3950
Redner...


Jugendlicher
 
Jugend in Arbeit
- Herausgabe eines Faltblattes "Jugend in Arbeit" durch das MASG zum Thema "Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit", Auflagenhöhe, Gesamtherstellungskosten, Verteilerkreis, Aufgabe der rheinland-pfälzischen Beratungsstelle - Arbeitsmarktintegration Benachteiligter - Technische Hilfe zum Europäischen Sozialfonds (RAT) -
Weitere Themen...

KlAnfr 1668 Kramer, Schneider-Forst CDU und Antw MASG 15.09.1998 Drs 13/3492

Arbeitsmarkt
 
Arbeitsmarktsituation am Wirtschaftsstandort RPF
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr FDP
Unterrichtung LTPräs 09.09.1998 Drs 13/3481
PlPr 13/69 11.09.1998 S.5378
*Gegenstandslos gem § 98 (4) GOLT

Kaiserslautern, Stadt
 
Geplanter Verkauf des Ausbesserungswerkes der Deutschen Bahn in Kaiserslautern
- Beweggründe der DB AG zur Aufgabe bzw Veräußerung des Bundesbahn-Betriebswerks und Schließung der Ausbildungswerkstatt, Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt in der für ihre Strukturschwäche bekannten Westpfalz, Initiativen der LReg zum Erhalt der z.Z. etwa 300 Arbeitsplätze im Werk Kaiserslautern -
Weitere Themen...

KlAnfr 1582 Kiltz BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 24.07.1998 Drs 13/3352

Beschäftigungspolitik
 
Öffentlichkeitsarbeit in der Arbeitsmarktpolitik; hier: Neue Publikationen
- Vorlage der Broschüre "Gemeinsam gegen Arbeitslosigkeit in RPF" sowie der Faltblätter "Jugend in Arbeit" und "LandArbeit" -
Weitere Themen...

MASG 24.07.1998 Vorlage 13/2197

Werkstatt für Behinderte
 
Behinderte in Werkstätten
- Anzahl anerkannter Werkstätten, Trägerschaften, Anzahl der beschäftigten Behinderten, Auftragsvolumen, Arbeitszeiten, Urlaubstage, Entgelte, Rentenanwartschaften, verbundene Werkstätten und Tagesförderstätten, angegliederte Wohnheime, Unterbringung und Betreuung Behinderter nach dem Ausscheiden aus dem Berufsleben, Fördermittel des Landes, Rehabilitationseinrichtungen in oder bei den Werkstätten, Summe gezahlter Ausgleichsabgabe gem Schwerbehindertengesetz, Maßnahmen zur verstärkten Integration Behinderter in den ersten Arbeitsmarkt bzw in Integrationsbetriebe -
Weitere Themen...

GrAnfr FDP 20.07.1998 Drs 13/3344
Antw MASG 25.09.1998 Drs 13/3519
Antr FDP auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 26.11.1998 Drs 13/3736
PlPr 13/75 10.12.1998 S.5825-5838
*Für erledigt erklärt
Redner...


Schwerbehinderter
 
Arbeitsmarktsituation Schwerbehinderter in RPF - Beschäftigung und Arbeitslosigkeit
- Anteil an der Gesamtbevölkerung, Alter, Geschlecht, Art der Behinderung, Beschäftigung bei privaten und öffentlichen Arbeitgebern, Qualifikationen, Tätigkeits- und Berufsfelder, Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter, Eingliederung und Vermittlung , Aufkommen aus der Ausgleichsabgabe gem Schwerbehindertengesetz, Anzahl der im Sinne des Schwerbehindertengesetzes beschäftigungspflichtigen Arbeitgeber, besetzte und nicht besetzte Pflichtarbeitsplätze -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 09.06.1998 Drs 13/3169
Antw MASG 20.07.1998 Drs 13/3339
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 23.07.1998 Drs 13/3353
PlPr 13/75 10.12.1998 S.5825-5837
*Für erledigt erklärt
Redner...


Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MKJFF Dr. Götte: "Frauenpolitik in RPF - Ein Gebot wirtschaftlicher und gesellschaftspolitischer Vernunft - Eine gemeinsame Aufgabe von Männern und Frauen"
- Verwirklichung der Gleichstellung von Mann und Frau, eigenständige Existenzsicherung als zentrales Ziel der Frauenpolitik, Förderung von Aus- und Weiterbildung der Frauen, Anerkennung der Familienarbeit als Teil einer Weiterbildung zur Erzieherin, Aufbau von Netzwerken zur Einbeziehung der Anliegen und Erfahrungen der Frauen in alle Entscheidungsprozesse, Änderung der Rahmenbedingungen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Förderung qualifizierter Frauen im öffentlichen Dienst, Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes, gezielte Arbeitsmarktpolitik für Frauen und Berufsrückkehrerinnen -
Weitere Themen...

RegErkl MKJFF PlPr 13/60 14.05.1998 S.4750-4759
Aussprache S.4759-4773
Redner...


Beschäftigungspolitik
 
Frauenspezifische Aspekte bei der Förderung von arbeitsmarkt- und strukturpolitischen Maßnahmen und Projekten
- Anzahl der Frauen und Männer, die eine aus ESF und/oder Mitteln des Landes finanzierte Beschäftigung gefunden haben, Voraussetzungen bei der Förderung; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 20.04.1998 Vorlage 13/1851
FrauenA 14.Sitzg 30.04.1998 S.9-11 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Sozialhilfe
 
Sozialhilfe und Arbeit - Hilfe zur Arbeit
- Entwicklung der Sozialhilfeausgaben und der Zahl der Sozialhilfeempfänger, Anzahl arbeitsfähiger Empfänger (zwischen 18 und 55 Jahren und ohne Asylbewerber), Bewertung der bestehenden Instrumente der "Hilfe zur Arbeit" nach dem BSHG und deren Umsetzung durch die Sozialhilfeträger, Programme der EU, des Bundes und des Landes für Zuschüsse zur Schaffung von Arbeitsgelegenheiten, personelle und sachliche Kapazitäten für die Arbeitsplatzbeschaffung, Fortsetzung der Beschäftigung nach der Teilnahme an Maßnahmen der Hilfen zur Arbeit, Auswirkungen abgelehnter Arbeitsaufnahme auf den Bezug von Sozialhilfe, Zusammenarbeit von Sozialbehörden, Unternehmen und Einrichtungen bei der Eingliederung von Sozialhilfeempfängern in den Arbeitsmarkt -
Weitere Themen...

GrAnfr CDU 02.04.1998 Drs 13/2948
Antw MASG 29.06.1998 Drs 13/3247
Antr CDU auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 14.07.1998 Drs 13/3330
PlPr 13/73 12.11.1998 S.5722-5730
*Für erledigt erklärt
Redner...


Gentechnologie
 
Gentechnik in Landwirtschaft und Lebensmitteln
- Entscheidungsgrundlagen der LReg zur Förderung der Gentechnik, Begriffserklärung Bio-/Gentechnologie, unterstützte Projekte seitens der LReg im Bereich der Bio-/Gentechnologie, neugeschaffene bzw abgebaute Arbeitsplätze durch die Einführung der Gentechnologie, Bewertung von Arbeitsberichten und Studien der Prognos AG zum Wirtschaftsfaktor Bio-/Gentechnologie sowie zu den Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, Inhalt von Forschungen in RPF im Zusammenhang mit gentechnischen Verfahren im Pflanzenbau, im Weinbau, bei der Tierzucht, im Bereich der Lebensmittelherstellung und -verarbeitung, Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel und Gewährleistung einer umfassenden Aufklärung der Verbraucher über mögliche Risiken -
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GrAnfr BÜNDNIS 90/GRÜNE 30.03.1998 Drs 13/2938
Antw MUF 14.05.1998 Drs 13/3095
Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 07.09.1998 Drs 13/3479
PlPr 13/90 26.08.1999 S.6843-6854
*Für erledigt erklärt
Redner...


Frau
 
Modelle von Beschäftigungsprogrammen für Frauen
- mit Schwerpunktsetzung auf Konversionsgebieten in 1996/1997 zur Verbesserung der Wiedereingliederung von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt, Höhe der Ausgaben für die einzelnen Projekte -
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KlAnfr 1319 Weinandy CDU und Antw MKJFF 09.03.1998 Drs 13/2808

Pirmasens, Stadt
 
Maatwerk-Projekt in Pirmasens und der behördliche Umgang mit erwerbslosen Sozialhilfeempfängerinnen und -empfängern
- Gründung, Rechtsgrundlage, Aufgabenstellung des Maatwerk-Projektes, Förderung, Zusammenarbeit des Amtes für Soziales, Frauen und Senioren in Pirmasens mit der holländischen Firma Maatwerk, Arbeit nach Maß, bei der Vermittlung von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern; Behandlung im SozialA, BE LReg -
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Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 19.02.1998 Vorlage 13/1693
SozialA 17.Sitzg 02.06.1998 S.33-34 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Arbeitsmarkt
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Qualitätsmanagement für Arbeitsprojekte
- Aufforderung an die LReg, Vorgaben für ein Qualitätsmanagement zu entwickeln, damit die vorhandenen Standards und Zielvereinbarungen für Projekte und Träger in der rheinland-pfälzischen Arbeitsmarktpolitik besser erfaßt und weiterentwickelt werden können -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2599
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4186

Arbeitsmarkt
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Ausbau und Stärkung der Arbeitsmarktpolitik in RPF
- Optimierung der Rahmenbedingungen für eine kommunale Arbeitsmarktpolitik, u.a. durch den Ausbau kommunaler Arbeitsvermittlung als "Vermittlung nach Maß", Vermittlung von Sozialhilfeempfängern in den Arbeitsmarkt durch die holländische Firma Maatwerk, Arbeit nach Maß, durch die Weiterentwicklung von Sozialhilfemodellen, durch den Ausbau qualifizierter Teilzeitarbeitsplätze, insbes im Dienstleistungssektor, durch die Förderung der Existenzgründungen durch Frauen, durch die Unterstützung regionaler Arbeitsmarkt- und Ausbildungskonferenzen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2601
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4186

Integration Behinderter
 
Landeshaushaltsgesetz 1998/1999 (LHG 1998/1999); hier: Innovationen in der Behindertenhilfe
- Erprobung des sog "persönlichen Budgets", das behinderten Menschen sowohl die eigenständige Wahl der Hilfen als auch eine Begrenzung der Kosten ermöglicht, Förderung der Eingliederung von behinderten Menschen in den regulären Arbeitsmarkt durch den Einsatz von Arbeitsassistenzen; BE LReg nach Ablauf eines Jahres über die Ergebnisse dieser Modellprojekte -
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Antr (EntschlAntr) SPD, FDP zu Drs 13/2300 23.01.1998 Drs 13/2615
PlPr 13/50 28.01.1998 S.3846-3961
PlPr 13/51 29.01.1998 S.3966-4091
PlPr 13/52 30.01.1998 S.4099-4176
*Annahme S.4187

Strukturfonds der EG/EU
 
Reform der EU-Strukturfonds im Rahmen der "Agenda 2000"
- Vorstellungen der Europäischen Kommission zur Erweiterung der EU, zur EU-Strukturpolitik, zur Gemeinsamen Agrarpolitik und den EU-Finanzbeziehungen ("Agenda 2000") als Ergebnis der Regierungskonferenz von Amsterdam; Reduzierung der von der EU-Strukturförderung begünstigten EU-Bevölkerung auf 35 bis 40 % und der bisherigen sechs Förderziele auf drei, Wegfall des auf die Belange des ländlichen Raumes zugeschnittenen Förderziels (5 b), Aufgabe des Ziels 2 (Industriegebiete mit rückläufiger Entwicklung) als eigenständiges Förderziel, Zusammenfassung der arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Ziele 3 und 4 zu einem neuen Ziel 3, Verringerung der Gemeinschaftsinitiativen von dreizehn auf drei; Auswirkungen auf RPF -
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GrAnfr SPD 07.11.1997 Drs 13/2250
Antw BBE 22.12.1997 Drs 13/2439
Antr SPD auf Besprechung im LT
Unterrichtung LTPräs 21.01.1998 Drs 13/2506
PlPr 13/57 20.03.1998 S.4611
Überw: EuropaA
EuropaA 14.Sitzg 30.04.1998 S.1-7 (öffentlich)
EuropaA 15.Sitzg 26.05.1998 S.1-44 (Anhörung öffentlich)
EuropaA 16.Sitzg 30.06.1998 S.3-10 (öffentlich)
* Für erledigt erklärt

Bemerkungen: * Für erledigt erklärt

Großregion Saar-Lor-Lux-RPF-Wallonien
 
Text kann nicht aufbereitet werden! egion
- Zentrales Thema: Verkehr und Kommunikation im Dienste des Arbeitsmarktes und der wirtschaftlichen Entwicklung in der Großregion -
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MP 05.11.1997 Vorlage 13/1367
EuropaA 11.Sitzg 27.11.1997 S.7 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MASG Gerster: "Gemeinsam gegen Arbeitslosigkeit: Regionale Projekte von Land und Kommunen"
- Entwicklung des Arbeitsmarktes und der Arbeitslosenzahlen in RPF, Zusammenwirken von Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften bei der Umsetzung einer wirkungsvollen Beschäftigungspolitik, Flexibilisierung der Arbeitszeit, zurückhaltende Tarifpolitik, Senkung der Lohnnebenkosten, regionale und berufliche Mobilität der Arbeitslosen, Qualifizierung als Instrument der Beschäftigungssicherung, Modellprojekte zur Beseitigung von Arbeitslosigkeit in Bad Kreuznach, in Pirmasens, in Tier, speziell für Frauen in der Westpfalz, dauerhafte Beschäftigung von Behinderten in Integrationsbetrieben, Projekte des MKJFF für die Zielgruppen Frauen und junge Leute -
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RegErkl MASG PlPr 13/41 16.10.1997 S.3292-3301
Aussprache S.3301-3311
Redner...


Bundesgrenzschutz
 
Folgen der Umstrukturierung des Bundesgrenzschutzes für RPF
- Wegfall bzw Verkleinerung mehrerer Standorte der Bahnpolizei, sicherheits- und arbeitsmarktpolitische Auswirkungen, insbes auf die Stadt Mainz -
Weitere Themen...

MdlAnfr Bruch, Hammer (Klaus) SPD 15.09.1997 Drs 13/2069
Antw ISM PlPr 13/38 18.09.1997 S.3083-3084
Redner...


Sozialstruktur
 
Sozialer Standort RPF
- Strukturen der Sozial- und Gesundheitsverwaltung des Landes, Ehrenamt und soziale Verbände, Arbeitsmarkt, Sozialversicherung, Sozialhilfe, Armut, Menschen mit sozialen Schwierigkeiten, Betreuungswesen, Hilfen zur Pflege, Gesundheitswesen, Krankenhäuser, psychiatrische Versorgung, ältere Menschen, behinderte Menschen, Suchtprävention, -beratung und -behandlung, Wohnen und Wohngeld, Familie, Kinder- und Jugendhilfe, Frauen, Bildung und Weiterbildung, soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden, Lastenausgleich, Wiedergutmachung, ausländische Personen, Zuwanderung, Bevölkerungsstand, -struktur und -entwicklung; statistische Angaben, Aids-Hilfen- und Selbsthilfeadressen, Arbeitsämter in RPF -
Weitere Themen...

Bericht (Unterrichtung) LReg gem Drs 13/291 22.04.1997 Drs 13/1548

Regierungserklärung
 
Regierungserklärung MP Beck: "Leben und Arbeiten in RPF"
- Beschäftigungsentwicklung in RPF, Ausbildungsangebote, Bekämpfung der Arbeitslosigkeit als vordringlichste Aufgabe der LReg, soziale und wirtschaftliche Auswirkungen der Arbeitslosigkeit, Konversionsprojekte, Nutzung der Programme der EU und des Bundes für die Wirtschaftsförderung, Unterstützung von Existenzgründungen, Start einer Offensive für Arbeit in Form eines Zehn-Punkte-Programms -
Weitere Themen...

RegErkl MP PlPr 13/29 18.04.1997 S.2402-2415
Aussprache S.2415-2439
Redner...


Arbeitsmarkt
 
Modellversuch Euroberater in grenznahen Arbeitsämtern
- zur Erleichterung der Arbeitssuche in den Grenzregionen, Informierung iRd EURES-Programms der EU-Kommission durch sog Euroberater über Stellenangebote und Fragen des Arbeits- und Sozialrechts, Ausstattung, Arbeitsweise und erwartete Effekte des Projektes auf den Arbeitsmarkt in RPF; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr SPD nach § 74 (2) GOLT 17.04.1997 Vorlage 13/833
EuropaA 7.Sitzg 29.04.1997 S.19-20 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Umweltsteuer
 
Steuerstreit in der Koalition über die Erhebung einer Ökosteuer zur Entlastung der Lohnnebenkosten
- Arbeitsplatzeffekt durch die Erhöhung der Verbrauchsteuer und gleichzeitige Senkung der Lohnnebenkosten, Zuständigkeit innerhalb der LReg für die Richtlinien bezüglich der Steuerpolitik und der Arbeitsmarktpolitik -
Weitere Themen...

MdlAnfr Thomas BÜNDNIS 90/GRÜNE 09.04.1997 Drs 13/1495
Antw FM PlPr 13/28 17.04.1997 S.2277-2278
Redner...


Frau
 
Fortschreitende Benachteiligung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt
- Entwicklung der Zahl arbeitsloser Frauen in den letzten zwölf Monaten, Anteil der Frauen an Fortbildungs-, Umschulungs- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Anteil der Frauen in Teilzeitbeschäftigung sowie in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen -
Weitere Themen...

MdlAnfr Kipp SPD 02.04.1997 Drs 13/1467
Antw MASG PlPr 13/27 16.04.1997 S.2217-2220
Redner...


Arbeitsförderungs-Reformgesetz
 
Arbeitsförderungs-Reformgesetz - AFRG - ab 1. April 1997 in Kraft
- Bewertung des AFRG unter arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Gesichtspunkten, finanzielle Belastungen für die Kommunen durch vermehrte Sozialhilfezahlungen durch die Beschränkung der Leistung nach dem AFRG, Bewertung der Vorgaben für Arbeitslose, Kenntnisse der LReg über rückdatierte Kündigungsvereinbarungen oder Erstellung von Arbeitsunfähigkeitsattesten für ältere Arbeitnehmer -
Weitere Themen...

KlAnfr 642 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MASG 20.03.1997 Drs 13/1415
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/1282

Arbeitsloser
 
Fortbildung und Umschulung für Arbeitslose in Gefahr
- Anzahl der in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen tätigen Arbeitslosen sowie durch Maßnahmen der Fortbildung und Umschulung qualifizierten Männer und Frauen jeweils im Januar 1996 und 1997, Auswirkungen der Kürzungsmaßnahmen des Bundes im Bereich der Arbeitsmarktpolitik und einer evtl Haushaltssperre, der Fortbildung und Umschulung -
Weitere Themen...

KlAnfr 645 Rösch SPD und Antw MASG 20.03.1997 Drs 13/1416
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/1290

Beschäftigungspolitik
 
EU-Förderung: Neue Beschäftigungsmöglichkeiten. Förderung innovativer Maßnahmen nach Art 6 der ESF-Verordnung
- Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit durch Schaffung von lokalen Beschäftigungsmöglichkeiten; Behandlung im EuropaA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr BÜNDNIS 90/GRÜNE nach § 74 (2) GOLT 14.03.1997 Vorlage 13/751
EuropaA 8.Sitzg 03.06.1997 S.13-14 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Multimediakommunikation
 
Zukunft mit und durch Multimedia gestalten
- Informations- und Telekommunikationsindustrie als Zukunftsbranche des nächsten Jahrhunderts, neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt durch Einsatz von Multimedia aufgrund neuer Formen der Arbeitsteilung und neuer Beschäftigungsfelder, Maßnahmen der LReg im Multimedia-Bereich in bezug auf rechtliche Rahmenbedingungen und Zuständigkeiten, Schaffung neuer Arbeitsplätze, Datenschutz, Urheberrecht, Persönlichkeitsschutz und Bildungswesen -
Weitere Themen...

Antr FDP 21.02.1997 Drs 13/1296
dazu: Vorlage 13/909 (CDU, Benennung weiterer Anzuhörender) 13/996 (MBWW, Einsatz von Teleteaching) 13/1186 (Wiss.Dienst, Zusammenfassung der Ergebnisse der Anhörung) 13/1348 13/1390
PlPr 13/26 13.03.1997 S.2194-2205
Überw: MedienA (fdf), ABWW, AWiV
MedienA 7.Sitzg 06.05.1997 S.3-7 (öffentlich, Anhörung beschlossen)
MedienA 8.Sitzg 17.06.1997 S.3-94 (Anhörung öffentlich)
MedienA 11.Sitzg 06.11.1997 S.1-8 (öffentlich)
AWiV 12.Sitzg 18.11.1997 S.9-11 (öffentlich)
ABWW 14.Sitzg 27.11.1997 S.17 Teil I (öffentlich)
BeschlEmpf MedienA 27.11.1997 Drs 13/2336
PlPr 13/47 11.12.1997 S.3757-3776
*Annahme gem Drs 13/2336
Redner...


Arbeitsloser
 
Fortbildung und Umschulung für Arbeitslose in Gefahr
- Umschulungsangebote und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen 1996 und Januar 1997, Auswirkungen der Bonner Sparpläne im Bereich Arbeitsmarktpolitik und einer evtl Haushaltssperre, mögliche Ersatzmaßnahmen seitens der LReg -
Weitere Themen...

MdlAnfr Rösch SPD 20.02.1997 Drs 13/1290
PlPr 13/24 27.02.1997 S.1917
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/1416

Arbeitsmarkt
 
Aktuelle Situation am Arbeitsmarkt und wirtschaftliche Entwicklung in RPF
- Stand der Arbeitslosigkeit, Abbau von Arbeitsplätzen, vor allem in der Bauindustrie, Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes, Höhe der Investitionen, Exportleistungen, Auswirkungen illegaler Beschäftigung -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 19.02.1997 Drs 13/1274
PlPr 13/24 27.02.1997 S.1927-1942
Redner...


Beschäftigungspolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Strukturorientierte Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik zur Vermeidung und Bekämpfung von Armut
- Reduzierung der Arbeitslosigkeit durch Arbeitszeitverkürzung, Entwicklung neuer Arbeitszeitformen im öffentlichen Dienst, Schaffung der Voraussetzungen für die Vereinbarkeit von Familie und Berufstätigkeit, Verbesserung der Kinderbetreuung, Erhöhung des Anteils von Teilzeitarbeitskräften, Abbau von Überstunden -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Drs 13/700 27.01.1997 Drs 13/1153
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1635-1656 (iRd Epl 06)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1815 (Ausschußüberweisung abgelehnt)
*Ablehnung

Flexibilisierung der Arbeitszeit
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Flexible Arbeitszeit - Das Land muß Vorbild und Impulsgeber sein
- Flexible Arbeitszeitorganisation im Landesdienst, Teilzeitmodelle, Impulse für den Arbeitsmarkt, Vorlage eines entspr Konzepts durch die LReg -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) CDU zu Drs 13/700 24.01.1997 Drs 13/1080
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1568-1606 (iRd Epl 03)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1810
*Ablehnung

Arbeitsmarkt
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Zielgerichtete und effiziente Verwendung von Mitteln für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen
- Verbesserung der Wiedereingliederung von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt durch betriebsnahe und Einzelfallmaßnahmenförderung -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) FDP zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1033
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1635-1656 (iRd Epl 06)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1814
*Annahme

Frauenpolitik
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Frauenpolitik in RPF
- Abbau der Benachteiligung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt, Förderung der Wiedereingliederung in den Beruf nach Kindererziehungszeiten, Fortführung der Modellvorhaben zur Aus- und Weiterbildung von Frauen, Unterstützung der Frauen- und Mädchenhäuser, Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen, Förderung von Projekten für Frauen in Notlagen -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1063
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1656-1678 (iRd Epl 09)
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1820
*Annahme

Arbeitsmarkt
 
Landeshaushaltsgesetz 1997 (LHG 1997); hier: Rheinland-pfälzisches Bündnis für Arbeit und Ausbildung
- Fortführung der arbeitsmarktpolitischen Arbeit der LReg unter Berücksichtigung besonderer Schwerpunkte in der Wirtschafts-, Struktur- und Konversionspolitik -
Weitere Themen...

Antr (EntschlAntr) SPD zu Drs 13/700 23.01.1997 Drs 13/1072
PlPr 13/20 28.01.1997 S.1434-1561
PlPr 13/21 29.01.1997 S.1568-1682
PlPr 13/22 30.01.1997 S.1700-1826
*Annahme

Rückkehr in den Beruf
 
Beratungsstellen für Berufsrückkehrerinnen
- Mittel für die Förderung von Beratungsstellen im Haushalt Kap 684 01 in 1996 und 1997 (Zuschüsse zu Ein-/Wiedereingliederungsprogrammen für Frauen in den Arbeitsmarkt); Inhalte der Beratungsangebote, künftige Ausgestaltung und Standorte; Behandlung im FrauenA, BE LReg -
Weitere Themen...

Antr CDU nach § 74 (2) GOLT 22.01.1997 Vorlage 13/607
FrauenA 7.Sitzg 29.04.1997 S.21-24 (öffentlich)
*Für erledigt erklärt

Bemerkungen: *Für erledigt erklärt

Musikstudium
 
Kooperation zwischen Peter-Cornelius-Konservatorium Mainz und Johannes Gutenberg-Universität Mainz
- Auswirkungen des Kooperationsvertrages auf die Ausbildungssituation sowie auf die Arbeitsmarktchancen der Musikstudenten -
Weitere Themen...

KlAnfr 319 Hammer (Klaus) SPD und Antw MBWW 31.10.1996 Drs 13/704

Berufsausbildung
 
Ausbau der beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen in Teilzeitform
- Angebote der Kammern und der berufsbildenden Schulen für den Erwerb einer Berufsqualifikation, Bildungsgänge in Teilzeitform, Förderung durch die LReg iRd Arbeitsmarktpolitik -
Weitere Themen...

KlAnfr 287 Granold, Thelen CDU und Antw MWVLW 17.10.1996 Drs 13/642

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Förderung des "2. Arbeitsmarktes" in der Region Trier
- Höhe der Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds sowie aus Landesprogrammen für die Trierer Firma "Bürgerservice gGmbH", einer Einrichtung zur Vermittlung schwer vermittelbarer und Langzeitarbeitsloser, Anzahl der durch die Firma Beschäftigten, darunter Auszubildende bzw Umschüler -
Weitere Themen...

KlAnfr 229 Böhr CDU und Antw MASG 30.09.1996 Drs 13/554

Trier-Saarburg, Landkreis
 
Kritik aus der Wirtschaft an der Ausweitung des "2. Arbeitsmarktes" in der Region Trier
- Einnahmen der Trierer Firma Bürgerservice gGmbH, einer Einrichtung zur Vermittlung schwer vermittelbarer und Langzeitarbeitsloser, Anzahl der Beschäftigten, darunter Auszubildende bzw Umschüler, befristet und unbefristet angestellt, Gefährdungen des 1. Arbeitsmarktes durch die Tätigkeit des Unternehmens -
Weitere Themen...

KlAnfr 230 Böhr CDU und Antw MASG 30.09.1996 Drs 13/555

Kaiserslautern, Landkreis
 
GA-Förderkulisse im Landkreis und der Stadt Kaiserslautern
- Aufnahme in die Förderung durch die GA "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" aufgrund der Arbeitsmarktsituation im Raum Kaiserslautern, in die Förderung aufgenommene Verbands- und Ortsgemeinden, Fördersätze, Antragstellung und Abwicklung -
Weitere Themen...

KlAnfr 193 Lang SPD und Antw MWVLW 04.09.1996 Drs 13/438

Integration Behinderter
 
Verbesserung der beruflichen Integration von Schwerbehinderten
- Bessere Integration in Ausbildung und Beruf, Ausbau von Integrationsbetrieben als Mittler zwischen Werkstätten für Behinderte und regulärem Arbeitsmarkt, bessere Information der Betriebe, auch über die finanzielle Förderung; Vorlage eines entspr Konzepts durch die LReg -
Weitere Themen...

Antr FDP 08.08.1996 Drs 13/334
Überw: SozialA gem § 59 (2) GOLT
Unterrichtung LTPräs 14.11.1996 Drs 13/733
SozialA 6.Sitzg 20.02.1997 S.7-9 (öffentlich)
BeschlEmpf SozialA 20.02.1997 Drs 13/1283
PlPr 13/25 12.03.1997 S.2070-2075
*Annahme gem Drs 13/1283
Redner...


Aktionsprogramm für mehr Wachstum und Beschäftigung
 
"Änderung bei stationären Kuren" aus dem "Programm für mehr Wachstum und Beschäftigung" der Bundesregierung und ihre arbeitsmarktpolitischen Konsequenzen in Rheinland-Pfalz
- Bestehende Kureinrichtungen im ländlichen und strukturschwachen Raum, Anzahl der damit verbundenen Arbeitsplätze, Auswirkungen der Sparmaßnahmen, u.a. Verkürzung der Kurdauer, Erhöhung der Zuzahlungen, auf den Umsatz und die Sicherheit der Arbeitsplätze -
Weitere Themen...

KlAnfr 61 Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE und Antw MWVLW 12.07.1996 Drs 13/245
*Tritt an die Stelle der MdlAnfr Drs 13/67

Arbeitsmarkt
 
Aktuelle Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten für RPF
- Veröffentlichung über die Verteilung der Arbeitslosigkeit, Gutachten über die Arbeitsplatzentwicklung in der Westpfalz und in der oberen Naheregion, Arbeitslosenquote, ausländische Investoren in RPF, Bruttoinlandsprodukt, Exportquote, Insolvenzzahlen, Beschäftigungsverhältnisse -
Weitere Themen...

Aktuelle Stunde Antr CDU
Unterrichtung LTPräs 26.06.1996 Drs 13/133
PlPr 13/7 11.07.1996 S.450-462
Redner...


Aktionsprogramm für mehr Wachstum und Beschäftigung
 
"Änderung bei stationären Kuren" aus dem "Programm für mehr Wachstum und Beschäftigung" der BReg und ihre arbeitsmarktpolitischen Konsequenzen in RPF
Weitere Themen...

MdlAnfr Bill BÜNDNIS 90/GRÜNE 11.06.1996 Drs 13/67
PlPr 13/5 20.06.1996 S.230
*Behandlung als KlAnfr s. Drs 13/245

Beschäftigungspolitik
 
Europäische Beschäftigungsstrategie mit Hilfe von lokalen Initiativen und Auswirkungen auf eine aktive Arbeitsmarkt- und Regionalpolitik im Land RPF
- Bekämpfung der Arbeitslosigkeit innerhalb der EU durch Schaffung von lokalen Beschäftigungsmöglichkeiten in den Mitgliedsländern; schriftliche BE zu Vorlage 12/3902 -
Weitere Themen...

MASG 29.05.1996 Vorlage 13/25

 
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